close

Anmelden

Neues Passwort anfordern?

Anmeldung mit OpenID

Arcana imperii - Widerspruch

EinbettenHerunterladen
WIDERSPRUCH 59
Arcana Imperii
Die dunkle Seite des Staates
Herr, du erforschest mich und kennest mich.
Ich sitze oder stehe auf, so weißt du es; du verstehest meine Gedanken von
ferne.
Ich gehe oder liege, so bist du um mich und siehest alle meine Wege.
Denn siehe, es ist kein Wort auf meiner Zunge, das du Herr, nicht alles wissest.
Von allen Seiten umgibst du mich und hältst deine Hand über mich.
Solche Erkenntnis ist mir zu wunderbar und zu hoch; ich kann sie nicht begreifen.
Wo soll ich hin gehen vor deinem Geist, und wo soll ich hin fliehen vor deinem
Angesicht?
(Psalm 139)
Zum Thema
Arcana Imperii
Die dunkle Seite des Staates
Artikel
Arcana Imperii – Geheimbereiche der Macht
Geschichtliche Ausformungen eines umstrittenen
Begriffs der politischen Theorie
Konrad Lotter
13
Umfrage
Zwischen Recht und Ausnahme
27
Antworten von
Norbert Brieskorn
29
Manuel Knoll
33
Dietmar von der Pfordten
38
Bernhard Taureck
44
Rüdiger Voigt
48
Artikel
Der Doppelcharakter des Staates
Zur Dialektik von Öffentlichkeit und Arkanum
Alexander von Pechmann
53
Gespräch
Hans-Christian Ströbele
„Ich versuche aufzuklären,
was die Geheimdienste eigentlich machen“
69
Ausstellung
Fotodokumentation BND Pullach
Marianne Rosenfelder
78
Bücher zum
Thema
Giorgio Agamben
Opus Dei
Helga Sporer
83
Giorgio Agamben
Leviathans Rätsel
Franco Zotta
85
Teresa Koloma Beck, Klaus Schlichte
Theorien der Gewalt
Alexander von Pechmann
88
9
Bücher zum
Thema
Münchner
Philosophie
Pierre Bourdieu
Über den Staat
Ignaz Knips
90
Hauke Brunkhorst
Das doppelte Gesicht Europas
Helga Sporer
93
Christian Kreuder-Sonnen
Der Globale Ausnahmezustand
Jürgen Koller
95
Armin Krishnan
Gezielte Tötung
Percy Turtur
97
Torsten Mertins
Der Spannungsfall
Ernst Burger
99
Rüdiger Schmidt-Grépály, Jan Urbich,
Claudia Wirsing (Hg)
Der Ausnahmezustand als Regel
Percy Turtur
101
Ilija Trojanow, Julie Zeh
Angriff auf die Freiheit
Marianne Rosenfelder
102
Rüdiger Voigt
Den Staat denken
Wolfgang Melchior
105
Christof Rapp
109
Vom Nutzen und Nachteil der Philosophiegeschichte
Neuerscheinungen
Suzana Alpsancar
Das Ding namens Computer
Percy Turtur
121
Vincent Descombes
Die Rätsel der Identität
Ottmar Mareis
122
Otfried Höffe
Die Macht der Moral im 21. Jahrhundert
Hans-Günter Melchior
124
Barbara Holland-Cunz
Die Natur der Neuzeit
Alexander von Pechmann
126
Karl Homann
Sollen und Können
Jadwiga Adamiak
128
Christoph Horn
Nichtideale Normativität
Franco Zotta
131
Eva Horn
Zukunft als Katastrophe
Wolfgang Melchior
133
Robert Kurz
Der Tod des Kapitalismus
Nikolas Lelle
136
Kai Mitschele, Sabine Scharff (Hg)
Werkbegriff Nachhaltigkeit
Reinhard Meiners
137
Martin Mittelmeier
Adorno in Neapel
Ottmar Mareis
140
Neuerscheinungen
David Nirenberg
„Jüdisch“ als politisches Konzept
Georg Koch
142
Helmut Reichelt
Neue Marx-Lektüre
Alexander von Pechmann
144
Gerhard Stapelfeldt
Der Geist des Widerspruchs
Udo Wieschebrink
146
Franz M. Wuketits
Was Atheisten glauben
Konrad Lotter
150
Slavoj Žižek
Event
Ottmar Mareis
151
Tagungsbericht
Unvergänglichkeit des Kapitalismus?
Vierte Wissenschaftliche Herbsttagung des
Politisch-Philosophischen Arbeitskreises in Alf
Bernhard H. F. Taureck
155
Anhang
AutorInnen
159
Impressum
160
Zum Thema
Arcana Imperii
Die dunkle Seite des Staates
Arcana imperii nannte der römische Geschichtsschreiber Tacitus die geheimen
Praktiken, mit denen die Herrscher ihre Macht sichern. Während der Antike
waren diese Praktiken vor allem darauf gerichtet, Informationen zu unterdrücken, die dem Ansehen der Herrscher beim Volk schaden oder ihren
äußeren Feinden nützen konnten. Mit Beginn der Neuzeit kamen neue
Praktiken hinzu, die gleichsam die Kehrseite der Geheimhaltung darstellten:
die (Selbst-)Inszenierung der Politik, die mit der Verbreitung gezielter Falschmeldungen und Propagandalügen verbunden war. Neben der Spionage, die
schon immer das Ziel hatte, die Geheimnisse der äußeren Feinde in Erfahrung zu bringen, entstand gegen Ende des 18. Jahrhunderts die Geheimpolizei, aus der sich später die Geheimdienste entwickelten, und deren vornehmliches Interesse darin bestand, die eigenen Bürger zu überwachen und
oppositionelle Bewegungen im Keim zu ersticken.
Die Demokratie, die sich im Zuge der europäischen Aufklärung entwickelte, enthielt hingegen das Versprechen, Licht ins Dunkel der Politik und die
arkanen Bereiche unter die Kontrolle der Öffentlichkeit und des allgemeinen Rechts zu bringen. Jede demokratische Revolution begann damit, die
geheimen Unterlagen, Verträge, Dossiers und Papiere öffentlich zu machen
und die herrschende Clique als Schurken und Volksverräter bloßzustellen.
Zwar verzichteten auch die modernen Demokratien nicht auf den Arkanbereich ihrer geheimen Dienste; aber sie unterstanden der parlamentarischen
Kontrolle.
Seit Beginn des neuen Jahrtausends ist dies anders. „9/11“ wurde, wie wir
durch Edward Snowdens Enthüllungen wissen, zum Wendepunkt. Im
„Krieg gegen den Terrorismus“ schuf die US-Regierung rechtsfreie Räume
zur Inhaftierung und Folterung Gefangener, zur straffreien Tötung verdächtiger Feinde und zur globalen Überwachung durch die National Securi-
Arcana Imperii
9
ty Agency. Seither haben sich die Geheimbereiche staatlichen Handelns in
vielen Ländern verselbständigt und ihre Kompetenzen ausgeweitet. Verfassungsmäßig garantierte Individualrechte wurden mit dem Argument der
Sicherheit, d.h. dem Schutz der Bevölkerung vor Terroranschlägen ausgehebelt. Die Grenze zwischen politischer Opposition und Terrorismus wurde verwischt, die Bevölkerung unter Generalverdacht gestellt. Der demokratische Staat droht, zum „Präventivstaat“ zu werden; der Ausnahmezustand ist, wie viele meinen, zum neuen „Paradigma des Regierens“ geworden.
Diese Entwicklungen stellen die politische Theorie vor neue konzeptionelle Probleme. Wie ist unter den gegebenen Umständen das Verhältnis von
individueller Freiheit und staatlicher Sicherheit zu bestimmen? Verkommen
die Demokratien zum bloßen Schein, während sich ihre Substanz zunehmend verflüchtigt? Wo beginnt das Recht auf Widerstand, wenn staatliche
Entscheidungen sich öffentlicher Kontrolle entziehen?
Konrad Lotter beginnt mit einem theoriegeschichtlichen Abriss des Begriffs
der arcana imperii, den der römische Historiker Tacitus geprägt hat. Er verfolgt die Entwicklungen, die dieser Begriff seit der Renaissance und der
Aufklärung, vor allem aber während der vergangenen Jahrzehnte durchgemacht hat. Dabei beleuchtet er die Inhalte, die politische Interessen der
Geheimhaltung unter wechselnden Staats- und Regierungsformen sowie die
verschiedenen Ansätze ihrer Rechtfertigung.
Im Rahmen einer Umfrage des „Widerspruch“ äußern sich die Philosophen Norbert Brieskorn SJ, Manuel Knoll, Dietmar von der Pfordten und Bernhard
H.F. Taureck sowie der Politikwissenschaftler Rüdiger Voigt. Sie nehmen
Stellung zu den Fragen der Legitimität geheimdienstlicher Aktivitäten, des
Abbaus demokratischer Rechte sowie des Rechts zum Widerstand.
Der Aufsatz von Alexander v. Pechmann behandelt den „Doppelcharakter“
des Staates als öffentlichen und geheimen Raum. An Hegels Rechtsphilosophie orientiert unternimmt er es, den modernen Staat als Rechtsstaat und als
die souveräne Macht zu begreifen, die sich auch durch Suspension des
Rechts zu behaupten sucht. Für ihn folgt daraus, dass der Staat selbst, jenseits seiner Form, das zu lösende Problem sei.
Das Gespräch mit dem GRÜNEN-Politiker und NSA-Ausschussmitglied
Hans-Christian Ströbele geht den Fragen der neuen Qualität der Geheimdienstarbeit, den Möglichkeiten und Grenzen ihrer demokratisch-parlamentari-
10
Zum Thema
schen Kontrolle und den möglichen Formen des Widerstands gegen die
durch den „Aufklärer“ Snowden bekannt gewordene, globale Überwachung
nach.
Marianne Rosenfelder stellt eine Ausstellung vor, die der Bundesnachrichtendienst in Pullach bei München veranstaltet hat: eine Fotodokumentation
zur eigenen Geschichte. Wie sie ausführt, wird seine Absicht, durch diese
Ausstellung „Öffentlichkeit“ herzustellen, eingeschränkt durch die Auflagen,
unter denen die Fotos gemacht werden konnten.
Rezensionen aktueller Bücher schließen das Schwerpunktthema ab.
In der Rubrik „Münchner Philosophie“ stellt Christof Rapp seinen wechselvollen Werdegang zum Interpreten der antiken Philosophie vor.
Das Heft schließt mit Rezensionen von interessanten Neuerscheinungen
sowie einem Tagungsbericht des „Politisch-Philosophischen Arbeitskreises“.
Die Redaktion
AutorInnen
WIDERSPRUCH 59
Arcana imperii
JADWIGA ADAMIAK,
Journalistin, München
NORBERT BRIESKORN SJ, Dr. phil.,
Prof. für Rechtsphilosophie an der
Hochschule für Philosophie, München
ERNST BURGER, Vorsitzender Richter
am Landesarbeitsgericht München
MANUEL KNOLL, Dr. phil.,
Prof. für Philosophie an der
Boğaziçi University, Istanbul
IGNAZ KNIPS, Lehrbeauftragter der
Uni Köln, Abt. Internationale
Beziehungen, Köln
GEORG KOCH, M.A.,
freier Autor, München
JÜRGEN KOLLER, Dr. phil.,
freier Autor, Innsbruck
NIKOLAS LELLE, Student der
Philosophie, Frankfurt/Main
KONRAD LOTTER, Dr. phil.,
Privatgelehrter, München
OTTMAR MAREIS, Dr. phil.,
Sozialpsychologe und Écrivain,
München
REINHARD MEINERS, Dr. phil., Lehrbeauftragter für Technikphilosophie,
Universität Oldenburg
HANS-GÜNTER MELCHIOR, Dr. jur.,
Vorsitzender Richter am Landgericht
a.D., München
WOLFGANG MELCHIOR, M.A.,
Gymnasiallehrer und Doktorand
ALEXANDER VON PECHMANN,
Dr. phil., Privatdozent für
Philosophie, LMU München
DIETMAR VON DER PFORDTEN,
Dr. phil., Prof. für Rechts- und
Sozialphilosophie, Göttingen
CHRISTOF RAPP, Dr. phil., Prof. für
Philosophie, Direktor des Center for
Advanced Studies (CAS), München
MARIANNE ROSENFELDER, M.A.,
freie Journalistin, München
HELGA SPORER, Dr. phil.,
freie Journalistin, Geretsried/München
HANS-CHRISTIAN STRÖBELE,
Rechtsanwalt und
Bundestagsabgeordneter, Berlin
12
AutorInnen
BERNHARD H. F. TAURECK, Dr. phil.,
Prof. für Philosophie an der Technischen Universität, Braunschweig
PERCY TURTUR, M.A.,
freier Autor, München
RÜDIGER VOIGT, Dr. phil., em. Prof.
für Politik- und Verwaltungswissenschaft, Direktor des Instituts für
Staatswissenschaften der Universität
der Bundeswehr München
UDO WIESCHEBRINK, M.A.,
freier Autor, München
FRANCO ZOTTA, Dr. phil.,
freier Autor, Voerde/Niederrhein
Impressum
Widerspruch
Münchner Zeitschrift für Philosophie
33. Jahrgang 2014
Herausgeber
Münchner Gesellschaft für
dialektische Philosophie,
Tengstr. 14, 80798 München
Redaktion:
Jadwiga Adamiak,
Miriam Gil,
Georg Koch (Rezensionen),
Konrad Lotter (verantwortlich),
Ottmar Mareis,
Alexander von Pechmann,
Franz Piwonka,
Fabian Schmidt (Internet),
Helga Sporer,
Percy Turtur (Layout),
Udo Wieschebrink (Anzeigen)
Widerspruch Verlag,
Tengstr. 14, 80798 München.
Tel & Fax: (089) 2 72 04 37;
e-mail: info@widerspruch.com
Erscheinungsweise
halbjährlich / Auflage: 500
Druck: TOPP KOPIE, München
ISSN 0722-8104
Preis
Einzelheft: 10,-- EUR
Abonnement: 9,-- EUR (zzgl. Versand)
Namentlich gekennzeichnete Beiträge
geben nicht unbedingt die Meinung der
Redaktion wieder. – Für unaufgefordert
zugesandte Manuskripte wird keine
Haftung übernommen. – Nachdruck von
Beiträgen aus Widerspruch ist nur nach
Rücksprache, mit Genehmigung der
Redaktion und des Autors, gestattet.
http://www.widerspruch.com
Document
Kategorie
Seele and Geist
Seitenansichten
42
Dateigröße
197 KB
Tags
1/--Seiten
melden