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AG KFA - Präsentation zur Sitzung vom 13.10.2014 - Hessisches

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Hessisches Ministerium der Finanzen
Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleiches
16. Sitzung der Arbeitsgruppe KFA 2016 am 13. Oktober 2014
Hessisches Ministerium der Finanzen
AGENDA
1. Begrüßung
2. Abnahme des Protokolls der Sitzung am 1. Oktober 2014
3. Vertiefung vertikale Bedarfsermittlung
4. Grundzüge einer gesetzlichen Regelung des Stabilitätsansatzes
5. Verschiedenes
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Hessisches Ministerium der Finanzen
AGENDA
1. Begrüßung
2. Abnahme des Protokolls der Sitzung am 1. Oktober 2014
3. Vertiefung vertikale Bedarfsermittlung
4. Grundzüge einer gesetzlichen Regelung des Stabilitätsansatzes
5. Verschiedenes
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Hessisches Ministerium der Finanzen
2. Abnahme des Protokolls
Abnahme Protokoll der 15. Sitzung vom 1. Oktober 2014
• Gibt es Änderungsbedarfe zum Protokoll?
4
Hessisches Ministerium der Finanzen
AGENDA
1. Begrüßung
2. Abnahme des Protokolls der Sitzung am 1. Oktober 2014
3. Vertiefung vertikale Bedarfsermittlung
4. Grundzüge einer gesetzlichen Regelung des Stabilitätsansatzes
5. Verschiedenes
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3. Vertiefung vertikale Bedarfsermittlung
Hessisches Ministerium der Finanzen
Prozentualer Anteil freiwilliger Aufgaben an den Gesamtausgaben
Stand zur 14. Sitzung AG KFA am 25. Juli 2014
Landkreise
01 Innere Verwaltung
02
Sicherheit und
03 Schulträgeraufgaben
04
Kultur und
05 Soziale Leistungen
Kinder-, Jugend- und
06
Familienhilfe
07 Gesundheitsdienste
08
Sportförderung
Räumliche Planung
09 und Entwicklung,
Geoinformationen
10 Bauen und Wohnen
11 Ver- und Entsorgung
Verkehrsflächen und 12
anlagen, ÖPNV
Natur- und
13
Landschaftspflege
14
Umweltschutz
15
Wirtschaft und
5
1
2
80
5
Stand September 2014
Kreisfreie Sonderstatus- Kreisangehörige
Kreisfreie Sonderstatus- Kreisangehörige
Landkreise
Städte
städte
Gemeinden
Städte
städte
Gemeinden
5
5
5
5
5
5
5
1
1
1
1
1
1
1
2
9
100
2
2
9
100
80
80
100
80
80
80
100
5
30
100
3
5
30
100
10
8
8
6
10
8
8
6
2
100
2
100
100
100
100
100
2
100
2
100
100
100
100
100
10
5
8
10
2
5
8
10
2
0
2
0
10
0
10
0
2
0
2
0
3
0
3
0
2
2
5
5
2
2
2
5
25
25
35
35
35
25
35
35
30
100
30
100
30
100
30
100
30
100
30
100
30
100
30
100
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Hessisches Ministerium der Finanzen
AGENDA
1. Begrüßung
2. Abnahme des Protokolls der Sitzung am 1. Oktober 2014
3. Vertiefung vertikale Bedarfsermittlung
4. Grundzüge einer gesetzlichen Regelung des Stabilitätsansatzes
5. Verschiedenes
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Hessisches Ministerium der Finanzen
Freiwillige Selbstverwaltungsaufgaben
Pflichtaufgaben
(angemessene Defizite)
Finanzbedarf
Stabilitätsansatz
Zusätzliche Beteiligung an
Landesfinanzkraft
Auffüllung durch das Land
Eigene kommunale
Deckungsmittel
Finanzierung
Angemessene Ausstattung (B)
freiwilliger Standards
Ggf.
zusätzliche
Einnahmen
Mindestausstattung (A)
Zusätzliche
freiwillige
Aufgaben bzw. Umsetzung
Festansatz
(Vorgabe StGH)
Finanzausgleichsmasse (C)
Ermittlung und Finanzierung des kommunalen Finanzbedarfs
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Hessisches Ministerium der Finanzen
4. Grundzüge einer gesetzlichen Regelung des
Stabilitätsansatzes
Der Stabilitätsansatz und seine Fortschreibung sollen im
Finanzausgleichsgesetz geregelt werden
•
„Eintaktwert“ ist die Finanzplanung für 2016 (4.292 Mio. Euro)
•
Der Stabilitätsansatz ergibt sich als Residualgröße aus
„Angemessener Finanzausstattung“ und dem Eintaktwert.
•
Die Fortschreibung ab dem Ausgleichsjahr 2017 erfolgt in Höhe der
Veränderung bei den Landessteuereinnahmen nach
Länderfinanzausgleich.
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Hessisches Ministerium der Finanzen
4. Grundzüge einer gesetzlichen Regelung des
Stabilitätsansatzes
Der Stabilitätsansatz und seine Fortschreibung sollen im
Finanzausgleichsgesetz geregelt werden
•
Wird der Stabiliätsansatz negativ, wird auch der Finanzkraftzuschlag
verringert.
•
Zuwächse gegenüber dem Vorjahr werden zu je einem Drittel zur
Bildung einer „KFA-Rücklage“, zur Erhöhung des Stabilitätsansatzes
und für den Landeshaushalt verwendet. Reduzierungen beim
Stabilitätsansatz gegenüber dem Vorjahr werden nicht abgemildert.
Die KFA-Rücklage steht zur Finanzierung eines negativen
Stabilitätsansatzes zur Verfügung.
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Hessisches Ministerium der Finanzen
4. Grundzüge einer gesetzlichen Regelung des
Stabilitätsansatzes
Der Stabilitätsansatz und seine Fortschreibung sollen im
Finanzausgleichsgesetz geregelt werden
•
Eine Spitzabrechnung des Stabilitätsansatzes findet nicht statt.
•
Der Stabilitätsansatz wird sukzessive mit den bestehenden freien
Haushaltsresten verrechnet.
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Hessisches Ministerium der Finanzen
AGENDA
1. Begrüßung
2. Abnahme des Protokolls der Sitzung am 1. Oktober 2014
3. Vertiefung vertikale Bedarfsermittlung
4. Grundzüge einer gesetzlichen Regelung des Stabilitätsansatzes
5. Verschiedenes
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Hessisches Ministerium der Finanzen
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