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14/2014 vom 26.10. - Meiningen

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Amtsblatt
der Stadt Meiningen und der Gemeinden
Henneberg, Rippershausen, Stepfershausen und Untermaßfeld
10. Jahrgang
26.10.2014
Ausgabe Nr. 14/2014
Impressum
Amtsblatt der Stadt Meiningen und der Gemeinden Henneberg,
Rippershausen, Stepfershausen und Untermaßfeld
Herausgeber: Stadt Meiningen und die Gemeinden Henneberg,
Rippershausen, Stepfershausen und Untermaßfeld
Verantwortlich für den amtlichen und nichtamtlichen Teil:
Stadtverwaltung Meiningen, Büro des Bürgermeisters, Herr Merseburger
(Tel. 03693 454-146, E-Mail merseburger@stadtmeiningen.de).
Das Amtsblatt erscheint mindestens monatlich. Auflagenhöhe: 13.100.
Vertrieb und Zustellung per Hausbriefkasten an alle Haushalte der Stadt
Meiningen und der Gemeinden Henneberg, Rippershausen,
Stepfershausen und Untermaßfeld.
Kostenloser Einzelbezug über die Stadt Meiningen, Schloßplatz 1, 98617
Meiningen.
Druck: Resch-Druck GmbH, Klostergasse 2, 98617 Meiningen
Amtlicher Teil
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Meiningen
Öffentliche Beschlüsse der 03. Sitzung des Stadtrates der Stadt Meiningen vom 07.10.2014:
Beschluss-Nr.: 019/03/2014
Wiederaufnahme des Ortsteiles Dreißigacker als
Förderschwerpunkt im Dorferneuerungsprogramm
Beschluss-Nr.: 027/03/2014
Bestellung Werkleiter der Städtischen
Abwasserentsorgung Meiningen
Die Stadt Meiningen beantragt die Wiederaufnahme des
Ortsteils
Dreißigacker
als
Förderschwerpunkt
im
Dorferneuerungsprogramm ab 2015.
1.
Meiningen, den 09.10.2014
2.
Giesder
Bürgermeister
~ Siegel ~
Herr Wolfgang Troeger wird mit Wirkung zum 01.11.2014
als Werkleiter der Städtischen Abwasserentsorgung
Meiningen abberufen.
Ab
01.11.2014
wird
Herr
Rolf
Hagelstange,
Geschäftsführer der Stadtwerke Meiningen GmbH, als
Werkleiter bestellt.
Meiningen, den 09.10.2014
Beschluss-Nr.: 020/03/2014
Widmung einer Teilfläche aus Grundstück, Flurstück
Nummer: 1216/47 der Gemarkung Meiningen
(Bahnhofsvorplatz und Busbahnhof)
Die Stadt Meiningen verfügt gemäß § 3 in Verbindung mit § 6
Thüringer Straßengesetz (ThürStrG) vom 7. Mai 1993 (GVBl.
S. 273), zuletzt geändert am 10. März 2005 (GVBl. S. 58), die
Widmung einer Teilfläche aus Grundstück, Flurstück
Nummer:
1216/47
der
Gemarkung
Meiningen
(Bahnhofsvorplatz und Busbahnhof), als Gemeindestraße.
Meiningen, den 09.10.2014
Giesder
Bürgermeister
~ Siegel ~
Beschluss-Nr.: 022/03/2014
Änderungen an Meininger Spielplätzen
Die
Verwaltung
wird
aufgefordert,
vor
jeder
Nutzungsänderung an städtischen Meininger Spielplätzen,
einen Konsens mit dem Meininger Stadtrat herzustellen.
Meiningen, den 09.10.2014
Giesder
Bürgermeister
~ Siegel ~
Giesder
Bürgermeister
~ Siegel ~
Beschluss-Nr.: 024/03/2014
Zustimmung zu erforderlichen Baumfällungen der
Kastanienallee in Vorbereitung der Planung zum
Grundhaften Ausbau der Kastanienallee, 2. BA in
Meiningen
Entsprechend dem Gutachten von Dr. forest Günther Merg
vom 14.12.2008 und der Aktualisierung vom 01.09.2014 zum
Umgang mit dem vorhandenen Altbaumbestand wird der
Fällung von 18 Roßkastanien vor der Baumaßnahme und
Nachpflanzung von 22 Roßkastanien im Zuge der
Baumaßnahme zugestimmt.
Die Fällung der Bäume erfolgt erst unmittelbar vor Baubeginn.
Die Verwaltung wird beauftragt, die weitere Planung für eine
Umsetzung in 2015 unter Maßgabe der Neupflanzung der
Bäume zu veranlassen.
Meiningen, den 09.10.2014
Giesder
Bürgermeister
~ Siegel ~
Nr. 14/2014
Amtsblatt der Stadt Meiningen und der Gemeinden
Henneberg, Rippershausen, Stepfershausen und Untermaßfeld
26.10.2014 | Seite 2
Öffentliche Beschlüsse der 03. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung,
Wirtschaftsförderung, Bau- und Liegenschaftsangelegenheiten vom 30.09.2014:
Beschluss-Nr.: 016/03/2014
Wiederaufbau Diezhäuschen, 1. Bauabschnitt
Zur
Sicherung
der
Bausubstanz
und
als
Grundvoraussetzung für weitere Schritte zum kompletten
Wiederbebauung des Diezhäuschen-Areals soll die
Bodenplatte mit einer kleinen Auskragung baldmöglichst
errichtet werden. Zur vorzeitigen Nutzung ist eine
Absturzsicherung anzubringen.
BP-Nr. 21 „Reusengasse/Bleichgräben“,
1. Änderung
Der Bebauungsplan Nr. 21 „Reusengasse/ Bleichgräben“
wird entsprechend dem Umgriff in der Anlage geändert.
Meiningen, den 02.10.2014
Giesder
Bürgermeister
Meiningen, den 02.10.2014
Giesder
Bürgermeister ~ Siegel ~
Beschluss-Nr.: 017/03/2014
~ Siegel ~
Bernhardt
Ausschussvorsitzender
Bernhardt
Ausschussvorsitzender
Öffentlicher Beschluss der 04. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Meiningen vom 13.10.2014
Beschluss-Nr.: 031/04/2014
Vereinsförderung 2. Halbjahr 2014
Meiningen, den 14.10.2014
Giesder
Bürgermeister
Der Hauptausschuss bestätigt die Vorschläge des
Jugend-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss zur
Verwendung der Mittel für die Vereinsförderung im
2. Halbjahr 2014 laut beiliegender Listen (Anlage).
~ Siegel ~
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Meiningen:
Im Amtsblatt der Stadt Meiningen vom 28.09.2014 erfolgte
die Veröffentlichung zur Maßnahme „Grundhafter Ausbau
der Zufahrtsstraße zur KITA Im Park von der
Bernhardstraße“ in Meiningen. Für diese Maßnahme war
eine öffentliche Informationsveranstaltung am Donnerstag,
dem 30.10.2014, 17:00 Uhr im Ratssaal, Schloßplatz 5,
98617
Meiningen
vorgesehen.
Diese
Informationsveranstaltung wird zu einem späteren
Zeitpunkt durchgeführt. Der Zeitpunkt wird rechtzeitig im
Amtsblatt bekannt gegeben. Die Stadt Meiningen bittet um
entsprechende Beachtung.
Meiningen, 26.10.2014
gez. Giesder
Bürgermeister
Allgemeinverfügung der Stadt Meiningen zur Widmung einer Teilfläche aus Grundstück, Flurstück
Nummer: 1216/47 der Gemarkung Meiningen (Bahnhofsvorplatz und Busbahnhof)
Die Stadt Meiningen verfügt gemäß § 3 in Verbindung mit §
6 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG) vom 7. Mai 1993
(GVBl. S. 273), zuletzt geändert am 10. März 2005 (GVBl. S.
58), die Widmung einer Teilfläche aus Grundstück, Flurstück
Nummer:
1216/47
der
Gemarkung
Meiningen
(Bahnhofsvorplatz und Busbahnhof), gemäß dem Beschluss
des Stadtrates der Stadt Meiningen vom 07.10.2014,
Beschluss Nummer: 020/03/2014, als Gemeindestraße.
Der Katasterplan
Dienstzeiten:
Montag bis Mittwoch:
Donnerstag:
Freitag:
zur
Widmung
kann
während
der
Diese Allgemeinverfügung gilt einen Tag nach
öffentlichen Bekanntmachung als bekannt gegeben.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines
Monats nach ihrer Bekanntgabe Widerspruch erhoben
werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift
bei der Stadtverwaltung Meiningen, Schloßplatz 1, 98617
Meiningen einzulegen.
Meiningen, 26.10.2014
7.00 Uhr bis 15.30 Uhr,
7.00 Uhr bis 18.00 Uhr,
7.00 Uhr bis 12.00 Uhr
in der Stadtverwaltung Meiningen, Hoch- und Tiefbauamt,
Zimmer 37- Herr Dölle (Schloßplatz 5, Marstallgebäude),
eingesehen werden.
der
gez. Giesder
Bürgermeister
Nr. 14/2014
Amtsblatt der Stadt Meiningen und der Gemeinden
Henneberg, Rippershausen, Stepfershausen und Untermaßfeld
26.10.2014 | Seite 3
Öffentliche Ausschreibung: Verleihung der Ehrennadel 2015
Vorschläge einreichen bis 23. Januar 2015
Wir suchen Menschen, die sich in herausragender Weise um
Meiningen verdient gemacht haben; die seit vielen Jahren
ehrenamtlich tätig sind, viel Zeit opfern und sich in hohem
Maße engagieren und ihren Mitmenschen damit Gutes tun.
Egal ob Jugendtrainer, langjährige Vereinsvorsitzende,
Ideengeber und Macher besonderer sozialer oder kultureller
Projekte.
Sie kennen eine Person, auf die das zutrifft? Dann schlagen
Sie sie für die Ehrennadel 2015 vor! Ihren Vorschlag können
Sie bis zum 23. Januar 2014 einreichen. Sie sollten darin
ausführlich begründen, warum die Ehrennadel der Stadt
Meiningen ausgerechnet an die von Ihnen vorgeschlagene
Person verliehen werden soll.
Mit der Ehrennadel als höchster Auszeichnung der Stadt
Meiningen nach der Ehrenbürgerwürde will die Stadt das
Ehrenamt als wichtige Säule des gesellschaftlichen Lebens
würdigen und ihm die gebührende öffentliche Anerkennung
zukommen lassen, die sonst oft zu kurz kommt. Die
Auszeichnung wird vom Bürgermeister im Rahmen einer
Festveranstaltung vorgenommen.
Voraussetzungen für die Ehrung
Vorschläge einreichen
•
Alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Meiningen sowie
Vereine und Organisationen, die im Vereinsregister mit
Sitz in Meiningen eingetragen sind, dürfen eine Person
zur Ehrung vorschlagen.
•
Der Vorschlag muss schriftlich erfolgen und ausführlich
begründet werden.
•
Der Vorschlag ist im verschlossenen Umschlag bis
23.01.2015 einzureichen bei:
Stadt Meiningen
Bürgermeister
Stichwort: Ehrennadel
Schloßplatz 1
98617 Meiningen
Die Entscheidung, wer die Ehrennadel erhält, trifft der
Stadtrat in nichtöffentlicher Sitzung auf Empfehlung des
Hauptausschusses. Ob die Voraussetzungen erfüllt sind,
entscheidet der Stadtrat in eigenem Ermessen. Ein
Rechtsanspruch auf die Verleihung der Ehrennadel besteht
nicht.
•
Die zu ehrende Person muss in Meiningen wohnen oder
sich in einem Verein engagieren, der im Vereinsregister
mit Sitz in Meiningen eingetragen ist.
Die Richtlinien zur Verleihung der Ehrennadel finden Sie
im
Internet
unter
www.meiningen.de,
Rathaus,
Bürgerservice, im Punkt Satzungen/Verordnungen.
•
Gewürdigt werden soll langjähriges und über ein
normales
Maß
hinausgehendes
ehrenamtliches
Engagement.
Meiningen, 10.10.2014
•
Es kommen grundsätzlich alle Bereiche in Betracht, in
denen
ehrenamtliche
Tätigkeit
geleistet
wird,
ausgenommen politisches Engagement im Stadtrat oder
im Ortschafts-/Ortsteilrat.
Fabian Giesder
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation:
Liegenschaftsvermessung
nach
dem
Thüringer
Vermessungs- und Geoinformationsgesetz vom 16.
Dezember 2008 (GVBl. S. 574) in der jeweils geltenden
Fassung
Ankündigung von örtlichen Vermessungsarbeiten
Gemeinde: Meiningen
Gemarkung: Meiningen
Wir bitten Sie, uns ab diesem Termin den Zutritt zu Ihren
Flurstücken zu gewähren. Ferner bitten wir Sie bei
Möglichkeit, zum oben genannten Zeitpunkt zu einem
vorbereitenden Gespräch vor Ort zu sein.
Kosten, die ihnen durch die Wahrnehmung der Termine
entstehen, können leider nicht erstattet werden.
Antragsteller: Straßenbauamt Südwestthüringen
Um Beschädigungen an unterirdischen Anlagen und
Leitungen zu vermeiden, bitten wir Sie, uns vor Beginn der
Arbeiten die ihnen bekannten Informationen über die Lage
und den Verlauf solcher Einrichtungen auf ihrem Flurstück
zur Verfügung zu stellen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Wir danken Ihnen für Ihre Unterstützung.
ab 20.10.2014 um 9.00 Uhr werden wir entlang der
Lagebezeichnung (siehe oben) eine Liegenschaftsvermessung (Straßenschlussvermessung) durchführen.
Mit freundlichen Grüßen
Lagebezeichnung: L1140 OD Meiningen, Rohrer Straße/
Marienstraße
gez.
Siebert
Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Untermaßfeld
Ausschreibungsbekanntmachung der Gemeinde Untermaßfeld
Nichtförmliches Interessenbekundungsverfahren
Es handelt sich um ein nichtförmliches Interessenbekundungsverfahren in Anlehnung an §7 Abs.2 BHO, nicht
um eine Vorinformation im Sinne des Vergaberechtes im
Sinne der Richtlinie 18/2004/EG.
Betreff: Breitbandversorgung Untermaßfeld
1.
Auftraggeber:
Name:
Anschrift:
zu Händen:
Gemeinde Untermaßfeld
Schloßplatz 1
98617 Meiningen
Herr Petter/ Amtsleiter für
Stadtentwicklung und
Wirtschaftsförderung
Nr. 14/2014
Amtsblatt der Stadt Meiningen und der Gemeinden
Henneberg, Rippershausen, Stepfershausen und Untermaßfeld
26.10.2014 | Seite 4
Telefon
Telefax
e-Mail:
0 36 93/ 4 54- 5 48
0 36 93/ 4 54- 6 11
petter@stadtmeiningen.de
Gemeinde Untermaßfeld oder sonstigen relevanten
Informationen kann von o.a. Ansprechpartnern auf
Nachfrage zur Verfügung gestellt werden.
Webseite:
www.meiningen.de
Ergibt sich für den Bewerber ein Fehlbetrag zwischen
den Investitionskosten und der Wirtschaftlichkeitsschwelle, so stellt die Kommune eine finanzielle
Förderung
dieser
Wirtschaftlichkeitslücke
nach
Maßgabe der Bedingungen der EFRE-Förderrichtline
(Staatsanzeiger
2/2012)
zur
Errichtung
der
Breitbandinfrastruktur in unterversorgten Gebieten in
Aussicht.
Dazu müssen die Bewerber einen offenen Zugang zu
ihrer (Netz-)Infrastruktur gewähren (Open Access).
2.
Art des Verfahrens: nichtförmliches
kundungsverfahren
3.
Frist zur Einreichung
23.12.2014, 12.00 Uhr
4.
Leistungsbeschreibung:
der
Interessenbe-
Interessenbekundung:
Derzeit prüft die Gemeinde Untermaßfeld für die
Bereitstellung einer flächendeckenden Breitbandversorgung
in
der
Gemarkung
Untermaßfeld
(insgesamt ca. 430 Haushalte / ca.17 kommerzielle
Nutzer)
430 Haushalte / davon 350 Interessenten
17 kommerzielle Nutzer / davon 10 Interessenten
ob
unter
den
Marktteilnehmern
bzw.
den
Telekommunikationsunternehmen
das
Interesse
besteht, Breitbandteilnehmeranschlüsse zum Internet
mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens
16.000 kBit/s (download) vorzugsweise 50.000 kBit/s für
alle im Versorgungsgebiet liegenden Haushalte sowie
mindestens 50.000 kBit/s symmetrisch (download und
upload) für Unternehmen (EU-Definition) anzubieten.
Höhere Übertragungsgeschwindigkeiten sind willkommen und können ggf. auch nur für einen Teil der
Anschlussnehmer angeboten werden.
Ggf. bei der Stadtverwaltung Meiningen vorliegende
Daten zu möglichen Bedarfsprognosen, werden von o.a.
Ansprechpartnern auf Nachfrage mitgeteilt. Eine
Aufstellung
mit
näheren
Informationen
über
möglicherweise zur Verfügung stehende Infrastruktureinrichtungen wie Leerrohre, mit zu nutzende Masten,
Grundstücke/Gebäude (mit Stromversorgung) oder ggf.
geplante Bauvorhaben etc. auf dem Gebiet der
Für die Realisierung einer Antragstellung der Gemeinde
in vorgenanntem Förderprogramm ist der finanziellen
Zuschussbedarfs durch den Telekommunikationsanbieter an Hand einer Wirtschaftlichkeitsberechnung
nachvollziehbar nachzuweisen (Vorgaben für den
Nachweis der Wirtschaftlichkeitslücke stehen unter
www.thueringen-online.de , „Menüpunkt Beratung und
Förderung“, bereit).
Die Interessenten haben alle relevanten Informationen,
die für die Beurteilung im Rahmen des nichtförmlichen
Interessenbekundungsverfahrens
maßgeblich
sein
können, mit anzugeben. Hierzu gehören u.a.
Übersichtspläne
des
Vorhabens
sowie
eine
Beschreibung der technischen Lösung.
Die Maßnahme soll möglichst zügig umgesetzt werden.
Die Anbieter haben darzustellen, in welchem Zeitraum
die Maßnahme umgesetzt werden kann.
Ein Aufwandsersatz kann nicht gewährt werden.
Untermaßfeld, 09.10.2014
Albrecht Schmidt
Bürgermeister
Nichtamtlicher Teil
Informationen zur Haus- und Straßensammlung
des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. - Landesverband Thüringen Darf ich sammeln?
Auf der Grundlage des Thüringer Sammlungsgesetzes
(ThürSammlG) vom 08. Juni 1995 darf jeder sammeln;
ausgenommen sind Kinder unter 14 Jahren.
Des Weiteren dürfen Jugendliche vom vollendeten 14.
bis zum vollendeten 18. Lebensjahr nur bis zum Eintritt
der Dunkelheit an der Sammlung teilnehmen.
Wo erhalte ich die nötigen Sammlungsunterlagen?
Die Sammellisten und Ausweise erhalten Sie bei Ihrer Stadtbzw. Gemeindeverwaltung oder auf Anfrage direkt bei uns
(Adresse siehe unten).
Was muss ich während der Sammlung beachten?
Wenn Sie für den Volksbund sammeln, denken Sie bitte
daran,
1.
2.
den Personalausweis und den Sammlerausweis
mitzunehmen,
jede Spende in die nummerierte Liste einzutragen,
wobei der Name fehlen kann, sofern der Spender
nicht genannt sein will,
3.
Sammelerträge, Listen und Ausweise bitte nach
Beendigung der Sammlung an die ausgebende
Stelle zurückzugeben, die Listen müssen zur
Prüfung des Sammlungsergebnisses vollständig
vorgelegt werden (auch unbenutzte Listen
zurückgeben)
Was erhalte ich als Sammler für meine Mühe?
Als Aufwandsentschädigung erhält jeder Sammler auf
Wunsch 10% seines erreichten Sammlungsergebnisses
erstattet. Besonders engagierte Sammler erhalten eine
Urkunde, ein Werbegeschenk und ggf. eine Einladung zur
Dankeveranstaltung in die Thüringer Staatskanzlei nach
Erfurt.
Wohin kann ich mich bei Rückfragen wenden?
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.
Landesverband Thüringen
Bahnhofstraße 4a
99084 Erfurt
Telefon: 0361 - 6 44 21 75
Telefax: 0361 - 6 44 21 74
E-Mail: thueringen@volksbund.de
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