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Bekanntmachung - Stadt Brakel

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Bekanntmachung
Sitzung:
Rat
Termin:
Dienstag, 28.10.2014, 18:00 Uhr
Ort:
Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte
Waage"
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Informationen zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV);
hier Schülerbeförderung im Rahmen des ÖPNV
2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erläuterung zu
den baulichen Projekten der Stadt Brakel
3. Westfalen Weser Netz GmbH
3.1. Verkauf der Anteile der Westfalen Weser Netz GmbH an der
Abfallwirtschaftsgesellschaft Höxter mbH an den Kreis Höxter
3.2. Verkauf eines Teils der Anteile der Westfalen Weser Netz
GmbH an der Stadtwerke Schaumburg Lippe GmbH an diese
Gesellschaft
4. Maßnahmen zur kommunalen Beteiligung an der EAM GmbH &
Co. KG
5. Stromtrasse SuedLink; Informationen zu den veröffentlichten
Antragsunterlagen nach § 6 NABEG
6. Kreisweite Bewerbung EU-Gemeinschaftsprogramm LEADER
7. 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Brakel Ausweisung einer Fläche für den Gemeinbedarf mit der
Zweckbestimmung Schule in eine Wohnbaufläche ("W") im
Bereich Bohlenweg/ Bohlengärten in der Kernstadt Brakel
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung
b. Feststellungsbeschlussvorschlag
c. Zusammenfassende Erklärung
8. Zulassungsregelungen und Standgeldtarife der Jahrmärkte in
Brakel für die Jahre 2015 bis 2017
9. Vertrag Tierheim
10. Resolution gegen Antisemitismus und Rassismus
11. Bildung und Besetzung der Bezirksausschüsse
12. Satzungsangelegenheiten
12.1. Erlass der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Brakel
12.2. Erlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur
Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Brakel
12.3. Erlass der Satzung über die Entsorgung von
Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen,
abflusslose Gruben) der Stadt Brakel
12.4. II. Änderung der Betriebssatzung der Stadt Brakel für das
Kommunalunternehmen vom 08.09.2006
12.5. II. Änderung der Betriebssatzung der Stadt Brakel für das
Versorgungsunternehmen
12.6. Aufhebungssatzung zur Satzung zur vorgezogenen
Dichtheitsprüfung der Stadt Brakel vom 04.04.2011; hier:
Teilbereiche Wasserschutzgebiete Nethetal und Gehrden
12.7. Aufhebungssatzung zur Satzung zur vorgezogenen
Dichtheitsprüfung der Stadt Brakel vom 04.04.2011; hier:
Teilbereiche Heinefelder Weg
12.8. Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über das
Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Brakel -Korrektur12.9. Neufassung einer Bürgerentscheidsatzung
12.10 Satzung über die Festlegung der Merkmale der endgültigen
. Herstellung der Erschließungsanlage "Wetteren Straße" (2
Stichwege) in der Kernstadt Brakel und der
Erschließungsanlage "Osterhäuser Weg" im Stadtbezirk
Gehrden
13. Bekanntgaben der Verwaltung
14. Anfragen der Ratsmitglieder
15. Anfragen der Zuhörer
Nichtöffentliche Sitzung
16. Sitzungssaal "Alte Waage";
17. Grundstücksangelegenheiten
17.1. Fahrradunterstand bei der Grundschule Hembsen;
17.2. Städt. Ackergrundstück in der Gemarkung Istrup;
17.3. Erwerb von Bauland im Baugebiet Brunnenallee in Brakel
18. Auftragsvergaben
18.1. Auftragsvergabe: Bau einer Mensa - Fenster, Türen,
Verschattung 18.2. Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges HLF 20 für den
Löschzug Brakel
19. Bekanntgaben der Verwaltung
20. Anfragen der Ratsmitglieder
Brakel, 22.10.2014
Hermann Temme
Bürgermeister
Bürgersprechstunde
des Bürgermeisters
Bürgermeister Hermann Temme führt die
nächste Bürgersprechstunde für
alle Brakeler Bürgerinnen und Bürger am
Dienstag, 04.November 2014
von 16.30 bis 18.00 Uhr
im Rathaus, 1. Stock, Zimmer 20
durch. In dieser Zeit ist der Bürgermeister selbstverständlich auch
telefonisch erreichbar unter 0 52 72 / 360 220
Der Bürgerbusverein informiert:
Die nächste Fahrerbesprechung des Bürgerbusvereins Brakel ist am Donnerstag, 23.10.2014. Die
Versammlung beginnt um 19.00 Uhr im Gasthaus Tegetmeier, Hanekamp 14. Alle ehrenamtlichen
Fahrer/innen und alle interessierten Bürger/innen sind zu der Fahrerbesprechung willkommen.
Weitere Informationen gibt es unter 05272-360 305 oder 05272-8287.
Die Stadt Brakel informiert:
Anmeldung der Schulanfänger
zum Schuljahr 2015/2016
Für alle Kinder, die vom 01. Oktober 2008 – 30. September 2009 geboren sind, beginnt die Pflicht zum Schulbesuch der Grundschule am
01. August 2015 (§ 35 Abs.1 Schulgesetz NRW –SchulG-). Die Anmeldung der Schulanfänger für die Grundschulen der Stadt Brakel ist gem. §§
46 Abs.3 und 123 SchulG in Verbindung mit dem Runderlass zur Überwachung der Schulpflicht vom 04.02.2007 (Abl NRW Seite 127) und den zur
Verordnung über den Bildungsgang in der Grundschule und den dazu ergangenen Verwaltungsvorschriften –VvzAO-GS, RdErl. vom 19.03.2007
(Abl. NRW S. 209)- für folgende Termine festgelegt:
Monag, den 10. November 2014
Buchstabe A bis G des Nachnamens
Dienstag, den 11. November 2014
Buchstabe H bis R des Nachnamens
Mittwoch, den 12. November 2014
Buchstabe S bis Z des Nachnamens
Donnerstag, den 13. November 2014
nur Teilstandort Hembsen
Zu folgenden Zeiten können die Kinder bei den städt. Grundschulen
anmeldet werden:
Kath. Grundschule Brakel
Klöckerstr. 25, 33034 Brakel
Schulleiterin Frau Kleine-Wilde Tel.: 05272/5357
in der Zeit von 08.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 16.00 Uhr
Annenschule Brakel
-Grundschulverbund Brakel-Hembsen-
Klöckerstr. 25, 33034 Brakel
Schulleiterin Frau Karsten Tel.: 05272/6186
in der Zeit von 08.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 16.00 Uhr
Teilstandort Hembsen
Annenschule Brakel -GSV Brakel-Hembsen-
Angerlinde 1, 33034 Brakel
Schulleiterin Frau Karsten Tel.: 05272/6186 u. 7161
in der Zeit von 08.00 – 13.00 Uhr
Die Eltern haben die Möglichkeit, am Donnerstag, dem 30.10.2014 in der Zeit
von 10.00-12.00 Uhr und 15.00-16.00 Uhr bei den Grundschulleitungen allgemeine Informationen zu den Schulen einzuholen.
Die Erziehungsberechtigten werden gebeten, ihre schulpflichtig werdenden Kinder
bei der für sie in Frage kommenden Grundschule anzumelden.
Um lange Wartezeiten bei der Anmeldung des Kindes weitestgehend zu vermeiden, ist der Anfangsbuchstabe des Nachnamens des Kindes beim Anmeldetermin zu beachten. Das Kind ist zur Anmeldung mitzubringen.
Die Erziehungsberechtigten, deren Kind eine besondere Förderung benötigt,
sollten frühzeitig mit der für das Kind zuständigen Grundschulleitung sprechen.
Dort werden Informationen über den Besuch einer Förderschule oder den Gemeinsamen Unterricht gegeben.
Für alle Schulanfänger besteht die Pflicht zur amtsärztlichen Untersuchung. Der
Termin wird den Eltern unmittelbar bei der Anmeldung mitgeteilt.
Die Kinder, die nach dem Stichtag 30. September 2009 geboren sind, können
auf Antrag der Erziehungsberechtigten vorzeitig eingeschult werden, wenn sie
die für den Schulbesuch erforderliche Reife besitzen (Schulfähigkeit). Die vorzeitige Schulaufnahme ist beim zuständigen Schulleiter der Grundschule zu beantragen, der unter Berücksichtigung des schulärztlichen Gutachtens über den Antrag
entscheidet (§35 Abs.2 Schulgesetz NRW).
Ihre Stadt Brakel
Schulverwaltung
Jagdgenossenschaft Beller
Jagdvorsteher Albert Tegetoff
Hembser Str. 18
33034 Brakel
Beller, 15. 10.2014
Einladung zur Mitgliederversammlung
Liebe Jagdgenossinnen und Jagdgenossen,
die Mitglieder der Jagdgenossenschaft Beller lade ich hiermit zu einer Mitgliederversammlung am
Freitag, den 07. November 2014, 20.00 Uhr in der Gemeindehalle Beller
ein.
Die Tagesordnung sieht vor:
1. Begrüßung
2. Protokoll der letzten Versammlung
3. Umstellung der Bankverbindungen (IBAN und BIC)
4. Beschlussfassung über Jagdverpachtung 2015
5. Verschiedenes
Mit freundlichen Grüßen,
Albert Tegetoff, Jagdvorsteher
Die Stadt Brakel informiert:
Am Dienstag, 28. Oktober 2014 bleibt das Standesamt wegen einer Schulung der Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter geschlossen.
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Bildung
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