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Hinweise zur Umsetzung der GAP-Reform 2015

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Hinweise zur Umsetzung der
GAP-Reform 2015
Häufig gestellte Fragen – Stand 17.10.2014
Auf dieser Seite werden die im Zusammenhang mit der Umsetzung der GAP / des Greenings häufig
gestellten Fragen beantwortet. Die Inhalte der Seite wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die
Rechtsverbindlichkeit und Vollständigkeit der Inhalte kann jedoch keine Gewähr übernommen
werden, da noch nicht alle notwendigen EU-Vorschriften erlassen sind bzw. in nationales Recht
umgesetzt wurden. Als maßgeblich gilt die Rechtslage zum Zeitpunkt der Antragstellung
(15.05.2015) in Verbindung mit den im Antrag abgegebenen Erklärungen und Verpflichtungen.
17.10.2014
Beschluss des Bundesrates zur Direktzahlungen-Durchführungsverordnung (DirektZahlDurchfV) vom
10.10.2014
•
•
•
Zulassung Hybriden für KUP (Anlage 3)
Pufferstreifen max. 20 m Breite (§ 28 Abs. 2)
Ergänzungen Arten Zwischenfruchtanbau (Anlage 1)
Beantwortung weiterer Fragestellungen; Ergänzungen und Aktualisierungen
1. Greening - Anbaudiversifizierung
1.1
Was ist EINE Kultur im Sinne der Anbaudiversifizierung?
Antwort:
o
Eine Kultur einer der verschiedenen in der botanischen Klassifikation landwirtschaftlicher Kulturpflanzen
definierten Gattungen; z.B.
o Gattung Beta (Rüben) mit Zuckerrüben, Futterrübe (Runkelrübe), Mangold u. Rote Beete/Rote Rübe =
eine Kultur oder
o Gattung Triticum (Weizen) mit Weichweizen, Hartweizen, Dinkel, usw. gelten ebenso als eine Kultur).
sowie
o alle Arten im Falle der Brassicaceae (Kreuzblütler), Solanaceae (Nachtschattengewächse) und
Cucurbitaceae (Kürbisgewächse);
o brachliegendes Land;
o Gras oder andere Grünfutterpflanzen.
Winter- und Sommerkulturen gelten als unterschiedliche Kulturen, auch wenn sie zur selben Gattung gehören.
Hinweis: Wechselweizen ist keine eigene Kultur. Maßgeblich ist der Aussaatzeitpunkt für die Zuordnung von Sommeroder Winterweizen und somit auch für den Nutzcode.
1.2
In welchem Zeitraum ist das Anbauverhältnis ununterbrochen einzuhalten? Was passiert, wenn die Kultur regulär
ab 01.07. geerntet werden muss?
Antwort:
Maßgeblich ist der Zeitraum 01.06.-15.07. des Antragsjahres.
Zum 15.07. können im Rahmen einer Kontrolle auch Reste der bereits abgeernteten Kultur (hier Strohreste oder
Stoppeln) als Erfüllung der Anforderungen der Anbaudiversifizierung anerkannt werden.
1.3
Für welche Unternehmen gilt die Verpflichtung zur Anbaudiversifizierung?
Antwort:
•
•
•
•
Freistellung von Betrieben bis zu 10 ha Ackerland
Betriebe bis 30 ha mindestens 2 Kulturen (Hauptkultur max. 75 %)
Betriebe über 30 ha mindestens 3 Kulturen (Hauptkultur max. 75%, 2 größten Kulturen zusammen
max. 95 %)
Freistellung von Betrieben mit mehr als 75 % Anteil Grünland an der LF oder Ackergras/Stilllegung an
der Ackerfläche, soweit die nicht auf diese Kulturen entfallende Fläche nicht mehr als 30 ha beträgt
W:\Abteilung2\Referat27_56\GAP 2015\FAQ_Greening_Stier_17.10_Endfassung2.docx
1.4
Wie werden Mischkulturen behandelt?
Antwort:
Mischkulturen in getrennten Reihen: jede Kultur kann als getrennte Kultur gerechnet werden, wenn sie mind. 25 % der
Fläche abdeckt.
Flächen einer Hauptkultur mit Untersaat werden nur mit der Hauptkultur anerkannt.
Flächen, auf denen Saatgutmischungen ausgebracht sind, gelten als eine einzige „Mischkultur“.
1.5
Wird eine ÖVF-Verpflichtung über Feldrandstreifen, Brache oder Waldränder erbracht, wird dann die Fläche der
dritten zu erbringenden Kultur im Betrieb mit angerechnet?
Vorläufige Antwort:
Ja, brachliegendes Land ist eine Kategorie im Sinne der Anbaudiversifizierung.
ÖVF-Streifenelemente sind der jeweiligen (Haupt-)Kultur des Schlages, an die diese unmittelbar angrenzen, zuzuordnen.
Nur die Brachefläche zählt als eigenständige Kulturart. Dabei kann ein und dieselbe Fläche zur Erfüllung der
Anbaudiversifizierung UND als ÖVF gemeldet werden.
Können Blühstreifen als eine Kultur bei der Anbaudiversifizierung im Rahmen des Greenings angerechnet
werden?
Antwort:
Nein, weil ein ÖVF-Streifenelement grundsätzlich der zugehörigen Hauptkultur zuzuordnen ist.
1.6
Verpflichtung zur Anbaudiversifizierung betrifft konkret die Freistellung von Betrieben mit mehr als 75% Anteil GL
an der LF oder Ackergras / Stilllegung an der Ackerfläche, soweit die nicht auf diese Kulturen entfallende Fläche
nicht mehr als 30 ha beträgt. Frage: Muss jede Bedingung für sich eingehalten werden (75% GL an der LN bzw. 75 %
Ackergras / Stilllegung an der AF), oder kann sich der prozentuale Anteil auch aus GL - Anteil UND Ackergras
/Stilllegung- Anteil zur AF ergeben? Ist die Betriebsgröße nach oben offen, sofern die o. g. Bedingungen
eingehalten werden?
Antwort:
Unabhängig von der Betriebsgröße muss jede Bedingung für sich erfüllt sein. Eine Vermischung beider Regelungen ist im
EU-Recht nicht vorgesehen (VO (EU) Nr.1307/2013 Art. 44 Abs. 3 a/b).
1.7
1.8
Welche Folgen hat eine Nichtteilnahme des Landwirtes am Greening:
Antwort:
In 2015 erfolgt lediglich eine Kürzung der Greening-Prämie. Ab 2016/2017 erfolgt eine Sanktionierung des Sachverhaltes
(Rechtsgrundlage: Art. 22 ff der delegierten VO (EU) 640/2014).
(siehe auch 2.20)Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.
Wie wird Ganzpflanzenernte von Wintergetreide vor dem 01.07. und anschließend eine Sommerung z.B. Sudangras
gerechnet?
Antwort:
Aktuell ist nur die Hauptkultur (das wäre Wintergetreide) anzugeben. Bei der VOK zählt dann die Kultur, die vorgefunden
wird. Der Landwirt hat (wie bisher auch) die Pflicht, Änderungen zum Antrag zeitnah mitzuteilen. Wenn dies erfolgt ist,
dürfte es bei der VOK keine Probleme geben.
Maßgeblich für die Anbaudiversifizierung ist die Folgekultur. Der Landwirt trägt jedoch das Risiko, dass auch mit der
Folgekultur die Vorgaben zum Anbauverhältnis (mind. 3 Kulturen im Verhältnis von max. 75/95/5 %) eingehalten werden.
1.9
Können Betriebe, die nur eine Kultur anbauen (z.B. Kartoffeln) und damit die Greeninganforderungen ab 2015 nicht
erfüllen, diese durch jährlichen Flächentausch erfüllen?
Antwort:
Die Anforderung zur Anbaudiversifizierung finden keine Anwendung bei Betrieben, bei denen mehr als 50 % der als
Ackerland angemeldeten Flächen von dem Betriebsinhaber in seinem Beihilfeantrag des vorangegangenen Jahres nicht
angemeldet wurden und wo ein Vergleich der Antragsdaten der Beihilfeanträge ergibt, dass auf dem gesamten Ackerland
eine andere landwirtschaftliche Kulturpflanze als im vorangegangenen Kalenderjahr angebaut wird.
Seite 2
2. Flächennutzung im Umweltinteresse (Ökologische Vorrangflächen)
2.1
Welche Flächen und Elemente werden als ÖVF anerkannt, welche Konversions- und / oder Gewichtungsfaktoren
kommen zur Anwendung?
Antwort:
Siehe Merkblatt zur Umsetzung der GAP und Definitionen im „Rechner für ökologische Vorrangflächen (ÖVF)
2.2
Welche agrotechnischen Maßnahmen sind auf ÖVF erlaubt?
Antwort:
Bei der Brache und den Streifenelementen ist keine landwirtschaftliche Erzeugung zulässig. Ausnahme: auf Puffer- und
Waldrandstreifen ist eine Beweidung oder Schnittnutzung möglich, wenn der Streifen vom angrenzenden AL
unterscheidbar bleibt. Eine jährliche Pflege vor dem 01.04. bzw. nach dem 30.06. ist durchzuführen. Vom 01.04.-30.06.
gilt ein Pflegeverbot. Ab dem 1.August darf eine Aussaat oder Pflanzung, die zur Ernte im Folgejahr führt, durchgeführt
werden.
(siehe auch Antwort zu 2.21)
Zwischenfrüchte:
o im Antragsjahr nach Ernte der Vorfrucht sind unzulässig:

mineralische Düngung,

Einsatz chem.-synthetischer Pflanzenschutzmittel,

Ausbringung von Klärschlamm,
o Aussaat einer Kulturartenmischung mit mind. 2 Arten; zulässige Mischungspartner sind im Entwurf der
Direktzahlungen-Durchführungsverordnung (DZDVO) ausgewiesen (hier als Anlage 1 beigefügt)
o keine Art darf in einer Kulturpflanzenmischung höheren Anteil als 60 % haben,
o der Anteil von Gräsern insgesamt darf nicht über 60 % liegen,
o Aussaat nicht vor dem 16. Juli und spätestens bis 1. Oktober;
o Nutzung im Antragsjahr nur durch Beweidung mit Schafen möglich.
o müssen bis zum 15.02. des Folgejahres auf der Fläche belassen werden; in der Regel dürfen erst nach
diesem Zeitpunkt weitere Anbaumaßnahmen durchgeführt werden.
Eiweißpflanzen:
o nur Anbau anerkannter Kulturarten
o nach Ernte der stickstoffbindenden Pflanzen ist der Anbau einer Winterkultur oder Winterzwischenfrucht
erforderlich; aktiver Anbau einer Folgefrucht ist erforderlich – Selbstbegrünung unzulässig
o diese folgenden Kulturen müssen bis zum 15.02. des Folgejahres auf der Fläche belassen werden
o zulässige Kulturen sind im Entwurf der DZDVO aufgeführt (hier als Anlage 2 beigefügt)
2.3
(siehe auch 2.28)
Muss zur Kennzeichnung der ÖVF in der Antragstellung 2015 ein extra Schlag gebildet werden?
Antwort:
Sofern die ÖVF nicht durch LE erbracht werden, sind separate Schläge zu bilden. Die Kennzeichnung als ÖVF erfolgt
über eine zusätzliche Spalte im Nutzungsnachweis (NN). Auch die Streifenelemente sind als separate Schläge
auszuweisen. In einer gesonderten Spalte des Nutzungsnachweises erfolgt eine Zuweisung zum Hauptschlag.
2.4
Ein Betrieb wirtschaftet in mehr als einem Bundesland. Muss er die Verpflichtungen in Sachen
Anbaudiversifizierung (Anzahl Kulturen, prozentualer Anteil der einzelnen Kulturen) und ÖVF (mindestens 5%
der Ackerfläche) auf seinen Flächen in jedem Bundesland einzeln erfüllen oder gilt ein gesamtbetrieblicher
Ansatz? Könnte er also diese Verpflichtungen, bezogen auf die Gesamtackerfläche des Betriebes, auch nur auf
den Flächen in einem Bundesland, sozusagen für die Flächen im / den anderen Bundesland /-ländern mit,
erfüllen? Wie sind in dem Zusammenhang die Schlagwörter "betriebsbezogener Ansatz", "Hofnähe",
"Betriebssitznähe" genau auszulegen?
Vorläufige Antwort:
Die Greeningverpflichtungen sind zunächst betriebsbezogen zu erfüllen. Der Bundesrat hat jedoch mit
Entschließungsantrag Nr. 210/14 die Bundesregierung gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, dass ÖVF in einem
räumlichen Bezug zur Betriebsstätte liegen und eine Verlagerung der Verpflichtung aus landwirtschaftlichen
Gunstregionen auf ertragsschwache Standorte verhindert wird. Diese Regelung bleibt abzuwarten. (siehe auch Antwort
zu 2.27)
2.5
Wann sind die Zwischenfrüchte für die Erbringung als ÖVF 2015 auszusäen?
Vorläufige Antwort:
Zwischenfrüchte als Folgekultur sind zwischen dem 16.Juli und 1. Oktober 2015 auszusäen.
Für die Herbstbestellung 2014 kommt nur die Möglichkeit der Untersaat (nur Gras) in Betracht.
Seite 3
2.6
Wie ist zu verfahren, wenn die Zwischenfrucht nicht vollständig abstirbt (z.B. durch Frost). Sind Totalherbizide
zur Kulturvorbereitung erlaubt? Ist die Möglichkeit einer Feldmausbekämpfung gegeben?
Vorläufige Antwort:
Das Verbot des Einsatzes von chem.- synthetischen Pflanzenschutzmittel bezieht sich auf das Antragsjahr, ab dem
Zeitpunkt der Ernte der Vorkultur (§ 18 Abs. 3 Nr. 1 Direktzahlungen-Durchführungsgesetz). Im Folgejahr ist demnach der
Einsatz von chem.- synthetischen Pflanzenschutzmitteln erlaubt.
2.7
Können Zwischenfrüchte bei der Anbaudiversifizierung angerechnet werden?
Antwort:
Nein
2.8
Kann ein ÖVF- Feldrand auch an einem Wald liegen?
Antwort:
Ja, der Feldrand muss dann auch als solcher angegeben werden und kann dann bis zu 20 m breit sein. Eine Beweidung
oder Schnittnutzung wie bei einem Waldrandstreifen sind dann nicht mehr möglich.
2.9
Müssen ÖVF-Streifen bzw. Brachflächen eingesät werden oder ist Selbstbegrünung möglich?
Antwort:
Auf den Streifenelementen und der Brache die als ÖVF angemeldet werden, darf keine landwirtschaftliche Erzeugung
stattfinden. Gemäß dem Entwurf der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung ist eine Selbstbegrünung oder aktive
Begrünung durch Einsaat vorgeschrieben. (siehe auch Antwort zu 2.2)
2.10
Kann ein Feldrand oder ein Waldrandstreifen an eine Brache angrenzen bzw. können Feldränder neben
Waldrandstreifen liegen?
Antwort:
Nein. In diesem Falle liegt ein Umgehungstatbestand vor, da faktisch für Teile einer Brache ein höherer
Gewichtungsfaktor angewendet werden würde. (siehe auch Antwort zu 2.23)
2.11
Wie werden Blühstreifen behandelt – diese sind nicht im ÖVF-Rechner aufgeführt – gibt es zukünftig ein
zusätzliches Programm dafür und wie werden diese Flächen als ökol. Vorrangflächen angerechnet. Mit welcher
Mischung müssen diese Flächen angesät werden?
Antwort:
Blühstreifen können als Feldränder angerechnet werden, wenn sie die Bedingungen, insbesondere die für ÖVFFeldränder vorgeschriebene Höchstbreite von bis zu 20 m erfüllen. Das gilt jedoch nur für neue Maßnahmen ab
1.1.2015. Sofern sie gleichzeitig im Rahmen AUKM gefördert werden hat dies Auswirkungen auf die Höhe des
Fördersatzes. Dieser wird dann um den Vorteil der Greening-Prämie reduziert. Sofern auf Grund begrenzter
Bewilligungskontingente eine Bewilligung der AUKM nicht möglich sein sollte, bleibt eine Anerkennung als ÖVF-Fläche
erhalten.
2.12
Teichflächen sind ebenfalls in der Berechnungshilfe nicht enthalten. Zählen diese Flächen nicht ÖVF?
Antwort:
Der Begriff ist zu differenzieren. Der klassische Teich dürfte nicht dazu zählen. Anrechnungsfähig wären aber die bisher
in § 5 der DirektZahlVerpflV Abs. 1 Nr. 4 aufgeführten Feuchtgebiete, die nach aktuellem Stand auch in die neue
Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung übernommen werden. Diese sind:
o Feuchtgebiete, die gleichzeitig Biotope nach Bundes- oder Landesnaturschutzrecht geschützt
sind und
o Tümpel, Sölle und Dolinen und vergleichbare Feuchtgebiete
2.13
Gibt es bei normaler Flächenstilllegung die Möglichkeit der Selbstbegrünung?
Antwort:
Ja
2.14
Gibt es Vorschriften für eine Anlage eines Feldrandstreifens? Ist die Ansaat von z. B. Luzerne ausschließlich zu
Mulchzwecken zulässig, oder bedarf es einer Mischung? Wenn ja, wie muss die aussehen?
Antwort:
Ein Feldrand ohne Erzeugung stellt eine brachliegende Fläche dar und ist nach bisherigem Stand ebenfalls zu begrünen
oder der Selbstbegrünung zu überlassen (Entwurf AgrarzahlVerpflV). Für die gezielte Begrünung gibt es bisher keine
weiteren Vorgaben.
Seite 4
2.15
Wird ein angelegter Feldrandstreifen mit max. 20 m Breite auch mit einem Gewichtungsfaktor von 1,5 angerechnet,
wenn er entlang eines Bachlaufes verläuft, oder gilt dann hier die Pufferstreifenregelung bis max. 10 m 20 m
Breite?
Antwort:
Ein Feldrandstreifen mit einer maximalen Breite von 20 m kann auch an einem Bachlauf liegen. Die zusätzliche
Anrechnung eines Ufervegetationsstreifens ist dann jedoch nicht mehr möglich.
2.16
Bei schmalen Teilen eines Feldblockes (zum Teil nur 30 m breit), gilt dann die Anrechnungsregel von max. 20 m
Breite für den Gewichtsfaktor von 1,5 von allen Seiten des Feldstückes? Gilt dies auch für interne Grenzen eines
Feldstückes?
Antwort:
Diese Konstellation ist nicht möglich - ein Feldrand kann immer nur am Rand eines bewirtschafteten Schlages liegen,
dem dieser zuzuordnen ist. Die maximale Breite von 20 m kann dadurch nicht überschritten werden. Anderenfalls wäre es
als eine Brache mit dem Gewichtungsfaktor 1,0 anzusehen.
2.17
Sind Teile eines Feldrandstreifens breiter als 20 m, wie wird die Fläche insgesamt in ihrer Gewichtung
angerechnet?
Antwort:
Wenn ein Feldrandstreifen > 20 m ist (auch teilweise), kann er nicht als Feldrandstreifen im Sinne von ÖVF angerechnet
werden (ggf. noch Anrechnung als Brache mit Faktor 1,0 möglich).Eine Anerkennung als Brache ist ebenfalls nicht
möglich.
Von der Europäischen Kommission wird empfohlen, Streifenelemente exakt anzugeben und die Breite ggf. auf bspw. 18
m Breite zu begrenzen, um dem bei Überschreitung der Breitenvorgabe drohenden Verlust einer Anerkennung
vorzubeugen. Darüber hinaus sollten alle ÖVF (auch über 5%) angegeben werden, falls Einzelelemente nicht anerkannt
werden sollten (siehe auch Punkt 2.25).
2.18
Gibt es eine Mindestgröße für ÖVF?
Vorläufige Antwort:
Wenn es sich um Schläge handelt (z.B. bei Zwischenfruchtanbau oder Feldränder), gelten die Mindestschlaggrößen die
jedoch noch nicht abschließend feststehen. Im Rahmen der nationalen Umsetzung wird eine Mindestparzellengröße von
0,1 ha derzeit favorisiert. LE unterliegen je nach Typ einer eigenen Größenbegrenzung.
2.19
Ist jährlicher Flächentausch zwischen zwei Betrieben bei Übernahme der Feldrandverpflichtung zulässig?
Antwort:
Die Greening-Verpflichtung ist jährlich und durch jeden einzelnen Betrieb neu zu erbringen. Für den konkreten Feldrand
gibt es bei Flächentausch keine Verpflichtung für den anderen Betrieb, diesen auch im Folgejahr anzugeben, wenn der
andere Betrieb seine Greening-Verpflichtung anderweitig erfüllen kann.
Soweit die Feldrandverpflichtung durch eine AUKM (mehrjährige Blühstreifen, Blühstreifen oder Schonstreifen) erbracht
wird, muss der Betrieb die fünfjährige Verpflichtung einhalten und darüber hinaus die durch die Anlage des Blühstreifens
verbleibende Restackerfläche im Verpflichtungszeitraum selbst bewirtschaften. Ein jährlicher Flächentausch ist damit
zumindest bei den mehrjährigen Blühstreifen ausgeschlossen. Bei den jährlich wechselnden Flächen ist ein jährlicher
Flächentausch nur auf den Flächen möglich, die im selben Verpflichtungsjahr (max. 70 v.H.) umgebrochen werden.
2.20
Wie wird im Falle der Nichteinhaltung bzw. bei Abweichungen der Greeningverpflichtungen sanktioniert? Wird in
solchen Fällen auch die Basisprämie gekürzt/sanktioniert?
Vorläufige Antwort:
In den Jahren 2015 und 2016 wird die Basisprämie in diesem Zusammenhang noch nicht gekürzt, es werden in diesen
Jahren nur die betroffenen Flächen für die Ökologisierungszahlung (Greeningprämie) entsprechend den Algorithmen der
Delegierten Verordnung Nr. 640/2014 gekürzt.(siehe auch 1.7)
2.21
Brachliegende Flächen: Wie lange muss eine Fläche im Prämienjahr brachliegen bzw. wann kann die Fläche für
die nächste Bestellung vorbereitet werden?
Antwort:
Auf einer brachliegenden Fläche darf während des gesamten Jahres, für das der Antrag gestellt wurde, keine
landwirtschaftliche Erzeugung stattfinden. Abweichend davon ist, mit Ausnahme des AUKM-Schonstreifens, jedoch die
Einsaat einer Kultur zur Ernte im Folgejahr ab dem 1. August möglich (§ 25 Entwurf DirektzahlungenDurchführungsverordnung). Die Einsaat einer Kultur, die zur Ernte noch im selben Jahr führt, ist jedoch nicht
möglich.(siehe auch 2.2)
Seite 5
2.22
Müssen Landschaftselemente als ÖVF – wie Hecken oder Gehölzstreifen, Feldraine, in Gruppe stehende Bäume
etc. – dem Betriebsinhaber zur Verfügung stehen? Bedarf es eines Nutzungsrechtes am Flurstück?
Antwort:
Gemeint ist das Nutzungsrecht. Ein LE muss sich also im rechtmäßigen Besitz des Antragstellers befinden. In diesem
Zusammenhang hat die EU-KOM ein weiteres Arbeitsdokument angekündigt.
2.23
Können ÖVF-Kategorien nebeneinander kombiniert werden? (z.B. Auf einem Schlag wird neben einen 10 m
breiten Waldrand ein weiterer 20 m Feldrand hergestellt/beantragt. Der Rest des Schlages ist Brache.)
Antwort:
Nein. Das ist als Umgehungstatbestand, um für den größtmöglichen Teil der Fläche den Faktor 1,5 ansetzen zu können,
anzusehen und daher nicht zulässig. (siehe auch Antwort zu 2.10 und 2.25)
2.24
Warum werden nicht beide – Gewichtungsfaktor und Umrechnungsfaktor – in ST angewandt.
Antwort:
Die Umsetzung der EU-Rahmenvorgaben erfolgt durch Bundesrecht und ist dann für ST maßgeblich. In Deutschland wird
der Umrechnungsfaktor nur für Einzelbäume und Terrassen angewendet. Für alle anderen Flächenarten ist dieser nicht
erforderlich, da konkrete Flächengrößen vorliegen. Der Gewichtungsfaktor wird gemäß Art. 18 Abs. 2 DirektZahlDurchfG,
wie im EU-Recht vorgegeben, angewendet. (siehe auch Antwort zu 2.1)
2.25
Woran unterscheidet man einen Feldrand oder Feldrain im Sinne des normalen Sprachgebrauchs? Gibt/kann es
andere Unterscheidungen im Sinne der o. g. Rechts-VO./ geben?
Antwort:
Es wird auf die Definitionen im ÖVF-Rechner verwiesen. Der Feldrain zählt als CC-LE, er ist dabei in der Regel
natürlichen Ursprungs. Ein Feldrand im Sinne der ÖVF – Regelungen ist ein eigener (schmaler) Schlag ohne Erzeugung
entlang einer landwirtschaftlichen Kultur. Er wurde bewusst so angelegt und ist temporär. Die Verwendung beider
Begrifflichkeiten kann natürlich irreführend sein.
2.26
Besteht die Möglichkeit, ÖVF von anderen Betriebsinhabern zu übernehmen oder an andere Betriebsinhaber zu
übertragen?
Antwort:
siehe Antwort zur Frage 2.19
2.27
Ist die Stilllegungsfläche als ÖVF anteilig je Bundesland zu erbringen?
Antwort:
Nein. Brachliegende Flächen sind eine Möglichkeit der Erbringung der ÖVF je Betrieb. Es gibt derzeit keine Verpflichtung
diese regional anteilig für ein Bundesland zu erbringen. (siehe auch Antwort zu 2.4)
2.28
2.29
Ist speziell der Leguminosenanbau auf das Greening anrechenbar?
Antwort:
Leguminosen können als ÖVF angerechnet werden. Die zulässigen Kulturen sind im Entwurf der DZDVO aufgeführt (hier
als Anlage 2 beigefügt).(siehe auch Antwort zu 2.2)
Können Untersaaten mit Gräsern als Untermaßnahme des Zwischenfruchtanbaus schon mit der Herbstaussaat
2014 ausgebracht werden, um beim Greening 2015 berücksichtigt zu werden?
Antwort:
Ja (siehe auch Punkte 2.41).
2.30
Kann im Betrieb gewonnenes Saatgut – Nachbau für die Ansaat der ZF genutzt werden?
Antwort:
Grundsätzlich ja. Der Nachweis der keimfähigen Anteile der Mischungspartner ist im Zweifelsfall jedoch in geeigneter
Weise vom Landwirt zu erbringen. Im Falle zugekaufter Mischungen wäre der Nachweis über die Vorlage entsprechender
Saatgutbelege ausreichend. Zum Nachbau gibt es noch keine konkreten Vorgaben. Es wird empfohlen, zumindest im
ersten Jahr die sichere Variante (Verwendung handelsüblicher Saatgutmischungen) anzuwenden (siehe auch Punkt
2.42).
2.31
Wie darf Gülle zu ZF ausgebracht werden?
Antwort:
Die Ausbringung von Gülle zu ZF ist möglich. Hierzu gelten die Vorgaben des Fachrechts (Düngeverordnung §4).
Seite 6
2.32
Können Bejagungsschneisen als ÖVF eingebracht werden?
Antwort:
Sofern Bejagungsschneisen im Mais bereits mit der Aussaat angelegt werden sollen (keine Frühernte) können diese auch
als ÖVF angerechnet werden (Feldränder bis 20 m). Sofern breitere Streifen erforderlich wären, könnten Bejagungsschneisen auch über eine Brache (Gewichtungsfaktor 1,0) angelegt werden.
2.33
Ist auf brachliegender Ackerfläche, die 2015 als ÖVF angegeben ist, die Anlage eine Wildäsungsfläche möglich?
Antwort:
Unter Beachtung der Bedingungen, die für brachliegende Flächen einzuhalten sind (jährliche Mindestbewirtschaftung /
Pflege, keine landw. Erzeugung), ist die Anlage von Wildäsungsflächen im Rahmen der Begrünungspflicht möglich. Ein
Anbau landw. Kulturpflanzen in Reinkultur darf dabei nicht erfolgen.
2.34
Welche terminlichen Einschränkungen bestehen für Puffer- und Waldrandstreifen?
Antwort:
Im Zeitraum 01.04. bis 30.06. ist eine Weide- bzw. Schnittnutzung und das Mähen oder Zerkleinern des Aufwuchses im
Sinne einer Mindestpflege nicht zulässig. Der Grund hierfür sind Belange des Naturschutzes, insb. der
Wiesenbrüterschutz.
2.35
Ist das zeitweise Abstellen einer Beregnungsanlage auf einer ÖVF zulässig?
vorläufige Antwort:
Das Abstellen von Geräten/Gegenständen auf ÖVF entspricht nicht dem Sinn und Zweck des Greenings und ist somit
nicht zulässig.
2.36
Ist eine jährliche Pflege auf Brachflächen (Mindesttätigkeit) durch eine Beweidung mit Schafen oder Ziegen
möglich?
Antwort:
Die Realisierung der Pflege mittels Beweidung durch Schafe und Ziegen ist nach EU-Recht nicht möglich.
Der Bund hatte sich bei den Verhandlungen zur Umsetzung der GAP in Brüssel mehrfach auch für eine
Beweidungsmöglichkeit der als ÖVF nutzbaren Bracheflächen durch Schafe eingesetzt. Diese Option hatte Brüssel
jedoch abgelehnt und nicht mit in den Delegierten Rechtsakt VO (EU) 639/2014 (Art. 45 Abs. 2) aufgenommen. Auch
unter dem Gesichtspunkt der Pflegeverpflichtung für solche Flächen ist eine solche Regelung nicht zulässig, da es sich
bei der Beweidung (von Flächen) auch um Erzeugung handelt. Die Erzeugung wurde jedoch durch die KOM ausdrücklich
ausgeschlossen. Lediglich für die ÖVF-Streifenelemente „Pufferstreifen“ und „beihilfefähige Hektarstreifen an
Waldrändern“ wurde von der KOM diese Option zugelassen.
2.37
Kann ein mehrjähriger Luzerneanbau als ÖVF angerechnet werden?
Antwort:
Ein mehrjähriger Luzerneanbau auf einer ökologischen Vorrangfläche ist grundsätzlich möglich.
Der § 18 Absatz 4 des DirektZahlDurchfG schreibt nach Beendigung des Anbaus der stickstoffbindenden Pflanzen im
Antragsjahr den Anbau einer Winterkultur oder einer Winterzwischenfrucht vor. Verbleibt eine Luzernekultur zwei
Antragsjahre auf derselben Fläche, so wird der Anbau im ersten Antragsjahr nicht beendet.
Beim mehrjährigen Luzerneanbau besteht die Gefahr, dass selbst bei Einsatz von Reinkulturen sich in der ursprünglichen
Luzernekultur Gras ausbreitet. Dann wäre eine Anerkennung als ökologische Vorrangfläche nicht mehr möglich.
Vom Bund wurde mitgeteilt, dass die Kommission derzeit die Zulässigkeit eines begrenzten Grasanteils prüft. Unabhängig
davon sollte jedoch beachtet werden, dass der Landwirt letztlich das Risiko trägt.
2.38
Sind Luzerne-Grasmischungen einsetzbar bei ÖVF?
Antwort:
Luzerne-Grasmischungen können nicht als ökologische Vorrangfläche anerkannt werden.
Seite 7
2.39
Können KUP auf Dauergrünland DGL angelegt werden, um sie als ÖVF anzurechnen?
Antwort:
Die VO (EU) 1307/2013 regelt in Art. 46, Abs. 2, Satz 2, dass Flächen mit Kurzumtrieb sich nicht auf Ackerland des
Betriebes befinden müssen. Demzufolge ist die angefragte Anlage von KUP auf Dauergrünland einschließlich auf aus der
Erzeugung genommenem Dauergrünland im Sinne einer Berücksichtigung bei ÖVF regelkonform.
2.40
Ist eine Verwendung von Hybriden bei Pappeln im Rahmen der Kurzumtriebsplantagen zulässig?
Antwort:
Hybriden sind nunmehr zulässig. Eine Übersicht der geeigneten Arten ist als Anlage beigefügt (siehe Anlage 3)
2.41
Muss eine Untersaat – im Sinne von ÖVF-Zwischenfrüchten - (Aussaat Herbst 2014) bis zum 15.02.2016
stehenbleiben?
Antwort:
Ja (siehe auch Punkt 2.29)
2.42
Bei ZF als ÖFV darf keine Art in der Mischung einen höheren Anteil als 60 % haben; Gräser analog.
Bezieht sich das auf das ausgebrachte Saatgut oder auf den Feldbestand?
Antwort:
Dieser Anteil bezieht sich auf die Saatgutmischung (Art. 31 Abs. 1 Direktzahlungen-Durchführungsverordnung). Der
Feldbestand sollte aber dann davon nicht wesentlich abweichen. Zu Toleranzen bei Abweichungen sind noch
Regelungen zu treffen.
2.43
Für Brachflächen, die als ÖVF angemeldet sind, besteht ein Pflegeverbot in der Zeit vom 1.4. bis zum 30.6. Sind
Ausnahmen davon möglich, wenn sie naturschutzfachlich begründet sind und der damit vorgesehene
Wiesenbrüterschutz dem nicht entgegen steht?
Wenn ja, wer kann diese Ausnahmen genehmigen?
Hintergrund ist, dass es in bestimmten Regionen durchaus sinnvoll sein kann, dem streng geschützten Rotmilan
über eine Mahd in der Brut- und Aufzuchtzeit (der 30.6. wäre hierfür etwas spät) ein verbessertes
Nahrungsangebot zu verschaffen?
Antwort:
Ausnahmen sind gemäß § 2 Absatz 3 des Agrarzahlungen-Verpflichtungengesetzes u.a. aus Gründen des Naturschutzes
möglich. Diese können die zuständigen Fachüberwachungsbehörden (hierfür wären die ÄLFF in Abstimmung mit den
UNB zuständig) genehmigen.
2.44
Ist das Befahren der ÖVF-Streifenelemente zulässig?
Ist das Befahren der Uferrandstreifen durch den Unterhaltungsverband zur Grabenpflege bzw. Grabenräumung
möglich?
Wenn ja, in welchem Zeitraum und Zeitumfang, Ablage des Räumgutes?
Antwort:
Das Befahren von ÖVF-Streifenelementen ist grundsätzlich nicht zulässig. Sie können damit auch keine Vorgewende
sein. Ausnahmen, z.B. Befahren des Pufferstreifens zur Pflege der Ufervegetation, sollten möglich sein. Der Bund hat hier
nochmals nachdrücklich auf den Sinn und Zweck des Greening, nämlich einen Beitrag zur Ökologie und Biodiversität zu
leisten, hingewiesen. Der Charakter der ÖVF darf nicht beeinträchtigt werden.
Seite 8
3. Erhalt von Dauergrünland
3.1
Wird im Greening das Grünland generell gleich bewertet oder gibt es Abstufungen (Hutungen, Intensivgrünland,
Grünland in Schutzgebieten etc.) – auch hinsichtlich Düngung und Pflanzenschutz?
Antwort:
Es wird in umweltsensibles Dauergrünland und übriges Dauergrünland unterschieden. Das umweltsensible
Dauergrünland ist das Dauergrünland, das sich in FFH-Gebieten befindet. Für dieses Dauergrünland besteht ein
absolutes Pflug- und Umbruchverbot. In Bezug auf Düngung und Pflanzenschutz gelten die naturschutzrechtlichen
Vorgaben, d.h. es sind die Ge- und Verbote in den einschlägigen Verordnungen der einzelnen Schutzgebiete zu
beachten.
3.2
Grünland – gibt es Mindestgrößen, -formen, Einschränkungen zur Lage?
Antwort:
Es gilt auch hier die allgemeine Mindestparzellengröße von voraussichtlich 0,1 ha.
3.3
Ist Grünlanderneuerung möglich? Wie? z.B. Umbruchlos etc.
Antwort:
Die Grünlanderneuerung ohne Pflugeinsatz ist in der Regel möglich, sofern naturschutzfachrechtliche Vorgaben beachtet
werden.
3.4
Wird es Schnittzeitauflagen geben?
Vorläufige Antwort:
Es gibt Schnittzeitauflagen für Brachflächen, Feldränder, Pufferstreifen und Streifen an Waldrändern. Diese orientieren
sich an den bisherigen Regelungen. Danach wäre eine Mahd/ ein Mulchen im Zeitraum 1.4. bis 30.6. verboten.
3.5
Können größere Grünlandschläge aus Sicht des Naturschutzes in einem Zug beerntet werden oder muss dies in
Etappen erfolgen?
Antwort:
Sofern das Naturschutzrecht nichts Konkretes vorgibt, bestehen aus Sicht der Direktzahlungen keine Restriktionen. Es
sind jedoch allgemein die Empfehlungen des Naturschutzes zu beachten (z.B. vorherige Kontrolle der Schläge, Mahd
kleiner Teilparzellen, zeitliche Staffelung, Mahd von innen nach außen, etc.).
3.6
Gibt es beim Greening ähnliche Besatzstärkevorgaben bei der Beweidung wie bei AUM?
Antwort:
Es gibt im Rahmen des Greening keine Vorgaben zur Besatzstärke.
3.7
Sind Grünstreifen an Gewässern greeningfähig? (NC 591/592)
Antwort:
Sofern es sich dabei z.B. um Pufferstreifen (siehe Definition im ÖVF-Rechner) handelt, sind diese greeningfähig. Die NC
591/592 sind jedoch dafür unzulässig.
3.8
Gilt für den Erhalt von Dauergrünland der regionale oder der einzelbetriebliche Ansatz?
Antwort:
Die Regelungen dazu stehen im Direktzahlungen-Durchführungsgesetz v. 9. Juli 2014 (BGBl. I S. 897). Für den Erhalt
von Dauergrünland gilt zunächst der regionale Ansatz. Region ist das Gebiet des jeweiligen Landes. Bereits ab dem
01.01.2015 darf Dauergrünland nur umgebrochen werden, wenn eine Genehmigung vorliegt (sofortiges
Autorisierungssystem). Somit ist jeglicher beabsichtigter Grünlandumbruch ab dem 01.01.2015 bei der zuständigen
Behörde (ALFF) zu beantragen.
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Anlage 1
Vorgesehene zulässige Arten für Kulturpflanzenmischungen auf Flächen mit
Zwischenfruchtanbau oder Gründecke, die als im Umweltinteresse genutzte Flächen ausgewiesen
werden
Botanische Bezeichnung
Deutsche Bezeichnungen
Gräser
Dactylis glomerata
Knaulgras
Festulolium
Wiesenschweidel, Festulolium
Lolium x boucheanum
Bastardweidelgras
Lolium multiflorum
Einjähriges und Welsches Weidelgras
Lolium perenne
Deutsches Weidelgras
Avena strigosa
Rauhafer
Sorghum bicolor
Mohrenhirse
Sorghum sudanense
Sudangras
Sorghum bicolor x Sorghum sudanese
Hybriden aus der Kreuzung von Sorghum
bicolor x Sorghum sudanese
Andere
Crotalaria juncea
Indischer Hanf
Glycine max
Sojabohne
Lathyrus spp. ohne Lathyrus latifolius
alle Arten der Gattung Platterbsen außer
breitblättrige Platterbse
Lens culinaris
Linse
Lotus corniculatus
Hornschotenklee
Lupinus albus
Weiße Lupine
Lupinus angustifolius
Blaue Lupine, Schmalblättrige Lupine
Lupinus luteus
Gelbe Lupine
Medicago lupulina
Hopfenklee (Gelbklee)
Medicago sativa
Luzerne
Medicago scutellata
Einjährige Luzerne
Melilotus spp.
alle Arten der Gattung Steinklee
Onobrychis spp.
alle Arten der Gattung Esparsetten
Ornithopus sativus
Seradella
Pisum sativum subsp. arvense
Futtererbse (Felderbse, Peluschke)
Trifolium alexandrinum
Alexandriner Klee
Trifolium hybridum
Schwedenklee (Bastardklee)
Trifolium incarnatum
Inkarnatklee
Trifolium pratense
Rotklee
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Trifolium repens
Weißklee
Trifolium resupinatum
Persischer Klee
Trifolium squarrosum
Sparriger Klee
Trifolium subterraneum
Erdklee (Bodenfrüchtiger Klee)
Trifolium michelianum
Michels Klee
Trifolium vesiculosum
Blasenfrüchtiger Klee
Trigonella foenum-graecum
Bockshornklee
Trigonella caerula
Schabziger Klee
Vicia faba
Ackerbohne
Vicia pannonica
Pannonische Wicke
Vicia sativa
Saatwicke
Vicia villosa
Zottelwicke
Beta vulgaris subsp. cicla var. cicla
Mangold
Brassica carinata
Äthiopischer Kohl, Abessinischer Senf
Brassica juncea
Sareptasenf
Brassica napus
Raps
Brassica nigra
Schwarzer Senf
Brassica oleracea var. medullosa
Futterkohl (Markstammkohl)
Brassica rapa
Rübsen, Stoppelrüben
Camelina sativa
Leindotter
Eruca sativa
Rauke, Rucola
Lepidium sativum
Gartenkresse
Raphanus sativus
Ölrettich, Meliorationsrettich
Sinapis alba
Weißer Senf
Centaurea cyanus
Kornblume
Coriandrum sativum
Koriander
Crepis spp.
Alle Arten der Gattung Pippau
Daucus carota subsp. Carota
Wilde Möhre
Dipsacus spp.
Alle Arten der Gattung Karden
Echium vulgare
Gewöhnlicher Natternkopf
Foeniculum vulgare
Fenchel
Galium verum
Echtes Labkraut
Hypericum perforatum
Echtes Johanniskraut
Lamium spp.
Alle Arten der Gattung Taubnesseln
Leucanthemum vulgare
Margerite
Malva spp.
Alle Arten der Gattung Malven
Oenothera spp.
Alle Arten der Gattung Nachtkerzen
Origanum spp.
Alle Arten der Gattung Dost
Seite 11
Papaver rhoeas
Klatschmohn
Petroselinum crispum
Petersilie
Plantago lanceolata
Spitzwegerich
Prunella spp.
Alle Arten der Gattung Braunellen
Reseda spp.
Alle Arten der Gattung Reseden
Salvia pratensis
Wiesensalbei
Sanguisorba spp.
Alle Arten der Gattung Wiesenknopf
Silene spp.
Alle Arten der Gattung Leimkräuter
Silybum marianum
Mariendistel
Tanacetum vulgare
Rainfarn
Verbascum spp.
Alle Arten der Gattung Königskerzen
Agrostemma githago
Kornrade
Anethum graveolens
Dill
Borago officinalis
Borretsch
Calendula officinalis
Ringelblume
Carthamus tinctorius
Färberdistel, Saflor
Carum carvi
Kümmel
Fagopyrum spp.
alle Arten der Gattung Buchweizen
Guizotia abyssinica
Ramtillkraut
Helianthus annuus
Sonnenblume
Linum usitatissimum
Lein
Nigella spp.
Alle Arten der Gattung Schwarzkümmel
Phacelia tanacetifolia
Phazelie
Spinacia spp.
Alle Arten der Gattung Spinat
Tagetes spp.
Alle Arten der Gattung Tagetes
Anlage 2
Vorgesehene zulässige Arten stickstoffbindender Pflanzen auf Flächen mit stickstoffbindenden
Pflanzen, die als im Umweltinteresse genutzte Flächen ausgewiesen werden
Botanische Bezeichnung
Deutsche Bezeichnung
Glycine max
Sojabohne
Lens spp.
Alle Arten der Gattung Linsen
Lotus corniculatus
Hornschotenklee
Lupinus albus
Weiße Lupine
Lupinus angustifolius
Blaue Lupine, Schmalblättrige Lupine
Lupinus luteus
Gelbe Lupine
Seite 12
Medicago lupulina
Hopfenklee (Gelbklee)
Medicago sativa
Luzerne
Medicago × varia
Bastardluzerne, Sandluzerne
Melilotus spp.
Alle Arten der Gattung Steinklee
Phaseolus vulgaris
Gartenbohne
Pisum sativum
Erbse
Trifolium alexandrinum
Alexandriner Klee
Trifolium hybridum
Schwedenklee (Bastardklee)
Trifolium incarnatum
Inkarnatklee
Trifolium pratense
Rotklee
Trifolium repens
Weißklee
Trifolium resupinatum
Persischer Klee
Trifolium subterraneum
Erdklee (Bodenfrüchtiger Klee)
Onobrychis spp.
Alle Arten der Gattung Esparsetten
Ornithopus sativus
Seradella
Vicia faba
Ackerbohne
Vicia pannonica
Pannonische Wicke
Vicia sativa
Saatwicke
Vicia villosa
Zottelwicke
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Anlage 3
Für Niederwald mit Kurzumtrieb geeignete Arten, einschließlich Angabe der zulässigen Arten für im
Umweltinteresse genutzte Flächen, und deren maximale Erntezyklen (gemäß §§ 3 und 30 Abs. 1
DirektZahlDurchfV):
Für Niederwald mit Kurzumtrieb geeignete Arten
Gattung
Art
Maximaler
Zulässige Arten für im
Erntezyklus
Umweltinteresse genutzte
(Jahre)
Flächen
Botanische
Deutsche
Botanische
Deutsche
Botanische
Deutsche
Bezeichnung
Bezeichnung
Bezeichnung
Bezeichnung
Bezeichnu
Bezeichnung
ng
Salix
Weiden
alle Arten
20
S.
Mandelweide1
triandra1
S.
Korbweide1
viminalis1
Populus
Pappeln
alle Arten
20
P. alba1
Silberpappel1
P.
Graupappel1
canescens1
Robinia
Robinien
alle Arten
20
Betula
Birken
alle Arten
20
P. nigra1
Schwarzpappel1
P. tremula1
Zitterpappel1
B. pendula
Gemeine Birke,
Hängebirke
Alnus
Erlen
alle Arten
20
A.
Schwarzerle
glutinosa
Fraxinus
Eschen
F. excelsior
Gemeine
20
Esche
Quercus
1
Eichen
A. incana
Grauerle
F.
Gemeine Esche
excelsior
Q. robur
Stieleiche
20
Q. robur
Stieleiche
Q. petraea
Traubeneiche
20
Q. petraea
Traubeneiche
Q. rubra
Roteiche
20
einschließlich der Kreuzungen auch mit anderen Arten dieser Gattung
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