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Amtsblatt Nr. 44_2014 S. 1173 - 1196 (pdf, 5.2 - Frankfurt am Main

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AMTSBLATT
4811
44
Amtsblatt für Frankfurt am Main
28. Oktober 2014 · Nr. 44 · 145. Jahrgang
Öffentliche Sitzungen der
Stadtverordnetenausschüsse
Entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), § 62 (5) i. V. m.
§Entsprechend
58 (6), werden
nachstehend
Zeit,der
Ort Hessischen
und Tagesordnung
der Ausschusssitzungen
den
Bestimmungen
Gemeindeordnung,
§ 62 (5) i. V. bekannt
m. § 58 (6),
werden nachstehend Zeit, Ort und Tagesordnung der Ausschusssitzungen bekannt gegeben.
gegeben.
Tagesordnungenund
unddie
dieVorlagentexte
Vorlagentexten
findenSie
Sieimim
InternetimimParlamentsinformationsParlamentsinformationsTagesordnungen
finden
Internet
systemPARLIS
PARLIS unter
unter www.stvv.frankfurt.de/parlis
www.stvv.frankfurt.de/parlis
system
Ausschuss für Umwelt und Sport
Einladung zur 34. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt und Sport am
Montag, dem 3. November 2014, 18.00 Uhr,
Rathaus Römer, 2. Obergeschoss,
Sitzungssaal „Haus Silberberg“
(Besuchereingang: Bethmannstraße 3)
TAGESORDNUNG
1.
Feststellung der Tagesordnung
2.
Genehmigung der letzten Niederschrift
(33. Sitzung vom 02.10.2014)
3.
Bürgerinnen- und Bürgerrunde
(Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung)
4.
Berichte der Dezernenten
5.
„Lärmpausen“-Täuschungsversuch der
schwarz-grünen Hessischen Landesregierung
Antrag der RÖMER vom 15.09.2014, NR 1009
6.
Das „Waldstadion“ wiederbeleben
Antrag der REP vom 19.09.2014, NR 1013
7.
Fotovoltaik I
Antrag der RÖMER vom 06.10.2014, NR 1028
8.
Fotovoltaik II
Antrag der RÖMER vom 06.10.2014, NR 1029
9.
Auskunft des Magistrats über Flugunfall
Antrag der RÖMER vom 21.10.2014, NR 1047
10. Beschluss „Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel“
Vortrag des Magistrats vom 12.09.2014,
M 146
hierzu: Antrag der SPD vom 01.10.2014,
NR 1027
11. Neugestaltung des Platzes vor dem Haus Dornbusch
Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014,
M 165
12.
Passivhausstandard bei städtischen Gebäuden: Auswertung der bisherigen Erfahrungen
Bericht des Magistrats vom 18.07.2014, B 290
13.
Fraport-Lärmschutzbericht
Bericht des Magistrats vom 19.09.2014, B 364
14.
Bebauungsplan Nr. 906 Westlich der Nordweststadt
hier:Aufstellungsbeschluss § 2 (1) BauGB
Maßgaben des Ortsbeirates 8
Bericht des Magistrats vom 19.09.2014, B 368
15.
Wirtschaftliche Entwicklung des Flughafens
Bericht des Magistrats vom 19.09.2014, B 373
16. 172. Vergleichende Prüfung „Abfallentsorgung in Großstädten“
Bericht des Magistrats vom 20.10.2014, B 403
17. Mittel für Hundetüten
Anregung des OBR 13 vom 07.10.2014,
OA 558
18.
Verabschiedung der Tagesordnung II
Angela Hanisch
Ausschussvorsitzende
Wenn Sie beim Ordnen Ihrer Registratur oder beim Stöbern daheim
alte Fotos oder Zeitungsausschnitte, vergilbte Plakate oder Flugblätter, Broschüren oder Festschriften, Einladungskarten oder Reklameschriften finden, denken Sie an die Archivsammlungen des Instituts
für Stadtgeschichte, Münzgasse 9, 60311 Frankfurt am Main,
Telefon: 069 / 212 - 33 374.
INSTITUT FÜR
STADTGESCHICHTE
IM KARMELITERKLOSTER
FRANKFURT AM MAIN
Das Institut erwirbt Material, das geeignet ist, die Stadtchronik zu ergänzen und bis zur Gegenwart lückenlos zu führen. Selbstverständlich sind auch Filme, Tonbänder und Schallplatten willkommen.
Seite 1174 / Amtsblatt
28.10.2014 / Nr. 44, 145. Jhg.
Öffentliche Sitzungen der Ortsbeiräte
Entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), § 82 (6) i. V. m.
§Entsprechend
58 (6), werden
nachstehend
Zeit,der
Ort Hessischen
und Tagesordnung
der Ortsbeiratssitzungen
den
Bestimmungen
Gemeindeordnung,
§ 62 (5) i. V. bekannt
m. § 58 (6),
werden nachstehend Zeit, Ort und Tagesordnung der Ausschusssitzungen bekannt gegeben.
gegeben.
Tagesordnungenund
unddie
dieVorlagentexte
Vorlagentexten
findenSie
Sieimim
InternetimimParlamentsinformationsParlamentsinformationsTagesordnungen
finden
Internet
systemPARLIS
PARLIS unter
unter www.stvv.frankfurt.de/parlis
www.stvv.frankfurt.de/parlis
system
Ortsbezirk 1 (Altstadt - Bahnhof Europaviertel - Gallus - Gutleut Innenstadt)
Einladung zur 36. Sitzung des Ortsbeirates 1 am
Dienstag, dem 4. November 2014, 19.00 Uhr,
Gesundheitsamt - Auditorium -,
Breite Gasse 28
Eröffnung
Allgemeine Bürgerfragestunde
I.
Allgemeine Fragen und Anregungen
II.
Modellregion für inklusive Schulentwicklung Frankfurt am Main
Vertreterinnen und Vertreter des Dezernats IV
sowie des Stadtschulamtes sind eingeladen,
um das Vorhaben „Modellregion für inklusive
Schulentwicklung Frankfurt am Main“ vorzustellen und Fragen der Bürgerinnen und
Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder zu
beantworten.
TAGESORDNUNG
Eigene Angelegenheiten:
1.
Feststellung der Tagesordnung
2.
Genehmigung der letzten Niederschrift
(35. Sitzung vom 07.10.2014)
3.
Mitteilungen der Ortsvorsteherin
Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am
02.12.2014 um 19.00 Uhr in der Hellerhofschule - Mensa - Idsteiner Straße 47, statt.
Unerledigte Drucksachen:
(Fristablauf gem. § 4 Absatz 10 GO OBR)
Anregungen an den Magistrat:
4.1 Stinkende überfüllte Müllcontainer in der
Limpurgergasse
4.2
Außengastronomie Allerheiligenstraße
4.3
Transparenz bei Sondernutzungen auf
Gehwegen und Straßen
Auskunftsersuchen:
4.4
Zweigleisiger Ausbau des Homburger Damms - Steigt die Lärmbelästigung?
Zurückgestellte Vorlagen:
Anträge:
5.
Spielplätze im Gutleutviertel
6.
Gestaltung des Kreisels Kölner Straße
7.
Mehr Sicherheit für Schulkinder und Erwach-
sene am Baseler Platz
8.
Mehr Licht für das Allerheiligenviertel auch an den Straßenzügen!
9. Wann errichtet der Magistrat endlich die
angekündigten „temporären Toiletten“ am nördlichen Mainufer?
Antrag:
10. Verwendungsmöglichkeiten der Ortsbeiratsbudgets ergänzen
Vorträge des Magistrats:
11.
Innenstadtkonzept
12.
Entwurf Haushalt 2015/2016
mit Finanzplanung und eingearbeitetem
Investitionsprogramm 2015 - 2018
13.
Modellregion für inklusive Schulentwicklung Frankfurt am Main
Neue Vorlagen:
Anträge:
14.
Frankfurter Weihnachtsmarkt wieder attraktiver machen - Öffnungszeiten verlängern!
15. An der Rückseite der Kleinmarkthalle Sitzge-
legenheiten schaffen
16.
Restaurierung der Staufenmauer
17.
Beliebte Tradition im Gallus retten
18. Verkehrsberuhigung mittels Kreisel an der
Idsteiner Straße/Ecke Schwalbacher Straße - 2. Versuch
19. Auf den Anzeigetafeln der VGF an der Gallus warte auch die Abfahrtszeiten der Buslinie 52 anzeigen
20.
Baumsterben im Ortsbezirk 1
Vortrag des Magistrats:
21. Ausrichtung der zentralen Feierlichkeiten zum 25-jährigen Jubiläum der Deutschen Wieder-
vereinigung in Frankfurt am Main im Oktober 2015
28.10.2014 / Nr. 44, 145. Jhg.
Amtsblatt / Seite 1175
Berichte des Magistrats:
3.
Mitteilungen des Ortsvorstehers
22.
Extremismus - Teil 3
23.
Flüchtlingen helfen, schnell!
24.
Sanierung und Umbau der Kleinmarkthalle
Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am
01.12.2014 um 19.00 Uhr in der Residenz
Rebstockpark, Restaurant, Leonardo-daVinci-Allee 29, statt.
25. Optionale Rekonstruktion auf dem DomRömer-Areal
26. 1.Umsetzung der UN-Konvention für
Menschen mit Behinderungen
2.Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt
Unerledigte Drucksachen:
(Fristablauf gem. § 4 Absatz 10 GO OBR)
Anregung an den Magistrat:
4. Drängend und dringend: Zielführend gegen den Hortplatzmangel
Zurückgestellte Vorlagen:
NICHT ÖFFENTLICHER TEIL
Anträge:
Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung
vorgeschlagen:
5.
Eigene Angelegenheiten:
1.
Mitteilungen der Ortsvorsteherin
Neue Vorlagen:
Sitzbänke Theodor-W.-Adorno-Platz
6.1 Markgrafenstraße II:
Abpollerung
6.2
Markgrafenstraße III:
Carsharing im Sozialraum der Stadt
Antrag:
6.3 Markgrafenstraße IV:
Ein Fußgängerüberweg Wurmbachstraße
2.
(Nach-)Benennung eines Sozialpflegers für den Sozialbezirk 161, 162, 164, 165
6.4
Markgrafenstraße V:
Grünraum statt Sperrfläche
Evanthia Triantafillidou
Ortsvorsteherin
7.
Planungsmittel zum Bau der Kita und Wohnungen für Studierende auf dem Gelände des
ehemaligen Sozialrathauses am Rohmerplatz
bereitstellen, zur Verhinderung einer jahrelange Brache auf dem Grundstück. Das Gelände
kostenlos oder mit günstiger Erbpacht zur
Verfügung stellen, um bezahlbaren Wohnraum
für Studierende schaffen zu können
Einladung zur 38. Sitzung des Ortsbeirates 2 am
8.
Nachfrage Frauenlobstraße 18a
9.
Endlich den Aufzug zur U-Bahn-Station
„Westend“ als Schrägaufzug installieren
10.
Parksituation Kurfürstenstraße
11.
Umbenennung des Theodor-W.-AdornoPlatzes in Bockenheim
Ortsbezirk 2 (Bockenheim Kuhwald - Westend)
Montag, dem 3. November 2014, 19.00 Uhr,
Katholische Gemeinde Frauenfrieden,
Zeppelinallee 101, Gemeindesaal
Eröffnung
Allgemeine Bürgerfragestunde
I. Internationales Familienzentrum e. V.
Vertreterinnen und Vertreter des Internationalen Familienzentrums e. V. sind eingeladen,
um ihre Einrichtung vorzustellen sowie Fragen
zu beantworten.
II. „Bockenheim schreibt ein Buch“
Vertreterinnen und Vertreter des Buchprojektes „Bockenheim schreibt ein Buch“ berichten
über das Projekt „Bockenheim schreibt ein
Buch“ und stehen für Fragen zur Verfügung.
Bericht des Magistrats:
12.
Mietspiegel Frankfurt am Main 2014
Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmieten für das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main
Stand: Juni 2014
Neue Vorlagen:
Anträge:
13. „Sprache ist der Schlüssel zur Welt“
(Wilhelm von Humboldt) - Niedrigschwelliges Stadtteilprojekt zur Sprachförderung unter-
stützen
III. Allgemeine Fragen und Anregungen betreffend
Bockenheim
14.
Ein Platz für Tilly Edinger - Jüdische Wissen-
schaftlerin mit schwarzem Humor
IV. Allgemeine Fragen und Anregungen aus dem Ortsbezirk
15.
Kulturcampus - Das Tibethaus gehört dazu!
TAGESORDNUNG
16. Benennung des Parks mit dem Arbeitstitel „Zeppelin-Park“
Eigene Angelegenheiten:
17.
Verkehrssituation Leipziger Straße/Basaltstraße
1.
Feststellung der Tagesordnung
18.
Abfallbehälter in der Leipziger Straße
2.
Genehmigung der letzten Niederschrift
(37. Sitzung vom 29.09.2014)
19.
Stadtbahnverbindung Ginnheim - Bockenheim
20.1 Baugenehmigung „Westend Ensemble“
Seite 1176 / Amtsblatt
20.2 Keine Ausnahmen bei der Oberpostdirektion
Antrag:
20.3 Keine Ausnahmen bei der Oberpostdirektion
Haushalt 2015/2016 - Haushaltsberatungen
Anträge:
21.1 Haushalt 2015/2016
Lärmmessgeräte für die Bauaufsicht anschaffen
21.2 Haushalt 2015/2016
Planungsmittel zum Bau der Kita und Studen-
tenwohnungen am Rohmerplatz bereitstellen
21.3 Haushalt 2015/2016
WOHNHEIM GmbH soll wieder günstige Wohnheimplätze bereitstellen
21.4 Haushalt 2015/2016
Task-Force gegen Entmietungen in Frankfurt einrichten
21.5 Haushalt 2015/2016
Zentrale Haushaltsstelle für Toiletten im öffent-
lichen Raum schaffen;
Toiletten im Grüneburgpark und die wieder zu errichtende Toilettenanlage auf dem Kurfürs-
tenplatz über diese Haushaltsstelle finanzieren
21.6 Haushalt 2015/2016
Delkeskamp-Haus zum Stadtteilberatungs-
zentrum machen
21.7 Haushalt 2015/2016
Produktbereich:
13 Stadtplanung
Produktgruppe: 13.01 Programm
„Schöneres Frankfurt“
Umgestaltung des Hülya-Platzes
21.8 Haushalt 2015/2016
Produktbereiche: 16 Nahverkehr und ÖPNV
22 Umwelt
Produktgruppen: 16.03 Verkehrsanlagen
22.09 Grün und Frei flächen
Platz des Zeppelindenkmals
21.9 Haushalt 2015/2016
Kulturcampus Frankfurt
28.10.2014 / Nr. 44, 145. Jhg.
Ortsbezirk 4 (Bornheim - Ostend)
Einladung zur 35. Sitzung des Ortsbeirates 4 am
Dienstag, dem 4. November 2014, 19.00 Uhr,
SAALBAU Bornheim, Arnsburger Straße 24, Clubraum 1
Eröffnung
Allgemeine Bürgerfragestunde
I. Bebauungsplanung Nr. 799 Ä –
Honsellstraße
hier:Frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3
Absatz 1 BauGB
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes stellen im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1
BauGB die allgemeinen Ziele und Zwecke des
Bebauungsplans Nr. 799 Ä – Honsellstraße –
vor, nehmen Anregungen entgegen und stehen für Fragen der Bürgerinnen und Bürger
sowie der Ortsbeiratsmitglieder zur Verfügung.
II. Bebauungsplan Nr. 900 –
Hanauer Landstraße – westlich Launhardt-
straße/Osthafenplatz
hier:Frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3
Absatz 1 BauGB
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes stellen im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1
BauGB die allgemeinen Ziele und Zwecke des
Bebauungsplans Nr. 900 – Hanauer Landstraße – westlich Launhardtstraße/Osthafenplatz – vor, nehmen Anregungen entgegen
und stehen für Fragen der Bürgerinnen und
Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder zur
Verfügung.
III.
Allgemeine Bürgerfragestunde
TAGESORDNUNG I
Eigene Angelegenheiten:
21.10 Haushalt 2015/2016
Kunstrasenplatz Bezirkssportanlage West
1.
Vorträge des Magistrats:
2. Bericht der Kinderbeauftragten und des
Seniorenbeirates
22.
Entwurf Haushalt 2015/2016
mit Finanzplanung und eingearbeitetem
Investitionsprogramm 2015 - 2018
23.
Modellregion für inklusive Schulentwicklung Frankfurt am Main
3.
Mitteilungen des Ortsvorstehers
Die nächste Sitzung findet voraussichtlich
am 02.12.2014 um 19.30 Uhr im SAALBAU
Bornheim, Arnsburger Straße 24, Clubraum 1,
statt.
4.
Feststellung der Tagesordnung
Berichte des Magistrats:
24. Via Regia - Historischer Handelsweg und europäische Kulturstraße
25. 1.Umsetzung der UN-Konvention für
Menschen mit Behinderungen
2.Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt
Axel Kaufmann
Ortsvorsteher
Genehmigung der letzten Niederschrift
(34. Sitzung vom 07.10.2014)
Zurückgestellte Vorlagen:
Anträge:
5.
Zootiere besser schützen
6.
Straßenschwellen Rhönstraße/Dahlmannstraße
7.
Helmholtz Gymnasium
28.10.2014 / Nr. 44, 145. Jhg.
Bericht des Magistrats:
8.
Mietspiegel Frankfurt am Main 2014
Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmieten für das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main
Stand: Juni 2014
Neue Vorlagen:
Anträge:
9.1 Haushalt 2015/2016
Produktbereich: 11 Ordnung und
Sicherheit
Produktgruppe: 11.05 Verkehrsteuerung und -überwachung
Verkehrssicherheit rund um die Uhr
9.2
Haushalt 2015/2016
Produktbereich: 13 Stadtplanung
Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung
Investitionsprogramm 2014 - 2017
hier:Neue Platzgestaltung im Bereich um die
Friedberger Warte
9.3 Haushalt 2015/2016
Produktbereich: 13 Stadtplanung
Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung
Ernst-Achilles-Platz
9.4 Haushalt 2015/2016
Produktbereich: 21 Kultur
Projektgruppe: 21.01 Kulturelle Dienst-
leistungen und
Projekte
Zuschuss für „naxos. KINO IM THEATER“
Zurückgestellte Vorlagen:
Vortrag des Magistrats:
10.
Entwurf Haushalt 2015/2016
mit Finanzplanung und eingearbeitetem
Investitionsprogramm 2015 - 2018
Neue Vorlagen:
Anträge:
11.
Sitzbänke in der Luxemburgerallee erneuern
12.
Fahrbahnsanierung Röderbergweg
13.
Gestaltung Martin-Elsässer-Platz
14.
Über Planungen zur weiteren Entwicklung von
Bildungseinrichtungen im Ostend informieren
15.
Konzertiertes Vorgehen gegen skrupellose Investor*innen im Baugewerbe
TAGESORDNUNG II
Neue Vorlagen:
Vortrag des Magistrats:
1.
Abwicklung des Verkaufs Honselldreieck;
Übertragung eines Grundstücks an der
Hanauer Landstraße sowie Bestellung eines
Erbbaurechts auf Flächen an der Honsellstraße und Verkauf von Flächen an der
Honsellstraße für Zwecke des Wohnungsbaus;
Verkauf von Flächen am sogenannten „Molen-
kopf“ zur Errichtung eines Hotels
Amtsblatt / Seite 1177
3. 1.Umsetzung der UN-Konvention für
Menschen mit Behinderungen
2.Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt
NICHT ÖFFENTLICHER TEIL
Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung
vorgeschlagen:
TAGESORDNUNG I
Zurückgestellte Vorlagen:
Sonstige Anträge:
1.
Wiederwahl beziehungsweise Neuwahl einer
Schiedsfrau / eines Schiedsmanns für den Bezirk 4 (Bornheim/Ostend)
2. Benennung einer stellvertretenden Schieds frau beziehungsweise eines stellvertretenden Schiedsmanns für den Bezirk 4 (Bornheim, Ostend)
Bodo Pfaff-Greiffenhagen
Ortsvorsteher
Ortsbezirk 6 (Goldstein Griesheim - Höchst - Nied Schwanheim - Sindlingen Sossenheim - Unterliederbach Zeilsheim)
Einladung zur 35. Sitzung des Ortsbeirates 6 am
Dienstag, dem 4. November 2014, 17.00 Uhr,
Bolongaropalast, Bolongarostraße 109,
Kapellensaal
Eröffnung
Allgemeine Bürgerfragestunde
I.
Baumaßnahme „KT Höchst“
Vertreterinnen und Vertreter des Stadtschulamtes und des Hochbauamtes stellen die
Planungen für einen Neubau einer Kindertagesstätte in der Königsteiner Straße in
Frankfurt am Main-Höchst vor. Sie stehen für
Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der
Ortsbeiratsmitglieder zur Verfügung.
II.
Quartiersmanagement in Griesheim
Vertreterinnen und Vertreter des Quartiersmanagements des Internationalen Bundes e. V.
berichten über die im Rahmen des „Frankfurter Programms - Aktive Nachbarschaft“
geplante Erweiterung des Projektgebiets in
Frankfurt am Main-Griesheim und stehen für
Fragen zur Verfügung.
III.
Allgemeine Fragen und Anregungen
TAGESORDNUNG
Berichte des Magistrats:
Eigene Angelegenheiten:
2.
1. Angelegenheiten des Amtes für Straßenbau und Erschließung
Wird bald der Stöpsel im Panoramabad
Bornheimer Hang gezogen?
Seite 1178 / Amtsblatt
2.
Mitteilungen des Ortsvorstehers
Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am
02.12.2014 um 17.00 Uhr im Bolongaropalast,
Bolongarostraße 109, Kapellensaal, statt.
3.
Feststellung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der letzten Niederschrift
(34. Sitzung vom 07.10.2014)
Unerledigte Drucksachen:
(Fristablauf gem. § 4 Absatz 10 GO OBR)
28.10.2014 / Nr. 44, 145. Jhg.
14. Auswirkung der Abwassereinleitung des
Industrieparks auf das Sindlinger Mainufer bewerten
15. Pläne der neuen Kindertagesstätte im
Sossenheimer Ortskern (Alt-Sossenheim 19) vorstellen
16. Aktueller Stand Verkehrskonzept Königsteiner Straße
17.
Tempo 30 auf der Königsteiner Straße Beschlüsse endlich umsetzen
5.1 Sossenheimer Unterfeld vor Überschwem-
mungen schützen
18.
Durchgängig Tempo 30 von der Legienstraße Ecke Wasgaustraße bis zur Hunsrückstraße Ecke Schmalkaldener Straße
5.2
Geschwindigkeit in der Oeserstraße entlang
der Siedlung Neufeld ist zu hoch
19.
Sport- und Kulturhalle
5.3
Fußweg am Liederbach
20.
Denkmal im Graubnerpark
21.
Katastrophenschutz der Stadt und ehrenamt-
liche Arbeit des ASB sicherstellen
Anregungen an den Magistrat:
Zurückgestellte Vorlagen:
Anträge:
Gartenpavillon im Bolongarogarten
22. Elektronische Drehkreuze/Kassenautomaten im Silobad
6.2 Kulturelle Nutzung des Gartenpavillons im
Bolongarogarten
23. Zeilsheim: Garagen-/Hofausfahrt Bückeburger Weg sichern
7.
Bolongarostraße in Nied zwischen Holzlach-
straße und Brücke über die Nidda
24. Zeilsheim: Baustellendesaster in der Adolf-
Reichwein-Schule
8.
Radweg in der Waldschulstraße zwischen
Bahnhof Griesheim und Mainzer Landstraße
25. Außengelände der neuen KT in der Blauländ-
chenstraße
6.1
Haushalt 2015/2016 - Haushaltsberatungen
Neue Vorlagen:
Anträge:
9.1
Haushalt 2015/2016
Sanierung der Omegabrücke:
Finanzmittel im Haushalt ausweisen
9.2 Haushalt 2015/2016
Stroofstraße: Finanzmittel zur Umsetzung der Planung der Gestaltung des Ortseinganges von Griesheim
9.3 Haushalt 2015/2016
Ausreichend Mittel für die Sanierung des
Bolongaropalastes
9.4 Haushalt 2015/2016
Sport- und Kulturhalle Unterliederbach jetzt neu bauen
9.5 Haushalt 2015/2016
Sportanlage Lenzenbergstraße
hier:
Kleinfeld-Kunstrasenplatz errichten
26. Zeilsheim: Schulweg im Frankenthaler Weg sichern
27. Zeilsheim: Spielplatzkonzept für den ganzen Stadtteil
28.
Vorstellung Modellregion Inklusion
29.
Eichenstraße 57 bis 59 - Vertane Chance zur Stadtteilentwicklung in Griesheim Mitte
30. Versorgung der Griesheimer Kinder mit Hort- und Betreuungsplätzen
31. Versorgung der Griesheimer Kinder mit
U 3-Plätzen
32. Friedhof Griesheim: Bodenbelag vor Trauer-
halle reparieren
33. Radweg zur Helene-Lange-Schule und zur IGS West
34. Stand der Planung für die Sanierung des
Bolongaropalastes vorstellen
Vortrag des Magistrats:
35.
10.
36. Ärztlicher Bereitschaftsdienst fürs Höchster
Klinikum
Entwurf Haushalt 2015/2016
mit Finanzplanung und eingearbeitetem
Investitionsprogramm 2015 - 2018
Anträge:
11. Schwanheim: Begrenzungsmauer beim
Verkehrsmuseum sanieren
12.
Wiedererrichtung der Rundbank „Friedenseiche“ auf dem Sindlinger Friedhof
13.
Hundetütenspender
Illumination der Höchster Mainansicht Beleuchtung zum Uferweg
37. Neugestaltung Nieder Tor
hier:
Abgestimmte Verkehrsplanung mit Wohnungsbau „Nieder Loch“ und intensive
Bürgerbeteiligung
Anträge:
38.
Bundesprogramm Soziale Stadt als Chance
für Frankfurter Stadtteilentwicklung nutzen
28.10.2014 / Nr. 44, 145. Jhg.
39. Neugestaltung des Kreuzungsbereichs Nieder Tor
Amtsblatt / Seite 1179
Zurückgestellte Vorlagen:
Vortrag des Magistrats:
4. Erarbeitung einer Härtefallregelung für die
Vorgartensatzung
40. Neubau der Turnhalle an der Karl-OppermannSchule
Neue Vorlagen:
Berichte des Magistrats:
41. Bürgersteig in der Autogenstraße im Bereich
des ehemaligen Bahnhofsgebäudes sowie
Lösung für die Haltestellen der Buslinien 54 und 59
42. 1.Umsetzung der UN-Konvention für
Menschen mit Behinderungen
2.Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt
NICHT ÖFFENTLICHER TEIL
Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung
vorgeschlagen:
Zurückgestellte Vorlagen:
Sonstiger Antrag:
1.
Neujahrsempfang 2015
Neue Vorlagen:
Sonstiger Antrag:
2. 4. Internationales Höchster Suppenfest (27.09.2014)
hier:Auslagen für die Durchführung
Manfred Lipp
Ortsvorsteher
Ortsbezirk 7 (Hausen Industriehof - Praunheim Rödelheim - Westhausen)
Antrag:
5.
Vorgartensatzung der Stadt Frankfurt vom
22. März 1979
Haushaltsvorlagen:
6.1 Haushalt 2015/2016
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV
Produktgruppe: 16.03
Verkehrsanlagen
Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel endlich nutzen und Baumittel einstellen
6.2 Haushalt 2015/2016
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV
Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen
Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Investitionshaushalt einstellen
6.3 Haushalt 2015/2016
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV
Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen
Mittel für die Sanierung der Rossittener Straße im Investitionshaushalt zeitnah vorsehen
Vortrag des Magistrats:
7.
Entwurf Haushalt 2015/2016
mit Finanzplanung und eingearbeitetem
Investitionsprogramm 2015 - 2018
Neue Vorlagen:
Anträge:
8.
Eine Informationstafel Praunheimer Mühle
Einladung zur 38. Sitzung des Ortsbeirates 7 am
9. Ein Weg vom Niddasteg zur Willy-Brundert-
Siedlung
10. Bebauungsplan Nr. 696 Gewerbegebiet Nördlich Heerstraße - Teilbe-
reich 2
Dienstag, dem 4. November 2014, 19.30 Uhr,
Gemeindesaal der katholischen Kirchenge-
meinde Christ-König, Damaschkeanger 158
Eröffnung
Allgemeine Bürgerfragestunde
TAGESORDNUNG
Eigene Angelegenheiten:
11. Aufstellung von Containern an der Ebelfeld-
schule
12.
Verkehrskonzept für das Gewerbegebiet Eschborner Landstraße erarbeiten
1.
Feststellung der Tagesordnung
2.
Genehmigung der letzten Niederschrift
(37. Sitzung vom 07.10.2014)
13. Anbindung der Gewerbegebiete Wilhelm-Fay-
Straße (Sossenheim) und Eschborner Land-
straße/Am Seedamm (Rödelheim) an die A66/
A5 sichern
3.1
Mitteilungen des Ortsvorstehers
14.
15. Sperrmüllhalden am südlichen Entree nach
Alt-Rödelheim verhindern
Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am
02.12.2014 um 19.30 Uhr im Gemeindezentrum der evangelischen Cyriakusgemeinde,
Wolf-Heidenheim-Straße 7, statt.
3.2
Berichte aus den Fraktionen
3.3
Bericht der Vertreterin des Amtes für
Straßenbau und Erschließung
16.
Toilettenhäuschen am Rödelheimer Bahnhof
Hinweisschilder an den Zugängen zu den
Rödelheimer Parks anbringen
Eigene Angelegenheiten:
17.
Verschiedenes
Seite 1180 / Amtsblatt
28.10.2014 / Nr. 44, 145. Jhg.
TAGESORDNUNG II
5.2
Neue Vorlagen:
5.3 Georg-Esser-Anlage als Gedenkstätte für die
Weltkriege in den Regionalpark RheinMain
eingliedern
Berichte des Magistrats:
1. Vereine werden durch staatliches Handeln zunehmend überfordert
2. 1.Umsetzung der UN-Konvention für
Menschen mit Behinderungen
2.Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt
NICHT ÖFFENTLICHER TEIL
Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung
vorgeschlagen:
Zurückgestellte Vorlagen:
1. Benennung einer Ortsgerichtsschöffin/eines
Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht
Frankfurt am Main VII (Hausen, Praunheim, Rödelheim)
6.
Ehrenmal soll erhalten bleiben!
Lebensleistung von Martin Zahn würdigen
7.1 U-Bahn-Station der U 5 „Sigmund-Freud Straße“ - Rampe am nördlichen Ausgang stadteinwärts
7.2 Rampe für U-Bahn-Station „Sigmund-Freud-
Straße“
8. Schutz für Fußgänger und Radfahrer in der
Straße Alt-Bonames
9. Schilder mit Hinweisen auf die Spielplatzord-
nung auf dem Spielplatz Jasminweg,
Frankfurter Berg
10.
Container für Berkersheimer Schule
Vortrag des Magistrats:
2. Benennung einer/eines Kinderbeauftragten für Rödelheim
11.
Eigene Angelegenheiten:
Berichte des Magistrats:
3.
12.
Ehrenmal für die Opfer der Weltkriege auf dem
alten Eckenheimer Friedhof erhalten
13.
Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011
14.
Mietspiegel Frankfurt am Main 2014
Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmieten für das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main
Stand: Juni 2014
Verschiedenes
Veljko Vuksanovi´c
Ortsvorsteher
Ortsbezirk 10 (Berkersheim Bonames - Eckenheim Frankfurter Berg - Preungesheim)
Beschluss „Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel“
Haushalt 2015/2016 - Haushaltsberatungen
Neue Vorlagen:
Einladung zur 36. Sitzung des Ortsbeirates 10 am
Anträge:
Dienstag, dem 4. November 2014, 19.30 Uhr,
SAALBAU Ronneburg, Gelnhäuser Straße 2, kleiner Saal
15.1 Haushalt 2015/2016
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV
Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen
Grundhafte Erneuerung der Brücke über den Altarm der Nidda
Eröffnung
Allgemeine Bürgerfragestunde
TAGESORDNUNG
Eigene Angelegenheiten:
1.
Mitteilungen des Ortsvorstehers
Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am
02.12.2014 um 19.30 Uhr im IB Hotel
Friedberger Warte, Homburger Landstraße 4,
1. Stock, Konferenz-Raum „von Goethe“, statt.
2. Angelegenheiten des Amtes für Straßenbau
und Erschließung
3.1
Feststellung der Tagesordnung
3.2
Verabschiedung der Tagesordnung II
4.
Genehmigung der letzten Niederschrift
(35. Sitzung vom 30.09.2014)
Zurückgestellte Vorlagen:
Anträge:
5.1 Gestaltung der Georg-Esser-Anlage in Ecken-
heim
15.2 Haushalt 2015/2016
Produktbereich: 20 Bildung
Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebs management/
pädag. Aufgaben
August-Jaspert-Schule
15.3 Haushalt 2015/2016
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV
Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen
Beleuchtung Grünanlage
15.4 Haushalt 2015/2016
Produktbereich: 22 Umwelt
Produktgruppe: 22.09 Grün- und
Freiflächen
Instandsetzung
15.5 Haushalt 2015/2016
Produktbereich: 22 Umwelt
Produktgruppe: 22.09 Grün- und
Freiflächen
Herrichtung einer Grünanlage
28.10.2014 / Nr. 44, 145. Jhg.
15.6 Haushalt 2015/2016
Kreuzung auf der Homburger Landstraße/
Ecke August-Schanz-Straße durch eine
Ampelanlage regeln
15.7 Haushalt 2015/2016
Produktbereich: 20 Bildung
Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebs management/
pädag. Aufgaben
Albert-Schweitzer-Schule
hier:
Zweifeldturnhalle
15.8 Haushalt 2015/2016
Produktbereich: 20 Bildung
Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebs management/
pädag. Aufgaben
Albert-Schweitzer-Schule
hier:Aufstockung „Haus Ogowe“
15.9 Haushalt 2015/2016
Produktbereich: 13 Stadtplanung
Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
Hilgenfeld (Planungsmittel)
Amtsblatt / Seite 1181
7. Mehrgenerationenzentrum für die Entwicklungsmaßnahme Hilgenfeld
8.
Busverbindung zwischen Berkersheim-Mitte und der S-Bahn-Station Berkersheim
9.
Raserei in den Straßen Am Dachsberg und
Auf der Kuhr verhindern
10. Weg vom Berkersheimer Weg auf den
Heilsberg
Vorträge des Magistrats:
11.
Modellregion für inklusive Schulentwicklung Frankfurt am Main
12. Kinderzentrum Ben-Gurion-Ring (KT 1) in
60437 Frankfurt am Main - Bonames,
Ben-Gurion-Ring 170;
Brandschutz und energetische Sanierung
Berichte des Magistrats:
13. Bebauungsplan Nr. 907 Berkersheim-Ost
14. Via Regia - Historischer Handelsweg und europäische Kulturstraße
15.10 Haushalt 2015/2016
Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport
Produktgruppen: 21.14 Sporthallen
21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe
Bezirkssportanlage im Frankfurter Bogen
15.
15.11 Haushalt 2015/2016
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV
Produktgruppen: 16.03 Verkehrsanlagen
16.11 Förderung Öffent-
licher Personen nahverkehr
Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg
Anregung an den Magistrat:
15.12 Haushalt 2015/2016
Mittel für Heckenschnitte auf den Friedhöfen im Ortsbezirk 10 einschließlich Hauptfriedhof
Sonstige Anträge:
Vortrag des Magistrats:
16.
Entwurf Haushalt 2015/2016
mit Finanzplanung und eingearbeitetem
Investitionsprogramm 2015 - 2018
TAGESORDNUNG II
Neue Vorlagen:
Anträge:
1.
Radaranlage auf der Friedberger Landstraße in Höhe der Friedberger Warte
2. Gelände rund um den Lausberg sicherer
machen
3.
Haltverbot
4. Reduzierung des Durchgangsverkehrs im
Ortsbezirk 10
5.
Wurzelschäden im Max-Leichter-Weg
6.
Fahrradschutzzone in der Sigmund-FreudStraße an der Kreuzung mit der Hügelstraße
Bebauungsplan Nr. 876 Nördlich An der Wolfsweide
16. 1.Umsetzung der UN-Konvention für
Menschen mit Behinderungen
2.Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt
17.
Sicherheit an der Haltestelle der Buslinie 28 Frankfurt (Main) Kalbach erhöhen
NICHT ÖFFENTLICHER TEIL
Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung
vorgeschlagen:
Neue Vorlagen:
1. Junge Menschen am Frankfurter Berg
hier:Interessenkonflikte mit Anwohnern Suche nach Lösungsansätzen
Schreiben des Präventionsrates des Stadt Frankfurt am Main vom 14.10.2014
2. Sozialbezirksvorsteher Frankfurter Berg/
Berkersheim
Bericht des Magistrats:
3.
Erwerb einer Liegenschaft
Robert Lange
Ortsvorsteher
Sie
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auf
www.frankfurt.de
Seite 1182 / Amtsblatt
Ortsbezirk 16 (Bergen-Enkheim)
Einladung zur 34. Sitzung des Ortsbeirates 16 am
Dienstag, dem 4. November 2014, 19.30 Uhr,
in der Nikolauskapelle Am Königshof /
Marktstraße 56
Eröffnung
Allgemeine Bürgerfragestunde
TAGESORDNUNG
28.10.2014 / Nr. 44, 145. Jhg.
14. Aufstellung eines Bebauungsplanes Enten-
bachgebiet zwischen der Taschnerstraße, der
Vilbeler Landstraße und dem Florianweg, um
die unhaltbare Situation der illegalen Bebau-
ung dieses Landschaftsschutzgebietes I zu beordnen
15. Geschwindigkeitskontrollen in der Stargarder Straße
16.
Errichtung einer Schieberampe/Schieberillen
an der Treppe des Verbindungsweges
Vilbeler Landstraße 177 und Kirchgasse
1.
Feststellung der Tagesordnung
17. Kennzeichnung der Spielstraßen „Am Königs-
hof“ und „Alt-Bergen“ in Frankfurt am Main Bergen
2.
Genehmigung der letzten Niederschrift
(33. Sitzung vom 30.09.2014)
18. Verkehrsspiegel Ausfahrt Stettiner Straße in die Barbarossastraße
3.
Mitteilungen der Ortsvorsteherin
Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am
02.12.2014 um 19.30 Uhr in der Nikolauskapelle Am Königshof / Marktstraße 56, statt.
19.
Eigene Angelegenheiten:
4. Mitteilungen der Ehrenbeamten und ehren-
amtlich Tätigen
5.
Aktuelle Viertelstunde
Zurückgestellte Vorlagen:
Anträge:
6.
Anbindung des Neubaugebietes Leuchte nach Fertigstellung an die Buslinie 42
7. Illegale Gärten im Entenbachgebiet und an
der Vilbeler Landstraße
8.
Erhalt der Hundekottütenspender im Ortsbezirk
9.
Plakatständer für Vereine
10.
Instandsetzung der Bornweidstraße mit behin-
dertengerechtem Umbau des Bürgersteiges auf der Nordseite der Straße
Vorträge des Magistrats:
Parksituation an der Riedstraße/Einfahrt in die Straße An den Pappeln in Enkheim
Vortrag des Magistrats:
20.
Modellregion für inklusive Schulentwicklung Frankfurt am Main
Berichte des Magistrats:
21.
Mietspiegel Frankfurt am Main 2014
Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmieten für das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main
Stand: Juni 2014
22.
Bemalte Stromkasten in Bergen-Enkheim
23. Via Regia - Historischer Handelsweg und europäische Kulturstraße
24. 1.Umsetzung der UN-Konvention für
Menschen mit Behinderungen
2.Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt
NICHT ÖFFENTLICHER TEIL
Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung
vorgeschlagen:
11.
Beschluss „Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel“
Neue Vorlagen:
12.
Entwurf Haushalt 2015/2016
mit Finanzplanung und eingearbeitetem
Investitionsprogramm 2015 - 2018
1.
Neue Vorlagen:
Sonstiger Antrag:
Niederschrift über eine Sitzung der Arbeits-
gruppe Finanzen am 23.09.2014
Renate Müller-Friese
Ortsvorsteherin
Anträge:
13.
Straßenbenennungen im Bereich des Bebau-
ungsplans Nr. 377 - Leuchte -
Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung
Einladung zur 39. öffentlichen, ordentlichen Plenarsitzung der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung am
Montag, dem 3. November 2014, 18.00 Uhr
im Plenarsaal der Stadtverordnetenversammlung, Rathaus Römer
TAGESORDNUNG I
1.
Eröffnung und Begrüßung
2.
DaMigra
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung des Protokolls
28.10.2014 / Nr. 44, 145. Jhg.
5.
Informationen des Vorsitzenden
6.
Bürgerfragestunde
7.
Behandlung der TO II
8.
Anträge
8.1
Räume für Kulturen
8.2
Berichterstattung zur Antidiskriminierungsrichtlinie der Stadt Frankfurt am Main
8.3 Reform der Antidiskriminierungsarbeit der Stadt Frankfurt
9.
Berichte aus den Gremien
10.
Fragestunde
11.
Verschiedenes
TAGESORDNUNG II
Zurückgestellte Vorlagen:
1. Medizinstudierende der Universität Frankfurt –
sowie die Ärzte in Weiterbildung in den
Krankenhäusern der Stadt Frankfurt
Anfrage der KAV vom 06.05.2014, KA 46
Stellungnahme des Dez. X vom 17.07.2014
Kenntnisnahme des Magistrats vom 08.09.2014
2. Asyl – Programm für Autoren
Anfrage der KAV vom 06.05.2014, KA 47
Stellungnahme des Dez. VII vom 23.07.2014
Kenntnisnahme des Magistrats vom 08.09.2014
3. Obdachlose mit Migrationshintergrund
Anfrage der KAV vom 06.05.2014, KA 48
Stellungnahme des Dez. VIII vom 25.07.2014
Kenntnisnahme des Magistrats vom 08.09.2014
Neue Vorlagen:
4. SOLL AUCH DIE ÖFFENTLICHE BILDUNG IN FRANKFURT – WIE BEI WOHNUNGEN – EXCLUSIVEN EINRICHTUNGEN
AUSWEICHEN?
Anfrage der KAV vom 18.03.2014, KA 45
Stellungnahme des Dez. IV vom 12.09.2014
Kenntnisnahme des Magistrats vom 06.10.2014
5. Die Mobilität im Alter sichern – II
Anfrage der KAV vom 08.07.2014, KA 49
Stellungnahme des Dez. VIII v. 15.09.2014
Kenntnisnahme des Magistrats vom 06.10.2014
6. 20. Deutscher Präventionstag in
Frankfurt am Main
Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014,
M 160
7. Modellregion für inklusive Schulentwicklung Frankfurt am Main
Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014,
M 161
8.
„Armut ist eine Frau“?
Bericht des Magistrats vom 19.09.2014, B 360
Amtsblatt / Seite 1183
11. Via Regia - Historischer Handelsweg und
europäische Kulturstraße
Bericht des Magistrats vom 19.09.2014, B 374
12. Telefonlisten des Jobcenters veröffentlichen
Antrag der ELF-Piraten vom 23.09.2014,
NR 1016
13.
Flüchtlingen helfen, schnell!
Bericht des Magistrats vom 29.09.2014, B 380
14.
Kostenübernahme für eine Sozialpädagogen-
stelle an der Ernst-Reuter-Schule
Bericht des Magistrats vom 06.10.2014, B 385
15. Temporäre Lösungen für studentischen
Wohnraum finden
Bericht des Magistrats vom 06.10.2014, B 388
16.
Der DFB muss sich dem Stadtteil öffnen die Interessen der Niederräder Bürgerinnen und Bürger bei der Gestaltung des verbleiben-
den Rennbahngeländes berücksichtigen
Antrag der SPD vom 01.10.2014, NR 1025
17. Oberstufe für die Carlo-Mierendorff-Schule
Anregung des OBR 10 vom 30.09.2014,
OA 556
18. Ausrichtung der zentralen Feierlichkeiten zum 25-jährigen Jubiläum der Deutschen Wieder vereinigung in Frankfurt am Main im Oktober 2015
Vortrag des Magistrats vom 10.10.2014,
M 173
19.
Wo endet die Selbstbestimmung pflegebedürftiger Menschen, wenn sie sich durch ihr Ver-
halten selbst gefährden?
Bericht des Magistrats vom 10.10.2014, B 397
20.
Extremismus - Teil 1
Bericht des Magistrats vom 10.10.2014, B 399
21. 1.Umsetzung der UN-Konvention für
Menschen mit Behinderungen
2.Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt
Bericht des Magistrats vom 10.10.2014, B 401
22.
Gastarbeiterdenkmal endlich verwirklichen
Antrag der SPD vom 08.10.2014, NR 1032
23. Bebauungsplan Nr. 905 Kleyerstraße/Ackermannstraße - verkehrliche Erschließung
Antrag der SPD vom 08.10.2014, NR 1033
24.
Bundesprogramm Soziale Stadt als Chance für Frankfurter Stadtteilentwicklung nutzen
Antrag der SPD vom 08.10.2014, NR 1034
25. Seniorengerechte Wohnungen im Stadtteil
Kalbach
Anregung des OBR 10 vom 10.10.2014,
OA 565
9. Kita-Entwicklungsplanung: Kooperation im Stadtteil verstärken
Bericht des Magistrats vom 19.09.2014, B 362
26. Konzertiertes Vorgehen gegen schwarze
Schafe
Anregung des OBR 3 vom 09.10.2014,
OA 567
10.
Drogenkonsum
Bericht des Magistrats vom 19.09.2014, B 363
gez. Enis Gülegen
Vorsitzender der KAV
Seite 1184 / Amtsblatt
28.10.2014 / Nr. 44, 145. Jhg.
Öffentliche Ausschreibungen
Bekanntmachung von öffentlichen
Ausschreibungen Alle öffentlichen Ausschreibungen der Stadt
Frankfurt am Main finden Sie im Internet
unter www.vergabe.stadt-frankfurt.de
Amt für Straßenbau und Erschließung
Nordend, Hallgartenstraße
– Straßenbauarbeiten –
Öffentliche Ausschreibung Nr. 92H-2014-00032
nach VOB/A
a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle):
Stadt Frankfurt am Main
Amt für Straßenbau und Erschließung
Große Friedberger Straße 7 - 11
60313 Frankfurt am Main
Telefon: 069 / 2 698 - 186
Telefax: 069 / 2 698 - 367
E-Mail: a.drmic@faag.abg-fh.de
b) Vergabeverfahren:
Öffentliche Ausschreibung, VOB/A
Vergabenummer: 92H-2014-00032
c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren
und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen:
–
d) Art des Auftrags:
x
Ausführung von Bauleistungen
g) Erbringen von Planungsleistungen:
x
Nein
o
Ja
h) Aufteilung in Lose: x
Nein
o
Ja
Ja, Angebote sind möglich:
o
nur für ein Los
ofür ein oder mehrere Lose
o
nur für alle Lose (alle Lose
müssen angeboten
werden
i)Ausführungsfristen:
Beginn der
Ausführung:
13.04.2015
Fertigstellung der
Leistungen:
05.06.2015
j)Nebenangebote: o
zugelassen
xnicht zugelassen
k) Anforderung der Vergabeunterlagen:
bei:
FAAG Technik GmbH Gutleutstraße 40
60329 Frankfurt am Main
Telefon: 069 / 2 698 - 321
Telefax: 069 / 2 698 - 367
Online-Plattform:
www.vergabe.stadt-frankfurt.de
Umfang der Leistung:
l) Kosten für die Übersendung der Vergabe unterlagen in Papierform:
Höhe der Kosten: 25,00 Euro
Zahlungsweise: Banküberweisung
Empfänger:
FAAG Technik GmbH
Kontonummer:
2000 39 059
BLZ, Geldinstitut: 500 502 01
Frankfurter Sparkasse
IBAN:
DE06 5005 0201 0200
0390 59
BIC-Code:
HELADEF1822
Verwendungs zweck: 92H-2014-00032,
Deckenerneuerung
Hallgartenstraße
ca. 1.000 m2
Asphaltaufbruch
ca. 2.650 m
Asphalt fräsen
ca. 550 m
Bodenausbau
ca. 8 Stk.
Straßenablaufausbau
ca. 1.000 m2
Schottertragschichteinbau
ca. 12 Stk.
Straßenablaufeinbau
ca. 3.550 m2
Asphalteinbau
ca. 500 m
Gussasphaltrinneneinbau
oPlanung und Ausführung von Bauleistungen
o
Bauleistungen durch Dritte
e) Ort der Ausführung:
60389 Frankfurt am Main - Nordend
Hallgartenstraße
f) Art und Umfang der Leistung,
allgemeine Merkmale der baulichen Anlage:
Deckenerneuerung Hallgartenstraße
Art der Leistung:
Straßenbauarbeiten
2
3
Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überwei-
sung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen.
Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn
-auf der Überweisung der Verwendungszweck
angegeben wurde
-gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabe unterlagen per Brief oder E-Mail (unter Angabe
Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden,
28.10.2014 / Nr. 44, 145. Jhg.
-das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist.
Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet.
o) Anschrift, an die die Angebote
zu richten sind:
FAAG
Zentrale Submissionsstelle
Zimmer 2
Gutleutstraße 40
60329 Frankfurt am Main
q)Angebots eröffnung:
Ort:
am 28.10.2014, 12.00 Uhr
FAAG
Zentrale Submissionsstelle
Gutleutstraße 40
60329 Frankfurt am Main
Zimmer: 2
Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen:
Bieter und deren bevoll
mächtigte Vertreter.
r)geforderte
Sicherheiten:
siehe Vergabeunterlagen
t) Rechtsform der Bieter gemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend
mit bevollmächtigtem
Vertreter
u) Nachweise zur Eignung:
Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis).
Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen
Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die
Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen.
Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum
Nachweis der Eignung mit dem Angebot das
ausgefüllte Formblatt 124 „Eigenerklärung zur
Eignung“ vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für
die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben,
es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste
des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt
werden.
Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die
Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der „Eigenerklärung
zur Eignung“ genannten Bescheinigungen
zuständiger Stellen zu bestätigen.
Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur
Eignung) ist erhältlich.
Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis
seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß § 6
Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen:
Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem.
Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung).
Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen
bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in
die engere Wahl kommen, die entsprechenden
Bescheinigungen vorzulegen.
Amtsblatt / Seite 1185
Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt sowie MVAS-Nachweis und
Nachweise, die im Anschreiben zur Aufforderung
zur Angebotsab-gabe aufgeführt sind.
v) Ablauf der Zuschlags und Bindefrist: 23.01.2015
w)Nachprüfungsstelle (§ 21 VOB/A):
Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4 VOB-Stelle, Wilhelminenstraße 1 - 3,
64283 Darmstadt, Telefax: 06 151 / 12 - 5 816
Grünflächenamt
Werkstatt, Wetteraustraße 10
– Lieferung einer 2-Besen-Kehrmaschine –
Öffentliche Ausschreibung Nr. 67-2014-00141
nach VOL/A
a) Auftraggeber (Vergabestelle) / Einreichung der
Angebote / Zuschlagserteilung:
Stadt Frankfurt am Main
Grünflächenamt
Mörfelder Landstraße 6
60598 Frankfurt am Main
Telefon: 069 / 212 - 75 981
Telefax: 069 / 212 - 30 760
E-Mail: birgit.vogt@stadt-frankfurt.de
b) Art der Vergabe:
Öffentliche Ausschreibung VOL/A
c) Form, in der Angebote einzureichen sind:
x
über den Postweg
o mittels Telekopie
o
direkt
x
elektronisch
d) Bezeichnung des Auftrags:
67.51.1 / V 1724 2-Besen-Kehrmaschine [LDL015]
Art und Umfang der Leistung:
Lieferung einer 2-Besen-Kehrmaschine
Produktschlüssel (CPV):
34921100
Ort der Leistung:
Werkstatt
Wetteraustraße 10
60389 Frankfurt am Main
NUTS-Code: DE712
e) Unterteilung in
Lose:
nein
f)Nebenangebote:
Nebenangebote sind nicht zugelassen
g) Ausführungsfrist:
Beginn: Ende: 24.11.2014
27.02.2015
h) Anfordern der Unterlagen bei:
siehe a)
Anforderungsfrist:28.10.2014
Seite 1186 / Amtsblatt
28.10.2014 / Nr. 44, 145. Jhg.
Ort der Einsichtnahme in Vergabeunterlagen:
Grünflächenamt
Mörfelder Landstraße 6
60598 Frankfurt am Main
Telefon: 069 / 212 - 75 981
Telefax: 069 / 212 - 30 760
E-Mail: birgit.vogt@stadt-frankfurt.de
Internet: www.stadt-frankfurt.de
e) Ort der Ausführung:
Historisches Museum
Saalgasse 19
60311 Frankfurt am Main
i) Ablauf der
Angebotsfrist:
Bindefrist:
Art der Leistung:
Stahltreppen, -leitern, Handläufe, Türen,
Bodenkanäle
04.11.2014, 15.00 Uhr
19.12.2014
f) Art und Umfang der Leistung,
allgemeine Merkmale der baulichen Anlage:
Neubau eines Museums, innerstädtische Anlage
j)Sicherheitsleistungen:
–
Umfang der Leistung:
2 Stk. Stahltreppen
k) Zahlungsbedingungen:
–
3 Stk. Steigleitern
l) Unterlagen zum Nachweis der Eignung:
–
1 Stk.
Dachausstieg
370 m
1 Stk.
Gittertür
650 m
Bodenkanäle
m)Kosten der Vergabeunterlagen:
10,00 Euro
Zahlungsweise: Angabe auf dem Beleg:
0670/50990000/1.22.09.01.04/670012,
67-2014-00141, BV 67.51.1 / V 1724 2-Besen Kehmaschine [LDL015].
Nach Vorliegen des quittierten Einzahlungsbe leges werden die Ausschreibungsunterlagen zugeschickt. Kostenloser Abruf ist möglich unter www.vergabe.stadt-frankfurt.de. Dort steht auch Offerte_L zur Bearbeitung von GAEB-Dateien zum Herunterladen bereit.
Empfänger:
Kassen- und Steueramt der
Stadt Frankfurt am Main
Kontonummer: 2-609
BLZ, Geldinstitut: 500 100 60
Postbank AG
Frankfurt am Main
Hochbauamt
Historisches Museum, Saalgasse 19
– Schlosserarbeiten –
Öffentliche Ausschreibung Nr. 65-2014-00377
nach VOB/A
a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle):
Stadt Frankfurt am Main
Hochbauamt
Gerbermühlstraße 48
60594 Frankfurt am Main
Telefon: 069 / 212 - 40 066
Telefax: 069 / 212 - 44 512
E-Mail: joerg.winkler@stadt-frankfurt.de
Internet: www.vergabe.stadt-frankfurt.de
b) Vergabeverfahren:
Öffentliche Ausschreibung, VOB/A
Vergabenummer: 65-2014-00377
c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren
und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen:
–
d) Art des Auftrags:
x
Ausführung von Bauleistungen
oPlanung und Ausführung von Bauleistungen
o
Bauleistungen durch Dritte
Handläufe
diverses
g) Erbringen von Planungsleistungen:
Nein
x
o
Ja
h) Aufteilung in Lose: x
Nein
o
Ja
Ja, Angebote sind möglich:
o
nur für ein Los
ofür ein oder mehrere Lose
o
nur für alle Lose (alle Lose
müssen angeboten
werden
i)Ausführungsfristen:
Beginn der
Ausführung:
09.02.2015
Fertigstellung der
Leistungen:
06.11.2015
zugelassen
j)Nebenangebote: o
xnicht zugelassen
k) Anforderung der Vergabeunterlagen:
bei:
Hochbauamt
Abt. 65.21.21
Gerbermühlstraße 48
60594 Frankfurt am Main
Telefon: 069 / 212 - 36 431
Telefax: 069 / 212 - 47 945
E-Mail:
lv-versand.hochbauamt@
stadt-frankfurt.de
Online-Plattform:
www.vergabe.stadt-frankfurt.de
l) Kosten für die Übersendung der Vergabe unterlagen in Papierform:
Höhe der Kosten: 35,00 Euro
Zahlungsweise: Banküberweisung
Empfänger:
Kassen- und Steueramt
der Stadt Frankfurt am Main
28.10.2014 / Nr. 44, 145. Jhg.
Kontonummer:
BLZ, Geldinstitut:
IBAN:
BIC-Code:
Verwendungs zweck: 2-609
500 100 60
Postbank AG
Frankfurt am Main
DE16 5001 0060 0000
0026 09
PBNKDEFFXXX
65-2014-00377,
Historisches Museum,
Schlosserarbeiten
Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und
Sie erhalten keine Unterlagen.
Die Vergabeunterlagen können nur versendet
werden, wenn
-auf der Überweisung der Verwendungszweck
angegeben wurde
-gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabe unterlagen per Brief oder E-Mail (unter Angabe
Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden,
-das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist.
Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet.
o) Anschrift, an die die Angebote
zu richten sind:
Hochbauamt
Submissionsstelle
Gerbermühlstraße 48
60594 Frankfurt am Main
Online-Plattform:
www.vergabe.stadt-frankfurt.de
q)Angebots eröffnung:
Ort:
am 13.11.2014, 10.30 Uhr
Hochbauamt
Submissionsstelle
Gerbermühlstraße 48
60594 Frankfurt am Main
Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen:
Bieter und deren bevoll
mächtigte Vertreter
r)geforderte
Sicherheiten:
siehe Vergabeunterlagen
t) Rechtsform der Bieter gemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend
mit bevollmächtigtem
Vertreter
u) Nachweise zur Eignung:
Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste
des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis).
Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen
Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die
Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen.
Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum
Nachweis der Eignung mit dem Angebot das
ausgefüllte Formblatt 124 „Eigenerklärung zur
Eignung“ vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für
die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben,
es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert.
Amtsblatt / Seite 1187
In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer,
unter der die Nachunternehmen in der Liste
des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt
werden.
Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die
Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der „Eigenerklärung
zur Eignung“ genannten Bescheinigungen
zuständiger Stellen zu bestätigen.
Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur
Eignung) ist erhältlich.
Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis
seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß § 6
Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen:
Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem.
Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung).
Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen
bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in
die engere Wahl kommen, die entsprechenden
Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124
ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt.
v) Ablauf der Zuschlags und Bindefrist: 09.02.2015
w)Nachprüfungsstelle (§ 21 VOB/A):
Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4 VOB-Stelle, Wilhelminenstraße 1 - 3,
64283 Darmstadt, Telefax: 06 151 / 12 - 5 816
Hochbauamt
Dom St. Bartholomäus, Domplatz 1
– Putz- und Malerarbeiten –
Öffentliche Ausschreibung Nr. 65-2014-00378
nach VOB/A
a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle):
Stadt Frankfurt am Main
Hochbauamt
Gerbermühlstraße 48
60594 Frankfurt am Main
Telefon: 069 / 212 - 44 619
Telefax: 069 / 212 - 44 509
E-Mail: robert.sommer@stadt-frankfurt.de
Internet: www.vergabe.stadt-frankfurt.de
b) Vergabeverfahren:
Öffentliche Ausschreibung, VOB/A
Vergabenummer: 65-2014-00378
c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren
und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen:
–
d) Art des Auftrags:
x
Ausführung von Bauleistungen
oPlanung und Ausführung von Bauleistungen
o
Bauleistungen durch Dritte
e) Ort der Ausführung:
Dom St. Bartholomäus
Domplatz 1
60311 Frankfurt am Main - Innenstadt
Seite 1188 / Amtsblatt
28.10.2014 / Nr. 44, 145. Jhg.
f)
Art und Umfang der Leistung,
allgemeine Merkmale der baulichen Anlage:
Historische Kirche, Querhaus mit 4 Achsen, im gotischen Stil 1346 - 1353 errichtet, Ostfassade mit drei hohen, 4-bahnigen Maßwerkfenstern, Nordfassade mit reich geschmücktem ehem. Hauptportal von 1360.
Art der Leistung:
Dom St. Bartholomäus, Putz- und Malerarbeiten, Dach- und Fassadensanierung 2. BA.,
1. Teilabschnitt Wandflächen Nordquerhaus
Umfang der Leistung:
ca. 450 m2
Schutzmaßnahmen Fenster, etc.
ca. 120 m2
Partieller Austausch von
Altputzflächen verschiedener
Abmessungen, an den
Bestand anzupassen
ca. 800 m2
Reinigen / Festigen der Putz-
fassaden
ca. 800 m2
Farblasur mit Silikatfarbe, an den Bestand anzupassen
diverse Lasur- und Lackierarbeiten
Die Fassade ist vollständig eingerüstet, Traufhöhe
ca. 24 m
g) Erbringen von Planungsleistungen:
Nein
x
o
Ja
h) Aufteilung in Lose: x
Nein
o
Ja
Ja, Angebote sind möglich:
o
nur für ein Los
ofür ein oder mehrere Lose
o
nur für alle Lose (alle Lose
müssen angeboten
werden
i)Ausführungsfristen:
Beginn der
Ausführung:
16.03.2015
Fertigstellung der
Leistungen:
24.07.2015
weitere Fristen:
keine
zugelassen
j)Nebenangebote: o
xnicht zugelassen
k) Anforderung der Vergabeunterlagen:
bei:
Hochbauamt
Abt. 65.21.21
Gerbermühlstraße 48
60594 Frankfurt am Main
Telefon: 069 / 212 - 36 431
Telefax: 069 / 212 - 47 945
E-Mail:
lv-versand.hochbauamt@
stadt-frankfurt.de
Online-Plattform:
www.vergabe.stadt-frankfurt.de
l) Kosten für die Übersendung der Vergabe unterlagen in Papierform:
Höhe der Kosten: 35,00 Euro
Zahlungsweise: Banküberweisung
Empfänger:
Kassen- und Steueramt
der Stadt Frankfurt am Main
Kontonummer: 2-609
BLZ, Geldinstitut: 500 100 60
Postbank AG
Frankfurt am Main
IBAN:
DE16 5001 0060 0000
0026 09
BIC-Code:
PBNKDEFFXXX
Verwendungs zweck: 65-2014-00378,
Dom St. Bartholomäus,
Putz- und Malerarbeiten
Nordquerhaus
Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und
Sie erhalten keine Unterlagen.
Die Vergabeunterlagen können nur versendet
werden, wenn
-auf der Überweisung der Verwendungszweck
angegeben wurde
-gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabe unterlagen per Brief oder E-Mail (unter Angabe
Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden,
-das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist.
Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet.
o) Anschrift, an die die Angebote
zu richten sind:
Hochbauamt
Submissionsstelle
Gerbermühlstraße 48
60594 Frankfurt am Main
Online-Plattform:
www.vergabe.stadt-frankfurt.de
q)Angebots eröffnung:
Ort:
am 18.11.2014, 10.30 Uhr
Hochbauamt
Submissionsstelle
Gerbermühlstraße 48
60594 Frankfurt am Main
Zimmer: Submissionsstelle EG
Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen:
Bieter und deren bevoll
mächtigte Vertreter
r)geforderte
Sicherheiten:
siehe Vergabeunterlagen
t) Rechtsform der Bieter gemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend
mit bevollmächtigtem
Vertreter
u) Nachweise zur Eignung:
Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste
des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis).
Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen
Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die
Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen.
28.10.2014 / Nr. 44, 145. Jhg.
Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum
Nachweis der Eignung mit dem Angebot das
ausgefüllte Formblatt 124 „Eigenerklärung zur
Eignung“ vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für
die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind
präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe
der Nummer, unter der die Nachunternehmen in
der Liste des Vereins für die Präqualifikation von
Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis)
geführt werden.
Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die
Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der „Eigenerklärung
zur Eignung“ genannten Bescheinigungen
zuständiger Stellen zu bestätigen.
Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur
Eignung) ist erhältlich.
Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis
seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß § 6
Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen:
Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem.
Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung).
Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen
bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in
die engere Wahl kommen, die entsprechenden
Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124
ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt.
Zwingende Nachweise der Eignung und der
Fachkunde im Bereich Denkmalschutz, Leistungsbereitschaft und aussagekräftige Referenzen.
Somit sind dem Angebot eine Selbstauskunft und
Referenzen beizufügen, aus denen ersichtlich ist,
dass der Bieter Aufträge in mindestens vergleichbarer Struktur, Größenordnung und Bauzeit in
den letzten 3 Jahren ausgeführt hat, insbesondere vergleichbare Anstrich- und Lasurarbeiten
in hochwertiger Silikattechnik. Referenzen mit
Angabe der Adresse und Telefonnummer des
Ansprechpartners, Nachweis der pers. Kapazität,
garantierte Fertigung entsprechend der vorgegebenen Details, der Preis, die Termintreue, die
Qualität und der Nachweis für Wartungen und
Instandhaltungsarbeiten.
v) Ablauf der Zuschlags und Bindefrist: 19.12.2014
w)Nachprüfungsstelle (§ 21 VOB/A):
Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4 VOB-Stelle, Wilhelminenstraße 1 - 3,
64283 Darmstadt, Telefax: 06 151 / 12 - 5 816
Hochbauamt
Dienstwohngebäude im gesamten
Stadtgebiet
– Installation und Wartung von
Rauchwohnmeldern –
Öffentliche Ausschreibung Nr. 65-2014-00379
nach VOB/A
a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle):
Stadt Frankfurt am Main
Hochbauamt
Gerbermühlstraße 48
60594 Frankfurt am Main
Amtsblatt / Seite 1189
Telefon: 069 / 212 - 33 912
Telefax: 069 / 212 - 44 509
E-Mail: holger.lons@stadt-frankfurt.de
Internet: www.vergabe.stadt-frankfurt.de
b) Vergabeverfahren:
Öffentliche Ausschreibung, VOB/A
Vergabenummer: 65-2014-00379
c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren
und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen:
–
d) Art des Auftrags:
x
Ausführung von Bauleistungen
oPlanung und Ausführung von Bauleistungen
o
Bauleistungen durch Dritte
e) Ort der Ausführung:
Stadtgebiet Frankfurt am Main
Dienstwohngebäude im gesamten Stadtgebiet
f) Art und Umfang der Leistung,
allgemeine Merkmale der baulichen Anlage:
Rauchmelder installieren
Art der Leistung:
Liefern, Installieren und Wartung von Rauchwarn-
meldern auf Mietbasis
Umfang der Leistung:
ca. 3.000 Stk. Rauchwarnmelder
inkl. Wartung
g) Erbringen von Planungsleistungen:
Nein
x
o
Ja
h) Aufteilung in Lose: x
Nein
o
Ja
Ja, Angebote sind möglich:
o
nur für ein Los
ofür ein oder mehrere Lose
o
nur für alle Lose (alle Lose
müssen angeboten
werden
i)Ausführungsfristen:
Beginn der
Ausführung:
12.11.2014
Fertigstellung der
Leistungen:
30.12.2014
zugelassen
j)Nebenangebote: o
xnicht zugelassen
k) Anforderung der Vergabeunterlagen:
bei:
Hochbauamt
Abt. 65.21.21
Gerbermühlstraße 48
60594 Frankfurt am Main
Telefon: 069 / 212 - 36 431
Telefax: 069 / 212 - 47 945
E-Mail:
lv-versand.hochbauamt@
stadt-frankfurt.de
Online-Plattform:
www.vergabe.stadt-frankfurt.de
Seite 1190 / Amtsblatt
28.10.2014 / Nr. 44, 145. Jhg.
l) Kosten für die Übersendung der Vergabe unterlagen in Papierform:
Höhe der Kosten: 50,00 Euro
Zahlungsweise: Banküberweisung
Empfänger:
Kassen- und Steueramt
der Stadt Frankfurt am Main
Kontonummer: 2-609
BLZ, Geldinstitut: 500 100 60
Postbank AG
Frankfurt am Main
IBAN:
DE16 5001 0060 0000
0026 09
BIC-Code:
PBNKDEFFXXX
Verwendungs zweck: 65-2014-00379,
Rauchmelder Miete und
Wartung
Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und
Sie erhalten keine Unterlagen.
Die Vergabeunterlagen können nur versendet
werden, wenn
-auf der Überweisung der Verwendungszweck
angegeben wurde
-gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabe unterlagen per Brief oder E-Mail (unter Angabe
Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden,
-das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist.
Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet.
o) Anschrift, an die die Angebote
zu richten sind:
Hochbauamt
Submissionsstelle
Gerbermühlstraße 48
60594 Frankfurt am Main
Online-Plattform:
www.vergabe.stadt-frankfurt.de
q)Angebots eröffnung:
Ort:
am 04.11.2014, 10.30 Uhr
Hochbauamt
Submissionsstelle
Gerbermühlstraße 48
60594 Frankfurt am Main
Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen:
Bieter und deren bevoll
mächtigte Vertreter
r)geforderte
Sicherheiten:
siehe Vergabeunterlagen
t) Rechtsform der Bieter gemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend
mit bevollmächtigtem
Vertreter
u) Nachweise zur Eignung:
Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste
des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis).
Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen
Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die
Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen.
Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum
Nachweis der Eignung mit dem Angebot das
ausgefüllte Formblatt 124 „Eigenerklärung zur
Eignung“ vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für
die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind
präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe
der Nummer, unter der die Nachunternehmen in
der Liste des Vereins für die Präqualifikation von
Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis)
geführt werden.
Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die
Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der „Eigenerklärung
zur Eignung“ genannten Bescheinigungen
zuständiger Stellen zu bestätigen.
Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur
Eignung) ist erhältlich.
Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis
seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß § 6
Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen:
Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem.
Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung).
Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen
bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in
die engere Wahl kommen, die entsprechenden
Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124
ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt.
v) Ablauf der Zuschlags und Bindefrist: 07.11.2014
w)Nachprüfungsstelle (§ 21 VOB/A):
Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4 VOB-Stelle, Wilhelminenstraße 1 - 3,
64283 Darmstadt, Telefax: 06 151 / 12 - 5 816
Hochbauamt
Historisches Museum, Saalgasse 19
– Natursteinarbeiten –
Offenes Verfahren Nr. 65-2014-00380 nach VOB/A
Abschnitt 2
1.1) Name/Anschrift öffentlicher Auftraggeber:
Stadt Frankfurt am Main
Hochbauamt
Gerbermühlstraße 48
60594 Frankfurt am Main
Telefon: 069 / 212 - 40 066
Telefax: 069 / 212 - 44 512
E-Mail: joerg.winkler@stadt-frankfurt.de
1.2) Nähere Auskünfte sind erhältlich bei:
siehe 1.1
1.4) Angebote sind an folgende Anschrift
zu schicken:
Hochbauamt
Submissionsstelle
Gerbermühlstraße 48
60594 Frankfurt am Main
28.10.2014 / Nr. 44, 145. Jhg.
1.5) Die vollständige Veröffentlichung finden
Sie unter:
1. www.simap.eu.int
2. www.vergabe.stadt-frankfurt.de
3. www.had.de
2.1)Vergabenummer:
65-2014-00380
2.2) Beschreibung des Gegenstandes/
des Auftrages:
Bauvorhaben/Maßnahme:
Neubau Historisches Museum
Art der Arbeiten/Leistungen:
Natursteinarbeiten, Verblendmauerwerk
2.3)Objekt/Liegenschaft:
Historisches Museum
Saalgasse 19
60311 Frankfurt am Main
2.4) Gesamtmenge bzw. Gesamtumfang:
2.400 m2 Verblendmauerwerk,
Fassade, Sandstein
800 m2 Verblendmauerwerk, Sockel, Brüstung, Basalt
4.000 m2 Wärmedämmung
CPV-Referenznummer(n):
45262521-9
45262510-9
3.1) Submission/Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge:
18.11.2014, 11.30 Uhr
3.2) Auftragsdauer bzw. Frist für Durchführung
des Auftrages:
12.01.2015 bis 23.11.2015
Hochbauamt
Historisches Museum, Saalgasse 19
– Außenputzarbeiten und WDVS –
Offenes Verfahren Nr. 65-2014-00381 nach VOB/A
Abschnitt 2
1.1) Name/Anschrift öffentlicher Auftraggeber:
Stadt Frankfurt am Main
Hochbauamt
Gerbermühlstraße 48
60594 Frankfurt am Main
Telefon: 069 / 212 - 40 066
Telefax: 069 / 212 - 44 512
E-Mail: joerg.winkler@stadt-frankfurt.de
1.2) Nähere Auskünfte sind erhältlich bei:
siehe 1.1
1.4) Angebote sind an folgende Anschrift
zu schicken:
Hochbauamt
Submissionsstelle
Gerbermühlstraße 48
60594 Frankfurt am Main
1.5) Die vollständige Veröffentlichung finden
Sie unter:
1. www.simap.eu.int
2. www.vergabe.stadt-frankfurt.de
3. www.had.de
Amtsblatt / Seite 1191
2.1)Vergabenummer:
65-2014-00381
2.2) Beschreibung des Gegenstandes/
des Auftrages:
Bauvorhaben/Maßnahme:
Neubau Historisches Museum
Art der Arbeiten/Leistungen:
Außenputzarbeiten und WDVS
2.3)Objekt/Liegenschaft:
Historisches Museum
Saalgasse 19
60311 Frankfurt am Main
2.4) Gesamtmenge bzw. Gesamtumfang:
1.200 m2 WDVS
CPV-Referenznummer(n):
45410000-4
3.1) Submission/Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge:
25.11.2014, 09.30 Uhr
3.2) Auftragsdauer bzw. Frist für Durchführung
des Auftrages:
02.03.2015 bis 30.11.2015
Stadtentwässerung Frankfurt am Main
Goldsteinstraße 160 und 238,
Roter Weg 4
– 4-jähriger Vertrag über Empfangsdienste –
Offenes Verfahren Nr. 68-2014-00089 nach VOL/A
Abschnitt 2
1.1) Name/Anschrift öffentlicher Auftraggeber:
Stadtentwässerung Frankfurt am Main
Goldsteinstraße 160
60528 Frankfurt am Main
Telefon: 069 / 212 - 75 585
Telefax: 069 / 212 - 43 398
E-Mail: claudia.lamm@stadt-frankfurt.de
Internet: www.vergabe.stadt-frankfurt.de
1.2) Nähere Auskünfte sind erhältlich bei:
siehe 1.1
1.4) Angebote sind an folgende Anschrift
zu schicken:
Hochbauamt
Submissionsstelle
Gerbermühlstraße 48
60594 Frankfurt am Main
1.5) Die vollständige Veröffentlichung finden
Sie unter:
1. www.simap.eu.int
2. www.vergabe.stadt-frankfurt.de
3. www.had.de
2.1)Vergabenummer:
68-2014-00089
2.2) Art des Auftrages:
Dienstleistungskategorie: 27
Seite 1192 / Amtsblatt
2.2) Beschreibung des Gegenstandes/
des Auftrages:
4-jähriger Vertrag über Empfangsdienste in
den Abwasserreinigungsanlagen (ARA) der
Stadtentwässerung Frankfurt am Main
(Standorte Niederrad und Sindlingen)
2.3) Ort der Ausführung der Lieferung
bzw. Dienstleistung:
Stadtentwässerung Frankfurt am Main
Goldsteinstraße 160
60528 Frankfurt am Main
2.4) Gesamtmenge bzw. Gesamtumfang:
4-jähriger Vertrag über Empfangsdienste in
den Abwasserreinigungsanlagen der Stadt entwässerung Frankfurt am Main
in den Liegenschaften:
Goldsteinstraße 160 und 238,
Roter Weg 4
CPV-Referenznummer(n):
79900000-3
3.1) Schlusstermin für den Eingang der Angebote:
15.12.2014, 12.00 Uhr
3.2) Auftragsdauer bzw. Frist für Durchführung
des Auftrages:
01.03.2015 bis 28.02.2019
Städtkämmerei
Gruneliusschule, Wiener Straße 13
– Grund- und Unterhaltsreinigung –
Offenes Verfahren Nr. 20-2014-00136 nach VOL/A
Abschnitt 2
1.1) Name/Anschrift öffentlicher Auftraggeber:
Stadtkämmerei Zentraleinkauf
Paulsplatz 9
60311 Frankfurt am Main
Telefon: 069 / 212 - 35 248
Telefax: 069 / 212 - 37 885
E-Mail:
markus.bauscher.amt20@stadt-frankfurt.de
Internet: www.vergabe.stadt-frankfurt.de
1.2) Nähere Auskünfte sind erhältlich bei:
siehe 1.1
1.4) Angebote sind an folgende Anschrift
zu schicken:
Hochbauamt
Submissionsstelle
Gerbermühlstraße 48
60594 Frankfurt am Main
1.5) Die vollständige Veröffentlichung finden
Sie unter:
1. www.simap.eu.int
2. www.vergabe.stadt-frankfurt.de
3. www.had.de
2.1)Vergabenummer:
20-2014-00136
2.2) Art des Auftrages:
Dienstleistungskategorie: 14
28.10.2014 / Nr. 44, 145. Jhg.
2.2) Beschreibung des Gegenstandes/
des Auftrages:
Unterhaltsreinigung:
4.338,73 m2
Grundreinigung:17.354,92 m2
2.3) Ort der Ausführung der Lieferung
bzw. Dienstleistung:
Gruneliusschule
Wiener Straße 13
60599 Frankfurt am Main
2.4) Gesamtmenge bzw. Gesamtumfang:
Unterhaltsreinigung:
4.338,73 m2
Grundreinigung:17.354,92 m2
CPV-Referenznummer(n):
90919300-5
3.1) Schlusstermin für den Eingang der Angebote:
08.12.2014, 12.00 Uhr
3.2) Auftragsdauer bzw. Frist für Durchführung
des Auftrages:
01.04.2015 bis 31.03.2019
Stadtkämmerei
Dahlmannschule, Luxemburgerallee 24
– Grund- und Unterhaltsreinigung –
Öffentliche Ausschreibung Nr. 20-2014-00138
nach VOL/A
a) Auftraggeber (Vergabestelle) / Einreichung der
Angebote / Zuschlagserteilung:
Stadt Frankfurt am Main
Stadtkämmerei Zentraleinkauf
Paulsplatz 9
60311 Frankfurt am Main
Telefon: 069 / 212 - 35 248
Telefax: 069 / 212 - 37 885
E-Mail: markus.bauscher.amt20@stadt-frankfurt.de
Einreichung der Angebote:
Hochbauamt
Submissionsstelle
Gerbermühlstraße 48
60594 Frankfurt am Main
b) Art der Vergabe:
Öffentliche Ausschreibung VOL/A
c) Form, in der Angebote einzureichen sind:
o
über den Postweg
o mittels Telekopie
o
direkt
x
elektronisch
d) Bezeichnung des Auftrags:
UHR Dahlmannschule [LDL020]
Art und Umfang der Leistung:
Unterhaltsreinigung: 2.074,00 m2
Grundreinigung:
8.296,00 m2
Produktschlüssel (CPV):
90919300
Ort der Leistung:
Dahlmannschule
Luxemburgerallee 24
60385 Frankfurt am Main
NUTS-Code: DE712
28.10.2014 / Nr. 44, 145. Jhg.
e) Unterteilung in
Lose:
nein
Amtsblatt / Seite 1193
l) Unterlagen zum Nachweis der Eignung:
siehe zwingend vorzulegende Unterlagen
f)Nebenangebote:
Nebenangebote sind nicht zugelassen
m)Kosten der Vergabeunterlagen:
Die Unterlagen werden kostenfrei abgegeben.
g)Ausführungsfrist:
Beginn: 01.04.2015
Ende: 31.03.2019
o) Sonstige Informationen:
Für das Angebot sind die von der Vergabestelle
vorgegebenen Vordrucke zu verwenden.
Die Angebote müssen alle geforderten Angaben, Erklärungen und Preise enthalten.
Von einer Nachforderungsmöglichkeit der Unterlagen gemäß § 16 Abs. 2 VOL/A wird die Vergabestelle absehen. Unvollständige Angebote werden
demzufolge ohne Nachforderung ausgeschlossen.
h) Anforderung der Unterlagen bei:
siehe a)
Anforderungsfrist: 12.12.2014
Ort der Einsichtnahmein Vergabeunterlagen:
Stadtkämmerei Zentraleinkauf
Paulsplatz 9
60311 Frankfurt am Main
Telefon: 069 / 212 - 35 248
Telefax: 069 / 212 - 37 885
E-Mail: markus.bauscher.amt20@stadt-frankfurt.de
Internet: www.vergabe.stadt-frankfurt.de
i) Ablauf der
Angebotsfrist:
Bindefrist: 17.12.2014, 12.00 Uhr
31.03.2015
j)Sicherheitsleistungen:
–
k)Zahlungsbedingungen:
sofort zahlbar, ohne Abzug
Der Auftraggeber behält sich gemäß § 15 VOL/A
eine Aufklärung des Angebotsinhaltes vor.
Angebote mit einem Kalkulationszuschlag unter
70 % werden in jedem Fall aufgeklärt.
Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprü-
fungsverfahren:
Auftragsberatungsstelle Hessen e.V.
Bierstadter Straße 9
65189 Wiesbaden
Telefon: 0611 / 974 588 - 0
Telefax: 0611 / 974 588 - 20
E-Mail: info@absthessen.de
Websites: www.absthessen.de und www.had.de
Seite 1194 / Amtsblatt
28.10.2014 / Nr. 44, 145. Jhg.
Beteiligung der Öffentlichkeit
Am Dienstag, den 04.11.2014 um 19.00 Uhr, im SAALBAU Bornheim, Clubraum1, Arnsburger Straße 24, in
60385 Frankfurt am Main -Ostend,
wird die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, die für die Neugestaltung oder Entwicklung des Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich unterrichtet; der Öffentlichkeit wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben - § 3 (1) Baugesetzbuch.
Die Planunterlagen liegen ab 18.30 Uhr zur Einsicht aus.
Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung:
Mit der Planänderung soll der Bereich zwischen Hanauer Landstraße, Honsellstraße, Eyssenstraße und Eytelweinstraße zu einem erheblichen Anteil für Wohnnutzung und Wohnfolgeeinrichtungen (wie zum Beispiel eine
Kita) gesichert werden. Zugleich soll eine verdichtete Büronutzung in Form eines Hochhauses an der Hanauer
Landstraße ermöglicht werden.
DER MAGISTRAT
Stadtplanungsamt
28.10.2014 / Nr. 44, 145. Jhg.
Amtsblatt / Seite 1195
Beteiligung der Öffentlichkeit
Am Dienstag, den 04.11.2014 um 19.00 Uhr, im SAALBAU Bornheim, Clubraum1, Arnsburger Straße 24, in
60385 Frankfurt am Main - Ostend,
wird die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, die für die Neugestaltung oder Entwicklung des Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich unterrichtet; der Öffentlichkeit wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben - § 3 (1) Baugesetzbuch.
Die Planunterlagen liegen ab 18.30 Uhr zur Einsicht aus.
Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung:
Mit dem Bebauungsplan sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, auf den
Grundstücken beidseits der Hanauer Landstraße und nördlich der Ferdinand-Happ-Straße gemischt genutzte
Stadtquartiere mit einem hohen Anteil an Wohnnutzungen und der erforderlichen sozialen Infrastruktur zu
entwickeln. Die öffentliche Erschließung und Durchwegung ist zu verbessern beziehungsweise entsprechend
der beabsichtigten Nutzungsstruktur erstmalig zu schaffen.
Seite 1196 / Amtsblatt
Für das südlich der Mayfarthstraße gelegene Grundstück sind die planerischen Voraussetzungen für eine
gewerbliche Nutzung zu schaffen, die zwischen den
obengenannten gemischt genutzten Stadtquartieren
und der östlich angrenzenden Hafennutzung so vermitteln soll, dass die zulässige Weiterentwicklung von
Gewerbebetrieben im Osthafen nicht eingeschränkt
wird.
28.10.2014 / Nr. 44, 145. Jhg.
Stadt Frankfurt am Main – Presse- und Informationsamt
60021 Frankfurt, Postfach 102121 – 4811 –
(Anschriftenfeld)
DER MAGISTRAT
Stadtplanungsamt
Inhalt
o Öffentliche Sitzungen der
Stadtverordnetenausschüsse
(Seite 1173)
o Öffentliche Sitzungen der Ortsbeiräte
(auf den Seiten 1174 bis 1182)
o Kommunale Ausländer- und Ausländerinnen vertretung - 39. öffentliche, ordentliche Plenarsitzung
(auf den Seiten 1182 bis 1183)
o Öffentliche Ausschreibungen
(auf den Seiten 1184 bis 1193)
o Beteiligung der Öffentlichkeit
Bebauungsplan Nr. 799 Ä - Honsellstraße 1. Änderung
(Seite 1194)
o Beteiligung der Öffentlichkeit
Bebauungsplan Nr. 900 - Hanauer Landstraße westlich Osthafenplatz/Launhardtstraße
(auf den Seiten 1195 bis 1196)
Impressum
Herausgeber: Magistrat der Stadt Frankfurt am Main.
Redaktion: Presse- und Informationsamt, Römerberg 32, 60275 Frankfurt am Main, Susana Pletz, Telefon 069 / 212 - 35 674, Telefax 069 / 212
- 34 124, E-Mail: amtsblatt.amt13@stadt-frankfurt.de, Internet: www.
frankfurt.de. Herstellung, Druck und Abonnementverwaltung: Verlag +
Druck Linus Wittich KG, Industriestraße 9 - 11, 36358 Herbstein.
Abonnement: 52 Ausgaben pro Jahr, 104 Euro (inkl. 7 % MwSt.). Einzelbezug: 2 Euro zzgl. 1,45 Euro Versandkosten, über Presse- und Informationsamt (Adresse siehe Redaktion). Kündigung des Abonnements:
schriftlich, sechs Wochen voraus zum 1. Juli oder 1. Januar jeden Jahres, über Presse- und Informationsamt. Anschriftenänderung, Reklamation und sonstige Änderung an den Bezieherdaten: über Presse- und
Informationsamt. Neubestellung: jederzeit möglich, über Presse- und
Informationsamt.
Der Redaktionsschluss für die Veröffentlichungen im Amtsblatt ist jeweils mittwochs 10.00 Uhr. Änderungen werden rechtzeitig bekannt
gegeben.
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