close

Anmelden

Neues Passwort anfordern?

Anmeldung mit OpenID

Heft 20/2014

EinbettenHerunterladen
20/2014
Die
ISSN 0721-1406
67. Jahrgang
Fundstelle
15. Oktober 2014
E 3096
BadenWürttemberg
Fachzeitschrift für die kommunale Praxis
Redaktion
Wilfried Ramp, Assessor und Dipl.-Verwaltungswirt (FH)
Sabine Kellermeyer, Assessorin
Susanne Sonntag, Rechtsanwältin
Birgit Stotz, Assessorin
392–414 Inhalt
Randnummer
392
393
394
395
396
397
398
399
400
401
402
403
404
Gemeinden, Kreise
Erbbaurechtsvertrag mit der Gemeinde – Späteres gesetzliches Verbot
berührt früher vereinbartes Ankaufsrecht nicht
Öffentlicher Dienst
Dienstunfall – Grippeschutzimpfung kann dienstliche Veranstaltung
sein
Finanzen und Abgaben
Grunderwerbsteuer bei Grundstücksschenkung unter Auflage
Realsteueraufkommen und -hebesätze im Jahr 2013
Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Verkehr, Personenstand und
Datenschutz
Anerkennung ausländischer Pässe
Keine Herausgabe eines beschlagnahmten Hundes ohne
Eigentumsnachweis
Verstoß gegen die Beschilderungspflicht wegen unklarer Vorfahrt führt
zu Amtshaftungsanspruch
Parken mit Parkscheibe – zeitliche Begrenzung nur stundenweise
zulässig
Bei Vornamensgebung für ihr Kind haben Eltern weitgehende Freiheit
Zahl der Adoptionen im Jahr 2013
Bau und Wohnung, Planung, Straßen, Feuerschutz
Voraussetzungen für ein „gewachsenes“ Einkaufszentrum
Bebauungsplanung – Verwirklichung einer gemeindlichen Planung ist
in Stufen möglich
Wohnhaus in reinem Wohngebiet darf nicht durch überwiegende
berufliche Nutzung dem Wohnen entfremdet werden
Fortsetzung nächste Seite
Randnummer
405
406
407
Inhalt
(Fortsetzung)
Bebauungsplan – Summenlärmpegel für mehrere Betriebe oder
Anlagen sind unzulässig
Normenkontrolle – Antragsbefugnis bei durch Dienstbarkeit
gesichertem Geh- und Fahrrecht
Voraussetzungen einer Erhaltungssatzung i. S. d. § 172 BauGB
408
409
Erziehung und Bildung, Kultur, Gesundheit, Sport
Wirksame Familienpolitik mit dem Betreuungsgeld? (Teil 2)
Jugendamt muss Identitätsdaten bei Verdacht einer Straftat
herausgeben
410
Soziale Leistungen, Behindertenrecht
Mietpreisüberhöhung kann auch bei Kostenübernahme durch das
Sozialamt vorliegen
411
412
Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaft
Vergabeverfahren – Grüne Umweltplakette stellt keinen Nachweis der
technischen Leistungsfähigkeit dar
Gewerbliche Altkleider- und Altschuhsammlung – Zweistufige Prüfung
bei der Genehmigung
413
Arbeitsrecht und Sozialversicherung
Höhe des Pflegegelds bei häuslicher Pflege durch Familienangehörige
414
Natur- und Umweltschutz, Wasser, Land- und Forstwirtschaft
Kälberställe müssen konkrete Anforderungen erfüllen
Document
Kategorie
Bildung
Seitenansichten
6
Dateigröße
62 KB
Tags
1/--Seiten
melden