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Kleine Anfrage_Antwort - Landtag NRW

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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode
Drucksache
16/7048
17.10.2014
Antwort
der Landesregierung
auf die Kleine Anfrage 2648 vom 28. August 2014
des Abgeordneten André Kuper CDU
Drucksache 16/6722
Staatlich geförderte Gedenkstätten in NRW
Die Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport hat die Kleine Anfrage 2648
mit Schreiben vom 16. Oktober 2014 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der
Ministerpräsidentin, dem Minister für Inneres und Kommunales und dem Finanzminister beantwortet.
Vorbemerkung der Kleinen Anfrage
Gedenkstätten erfüllen in unserer Gesellschaft einen sehr wichtigen Zweck. Sie bieten den
Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes die Möglichkeit, zu trauern, zu verarbeiten und zu
erinnern.
Gedenkstätten sollen aber auch künftigen Generationen verdeutlichen wozu Hass, Gewalt
und Rassismus führen. Durch die gewissenhafte Pflege und Wartung sowie Zuschüsse des
Landes Nordrhein-Westfalen wird sichergestellt, dass diese wichtigen Bauten auch in Zukunft Bestand haben.
Vorbemerkung der Landesregierung
Gedenkstätten und NS-Erinnerungsorte werden in Nordrhein-Westfalen ausschließlich in
lokaler Verantwortung, d. h. in kommunaler oder freier Trägerschaft betrieben. Freie Träger
werden in der Regel kommunal unterstützt. Die lokale Verantwortung für die Gedenkstätten
sichert eine vielfältige, von bürgerschaftlichem Engagement und vom politischen Willen vor
Ort getragene Erinnerungskultur in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung würdigt ausdrücklich Verantwortung, Engagement und Leistungen von
Bürgerinnen, Bürgern und Kommunen. Die Förderung der Gedenkstätten durch das Land
fußt auf dem Grundsatz lokale Verantwortung und Engagement zu stärken.
Datum des Originals: 16.10.2014/Ausgegeben: 22.10.2014
Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des
Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der
kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter
www.landtag.nrw.de
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode
Drucksache 16/7048
Diesem Grundsatz folgend wurde im Jahr 2013 die Projektförderung für die Erinnerungskultur
und die Gedenkstättenarbeit neu geordnet mit dem Ziel, diese stärker strukturell abzusichern.
Die Neukonzeption ist in der Landtagsvorlage 16/1049 dargestellt und wurde in mehreren
Ausschüssen des Landtags vorgestellt und erläutert.
1.
Welche Gedenkstätten werden in Nordrhein-Westfalen vom Land gefördert?
2.
Welche Mittel stehen pro Gedenkstätte und Jahr zu Verfügung?
Die Fragen 1 und 2 werden zusammengefasst beantwortet.
Zuwendungsempfänger und Höhe der Zuweisung für das Haushaltsjahr 2014 können der
beigefügten Tabelle entnommen werden.
Alle weiteren Informationen finden Sie auf der Internetseite der Landeszentrale für politische
Bildung NRW unter:
http://www.politische-bildung.nrw.de/wir/erinnerungskultur/index.html.
Neben der Förderung durch die Landeszentrale für politische Bildung NRW wird die Aufstellung sog. Legendentafeln auf Kriegsgräberstätten, welche die historischen Zusammenhänge
an den jeweiligen Ort darstellen, durch den Minister für Inneres und Kommunales gefördert.
3.
Aus welchen Fördertöpfen stammen die Mittel?
Die Mittel zur „Förderung von Projekten der Gedenkstättenarbeit und Aufarbeitung der deutschen Geschichte, Erinnerungskultur“ sind im Kapitel 07 070 Titelgruppe 80 Titel 684 80 etatisiert.
Die Mittel zur Aufstellung sog. Legendentafeln stehen für das Haushaltsjahr 2014 bei der
Haushaltsstelle 03 020/812 10 zur Verfügung.
4.
Wie erfolgt die Refinanzierung der verschiedenen Fördertöpfe?
Die unter Frage 3 genannten Fördermittel sind ausschließlich Landesmittel. Eine „Refinanzierung der verschiedenen Fördertöpfe“ gibt es nicht. Landesmittel konnten jedoch in der Vergangenheit bei wichtigen Projekten zur Kofinanzierung von Bundes- oder EU-Mitteln eingesetzt werden. Aktuell gilt dies für den Aufbau der „NS-Dokumentation Forum Vogelsang“ im
Kreis Düren und für die Neukonzeption der Dauerausstellung des „Geschichtsorts Villa ten
Hompel“ in Münster.
5.
Plant die Landesregierung ähnlich der Stiftungen für Gedenkstätten in Sachsen
und Niedersachsen die Einrichtung einer Stiftung für nordrhein-westfälische Gedenkstätten?
Nein.
2
Gedenkstättenförderung im Haushaltsjahr 2014
Bewilligte Förderungen bis zum 01.07.2014
aus Kapitel 07070 Titel 684 80
„Förderung von Projekten der Gedenkstättenarbeit und Aufarbeitung der deutschen Geschichte, Erinnerungskultur“
Zuwendungen aus Förderkorb 1, Projektförderung, die an eine professionelle Kernstruktur gebunden ist
Trägerverein Begegnungsstätte Alte Synagoge Wuppertal e.V.
Dokumentationsstätte „Gelsenkirchen im Nationalsozialismus“ der Stadt Gelsenkirchen
NS-Dokumentationsstelle der Stadt Krefeld
Mahn- und Gedenkstätte der Landeshauptstadt Düsseldorf
Gedenkhalle Oberhausen der Stadt Oberhausen
Gedenkstätte für die Bonner Opfer des Nationalsozialismus – An der Synagoge e.V.
Jüdisches Museum Westfalen, Verein für jüdische Geschichte und Religion e.V., Dorsten
Erinnerungs- und Gedenkstätte im Museum Wewelsburg des Kreises Paderborn
Mahn- und Gedenkstätte Steinwache, Stadt Dortmund
Gedenkstätte „Landjuden an der Sieg“ des Rhein-Sieg-Kreises
NS-Dokumentationszentrum der Stadt Köln
Geschichtsort Villa ten Hompel der Stadt Münster
Gedenkstätte Zellentrakt, Erinnern Forschen Gedenken, Herford
Stalag 326 (VI) Senne, Stukenbrock
Gedenkstätte Frenkel-Haus, Alte Hansestadt Lemgo
gesamt
Euro
25.000
35.000
25.000
35.000
25.000
25.000
35.000
35.000
35.000
12.500
35.000
35.000
12.500
12.500
12.500
395.000
Zuwendungen aus Förderkorb 2, Finanzierung von Einzelprojekten
Dokumentationsstätte „Gelsenkirchen im Nationalsozialismus“
Förderverein der Mahn- und Gedenkstätte Düsseldorf e.V.
Gedenkstätte für die Bonner Opfer des Nationalsozialismus – An der Synagoge e.V.
Arbeitskreis der NS-Gedenkstätten in NRW e.V., Münster
Literaturzirkel OWL e.V., Bielefeld
Gesellschaft für Rheinische Geschichtskunde
Verein EL-DE-Haus e.V., Köln
Die Stiftung. Erinnern ermöglichen, Düsseldorf
ARCUS Stiftung c/o Schwules Netzwerk NRW e.V., Köln
Zentrum für Niederlande-Studien, Münster
Volkshochschule Aachen
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, Essen
Bildungswerk der Humanistischen Union NRW, Essen
Museum Hexenbürgermeisterhaus Lemgo e.V., Gedenkstätte Frenkel-Haus
IBB Internationales Bildungs- und Begegnungswerk, Dortmund
Bundesverband Beratung für NS-Verfolgte e.V., Köln
Förderverein Gedenkstätte „Landjuden an der Sieg“ e.V.
Projektgruppe „Zwangsarbeit“ e.V., Berlin
Hagener Friedenszeichen e.V., Förderverein für Völkerverständigung und Friedensarbeit
Aktives Museum Südwestfalen e.V., Siegen
GEW Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Oberhausen
Forum Vogelsang / NS-Dokumentation
Geschichtsort Villa ten Hompel, Münster / Neukonzeption der Dauerausstellung
gesamt
Euro
30.000
8460
30.500
25.613
11.836
13.228
55.000
50.000
15.000
3.000
22.956
8.870
7.000
7.760
20.000
8.045
9.000
2.349
5.000
8.973
7.800
125.000
80.000
555.390
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