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Amtsblatt der Stadt Nürnberg - Ausgabe 22/2014 (29.10.2014)

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Informationen und
amtliche Bekanntmachungen
der Stadt Nürnberg
www.amtsblatt.nuernberg.de
Nr. 22 / 29. Oktober 2014
2 Euro
Vollzug der Straßenverkehrsordnung
(StVO); Widerruf von Ausnahmegenehmigungen nach § 46 Absatz 1
StVO zum Befahren und Parken (bzw.
Be- und Entladen) in Straßen / Fußgängerzonen anlässlich des Christkindlesmarktes
Allgemeinverfügung beruht auf § 80 Abs. 2 Nr. 4
Verwaltungsgerichtsordnung und ist im öffentlichen
Interesse geboten. Ein Zuwarten bis zum Ausgang
eines eventuellen Rechtsstreites würde bedeuten,
dass die Sicherheit der Besucher des Christkindlesmarktes, der bereits am 28.11.2014 eröffnet wird,
empfindlich gestört bliebe.
Amtsblatt
Die Stadt Nürnberg, Servicebetrieb Öffentlicher Raum
Nürnberg, erlässt folgende
Allgemeinverfügung:
1. Alle Ausnahmegenehmigungen nach § 46 Absatz
1 StVO zum Befahren und Parken (bzw. Be- und
Entladen) in folgenden Straßen / Fußgängerzonen werden hiermit widerrufen:
- Waaggasse
- Rathausplatz
- Hauptmarkt
- Plobenhofstraße
- Fußgängerzone Spitalgasse
- Königstraße zwischen Lorenzer Platz und Spitalgasse
- Tuchgasse
2. Diese Allgemeinverfügung gilt im Zeitraum vom
28.11.2014 bis zum 24.12.2014 während der
Öffnungszeiten des Christkindlesmarktes
- Montag bis Sonntag: 10:00 – 21:00 Uhr
- 24.12.2014: 10:00 – 14:00 Uhr
3. Die sofortige Vollziehbarkeit der Ziffern 1 und 2
dieser Allgemeinverfügung wird angeordnet.
Gründe:
Während der Öffnungszeiten des Christkindlesmarktes sind der Hauptmarkt und die umliegenden
Straßen von Fahrzeugen freizuhalten, um entsprechende Rettungswege garantieren zu können. Fahrzeuge, die sich bei einer notwendigen Entfluchtung
des Christkindlesmarktes in den Fußgängerzonen
aufhalten, würden eine massive Behinderung der
abströmenden Fußgänger und damit eine Sicherheitsgefährdung darstellen. Die Allgemeinverfügung wird nur auf die Zeiten beschränkt, in denen
der Christkindlesmarkt tatsächlich geöffnet hat und
deshalb mit einem erhöhten Fußgängeraufkommen
gerechnet werden muss.
Diese Allgemeinverfügung ergeht aufgrund von Art.
49 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BayVwVfG.
Die Anordnung des Sofortvollzuges unter Nr. 3 der
Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober 2014
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb
eines Monats nach ihrer Bekanntgabe Klage beim
Bayer. Verwaltungsgericht in Ansbach, Postanschrift:
Postfach 616, 91511 Ansbach, Hausanschrift:
Promenade 24, 91522 Ansbach schriftlich oder zur
Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage
muss den Kläger, die Beklagte (Stadt Nürnberg) und
den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen
und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur
Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel
sollen angegeben, die angefochtene Allgemeinverfügung soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt
werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen
Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt
werden.
Stadt Nürnberg
Servicebetrieb öffentlicher Raum

Straßenbenennung
Öffentliche Bekanntmachung von Straßenbenennungen gem. Art. 52 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom
5. Oktober 1981 (BayRS 91-1-I), zuletzt geändert durch
das Gesetz vom 20. Dezember 2007 (GVBl. S. 958).
In seiner Sitzung am 25.09.2014 hat der Verkehrsausschuss beschlossen, die von der Hafenstraße abzweigende und am Ostufers des Main-Donau-Kanals
entlang bis zur Wiener Straße führende Straße mit
Europakai
(wegen der europaverbindenden Bedeutung des
Main-Donau-Kanals)
zu benennen.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage beim Bayer. Verwaltungsgericht in Ansbach, Postanschrift:
Postfach 6 16, 91511 Ansbach, Hausanschrift:
Promenade 24, 91522 Ansbach, schriftlich oder zur
Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage
muss den Kläger, die Beklagte (Stadt Nürnberg) und
den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen
und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur
Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel
sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll
in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der
Klage und allen Schriftsätzen sollen vier Abschriften
für die übrigen Beteiligten beigefügt werden.
Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung:
1. Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes
zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung
vom 22.06.2007 (GVBl. S. 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich des Straßen- und
Wegerechts abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen.
2. Die Klageerhebung in elektronischer Form (z. B.
durch E-Mail) ist unzulässig.
3. Kraft Bundesrechts ist bei Rechtsschutzanträgen
zum Verwaltungsgericht seit 01.07.2004 grundsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten.
Hinweis:
Die Verfügung, die zugrundeliegenden Beschlüsse des
Verkehrsausschusses vom 03.04.2014 sowie die Planunterlagen können beim Amt für Geoinformation und
Bodenordnung der Stadt Nürnberg, Bauhof 5, 4. Stock,
Zimmer 426, während der üblichen Dienststunden eingesehen werden.
Stadt Nürnberg
Amt für Geoinformation und Bodenordnung

Umlegung Dagmarstraße
Gemarkung Mögeldorf
Bekanntmachung über den Zeitpunkt der Unanfechtbarkeit des Teilumlegungsplans 2.
Der durch Beschluss des Umlegungsausschusses vom
13.03.2014 aufgestellte Teilumlegungsplan 2 (bestehend aus Verzeichnis und Karte) ist am 10.10.2014
unanfechtbar geworden.
Die Unanfechtbarkeit wird gemäß § 71 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) hiermit bekannt gemacht.
403
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg
Gemäß § 72 Abs. 1 BauGB wird mit dieser Bekanntmachung der bisherige Rechtszustand durch den im
Teilumlegungsplan 2 vom 13.03.2014 vorgesehenen
neuen Rechtszustand ersetzt. Ferner schließt diese
Bekanntmachung die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der zugeteilten Grundstücke ein.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass gemäß Art. 41 Abs. 4 Satz 4 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) die o.g. Feststellung
des Zeitpunkts der Unanfechtbarkeit am Tage nach
der Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Nürnberg als bekannt gegeben gilt.
Ergänzend zur Rechtsbehelfsbelehrung wird auf folgendes hingewiesen:
1. Ein Widerspruch sollte begründet werden. Sofern
keine Begründung vorliegt, kann binnen kurzer
Frist nach Aktenlage entschieden werden.
2. Ein elektronisch eingelegter Widerspruch muss
mit einer qualifizierten elektronischen Signatur
nach dem Signaturgesetz versehen sein. Eine
elektronische Widerspruchseinlegung ohne qualifizierte elektronische Signatur ist unzulässig.
3. Bei erfolglosem Ausgang des Widerspruchsverfahrens hat der Widerspruchsführer die Kosten
zu tragen.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Feststellung des Zeitpunktes der Unanfechtbarkeit des Teilumlegungsplans 2 vom 13.03.2014
kann innerhalb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch beim Umlegungsausschuss der Stadt Nürnberg,
Geschäftsstelle, 90402 Nürnberg, Bauhof 5, II. Stock,
Zimmer 211 schriftlich oder zur Niederschrift erhoben
werden. Er kann auch elektronisch mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz
versehen unter der Adresse www.signatur.nuernberg.
de eingelegt werden.
Der eingelegte Widerspruch hat gemäß § 212 Abs. 2
Satz 1 Nr. 2 BauGB keine aufschiebende Wirkung. Die
Regelungen des § 80 Abs. 4 und 5 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) finden entsprechende Anwendung.
Die Beteiligten können beim Landgericht Ansbach -Kammer für Baulandsachen-, Promenade 4,
91522 Ansbach, beantragen, dass die aufschiebende
Wirkung des Widerspruchs entsprechend § 80 Abs. 5
VwGO angeordnet wird. Der Antrag ist gegen den
Umlegungsausschuss der Stadt Nürnberg zu richten.
Über Anträge nach § 80 Abs. 4 VwGO entscheidet
der Umlegungsausschuss der Stadt Nürnberg.
Sollte über den Widerspruch ohne zureichenden
Grund in angemessener Frist sachlich nicht entschieden werden, so kann Antrag auf gerichtliche Entscheidung gestellt werden.
Der Antrag auf gerichtliche Entscheidung ist beim Umlegungsausschuss der Stadt Nürnberg, Geschäftsstelle,
90402 Nürnberg, Bauhof 5, II. Stock, Zimmer 211 einzureichen. Über den Antrag entscheidet die Kammer für
Baulandsachen, Landgericht Ansbach.
Der Antrag auf gerichtliche Entscheidung kann nicht
vor Ablauf von drei Monaten seit der Einlegung des
Widerspruches gestellt werden, außer, wenn wegen
besonderer Umstände des Falles eine kürzere Frist
geboten ist.
Der Antrag muss den Verwaltungsakt bezeichnen,
gegen den er sich richtet. Er soll die Erklärung, inwieweit der Verwaltungsakt angefochten wird und
einen bestimmten Antrag enthalten. Er soll die Gründe sowie die Tatsachen und Beweismittel angeben,
die zur Rechtfertigung des Antrages dienen.
Hinweise zum Widerspruchsverfahren:
Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober 2014
Stadt Nürnberg
Amt für Geoinformation und Bodenordnung
Geschäftsstelle des Umlegungsausschusses

Erlass der Verordnung der Stadt Nürnberg über das Überschwemmungsgebiet Gewässersystem Entengraben
im Bereich Nürnberg Eibach, Eibacher
Forst, Katzwang, Kornburg, Reichelsdorf und Worzeldorf
Die Stadt Nürnberg beabsichtigt, ein Überschwemmungsgebiet für das Gewässersystem Entengraben,
welches Entengraben, Eichenwaldgraben, Gaulnhofener Graben, Ottergraben, Rötegraben und Graben Ringelnatzstraße umfasst, für den Bereich Nürnberg/Eibach, Eibacher Forst, Katzwang, Kornburg,
Reichelsdorf und Worzeldorf festzusetzen.
Grundlage für die Ermittlung des Überschwemmungsgebiets ist das 100-jährliche Hochwasser (HQ 100).
Durch Verordnung sind Überschwemmungsgebiete an
Gewässern oder Gewässerabschnitten festzusetzen, in
denen zumindest ein 100-jährliches Hochwasserereignis zu erwarten ist bzw. ein hohes Schadenspotenzial
besteht, insbesondere in Siedlungsgebieten.
Für das Gewässersystem Entengraben, welches
Entengraben, Eichenwaldgraben, Gaulnhofener
Graben, Ottergraben, Rötegraben und Graben Ringelnatzstraße im Bereich Nürnberg/Eibach, Eibacher
Forst, Katzwang, Kornburg, Reichelsdorf und Worzeldorf umfasst, wurde das Überschwemmungsgebiet
ermittelt. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen,
dass es sich dabei um die Dokumentation eines
möglichen, natürlichen Ereignisses und nicht um
eine veränderbare Planung handelt.
Das Verordnungsverfahren wird hiermit gemäß
Art. 73 Abs. 3 des Bayer. Wassergesetzes (BayWG) in
Verbindung mit Art. 42 ff. des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG) bekanntgemacht.
Für amtlich festgesetzte Überschwemmungsgebiete
gelten Kraft Gesetzes folgende Regelungen:
Im festgesetzten Überschwemmungsgebiet ist gemäß § 78 Abs. 1 Satz 1 Wasserhaushaltsgesetz
(WHG) untersagt:
1. die Ausweisung von neuen Baugebieten in Bauleitplänen oder sonstigen Satzungen nach dem
Baugesetzbuch,
2. die Errichtung oder Erweiterung baulicher Anlagen nach den §§ 30, 33, 34 und 35 des Baugesetzbuches,
3. die Errichtung von Mauern, Wällen oder ähnlichen Anlagen quer zur Fließrichtung des Wassers
bei Überschwemmungen,
4. das Aufbringen und Ablagern von wassergefährdenden Stoffen auf dem Boden, es sei denn, die
Stoffe dürfen im Rahmen einer ordnungsgemäßen
Land- und Forstwirtschaft eingesetzt werden,
5. die nicht nur kurzfristige Ablagerung von Gegenständen, die den Wasserabfluss behindern oder
die fortgeschwemmt werden können,
6. das Erhöhen oder Vertiefen der Erdoberfläche,
7. das Anlegen von Baum- und Strauchpflanzungen, soweit diese den Zielen des vorsorgenden
Hochwasserschutzes gemäß § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr.
6 und § 75 Abs. 2 WHG entgegenstehen,
8. die Umwandlung von Grünland in Ackerland,
9. die Umwandlung von Auwald in eine andere
Nutzungsart.
§ 78 Abs. 1 Satz 1 WHG gilt nicht für Maßnahmen
des Gewässerausbaus, des Baus von Deichen und
Dämmen, der Gewässer- und Deichunterhaltung,
des Hochwasserschutzes sowie für Handlungen, die
für den Betrieb von zugelassenen Anlagen oder im
Rahmen zugelassener Gewässerbenutzungen erforderlich sind.
Die Stadt Nürnberg kann abweichend von der o.g.
Nr. 1 die Ausweisung neuer Baugebiete unter den
Voraussetzungen des § 78 Abs. 2 WHG zulassen.
Weiter kann die Stadt Nürnberg abweichend von
§ 78 Abs. 1 Satz 1 Nummern 3 bis 9 Maßnahmen
zulassen, wenn
1. Belange des Wohls der Allgemeinheit dem nicht
entgegenstehen, der Hochwasserabfluss und die
Hochwasserrückhaltung nicht wesentlich beeinträchtigt werden und
2. eine Gefährdung von Leben und erhebliche Gesundheits- oder Sachschäden nicht zu befürchten
sind.
Genehmigungen für Bauvorhaben im Überschwemmungsgebiet können nur erteilt werden, wenn im
Einzelfall die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind
(§ 78 Abs. 3 WHG):
1. die Hochwasserrückhaltung wird nicht oder nur
unwesentlich beeinträchtigt und der Verlust von
verloren gehendem Rückhalteraum wird zeitgleich ausgeglichen,
2. der Wasserstand und der Abfluss bei Hochwasser
wird nicht nachteilig verändert,
3. der bestehende Hochwasserschutz wird nicht beeinträchtigt und
4. es erfolgt eine hochwasserangepasste Bauausführung.
Die genannten Voraussetzungen sind insgesamt zu erfüllen. Ansonsten wird von der Genehmigungsbehörde
explizit geprüft und festgelegt, wie die nachteiligen
Auswirkungen durch Auflagen und Bedingungen ausgeglichen werden können (§ 78 Abs. 3 Satz 1 WHG).
404
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg
Die Neuerrichtung von Anlagen zum Lagern von
wassergefährdenden Stoffen (d.h. auch für Heizöltanks) ist verboten, wenn der Lagerraum ganz oder
teilweise unterhalb der HQ100-Linie liegt.
Die derzeit geltende vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebietes Gewässersystems Entengraben endet, sobald die Rechtsverordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes in Kraft tritt
oder das Festsetzungsverfahren eingestellt wird.
Die Unterlagen, aus denen sich Umfang und Auswirkungen der Festsetzung des Überschwemmungsgebietes ergeben (Verordnungsentwurf, Erläuterungsbericht, Übersichtsplan im Maßstab 1 : 15.000 und
sechs Detailkarten jeweils im Maßstab 1 : 5.000),
liegen in der Zeit vom 30.10.2014 bis einschließlich
01.12.2014 während der üblichen Parteiverkehrszeiten beim Umweltamt der Stadt Nürnberg/Abt.
Technischer Umweltschutz, Lina-Ammon-Straße 28,
Nürnberg, 2. Stock, Zimmer 201 (Ansprechpartnerin:
Frau John, Tel.: 09 11/2 31-21 09) auf und können
dort eingesehen werden.
Weiter sind die Unterlagen im Internet der Stadt
Nürnberg unter www.nuernberg.de/internet/umweltamt/bekanntmachung.html einsehbar.
Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt
werden, kann bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist – das ist bis einschließlich 15.12.2014
– Einwendungen schriftlich oder zur Niederschrift
im Zimmer 201 der oben genannten Dienststelle
erheben. Mit Ablauf dieser Frist werden alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen
privatrechtlichen Titeln beruhen (Präklusion). Sammeleinsprüche mit unleserlichen Unterschriften oder
unvollständigen Adressenangaben können nicht berücksichtigt werden.
Nach Ablauf der Einwendungsfrist werden die rechtzeitig erhobenen Einwendungen durch das Umweltamt erörtert.
Bei Ausbleiben eines Einwendungsführers kann beim
Erörterungstermin auch ohne ihn verhandelt werden; verspätete Einwendungen können bei der Erörterung und Entscheidung unberücksichtigt bleiben.
Nach Abschluss des Verordnungsverfahrens werden
die Einwendungsführer schriftlich vom Ergebnis der
Prüfung informiert.
Umweltamt
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Telefon: 0911/231-53 19
Telefax: 0911/231-50 59
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Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober 2014
Anwesen Am Plärrer 6, Gemarkung/
Flurnr.: Gostenhof 16/5
Baugenehmigung für die Nutzungsänderung von 2 Klassenräumen zu Kindertagespflegeräumen für das Schulzentrum (2. OG)
Mit Bescheid der Bauordnungsbehörde der Stadt
Nürnberg vom 14.10.2014 Aktenzeichen B1-2014-90
wurde die Baugenehmigung für das oben genannte Vorhaben unter Auflagen erteilt. Den Eigentümern der Grundstücke Fl.-Nr(n). 18; 16/4; 16/7;
14/5 Gemarkung Gostenhof, Spittlertorgraben 5;
Am Plärrer 4; Am Plärrer 6; Am Plärrer 8, die dem
Vorhaben nicht zugestimmt haben, ist gemäß
Art. 66 Abs. 1 BayBO eine Ausfertigung des Baugenehmigungsbescheides zuzustellen. Nachdem sich
die vorgenannten Grundstücke im Eigentum von
mehr als 20 Miteigentümern befinden, wird die erforderliche Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt. Die Zustellung gilt mit dem Tag der
Bekanntmachung als bewirkt (Art. 66 Abs. 2 BayBO).
Eine Ausfertigung des Baugenehmigungsbescheides
liegt bei der Bauordnungsbehörde der Stadt Nürnberg
innerhalb der allgemeinen Dienststunden (Mo., Di. und
Do. 8.30 - 15.30 Uhr, Mi. und Fr. 8.30 - 12.30 Uhr) und
nach telefonischer Vereinbarung unter (0911) 2 3175 87 im Amtsgebäude Bauhof 5, Zimmer 15, zur Einsichtnahme aus. Auch kann ein Abdruck des Genehmigungsbescheides von den betreffenden Eigentümern
bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist (siehe Rechtsbehelfsbelehrung) schriftlich angefordert werden.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Zustellung Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht Ansbach, Postanschrift:
Postfach 616, 91511 Ansbach, Hausanschrift:
Promenade 24, 91522 Ansbach, schriftlich oder zur
Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage
muss den Kläger, die Beklagte (Stadt Nürnberg) und
den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen
und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur
Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel
sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll
in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der
Klage und allen Schriftsätzen sollen vier Abschriften
für die übrigen Beteiligten beigefügt werden.
Die Anfechtungsklage eines Dritten gegen die bauaufsichtliche Zulassung hat nach § 212 a Baugesetzbuch (BauGB) keine aufschiebende Wirkung. Ein
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung
(§ 80 a Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit § 80 Abs. 5
Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung) kann beim
vorgenannten Bayerischen Verwaltungsgericht Ansbach schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts, gestellt
werden.
Hinweis zur Rechtsbehelfsbelehrung:
Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur
Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom
22.06.2007 (GVBl. S. 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich des Baurechts abgeschafft. Es
besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid
Widerspruch einzulegen.
Die Klageerhebung in elektronischer Form (z. B. durch
E-Mail) ist unzulässig.
Kraft Bundesrechts ist in Prozessverfahren vor den
Verwaltungsgerichten seit 01.07.2004 grundsätzlich
ein Gebührenvorschuss zu entrichten.
Stadt Nürnberg - Bauordnungsbehörde

Anwesen Nopitschstr. 20, Gemarkung/
Flurnr.: Schweinau 96
Baugenehmigung für die Errichtung
eines eingeschossigen Anbaus
Mit Bescheid der Bauordnungsbehörde der Stadt Nürnberg vom 22.10.2014 Aktenzeichen B1-2014-233
wurde die Baugenehmigung für das oben genannte Vorhaben unter Auflagen und unter Zulassung
von Abweichungen nach § 31 des Baugesetzbuches
(BauGB) erteilt. Den Eigentümern der Grundstücke
Fl.-Nr(n). 96/14 96/25 und 101/2 Gemarkung Schweinau, Friesenstr. 25 und 27 Nopitschstr. 20a und 20b,
die dem Vorhaben nicht zugestimmt haben, ist gemäß
Art. 66 Abs. 1 BayBO eine Ausfertigung des Baugenehmigungsbescheides zuzustellen. Nachdem sich die
vorgenannten Grundstücke im Eigentum von mehr als
20 Miteigentümern befinden, wird die erforderliche
Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt.
Die Zustellung gilt mit dem Tag der Bekanntmachung
als bewirkt (Art. 66 Abs. 2 BayBO).
Eine Ausfertigung des Baugenehmigungsbescheides liegt bei der Bauordnungsbehörde der Stadt
Nürnberg innerhalb der allgemeinen Dienststunden
(Mo., Di. und Do. 8.30 - 15.30 Uhr, Mi. und Fr. 8.30
- 12.30 Uhr) oder nach telefonischer Vereinbarung
unter (09 11) 2 31-75 91 im Amtsgebäude Bauhof 5,
Zimmer 8, zur Einsichtnahme aus. Auch kann ein
Abdruck des Genehmigungsbescheides von den betreffenden Eigentümern bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist (siehe Rechtsbehelfsbelehrung) schriftlich
angefordert werden.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Zustellung Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht Ansbach, Postanschrift:
Postfach 616, 91511 Ansbach, Hausanschrift:
Promenade 24, 91522 Ansbach, schriftlich oder zur
Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage
muss den Kläger, die Beklagte (Stadt Nürnberg) und
den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen
und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur
Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel
sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll
in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der
Klage und allen Schriftsätzen sollen vier Abschriften
für die übrigen Beteiligten beigefügt werden.
405
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg
Die Anfechtungsklage eines Dritten gegen die bauaufsichtliche Zulassung hat nach § 212 a Baugesetzbuch (BauGB) keine aufschiebende Wirkung. Ein
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung
(§ 80 a Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit § 80 Abs. 5
Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung) kann beim
vorgenannten Bayerischen Verwaltungsgericht Ansbach schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts, gestellt
werden.
Hinweis zur Rechtsbehelfsbelehrung:
Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur
Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom
22.06.2007 (GVBl. S. 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich des Baurechts abgeschafft. Es
besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid
Widerspruch einzulegen.
Die Klageerhebung in elektronischer Form (z. B.
durch E-Mail) ist unzulässig.
Kraft Bundesrechts ist in Prozessverfahren vor den
Verwaltungsgerichten seit 01.07.2004 grundsätzlich
ein Gebührenvorschuss zu entrichten.
Stadt Nürnberg - Bauordnungsbehörde

Anwesen Scheurlstr. 25, Gemarkung/
Flurnr.: St. Peter 23 / 25
Baugenehmigung für die Nutzungsänderung von Sportstätte zu Gaststätte
Mit Bescheid der Bauordnungsbehörde der Stadt
Nürnberg vom 22.10.2014 Aktenzeichen B2-2014-304
wurde die Baugenehmigung für das oben genannte Vorhaben unter Auflagen erteilt. Den Eigentümern der Grundstücke Fl.-Nrn. 23/27 Gemarkung
St. Peter, Scheuerlstr. 23 und Fl.-Nrn. 23/24 sowie
23/26 Gemarkung St. Peter, Findelwiesenstr. 7 und 9,
die dem Vorhaben nicht zugestimmt haben, ist gemäß
Art. 66 Abs. 1 BayBO eine Ausfertigung des Baugenehmigungsbescheides zuzustellen. Nachdem sich die
vorgenannten Grundstücke im Eigentum von mehr als
20 Miteigentümern befinden, wird die erforderliche Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt. Die
Zustellung gilt mit dem Tag der Bekanntmachung als
bewirkt (Art. 66 Abs. 2 BayBO).
Eine Ausfertigung des Baugenehmigungsbescheides liegt bei der Bauordnungsbehörde der Stadt
Nürnberg innerhalb der allgemeinen Dienststunden
(Mo., Di. und Do. 8.30 - 15.30 Uhr, Mi. und Fr. 8.30
- 12.30 Uhr) oder nach telefonischer Vereinbarung
unter (0911) 231- 4373 im Amtsgebäude Bauhof 5,
Zimmer 30, zur Einsichtnahme aus. Auch kann ein
Abdruck des Genehmigungsbescheides von den betreffenden Eigentümern bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist (siehe Rechtsbehelfsbelehrung) schriftlich
angefordert werden.
Postfach 616, 91511 Ansbach, Hausanschrift:
Promenade 24, 91522 Ansbach, schriftlich oder zur
Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage
muss den Kläger, die Beklagte (Stadt Nürnberg) und
den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen
und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur
Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel
sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll
in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der
Klage und allen Schriftsätzen sollen vier Abschriften
für die übrigen Beteiligten beigefügt werden.
Die Anfechtungsklage eines Dritten gegen die bauaufsichtliche Zulassung hat nach § 212 a Baugesetzbuch (BauGB) keine aufschiebende Wirkung. Ein
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung
(§ 80 a Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit § 80 Abs. 5
Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung) kann beim
vorgenannten Bayerischen Verwaltungsgericht Ansbach schriftlich oder zur Niederschrift des Urkunds-
beamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts, gestellt
werden.
Hinweis zur Rechtsbehelfsbelehrung:
Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur
Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom
22.06.2007 (GVBl. S. 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich des Baurechts abgeschafft. Es
besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid
Widerspruch einzulegen.
Die Klageerhebung in elektronischer Form (z. B.
durch E-Mail) ist unzulässig.
Kraft Bundesrechts ist in Prozessverfahren vor den
Verwaltungsgerichten seit 01.07.2004 grundsätzlich
ein Gebührenvorschuss zu entrichten.
Stadt Nürnberg - Bauordnungsbehörde

Die Stadtverwaltung gedenkt ehrend ihrer Verstorbenen
im Ruhestand verstorben
01.09.2014 Kleindienst Bernhard Verwaltungsamtmann
01.09.2014 Löschel Margarete
Technische Zeichnerin
03.09.2014 Fügner Philomena
Pflegehelferin
04.09.2014 Geiselbrecht Wilhelm
Handwerker
08.09.2014 Strelov Hans
Müllauflader
14.09.2014 Göppl Peter
Techn. Angestellter
16.09.2014 Schulz Winhard
Vermessungshauptsekretär
17.09.2014 Rott Johann
Studiendirektor
20.09.2014 Avci Attila
Lehrkraft
23.09.2014 Etschel Günter
Techn. Amtsrat
26.09.2014 Huber Babette
Kassenaufsicht
27.09.2014 Dr. Kunz Franz-Josef
Apotheker
28.09.2014 Loos Friedrich
Verwaltungsoberinspektor
30.09.2014 Dr. Ernsting Marianne
Oberärztin
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Zustellung Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht Ansbach, Postanschrift:
Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober 2014
406
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg
Vergabe von Bauleistungen und Leistungen durch die Stadt Nürnberg
Der Bau- und Vergabeausschuss hat am 16. September 2014 die Vergabe der nachstehend aufgeführten Lieferungen, Leistungen und Dienstleistungen beschlossen:
Art der Lieferung bzw. Leistung:
Auftrag erteilt an Firma:
Beschaffung von zusätzlichen Lizenzen der Software SAP
SAP Deutschland SE & Co. KG,
Hasso-Plattner-Ring 7, 69190 Walldorf
Erweiterung Kommunikationssystem Teil Regelleitstelle für den
BOS-Digitalfunk – Migrationsstufe 1 (Luftschnittstelle)
eurofunk Kappacher GmbH Deutschland,
Sägewerkstr. 5, 83404 Ainring
Vergabe von 6,5 Mio. Biomüllbeuteln aus Kraftsackpapier auf Abruf
Weber Verpackungen,
Westerhaar 38, 58739 Wickede/Ruhr
Laufende Innen- und Glasreinigung sowie Kehrreinigung/Winterdienst
in der Kindertagesstätte und KiJH Muggenhofer Str. 118-120
vom 01.11.2014 bis 31.10.2015 (Festlaufzeit)
Gebäude- u. Klinikservice Kundörfer GmbH,
Finkenstr. 11, 90439 Nürnberg
Laufende Innen-, Grund- und Glasreinigung in der Volksschule
mit Ganztagesbetreuung und im Kinderhort sowie Schulspielhofreinigung
Hinterer Insel Schütt 5 und 7 vom 01.01.2015 bis 31.12.2015 (Festlaufzeit)
IG Franken Gebäudereinigung GmbH,
Dresdener Str. 10, 91028 Erlangen
Laufende Innen-, Grund- und Glasreinigung im Förderzentrum Glogauer Str. 31, Pavillon IG Franken Gebäudereinigung GmbH,
Dresdener Str. 10, 91028 Erlangen
Griechische Schule und Kinderhort Glogauer Str. 27
und Mittagsbetreuung Glogauer Str. 50
vom 01.01.2015 bis 31.12.2015 (Festlaufzeit)
Hafenlände Nürnberg
Ausbau der Anlegestelle für Kabinenschiffe, Bauabschnitt BA 1B
hier: Elektrotechnik – Starkstromanlagen
Frankenluk Energieanlagenbau GmbH,
Im Gewerbepark 21-33, 96155 Buttenheim
Leyher Straße 107, Neubau Marktamt
hier: Vergabe Objektplanung
GCA Projektmanagement + Consulting GmbH,
Frankenstr. 152, 90461 Nürnberg
Vergabe von 6.600 Lizenzen Microsoft Exchange Server CALs
usedSoft Deutschland GmbH,
Sendlinger Straße 7, 80331 München
Lutherplatz 4, Adam-Kraft-Realschule
Aufstockung und Erweiterung des Neubaus und Umbau des Altbaus
hier: Fenster und Pfosten-Riegel-Fassade
Guttendörfer GmbH & Co. KG,
Stahlstr. 8, 91522 Ansbach
Lutherplatz 4, Adam-Kraft-Realschule
Aufstockung und Erweiterung des Neubaus und Umbau des Altbaus
hier: Dachabdichtungsarbeiten
Weidmann GmbH,
Puscherstr. 4, 90411 Nürnberg
Herschelplatz 1, Kauf einer Containeranlage
hier: Herstellen, Liefern, Errichten und Ausbau einer Containeranlage
Graeff Container GmbH,
Ruhrorter Str. 2-6, 68219 Mannheim
U3-Verlängerung im Südwesten Nürnbergs,
BA 2.1, Bereich des geplanten U-Bahnhofs Großreuth bei Schweinau
hier: Vergabe der Ingenieurleistungen Lärmmonitoring
Müller-BBM GmbH,
Robert-Koch-Str. 11, 82152 Planegg
U-Bahn, Bauwerksinstandsetzung U1-Süd,
Bahnhöfe Messe, Langwasser Nord und Scharfreiterring
hier: Objektplanung, Objektüberwachung und Tragwerksplanung
Bräuning + Partner,
Merianstr. 14, 96049 Bamberg

Gärtnerweg 1a
/ 90530 Wendelstein
Tel. (0 91 29) 40 68 0 - Fax (0 91 29 ) 40 68 19
www.karl-wendelstein.de
Öffnungszeiten:
Mo.-Fr.: 7:00 – 17:00 Uhr
9:00 – 13:00 Uhr
Sa.:
Annahme von Abfällen
* Grünabfälle, Wurzelstöcke
* Altholz A I – A IV
* Bauschutt, Erdaushub
* Asphalt, teerfrei / teerhaltig
* Gemischte Gewerbeabfälle
* Rigips, Straßenkehricht
* Dachpappen
Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober 2014
Verkauf (ab Lager oder Lieferung) Transportunternehmen
•Kompost, Oscorna-Dünger
•Pflanzhumus, Pflanz-Substrate
•Rasensamen
•Rindenmulch, Rindenhumus
•Hackschnitzel
•Mineralbeton, Splitt, Kies, Schotter
•Recycling-Sand und -schotter
•Abbrucharbeiten
•Erdbau- u. Baggerarbeiten
•Abfalltransporte
•Schuttabfuhr
•LKW mit Ladekran und
Greifer
•Lieferung von Humus, etc.
Baumaschinenverleih
•Bagger, Minibagger
•Kleinlader
•Rüttelplatten
•Containerverleih
407
ÖffentlicheAmtliche
Ausschreibungen
Bekanntmachungen
und Teilnahmewettbewerbe
der Stadt Nürnberg
der Stadt Nürnberg
a) Öffentlicher Auftraggeber
Stadt Nürnberg, Hochbauamt,
Marientorgraben 11, 90402 Nürnberg,
Telefon: 09 11/2 31-1 07 26,
Telefax: 09 11/2 31-56 28,
E-Mail: jasmin.grasser@stadt.nuernberg.de
Hinweis: LV Anforderung siehe k)
b) Vergabeverfahren:
Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
Ausschreibungsnummer: H3652014
d) Art des Auftrags: Ausführung von Bauleistungen
e) Ort der Ausführung:
Nürnberg-Eibach, Hopfengartenweg 25
f) Art und Umfang der Leistung:
Maßnahme:
Kernsanierung Kita und Erweiterung um eine
Hortgruppe
Gewerk: Abbrucharbeiten DIN 18459
Art der Leistung:
Abbrucharbeiten/Schadstoffsanierung
Umfang der Leistung: Komplettentkernung eines
2-stöckigen Kindergartengebäudes, unterkellert
(GF UG: 180 qm, EG: 750 qm, OG: 530 qm) einschl. Schadstoffsanierungsmaßnahmen (Asbest,
KMF) und Abbrucharbeiten im Außenbereich.
g) Erbringen von Planungsleistungen: Nein
h) Aufteilung in Lose: Nein
i) Ausführungsfrist: Beginn der Ausführungsfrist:
05.01.2015
Ende der Ausführungsfrist: 06.03.2015
j) Nebenangebote sind nicht zugelassen
k) Anforderung der Verdingungsunterlagen bei:
Stadt Nürnberg Hochbauamt
z.Hd. Herrn Merklein, Marientorgraben 11,
90402 Nürnberg, Fax: 09 11/2 31-76 42,
E-Mail: detlev.merklein@stadt.nuernberg.de
Anforderung bis: 21.11.2014
Auskünfte zum Verfahren und zum technischen
Inhalt erteilt: Siehe a)
l) Entgelt für die Verdingungsunterlagen:
Höhe des Entgelts: 28,00 Euro,
zu überweisen an:
Stadt Nürnberg,
Konto-Nr. 1010941, BLZ 76050101
Geldinstitut Sparkasse Nürnberg,
IBAN: DE50760501010001010941,
BIC/Swift: SSKNDE77XXX
Verwendungszweck:
Kostenart 54150500,
Kosten-St. 9640000050 LV H3652014,
Hopfengartenweg 25, Abbruch/Schadstoffsanierung
Barzahlung und Schecks werden nicht angenommen.
Die Verdingungsunterlagen werden nur übersandt, wenn der Nachweis der Einzahlung vorliegt. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet.
Bei schriftlicher Anforderung eines Leistungsverzeichnisses sind der Bewerbung zwei mit der Firmenadresse beschriftete Aufkleber beizulegen.
Ab dem 21.11.2014 ist zwischen 8:30 und 12:00
Uhr auch eine persönliche Abholung gegen Vorlage des Einzahlungsbeleges möglich.
n) Frist für den Eingang der Angebote:
Datum: 27.11.2014, Uhrzeit: 09:30
o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind:
Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober 2014
Stadt Nürnberg, Vergabemanagement, Bauhof 9,
Nebeneingang, 90402 Nürnberg.
p) Das Angebot muss in deutscher Sprache abgefasst sein.
q) Teilnehmer am Eröffnungstermin:
Bieter und ihre Bevollmächtigten
r) geforderte Sicherheiten: keine
s) wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen: Gemäß VOB/B §16
t) Rechtsform, die eine Bietergemeinschaft nach
der Auftragsvergabe haben muss:
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (gesamtschuldnerisch haftend)
u) Nachweise für die Beurteilung der Eignung des
Bieters: VOB/B §16
v) Ablauf der Zuschlags-und Bindefrist: 23.12.2014
w) Sonstige Angaben:
Nachprüfung behaupteter Verstöße:
Nachprüfungsstelle (§21 VOB/A):
Regierung von Mittelfranken, VOB-Stelle,
Promenade 27, Postfach 606, 91522 Ansbach,
Tel.: 09 81/53-17 46, Fax: 09 81/53-17 39
(Vergabekammer (§ 104 GWB):
Vergabekammer Nordbayern bei der Regierung
von Mittelfranken, Promenade 27, Postfach 606,
91522 Ansbach,
Tel.: 09 81/53-12 77, Fax: 09 81/53-18 37

I.1) Vergabestelle
Stadt Nürnberg, Hochbauamt,
Marientorgraben 11, 90402 Nürnberg
Telefon: 09 11/2 31-39 59,
Telefax: 09 11/2 31-56 28,
E-Mail: norbert.dragaschnig@stadt.nuernberg.de
Internet-Adresse (URL): www.nuernberg.de
Anschrift für nähere Auskunft: Siehe oben
Anschrift für die Anforderung von Unterlagen:
Stadt Nürnberg Hochbauamt
z.Hd. Herrn Merklein, Marientorgraben 11,
90402 Nürnberg,
Fax: 09 11/2 31-76 42,
E-Mail: detlev.merklein@stadt.nuernberg.de
Angebote sind zu richten an:
Stadt Nürnberg Vergabemanagement
Bauhof 9, Nebeneingang, 90402 Nürnberg
I.2) Art des öffentlichen Auftraggebers:
Lokalbehörde
Der Auftraggeber beschafft im Auftrag anderer Auftraggeber.
II.1.1, II.1.5)
Bezeichnung und Beschreibung bzw. Gegenstand des Auftrags:
Neubau der Schule Viatisstrasse mit
Kinderhort u. Bolzplatz, Bodenbelagsarbeiten
II.1.2) Art des Bauauftrags: Ausführung
Ort der Ausführung:
90480 Nürnberg, Viatisstrasse 270
II.1.3) Gegenstand der Bekanntmachung:
Öffentlicher Auftrag
II.1.8) Aufteilung in Lose: nein
II.1.9) Nebenangebote, Änderungsvorschläge werden berücksichtigt: nein
II.2.1) Menge oder Umfang der Leistung:
II.3) ca. 2.500 m² Linoleumbelag
ca. 100 m² Linoleum Sportboden
ca. 130 m² Kautschuk Bodenbelag
ca. 130 m² Kautschuk Wandbelag
Vertragslaufzeit bzw. Beginn und Ende der
Auftragsausführung:
Ausführungsfrist:
Beginn: 13.04.2015, Ende: 25.09.2015
III.1.1)Geforderte Kautionen und Sicherheiten:
gemäß § 17 VOB/B
III.1.2)
Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen:
gemäß § 16 VOB/B
III.1.3)Rechtsform der Bietergemeinschaft:
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (gesamtschuldnerisch haftend)
IV.1.1)Verfahrensart: Offenes Verfahren nach VOB/A
IV.2.1)Zuschlagskriterien:
Siehe Ausschreibungsunterlagen
IV.3.1)Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber:
H1142414 09
IV.3.3)Bedingungen für den Erhalt der Ausschreibungsunterlagen und zusätzlicher Unterlagen:
Erhältlich bis:
14.11.2014, Höhe des Entgeltes: 15,00 EURO
Zahlungsweise: Überweisung,
Empfänger: Stadt Nürnberg
Kto: 1010941, BLZ: 76050101, Geldinstitut: Sparkasse Nürnberg
IBAN: DE50760501010001010941,
BIC/Swift: SSKNDE77XXX
Verwendungszweck:
Kostenart 54150500,
Kosten-St. V111700001 LV H1142414
Barzahlung und Schecks werden nicht angenommen.
Die Verdingungsunterlagen werden nur übersandt, wenn der Nachweis der Einzahlung
vorliegt. Das eingezahlte Entgelt wird nicht
erstattet. Bei schriftlicher Anforderung eines
Leistungsverzeichnisses sind der Bewerbung
zwei mit der Firmenadresse beschriftete Aufkleber beizulegen.
Ab dem 29.10.2014 ist zwischen 8:30 und
12:00 Uhr auch eine persönliche Abholung gegen Vorlage des Einzahlungsbeleges möglich.
IV.3.4)Schlusstermin für den Eingang der Angebote:
18.11.2015 Uhrzeit: 09:50
Anschrift: siehe I.1), Anschrift für Angebote
IV.3.7)Bindefrist des Angebots bis: 02.01.2015
IV.3.8) Angebotseröffnung: Termin: siehe IV.3.4,
Ort: siehe I.1), Anschrift für Angebote
Personen, die bei der Eröffnung anwesend
sein dürfen:
Bieter und ihre Bevollmächtigten
VI.4.1)Zuständige Stelle für Nachprüfungsverfahren:
Vergabekammer (§ 104 GWB):
Vergabekammer Nordbayern bei der Regierung von Mittelfranken, Postfach 606,
91511 Ansbach, (Promenade 27),
Tel.: 09 81/53-12 77, Fax: 09 81/53-18 37
VI.4.2)Einlegung von Rechtsbehelfen:
(Auskünfte dazu siehe VI.4.1)
Frist zur Anstrengung eines Nachprüfverfahrens
(VI.4.1) gemäß §107 GWB im Falle der Nichtabhilfe einer Rüge durch den Auftraggeber:
408
ÖffentlicheAmtliche
Ausschreibungen
Bekanntmachungen
und Teilnahmewettbewerbe
der Stadt Nürnberg
der Stadt Nürnberg
15 Kalendertage nach Eingang der Information des Auftraggebers beim Bieter/Bewerber
(§107 Abs.3 Nr.4 GWB)
Auftragserteilung:
gemäß §101a GWB, 15 Tage nach Absendung der Mitteilung durch die Vergabestelle
oder 10 Tage nach Absendung der Mitteilung
durch die Vergabestelle per Fax oder E-Mail
VI.5) Tag der Absendung der Bekanntmachung an
das EU-Amtsblatt: 13.10.2014

a) Öffentlicher Auftraggeber:
Stadt Nürnberg, Hochbauamt,
Marientorgraben 11, 90402 Nürnberg,
Telefon: 09 11/2 31-43 19,
Telefax: 09 11/2 31-83 70,
E-Mail: guenter.herzog@stadt.nuernberg.de
b) Gewähltes Vergabeverfahren:
Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
c) gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver- und Entschlüsselung:
Das Vergabesystem der Deutschen eVergabe verwendet für die Verschlüsselung Ihrer Angebotsinhalte während der Übertragung zum Server ein
SSLVerschlüsselungsverfahren mit einer Schlüsseltiefe von 128 Bit.[https-Übertragung]
d) Art des Auftrags: Ausführung von Bauleistungen
e) Ort der Ausführung: 90403 Unschlittplatz 7a
f) Art und Umfang der Leistung:
Aktenzeichen: H1810114
Titel: Elektroinstallationsarbeiten (Starkstrom)
Elektroinstallationsarbeiten (Starkstrom), im
Zuge von Umbau- und Sanierungsarbeiten im
Unschlitthaus, bestehend aus:
ca. 3. St. Elektro-Unterverteiler
ca. 600 m Kabelverlegesysteme (Kabelrinnen,
Kabelkanäle)
ca. 8.000 m Starkstromkabel
NYM 3 x 1,5 qmm – 5 x 16 qmm
ca. 350 St. Installationsgeräte (Schaler, Steckdosen)
ca. 150 St. Leuchten (Einbauleuchten, Anbauleuchten, Pendelleuchten) Baustromversorgung
bestehend aus Baustromverteiler und Baubeleuchtung Demontagearbeiten.
Die Baumaßnahme wird z.T. während des Dienstbetriebes durchgeführt. Es sind betriebsbedingte
Arbeitsunterbrechungen nach entsprechender
Ankündigung möglich. Dadurch kann es vorkommen, dass an verschiedenen Tagen nicht komplett durchgearbeitet werden kann, sondern evtl.
nur 4-5 Stunden arbeitstäglich möglich sind.
g) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage
oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: keine Angaben
h) Aufteilung in Lose:
Eine Aufteilung ist nicht vorgesehen
i)Ausführungsfrist:
Vom: 07.01.2015 bis: 30.09.2016,
KW 02/2015 bis KW 39/2016
j) Nebenangebote:
Die Abgabe von Nebenangeboten ist nicht erlaubt.
k) Anforderung der Vergabeunterlagen:
Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober 2014
Sie finden das Verfahren bei der Deutschen eVergabe unter folgendem Link:
http://tinyurl.com/mh4g22r
l) Entgelt für die Vergabeunterlagen/Lizenzkosten
Systemzugang:
Lizenzkosten Deutsche eVergabe: 12,00 EUR.
Die Angebots-/Antragsabgabe erfolgt jedoch
aufgrund der Vorgaben der Vergabestelle konventionell in Papierform.
Näheres entnehmen Sie bitte den Vergabeunterlagen.
o) Anschrift, an die die Angebote/Anträge zu richten sind:
Stadt Nürnberg Vergabemanagement,
Bauhof 9, Nebeneingang EG, 90402 Nürnberg
p) Sprache, in der die Angebote/Anträge abgefasst
sein müssen: Deutsch
q) Zeitpunkt und Ort der Eröffnung, sowie Angabe
welche Personen anwesend sein dürfen:
Personen, die anwesend sein dürfen:
gem. VOB/A
Angebotsöffnung am:
25.11.2014 um 09:30:00 Uhr.
Ort der Angebotsöffnung:
Stadt Nürnberg Vergabemanagement,
Bauhof 9, Nebeneingang EG, 90402 Nürnberg
r) geforderte Sicherheiten:
siehe Verdingungsunterlagen
s) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen: keine Angaben
t) Ggf. Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach
der Auftragsvergabe haben muss:
siehe Verdingungsunterlagen
u) verlangte Nachweise:
keine allgemeinen Angaben
v) Zuschlagsfrist: 23.12.2014.
w) Nachprüfungsstelle/zuständige Vergabekammer:
keine Angaben
Sonstiges: keine Angaben

a) Öffentlicher Auftraggeber
Stadt Nürnberg, Hochbauamt,
Marientorgraben 11, 90402 Nürnberg,
Telefon: 09 11/2 31-1 07 26,
Telefax: 09 11/2 31-56 28,
E-Mail: jasmin.grasser@stadt.nuernberg.de
Hinweis: LV Anforderung siehe k)
b) Vergabeverfahren:
Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
Ausschreibungsnummer: H3652114
d) Art des Auftrags: Ausführung von Bauleistungen
e) Ort der Ausführung:
Nürnberg-Eibach, Hopfengartenweg 25
f) Art und Umfang der Leistung:
Maßnahme: Kernsanierung Kita und Erweiterung
um eine Hortgruppe
Gewerk: Dachabdichtungsarbeiten DIN 18338
Art der Leistung: Dachabdichtung
Umfang der Leistung:
Über OG:
bituminöses Flachdach mit PS Gefälledämmung
und Kies ca. 500m²;
über EG:
bituminöses Flachdach mit PUR-Gefälledäm-
mung und Pflasterung ca. 240m²
g) Erbringen von Planungsleistungen: Nein
h) Aufteilung in Lose: Nein
i) Ausführungsfrist: Beginn der Ausführungsfrist:
18.05.2015
Ende der Ausführungsfrist: 16.10.2015
j) Nebenangebote sind nicht zugelassen
k) Anforderung der Verdingungsunterlagen bei:
Stadt Nürnberg Hochbauamt
z.Hd. Herrn Merklein, Marientorgraben 11,
90402 Nürnberg, Fax: 09 11/2 31-76 42
E-Mail: detlev.merklein@stadt.nuernberg.de
Anforderung bis: 24.11.2014
Auskünfte zum Verfahren und zum technischen
Inhalt erteilt: Siehe a)
l) Entgelt für die Verdingungsunterlagen:
Höhe des Entgelts: 20,00 Euro,
zu überweisen an:
Stadt Nürnberg,
Konto-Nr. 1010941 BLZ 76050101
Geldinstitut Sparkasse Nürnberg
IBAN: DE50760501010001010941,
BIC/Swift: SSKNDE77XXX
Verwendungszweck:
Kostenart 54150500,
Kosten-St. 9640000050 LV H3652114,
Hopfengartenweg 25, Dachabdichtung
Barzahlung und Schecks werden nicht angenommen.
Die Verdingungsunterlagen werden nur übersandt, wenn der Nachweis der Einzahlung vorliegt. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet.
Bei schriftlicher Anforderung eines Leistungsverzeichnisses sind der Bewerbung zwei mit der Firmenadresse beschriftete Aufkleber beizulegen.
Ab dem 24.11.2014 ist zwischen 8:30 und 12:00
Uhr auch eine persönliche Abholung gegen Vorlage des Einzahlungsbeleges möglich.
n) Frist für den Eingang der Angebote:
Datum:28.11.2014, Uhrzeit: 09:30
o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind:
Stadt Nürnberg, Vergabemanagement, Bauhof 9
Nebeneingang, 90402 Nürnberg
p) Das Angebot muss in deutscher Sprache abgefasst sein.
q) Teilnehmer am Eröffnungstermin:
Bieter und ihre Bevollmächtigten
r) geforderte Sicherheiten: keine
s) wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen:
Gemäß VOB/B §16
t) Rechtsform, die eine Bietergemeinschaft nach
der Auftragsvergabe haben muss:
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (gesamtschuldnerisch haftend)
u) Nachweise für die Beurteilung der Eignung des
Bieters: VOB/B §16
v) Ablauf der Zuschlags-und Bindefrist: 31.12.2014
w) Sonstige Angaben:
Nachprüfung behaupteter Verstöße:
Nachprüfungsstelle (§21 VOB/A): Regierung von
Mittelfranken, VOB-Stelle,
Promenade 27, Postfach 606, 91522 Ansbach,
Tel.: 09 81/53-17 46, Fax: 09 81/53-17 39
(Vergabekammer (§ 104 GWB):
Vergabekammer Nordbayern bei der Regierung
von Mittelfranken, Promenade 27,
409
ÖffentlicheAmtliche
Ausschreibungen
Bekanntmachungen
und Teilnahmewettbewerbe
der Stadt Nürnberg
der Stadt Nürnberg
Postfach 606, 91522 Ansbach,
Tel.: 09 81/53-12 77, Fax: 09 81/53-18 37

a) Auftraggebers (Vergabestelle):
Stadt Nürnberg, Hochbauamt, Marientorgraben 11, 90402 Nürnberg,
Telefon: 09 11/2 31-43 13,
Telefax: 09 11/2 31-83 70,
E-Mail: robert.gschwendner@stadt.nuernberg.de
b) Gewähltes Vergabeverfahren:
Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
c) gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver- und Entschlüsselung:
Das Vergabesystem der Deutschen eVergabe verwendet für die Verschlüsselung Ihrer Angebotsinhalte während der Übertragung zum Server ein
SSLVerschlüsselungsverfahren mit einer Schlüsseltiefe von 128 Bit. [https-Übertragung]
d) Art des Auftrags: Ausführung von Bauleistungen
e) Ort der Ausführung:
Hopfengartenweg 25, 90451 Nürnberg
f) Art und Umfang der Leistung:
Aktenzeichen H3570114
Kurzbeschreibung:
Generalsanierung KiTa und Erweiterung
um eine Hortgruppe
ausf. Beschreibung Elektroinstalation
1 St. Zählerschrank
3 St. Unterverteiler
100 m Kabeltrasse
10.000 m Installationsleitungen
4.000 m FM-Leitungen
450 St. Installationsgeräte
170 Leuchten
55 St. Sicherheits-/ Rettungszeichenleuchten
1 St. Netzwerkschrank
1 St. Brandmeldezentrale
65 St. Rauchmelder
45 St. Alarmgeber
g) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage
oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden:
keine Angaben
h) falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in
mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der
einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen:
losweise Vergabe ist nicht vorgesehen
i) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet
werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich, Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen:
Von: 27.07.2015, Bis: 25.03.2016
j) gegebenenfalls Angaben nach § 8 Absatz 2
Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Zulässigkeit Die Abgabe von Nebenangeboten ist nicht erlaubt.
k) Name und Anschrift, Telefon- und Faxnummer,
E-Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen angefordert und eingesehen werden können:
Nach § 11 der Vergabeordnung haben wir uns
entschieden die Vergabeunterlagen ausschließlich digital über die Deutsche eVergabe anzubieAmtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober 2014
ten. Sie finden das Verfahren unter folgendem
Link: http://tinyurl.com/pplkrt7
l) gegebenenfalls die Höhe und Bedingungen für
die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen
zu entrichten ist: Aktivierung der Ausschreibung
Sie haben die Möglichkeit, dieses Verfahren
elektronisch zu bearbeiten, mit der Vergabestelle online zu kommunizieren und die Unterlagen
zum Vergabeverfahren herunter zu laden. Hierfür
stellt Ihnen Deutsche eVergabe ein Werkzeug zur
Verfügung - den Projekt-Safe. Die einmaligen
Lizenzkosten für dieses Verfahren betragen
12,00 EUR. Zur Nutzung dieser Funktionen aktivieren sie bitte den Projekt-Safe des Vergabeportals der Deutschen eVergabe. Die Angebots/
Antragsabgabe erfolgt jedoch aufgrund der
Vorgaben der Vergabestelle konventionell in Papierform. Näheres entnehmen Sie bitte den Vergabeunterlagen.
n) Frist für den Eingang der Angebote:
Angebotsfrist Angebote können bis zum Submissionstermin abgegeben werden. Bitte beachten
Sie die entsprechenden Angaben von Submissionstermin und -ort in dieser Bekanntmachung.
o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind,
ggf. die Anschrift, an die Angebote elektronisch
zu übermitteln sind:
Stadt Nürnberg, Vergabemanagement,
Bauhof 9, Nebeneingang Erdgeschoss,
90402 Nürnberg
p) Sprache, in der die Angebote oder Teilnahmeanträge abgefasst sein müssen:
Deutsch
q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins
sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung anwesend sein dürfen:
Personen, die anwesend sein dürfen (siehe Vergabeunterlagen)
Termin der Angebotsöffnung Ort der Angebotsöffnung 21.11.2014 um 09:30:00 Uhr.
Stadt Nürnberg, Hochbauamt,
Vergabemanagement, Bauhof 9,
Nebeneingang Erdgeschoss, 90402 Nürnberg
r) gegebenenfalls geforderte Sicherheiten:
keine allgemeinen Angaben
u) verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters:
Zertifizierung für Brandmeldeanlagen gemäß DIN
VDE 14675
v) Zuschlagsfrist:
Die Zuschlagsfrist endet am 22.12.2014.
w)Name und Anschrift der Stelle, an die sich Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter
Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden
kann:
Vergabekammer Nordbayern bei der Regierung
von Mittelfranken, Postfach 606 (Promenade 27),
91511 Ansbach, Tel.: 09 81/53-12 77,
vergabekammer.nordbayern@reg-mfr.bayern.de
Sonstiges: keine Angaben

a) Öffentlicher Auftraggeber
Stadt Nürnberg, Hochbauamt,
Marientorgraben 11, 90402 Nürnberg,
Telefon: 09 11/2 31-1 07 26,
Telefax: 09 11/2 31-56 28,
E-Mail: jasmin.grasser@stadt.nuernberg.de
Hinweis: LV Anforderung siehe k)
b) Vergabeverfahren:
Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
Ausschreibungsnummer: H3652214
d) Art des Auftrags: Ausführung von Bauleistungen
e) Ort der Ausführung:
Nürnberg-Eibach, Hopfengartenweg 25
f) Art und Umfang der Leistung: Maßnahme:
Kernsanierung Kita und Erweiterung um eine
Hortgruppe
Gewerk: Rohbauarbeiten
Art der Leistung:
Ergänzung Bodenplatte; Abdichtung; Kanalarbeiten
Umfang der Leistung:
Erweiterung und Ergänzung der bestehenden
Bodenplatte 20cm = ca. 30m²;
Stahlbetonwände für Aufzugsschacht: ca. 19m³;
Erdarbeiten Kanal = ca. 430 m³;
Bitumiönöse Abdichtung auf der Bodenplatte
ca. 850m²;
Demontage von 3-schaligen Fassadenplatten in
Beton ca. 70m²
g) Erbringen von Planungsleistungen: Nein
h) Aufteilung in Lose: Nein
i) Ausführungsfrist:
Beginn der Ausführungsfrist: 09.03.2015
Ende der Ausführungsfrist: 29.05.2015
j) Nebenangebote sind nicht zugelassen
k) Anforderung der Verdingungsunterlagen bei: Stadt Nürnberg, Hochbauamt
z.Hd. Herrn Merklein, Marientorgraben 11,
90402 Nürnberg,
Fax: 09 11/2 31-76 42,
E-Mail: detlev.merklein@stadt.nuernberg.de
Anforderung bis: 24.11.2014
Auskünfte zum Verfahren und zum technischen
Inhalt erteilt: Siehe a)
l) Entgelt für die Verdingungsunterlagen:
Höhe des Entgelts: 25,00 Euro,
zu überweisen an:
Stadt Nürnberg,
Konto-Nr. 1010941, BLZ 76050101
Geldinstitut Sparkasse Nürnberg,
IBAN: DE50760501010001010941,
BIC/Swift: SSKNDE77XXX
Verwendungszweck: Kostenart 54150500,
Kosten-St. 9640000050 LV H3652114,
Hopfengartenweg 25, Rohbau
Barzahlung und Schecks werden nicht angenommen.
Die Verdingungsunterlagen werden nur übersandt, wenn der Nachweis der Einzahlung vorliegt. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet.
Bei schriftlicher Anforderung eines Leistungsverzeichnisses sind der Bewerbung zwei mit der Firmenadresse beschriftete Aufkleber beizulegen.
Ab dem 24.11.2014 ist zwischen 8:30 und 12:00
Uhr auch eine persönliche Abholung gegen Vorlage des Einzahlungsbeleges möglich.
n) Frist für den Eingang der Angebote:
410
ÖffentlicheAmtliche
Ausschreibungen
Bekanntmachungen
und Teilnahmewettbewerbe
der Stadt Nürnberg
der Stadt Nürnberg
Datum: 28.11.2014, Uhrzeit: 09:50
o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind:
Stadt Nürnberg, Vergabemanagement Bauhof 9
Nebeneingang, 90402 Nürnberg
p) Das Angebot muss in deutscher Sprache abgefasst sein.
q) Teilnehmer am Eröffnungstermin: Bieter und ihre
Bevollmächtigten
r) geforderte Sicherheiten: keine
s) wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen: Gemäß VOB/B §16
t) Rechtsform, die eine Bietergemeinschaft nach
der Auftragsvergabe haben muss:
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (gesamtschuldnerisch haftend)
u) Nachweise für die Beurteilung der Eignung des
Bieters: VOB/B §16
v) Ablauf der Zuschlags-und Bindefrist: 31.12.2014
w) Sonstige Angaben:
Nachprüfung behaupteter Verstöße:
Nachprüfungsstelle (§21 VOB/A):
Regierung von Mittelfranken, VOB-Stelle,
Promenade 27, Postfach 606, 91522 Ansbach,
Tel.: 09 81/53-17 46, Fax: 09 81/53-17 39
(Vergabekammer (§ 104 GWB):
Vergabekammer Nordbayern bei der Regierung
von Mittelfranken, Promenade 27,
Postfach 606, 91522 Ansbach,
Tel.: 09 81/53-12 77, Fax: 09 81/53-18 37

a) Öffentlicher Auftraggeber:
Stadt Nürnberg, Amt für Organisation, Informationsverarbeitung und Zentrale Dienste,
Kirchenweg 56, 90419 Nürnberg,
Telefon: 09 11/2 31-3464,
Telefax: 09 11/2 31-24 14,
E-Mail: christine.preis@stadt.nuernberg.de
Stelle, an die die konventionellen Angebote/Anträge zu richten sind:
Stadt Nürnberg - Amt für Organisation, Informationsverarbeitung und Zentrale Dienste, - Submission -, Fünferplatz 2, Zimmer 002,
90403 Nürnberg
b) Art der Vergabe: Offenes Verfahren nach VOL/A
c) Form, in der Anträge oder Angebote einzureichen
sind:
Die digitale Abgabe eines Angebotes/Antrages
wird nicht unterstützt. Bitte geben Sie Ihr Angebot/Antrag in konventioneller Papierform ab.
d) Art und Umfang der Leistung, Ort der Leistungserbringung:
Aktenzeichen: OrgA/5-4/G-15323
Titel: Innen-, Grund-, Glasreinigung Realschule, Muggenhofer Str. 122/126,
90429 Nürnberg
Laufende Innen-, Grund- und Glasreinigung in
der Geschwister-Scholl-Realschule und Turnhalle,
Muggenhofer Str. 122/126, 90429 Nürnberg,
Reinigungsfläche Boden 11.345 m²,
Reinigungsfläche Glas 1.670 m²
Ort der Leistungserbringung: Nürnberg
e) Aufteilung in Lose:
Eine Aufteilung ist nicht vorgesehen
f) Angaben zu Nebenangeboten:
Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober 2014
Die Abgabe von Nebenangeboten ist nicht erlaubt.
g) Ausführungsfrist:
Vom: 01.08.2015 bis: 31.07.2016
Vertragslaufzeit unbefristet nach Ablauf der Festlaufzeit (31.07.2016), Kündigungsfrist drei Monate zum Monatsende (erstmalig zum 31.07.2016)
h) Anforderung der Vergabeunterlagen:
Nach §11 der Vergabeordnung haben wir uns
dazu entschieden, die Übermittlung der Vergabeunterlagen ausschließlich über die Deutsche
eVergabe anzubieten.
Sie finden das Verfahren bei der Deutschen eVergabe unter folgendem Link:
http://tinyurl.com/q8d2jqs
i) Fristen: Angebotsfrist:
14.01.2015 um 23:59:00 Uhr,
Bindefrist: 30.06.2015.
j) Höhe geforderter Sicherheitsleistungen:
keine allgemeinen Angaben
k) Zahlungsbedingungen: keine Angaben
l) verlangte Nachweise:
1. Aktuelle Kopie (nicht älter als 6 Monate, bezogen auf die Angebotsabgabefrist) des Nachweises über die Eintragung in das Verzeichnis
der zulassungsfreien Handwerksgewerbe bzw.
eine Kopie der Handwerkskarte oder Kopie des
Nachweises über die Eintragung in das Berufsund/oder Handelsregister nach Maßgabe der
Rechtsvorschriften des Landes der Gemeinschaft, in dem das Unternehmen ansässig ist.
4. Eigenerklärung, dass die in § 6 EG Abs. 4 VOL/A
genannten Ausschlussgründe nicht zutreffen
(rechtskräftige Verurteilung bezüglich der aufgeführten Tatbestände)
5. Eigenerklärung, dass die in § 6 EG Abs. 6 VOL/A
genannten Ausschlussgründe nicht zutreffen.
6. Referenzliste der wesentlichen in den letzten
drei Jahren erbrachten Leistungen, die mit der
zu vergebenden Leistung vergleichbar sind,
mit Angabe des Rechnungswertes, der Leistungszeit sowie der öffentlichen und privaten
Auftraggeber mit Ansprechpartner und Telefonnummer.
7. Erklärung über den Umsatz in den letzten drei
Jahren.
8. Nachweis (Kopie der Versicherungspolice) über
eine bestehende Betriebshaftpflichtversicherung mit folgenden Mindestdeckungssummen:
Sachschäden 1.000.000 EUR, Personenschäden 2.000.000 EUR Bearbeitungsschäden
250.000 EUR Schlüsselrisiko 50.000 EUR Sofern die Versicherungssummen derzeit nicht
ausreichend sind, muss dem Angebot eine
Erklärung beigelegt werden, dass sie bei Auftragserteilung angepasst werden. Unsere Vergabestelle erklärt sich bereit, die Vorlage eines
Präqualifizierungszertifikats, welches in der
PQ-VOL-Datenbank eingetragen ist, zu akzeptieren.
Damit sind die Ziffern 1,4-7 der geforderten Eigenerklärungen und Nachweise automatisch mit
abgedeckt und müssen daher bei Vergabeverfahren oder Teilnahmewettbewerben unserer Vergabestelle nicht mehr gesondert nachgewiesen
werden.
Sofern Sie der Meinung sind, dass Angaben fehlerhaft wiedergegeben wurden, nehmen Sie bitte
mit uns oder der jeweiligen Vergabstelle Kontakt
auf.
m) Kosten der Vergabeunterlagen/Lizenzgebühr:
Lizenzkosten Deutsche eVergabe: 12,00 EUR.
Die Angebots-/Antragsabgabe erfolgt jedoch
aufgrund der Vorgaben der Vergabestelle konventionell in Papierform. Näheres entnehmen Sie
bitte den Vergabeunterlagen.
n) Zuschlagskriterien:
Die Zuschlagserteilung erfolgt auf das wirtschaftlich
günstigste Angebot mit folgender Gewichtung:
1. Preis 60 %,
2. Produktive Arbeitsstunden Innenreinigung 40 %
o) Nachprüfungsstelle/zuständige Vergabekammer:
Vergabekammer (§ 104 GWB):
Vergabekammer Nordbayern bei der Regierung
von Mittelfranken, Postfach 606,
Promenade 27, 91511 Ansbach,
Tel.: 09 81/53-12 77, Fax: 09 81/53-18 37
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung
von Rechtsbehelfen:
gem. §107 Abs. 3, Satz 1, Nr. 1 GWB:
„unverzüglich“ gem. §107 Abs. 3 Nr. 4 GWB:
15 Kalendertage nach Eingang der Information
des Auftraggebers beim Bieter/Bewerber gem.
§101 a Abs. 1 GWB:
15 Kalendertage nach Absendung der Information durch den Auftraggeber oder 10 Kalendertage
nach Absendung der Information durch den Auftraggeber per Fax oder auf elektronischem Weg.
Die Vergabekammer leitet auf Antrag ein Nachprüfungsverfahren ein.
Gemäß § 107 Abs.3 Nr.4 GWB muss der Antrag
auf Nachprüfung spätestens 15 Kalendertage
nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers,
einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, eingegangen sein.
Sonstiges:
Vor Angebotsabgabe ist eine Objektbesichtigung
erforderlich, für die ausreichende Zeit einzuplanen ist.
Tag der Absendung der Bekanntmachung an das
EU Amtsblatt: 27.10.2014

A) Amt für Organisation, Informationsverarbeitung und Zentrale Dienste,
Kirchenweg 56,
90419 Nürnberg, Deutschland
B) Art der Vergabe: Öffentliche Ausschreibung [VOL]
C) Form, in der Teilnahmeanträge oder Angebote
einzureichen sind Elektronisch.
D) Art und Umfang der Leistung sowie der Ort der
Leistung beinhaltet die Lieferung aller von NüSt
benötigten Inkontinenzprodukte (Windelslips, Vorlagen, Einlagen und Fixierhosen).
Alle inkontinenten Bewohner müssen optimal
versorgt werden. im Stadtgebiet Nürnberg; siehe
die beiliegende Anlage über die verschiedenen
Lieferadressen.
E) gegebenenfalls die Anzahl, Größe und Art der
einzelnen Lose:
Es werden keine Lose gebildet.
411
ÖffentlicheAmtliche
Ausschreibungen
Bekanntmachungen
und Teilnahmewettbewerbe
der Stadt Nürnberg
der Stadt Nürnberg
F) gegebenenfalls die Zulassung von Nebenangeboten:
Nebenangebote werden nicht zugelassen.
G) Etwaige Bestimmungen über die Ausführungsfrist:
Von: 01.01.2015 Bis: 31.12.2015
H) die Bezeichnung und die Anschrift der Stelle, die
die Vergabeunterlagen abgibt oder bei der sie
eingesehen werden können:
Die Vergabeunterlagen stehen ausschließlich digital zur Verfügung.
I) die Teilnahme oder Angebots und Bindefrist:
Teilnahme oder Angebotsfrist:
03.11.2014 23:59:00 Bindefrist: 31.12.2014
J) die Höhe etwa geforderter Sicherheitsleistungen:
K) die wesentlichen Zahlungsbedingungen oder Angabe der Unterlagen, in denen sie enthalten sind:
L) Die mit dem Angebot oder dem Teilnahmeantrag
vorzulegenden Unterlagen, die die Auftraggeber
für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers
oder Bieters verlangen:
Eine Kopie des Nachweises (nicht älter als 6
Monate, bezogen auf die Angebotsabgabefrist)
Ihres Eintrags in das Handelsregister bzw. des
Eintrags in das Verzeichnis der zulassungsfreien
Handwerksgewerbe als Anlage. Eine Erklärung,
dass über das Vermögen des Unternehmens kein
Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares gesetzliches Verfahren eröffnet oder die Eröffnung,
nicht beantragt oder dieser Antrag mangels Masse nicht abgelehnt worden ist. Eine Erklärung,
dass sich das Unternehmen nicht in Liquidation
befindet. Eine Referenzliste der wesentlichen, in
jedem der letzten drei Jahre erbrachten Leistungen, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind, mit Angabe des Rechnungswertes, der Leistungszeit sowie der öffentlichen und
privaten Auftraggeber mit Ansprechpartner und
Telefonnummer als Anlage Erklärung über den
Umsatz in jedem der letzten drei Jahre.
M) sofern verlangt, die Höhe der Kosten für Vervielfältigung der Vergabeunterlagen bei Öffentlichen
Ausschreibungen:
N) die Angabe der Zuschlagskriterien, sofern diese
nicht in den Vergabeunterlagen genannt werden:

a) zur Angebotsabgabe auffordernde und den Zuschlag erteilende Stelle:
Stadt Nürnberg, Amt für Organisation, Informationsverarbeitung und Zentrale Dienste, Beschaffungsmanagement,
Kirchenweg 56, 90419 Nürnberg,
Telefon: 09 11/2 31-51 54,
Telefax: 09 11/2 31-51 18,
E-Mail: sabine.fischer@stadt.nuernberg.de
Stelle, bei der die Teilnahmeanträge einzureichen
sind:
Stadt Nürnberg, Amt für Organisation, Informationsverarbeitung und Zentrale Dienste,
- Submission -, Fünferplatz 2,
(Erdgeschoss/Zi. 002), 90403 Nürnberg
b) Art der Vergabe: beschränkte Ausschreibung mit
Teilnahmewettbewerb nach VOL/A
Ausschreibungsnummer:
Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober 2014
OrgA/5-IT/StK-Software Jahresabschluss
d) Art und Umfang der Leistung:
Erwerb und Einführung einer Software mit
Softwarepflege zur Erstellung eines konsolidierten Jahresabschlusses für die Stadt Nürnberg
und ihre einzubeziehenden Aufgabenträger. Die
Software muss zu Beginn des Teilnahmewettbewerbs zwingend von mindestens einer Kommune bereits produktiv eingesetzt werden. Hierbei
ist es erforderlich, dass der Konsolidierungskreis
der als Referenz herangezogenen Kommune mindestens drei Gesellschaften, die vollkonsolidiert
werden und mindestens eine Gesellschaft, die
At Equity konsolidiert wird, umfasst. Bei der Stadt
Nürnberg ist von ca. 15 vollzukonsolidierenden
(davon 2 Teilkonzerne) und von ca. 5 At Equity zu
konsolidierenden Aufgabenträgern auszugehen.
Die gesetzlichen Grundlagen für die Aufstellung eines konsolidierten Jahresabschlusses für
bayerische Kommunen sind in Art. 102a Gemeindeordnung Bayern und in den §§ 88 bis
90 KommHV-Doppik Bayern enthalten. Dazugehörige Ausführungsvorschriften wurden vom
Bayerischen Staatsministerium des Innern in einem Leitfaden festgeschrieben. Der Leitfaden ist
unter „Veröffentlichungen“ bei folgendem Link:
http://www.stmi.bayern.de/suk/kommunen/komfinanzen/haushaltsrecht/index.php) abgelegt.
Die in den o. g. Vorschriften enthaltenen Vorgaben müssen mit der Software zwingend umgesetzt werden können.
Als Datenbankmanagementsystem ist entweder
Oracle ab Version 11.2.0.3 oder MS SQL Server
2008 R oder 2012 oder Postgres 9.x zu verwenden.
Ort der Leistungserbringung: Nürnberg
e) Aufteilung in Lose: Nein
f) Nebenangebote sind nicht zugelassen
g) Ausführungsfrist:
Beginn der Ausführungsfrist: 01.05.2015,
Ende der Ausführungsfrist: 30.09.2015
h) Auskünfte zum Inhalt erteilt: Anschrift siehe a)
i) Frist für den Eingang der Teilnahmeanträge:
26.11.2014, bis 15.30 Uhr
j) geforderte Sicherheiten:
wird in Angebotsaufforderung ausgeführt
k) wesentliche Zahlungsbedingungen:
gemäß VOL/B §17
l) mit dem Teilnahmeantrag einzureichende Nachweise für die Beurteilung der Eignung:
• Angaben zum Bewerber:
Name und Rechtsform des Unternehmens, Angabe des Hauptsitzes sowie der nächsten Niederlassung
• Referenzanforderung:
Die Software muss zu Beginn des Teilnahmewettbewerbs von mindestens einer Kommune
bereits produktiv eingesetzt werden. Hierbei ist
es erforderlich, dass der Konsolidierungskreis
der als Referenz herangezogenen Kommune
mindestens drei Gesellschaften, die vollkonsolidiert werden und mindestens eine Gesellschaft,
die At Equity konsolidiert wird, umfasst.
Gefordert werden folgende Angaben:
- Name der Kommune
- Zeitpunkt der Produktivsetzung
- Ansprechpartner mit Kontaktdaten
- Angabe der Anzahl der vollkonsolidierten Gesellschaften und der Anzahl der Gesellschaften, die At Equity konsolidiert werden.
• Nachweis einer Berufshaftpflichtversicherungsdeckung bzw. eine Erklärung des Haftpflichtversicherers, dass im Auftragsfall eine entsprechende Berufshaftpflichtversicherung abgeschlossen
werden kann.
• Erklärung, dass Bewerber und eingesetzte Personen nicht die Technologie von L.R.Hubbard
anwenden.
• Erklärung, dass den Verpflichtungen zur Zahlung der Steuern und Abgaben sowie der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung nachgekommen wird.
• Erklärung des Bieters, dass über das Vermögen
des Bieters kein Insolvenzverfahren oder vergleichbares gesetzliches Verfahren eröffnet oder die
Eröffnung beantragt oder dieser Antrag mangels
Masse abgelehnt worden ist und dass sich der Betrieb nicht in Liquidation befindet.
• Angabe über Umsatz des Bewerbers aus den
letzten drei Jahren.
• Angabe über Umsatz des Bewerbers im ausschreibungsrelevanten Bereich aus den letzten
drei Jahren.
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412
ÖffentlicheAmtliche
Ausschreibungen
Bekanntmachungen
Vergabe
und Teilnahmewettbewerbe
von Arbeiten
der Stadt Nürnberg
der Stadt Nürnberg
Vergabe der U-Bahn
a) Auftraggeber Vergabestelle:
Stadt Nürnberg, U-Bahnbauamt,
Karl-Bröger-Straße 9, 90459 Nürnberg,
Telefon: 09 11/2 31-44 98,
Telefax: 09 11/2 31-49 78,
E-Mail: ub2em@stadt.nuernberg.de
b) Gewähltes Vergabeverfahren:
Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
e) Ausführungsort:
U-Bahn Nürnberg, U-Bahnhöfe Eberhardshof
und Rathenauplatz
f) Art und Umfang der Leistung:
Aktenzeichen Erneuerungsmaßnahmen B70
Kurzbeschreibung U-Bahn Nürnberg, Erneuerung
von 4 Fahrtreppen ausf. Beschreibung Erneuerung von 4 Fahrtreppen an den U-Bahnhöfen
Eberhardshof (EB) und Rathenauplatz (RA) Förderhöhen ca.: 2 x 5,00m, 3,69m, 4,67m
q) Fristen:
Termin der Angebotsöffnung 11.11.2014 um
10:00:00 Uhr.
Vollständige Bekanntmachung unter:
http://tinyurl.com/p6td9zm
Sonstiges: keine Angaben

Vergabe des Servicebetriebs
Öffentlicher Raum
a) Öffentlicher Auftraggeber:
Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg,
Großreuther Str. 117, 90425 Nürnberg,
Telefon: 09 11/2 31-1 41 34,
Telefax: 09 11/2 31-46 26,
E-Mail: anja.graefensteiner@stadt.nuernberg.de
Stelle, an die die konventionellen Angebote/Anträge zu richten sind:
Stadt Nürnberg Vergabemanagement , Bauhof 9,
Nebeneingang, 90425 Nürnberg
b) Art der Vergabe:
Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A
c) Form, in der Anträge oder Angebote einzureichen
sind:
Die digitale Abgabe eines Angebotes/Antrages
wird nicht unterstützt. Bitte geben Sie Ihr Angebot/Antrag in konventioneller Papierform ab.
d) Art und Umfang der Leistung, Ort der Leistungserbringung:
Aktenzeichen: 130/SÖR/2014
Titel: Jahresausschreibung für Lampen im
Straßenverkehr 2015
Ort der Leistungserbringung:
90451 Nürnberg, Donaustr. 90
und im Stadtgebiet Nürnberg
e) Aufteilung in Lose:
Eine Aufteilung ist nicht vorgesehen.
Die Vergabe erfolgt gemäß Vergabeunterlagen
positionsweise.
f) Angaben zu Nebenangeboten:
Die Abgabe von Nebenangeboten ist nicht erlaubt.
g)Ausführungsfrist:
Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober 2014
Vom: 01.01.2015 bis: 31.12.2015
auf Abruf in Teilmengen
h) Anforderung der Vergabeunterlagen:
Nach § 11 der Vergabeordnung haben wir uns
dazu entschieden, die Übermittlung der Vergabeunterlagen auschließlich über die Deutsche eVergabe anzubieten. Sie finden das Verfahren bei
der Deutschen eVergabe unter folgendem Link:
http://tinyurl.com/n63fhh9
i) Fristen: Angebotsfrist:
05.11.2014 um 23:59:00 Uhr.
Bindefrist: 31.12.2014.
m) Kosten der Vergabeunterlagen/Lizenzgebühr:
Lizenzkosten
Deutsche eVergabe: 12,00 EUR.
Die Angebots-/Antragsabgabe erfolgt jedoch
aufgrund der Vorgaben der Vergabestelle konventionell in Papierform. Näheres entnehmen Sie
bitte den Vergabeunterlagen.
Sonstiges: keine Angaben

Vergaben der WBG
a) WBG Kommunal GmbH,
Vergabemanagement WBG Kommunal,
Glogauer Str. 70, 90473 Nürnberg,
Telefon: 09 11/8 00 42 17,
Telefax: 09 11/98 99 72 17,
E-Mail: blasch@wbg.nuernberg.de
b) Gewähltes Vergabeverfahren:
Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
c) gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver- und Entschlüsselung:
Das Vergabesystem der Deutschen eVergabe verwendet für die Verschlüsselung Ihrer Angebotsinhalte während der Übertragung zum Server ein
SSLVerschlüsselungsverfahren mit einer Schlüsseltiefe von 128 Bit. [https-Übertragung]
d) Art des Auftrags: keine Angaben
e) Ort der Ausführung:
90439 Nürnberg, Michael-Ende-Straße 20,
f) Art und Umfang der Leistung:
Aktenzeichen GS LEO 2014
Kurzbeschreibung Ganztagesgrundschule
St. Leonhard in Nürnberg, Fassade, Fenster
PRK
ausf. Beschreibung Baustelleneinrichtung für eigene Leistungserbringung ca. 2 Monate Bauzeit
Fassade;
Fensterkonstruktion:
ca. 63 Fensterelemente passivhausgeeignet,
ca. 400 x 205 cm
ca. 32 Fensterelemente passivhausgeeignet,
ca. 150-375 x 205 cm,
darin 12 NRA-Flügel
Türkonstruktion:
Geschlossene Außentüren,
8x 1-flg, 3x 2-flg., passivhausgeeignet
Fassadenkonstruktion verglast:
ca. 375 m2 PRK passivhausgeeignet,
darin 7x 2-flg. Außentüren verglast
ca. 40 m PRK-Fasse ungedämmt, mit 4 Türanlagen
Sonnenschutz:
ca. 700 m2 Sonnenschutzraffstoren
Glasdach:
ca. 205 m2 Glasdachkonstruktionen, passivhausgeeignet, darin 12 NRA-Klappflügel
ca. 150 m2 Sonnenschutzmarkisen Glasdach
AL-Fassade / AL-Abhangdecke:
ca. 25 m2 AL-Fassade
ca. 200m2 AL-Abhangdecke Aussen
g) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage
oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: keine Angaben
h) falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in
mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der
einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen:
losweise Vergabe ist nicht vorgesehen
i) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet
werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich, Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen:
Erläuterungen Die Ausführung beginnt am
08.01.2015 und dauert 182 Werktage
j) gegebenenfalls Angaben nach § 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten:
Zulässigkeit Die Abgabe von Nebenangeboten ist
nicht erlaubt.
k) Name und Anschrift, Telefon- und Faxnummer,
E-Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen angefordert und eingesehen werden
können:
Nach § 11 der Vergabeordnung haben wir uns
entschieden die Vergabeunterlagen ausschließlich
digital über die Deutsche eVergabe anzubieten.
Sie finden das Verfahren unter folgendem Link:
http://tinyurl.com/nn844hb
l) gegebenenfalls die Höhe und Bedingungen für
die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen
zu entrichten ist: Aktivierung der Ausschreibung
Sie haben die Möglichkeit, dieses Verfahren
elektronisch zu bearbeiten, mit der Vergabestelle online zu kommunizieren und die Unterlagen
zum Vergabeverfahren herunter zu laden. Hierfür
stellt Ihnen Deutsche eVergabe ein Werkzeug zur
Verfügung - den Projekt-Safe. Die einmaligen Lizenzkosten für dieses Verfahren betragen 12,00
EUR. Zur Nutzung dieser Funktionen aktivieren
sie bitte den Projekt-Safe des Vergabeportals der
Deutschen eVergabe.
Die Angebots/Antragsabgabe erfolgt jedoch aufgrund der Vorgaben der Vergabestelle konventionell in Papierform. Näheres entnehmen Sie bitte
den Vergabeunterlagen.
n) Frist für den Eingang der Angebote:
Angebotsfrist Angebote können bis zum Submissionstermin abgegeben werden. Bitte beachten
Sie die entsprechenden Angaben von Submissionstermin und -ort in dieser Bekanntmachung.
o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind,
ggf. die Anschrift, an die Angebote elektronisch
zu übermitteln sind:
Stadt Nürnberg Ref. VI / Vergabemanagement
Vergabemanagement der Stadt Nürnberg,
Bauhof 9, Nebeneingang Erdgeschoss,
90402 Nürnberg
413
ÖffentlicheAmtliche
Ausschreibungen
Bekanntmachungen
Vergabe
und Teilnahmewettbewerbe
von Arbeiten
der Stadt Nürnberg
der Stadt Nürnberg
p) Sprache, in der die Angebote oder Teilnahmeanträge abgefasst sein müssen:
Deutsch
q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins
sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung anwesend sein dürfen:
Personen, die anwesend sein dürfen
Bieter und Ihre Bevollmächtigen
Termin der Angebotsöffnung Ort der Angebotsöffnung 04.11.2014 um 10:20:00 Uhr.
Stadt Nürnberg Ref. VI / Vergabemanagement,
Vergabemanagement der Stadt Nürnberg,
Bauhof 9, Nebeneingang Erdgeschoss,
90402 Nürnberg,
Raum Nebeneingang Erdgeschoss
r) gegebenenfalls geforderte Sicherheiten:
- Verweis auf Eintragung im Verein für Präqualifikation von Bauunternehmern e. V. unter Angabe
der Nummer, oder Nachweis über den Eintrag
im Handelsregister nach Maßgabe der jeweiligen Rechtsvorschrift (nicht älter als 6 Monate)
Folgende Sicherheiten sind im Einzelnen zu erbringen:
- Mängelbürgschaft
- Vertragserfüllungsbürgschaft
s) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen
Vorschriften, in denen sie enthalten sind:
Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers.
Wir führen als Unternehmen nachhaltige Bauleistungen durch (siehe beigefügte Anlagen).
Sie versichern darüber hinaus, uns unverzüglich,
in jedem Fall aber bei Rechnungsstellung zu informieren, falls die uns ausgehändigte Freistellungsbescheinigung ungültig wird.
Die vorgenannten Schreiben „Erklärung zur
Umkehrung der Steuerschuldnerschaft (ReverseCharge) bei Bauleistungen nach § 13b UStG“,
Verhaltenskodex und die Empfangsbestätigung
bitten wir zu unterschreiben und zusammen mit
Ihrer „Freistellungsbescheinigung zum Steuerabzug bei Bauleistungen nach § 48b ESTG“ an uns
zurückzusenden.
t) gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaften nach der Auftragsvergabe haben
muss:
Bietergemeinschaften sind zugelassen, wenn
jedes Mitglied der Bietergemeinschaft gesamtschuldnerisch haftet und ein Mitglied als Projektleiter und Ansprechpartner dem Auftraggeber
gegenüber benannt und mit unbeschränkter Vertretungsbefugnis ausgestattet wird.
u) verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters:
Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober 2014
- Nachweis über die geleisteten Sozialabgaben
(gültig und nicht älter als 12 Monaten) Bescheinigung in Steuer- und Abgabesachen (gültig,
und nicht älter als 12 Monaten)
- Umsätze aus den letzten 3 Jahren (2011, 2012,
2013)
Folgende Nachweise sind im Einzelnen zu erbringen:
- Erklärung zu Verfehlungen
- Erklärung zu Steuern
- Erklärung zu Krankenkassen
- Erklärung zu Berufsgenossenschaft
- Erklärung zu Gewerbemeldung
- Erklärung zu Umsatz
- Erklärung zu Referenzen
- Erklärung zu Haftpflichtversicherung
- Erklärung zu Zertifkate
v) Zuschlagsfrist:
Die Zuschlagsfrist endet am 15.12.2014.
w) Name und Anschrift der Stelle, an die sich Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter
Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden
kann:
Vergabekammer Nordbayern bei der Regierung
von Mittelfranken,
Postanschrift:
Postfach 606 (Promenade 27),
91511 Ansbach,
Land: Deutschland (DE),
Telefon: +49 9 81 53 12 77,
Fax: +49 9 81 53 18 37,
E-Mail:
vergabekammer.nordbayern@regmfr. bayern.de
Internet-Adresse:
(URL) http://www.regierung.mittelfranken.bayern.de
Sonstiges: keine Angaben

a) WBG Kommunal GmbH,
Vergabemanagement WBG Kommunal,
Glogauer Str. 70, 90473 Nürnberg,
Telefon: 09 11/8 00 42 17,
Telefax: 09 11/98 99 72 17,
E-Mail: blasch@wbg.nuernberg.de
b) Gewähltes Vergabeverfahren:
Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
c) gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver- und Entschlüsselung:
Das Vergabesystem der Deutschen eVergabe verwendet für die Verschlüsselung Ihrer Angebotsinhalte während der Übertragung zum Server ein
SSLVerschlüsselungsverfahren mit einer Schlüs-
seltiefe von 128 Bit. [https-Übertragung]
d) Art des Auftrags: keine Angaben
e) Ort der Ausführung:
90439 Nürnberg, Michael-Ende-Straße 20
f) Art und Umfang der Leistung:
Aktenzeichen GS LEO 2014
Kurzbeschreibung Ganztagesgrundschule St.
Leonhard in Nürnberg, Verblendmauerwerk
und Fertigteile Fassade ausf. Beschreibung
Baustelleneinrichtung für eigene Leistungserbringung ca. 6 Wochen Bauzeit Fassade;
Verblendmauerwerk:
ca. 2.000 m2 Verblendmauerwerk, kerngedämmt
StB-FT-Fassade:
ca. 160 m2 StB-FT-Fassade, gedämmt
ca. 80 Fenstereinrahmungen,
242/241 cm bis 1.800/241 cm
g) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage
oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden:
keine Angaben
h) falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in
mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der
einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen:
losweise Vergabe ist nicht vorgesehen
i) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet
werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich, Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen:
Von: 05.02.2015, Bis: 04.09.2015
j) gegebenenfalls Angaben nach § 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten:
Zulässigkeit Die Abgabe von Nebenangeboten ist
nicht erlaubt.
k) Name und Anschrift, Telefon- und Faxnummer,
E-Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen angefordert und eingesehen werden
können:
Nach § 11 der Vergabeordnung haben wir uns
entschieden die Vergabeunterlagen ausschließlich
digital über die Deutsche eVergabe anzubieten.
Sie finden das Verfahren unter folgendem Link:
http://tinyurl.com/lqz4wf6
l) gegebenenfalls die Höhe und Bedingungen für
die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen
zu entrichten ist: Aktivierung der Ausschreibung.
Sie haben die Möglichkeit, dieses Verfahren elektronisch zu bearbeiten, mit der Vergabestelle
online zu kommunizieren und die Unterlagen
zum Vergabeverfahren herunter zu laden. Hierfür
stellt Ihnen Deutsche eVergabe ein Werkzeug zur
Verfügung - den Projekt-Safe. Die einmaligen Lizenzkosten für dieses Verfahren betragen
414
ÖffentlicheAmtliche
Ausschreibungen
Bekanntmachungen
Vergabe
und Teilnahmewettbewerbe
von Arbeiten
der Stadt Nürnberg
der Stadt Nürnberg
12,00 EUR. Zur Nutzung dieser Funktionen aktivieren sie bitte den Projekt-Safe des Vergabeportals der Deutschen eVergabe. Die Angebots/
Antragsabgabe erfolgt jedoch aufgrund der Vorgaben der Vergabestelle konventionell in Papierform. Näheres entnehmen Sie bitte den Vergabeunterlagen.
n) Frist für den Eingang der Angebote: Angebotsfrist
Angebote können bis zum Submissionstermin
abgegeben werden. Bitte beachten Sie die entsprechenden Angaben von Submissionstermin
und -ort in dieser Bekanntmachung.
o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, ggf.
die Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind:
Stadt Nürnberg Ref. VI / Vergabemanagement, Vergabemanagement der Stadt Nürnberg Bauhof 9,
Nebeneingang Erdgeschoss,
90402 Nürnberg
p) Sprache, in der die Angebote oder Teilnahmeanträge abgefasst sein müssen:
Deutsch
q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins
sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung anwesend sein dürfen:
Personen, die anwesend sein dürfen Bieter und
Ihre Bevollmächtigen.
Termin der Angebotsöffnung Ort der Angebotsöffnung:
20.11.2014 um 09:30:00 Uhr.
Stadt Nürnberg Ref. VI / Vergabemanagement
Vergabemanagement der Stadt Nürnberg,
Bauhof 9, Nebeneingang Erdgeschoss,
90402 Nürnberg,
Raum Nebeneingang Erdgeschoss
r) gegebenenfalls geforderte Sicherheiten:
Verweis auf Eintragung im Verein für Präqualifikation von Bauunternehmern e. V. unter Angabe
der Nummer, oder Nachweis über den Eintrag im
Handelsregister nach Maßgabe der jeweiligen
Rechtsvorschrift (nicht älter als 6 Monate).
Folgende Sicherheiten sind im Einzelnen zu erbringen:
- Mängelbürgschaft
- Vertragserfüllungsbürgschaft
s) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen
Vorschriften, in denen sie enthalten sind:
Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers.
Wir führen als Unternehmen nachhaltige Bauleistungen durch (siehe beigefügte Anlagen).
Sie versichern darüber hinaus, uns unverzüglich,
in jedem Fall aber bei Rechnungsstellung zu informieren, falls die uns ausgehändigte Freistellungsbescheinigung ungültig wird.
Die vorgenannten Schreiben „Erklärung zur
Umkehrung der Steuerschuldnerschaft (Reverse-
Charge) bei Bauleistungen nach § 13b UStG“,
Verhaltenskodex und die Empfangsbestätigung
bitten wir zu unterschreiben und zusammen mit
Ihrer „Freistellungsbescheinigung zum Steuerabzug bei Bauleistungen nach § 48b ESTG“ an uns
zurückzusenden.
t) gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaften nach der Auftragsvergabe haben
muss: Bietergemeinschaften sind zugelassen,
wenn jedes Mitglied der Bietergemeinschaft
gesamtschuldnerisch haftet und ein Mitglied als
Projektleiter und Ansprechpartner dem Auftraggeber gegenüber benannt und mit unbeschränkter Vertretungsbefugnis ausgestattet wird.
u) verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters:
- Nachweis über die geleisteten Sozialabgaben
(gültig und nicht älter als 12 Monaten) Bescheinigung in Steuer- und Abgabesachen (gültig
und nicht älter als 12 Monaten) - Umsätze aus
den letzten 3 Jahren (2011, 2012, 2013)
Folgende Nachweise sind im Einzelnen zu erbringen:
- Erklärung zu Verfehlungen
- Erklärung zu Steuern
- Erklärung zu Krankenkassen
- Erklärung zu Berufsgenossenschaft
- Erklärung zu Gewerbemeldung
- Erklärung zu Umsatz
- Erklärung zu Referenzen
- Erklärung zu Haftpflichtversicherung
- Erklärung zu Zertifkate
v) Zuschlagsfrist:
Die Zuschlagsfrist endet am 31.12.2014.
w) Name und Anschrift der Stelle, an die sich Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter
Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden
kann:
Vergabekammer Nordbayern, bei der Regierung
von Mittelfranken
Postanschrift: Postfach 606 (Promenade 27)
91511 Ansbach
Land: Deutschland (DE)
Telefon: +49 9 81 53 12 77,
Fax: +49 9 81 53 18 37
E-Mail:
vergabekammer.nordbayern@regmfr.bayern.de
Internet-Adresse:
(URL) http://www.regierung.mittelfranken.bayern.de
Sonstiges: keine Angaben

Vergabe Klinikum Nürnberg
I.1) Vergabestelle
Klinikum Nürnberg,
Technische Abteilung Kh/VD-3/T
Prof.-Ernst-Nathan-Straße 1,
90419 Nürnberg
Telefon: 09 11/3 98-29 20,
Fax: 09 11/3 98-34 54
E-Mail: antje.beimel@klinikum-nuernberg.de
Internet-Adresse (URL):
www.klinikum-nuernberg.de
Anschrift für nähere Auskunft, für Anforderung von Unterlagen: siehe oben
I.1) Angebote sind zu richten an:
Klinikum Nürnberg Nord,
Prof.-Ernst-Nathan-Str. 1 Haus 1, Poststelle,
Kennwort:
Submission Urologische Röntgenanlage, ProjektNr 14-070-001-1,
90419 Nürnberg
I.2) Art des öffentlichen Auftraggebers:
Einrichtung des öffentlichen Rechts
II.1.1, II.1.5)
Bezeichnung und Beschreibung bzw. Gegenstand des Auftrags:
Zwei Urologische Röntgenanlagen Spezielles Röntgensystem für urologische Untersuchungen in der Urologischen Klinik im Klinikum Nürnberg
II.1.2) Art des Auftrags: Kauf
Hauptlieferort:
Klinikum Nürnberg, Urologische Klinik,
Haus 22, EG, Rö1+2
II.1.3) Gegenstand der Bekanntmachung:
Öffentlicher Auftrag
II.1.4) Angaben zur Rahmenvereinbarung:
Rahmenvertrag: nein
II.1.8) Aufteilung in Lose: nein
II.1.9) Nebenangebote, Änderungsvorschläge werden berücksichtigt: ja
II.2.1) Menge oder Umfang der Leistung:
2 Geräte
II.3) Vertragslaufzeit bzw. Beginn und Ende der
Auftragsausführung:
Ausführungsfrist:
Beginn: 02.03.2015 Ende: 31.12.2015
III.1.1)Geforderte Kautionen und Sicherheiten:
Die Sicherheit für die Vertragserfüllung gem.
Nr. 15 ZVB/L ist zu leisten in Höhe von 5%
der Vertragssumme §9 Abs.4 VOL/A bzw. §11
EG Abs 4 VOL/A .Vertragstrafen bei Überschreitung bei Auftragserteilung 0,5 vom
Hundert des Endbetrages der Auftragssumme
desjenigen Teils der Lieferung/Leistung, der
nicht genutzt werden kann.
www.zoells.de
info@fima-gmbh.de
www.fima-gmbh.de
Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober 2014
415
ÖffentlicheAmtliche
Ausschreibungen
Bekanntmachungen
Vergabe
und Teilnahmewettbewerbe
von Arbeiten
der Stadt Nürnberg
der Stadt Nürnberg
III.1.3) Rechtsform der Bietergemeinschaft:
Bei Bietergemeinschaften kann der Auftrag
nur an eine gesamtschuldnerisch haftende
Arbeitsgemeinschaft mit bevollmächtigtem
Vertreter erteilt werden.
III.2.1) Persönliche Lage des Wirtschaftsteilnehmers
sowie Auflagen hinsichtlich der Eintragung in
einem Berufs- oder Handelsregister, erforderliche Erklärungen/Nachweise:
Handelsregisterauszug und/oder Bescheinigung über die Eintragung in das Berufsregister nach Maßgabe des Mitgliedstaates in
dem das Unternehmenseinen Sitz hat, aus
dem die Allgemeine Vertretungsregelung
und die Rechtsverhältnisse (Kommanditisten,
o.Ä.) hervorgehen. Bescheinigung, dass die
Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und
Abgaben erfüllt wurde. Bescheinigung, dass
die Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen
zur gesetzlichen Sozialversicherung erfüllt
wurde.
III.2.2) Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit, Mindeststandards, Erklärungen/
Nachweise:
Nachweis des Jahresumsatzes der letzten drei
Jahre.
Nachweis vergleichbarer Referenzobjekte in
Größe, Umfang und Art der zu vergebenden
Leistungen. Erklärung über den Gesamtumsatz des Unternehmens und Bescheinigung
der öffentlichen Auftraggeber, für die in den
letzten drei Jahren wesentlichen Lieferungen
oder vergleichbare Großaufträge erbracht
wurden, mit Angaben des Auftragsvolumens,
der Leistungszeit sowie des jeweiligen Ansprechpartners samt Telefonnummer.
III.2.3) Technische Leistungsfähigkeit, Mindeststandards, Erklärungen/Nachweise:
Durch Beschreibungen und Bildmaterial der
zu erbringenden Leistung, deren Echtheit auf
Verlangen des Auftraggebers nachgewiesen
werden muss.
Durch Bescheinigungen der zuständigen amtlichen Qualitätskontrollinstitute oder -dienststellen, mit denen bestätigt wird, dass die
durch entsprechende Bezugnahmen genau
gekennzeichneten Leistungen bestimmten
Spezifikationen oder Normen entsprechen.
IV.1.1) Verfahrensart: Nichtoffenes Verfahren nach
VOL/A
IV.2.1) Zuschlagskriterien:
1. Qualität zum Erreichen des Einsatzzweckes
75 %
2. Lieferzeit und Inbetriebnahme 15 %
3. Instandhaltung und Entsorgung 10 %
IV.3.1) Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: LV Urologische Röntgenanlage
IV.3.3) Bedingungen für den Erhalt der Ausschreibungsunterlagen und zusätzlicher Unterlagen:
Erhältlich bis: 17.11.2014
Höhe des Entgeltes: 15,- EURO
Zahlungsbedingungen und –weise:
Überweisung an
Klinikum Nürnberg,
Kto: 100 09 44, BLZ: 760 501 01
Geldinstitut: Sparkasse Nürnberg,
IBAN: DE50760501010001010941,
BIC SWIFT: SSKNDE77XXX
Verwendungszweck LV Urologische Röntgenanlage, ProjektNr. 14-070-001-1
Die Verdingungsunterlagen werden nur übersandt, wenn der Nachweis der Einzahlung
per Fax vorliegt. Das eingezahlte Entgelt wird
nicht erstattet.
IV.3.4) Schlusstermin für den Eingang der Angebote:
02.12.2014 Uhrzeit: 12:00
Anschrift: siehe I.1), Anschrift für Angebote
IV.3.7) Bindefrist des Angebots bis: 31.12.2015
VI.4.1) Zuständige Stelle für Nachprüfungsverfahren:
Vergabekammer (§ 104 GWB):
Vergabekammer Nordbayern bei der Regierung von Mittelfranken, Postfach 606,
91511 Ansbach, (Promenade 27),
Tel: 09 81/53-12 77, Fax: 09 81/53-18 37
VI.4.2) Einlegung von Rechtsbehelfen:
(Auskünfte dazu siehe VI.4.1)
Frist zur Anstrengung eines Nachprüfverfahrens
(VI.4.1) gemäß §107 GWB im Falle der Nichtabhilfe einer Rüge durch den Auftraggeber:
15 Kalendertage nach Eingang der Information des Auftraggebers beim Bieter/Bewerber
(§107 Abs.3 Nr.4 GWB)
Auftragserteilung:
gemäß §101a GWB, 15 Tage nach Absendung der Mitteilung durch die Vergabestelle
oder 10 Tage nach Absendung der Mitteilung
durch die Vergabestelle per Fax oder E-Mail
VI.5) Tag der Absendung der Bekanntmachung an
das EU-Amtsblatt: 17.10.2014
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Neue Adresse ab 1.11.2014:
Privatpraxis für
Fuß– und Beinleiden sowie funktionelle Orthopädie
Anzeigenschluss
für die nächste
Ausgabe vom
12.11.2014 ist
Auf AEG
Konservative und operative
Beinvenenbehandlung

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

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Haltungs- und Bewegungsanalyse
Reflextherapien - Spezialeinlagen
Venenstau
Offene Beine
Stauungsekzem
Venenthrombose
Krampfadern, Besenreißer







3D-Wirbelsäulenvermessung
Rückenschmerzen, Beckenschiefstand
Körperfehlstatik, Skoliosen
Kopf-Nacken-Schulter-Arm-Schmerzen
Schwindel, Ohrgeräusch
Knie– und Hüftgelenksverschleiß
Fußbeschwerden, Zehenverbildungen
Dr. med. Thomas Stumptner
Facharzt für Orthopädie, Phlebologie - Chirotherapie
der 06.11.2014
Fürther Str. 244a (Auf AEG)
90429 Nürnberg
Telefon 0911 / 23 75 470
Fax 0911 / 23 75 471
Mühlweg 15
91257 Pegnitz
Telefon 09241 / 70 400
Fax 09241 / 70 401
info@dr-stumptner.de / www.dr-stumptner.de
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Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober 2014
416
Amtliche Bekanntmachungen
Amtsblatt der Stadt Nürnberg
der Stadt Nürnberg
B 1228 B
Verlag und Geschäftsstelle: Stadt Nürnberg, Presse- und Informationsamt, Rathaus, Fünferplatz 2, Zimmer 201,
90403 Nürnberg, Telefon 09 11/2 31-23 72; Anzeigenverwaltung: Presseamt Stadt Nürnberg, Telefon 09 11/2
31-53 19, Druck: noris inklusion gGmbH, Dorfäckerstraße 37, 90427 Nürnberg. Bestellungen können per EMail oder schriftlich an die Geschäftsstelle gerichtet werden. Preis pro Einzelnummer 2 Euro zuzüglich 1,45
Euro Versandkosten inkl. MwSt.
InhaltSeite
Allgemeinverfügung - StVO:
Widerruf Ausnahmegenehmigung
Fußgängerzone403
Straßenbenennung403
Umlegung Dagmarstraße
403
Erlass Straßenbenennung
404
Am Plärrer 6, Gem./Fl.-Nr.: Gostenhof 16/5
405
Nopitschstr. 20, Gem./Fl.-Nr.: Schweinau 96
405
Scheurlstr. 25, Gem./Fl.-Nr.: St. Peter 23/25
406
Nachruf für September 2014
406
Vergaben des Bau und Vergabeausschuss
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Vergaben der Stadt Nürnberg
408
Vergabe der U-Bahn
413
www.torprofi.de · E-mail: info@torprofi.de
Vergabe des Servicebetriebs Öffentlicher Raum 413
Vergaben der WBG
413
Vergabe Klinikum Nürnberg
415
„hat pflanzen
und ideen.“
www.maier-georgs.de
Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober 2014
GROSSAUSWAHL AN „TOP“-PFLANZEN
für ihren garten.
pflanzarbeiten & pflege.
der „schopf“ hilft ihnen gerne.
SCHOPF
GRÜNES ZENTRUM KROTTENBACH
Höllwiesenstr. 59 · 90453 Nürnberg
Tel. 0911- 63 86 31
417
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Kunst und Fotos
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