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Amtsblatt des Landkreises Kulmbach - Landkreis Kulmbach

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Amtsblatt
des Landkreises Kulmbach
Nummer 42
16. Oktober
Jahrgang 2014
INHALT
Dorferneuerung Alladorf; Aufklärungsversammlung des Amts für
Ländliche Entwicklung Oberfranken ..................................... Seite 203
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses des Bebauungsplanes
„An der Autobahn“ in Unterbrücklein der Gemeinde Neudrossenfeld................................................................................................. Seite 204
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes – BayStrWG –;
Widmung einer Ortsstraße des Marktes Marktleugast ........ Seite 203
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses des Bebauungsplanes
„Sondergebiet Pflege“ der Gemeinde Neudrossenfeld ....... Seite 205
Vollzug des Gesetzes über die Kostenfreiheit des Schulwegs; Fahrtkostenerstattung für das Schuljahr 2013/2014 ...................... Seite 203
Vollzug der Düngeverordnung – Verschiebung der Kernsperrfrist
des Amts für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Coburg
........................................................................................................ Seite 205
Einwohnerzahlen am 31. Dezember 2013 im Landkreis Kulmbach
........................................................................................................ Seite 204
Bekanntmachung der Auslegung einer Änderung des Flächennutzungsplanes und Änderung/Erweiterung eines Bebauungsplans der
Gemeinde Neuenmarkt .............................................................. Seite 205
BEKANNTMACHUNG
BEKANNTMACHUNG
Amt für Ländliche Entwicklung
Oberfranken
Gemeinsame Bekanntmachung der Stadt Kulmbach,
des Marktes Thurnau, der Gemeinde Neudrossenfeld sowie der
Märkte Wonsees und Kasendorf
Bekanntmachung und Ladung zur Aufklärungsversammlung
Das Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken hält
Markt Marktleugast
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)
Widmung einer Ortsstraße in Marktleugast (Verlängerung)
Der Marktgemeinderat Marktleugast hat in seiner Sitzung vom
10. Juli 2014 beschlossen, die Verlängerung der Ortsstraße Nr. 14
beim Anwesen Zapf in Marktleugast gemäß Art. 6 BayStrWG wie
folgt zur Ortsstraße zu widmen:
eine Aufklärungsversammlung
Seitenstraße St.-Antonius-Weg
Fl.Nr. 299/4 Gem. Marktleugast
Anfangspunkt: Fl.Nr. 194 Gem. Marktleugast
Endpunkt: Einmündung in Fl.Nr. 299/2 Gem. Marktleugast
Länge: 0,005 km
über die Durchführung einer Dorferneuerung in Alladorf ab.
Träger der Straßenbaulast ist der Markt Marktleugast.
Hierzu werden alle Bürger eingeladen, die in dem betreffenden
Gebiet Grundeigentum haben. Da die Dorferneuerung nur für die
Landwirte von erheblicher Bedeutung ist, liegt es im Interesse aller
Grundeigentümer, an der Aufklärungsversammlung teilzunehmen.
Die Widmungsverfügung kann während der üblichen Dienstzeit bei
der Verwaltungsgemeinschaft Marktleugast, Neuensorger Weg 10,
95352 Marktleugast, Zimmer 3, eingesehen werden.
am Dienstag, den 18. November 2014, um 19:30 Uhr, im Gasthaus
Hofmann, Alladorf Hs. Nr. 6, Markt Thurnau
In der Versammlung wird über Sinn, Zweck und Möglichkeiten des
Verfahrens, sowie über die voraussichtlich anfallenden Kosten und
deren Finanzierung aufgeklärt.
Für eine Aussprache besteht ausreichend Gelegenheit.
Zu der Versammlung sind auch das Landratsamt Kulmbach, die
Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Coburg und
Kulmbach, das Wasserwirtschaftsamt Hof und der Bayer. Bauernverband -Hauptgeschäftsstelle Oberfranken- eingeladen, um über
die in ihren Fachbereich fallenden Maßnahmen während der
Dorferneuerung Aufschluss zu geben.
Bamberg, 30. September 2014
Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken
Lothar Winkler
Ltd. Baudirektor
Marktleugast, 02. Oktober 2014
Markt Marktleugast
Uome
Erster Bürgermeister
BEKANNTMACHUNG
Landratsamt Kulmbach
31-204
Vollzug des Gesetzes über die Kostenfreiheit des Schulwegs;
Fahrtkostenerstattung für das Schuljahr 2013/2014
Der Landkreis Kulmbach weist darauf hin, dass Schüler
•anGymnasien,BerufsfachschulenundWirtschaftsschulenab
Jahrgangsstufe 11,
•anFachoberschulenundBerufsoberschulensowie
•imTeilzeitunterrichtanBerufsschulen
Anspruch auf Erstattung der ihnen im Schuljahr 2013/2014 entstandenen Fahrtkosten zur Schule haben.
– 204 –
Erstattungsleistungen werden vom Landratsamt Kulmbach jedoch
grundsätzlich nur gewährt, soweit die nachgewiesenen Fahrtkosten
eine Familienbelastungsgrenze von 420 Euro übersteigen.
Bei Familien, die im Schuljahr 2013/2014 Anspruch auf Kindergeld
für 3 oder mehr Kinder nach dem Bundeskindergeldgesetz hatten
oder Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Zwölften
Buch Sozialgesetzbuch oder Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld
nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch hatten, wird eine Anrechnung dieses Eigenanteils nicht vorgenommen, d. h. die verauslagten Fahrtkosten werden in voller Höhe erstattet. Ein Nachweis vom
Monat August 2013 ist dem Antrag beizufügen.
In jedem Fall muss der Antrag auf Fahrtkostenerstattung aber bis
spätestens
Hinweis:
Die Einwohnerzahl am 31. Dezember 2013 ist gemäß § 1 Abs. 1 Satz 1
der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden
(FAGDV 2002) vom 19. Juli 2002 (GVBl S. 418, BayRS 605-10-F), zuletzt geändert durch § 2 des Gesetzes vom 23. Mai 2014 (GVBl S. 187)
auch für die Berechnung der Schlüsselzuweisungen, der Zuweisungen nach Art. 7 (Kopfbeträge) und 9 FAG, der Investitionspauschalen nach Art. 12 FAG, der Zuweisungen nach Art. 15 FAG, der
Krankenhausumlage nach Art. 10b Abs. 2 FAG sowie für die Ermittlung von Durchschnittszahlen je Einwohner für das Haushaltsjahr
2015 (Finanzausgleichsjahr) maßgebend.
31. Oktober 2014
beim Landratsamt Kulmbach eingereicht werden.
Weitere Auskünfte hierzu erteilt das Landratsamt Kulmbach (Frau
Meyer – Telefon 09221/707-247).
Schüler, die im Schuljahr 2014/2015 eine der vorgenannten Schulen
besuchen, beachten bitte, dass sie beim Erwerb der Fahrscheine
nach dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit vorzugehen und
deshalb mögliche Fahrpreisermäßigungen in Anspruch zu nehmen
haben. Hierzu kann insbesondere auch der Erwerb und die Nutzung der BahnCard oder der vorausschauende Erwerb von Fahrkarten zählen, sofern sich damit bezogen auf das gesamte Schuljahr ein
preislich günstigeres Ergebnis erzielen lässt. Informationen über
die Tarifgestaltung und mögliche Ermäßigungen erteilen die einzelnen Beförderungsunternehmen.
Kulmbach, 06. Oktober 2014
Landratsamt Kulmbach
Hetzel
Oberregierungsrat
BEKANNTMACHUNG
Landratsamt Kulmbach
31-0222 Schm
Einwohnerzahlen am 31. Dezember 2013
Nachstehend folgen die vom Bayerischen Landesamt für Statistik
und Datenverarbeitung, 81532 München, auf Basis des Zensus 2011
fortgeschriebenen Einwohnerzahlen zum Stand 31. Dezember 2013.
09477000
Gemeinde
Landkreis Kulmbach
Oberfranken
Einwohner
insgesamt
BEKANNTMACHUNG
Gemeinde Neudrossenfeld
Vollzug des Baugesetzbuches –BauGB-;
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses des Bebauungsplanes
„An der Autobahn“ in Unterbrücklein
Die Gemeinde Neudrossenfeld hat mit Beschluss vom 15.09.2014 in
öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „An der Autobahn“ in Unterbrücklein als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit
gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) ortsüblich bekannt
gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in
Kraft. Jedermann kann den Bebauungsplan mit Begründung sowie
die zusammenhängende Erklärung über die Art und Weise, wie die
Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Bebauungsplan berücksichtigt wurden, und
aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften,
in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, bei der Gemeinde Neudrossenfeld, Adam-Seiler-Str. 1,
95512 Neudrossenfeld, während der allgemeinen Dienststunden
einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung
von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach
09477117...................Grafengehaig, M ..................................................914
09477118...................Guttenberg ...........................................................519
09477119...................Harsdorf ...............................................................994
09477121...................Himmelkron......................................................3 480
09477124...................Kasendorf, M ....................................................2 504
09477127...................Ködnitz ..............................................................1 572
09477128...................Kulmbach, GKSt.............................................26 217
09477129...................Kupferberg, St ..................................................1 033
09477135...................Ludwigschorgast, M............................................980
09477136...................Mainleus, M ......................................................6 478
09477138...................Marktleugast, M ...............................................3 256
09477139...................Marktschorgast, M ...........................................1 417
09477142...................Neudrossenfeld................................................3 827
09477143...................Neuenmarkt ......................................................2 975
09477148...................Presseck, M .......................................................1 833
09477151...................Rugendorf .........................................................1 027
09477156...................Stadtsteinach, St ..............................................3 234
09477157...................Thurnau, M .......................................................4 235
09477158...................Trebgast .............................................................1 606
09477159...................Untersteinach...................................................1 856
09477163...................Wirsberg, M .......................................................1 819
09477164...................Wonsees, M ........................................................1 122
zusammen .......................................................72 898
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
Kulmbach, 06. Oktober 2014
Landratsamt Kulmbach
Klaus Peter Söllner
Landrat
Neudrossenfeld, 07. Oktober 2014
Gemeinde Neudrossenfeld
Harald Hübner
Erster Bürgermeister
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche
Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des
Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den
Mangel begründen soll, ist darzulegen. Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach §§ 39 bis
42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb
von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches
herbeigeführt wird.
– 205 –
BEKANNTMACHUNG
Gemeinde Neudrossenfeld
Vollzug des Baugesetzbuches –BauGB-;
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses des Bebauungsplanes
„Sondergebiet Pflege“
Die Gemeinde Neudrossenfeld hat mit Beschluss vom 15.09.2014
in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Sondergebiet Pflege“ als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) ortsüblich bekannt
gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in
Kraft. Jedermann kann den Bebauungsplan mit Begründung sowie
die zusammenhängende Erklärung über die Art und Weise, wie die
Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Bebauungsplan berücksichtigt wurden, und
aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften,
in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, bei der Gemeinde Neudrossenfeld, Adam-Seiler-Str. 1,
95512 Neudrossenfeld, während der allgemeinen Dienststunden
einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung
von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche
Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und
BEKANNTMACHUNG
Amt für Ernährung, Landwirtschaft und
Forsten Coburg
Allgemeinverfügung
Vollzug der Düngeverordnung – Verschiebung der Kernsperrfrist
Vom Fachzentrum Agrarökologie des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten wird für den Landkreis Kulmbach folgende
Allgemeinverfügung erlassen:
Nach § 4 Abs. 5 der Düngeverordnung wird die Sperrfrist für die
Ausbringung von Düngemitteln mit einem wesentlichen Gehalt an
Stickstoff (mehr als 1,5% Stickstoff in der Trockenmasse) auf Grünland (kein Ackergras, kein Klee- oder Luzernegras) vom Zeitraum
15. November 2014 bis 31. Januar 2015 auf den Zeitraum 01. Dezember 2014 bis einschließlich 15. Februar 2015 verschoben.
Die Verschiebung der Sperrfrist gilt nicht für die Ausbringung von
stickstoffhaltigen Düngemitteln auf Ackerland!
Unberührt von dieser Verschiebung bleiben die Sperrfristen, die
für die Flächen in Wasserschutzgebieten in der jeweils gültigen
Fassung der Wasserschutzgebietsverordnung vorgegeben sind.
Coburg, Oktober 2014
Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Coburg
Claudia Alberts
Landwirtschaftsoberrätin
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des
Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den
Mangel begründen soll, ist darzulegen. Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach §§ 39 bis
42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb
von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches
herbeigeführt wird.
Neudrossenfeld, 07. Oktober 2014
Gemeinde Neudrossenfeld
Harald Hübner
Erster Bürgermeister
BEKANNTMACHUNG
Gemeinde Neuenmarkt
Bekanntmachung der Auslegung einer Änderung des
Flächennutzungsplanes und Änderung/Erweiterung eines
Bebauungsplans der Gemeinde Neuenmarkt
Beteiligung der Öffentlichkeit
Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches
(BauGB).
Der Entwurf der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neuenmarkt und die Erweiterung sowie 4. Änderung des
Bebauungsplanes Gewerbegebiet „Wirsberger Straße I“, beide mit
Begründung und Umweltbericht, liegen beim
Bauamt der Gemeinde Neuenmarkt,
Hauptstraße 18, Erdgeschoss Zimmer 2,
vom 23. Oktober 2014 bis 14. November 2014
während der Geschäftszeiten
(Montag bis Donnerstag von 8.00 – 12.00 Uhr und 13.30 – 15.30 Uhr,
Freitag von 8.00 – 12.00 Uhr)
oder nach Vereinbarung
öffentlich aus.
Stellungnahmen können während dieser Frist vorgebracht werden.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und
der Änderung/Erweiterung des Bebauungsplanes unberücksichtigt
bleiben. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der
Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen
der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber
hätten geltend gemacht werden können.
10. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Neuenmarkt – 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet „Wirsberger Straße I“
Das Planungsgebiet befindet sich am nordöstlichen Ortsrand von
Neuenmarkt, an der nördlichen Ortsausgangsstraße.
– 206 –
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst die Flurstücke
534/5, 534/3, 534/6, 534/9, 534/7, 534/12, 529/9, 534/8, 533, 533/1, 534/2,
534, 533/3, 532, 542, 533/2, 534/10, 529/1 Tfl., 529/4 Tfl. (Gemarkung
Neuenmarkt) für die Änderung, sowie die Flurnummern 539, 540,
541, 544 und 546 (Gemarkung Neuenmarkt) für die Erweiterung.
Derzeit ist die Erweiterungsfläche als „Fläche für die Landwirtschaft“ im Flächennutzungsplan Neuenmarkt ausgewiesen und soll
mit der 10. Änderung zum Gewerbegebiet abgeändert werden. Im
Parallelverfahren wird hierfür der Bebauungsplan Gewerbegebiet
„Wirsberger Straße I“ erweitert und geändert.
Neuenmarkt, 07. Oktober 2014
Gemeinde Neuenmarkt
Siegfried Decker
Erster Bürgermeister
Herausgeber:
Landratsamt Kulmbach
Erscheinungsweise: wöchentlich
Bezug:
Einzelexemplare kostenlos gegen
Freiumschlag, Abonnement (auf Anfrage) frei,
jedoch gegen Erstattung der Auslagen.
Anschrift:
Konrad-Adenauer-Straße 5
(Postfach 1660), 95307 Kulmbach
Verlag:
Mediengruppe Oberfranken
Zeitungsverlage GmbH & Co. KG
Betriebsstätte Kulmbach
E.-C.-Baumann-Str. 5, 95326 Kulmbach
Layout:
Designstudio Raab, www.designstudio-raab.de
Danndorf 85, 95336 Mainleus, Tel. 09229/8429,
Fax 6358, E-Mail: designstudio.raab@gmx.de
Druck:
Presse Druck Oberfranken GmbH & Co. KG
Gutenbergstraße 11, 96050 Bamberg
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