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Protokoll der 4. Sitzung

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STUDIERENDENPARLAMENT
Das Präsidium
Vorläufiges Protokoll der öffentlichen 04.
Sitzung des Studierendenparlamentes
der Heinrich-Heine-Universität am 09. September 2014
Rücktritte vor Beginn der Sitzung (nach Datum des Rücktrittes):
Christina Phillip (Kulturreferentin im AStA)
Anwesenheit (nach Fraktionen):
Fraktion „Fachschaftenliste“ [2/2]:
Martin Hoffmann, Gary Strauß.
Fraktion „Juso-Hochschulgruppe: Rot-Grüne Liste“ (Juso-HSG) [4/4]:
Pascal Kalbhen, Sven Jürgensen, Ronja César, Simon Pohlmann
Fraktion „Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS)“ [3/3]:
Fabian Schröer, Alexandros Karasmanes Rodriguez, Jan Makowsky
Fraktion „campus:grün“ [1/1]:
Kai Inboden
Fraktion „Liberale Hochschulgruppe (LHG)“ [1/3]:
Linus Mrozek
Fraktion „Kitty-Hooligans“ [2/2]:
Katharina Sternke, Patricia Naumann
Fraktion „Die Unabhängigen“ [1/2]:
Jan Simon Scheddler
Nicht anwesend (nach Fraktionen):
Entschuldigt:
Fraktion „Liberale Hochschulgruppe (LHG)“ [2/3]:
Justus Otremba-Conteh, Michael Zanke
Unentschuldigt:
Fraktion „Die Unabhängigen“ [1/2]:
Julia Rupp
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Beginn der Sitzung
[Der Präsident des SP eröffnet die Sitzung um 18:12 Uhr.]
Zu Beginn der Sitzung sind 14 Mitglieder des SP anwesend.
TOP 0: Regularia
Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung wird festgestellt.
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
Tagesordnung
Der Tagesordnungspunkt TOP 3: Wahlbericht wird gestrichen, da die entsprechende Datei beschädigt ist.
Folgende geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt:
TOP 0: Regularia
TOP 1: Berichte
a) des SP-Präsidiums
b) des AStA-Vorstandes
c) weiterer Gremien und Ausschüsse
TOP 2: Bestätigung von AStA-Referentinnen und Referenten
TOP 3: Wahlanfechtung der Liste Nicht!
TOP 4: Diskussion und Empfehlung einer angemessenen Repräsentation unserer
Statusgruppe im Senat
TOP 5: Finanzantrag: Finanzierung ESAG 2014
Antragsteller: Fachschaftenreferat
TOP 6: Finanzantrag: Ersti-Tüten
Antragsteller: AStA-Vorstand Kira Winkler
TOP 7: Finanzantrag: Ersti-Infohefte
Antragsteller: AStA-Vorstand Anna Tenti
TOP 8: Antrag: Resolution: Ehrendoktor für Schavan
Antragsteller: Nicht!
TOP 9: Verschiedenes
Abstimmung Tagesordnung:
14 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen.
Damit ist die geänderte Tagesordnung angenommen.
Protokoll der letzten Sitzung
Linus Mrozek übernimmt die vorgeschlagenen Änderungen des Protokolls
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Abstimmung Protokoll vom 25.08.2014:
14 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung.
Damit ist das geänderte Protokoll genehmigt.
Ausschussbenennungen
Ausschussbenennungen
Rechtsausschuss: Jost Adrian Boshamer (RCDS), Dana Römling (FSL), Alexander Hobusch (Juso-HSG)
Finanzprüfungsausschuss: Sarah Krzyzanowski (RCDS),
Haushaltsausschuss: Pascal Kalbhen (Juso-HSG), Michael Swoboda (Juso-HSG), Sarah Krzyzanowski (RCDS),
Moritz Asbrand (LHG), Kim Hülsewede (Kitty-Hooligans), Kai Fleschenberg (FSL)
TOP 1: Berichte
a) Des SP-Präsidiums
Sven Jürgensen berichtet für das SP-Präsidium. Das SP-Präsidium hat sich soweit in seine Aufgaben
eingearbeitet. Die Emailverteiler sollen innerhalb der nächsten Tage überarbeitet werden. Außerdem steht
auch die Pflege der Website an. Sven Jürgensen weißt nochmal auf die Verfügbarkeit von Vorlagen zum Beispiel
für Anträge hin und bittet diese zu verwenden, da dies die Arbeit des Präsidiums erleichtert. Der Termin für
zukünftige Sitzungen soll wenn möglich durch eine Online-Umfrage unter den MdSP bestimmt werden. Ein
Verfahren, dass die Interessen aller Fraktionen ausreichend respektiert, soll zu gegebenem Anlass
bekanntgegeben werden. Damit man den Termin im Ersti-Infoheft veröffentlichen kann soll die nächste Sitzung
des SP bereits jetzt terminiert werden. Vorgeschlagen werden der 15.10 und der 16.10 jeweils um 18:00 c.t. im
Saal des SP.
Die Mehrheit spricht sich für den 16.10 als Termin aus.
b) Des AStA-Vorstandes
Kira Winkler berichtet, dass ihre Einarbeitung in den vergangenen 2 Wochen positiv verlaufen ist. Sie hatte
bereits 2 Termine mit Dezernat 6 in denen es um die Renovierung des SP-Saals ging. Neben einigen Einzelposten
wurde auch ein Kostenvoranschlag diskutiert, dieser muss noch überarbeitet werden, bevor gemeinsam mit
Dezernat 6 ein Rektoratsantrag ausgearbeitet wird. Außerdem hat Kira sich mit dem Ökoreferat abgesprochen
und sich über die geplanten Veranstaltungen informiert.
Andreas Niegl berichtet, dass er sich mit dem SSC und dem Fachschaftenreferat bezüglich der ESAG koordiniert
hat. Weiterhin hat er eine Sitzung des Senats besucht. Nachdem das Großprojekt ESAG beendet ist sollen auch
die freien Stellen in den Referaten ausgeschrieben werde, es liegen bereits Initiativbewerbungen vor. Des
Weiteren hat Andreas bereits mit den Arbeiten am Haushalt begonnen. Es sei jedoch unmöglich die Fristen
einzuhalten, sodass ab Oktober voraussichtlich der 1/12 Haushalt in Kraft tritt. Dies sei vom SP bei seinen
Finanzentscheidungen zu bedenken. Auf Rückfrage ergänzt Andreas, dass er die Absender der
Initiativbewerbungen nach den offiziellen Ausschreibungen zwar direkt kontaktiert und einlädt aber nicht
bevorzugt. Er plant zukünftige Referenten erst auszuwählen und die Zeit vor der Bestätigung durchs SP als
Einarbeitungsphase zu behandeln.
Anna Tenti berichtet, dass sie im Moment hauptsächlich mit der Erstellung des Ersti-Heftes beschäftigt ist. Als
nächstes Projekt würde sie sich auch um die Website kümmern, dies habe jedoch im Moment eine geringere
Priorität. Außerdem berichtet Anna von der morgigen Landesastentagung bei der es hauptsächlich ums
Semesterticket gehen wird. Neben der Preiserhöhung ist ein Problem des VRR-Angebots, dass die
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Sonderkonditionen nicht ausreichend spezifiziert sind. Weitere Informationen gibt es hierzu aber erst nach der
LAT, sodass Anna ankündigt sich mit dem Präsidium abzusprechen und einen einfachen Weg zu finden die MdSP
auf dem Laufenden zu halten.
Auf Nachfrage gibt Andreas an, dass auch Raimund mittlerweile eingearbeitet worden ist und auch das
Protokoll der Einarbeitung fertig ist. Die Zusammenarbeit im AStA-Vorstand habe sich auch verbessert. Auch
wenn Raimund aus familiären Gründen im Moment nicht in Düsseldorf ist, kann der AStA-Vorstand in jederzeit
erreichen und in Entscheidungen einbeziehen.
c) Weiterer Gremien und Ausschüsse
Fabian Schröer berichtet aus dem Senat. Es wurden folgende neue Prorektoren gewählt und bestätigt:
Prof. Dr. Andrea v. Hülsen-Esch aus der Philosophischen Fakultät ist neue Prorektorin für Internationales
Prof. Dr. Peter Westhoff aus der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät ist neuer Prorektor für
Forschung und Transfer
Prof. Dr. Klaus Pfeffer aus der Medizinischen Fakultät ist neuer Prorektor für Strategisches Management und
Chancengerechtigkeit
Prof. Dr. Stefan Süß aus der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät ist neuer Prorektor für Studienqualität und
Personalmanagement
[18:37 Schließung des TOPs]
TOP 2: Bestätigung von AStA-Referentinnen und Referenten
Rederecht wird an Andreas Niegl übergeben
Es gibt keine AStA-Referentinnen oder Referenten zu bestätigen.
[18:37 Schließung des TOPs]
TOP 3: Wahlanfechtung der Liste Nicht!
Aufgrund der Wahlanfechtung der Liste Nicht! ist die Einsetzung eines Wahlprüfungsausschusses notwendig.
Dieser soll 7 Personen beinhalten, die gemäß Proporz unter den Fraktionen des SP aufzuteilen sind.
Die Fraktion Juso-HSG verzichtet auf einen Platz im Ausschuss zugunsten der Fraktion campus.grün.
Die Fraktionen werden gebeten Ausschussmitglieder zu benennen:
Sven Jürgensen (Juso-HSG), Yannic Lubisch (RCDS), Linus Mrozek (LHG), Patricia Naumann (KittyHooligans), Sabine Martern (FSL), Jan Simon Scheddler (Die Unabhängigen), Kai Inboden (campus.grün)
[18:40 Schließung des TOPs]
TOP 4: Diskussion und Empfehlung einer angemessenen Repräsentation
unserer Statusgruppe im Senat
Fabian Schröer und Simon Pohlmann berichten, dass mit der Novellierung des Landeshochschulgesetzes auch
Veränderungen in der Zusammensetzung des Senates notwendig sind und somit mehrere Änderungsaspekte
zur Disposition stehen. Der aktuelle Vorschlag der Professorenschaft sieht vor, dass der Senat zukünftig aus
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13 Professoren, 5 wissenschaftlichen Mitarbeitern, 2 nichtwissenschaftlichen Mitarbeitern und 5
Studierenden bestehen soll. Die 5 Studierenden sollen gemäß des Vorschlages jeweils innerhalb einer der 5
Fakultäten gewählt werden. Sollte keine Einigung erzielt werden gäbe es eine paritätische Aufteilung der
Mitgliederanteile im Senat. Diese Situation sei aber sehr unwahrscheinlich. Weiterhin müssen bei einigen
Abstimmungen die Professoren die Mehrheit der Stimmen haben, jedoch nicht zwingendermaßen die
Mehrheit der Sitze. Fabian und Simon erwarten neue Anregungen durch die Diskussion und die Möglichkeit
das Protokoll zur Begründung ihrer Forderungen heranziehen zu können.
Sven Jürgensen merkt an, dass bereits bei Ausschussbenennungen die Probleme eine ausreichende Anzahl
motivierter Studierender zu finden sichtbar wären und spricht sich deshalb dafür aus, die Anzahl der
Studierenden im Senat eher klein zu halten.
Moritz Asbrand schlägt vor, als Stellschraube eher die Mitgliederanzahl der anderen Statusgruppen zu senken
als die der Eigenen zu erhöhen, damit man sich aufgrund mangelnder Anwesenheit nicht selbst diskreditiert.
Christina Post merkt an, dass man nicht nur weil man jetzt Probleme bei der Besetzung haben könnte für die
Zukunft auf eine paritätsnahe Repräsentation der Studierendenschaft verzichten sollte.
Pascal Kalbhen spricht sich gegen den Vorschlag zur Wahl in den Fakultäten aus, da dies eine zusätzliche
Wahl bedeutet.
Simon Pohlmann sagt, dass eine größere Anzahl an Studierenden, zum Beispiel 8 Mitglieder besser
verhandeln könnte. Zur anfänglichen Fragestellung trägt er nach, dass ein weiterer Vorschlag ist, eine
Statusgruppe der Doktorandinnen und Doktoranden einzuführen und ihr im Senat eine Repräsentation
einzuräumen.
Fabian Schröer wirft ein, dass die Senatsmitglieder aus der Studierendenschaft in der Regel sehr zuverlässig
in ihrer Anwesenheit waren.
Kai Inboden fragt inwieweit Doktoranden bisher vertreten sind und wir wahrscheinlich es ist eine positive
Veränderung zu erreichen.
Simon Pohlmann antwortet, dass die Doktoranden als Promotionsstudierende oder wissenschaftliche
Mitarbeiter bereits Mitglieder anderer Statusgruppen sind und da sie zum Teil Externe darstellen eher
weniger Interesse an Interna der Hochschule hätten. Ferner verweist er bezüglich der Möglichkeit positiver
Veränderungen auf die Stimmmehrheit der Professoren
Fabian Schröer ergänzt, dass das Meinungsbild aus dem SP gerade hierfür wichtig ist.
Katharina Sternke wirft ein, dass Doktoranden durchaus lange an der Uni seien und man an den
Graduiertenkollegs erkennen kann, dass sie sich durchaus für ihre Uni interessieren.
Fabian Schröer äußert sich optimistisch die Wünsche zum Wahlsystem durchzusetzen, da hier auch
innerhalb der Professorenschaft Uneinigkeit herrsche.
Christina Post merkt an, dass eine größere Vertretung besser gehört wird. Auch glaubt sie, mit der
Anwesenheit keine Probleme zu bekommen sofern sich nur motivierte Kandidaten melden.
Simon Pohlmann antwortet auf Rückfrage, dass es sich bei dem Vorschlag bislang um einen
zusammengefassten Vorschlag handelt. Außerdem betont der, dass die Graduiertenkollegs bereits die
Repräsentation der Promovierenden übernehmen und de facto bereits mehr Einfluss als eine Statusgruppe im
Senat haben.
Kai Inboden sagt, dass Doktoranden durchaus andere Interessen haben als Studierende und deshalb auch die
Möglichkeit einer eigenen Interessenvertretung haben sollten.
Simon Pohlmann weist nochmal darauf hin, dass Doktoranden sowieso vertreten wären und weist auf den
Sonderfall der Promovierenden der Medizin hin, da diese studienbegleitend promovieren und es hier nicht
praktikabel ist die Zuordnung zu einer Statusgruppe für einen kurzen Zeitraum zu ändern.
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Moritz Asbrand hält die Wahl nach Fakultäten für undemokratisch. Von Ihr würden nur die größeren Listen
profitieren. Er merkt an, dass die Möglichkeit für Doktoranden unterschiedlichen Statusgruppen
anzugehören für diese auch Flexibilität bedeutet. Ferner weist er darauf hin, dass es wissenschaftliche
Untersuchungen gibt die belegen, dass sich die Anwesenheit einer kleinen Gruppe nicht auf eine größere
übertragen lässt. Auch glaubt er, dass eine kleine Gruppe eher die kompetentesten Vertreter beinhält.
Sarah Krzyzanowski sieht die Verantwortung für ausreichende Anwesenheit bei den benennenden Listen.
Insgesamt bezweifelt sie, dass ein Senat mit über 25 Mitgliedern produktiv arbeiten kann. Sie hält 6
Studierende im Senat für einen guten Kompromiss.
Simon Pohlmann schlägt vor Vertreter der Graduiertenkollegs in den Senat miteinzubeziehen, statt eine
eigene Statusgruppe zu erstellen.
Abschließend werden einige Fragen für ein Meinungsbild gestellt:
Soll das Wahlsystem zukünftig nach Fakultäten organisiert werden?
0 Stimmen dafür, 12 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen.
Soll eine Vertretung der Studierenden möglichst nah der Parität angestrebt werden?
14 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen.
Soll die Gruppe der Doktorandinnen und Doktoranden eine eigene Statusgruppe darstellen?
2 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, 4 Enthaltungen.
Soll ein Vertreter von HeRA für die Graduiertenkollegs beteiligt werden.
12 Stimmen dafür, 1 Stimmen dagegen, 1 Enthaltungen.
[19:18 Schließung des TOPs]
TOP 5: Finanzantrag: Finanzierung ESAG 2014
Beim Punkt Spirituosen handelt es sich um Softdrinks.
Martin Hoffman bekleidet eine auslaufende Projektstelle. Die ESAG findet nur auf P2 statt. Da Toiletten in
Nebengebäuden nicht benutzt werden dürfen ist der Antrag im Vergleich zum Vorjahr um einen
Toilettenwagen erweitert.
Es wird kritisch angemerkt dass immer mehr Veranstaltungen der Studierendenschaft auf P2 stattfinden
müssen. Es fehlten deshalb zum Beispiel Parkplätze.
14 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen.
Damit ist der Finanzantrag angenommen
[Pascal Kalbhen verlässt den SP-Saal um 19:22]
[Pascal Kalbhen betritt den SP-Saal um 19:22]
[19:22 Schließung des TOPs]
TOP 6: Finanzantrag: Ersti-Tüten
Der Antrag bis 3800 Euro wahrscheinlich viel zu hoch da die Kostenvoranschläge maximal bei ca. 2000Euro
liegen. Es wurden Baumwolltüten aus ökologischen Gründen gewählt, um Werbung für den AStA durch das
Logo zu machen und da noch 1300 Tüten vorrätig sind.
Die Angebote sind entgegen anderer Angaben auch nach dem 09.09 noch gültig.
Die Farbe Natur wurde aus ökologischen und Kostengründen gewählt. Orange auf Natur ist ausreichend
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kontrastreich.
Aufgrund der kurzen Zeit war kein Sponsoring möglich. Da Raimund nicht anwesend ist kann er hierzu
keine detailliertere Auskunft geben.
Keine Listenmaterialien sollen in der Ersti-Tüte, es besteht aber die Möglichkeiten auf der ESAG Stände der
Listen zu organisieren
Der Antrag bezieht sich nur auf die Taschen und nicht auf den Inhalt.
Letztes Jahr wurden 3400 Euro für 5000 Taschen bezahlt, da 1500 Euro und der Inhalt durch Sponsoring
zustande kamen.
14 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen.
Damit ist der Finanzantrag angenommen
[19:33 Schließung des TOPs]
TOP 7: Finanzantrag: Ersti-Hefte
Anna Tenti teilt Beispielexemplare des Ersti-Heftes zur Einsicht aus.
GO-Antrag von Sven Jürgensen (Juso-HSG): Sitzungsunterbrechung von 10 Minuten.
Keine Gegenrede möglich, Antrag angenommen. Sitzung wird um 19:34 Uhr unterbrochen.
GO-Antrag von Patricia Naumann (Kitty-Hooligans): Redezeitbegrenzung von 1 Minute
Gegenrede Linus Mrozek (LHG), der Antrag wird zur Abstimmung gestellt
7 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen.
Damit ist der GO-Antrag abgelehnt
GO-Antrag von Simon Pohlmann (Juso-HSG): Redezeitbegrenzung von 2 Minuten
Keine Gegenrede, damit ist der Antrag angenommen
Anna weist darauf hin, dass der Preis gegenüber den Kostenvoranschlägen um ca. 100 Euro sinkt, da die
Anzahl der Seiten gegenüber der ersten Planung gesunken ist.
Kai Inboden stellt folgenden Änderungsantrag:
Dem Antrag ist anzufügen:
Sofern dies wirtschaftlich vertretbar ist, soll das Ersti-Heft auf ökologisch vertretbarem Papier gedruckt
werden.
Der Änderungsantrag wird vom Antragssteller übernommen.
Anna weist darauf hin, dass bei der Auswahl der Druckerei auch sichergestellt sein muss, dass diese
fristgerecht liefert.
Es wird geklärt, dass es sich bei der Faust auf der Titelseite nicht um ein politisches Symbol handelt.
14 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen.
Damit ist der Finanzantrag angenommen
[19:58 Schließung des TOPs]
TOP 8: Antrag: Resolution: Ehrendoktor für Schavan
GO-Antrag von Linus Mrozek (LHG): Nichtbefassung
Keine Gegenrede, damit ist der Antrag angenommen
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14 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen.
Damit ist der Finanzantrag angenommen
[19:59 Schließung des TOPs]
TOP 9: Verschiedenes
Sven Jürgensen dankt den Anwesenden für die Hilfe beim Aufbau und bittet um Hilfe beim Abbau.
[Sitzungsschluss um 19:59]
Sitzungsleitung: Sven Jürgensen
Protokollführung: Linus Mrozek
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Sven Jürgensen
Präsident des SP
Linus Mrozek
Stellvertreter
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Seele and Geist
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