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Autismus - CDU-Fraktion

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Landtag von Baden-Württemberg
Drucksache 15 / 3297
15. Wahlperiode
28. 03. 2013
Antrag
der Abg. Werner Raab u. a. CDU
und
Stellungnahme
des Ministeriums für Arbeit und Sozialordnung,
Familie, Frauen und Senioren
Autismus
Antrag
Der Landtag wolle beschließen,
die Landesregierung zu ersuchen
zu berichten,
1.welche Formen von Autismus es gibt und wie sich diese voneinander unterscheiden (Epidemiologie, Entwicklung, Verlauf und Prognose);
2.welche Möglichkeiten bestehen, Autismus bereits im Frühstadium zu diagnostizieren;
3.wie viele Menschen mit Störungen aus dem autistischen Spektrum in BadenWürttemberg leben;
4.ob sie es für sinnvoll erachtet, dass autismussensible Instrumente und Fragestellungen im Rahmen der U-Untersuchungen angewendet werden;
5.welche Fördermöglichkeiten es im schulischen, medizinischen und sozialen
Bereich für Menschen mit Autismus gibt;
6.wie diese Fördermöglichkeiten finanziert werden und nach welchen Kriterien
der zuständige Leistungsträger bestimmt wird;
7.inwieweit die unklare Rechtslage bzw. Schwierigkeiten bei der Zuständigkeitsbestimmung dazu beitragen, dass Menschen mit Autismus notwendige Leistungen erst nach langwierigen Verfahren bzw. gar nicht erhalten;
8.welche Informations- bzw. Aufklärungsmöglichkeiten für Menschen mit Autismus und deren Angehörige bestehen und wie deren Finanzierung gesichert wird;
1
Eingegangen: 28. 03. 2013 / Ausgegeben: 10. 06. 2013
Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet
abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente
Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“.
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Drucksache 15 / 3297
9.welche Maßnahmen sie insbesondere im schulischen Bereich plant, um eine
bessere Integration von Menschen mit Autismus zu gewährleisten.
25. 03. 2013
Raab, Klenk, Brunnemer, Dr. Engeser, Kunzmann, Schreiner CDU
Begründung
Autismus ist eine tiefgreifende, neurobiologisch bedingte Entwicklungsstörung,
die qualitative Veränderungen der Kommunikation und Interaktion sowie eine Einschränkung der Interessenwahrnehmung nach sich zieht. Autismus hat starken Einfluss auf die persönliche und vor allem schulische Entwicklung von Kindern und
Jugendlichen. Dies setzt sich im Bereich der Berufsausbildung und in der Arbeitswelt fort. Um die betroffenen Menschen im schulischen und beruflichen Bereich
erfolgreich integrieren zu können, müssen die notwendigen Fördermöglichkeiten
vorhanden und niederschwellig zugänglich sein. Durch eine frühzeitige Intervention können vorhandene Einschränkungen gemildert, bessere Bildungserfolge
erzielt, der Zugang zum Arbeitsleben sowie einer selbstständigen Lebensführung
erleichtert und der Aufbau einer eigenständigen Altersversorgung ermöglicht werden. Dies könnte auch zu einer Entlastung der Sozialsysteme beitragen.
S t e l l u n g n a h m e *)
Mit Schreiben vom 3. Juni 2013 Nr. 0141.5/15/3297 nimmt das Ministerium für
Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren im Einvernehmen mit
dem Ministerium für Kultus, Jugend und Sport zu dem Antrag wie folgt Stellung:
Der Landtag wolle beschließen,
die Landesregierung zu ersuchen
zu berichten,
1.welche Formen von Autismus es gibt und wie sich diese voneinander unterscheiden (Epidemiologie, Entwicklung, Verlauf und Prognose);
Autistische Störungen werden in der Internationalen Klassifikation der Krankheiten der Weltgesundheitsorganisation (ICD-10, International Statistical Classification of Diseases and Related Health Problems, WHO) unter dem Oberbegriff „Tiefgreifende Entwicklungsstörungen“ zusammengefasst.Die wesentlichen
Erscheinungsformen autistischer Störungen sind gemäß ICD-10
– der frühkindliche Autismus (F 84.0; früher auch „Kanner“-Syndrom),
– der atypische Autismus (F 84.1),
– und das Asperger Syndrom (F 84.5).
Die Abweichungen in Verhalten und Entwicklung bei Autismus zeigen sich definitionsgemäß in drei Bereichen: der sozialen Interaktion, der Kommunikation und
einem eingeschränkten stereotyp-repetitiven Verhalten. Art und Ausmaß dieser
Symptome und die Zahl betroffener Bereiche sind unterschiedlich und führen zu
den verschiedenen Formen des Autismus.
*) Der Überschreitung der Drei-Wochen-Frist wurde zugestimmt.
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Ein Kind mit frühkindlichem Autismus ist in allen drei Bereichen deutlich
beeinträchtigt mit Beginn vor dem dritten Lebensjahr. Nach den Diagnosekriterien
der ICD-10 müssen für die Diagnose insgesamt sechs Symptome aus den oben
genannten drei Bereichen vorliegen. Das bedeutet zum Beispiel, dass ein Kind
Blickkontakt, Mimik oder Gestik nicht zur Regulation sozialer Interaktionen einsetzen kann, da es große Schwierigkeiten hat, den jeweiligen situationsabhängigen
Bedeutungsgehalt zu verstehen. Es kann nicht angemessen auf die Gefühle anderer wie Freude, Ärger, Trauer etc. reagieren und wirkt daher oft wie unbeteiligt.
Die Entwicklung gesprochener Sprache ist stark verspätet oder vollständig gestört,
mimische Gesten werden ohne Anregung kaum entwickelt, vorhandene Sprache/
Worte nur repetitiv eingesetzt. Nichtfunktionale Rituale werden fast zwanghaft
befolgt. Außerdem zeigt das Kind sehr begrenzte, aber intensive Interessen an Teilaspekten von Spielzeug oder anderen Objekten (z. B. Oberflächen, Spiegelungen
o. ä.). Andere Konstellationen sind im Rahmen der Mindestkriterien möglich.
Ein atypischer Autismus unterscheidet sich vom frühkindlichen Autismus entweder durch ein späteres Alter bei Beginn oder dadurch, dass die diagnostischen
Mindestkriterien des frühkindlichen Autismus nicht in allen drei Bereichen erfüllt
werden.
Das Asperger-Syndrom ist von ähnlichen Störungen der wechselseitigen sozialen
Interaktion gekennzeichnet wie die anderen Autismusformen. Charakteristisch
sind eingeschränkte Spezialinteressen und motorische Ungeschicklichkeit. In
Abgrenzung zu den anderen Autismusformen bestehen keine allgemeine Entwicklungsverzögerung und kein sprachlicher Entwicklungsrückstand.
Wie schon in den o. g. Beschreibungen der drei Hauptformen des Autismus anklingt, kann man die Ausprägung von Autismus auch entlang einer Intensitätsachse
beschreiben. Damit verlässt man das Konzept dreier abgegrenzter Formen zugunsten eines Kontinuums zunehmender Autismus-Symptomatik. Dem entspricht die
mittlerweile fachlich eingeführte Verwendung des Oberbegriffs „Autismus-Spektrum-Störungen“. Es gilt als sicher, dass das derzeit erarbeitete DSM (Diagnostic
Statistical Manual) V der American Psychiatric Association die bisherigen Einzelformen unter diesem Oberbegriff neu ordnen, definieren und zusammenfassen
wird. Die veränderte Autismus-Klassifikation im DSM-V steht kurz vor der
Herausgabe. Diese wird dann auch die Überarbeitung der ICD-10 in eine zukünftige ICD-11, geplant für 2015, beeinflussen.
2.welche Möglichkeiten bestehen, Autismus bereits im Frühstadium zu diagnostizieren;
In den letzten Jahren sind mit den Fragebögen ADI-R (Autism Diagnostic Interview-Revised bzw. Diagnostisches Interview für Autismus-Revidiert) und ADOS
(Autism Diagnostic Observation Schedule bzw. Diagnostische Beobachtungsskala
für Autistische Störungen) gut validierte Instrumente entwickelt worden, mit denen in
Verbindung mit der klinischen Untersuchung durch geeignete Fachärzte/-ärztinnen
und/oder klinische Psychologen/Psychologinnen mit entsprechender Erfahrung
eine Früherkennung ab einem kindlichen Entwicklungsstand von zwei Lebensjahren in vielen Fällen möglich ist. Darüber hinaus existieren auch Screeninginstrumente, deren möglicherweise auffälliges Ergebnis jedoch nicht mit einer definitiven Diagnosestellung verwechselt werden darf.
Für die erstmalige Stellung einer Diagnose aus dem Formenkreis Autismus-Spektrum-Störung ist in der Regel neben der Gesamtuntersuchung samt kognitivem
und neurologischem Entwicklungsstand auch der Ausschluss anderer, somatischer
Ursachen erforderlich, dazu gehört insbesondere die Abklärung des Seh- und Hörvermögens, aber auch evtl. zugrunde liegender genetischer Syndrome.
3.wie viele Menschen mit Störungen aus dem autistischen Spektrum in BadenWürttemberg leben;
Es existiert keine Statistik über die Zahl der Menschen mit Störungen aus dem
autistischen Spektrum in Baden-Württemberg. Populationsbezogene Studien der
letzten Jahre in Europa, Kanada und den USA zeigen übereinstimmend eine Häufigkeit von Störungen aus dem autistischen Spektrum in der Größenordnung von
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ca. 1 % im Alter von vier bis zehn Jahren (Quelle: Freitag, Autistische Störungen
– State-of-the-Art und neuere Entwicklungen, Zeitschrift für Kinder- und Jugendpsychiatrie, 40 [3], 2012, 139 bis 149). Die Geschlechterverteilung bei AutismusSpektrum-Störungen liegt bei ca. 4 : 1 zu Lasten der Jungen, bezogen auf das
Asperger-Syndrom allein sogar bei bis zu 8 : 1. Empirisch gesicherte Schätzungen
für das Jugend- und Erwachsenenalter liegen noch nicht vor.
Eine Häufigkeitsschätzung für Kinder und Jugendliche mit Autismus-SpektrumStörungen in den Schulen Baden-Württembergs wurde in dem im Auftrag des
Kultusministeriums, der Ludwig Schlaich Stiftung und der PH Ludwigsburg ab
2006 durchgeführten Forschungsprojekt „Hilfen für Menschen mit autistischem
Verhalten“ unternommen, dessen Ergebnisse 2012 veröffentlicht wurden (Sautter,
Schwarz, Trost [Hrsg.], Kinder und Jugendliche mit Autismus-Spektrum-Störungen, Neue Wege durch die Schule, Kohlhammer Verlag 2012). Von den als Stichprobe angeschriebenen 995 allgemeinen Schulen und Sonderschulen antworteten
70 %. Bezogen auf allgemeine Schulen ergab dies eine Erfassung von 12 % aller
Schülerinnen und Schüler auf allgemeinen Schulen und bezogen auf Sonderschulen wurden 55,5 % aller Schülerinnen und Schüler dieser Schulform erfasst. Insgesamt wurden 1.096 Schüler und Schülerinnen zwischen 6 und 23 Jahren mit
autistischem Verhalten, von denen 1.030 eine Sonderschule und 66 eine allgemeine
Schule besuchten, festgestellt. 70 % der festgestellten Schüler und Schülerinnen
hatten eine ärztlich oder psychologisch festgestellte Autismusdiagnose, weitere
30 % eine pädagogisch geäußerte Diagnose oder Verdachtsdiagnose. Basierend
auf diesen Werten geht die Studie von einer Schätzung von insgesamt rund 1.900
Schüler und Schülerinnen mit autistischem Verhalten an allen Schulen BadenWürttembergs aus.
4.ob sie es für sinnvoll erachtet, dass autismussensible Instrumente und Fragestellungen im Rahmen der U-Untersuchungen angewendet werden;
Nach § 26 SGB V haben versicherte Kinder bis zur Vollendung des sechsten
Lebensjahres Anspruch auf Untersuchungen sowie nach Vollendung des zehnten
Lebensjahres auf eine Untersuchung zur Früherkennung von Krankheiten, die ihre
körperliche oder geistige Entwicklung in nicht geringfügigem Maße gefährden.
Das Nähere hierzu, insbesondere zur Art und Umfang der Untersuchungen bestimmt der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) in den Richtlinien über die
Früherkennung von Krankheiten bei Kindern (Kinder-Richtlinien). Auf die Ausgestaltung der Richtlinien hat das Sozialministerium keinen Einfluss. Vielmehr hat
der Gesetzgeber die Bestimmung von Art und Umfang der U-Untersuchungen der
im G-BA vertretenen Selbstverwaltung zugewiesen. Die Frage, ob autismussensible
Instrumente und Fragestellungen im Rahmen der U-Untersuchungen angewendet werden sollten, müsste von den dafür zuständigen Gremien der gemeinsamen
Selbstverwaltung gepüft werden.
5.welche Fördermöglichkeiten es im schulischen, medizinischen und sozialen
Bereich für Menschen mit Autismus gibt;
Nach § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB XII werden Hilfen zu einer angemessenen
Schulbildung insbesondere im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht und zum Besuch weiterführender Schulen einschließlich der Vorbereitung hierzu geleistet. Zur
Vorbereitung auf den Schulbesuch kommen heilpädagogische und andere Maßnahmen (Hilfestellungen bei Alltagshandlungen) in Betracht. Nach § 54 Abs.1 Satz 1
Nr. 2 SGB XII werden Hilfen zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen
Beruf einschließlich eines Hochschulbesuchs gewährt.
Im Rahmen der Eingliederungshilfe ist der behinderungsbedingte Mehraufwand
unter den Voraussetzungen des § 53 Abs. 1 SGB XII zu übernehmen, wenn eine
wesentliche Behinderung vorliegt oder droht. Bei anderen Behinderungen ist die
Eingliederungshilfe eine Kann-Leistung. Nach Mitteilung des Kommunalverbands
für Jugend und Soziales (KVJS) wird der konkrete Hilfebedarf bei Aufstellung des
Gesamtplans festgestellt.
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Beim Besuch allgemeiner Schulen kommen unterstützende Maßnahmen, wie
Assistenzdienste für begleitende Hilfen durch schulfremde Personen (Schulbegleiter/Inklusionshelfer), in Betracht. Schulbegleiter sollen ermöglichen, dass der
Schüler am Unterricht teilnehmen und mit Lehrern und Schülern kommunizieren
kann. Die Förderung von Schülern mit Autismus durch diese Begleiter kann erfolgen
– bei der Orientierung auf dem Schulweg und in der Schule,
– zur Unterstützung während des Unterrichts (z. B. durch unterstützte Kommunikation mit Hilfsmitteln),
– als Hilfe bei medizinischer Versorgung, Einnahme von Mahlzeiten, Begleitung
bei Ausflügen oder in Krisensituationen.
Für bestimmte Erscheinungsformen der Autismus-Spektrum-Störungen können
auch Eingliederungshilfen gemäß § 35 a SGB VIII durch das Jugendamt gewährt
werden.
Grundlage für die Gewährung von Eingliederungshilfen nach § 35 a SGB VIII
ist die Feststellung einer Beeinträchtigung der Teilhabefähigkeit des jungen Menschen am Leben in der Gemeinschaft, sowie der sich daraus ergebende Bedarf. Die
Eingliederungshilfe erfolgt nach § 35 a Abs. 2 SGB VIII
– in ambulanter Form,
– in Tageseinrichtungen für Kinder oder in anderen teilstationären Einrichtungen,
– durch geeignete Pflegepersonen und
– in Einrichtungen über Tag und Nacht sowie sonstigen betreuten Wohnformen.
Die Feststellung und Entscheidung über die notwendigen Leistungen erfolgt im Rahmen des Hilfeplanverfahrens (§§ 36 ff. SGB VIII), an dem Jugendhilfefachkräfte,
die Personensorgeberechtigten und der junge Mensch mitwirken. Die Art der Leistung richtet sich nach § 53 Abs. 3 und 4 Satz 1, den §§ 54, 56 und 57 SGB XII,
soweit diese Bestimmungen auch auf seelisch Behinderte oder von einer solchen
Behinderung bedrohte Personen Anwendung finden.
Die schulische Bildung von Schülerinnen und Schülern mit autistischen Verhaltensweisen betrifft alle Schulen und damit auch alle Schularten des Landes. Grundsätzlich sind Lehrkräfte gehalten, sich im Hinblick auf ihre konkrete pädagogische
Tätigkeit zu informieren und fortzubilden. Das gilt auch im Hinblick auf junge
Menschen mit Autismus-Spektrum-Störungen. Nach Mitteilung des Ministeriums
für Kultus, Jugend und Sport wurde ein breites Unterstützungssystem für die
Schulen in Baden-Württemberg aufgebaut. An allen Staatlichen Schulämtern sind
Schulrätinnen und Schulräte als Ansprechpersonen „Autismus“ benannt. Auch
sind auf der Ebene aller Staatlichen Schulämter Autismusbeauftragte bestellt, die
über entsprechendes Fachwissen verfügen und an den Schulen eine unterstützende,
koordinierende und beratende Aufgaben übernehmen. So beteiligen sie sich beispielsweise bei der Klärung der Rahmenbedingungen, informieren Lehrkräfte und
beraten Schülerinnen und Schüler mit Autismus-Spektrum-Störungen sowie deren
Eltern, damit erfolgreiches schulisches Lernen für die Betroffenen gelingen kann.
Ebenfalls auf Ebene der Staatlichen Schulämter gibt es das Angebot der Arbeitsstellen Kooperation. Von dort aus werden unter anderem Informationen aufbereitet
und weitere Hilfen koordiniert und initiiert. Das Fortbildungsangebot für Lehrkräfte
zum Thema Autismus ist vielschichtig angelegt, sodass eine bedarfsbezogene Qualifizierung von einzelnen Lehrkräften bis hin zu ganzen Kollegien erfolgen kann.
Aber auch schulartübergreifende Fortbildungsangebote oder Fachtage werden zum
Thema angeboten. Im Rahmen dieser Veranstaltungen geht es vielfach auch um die
Anwendung des Nachteilsausgleichs (Verwaltungsvorschrift des Kultusministeriums „Kinder und Jugendliche mit besonderem Förderbedarf und Behinderungen“
vom 22. August 2008). Des Weiteren halten die Schulpsychologischen Beratungsstellen an den Staatlichen Schulämtern ein Beratungsangebot vor, das von Schülerinnen und Schülern, Eltern und Lehrkräften genutzt werden kann.
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Zur Verbesserung der schulischen und beruflichen Vorbereitung junger Menschen
mit Autismus auf die Teilhabe am Arbeitsleben haben das Sozialministerium, das
Kultusministerium, die Regionaldirektion Baden-Württemberg der Bundesagentur
für Arbeit und der Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg (KVJS) vereinbart, diese Zielgruppe in Umsetzung der Initiative Inklusion
des Bundes in Baden-Württemberg gezielt zu fördern.
Junge Menschen mit Autismus werden seit dem 1. September 2011 in den
Modellregionen Bodensee-Oberschwaben, Lörrach-Waldshut, Stadt- und Landkreis Karlsruhe sowie Stadt- und Landkreis Heilbronn gemeinsam und verstärkt
schulisch und beruflich vorbereitet.
Bis zum 31. Dezember 2012 konnten bereits 71 junge Menschen mit Autismus
bei ihrer individuellen schulischen und beruflichen Vorbereitung und betrieblichen
Orientierung unterstützt werden. Die berufliche Orientierung beginnt in der Regel
zwei bis drei Jahre vor dem geplanten Schulabschluss. Bisher konnten für diese
71 jungen Menschen mit Autismus bereits 84 betriebliche Orientierungsmaßnahmen von den Integrationsfachdiensten durchgeführt werden.
Darüber hinaus werden Menschen mit Autismus in ihrer beruflichen Teilhabe seit
vielen Jahren von den Integrationsfachdiensten unterstützt und deren Arbeitsverhältnisse vom Integrationsamt des KVJS gefördert. Im Jahr 2011 waren es insgesamt 109 Arbeitsverhältnisse die durch die Integrationsfachdienste für Menschen
aus dieser Zielgruppe unterstützt sowie deren Arbeitgeber vom Integrationsamt
finanziell gefördert wurden.
Der KVJS weist zudem darauf hin, dass eine Fördermöglichkeit für Menschen
mit Autismus im Bereich Wohnen in Wohngruppen der Jugendhilfe und Eingliederungshilfe besteht (z. B. im Rahmen der Eingliederungshilfe die Sondergruppe
LIBW – längerfristig intensiv betreute Wohngruppe).
Nach Mitteilung der Landesärztin für behinderte Menschen gibt es verschiedene
Ansätze individueller Förderung. Im Vorschul- und frühen Schulalter gelten weiterentwickelte Methoden der Verhaltensanalyse nach Lovaas wie die Angewandte
Verhaltensanalyse (ABA) allein oder im Kombination mit verwandten Ansätzen
wie Verbal Behavior (ABA-VB) grundsätzlich als positiv evaluiert. Angewandte
Verhaltensanalyse erfordert, situatives Alltagsverhalten des Kindes sehr genau und
strukturiert wahrzunehmen und aus dieser individuellen empathischen Beobachtung sehr genaue kleinteilige Ziele zu erarbeiten, um so eine für das Kind nachvollziehbare sofortige positive Verstärkung sozial angemessenen Verhaltens geben zu
können. Dabei wird auch mit Kita-Fachkräften, Integrationsassistentinnen/-assistenten und/oder Lehrerinnen/Lehrern zusammengearbeitet, damit das Kind auch
in seinen außerfamiliären Lebensbezügen auf informierte Helferinnen/Helfer trifft
und Entwicklungsziele nicht isoliert verfolgt werden. Zusätzlich hilfreich für Kinder und Jugendliche mit Autismus ist auch das Programm TEACCH (Treatment
and Education of Autistic and related Communication handicapped CHildren),
das seinen Schwerpunkt auf der möglichst klaren, eindeutigen Strukturierung und
Visualisierung der Lernumgebung des Kindes hat und bislang v. a. in Sonderschulen mit Kindern mit Autismus eingesetzt wird, z. B. zur Strukturierung des Klassenraums und des Unterrichtsablaufes.
6.wie diese Fördermöglichkeiten finanziert werden;
7.inwieweit die unklare Rechtslage bzw. Schwierigkeiten bei der Zuständigkeitsbestimmung dazu beitragen, dass Menschen mit Autismus notwendige Leistungen erst nach langwierigen Verfahren bzw. gar nicht erhalten;
Mit § 14 SGB IX hat der Gesetzgeber im Interesse behinderter und von Behinderung bedrohter Menschen und ihrer Angehörigen oder ihrer gesetzlichen Vertreterinnen/Vertreter eine Regelung geschaffen, die dem Bedürfnis nach zügiger
Klärung von Zuständigkeitsfragen Rechnung tragen soll. Kern der Regelung ist,
dass ein Rehabilitationsantrag zwischen den Rehabilitationsträgern grundsätzlich
nur einmal weitergeleitet werden kann und dies nur binnen 14 Tagen nach Antragseingang. Danach soll feststehen, wer zuständig und als Ansprechpartner verfügbar
ist. Ziel der Vorschrift ist es, durch ein auf Beschleunigung gerichtetes Verfahren
der Zuständigkeitsklärung die möglichst schnelle Leistungserbringung zu sichern.
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Mit Wirkung vom 1. Januar 2005 wurde in Baden-Württemberg die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen auf die Stadt- und Landkreise übertragen. Die
Frage der Zuständigkeiten und der Zuordnung der erforderlichen Leistungen richtet sich nach der Leistungsform, ob diese eine Leistung des SGB XII oder des SGB
VIII ist. Durch die Zusammenführung beider Leistungsbereiche auf die Stadt- und
Landkreise kann die Zuständigkeit seither abschließend auf örtlicher Ebene und
meist in derselben Behörde geklärt werden.
Es ist nicht auszuschließen, dass es durch die unterschiedlichen Leistungsformen
in den Sozialgesetzbüchern mit ihrer zum Teil unterschiedlichen Systematik vereinzelt zu Unklarheiten in Bezug auf die Einordnung von Leistungen für Menschen mit Autismus kommt. Um jedem Rat- und Hilfesuchenden in allen Fragen
der Rehabilitation und Teilhabe eine Anlaufstelle zur Verfügung zu stellen, wurden
in Trägerschaft der Deutschen Rentenversicherung Baden-Württemberg in allen
Stadt- und Landkreisen Gemeinsame Servicestellen für Rehabilitation eingerichtet. Die Aufgaben im Einzelnen sind unter Ziff. 8 dargestellt.
Soweit die Förderungsmöglichkeiten im Rahmen der schulischen Bildung von jungen Menschen mit Behinderungen an der allgemeinen Schule und der Sonderschulen nicht ausreichen, kann – je nach Ausprägung und Zuordnung des Störungsbildes – Eingliederungshilfe im Rahmen des SGB XII durch das örtliche Sozialamt
oder – falls die autistische Störung außerhalb einer geistigen Behinderung liegt –
im Rahmen der Eingliederungshilfe gemäß § 35 a SGB VIII durch das örtliche
Jugendamt gewährt werden. Im zuletzt genannten Fall erfolgt die Feststellung des
Anspruchs auf Eingliederungshilfe zweigliedrig. Hinsichtlich der Abweichung der
seelischen Gesundheit muss eine medizinische Stellungnahme vorliegen, die die
im Gesetz genannten Kriterien erfüllt. Liegt diese vor, prüft das Jugendamt, ob der
junge Mensch aufgrund der Abweichung der seelischen Gesundheit (hier wegen
Autismus) in seiner Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist und
somit die Voraussetzungen für die Gewährung von Eingliederungshilfe vorliegen.
Der kausale Zusammenhang zwischen der Abweichung der seelischen Gesundheit und der dadurch verursachten beeinträchtigten Teilhabe am Leben muss hier
gegeben sein. Sofern diese Voraussetzungen vorliegen, werden die Leistungen im
Rahmen des § 35 a nach dem SGB VIII gewährt.
Die unter Ziffer 5 beschriebenen schulischen Beratungs-, Unterstützungs- und
Bildungsangebote sowie die Fortbildungsangebote für die Lehrkräfte werden vom
Land getragen.
Die gemeinsamen Bemühungen im Kontext der Initiative Inklusion (vgl. Ziffer 5)
werden derzeit im Wesentlichen aus Mitteln des Ausgleichfonds des Bundes
finanziert. Hier geht es in erster Linie um die Kosten der Unterstützung durch die
Integrationsfachdienste. Hierzu hat der Bund 5,3 Millionen Euro zur Verfügung
gestellt. Damit kann nach Mitteilung des KVJS die fachdienstliche Unterstützung
vom 1. September 2011 bis zum 31. Dezember 2014 finanziert werden. Die Vereinbarungspartner sind derzeit dabei zu klären, ob eine Weiterfinanzierung auf Basis
des § 48 SGB III möglich ist.
8.welche Informations- bzw. Aufklärungsmöglichkeiten für Menschen mit Autismus
und deren Angehörige bestehen und wie deren Finanzierung gesichert wird;
Kinder- und Jugendärzte und Kinder- und Jugendärztinnen sind in der Regel die
ersten Ansprechpartner für Eltern, um Auffälligkeiten in der Interaktion, im Blickkontakt und in der Sprachentwicklung ihres Kindes spontan oder auf Nachfrage
anlässlich der Kinderfrüherkennungsuntersuchungen zu berichten. Bei sich verdichtendem Verdacht auf eine Autismus-Spektrum-Störung erfolgt die definitive
Diagnostik in der Regel bei Kinder- und Jugendpsychiatern/-psychiaterinnen oder
bei spezialisierten Psychologen und Psychologinnen in Kliniken, Sozialpädiatrischen Zentren und weiteren spezialisierten Einrichtungen bzw. Praxen. Alle diese
Fachleute informieren die jeweiligen Eltern und/oder die betroffenen Menschen
selbst zu Autismus mit dem Schwerpunkt auf medizinischen und psychologischen
Informationen.
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Landtag von Baden-Württemberg
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Darüber hinaus gibt es für die Fragen des alltäglichen Lebens mit Autismus zahlreiche Selbsthilfeangebote. Selbsthilfe in Form von Elterninitiativen und -vereinen
für das Kindesalter und in Form von Einzel- und Gruppenaktivitäten erwachsener
Menschen mit Autismus ist sehr bewährt. Das Internet hat insbesondere erwachsenen Menschen mit Autismus vielfältige Kontakt- und Informationsmöglichkeiten
eröffnet. Eltern junger Kinder mit Autismus finden ebenfalls im Internet über die
Elternvereine Kontaktmöglichkeiten zu anderen Familien. Eine zentrale Anlaufstelle für Betroffene und ihre Angehörigen ist „Autismus Deutschland e. V. – Bundesverband zur Förderung von Menschen mit Autismus“ mit Landesverbänden,
vielen örtlichen Vereinen sowie speziellen Autismus-Zentren zur Therapie und
Förderung.
Mit den oben bereits erwähnten bei der Deutschen Rentenversicherung BadenWürttemberg angesiedelten Gemeinsamen Servicestellen für Rehabilitation steht
allen Rat- und Hilfesuchenden landesweit und damit auch Menschen mit Autismus
und deren Angehörigen ein trägerübergreifendes, umfassendes und qualifiziertes
Beratungs- und Unterstützungsangebot im Bereich Rehabilitation und Teilhabe
zur Verfügung. Dort wird der individuelle Hilfebedarf ermittelt und geklärt, welcher Rehabilitationsträger für die Leistungen zuständig ist. Bei Bedarf sind die
Reha-Servicestellen koordinierend und vermittelnd zwischen mehreren Rehabilitationsträgern tätig. Außerdem helfen die Mitarbeiter der Servicestellen bei der
Antragstellung und der Weiterleitung von Anträgen an den zuständigen Rehabilitationsträger und stehen dem Betroffenen bis zur Leistungserbringung unterstützend
zur Seite.
Auf die schulischen Informationsmöglichkeiten wurde bereits unter Ziffer 5 hingewiesen. Deren Finanzierung wird vom Land getragen.
9.welche Maßnahmen sie insbesondere im schulischen Bereich plant, um eine bessere Integration von Menschen mit Autismus zu gewährleisten.
Die schulische Bildung von jungen Menschen mit Autismus-Spektrum-Störungen
stellt die Beteiligten vor große Herausforderungen. Gleichwohl kann festgestellt
werden, dass es heute vielfach sehr gut gelingt, eine den Voraussetzungen des
Einzelnen entsprechende gute Bildung zu sichern. Ungeachtet dessen sind weitere
Anstrengungen erforderlich. So ist es zum Beispiel notwendig, ein Bewusstsein für
die besondere Lebenssituation dieser Menschen und ihrer Familien bei allen am
Schulleben beteiligten Personen zu schaffen. Da Autismus in sehr unterschiedlichen Ausprägungen auftritt, erstreckt sich die Bandbreite von Personen mit autistischen Zügen bis hin zu Personen mit schwerwiegenden autistischen Störungen, für
die im Einzelfall besondere Lernarrangements erforderlich sind.
Die zuständigen Fachreferentinnen und -referenten in den Regierungspräsidien, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Staatlichen Schulämtern, die
Autismusbeauftragten und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Arbeitsstellen
Kooperation haben aufgrund ihrer Fachlichkeit eine zentrale Rolle bei der Aufklärungsarbeit für Menschen mit Autismus und deren Angehörige und der bedarfsbezogenen Qualifizierung von Schulleitungen und Lehrkräften. Die Frage des
bestmöglichen Lernorts für Schülerinnen und Schüler mit autistischen Verhaltensweisen kann einzelfallbezogene Entscheidungen erforderlich machen, bei denen
die beteiligten Eltern, Lehrkräfte und Schulleitungen, die Schulverwaltung sowie
ggf. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter außerschulischer Institutionen einzubeziehen sind. Weil die verschiedenen Unterstützungsleistungen Kenntnisse über verschiedene Förderkonzepte und Kenntnisse von Hilfesystemen erfordern, die in der
Region zur Verfügung stehen, wird es zukünftig maßgeblich von Bedeutung sein,
bei unterschiedlichen Zuständigkeiten das Netzwerk der Hilfen enger zu knüpfen.
Die Schulverwaltung ist darüber hinaus in Fragen der Konzeptbildung und Weiterentwicklung mit der Selbsthilfe und Eltern im Gespräch.
In der Verantwortung gegenüber den betroffenen Kindern und Jugendlichen und
ihren Familien wird sich die Schulverwaltung im vorschulischen und schulischen
Bereich sowie beim Übergang in die Berufsausbildung sowie in die Arbeitswelt
verstärkt einbringen, um ein Verständnis für die Aufgabe zu schaffen und um
für diese junge Menschen die Rahmenbedingungen und Bildungsangebote so zu
gestalten, dass sie tragfähig sind.
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Die aktuellen bildungspolitischen Schwerpunktsetzungen zum Umgang mit
Heterogenität und der damit einhergehenden Individualisierung und Differenzierung sowie zum Themenbereich Inklusion werden zu einem besseren Verständnis
von Autismus-Spektrum-Störungen beitragen und helfen, den besonderen Bedürfnissen der Schülerinnen und Schüler mit autistischen Verhaltensweisen im Schulalltag und im Unterricht zu entsprechen. Beispielhaft zeigt sich diese Entwicklung
bei der oben unter Ziff. 5 bereits dargestellten „Initiative Inklusion“, die dazu beiträgt, die Situation dieser jungen Menschen – bezogen auf Berufsorientierung und
Ausbildungsfähigkeit – zu verbessern.
Altpeter
Ministerin für Arbeit und Sozialordnung,
Familie, Frauen und Senioren
9
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