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Botschaft des Bezirksrats Einsiedeln - Swiss Migration News

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Botschaft des
Bezirksrats Einsiedeln
an die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger
des Bezirks Einsiedeln
Berichte und Anträge
zu den Sachvorlagen und
Einbürgerungen
Bezirksgemeinde: Montag, 13. Oktober 2014
20.00 Uhr im Gemeindesaal Altes Schulhaus
Traktanden
1)
Planungskredit Sanierung und Neugestaltung Hauptplatz Einsiedeln
2)
Teilnutzungsplanrevision Umzonungen Alpcity
3)
Teilnutzungsplanrevision Umzonungen Kornhausstrasse / Allmeinstrasse
4)
Aufnahme in das Bürgerrecht von Einsiedeln
a) Dunn Irving John (Antrag auf Ablehnung)
b) Barbaric Kristina
c) Barbaric Martina
d) Erer Cüneyt
e)Pantelic-Vukcevic Biljana und ihre zwei Kinder Pantelic Natalija und
Pantelic Nikola
f) Pascher Marie-Sophie
g)Pascher Thomas Reinhard und Ehefrau Pascher-Martini Claudia
Anna Maria
h) Popadic Dario
i) Rullo-Rullo Damiana und Sohn Rullo Christian Antonio
j) Ruppert Klaus Joachim
k) Sivakumaran Vithursan
l)von Prondzynski Heinz Norbert Ferdinand Maria und Ehefrau von
Prondzynsky-Markgraf Michaela Katharina Elisabeth
Hinweis:
Über die Geschäfte 4a – I wird abschliessend an der Bezirksgemeinde
entschieden. Die Geschäfte 1 – 3 sind an die Urnenabstimmung vom
30. November 2014 zu überweisen.
2
Information über geheime Wahlen und
Abstimmungen an der Bezirksgemeinde
Die Stimmberechtigten haben an der Volksabstimmung vom
17. Juni 2007 Änderungen der Kantonsverfassung und des
Gemeindeorganisationsgesetzes zur Einführung geheimer
Wahlen Abstimmungen an Bezirksgemeinden und Gemeindeversammlungen angenommen. Die Bestimmungen hat der
Regierungsrat auf den 1. Juli 2008 in Kraft gesetzt.
Geltungsbereich
Geheime Abstimmungen können an jeder Gemeindeversammlung beschlossen werden. Sie sind aber nur dann zulässig, wenn der Gemeindeversammlung Entscheidungskompetenz zukommt, sei es abschliessend oder beratend.
Geheime Wahlen und Abstimmungen beim Urnensystem
In jenen Gemeinden, die für die Wahlen der Gemeindebehörden generell geheime Wahlen an der Urne beschlossen
haben (§ 9 GOG), finden an der Gemeindeversammlung
keine Wahlen statt (wie z.B. Einsiedeln).
Davon ausgenommen bleibt die Wahl der Stimmenzähler an
der Gemeindeversammlung (§ 22 GOG). Für diese könnte
an der Gemeindeversammlung geheime Wahl beantragt und
beschlossen werden.
Bei Sachgeschäften sind geheime Abstimmungen zulässig bei:
–allen formellen Anträgen wie Rückweisung, Trennung oder
Verschiebung eines Geschäfts (§ 26 Abs. 2 GOG),
–allen materiellen (Abänderungs-)Anträgen zu:
–
Voranschlag, Nachkrediten und Festsetzung des Steuerfusses,
–
Reglementen (ausgenommen: Bau-, Schutz- und Erschliessungsreglemente, § 27 Abs. 2 PBG),
–Verpflichtungs- und Zusatzkrediten,
–übrigen Sachgeschäften.
Nur zu gültigen Anträgen kann auch eine geheime Abstimmung verlangt und durchgeführt werden. Nimmt der Versammlungsleiter einen Antrag nicht entgegen und bringt ihn
auch nicht zur Abstimmung, so kann darüber auch nicht
geheim abgestimmt werden.
Da im Urnensystem die Schlussabstimmung immer an der
Urne erfolgt, kann darüber an der Gemeindeversammlung
nicht (geheim) abgestimmt werden. Davon ausgenommen
sind Voranschlag, Nachkredit und Steuerfuss, über die an der
Versammlung selbst zu befinden ist und über die auf Antrag
an der Versammlung geheim abgestimmt werden kann.
Der Antrag auf geheime Abstimmung kann von jedem Stimmberechtigten und vom Versammlungsleiter gestellt werden.
Selbstverständlich kann ein Antrag nur dann gestellt werden,
wenn ein formeller oder materieller Antrag gestellt ist und
die Gemeindeversammlung zuständig ist, darüber zu beschliessen. Über unzulässige Anträge kann auch nicht geheim abgestimmt werden.
Wer einen formellen oder materiellen Antrag stellt, kann
gleichzeitig auch beantragen, dass darüber geheim abzustimmen ist. Es ist aber auch möglich, dass ein anderer
Stimmberechtigter zu einem bereits gestellten Wahlvorschlag
oder Antrag bloss den Antrag auf geheime Wahl oder Abstimmung stellt. Auch der Versammlungsleiter kann geheime
Wahl oder Abstimmung beantragen.
Der Antrag auf geheime Abstimmung muss für jeden einzelnen formellen oder materiellen Antrag gestellt werden (§ 29a
Abs. 1 GOG).
Folgende generellen Anträge sind deshalb nicht zulässig:
–Alle Abstimmungen zu allen Traktanden einer Gemeindeversammlung seien geheim durchzuführen.
–Alle Abstimmungen zu einem einzelnen Traktandum (z.B.
Beratung Voranschlag) seien geheim durchzuführen.
Die Abstimmung über eine geheime Abstimmung findet am
Schluss der Beratungen statt (Ausnahme: Wird Schluss der
Diskussion verlangt und darüber eine geheime Abstimmung
verlangt, muss umgehend zur Abstimmung über die Frage
geschritten werden, ob darüber geheim abzustimmen ist, und
es ist dann auch umgehend über den Antrag selbst offen
oder geheim abzustimmen.)
Über den Antrag auf Durchführung einer geheimen Abstimmung ist immer im offenen Handmehr abzustimmen.
Ist geheime Abstimmung beschlossen worden, so hat der
Versammlungsleiter vor dem Austeilen der Stimmzettel den
Abstimmungsvorgang zu erläutern.
Geheime Abstimmung über Einbürgerungsgesuche
Bei Einbürgerungsgesuchen findet eine Abstimmung nur statt,
wenn ein gültiger (vom Versammlungsleiter zugelassenen) Gegenantrag vorliegt. Ohne gültigen Gegenantrag ist eine geheime Abstimmung nicht zulässig. Wird der Gegenantrag vom
Versammlungsleiter als unzulässig erklärt, so entfällt selbstverständlich ein allfälliger Antrag auf geheime Abstimmung.
Wer zu einem Einbürgerungsgesuch einen begründeten Gegenantrag stellt, kann diesen mit dem Antrag auf geheime
Abstimmung verbinden. Es kann aber jeder andere Stimmberechtigte oder der Versammlungsleiter selbst zu einem gültigen
Gegenantrag den Antrag auf geheime Abstimmung stellen.
Zuerst ist über den Antrag auf geheime Abstimmung im offenen Handmehr abzustimmen. Lehnt die Mehrheit im offenen
Handmehr geheime Abstimmung ab, erfolgt darauf die
Abstimmung über den Gegenantrag im offenen Handmehr.
Stimmt die Mehrheit im offenen Handmehr dem Antrag auf
geheime Abstimmung zu, so erfolgt darauf die geheime
Abstimmung über das Einbürgerungsgesuch. Sind an einer
Gemeindeversammlung mehrere Einbürgerungsgesuche
traktandiert, so ist ein Antrag, es sei über alle Gesuche bzw.
jedes einzelne Gesuch geheim abzustimmen, unzulässig und
kann nicht entgegengenommen werden; das heisst, bei jedem
einzelnen Gesuch muss ein Antrag auf geheime Abstimmung
gestellt werden, sofern ein gültiger Gegenantrag vorliegt.
3
1.Planungskredit Sanierung und
Neugestaltung Hauptplatz Einsiedeln
«Das Benediktinerkloster Einsiedeln gehört zu den bedeutendsten
kunst- und kultur­geschichtlichen Denkmälern der Schweiz.»
Band II.I Einsiedeln, Werner Oechslin, Anja Buschow Oechslin
Visualisierung des künftigen Kloster-/Hauptplatzes
4
Sanierung und Neugestaltung von
Kloster- und Hauptplatz:
Ein einmaliges Projekt für die
Zukunft Einsiedelns
Einsiedeln ist der meistbesuchte Wallfahrtsort der
Schweiz. Der Klosterplatz ist – nach dem Petersplatz in
Rom – der zweitgrösste Kirchenvorplatz Europas. Jener
Teil des Klostervorplatzes, welcher im Eigentum des Bezirks Einsiedeln steht (siehe Vorprojektplan 2013) wird
von den Einsiedlern Hauptplatz genannt. Vom Besucher
und Betrachter wird der Platz – eingesäumt von der Häuserreihe, die vom Klostergarten bis zum Marienheim
reicht – als Einheit wahrgenommen. Heute befinden sich
Kloster- und Hauptplatz in einem sanierungsbedürftigen
Zustand. Mit Hilfe der Spendenaktion «Ihr eigenes Stück
Klosterplatz» sammelt das Kloster seit Februar 2007 Geld
für die Sanierung von Klosterplatz und Abteihof. Der
Bezirk Einsiedeln als Eigentümer des Hauptplatzes und
der an den Klosterplatz grenzenden Parkanlagen hat sich
dem Vorhaben des Klosters angeschlossen, um die einmalige Chance zu nutzen, eine gemeinsame Platzsanierung zu realisieren.
2008 beschloss der Bezirksrat, sich am Studienauftrag
für den gesamten Kloster- und Hauptplatz zu beteiligen.
Der Bezirk bedingte sich dabei aus, Einsitz im Beurteilungsgremium zu erhalten. Das Kloster Einsiedeln schrieb
zur Erlangung geeigneter Konzeptvorschläge für den
gesamten Platzbereich einen Studienauftrag aus. Die
Durchführung des Studienauftrags erfolgte im selektiven
Verfahren. Im Juni 2009 genehmigte der Bezirksrat die
überarbeiteten Ergebnisse des Studienauftrags (Masterplan, Stand April 2009) über den gesamten Kloster- und
Hauptplatz der Verfasserin Vogt Landschaftsarchitekten
AG, Zürich. Dies bildete die Basis für die weitere Planung
seitens des Bezirks.
Der gesamte Klosterplatz (Hauptplatz und Klosterplatz)
soll ein würdiges Pendant zum Kloster werden: ein durch
Menschen belebter Ort an der Schnittstelle von religiöser
und profaner Nutzung, mit positiver Wirkung auf die
Anziehungskraft Einsiedelns für Besucher. Der heute dominierende fliessende und ruhende Verkehr soll vermindert
werden. Durch die Verlegung der Hauptstrasse näher an
die Häuserreihe wird die Platzanlage optisch erweitert.
Die wertvolle Bausubstanz soll nach den Auflagen der
Denkmalpflege und unter Berücksichtigung der heutigen
Ansprüche an einen öffentlichen Platz saniert werden.
Mit diesem Projekt hat Einsiedeln die historische Chance,
dem Einsiedler Klosterplatz in seiner Gesamtheit die
Würde zurück zu geben, die in den letzten 270 Jahren
zu einem grossen Teil verloren gegangen ist. Dieses
Projekt fördert das «Miteinander» von Dorf und Kloster.
Das Projekt ist ein Meilenstein in der Zukunft von Einsiedeln. Haupt- und Klosterplatz sollen als Ort der Begegnung von Menschen gestärkt werden. Die Neugestaltung
soll eine vielfältige Nutzung für die Bevölkerung ermöglichen. Aus der Mitte heraus wird ein gut proportionierter
«Platz im Platz» geschaffen, welcher die Bereiche von
Kloster und Dorf harmonisch verbindet. Der neue Klosterplatz hat eine Signalfunktion für den Ort Einsiedeln und
wird den Ort kulturell und touristisch stark aufwerten. Im
Sommer sollen weiterhin Gartenrestaurants den Platz
beleben.
Der Projektprozess bis heute –
Fragen zu Verkehr und Parkplätzen
2005 erteilte der Bezirk einen Studienauftrag für eine
Begegnungszone in der Hauptstrasse. Die Ergebnisse zeigten die massgebliche Bedeutung des Klosters, des Klosterund Hauptplatzes und des Weges zur Klosteranlage über
die Hauptstrasse auf. Der Weg vom Bahnhof über die
geschichtlich geprägte Hauptstrasse auf den Kloster/
-Hauptplatz mit Klosteranlage ist einzigartig. Kulturhistorisch betrachtet ist die Hauptstrasse Teil dieser Wegverbindung vom Bahnhof zum Klosterplatz. Auf dieser Zugangs­
achse haben sich seit Jahrhunderten Geschäfte und
Werktätige angesiedelt. Kloster- und Hauptplatz können
deshalb nicht isoliert vom restlichen Dorfkern betrachtet
werden. Vielfältige Beziehungen und Abhängigkeiten sind
im Zusammenhang mit den umliegenden Bebauungen und
den flankierenden Strassenzügen zu beurteilen. Der Bezirksrat will gemäss seinem Leitbild den Dorfkern aufwerten
und seine Attraktivität erhöhen und legt dabei grosses
Gewicht auf die Achse Bahnhof – Kloster.
Im vergangenen Jahr konnten die Ressorts Planung und
Gewässer sowie Volkswirtschaft Sicherheit bei verschiedenen Vereinen und den Ortsparteien die Ideen zur
Dorfkerngestaltung und zur Gestaltung des öffentlich
wahrnehmbaren Raums vorstellen. An diesen Veranstaltungen wurden neben der meist sehr positiv wahrgenommenen optischen Gestaltung des Dorfkerns vor allem die
Themen Verkehr und Parkplätze intensiv diskutiert. Einkaufen und sich begegnen im Zentrum des Dorfes sind
eine lange und lieb gewordene Tradition. Der Bedarf an
5
Flächen mit hoher Aufenthaltsqualität, welche Begegnung
im Raum ermöglichen, ist ausgewiesen. Ladengeschäfte
und Gastronomiebetriebe sind nicht nur, aber auch auf
motorisierte Kundschaft ausgerichtet. Auch der Anlieferverkehr muss gewährleistet werden. Gleichzeitig ist aber
die Zahl der Kunden und Touristen, welche die Geschäfte und Restaurants zu Fuss erreichen, hoch. Durch die
Neugestaltung des Hauptplatzes bleiben die heutigen
Parkplätze auf dem Adlermätteli (72), vor dem Adler (18)
sowie vor der UBS und Sonne (15) unangetastet. Auf dem
Hauptplatz sollen von den bestehenden 52 Parkplätzen
die Hälfte aufgehoben werden. Allerdings sind seit Ende
2013 neu 16 zusätzliche öffentliche Parkplätze an der
Illgenweidstrasse geschaffen worden. Mit der Neugestaltung des Hauptplatzes wird die Anzahl der Parkplätze
somit um 10 reduziert. Im Rahmen der Sanierung und
Aufwertung der Hauptstrasse ist vorgesehen, diese 10
Parkplätze neu auf der Hauptstrasse zu schaffen. Die
Parkplatzsituation präsentiert sich im Oberdorf – ausgenommen an Spitzentagen – als gut. Im Parkhaus Brüel
stehen an «normalen» Tagen 150 freie Parkplätze zur
Verfügung. Im Sommer 2014 wurden beim Schulhaus
Brüel 42 zusätzliche öffentliche Parkplätze geschaffen.
Bei einem Neubau auf dem Grundstück Einsiedlerhof
strebt der Bezirk Einsiedeln die Erstellung zusätzlicher
öffentlicher Parkplätze an.
Der Klosterplatz wird saniert und neu
gestaltet – der Hauptplatz soll folgen
Am 20. Juni 2011 wurde mit dem Abteihof das erste
Teilprojekt der umfassenden Klosterplatz-Restaurierung
offiziell eröffnet. Mittlerweile sind die Vorprojekte für die
Neugestaltung des Kloster- und Hauptplatzes abgeschlossen. 2013 wurde der Marienbrunnen saniert. Die Arkadenrenovation hat im Frühjahr 2014 begonnen. Die
Sanierung und Neugestaltung des Kloster- und Hauptplatzes ist gemäss dem Vorprojekt für 2017/18 geplant. Die
Ilgenstände befinden sich auf einer separaten Parzelle.
Auf Wunsch der Eigentümer – der Genossamen Dorf
Binzen, Egg, Euthal, Gross, Trachslau und Willerzell –
bleiben diese bestehen. Die Genossamen des Bezirks
Einsiedeln haben ein im Grundbuch eingetragenes Mitspracherecht bei Veränderungen des Hauptplatzes. Sie
unterstützen den Vorschlag der Sanierung und Neugestaltung des Hauptplatzes.
6
Der Sanierungsbedarf
Der Kloster- und Hauptplatz wurde Mitte des 18. Jahrhunderts erstellt und erhielt das heutige Gesicht mit dem
Bau des Alten Schulhauses und der darauf folgenden
Platzausweitung und Pflästerung, welche 1866 abgeschlossen wurde. Ein Ausführungsplan von 1946 zeigt
eine damals ausgeführte Korrektur. Dabei wurde wohl
hauptsächlich die Strassenentwässerung und Kanalisa­
tion (Überläufe Gruben) erstellt. Wahrscheinlich wurde
in dieser Zeit auch die Pflästerung saniert oder neu erstellt.
Als letzte grossflächige Sanierung wurden im Jahre 1991
die Fugen mit einem Kunstharzmörtel ausgefugt. Das
Ergebnis befriedigte nicht. Die ausführende Firma lehnte
eine Haftung wegen mangelhaftem Mörtelbett und daraus folgender Rissbildung aber ab. Die Fahrbahn über
den Hauptplatz weist heute zwar einen annehmbaren
Zustand auf. Grossflächig sind die Fugen jedoch ausgewaschen, aufgeweitet und es sind jährlich Steinausbrüche
und Fugen zu sanieren. Diese Sanierungen bilden keine
langfristige Lösung.
Im Fahrbahnbereich sind auch Verschleisserscheinungen
infolge Abrieb durch die Fahrzeuge (vor allem Busse und
mehrachsige Lastwagen) sichtbar. Eine Sanierung der
Fahrbahn wäre in den nächsten Jahren zwingend. Aufgrund der vorhandenen Setzungsbilder ist auch eine
umfassende Sanierung bzw. Neuerstellung der Fundation
(Kofferung) im Strassen- und Parkplatzbereich des Hauptplatzes notwendig. Vor einer Sanierung ist deshalb der
Untergrund auf die Zusammensetzung und Tragfähigkeit
zu untersuchen. Dazu müssen an verschiedenen Stellen
auf der Fahrbahn und dem Platz Sondageöffnungen gemacht werden. Die wichtigsten Ver- und Entsorgungsleitungen verlaufen im Strassenbereich. Vor einer Sanierung
müssen deshalb auch die Platzentwässerungs- und Anschlussleitungen genau sondiert und – auf Grund des erwarteten Alters und Zustandes – voraussichtlich ersetzt
werden. Vor allem die Platzentwässerung und die Beleuchtung müssen den neuen Gefälls- und Platzverhältnissen
angepasst werden. Nach Möglichkeit sollten zudem die
Entwässerungen in separaten, neu erstellten, Meteorleitungen abgeführt werden. Die Wasserversorgung des Bezirks
hat den Bedarf nach einem Ersatz der alten Hauptleitung,
welche anfangs Juni 2014 einen grösseren Rohrbruch
erlitt, angemeldet. Im Hinblick auf die anstehende Sanierung und Neugestaltung wurde deshalb in diesem Bereich
die beschädigte Pflästerung nicht mehr ersetzt.
Vorprojekt
Situationsplan Winter 1:200
904
Kiosk
5.6
%
Pe
Str rime
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nv np
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uf sun
g
Parkplätze Bestand
904.50
2%
904.40
903.57
903
904.60
3%
898.18
%
Studentenhof
7.5
898.18
%
Fahrradabstellplatz
offen
7.5
898.22
2%
902
904.86
12%
2.5%
904.90
902.08
901.93
904.97
7.5
905.22
Klost
er
896.90
%
Telefonzelle
Bestand
tperim
eter
901
Projek
Str
a
ss
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0.9%
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8%
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897.30
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Parkplätze
Bestand
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10
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898
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Mastleuchte
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901.00Entw
900.00
rung
srinne
899.28
901.47
902.56
896.15
7.6
%
7.8
%
899.05
895.49
7%
897
899.11
899.23
897.92
0.9%
2.5%
8%
Terrasse
7.6
%
Arkaden Nord
30%
903.78
%
7.8
, dopp
896
894.38
20 Velostellplätze
896.69
898.00
7%
8%
895
Kurzzeitparkplätze
893.58
2.5%
893.30
4%
%
2.5
905.18
ässe
899.27
903.95
903.26
8%
894.48
8.3%
Mastleuchte
899.19
Entw
7%
Café Tulipan
893.33
899.25
rung
894.23
srinne
2%
2.5%
903.00
elt
7%
Bushaltestelle
versetzt
905.30
904.85
12.5%
ässe
4%
904.91
2%
ezir
901.71
2.5%
895.63
Restaurant Fischerstube
905.26
905.26
sen
Stras
Pro
896.21
8%
896.28
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Pe
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896.22
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Str
11
.2%
896.71
Terrasse
899
2.5%
896.72
sen
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Restaurant Pfauen
Stras
896.33
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2.5%
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896.46
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Barrierefr
su
900
901.62
901.64
Kirche
897.00
Hauptstrasse
%
%
8.8
6.4
895.35
894
905.25
905.18
16.7%
7%
903.44
892.45
892.27
896.20
6.9%
895.01
%
2.5
%
Hotel
Rot-Hut
896.20
894.10
892.32
8.7%
892.42
8.7%
892.51
Mastleuchte
892.44
892.51
Erhöhung Stufe
Option
901.62
2%
8.7%
899.27
892.34
899.04
2.5%
Mastleuchte
3.4%
6%
%
%
6.4
7.7
Perimeter Kloster
903.00
eier Zug
Barrierefr
%
8.8
895.30
892.29
905.26
13.2%
903.25
8.5%
2.5%
892.51
901.59
Kloster
rimeter
Bezirk
rimeter
0.5
892.52
Projektpe
896.20
896.19
2%
Haupteingang
/40
13 Stu 12,3
11.5%
896.20
892.48
16 Velostellplätze
40
19 Stu 13/
899.27
901.81
901.74
Projektpe
2.5
%
892.39
Rathaus
2%
901.72
Hauptplatz
Perimeter Bezirk
893
7.4
%
5.5%
srinne
6.4
rung
%
12.8%
ang
Arkaden Süd
Kurzzeitparkplätze
2.5%
Café Restaurant
Hotel Sonne
899.14
2%
ässe
892.02
6.4%
902.11
902.86
2%
9%
11%
6.4%
897.60
897
2%
11.5%
898.73
899.18
1.5%
2%
10%
9.5%
902.00
896
4 Velostellplätze
905.20
8%
904.44
904.38
898.87
895
894
893
892.17
%
2.5
898.80
11%
Entw
896.43
12.8%
UBS
905
904
903
Ilgenstände
Bestand
902
901
900
Parkplätze
Bestand
899
898
10
.5%
11%
Projektperimeter Bezirk
904.76
2%
905.18
6.5%
904.68
Fussweg
Bestand
Rabengasse
11.9%
Mastleuchte
900.85
Projek
tp
Projek erimeter
tperim
Klost
er
eter
Bezirk
1%
Baum Bestand
Wiese
Hotel St. Josephs
904.86
904.78
892.82
905.20
2.7
Zugang Abteihof
903.56
904.96
Einstieg Kreuzweg
Erlenbachstrasse
Verbindung
Barrierfrei
Option
5%
Hotel St. Johann
Weisswindgarten
893.89
Parkplätze
Bestand
Vorprojektplan 2013 Kloster-/Hauptplatz, Situation Winterhalbjahr
903.00
1. Station
Wiese
Birchlistrasse
902.65
Öffentliche Toiletten
Legende
Bezeichnungen
Materialien
Projektperimeter
Kloster
Bäume Bestand
Katharinahof
Projektperimeter
Bezirk
Flusskiesel Reihenpflasterung
903.56
Bearbeitungsperimeter
(50cm versetzt)
905.70
905.51
7
Pflasterstein Reihe Strasse
Zugang Barrierefrei
0.9%
Perimeter Anpassung Strassenverlauf
(20cm versetzt)
897
Ausstattung
1
Planungskredit
Als nächster Schritt auf dem Weg zur Umsetzung von
Sanierung und Neugestaltung des Hauptplatzes will der
Bezirksrat ein detailliertes Bauprojekt mit Kostenvoranschlag erarbeiten lassen. Weiter sind in Bezug auf den
Untergrund des Hauptplatzes und die Lage der Werkleitungen vertieftere Abklärungen, Sondagen und Prüfungen nötig. Dafür ist insgesamt ein Planungskredit im Betrag von Fr. 270´000.– erforderlich. Die Finanzierung
erfolgt über die Investitionsrechnung und ist gemäss
Vollzugsverordnung zum Finanzhaushaltgesetz jährlich
mit 8 % abzuschreiben und zu verzinsen. Sollte das Projekt in absehbarer Zeit nicht realisiert werden können, ist
der Planungskredit vollumfänglich abzuschreiben.
Stellungnahme der Rechnungs­
prüfungskommission (§ 41 FHG)
Die Rechnungsprüfungskommission des Bezirks Einsiedeln RPK hat die Sachvorlage «Planungskredit Sanierung
und Neugestaltung Hauptplatz Einsiedeln» in formeller,
materieller und rechtlicher Hinsicht geprüft.
Antrag
Der Bezirksrat beantragt der Bezirksgemeinde
(BRB 181/2014):
Die Bezirksgemeinde, in geheimer Abstimmung,
beschliesst:
Die RPK unterstützt den Antrag des Bezirksrates und
empfiehlt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern diesem zuzustimmen.
1.Dem Planungskredit für die Erarbeitung eines detaillierten Bauprojekts mit Kostenvoranschlag für die
Sanierung und Neugestaltung des Hauptplatzes im
Betrage von Fr. 270´000.– wird zugestimmt.
Einsiedeln, 8. September 2014
2. Der Bezirksrat wird mit dem Vollzug beauftragt.
Rechnungsprüfungskommission des Bezirks Einsiedeln
Christoph Bingisser, Präsident
oek. FH, eidg. dipl. Wirtschaftsprüfer
Franz Burkard
Annamarie Kälin
Andreas Kuriger
oek. FH, eidg. dipl. Treuhandexperte
Yvonne Steiner
Betriebswirtschafterin HF
8
2.Teilnutzungsplanrevision
Umzonungen Alpcity
3.Teilnutzungsplanrevision Umzonungen
Kornhausstrasse / Allmeindstrasse
Bei beiden Teilnutzungsplanrevisionen geht es um die
Umzonungen von Industrie- und Gewerbezonen in Wohnund Gewerbezonen:
–Teilnutzungsplanrevision Alpcity mit minimalem Gewerbeanteil von 50 %
–Teilnutzungsplanrevision Kornhaus-/Allmeindstrasse
mit minimalem Gewerbeanteil von 70 %
Zusammenfassung
Die Einsiedler Stimmbürger haben an der Urnenabstimmung vom 9. Februar 2014 die vorgezogene Teilnutzungsplanrevision A mit 2999 zu 2399 Stimmen angenommen und die Teilnutzungsplanrevision B mit 3309 zu
2051 Stimmen klar abgelehnt.
Schwerpunkte der Teilnutzungsplanrevision A waren folgende Änderungen:
– neue Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen
– neue Arbeitsplatz- und Tourismuszonen
– neuer Kernzonenplan
– kleine Anpassungen im Landwirtschafts- und Schutzzonenplan
–
kleine Anpassungen im Erschliessungsplan und Erschliessungsreglement
– neues Baureglement und Schutzverordnung
Diese Änderungen sind inzwischen rechtskräftig. Im Rahmen der Teilnutzungsplanrevision A beabsichtigte der
Bezirk Einsiedeln auch die Umzonungen der beiden Industrie- und Gewerbegebiete Alpcity und Kornhaus-/
Allmeindstrasse. Aufgrund einer hängigen Beschwerde
konnten die vorgesehenen Umzonungen Alpcity (mit Ausnahme Bereich Bahnhofareal) und Kornhaus-/ Allmeindstrasse nicht in die vorgezogene Teilnutzungsplanrevision
A aufgenommen werden. Das Verwaltungsgericht hat
zwischenzeitlich die Beschwerde entschieden und vollumfänglich abgewiesen. Der Entscheid kann vorläufig (bis
zur regierungsrätlichen Genehmigung der nachträglichen Einzonung) nicht weitergezogen werden. Deshalb
können nun die beiden vorgesehenen Umzonungen Alpcity und Gebiet Allmeind-/Kornhausstrasse zur Abstimmung gebracht werden. Dadurch entsteht in diesen Gebieten wieder Planungssicherheit. Da es sich nicht um
Neueinzonungen, sondern um Umzonungen handelt, ist
dies auch nach Inkraftsetzung des Raumplanungsgesetzes des Bundes (RPG) möglich.
Die erste öffentliche Auflage der beiden Teilzonenplanrevisionen fand vom 14. Januar bis zum 14. Februar
2011 statt. Auf Grund des ersten Auflage- und Einspracheverfahrens hat die zuständige Behörde einige Änderungen beschlossen. Die 2. Auflage mit diesen Änderungen dauerte vom 18. Januar bis 18. Februar 2013,
publiziert im Amtsblatt des Kantons Schwyz Nr. 3 vom
18. Januar 2013, dies mit dem ausdrücklichen Hinweis,
dass Einsprachen nur gegen die Änderungen gegenüber
der 1. Auflage vom Januar/Februar 2011 geltend gemacht werden können.
Da die Beschwerde vom Verwaltungsgericht jetzt abgewiesen wurde und der Nutzungsplan für die besagten
Gebiete keine Änderung erfährt, ist gemäss § 26 Abs. 3
des kantonalen Planungs- und Baugesetzes (PBG) keine
Neuauflage erforderlich. Weil die vorgesehenen Umzonungen in den Gebieten Alpcity und Kornhaus-/Allmeindstrasse unterschiedlich hohe Mindestanteile für Gewerbeund Dienstleistungsnutzungen vorsehen (50 % bzw.
70 %), empfiehlt das kantonale Amt für Raumentwicklung
eine Aufteilung in zwei separate Teilzonenpläne.
Inhalt der Umzonungen Alpcity
Durch eine Umzonung von der heutigen reinen Industrieund Gewerbezone (IG) in eine Wohn- und Gewerbezone
(WG) und eine Wohn- und Gewerbezone Plus (WG Plus)
mit je einem Mindestanteil an Gewerbe- und Dienstleistungsnutzung von 50 % (zum Schutz des Gewerbes) und
der Festlegung einer Gestaltungsplanpflicht soll dieses
zentrale Gebiet entlang der Alp so aufgewertet, erneuert
und verdichtet werden, dass ein attraktives, gut durchmischtes und urbanes Quartier (Alpcity) entsteht. Die
Leistungsfähigkeit der Erschliessung wird im Rahmen des
Gestaltungplans nachgewiesen.
An der Grenze zur Dorfkernzone wird aufgrund der
Bebauungsstruktur ein kleiner Teil von der heutigen Industrie- und Gewerbezone (IG) in die Dorfkernzone mit
speziellen Auflagen V umgezont; in diesem Bereich wird
der Kernzonenplan entsprechend angepasst.
9
230
225
231
232
229
198
4766
Gerbe
strass
e
3708
6042
Alp
Ziegeleiweg
3837
3616
3769
3890
Weissm
üh
3075
828 2840
2875
5718
5759
825
e
4075
3118
3093
lestrass
826
Drei Kreuzern
4930
3848
3129
4512
4077
5778
846
843
5772
3967
5786
5790
5794
5800
5777
5923 5781
5921
5775
5782
4677
(4677)
4076
5795
5760
824
766
780
783
772
5776
5779
3662
5803
5783
5792
5797
5686
5798
4942
5793
5788
5784
5799
5802
5860
5789
5780
5773
2314
4634
30
54
GP 33
5785
822
916
4927
4928
4929
4924
4925
4926
3882
0
777
i Kre
5787
Dre
5859
5683
5682
4921
38
4
778
3839
779
4577
GP 27
3992
773
781
5801
782
Ab 25 m Gebäudelänge gilt der grosse Grenzabstand auf einer Längsseite, bei Gebäudelängen unter 25 m auf einer beliebigen Seite.
6108
6112
uze
rn
24 %
28 %
20 %
24 % 2)
30 %
Max. Überbauungsziffer bei Gestaltungsplan
(nach Massgabe der Vorteile gemäss Art. 6)
25 %
28 %
31 %
25 %
31 % 2)
35 %
Überbauungsziffer für Nebenbauten 3)
  8 %
  8 %
  8 %
  8 %
  8 %
  8 %
6
5
4
4
5 2)
PBG mind. 3 m
Grosser Grenzabstand (m) 3)
–12
8
8
8
8 2)
PBG mind. 3 m
Gebäudehöhe (m)
12
9
6
6
10
16
+ 1.3
+ 1.1
+ 0.9
+ 0.7
+ 1.1
+ 1.1
16
14
10
9
14
18
–
40
30
30
–
–
3836
3074
GP 16
Heidenbuehl
e
ss
784
tra
als
6113
20 %
Raffelnweg
Klostermühlestrasse
5895
3772
3663
GP 12
829
Weissmuehle
2772 4579
2336
920
3922
1871
785
61
6110
6111
GP 48
6041
Überbauungsziffer
5903
5896
4513
4760
3861
3076
2271
827
823
3315
787
788
793
18
Sp
it
6120
WG Plus
Raffeln
weg
5904
5767
2342
4067
3410
2771
1892
3797
3796
3499
3923
2263
1891
896
810
790
789
795
796
750
749
748
WG
5810
5897
3612
(6029)
2776
799
(5715)
840
839
2254
803
806
807
811
791
792
794
798
751
GP 15
W1
5705
5898
5832
6116
553
1467
835
2374
6139
800
4700
1850
6140
838
801
921
808
813
2984
818
603
W2
5257
5937
5938
6115
831
1827
2816
(2816)
805
3635
915
812
817
815814
816
819
604
W3
5704
6018
5964
3820
(6127)
3086
842
5640
3819
605
608
latz
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600
607
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Ba
h
606
609
W4
5538
e
ttstrass
4730
5841
5960
2812
836
GP 106
661
3205
633
610
611
Zonenarten
4729
5574
Wasenma
eg
Martinsw
5833
5842
5843
5932
3255
643 5626
612
eg
5465
5834
5844
5959
GP 8
Untere Allmeind
3168
557
2811
3774
658
646
641
642
640
644
6453254
3791
647
GP 16
Sagenplatz
634
635
629
dw
5288
senm
atte
5835
e
5524
554
3305
2285
558
1849
559
560
662
659
656
653
652
639
636
sse
5965
5665
2294
2757
5721
(945)
674
660
945
669
668
672
673
638
637
Zürichstra
Wasenmatte
5967
664
667
671
676
649
sse
5962
5966
5836
470
466
665666
670
677
678
4654
rgstra
5961
6025
GP 38
3738
3778
Klostermuehle
5992
1858
461
463
679
belsbe
5525
5956
eg
6027
Martinsw
ss
6026
tra
5957
ns
3132
GP 14
556
6138
Klostermühlematte
5991
GP 41
5930
3304
5931
2758
571
904
561
GP 30
926
468
2261
464
462
680
Gaswerkstrasse
5958
5963
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2704
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546
eg
5993
2328
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480
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465
681
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ei
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3272
2327
2305
2292
2260
572
922
570
568
566
513
489
485
477
478
475
425
682
as
5572
5573
3131
Kronenstrasse
str
Gerbe
539
2961
2231
2228
1887
2234
932
573
Nordstrasse
895
(895)
1846
944
1882
579
578
928
491
488
487
486
490
494
493
492
495
474
426
421
423 424
2813
erg
544
934
541
1847
942
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496
498
497
459
427
433
430
sse
n
lsb
2278
540
Benzigerstrasse
523
949
1885
580
577
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507
506
509
500
457
4906
458
432
latz
919
536
927
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893
518
537
535
533
581
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576
510
456
455
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g
534
517
514
Kronenstrasse
1890
519
516
515
2817
511
440
439
B
531
520
206
521
522
208
504
441
SO
532
211
502
454
451
449 448
453
452
450
512
444
446
stra
iwe
529
530
524
Benzigerstrasse
205
214
233
5701
Heutiger Zonenplan
Eisenbahnstra
215
Schm
iedens
trasse
204
219
220
224
445
Ochsnerstrasse
erk
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Sc
e
ab
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h
Binzenweg
hofp
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sw
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Unterbin
Ga
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Fu
we
447
Maximale Gebäudelänge (m)
en
236
Firsthöhe (m)
inz
235
Schrägdach (m)
e rb
243
Grenzabstand (m)
Ob
rstrasse
213
Zürichs
Gutenbergstrasse
10
Fuchsenstrasse
e
ss
Benzige
Alp
tra
2318
Nordstrasse
les
Kronenstrasse
Ba
hn
Eisenbahnstrasse
7
e
üh
rm
7
820
ste
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3)
n
Klo
490
ge
m
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Sennhofplatz
35
1
ass
651
as
sse
Schmiedenstrasse
hlg
stra
6 50
ssli
hofg
ss
l
üh
nb
asse
Rö
05
Hauptstr
683
n
Bah
ro
ide
48
5624
2)
Für ausschliesslich gewerblich genutzte, eingeschossige Gebäudeteile bis 5,00 m Gebäudehöhe gelten folgende Erleichterungen:
–der Grenzabstand reduziert sich auf 3 Meter
Zonenplan
–Die Überbauungsziffer
erhöht sich um 4 % von 24 % auf 28 % und bei Gestaltungsplänen von 31 % auf 35 %.
heute
G
He
uartier
Hafnerq
St
rä
253
Die neue Zone WG Plus bedingt zudem eine Ergänzung
im Baureglement zu Artikel 49 Absatz 1:
1 I n den Wohnzonen- und den Wohn- und Gewerbezonen
gelten folgende Masse:
1)
Jedenfalls zulässig: 50 m²
2253
229
198
4766
Gerbe
strass
e
3708
5705
5704
5810
5257
5767
11
Raffelnweg
5896
Klostermühlestrasse
5895
3772
6042
3837
Ziegeleiweg
5903
5897
3836
3616
846
4634
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3662
517
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575
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457
438
495
496
494
498
486
497
459
475
485
477
478
474
4906
458
432
427
433
426
430
421
425
423 424
473
926
465
2261
464
462
1858
681
470
466
463
664
679
668
660
674
4654
945
669
673
677
678
672
(945)
671
667
670
680
666
665
461
682
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531
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537
535
532
544
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5538
5465
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5525
934
Gerbe
944
1846
942
949
5524
546
5705
5704
5963
539
2961
2231
2228
514
5810
5257
580
577
510
3272
2327
2305
2292
2260
2234
3132
5993
6026
eg
5842
5844
5959
5961
5898
4730
5843
5903
572
922
570
568
490
5966
5836
3738
Raffelnweg
6116
6115
5967
3778
Klostermuehle
5832
5896
5937
5938
5964
5965
Wasenmatte
5767
6018
6138
5931
5992
2758
571
904
3304
903
566
479
480
468
Klostermühlestrasse
5895
3612
5721
2757
3305
2285
Untere Allmeind
3168
558
3772
6042
553
GP 8
(6029)
554
5665
2294
561
GP 30
489
513
487
488
Klostermühlematte
GP 14
556
5930
491
493
492
GP 41
5991
2328
573
499
579
578
928
509
508
507
574
932
5897
5960
5962
5841
6025
6027
eg
Martinsw
Raffeln
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5904
e
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5833
3131
581
576
2817
GP 38
Martinsw
5957
5835
Wasenma
5834
5956
5958
1882
538
1887
1885
2704
516
519
5573
927
939
893
1890
521
522
520
5572
895
(895)
523
1847
541
536
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5787
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5859
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534
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524
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511
5932
2811
557
1849
659
656
653
652
676
638
637
639
658
3255
646
636
641
643 5626
642
640
644
6453254
3791
647
GP 16
Sagenplatz
649
2812
3774
661
3820
3837
(6127)
2342
3836
836
GP 106
559
560
662
Ziegeleiweg
Wald: Stockgrenze
gemäss Waldfeststellungsverfahren
Raffeln
weg
5904
5898
2342
4677
(4677)
3967
515
456
455
506
440
439
Lärmempfindlichkeitsstufe II
5538
3612
(6029)
4067
206
504
502
441
Sonderbauzone Schwyzerbrugg
4729
e
ttstrass
5832
2776
3882
208
Einhaltung der Planungswerte
gemäss Lärmschutzverordnung
5574
5937
6116
4512
211
512
454
451
449 448
453
452
450
446
Lärmempfindlichkeitsstufe III
Wasenma
4730
5938
75
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6018
3890
5776
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Martinsw
5833
5841
799
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5773
5792
5783
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5842
553
4077
5775
5772
5784
5779
5793
5788
5797
5803
214
444
445
831
3086
842
5640
3205
1827
2776
799
634
635
629
2816
(2816)
1467
3616
4067
612
3819
835
(5715)
3410
2374
6139
4513
606
609
600
607
800
840
839
4760
3861
3076
2271
3315
827
3074
3890
818
604
920
3769
789
790
791
792
794
798
795
793
796
751
2875
5718
3093
4075
3118
5759
825
Weissm
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sse
3075
828 2840
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VERBINDLICHER PLANINHALT
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Dorfkernzone
Dorfkernzone mit spez. Auflage I
Dorfkernzone mit spez. Auflage II
Dorfkernzone mit spez. Auflage III
Dorfkernzone mit spez. Auflage IV
Dorfkernzone mit spez. Auflage V
Wohnzone 1
Wohnzone 2
Wohnzone 3
Wohnzone 4
Wohn- und Gewerbezone
Wohn- und Gewerbezone Plus
Gewerbe- und Industriezone
Zone für öffentliche Bauten und Anlagen
Zone für touristische Bauten und Anlagen
Campingzone
Zone für Sport- und Freizeitanlage
Intensiverholungszone
Pferdehaltungszone
Gestaltungsplanpflicht
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Inhalt der Umzonungen Kornhaus­
strasse/Allmeindstrasse
Die neue Zone bedingt zudem eine Ergänzung im Baureglement zu Artikel 48 Absatz 2:
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Gemäss § 27 Abs. 2 des Planungs- und Baugesetzes
(PBG) sind Abänderungsanträge an der Bezirksgemeinde
zu Zonen- und Erschliessungsplänen sowie den zugehörigen Vorschriften unzulässig.
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Das Gebiet Kornhausstrasse/Allmeindstrasse liegt am
südlichen Rand des Dorfes Einsiedeln und ist aufgrund
dieser Lage (Erschliessung, Wohnbauten im Umfeld) für
eine reine Arbeitsplatznutzung, vor allem für eine reine
Industrienutzung, schlecht geeignet. Mit einer Umzonung
von der heutigen reinen Industrie- und Gewerbezone (IG)
in die Wohn- und Gewerbezone (WG) und der Festlegung einer Gestaltungsplanpflicht soll eine qualitativ
hochstehende Erneuerung und Verdichtung ermöglicht
werden. Zum Schutz des Gewerbes wird ein MindestanZonenplan heute
teil an Gewerbe und Dienstleistungsnutzung von 70 %
GPfestgelegt.
17
9
2Innerhalb der im Zonenplan als «Wohn- und Gewerbe­
zonen mit Mindestanteil an Gewerbe- bzw. Dienstleistungsnutzung» bezeichneten Gebiete sind mindestens
folgende Anteile der realisierbaren Geschossfläche
für Gewerbe oder Dienstleistungen zu nutzen.
–Im Gebiet «Alpcity»: 50 %
–Im Gebiet «Kobiboden»: 30 %
–Im Gebiet «Kornhausstrasse/Allmeindstrasse»: 70 %
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Dorfkernzone
Dorfkernzone mit spez. Auflage I
Dorfkernzone mit spez. Auflage II
Dorfkernzone mit spez. Auflage III
Dorfkernzone mit spez. Auflage IV
Dorfkernzone mit spez. Auflage V
Wohnzone 1
Wohnzone 2
Wohnzone 3
Wohnzone 4
Wohn- und Gewerbezone
Wohn- und Gewerbezone Plus
Gewerbe- und Industriezone
Zone für öffentliche Bauten und Anlagen
Zone für touristische Bauten und Anlagen
Campingzone
GP 25
GP 27
Zone für Sport- und Freizeitanlage
Intensiverholungszone
Pferdehaltungszone
Gestaltungsplanpflicht
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Der Landammann
5585
Gschwend (Einsiedeln)
Empfehlung des Bezirkrats
In der Entwicklungsstrategie hat sich der Bezirk deutlich
für die Stärkung des Bezirks als Arbeitsort ausgesprochen. In der Nutzungsplanung müssen dem Gewerbe
geeignete Räume und Flächen für gewerblich/industrielle
Tätigkeiten und Dienstleistungen gesichert werden. Im
Kobiboden konnten mit der anfangs 2014 angenommenen Teilzonenplanrevision A rund drei Hektaren zusätzliche Industrie- und Gewerbezonen eingezont werden.
Dieses Gebiet eignet sich von seiner Lage im Norden und
der Erschliessungsanbindung im Rabennest sehr gut für
reine Industrie- und Gewerbezonen.
Der zentrale Bereich Alpcity mit den teilweise unüberbauten Gewerbe- und Industriezonen enthält insgesamt
ein beachtliches Entwicklungs-, Erneuerungs- und Verdichtungspotenzial. Auch die Industriezone im Gebiet
Kornhausstrasse/Allmeindstrasse ist aufgrund ihrer Lage
(Nähe zu Wohnnutzungen und Erschliessung) für die
Ansiedlung reiner Produktionsbetriebe wenig geeignet.
Durch die vorgesehenen Umzonungen in Wohn- und
Gewerbezonen und die Festlegung von Gestaltungsplanpflichten und Gestaltungsplanrichtlinien sollen in diesen
beiden Gebieten bestmögliche Voraussetzungen und
Anreize für die Nutzung von Gewerbe und Dienstleistungen mit hoher Wertschöpfung und eine gezielte Erneuerung und Verdichtung erreicht werden. Mit der
Umzonung werden zukunftsorientierte Investitionen ermöglicht. Eine moderne und gut ausgebaute Infrastruktur
ist Voraussetzung für innovative Unternehmen. Investoren und KMU‘s haben so die Möglichkeit, auf Bedürf­
nisse einzugehen und die Anforderungen umzusetzen.
Damit werden nicht nur gute Voraussetzungen für Investitionen, sondern auch für die Schaffung qualifizierte
Arbeitsplätze erreicht.
Anträge des Bezirksrats
Teilnutzungsplanrevision
Umzonungen Alpcity
Teilnutzungsplanrevision Umzonungen
Kornhaus­strasse/Allmeindstrasse
Der Bezirksgemeinde wird beantragt (BRB 182/2014):
Der Bezirksgemeinde wird beantragt (BRB 182/2014):
Die Bezirksgemeinde beschliesst in geheimer
Abstimmung:
Die Bezirksgemeinde beschliesst in geheimer
Abstimmung:
1.Der Teilnutzungsplanrevision Umzonungen Alpcity
gemäss der öffentlichen Auflage vom 18. Januar bis
18. Februar 2013 wird zugestimmt.
1.Der Teilnutzungsplanrevision Umzonungen Kornhausstrasse/Allmeindstrasse gemäss der öffentlichen
Auflage vom 18. Januar bis 18. Februar 2013 wird
zugestimmt.
2.Der Bezirksrat wird mit dem Vollzug beauftragt.
2.Der Bezirksrat wird mit dem Vollzug beauftragt.
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4.Aufnahme in das Bürgerrecht von
Einsiedeln
Vorwort zu den Einbürgerungsvorlagen
A. Voraussetzung zur Durchführung eines Einbürgerungsverfahrens ist die Eidgenössische Einbürgerungsbewilligung. Zu Erlangung der Einbürgerungsbewilligung
werden von der Kantonspolizei intensive Abklärungen
getroffen und persönliche Gespräche mit den Bürgerrechtsbewerber/innen geführt. Anschliessend werden
die Bewerber/innen von der Einbürgerungsbehörde
des Bezirks angehört, wobei vor allem die Integration
und die staatsrechtlichen Kenntnisse geprüft werden.
Aufgrund des Berichts der Einbürgerungsbehörde stellt
der Bezirksrat dem Kantonalen Departement des Innern jeweils Antrag, ob die Einbürgerungsbewilligung
erteilt werden soll oder nicht. Der Bürgerrechtsdienst
des Departements des Innern des Kantons Schwyz
leitet das Gesuch anschliessend an das Bundesamt für
Migration weiter, welches für die Erteilung der Einbürgerungsbewilligung zuständig ist.
Das Verfahren richtet sich nach der kantonalen Bürgerrechtsverordnung vom 5. Juni 2012, in Kraft seit­
1. Januar 2013. Aufgrund der Zustimmung des Souveräns zur Initiative für die Erteilung des Gemeindebürgerrechts durch die Bezirksgemeinde vom 3. März
2013 wird über Einbürgerungsgesuche abschliessend
an der Bezirksgemeinde entschieden. Der Antrag des
Bezirksrats gilt ohne Durchführung einer Abstimmung
als angenommen, wenn nicht ein begründeter Gegenantrag gestellt wird.
Nach der Zustimmung zum Gemeindebürgerrecht haben sich die Bewerber/innen noch um das Kantonsbürgerrecht zu bewerben. Das Bürgerecht tritt erst mit
der Erteilung des Kantonsbürgerrechts in Kraft.
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B. An der Bezirksgemeinde erfolgen der formelle Ablauf
der Beratung und die Beschlussfassung wie folgt:
–Ohne ausdrücklichen Gegenantrag wird über ein
Einbürgerungsgesuch nicht abgestimmt, womit der
Antrag des Bezirksrats angenommen und beschlossen ist.
–Anträge müssen sich auf eine einzelne Einbürgerungsvorlage beziehen.
–Sämtliche Anträge sind zu begründen.
Zulässige Anträge:
–
Rückweisungs- oder Verschiebungsantrag eines
einzelnen Gesuchs, wenn der Antrag klar und
konkret mit dem Auftrag zu weiteren Abklärungen
begründet wird.
–
Antrag auf Trennung einer Vorlage, wenn zum
Beispiel über eine Familie nicht als Ganzes, sondern getrennt abgestimmt werden soll. Dabei muss
der Antrag aber stichhaltig begründet sein.
–Antrag auf Ablehnung, wenn gegen ein Gesuch
konkrete Verweigerungsgründe vorgebracht werden.
Unzulässige Anträge:
–Unbegründeter Antrag auf Ablehnung.
–
Antrag, der nicht konkret auf ein Gesuch Bezug nimmt.
–Antrag, dass über die vorliegenden Einbürgerungsvorlagen gesamthaft abzustimmen ist.
–Antrag um Überweisung der Einbürgerungsvorlagen an die Urne.
Rückzug einer Einbürgerungsvorlage durch den Bezirksrat:
Werden in einem Ablehnungsantrag Gründe vorgebracht,
zu denen sich weder der/die Gesuchsteller/in, noch der
Bezirksrat bisher äussern konnte, hat der/die Gesuchsteller/in Anspruch auf rechtliches Gehör. In einem solchen
Fall wird der Bezirksrat das Gesuch zur weiteren Abklärung und zur Gewährung des rechtlichen Gehörs zurückziehen.
4. a)Aufnahme von Dunn Irving John
in das Bürgerrecht von Einsiedeln
(Antrag des Bezirksrats auf Ablehnung)
Der Bürgerrechtsbewerber heiratete am 27. Februar
1962 Ellen Dunn-Venema, geboren am 14. März 1935
in Rotenburg a. d. Fulda (Deutschland). Aus dieser Ehe
sind drei Kinder hervorgegangen. Die Ehefrau hat kein
Einbürgerungsgesuch gestellt.
Irving Dunn verbringt seine Freizeit mit Segeln, Tennis,
Gärtnern, Kochen und Wandern. Er ist Mitglied des Segelclubs-Sihlsee und des Tennisclubs Einsiedeln und segelt
im Mittelmeer als Mitglied eines Basler Segelvereins.
Irving Dunn fühlt sich seit langem in der Schweiz zu
Hause und möchte deshalb das Bürgerrecht von Einsiedeln erwerben.
Einbürgerungsverfahren
Lebenslauf
Irving Dunn, amerikanischer Staatsangehöriger, verheiratet, wurde am 15. Dezember 1938 in Kalifornien
(Vereinigte Staaten) geboren. Am 1. September 1971
kam er berufsbedingt in die Schweiz und gelangte erstmals in Bäch SZ zur Anmeldung. Seit 1975 ist er in Gross
wohnhaft.
Irving Dunn besuchte die Primarschule als auch die High
School in den Vereinigten Staaten sowie ein Jahr in den
Niederlanden. Von 1956 bis 1960 studierte er «University of Washington» Chemical Engineering (BS) und von
1960 bis 1963 absolvierte er seinen PhD an der «Princeton Unitversity». Nach seiner Doktorarbeit verbrachte
er ein Jahr als Postdoc an der Universität München. 1964
bis 1969 arbeitete er als Assistenzprofessor für Chemical
Engineering an der «University of Idaho» und war von
1969 bis 1971 am «Robert College», Istanbul als Associate Professor tätig.
Von 1971 bis zu seiner Pensionierung in 2003 war er
als Privatdozent und Wissenschaftlicher Adjunkt im Techn.
Chem. Institut der ETH-Zürich angestellt. Sein Arbeitsgebiet beinhaltete Unterricht und Forschung in Chemischer
und Biologischer Reaktionstechnik. Zusammen mit Doktoranden und Kollegen hat er drei Lehrbücher und über
hundert wissenschaftliche Berichte publiziert. Seit 1981
findet in Braunwald GL jährlich ein Weiterbildungskurs
in «Biological Reaction Engineering» statt, den er gegründet hat.
Ausländer können das Gesuch um die Einbürgerungsbewilligung stellen, wenn sie während 12 Jahren in der
Schweiz gewohnt haben, im Besitz der Niederlassungsbewilligung C sind und bei Gesuchseinreichung mindestens 5 Jahre ununterbrochenen Wohnsitz in der betreffenden Gemeinde haben. Der Gesuchsteller erfüllt diese
Voraussetzungen.
Die weiteren Voraussetzungen für eine Einbürgerung
werden im Bürgerrechtsgesetz des Kantons Schwyz vom
20. April 2011 (BüG) und in der Bürgerrechtsverordnung
(BüV) geregelt. Gemäss § 4 BüG muss – wer sich um das
Gemeinde- und Kantonsbürgerrecht bewirbt – dafür geeignet sein. Geeignet ist, wer – nebst anderen Voraus­
setzungen – in die kommunalen, kantonalen und schweizerischen Verhältnisse eingegliedert und mit den
Lebensgewohnheiten, Sitten und Gebräuchen vertraut ist
sowie die mit dem Bürgerrecht verbundenen Rechte und
Pflichten kennt (§ 4 Abs. 2 Bst. a, b und d). Gemäss § 6
BüV muss der Gesuchsteller über Grundkenntnisse der
gesellschaftlichen und politischen Verhältnisse in der
Schweiz, im Kanton Schwyz und in der Gemeinde verfügen. Dazu gehören insbesondere Grundkenntnisse in
den Bereichen Geschichte und Geografie, Demokratie
und Föderalismus, politische Rechte, soziale Sicherheit
sowie Schule und Ausbildung.
Der Gesuchsteller hat am Berufsbildungszentrum Pfäffikon eine Prüfung über seine Grundkenntnisse der Verhältnisse in der Schweiz abgelegt und diese bestanden, nicht
aber über den Kanton Schwyz und seine Wohngemeinde,
den Bezirk Einsiedeln. Die Prüfung der Kenntnisse über
den Kanton und den Bezirk Einsiedeln obliegt der Einbürgerungsbehörde. Diese hat ausserdem zu prüfen, ob der
Gesuchsteller als integriert bezeichnet werden kann.
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Das gesetzlich vorgeschriebene Gespräch mit der Einbürgerungsbehörde des Bezirks Einsiedeln fand am 18.
September 2013 statt.
Die Antworten des Gesuchstellers zu den Fragen über
seine Integration haben ergeben, dass die Eingliederung
in die kommunalen Verhältnisse als nicht ausreichend
beurteilt werden muss und sich die Einbürgerungsmotive
nicht aus der Integration, sondern aus persönlichen Vorteilen, welche sich der Gesuchsteller dadurch verspricht,
ergeben. So konnte der Gesuchsteller kaum Namen von
Freunden und Bekannten in Einsiedeln nennen, eine Beteiligung am gesellschaftlichen Leben war kaum ersichtlich und die aktuellen politischen Themen in Einsiedeln
waren ihm nicht bekannt. Auf die Frage, warum er das
Bürgerrecht erwerben wolle, nannte der Gesuchsteller
die Möglichkeit, längere Zeit im Ausland zu weilen, ohne
die Niederlassungsbewilligung zu verlieren und die Tatsache, dass sich sein Vermögen in der Schweiz befinde.
Weiter erwiesen sich die Kenntnisse über die Verhältnisse im Kanton Schwyz und in Einsiedeln – vor allem jene
in Geografie und Politik – als ungenügend. Der Gesuchsteller konnte die Ortschaften des Bezirks Einsiedeln (die
sechs Viertel) nicht vollständig aufzählen. Die Kenntnisse
über den Kanton Schwyz waren sehr bescheiden. Die
Gesuchsteller erhalten umfangreiche Unterlagen über die
Voraussetzungen der Einbürgerung, darunter auch über
die erwarteten Grundkenntnisse. Von einem Bewerber
dürfen Anstrengungen erwartet werden, sich diese Kenntnisse anzueignen. Die Einbürgerungsbehörde ist zum
Schluss gekommen, dass die Anstrengungen des Gesuchstellers eindeutig als unzureichend bezeichnet werden
müssen.
Damit die Eignung eines Kandidaten bejaht werden kann,
müssen alle gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sein.
Auch wenn der Gesuchsteller verschiedene Voraussetzungen erfüllt (Wohnsitzvoraussetzungen, tadelloser Leumund und Beachtung der Rechtsordnung, ausreichende
Deutschkenntnisse, geordnete persönliche und finanzielle Verhältnisse) kann die Einbürgerung des Gesuchstellers
wegen nicht ausreichender Integration und mangelnder
Grundkenntnisse nicht befürwortet werden.
Mit Schreiben vom 4. Dezember 2013 wurde Irving John
Dunn darüber informiert, dass die Einbürgerungsbehörde
aufgrund des Resultats der Anhörung beschlossen hat, dem
Bezirksrat einen ablehnenden Antrag zuhanden der Bezirksgemeinde zu beantragen. Mit Schreiben vom 15.
Januar 2014 hat der Gesuchsteller zum negativen Entscheid der Einbürgerungsbehörde Stellung genommen.
Darin brachte er vor, dass er an der ETH viel für die Ausbildung von jungen Schweizern geleistet habe. Ob es
wirklich nötig sei, nach 40 Jahren Unterricht und Forschung
an der ETH und nachdem man drei Kinder in Einsiedeln
aufgezogen habe, seine Integration zu beweisen und sein
Einbürgerungsmotiv zu rechtfertigen? Schliesslich machte
er geltend, die Behörde sei nicht wirklich interessiert gewesen, etwas über ihn herauszufinden.
Der Gesuchsteller erfüllt nach Meinung des Bezirksrats die
Bedingungen für den Erwerb des Kantons- und Gemeindebürgerrechts aufgrund der mangelnden Eingliederung
bzw. Integration nicht. Der Bezirksrat beantragt deshalb
der Bezirksgemeinde die Ablehnung des Gesuchs.
Da das Einbürgerungsverfahren vollständig durchzuführen war (inklusive Publikation im Amtsblatt und in der
vorliegenden Botschaft) fällt auch bei einer Ablehnung
des Gesuchs die volle Gebühr an.
Antrag
Der Bezirksrat beantragt der Bezirksgemeinde
(BRB 41/2014)
Die Bezirksgemeinde beschliesst:
1.Das Einbürgerungsgesuch von Dunn Irving John,
amerikanischer Staatsangehöriger, verheiratet,
geboren am 15. Dezember 1938 in Kalifornien
(Vereinigte Staaten) wird abgelehnt.
2.Der Gesuchsteller hat eine Verwaltungsgebühr
von Fr. 3´600.– zu entrichten. Diese wird mit dem
geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
3.Der Entscheid der Bezirksgemeinde Einsiedeln kann
innert 10 Tagen mit Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz angefochten werden.
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4. b)Aufnahme von Barbaric Kristina
in das Bürgerrecht von Einsiedeln
Antrag
Der Bezirksrat beantragt der Bezirksgemeinde
(BRB 38/2014)
Die Bezirksgemeinde beschliesst:
1.Barbaric Kristina, kroatische Staatsangehörige,
ledig, geboren am 25. Januar 1995 in Einsiedeln
wird in das Bürgerrecht der Gemeinde Einsiedeln
aufgenommen.
2.Die Neubürgerin hat eine Einbürgerungsgebühr von
Fr. 3´600.– zu entrichten.
3.Vorbehalten bleibt die Aufnahme in das Kantons­
bürgerrecht.
Kristina Barbaric, kroatische Staatsangehörige, ledig,
wurde am 25. Januar 1995 in Einsiedeln geboren. Die
Gesuchstellerin besuchte den Kindergarten, die Primarschule und die Stiftsschule in Einsiedeln. Zurzeit studiert
sie Anglistik (Englische Sprach- und Literaturwissenschaft)
an der Universität in Zürich.
Kristina Barbaric fühlt sich in Einsiedeln heimisch und
möchte daher das Bürgerrecht von Einsiedeln erwerben.
Sie ist mit unseren Gepflogenheiten und den örtlichen
Gebräuchen bestens vertraut. Musik machen und hören,
Lesen, Volleyball spielen, Reiten und mit Freunden etwas
unternehmen sind ihre Freizeitbeschäftigungen.
Kristina Barbaric erfüllt die Bedingungen für den Erwerb
des Kantons- und Gemeindebürgerrechts. Es sind keine
Gründe bekannt, die eine Verweigerung des Einbürgerungsgesuchs rechtfertigen würden.
Der Bezirksrat hat das Einbürgerungsgesuch mit BRB
38/2014 gutgeheissen und hat in Anlehnung an frühere
Einbürgerungen die Einbürgerungsgebühr auf Fr. 3´600.–
festgesetzt.
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4. c)Aufnahme von Barbaric Martina
in das Bürgerrecht von Einsiedeln
Antrag
Der Bezirksrat beantragt der Bezirksgemeinde
(BRB 39/2014)
Die Bezirksgemeinde beschliesst:
1.Barbaric Martina, kroatische Staatsangehörige,
ledig, geboren am 26. Februar 1998 in Einsiedeln
wird in das Bürgerrecht der Gemeinde Einsiedeln
aufgenommen.
2.Die Neubürgerin hat eine Einbürgerungsgebühr von
Fr. 3´600.– zu entrichten.
3.Vorbehalten bleibt die Aufnahme in das Kantons­
bürgerrecht.
Martina Barbaric, kroatische Staatsangehörige, ledig,
wurde am 26. Februar 1998 in Einsiedeln geboren. Die
Gesuchstellerin besuchte den Kindergarten und die Primarschule in Einsiedeln. Zurzeit befindet sie sich in der
4. Klasse in der Stiftsschule in Einsiedeln.
Martina Barbaric fühlt sich in Einsiedeln heimisch und
möchte daher das Bürgerrecht von Einsiedeln erwerben.
Sie ist mit unseren Gepflogenheiten und den örtlichen
Gebräuchen bestens vertraut. Backen, Joggen, Musik
hören, mit Freunden treffen oder ins Kino gehen sind ihre
Freizeitbeschäftigungen. Ausserdem ministriert sie regelmässig an Sonntagen.
Martina Barbaric erfüllt die Bedingungen für den Erwerb
des Kantons- und Gemeindebürgerrechts. Es sind keine
Gründe bekannt, die eine Verweigerung des Einbürgerungsgesuchs rechtfertigen würden.
Der Bezirksrat hat das Einbürgerungsgesuch mit BRB
39/2014 gutgeheissen und hat in Anlehnung an frühere
Einbürgerungen die Einbürgerungsgebühr auf Fr. 3´600.–
festgesetzt.
20
4. d)Aufnahme von Erer Cüneyt
in das Bürgerrecht von Einsiedeln
Cüneyt Erer erfüllt die Bedingungen für den Erwerb des
Kantons- und Gemeindebürgerrechts. Es sind keine Gründe bekannt, die eine Verweigerung des Einbürgerungsgesuchs rechtfertigen würden.
Der Bezirksrat hat das Einbürgerungsgesuch mit BRB
91/2014 gutgeheissen und hat in Anlehnung an frühere
Einbürgerungen die Einbürgerungsgebühr auf Fr. 3´600.–
festgesetzt.
Antrag
Der Bezirksrat beantragt der Bezirksgemeinde
(BRB 91/2014)
Die Bezirksgemeinde beschliesst:
Cüneyt Erer, türkischer Staatsangehöriger, verheiratet,
wurde am 2. Oktober 1967 in Istanbul (Türkei) geboren.
Am 8. August 1979 kam er in die Schweiz und gelangte in Einsiedeln zur Anmeldung. Der Gesuchsteller besuchte die Grundschule in Istanbul, die Primar- und Realschule in Einsiedeln. Von 1983 bis 1985 absolvierte er
eine Anlehre als Fahrzeugmaler bei der Firma Josef Roos
Halti in Steinen. Im Anschluss an die Lehre arbeitete er
noch weitere drei Jahre bei derselben Firma. Danach
wechselte er zur Carosserie Koch in Langnau, wo er
weitere sieben Jahre als Fahrzeugmaler tätig war. Von
1995 bis 1998 arbeitete er bei der Autohilfe in Einsiedeln. Seit 1998 ist er als Autolackierer-Vorarbeiter bei
der Carrosserie Chicherio in Biberbrugg tätig.
1.Erer Cüneyt, türkischer Staatsangehöriger,
verheiratet, geboren am 2. Oktober 1967 in
Istanbul (Türkei) wird in das Bürgerrecht der
Gemeinde Einsiedeln aufgenommen.
2.Der Neubürger hat eine Einbürgerungsgebühr von
Fr. 3´600.– zu entrichten.
3.Vorbehalten bleibt die Aufnahme in das Kantons­
bürgerrecht.
Der Bürgerrechtsbewerber heiratete am 3. November
2013 in Beylikduzu Belediyesi (Türkei) Sema Can, geboren am 2. Oktober 1974 in Bakirköy (Türkei). Die Ehefrau
ist seit dem 9. Februar 2014 in der Schweiz bzw. in
Einsiedeln wohnhaft. Der Gesuchsteller bewirbt sich ohne
seine Ehefrau um die Einbürgerung.
Cüneyt Erer fühlt sich in Einsiedeln heimisch und möchte
daher das Bürgerrecht von Einsiedeln erwerben. Er ist
mit unseren Gepflogenheiten und den örtlichen Gebräuchen bestens vertraut. Wandern, Familie, Motorrad und
Modellflug sind seine Freizeitbeschäftigungen.
21
4. e)Aufnahme von Pantelic-Vukcevic
Biljana und ihrer Kinder
Pantelic Natalija und Pantelic Nikola
in das Bürgerrecht von Einsiedeln
Die Bürgerrechtsbewerberin heiratete am 11. Januar
2002 Slavoljub Pantelic, geboren am 7. April 1974 in
Trstenik (Jugoslawien). Aus dieser Ehe sind die beiden in
Einsiedeln geborenen Kinder Natalija Pantelic, geboren
am 24. Mai 2005 und Nikola Pantelic, geboren am 5.
Juni 2008 hervorgegangen. Die beiden Kinder Natalija
und Nikola werden in die Einbürgerung von Biljana
Pantelic miteinbezogen, im Gegensatz zu ihrem Ehemann Slavoljub Pantelic der kein Einbürgerungsgesuch
gestellt hat.
Die Tochter Natalija Pantelic hat den Kindergarten in
Einsiedeln besucht. Zur Zeit befindet sie sich in der 2.
Klasse. Der Sohn Nikola Pantelic besucht zur Zeit den
Kindergarten.
Biljana Pantelic-Vukcevic und ihre Kinder fühlen sich in
Einsiedeln heimisch und möchten daher das Bürgerrecht
von Einsiedeln erwerben. Sie sind mit unseren Gepflogenheiten und den örtlichen Gebräuchen bestens vertraut. In der Freizeit liest die Gesuchstellerin über Psychologie oder Feng Shui. Malen, Tanzen und Neues lernen
gehören ebenfalls zu ihren Hobbys.
Biljana Pantelic-Vukcevic und ihre Kinder erfüllen die
Bedingungen für den Erwerb des Kantons- und Gemeindebürgerrechts. Es sind keine Gründe bekannt, die eine
Verweigerung des Einbürgerungsgesuchs rechtfertigen
würden.
Der Bezirksrat hat das Einbürgerungsgesuch mit BRB
90/2014 gutgeheissen und hat in Anlehnung an frühere
Einbürgerungen die Einbürgerungsgebühr auf Fr. 4‘500.–
festgesetzt.
Biljana Pantelic-Vukcevic, serbische Staatsangehörige, verheiratet, wurde am 10. November 1977 in Krusevac (Jugoslawien) geboren. Die Gesuchstellerin besuchte die
Grundschule in Jasikovica (Serbien). Am 2. August 1993
kam sie in die Schweiz und gelangte in Einsiedeln zur
Anmeldung. Von 1992 bis 1996 absolvierte sie eine Lehre
als Reisebürokauffrau und Hotelreceptionistin, wovon sie 3
Jahre in Vrnjacka Banja (Serbien) lernte und anschliessend
das 4. Ausbildungsjahr bei der Politehnicka Akademija in
St. Gallen absolvierte. Zwischen 1997 und 2003 arbeitete sie in diversen Gastronomiebetrieben in der Schweiz.
Von 2004 bis zur Geburt ihrer Tochter Natalija war sie als
Blumenverkäuferin bei der Migros in Einsiedeln tätig. Nebst
der Erziehung ihrer zwei Kinder bildete sie sich im Bereich
EDV und Softkills bei Impuls in Seewen weiter. Im Jahr 2009
schloss sie erfolgreich zwei Ausbildungen als Pilates- und
Zumbainstruktorin ab. Seit 2010 ist sie als Pilates- und
Zumbainstruktorin bei Physio Fitness Fremouw in Siebnen
tätig. Seit 2014 arbeitet sie auch beim Sport-Center Leuholz
in Wangen. Zusätzlich bietet sie selbstsändig in Einsiedeln
im Zentrum Waldstatt Pilates Kurse an.
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Antrag
Der Bezirksrat beantragt der Bezirksgemeinde
(BRB 90/2014)
Die Bezirksgemeinde beschliesst:
1.Pantelic-Vukcevic Biljana, serbische Staatsangehörige, verheiratet, geboren am 10. November 1977 in
Krusevac (Jugoslawien), sowie ihre beiden in Ein­
siedeln geborenen Kinder Pantelic Natalija, geboren
am 24. Mai 2005 und Pantelic Nikola, geboren am
5. Juni 2008 werden in das Bürgerrecht der
Gemeinde Einsiedeln aufgenommen.
2.Die Neubürger haben eine Einbürgerungsgebühr
von Fr. 4‘500.– zu entrichten.
3.Vorbehalten bleibt die Aufnahme in das Kantons­
bürgerrecht.
4. f)Aufnahme von Pascher Marie-Sophie
in das Bürgerrecht von Einsiedeln
Die Gesuchstellerin erfüllt die Bedingungen für den Erwerb des Kantons- und Gemeindebürgerrechts. Es sind
keine Gründe bekannt, die eine Verweigerung des Einbürgerungsgesuchs rechtfertigen würden.
Der Bezirksrat hat das Einbürgerungsgesuch mit BRB
58/2014 gutgeheissen und hat in Anlehnung an frühere
Einbürgerungen die Einbürgerungsgebühr auf Fr. 3‘600.–
festgesetzt.
Antrag
Der Bezirksrat beantragt der Bezirksgemeinde
(BRB 58/2014)
Die Bezirksgemeinde beschliesst:
Marie-Sophie Pascher, deutsche Staatsangehörige, ledig, wurde am 1. Juni 1985 in Mainburg (Deutschland)
geboren. Am 27. Februar 1987 kam sie im Familiennachzug in die Schweiz und gelangte in Einsiedeln zur
Anmeldung.
1.Pascher Marie-Sophie, deutsche Staatsangehörige,
geboren am 1. Juni 1985 in Deutschland wird in das
Bürgerrecht der Gemeinde Einsiedeln aufgenommen.
2.Die Neubürgerin hat eine Einbürgerungsgebühr von
Fr. 3‘600.– zu entrichten.
3.Vorbehalten bleibt die Aufnahme in das Kantons­
bürgerrecht.
Die Gesuchstellerin besuchte die Grundschule und die
Oberstufe in Einsiedeln. Im Anschluss besuchte sie das
10. Schuljahr mit Sprachaufenthalt in Eastbourne GB.
Von 2002 bis 2005 absolvierte sie die Diplommittelschule im Theresianum Ingenbol in Brunnen im Bereich Gestaltung und danach einen Vorkurs für neue Medien in
Olten. Von 2006 bis 2009 studierte Marie-Sophie Pascher Visuelle Kommunikation an der Fachhochschule
Nordwestschweiz, Hochschule für Gestaltung und Kunst
in Basel, wo sie den Bachelor of Arts abschloss. 2008
gründete sie eine Firma namens Pamaso Graphic Design
GmbH in Schindellegi. Nach einem jährigen Praktikum
als Grafikerin bei der Teil.ch GmbH in Zürich arbeitete
sie noch bis 2010 bei der Firma als Grafikerin weiter.
Seit 2012 ist sie bei der coUNDco AG in Zürich als
Screendesignerin tätig.
Marie-Sophie Pascher fühlt sich in Einsiedeln heimisch
und möchte daher das Bürgerrecht von Einsiedeln erwerben. Sie ist mit unseren Gepflogenheiten und den örtlichen Gebräuchen bestens vertraut. Skifahren, Wandern,
Biken, Fotografie, Reisen und Malen sind ihre Freizeitbeschäftigungen.
23
4. g)Aufnahme von Pascher Thomas
Reinhard und seiner Ehefrau
Pascher-Martini Claudia Anna Maria
in das Bürgerrecht von Einsiedeln
Thomas Pascher, deutscher Staatsangehöriger, verheiratet, wurde am 2. September 1954 in Mosbach (Deutschland) geboren. Am 5. Januar 1987 kam er in die Schweiz
und gelangte in Einsiedeln zur Anmeldung. Seine Ehefrau
Claudia Pascher und 2 Kinder folgten im Familiennachzug einen Monat später.
Thomas Pascher besuchte die Grundschule und die Hauptschule in Neckarelz und im Anschluss die Wirtschaftsschule in Mosbach. Von 1971 bis 1974 absolvierte er
die Berufsausbildung zum Schreiner bei der Schreinerei
Eifler, in Mosbach. Ab 1974 besuchte er zwei Jahre die
Fachhochschule Heilbronn. Danach arbeitete er zwei
Jahre bei der Heck Innenausbau AG in Diedesheim als
Schreiner. Von 1979 bis 1981 absolvierte er ein Studium
mit Abschluss zum staatlich geprüften Holztechniker am
Holztechnikum Rosenheim/Bayern. Von 1981 bis 1982
arbeitete er in der Planung und im Verkauf bei der Dreier
Küchen AG in München und Abensberg. Von 1987 bis
1991 war Thomas Pascher als Betriebsleiter bei der Firma
Kuriger Möbel AG in Einsiedeln tätig. Ab 1992 bis 2004
arbeitete er bei der Plattenvertriebs AG in Altendorf als
Bereichsleiter von Boden, Wand, Decke und war Mitglied
der Geschäftsleitung. Im Jahr 2004 gründete er die Firma
Floor Trade AG in Einsiedeln. Er ist Inhaber und Geschäftsführer seines Parketthandelbetriebes. Im Jahr 2005 siedelte die Firma nach Schindellegi um.
24
Der Bürgerrechtsbewerber heiratete am 2. August 1979
Claudia Pascher-Martini, geboren am 26. Juni 1957 in
Mosbach (Deutschland).
Die Ehefrau Claudia Pascher-Martini kam im Familiennachzug am 27. Februar 1987 in die Schweiz und gelangte in Einsiedeln zur Anmeldung. Die Ehefrau Claudia
Pascher-Martini besuchte die Grundschule, die Hauptschule sowie die Wirtschaftsschule in Mosbach. Anschlies­
send absolvierte sie ein Vorpraktikum im Kindergarten
Mudau. Von 1975 bis 1977 studierte sie an der Fachschule für Sozialpädagogik in Buchen mit Abschluss zur
Erzieherin. Danach folgte ein Berufspraktikum zur staatlich anerkannten Erzieherin im Kindergarten Sattelbach.
Nach ihrem Abschluss arbeitete sie als Erzieherin und
Gruppenleiterin beim Kindergarten in Sattelbach weiter.
Von 1979 bis 1981 war sie als Erzieherin im Kinderheim
Inntal in Bayern tätig. Zwischen 1981 und 1995 widmete sie sich der Erziehung der 2 Kinder. Von 1995 bis
2004 arbeitete sie als Teilzeitangestellte im Verkauf und
in der Leitung Atelier in der Bäckerei Schefer in Einsiedeln
und anschliessend bis 2008 als Sachbearbeiterin und
Kundenbetreuerin bei der Floor Trade AG in Schindellegi. Seit 2010 ist sie in der Beratung und im Verkauf bei
der Pingouin Wolle GmbH in Rapperswil tätig. Die Ehefrau wird in die Einbürgerung von Thomas Pascher miteinbezogen.
Thomas Pascher und seine Ehefrau Claudia Pascher
fühlen sich in Einsiedeln heimisch und möchten daher das
Bürgerrecht von Einsiedeln erwerben. Sie sind mit unseren
Gepflogenheiten und den örtlichen Gebräuchen bestens
vertraut. Reisen, wandern und den Freundeskreis und
Familie pflegen gehören zu ihren gemeinsamen Freizeitbeschäftigungen. Thomas Pascher fährt ausserdem Ski,
malt, und ist im Rotary Club Einsiedeln aktiv. Die Hobbys
der Gesuchsstellerin sind lesen, stricken und kochen.
Die Gesuchsteller erfüllen die Bedingungen für den Erwerb des Kantons- und Gemeindebürgerrechts. Es sind
keine Gründe bekannt, die eine Verweigerung des Einbürgerungsgesuchs rechtfertigen würden.
Der Bezirksrat hat das Einbürgerungsgesuch mit BRB­
59 (rekt.)/2014 gutgeheissen und hat in Anlehnung an
frühere Einbürgerungen die Einbürgerungsgebühr auf­
Fr. 4‘500.– festgesetzt.
Antrag
Der Bezirksrat beantragt der Bezirksgemeinde
(BRB 59 (rekt.)/2014)
Die Bezirksgemeinde beschliesst:
1.Pascher Thomas Reinhard, deutscher Staatsangehöriger, geboren am 2. September 1954 in Mosbach
(Deutschland) und seine Ehefrau Pascher-Martini
Claudia Anna Maria, geboren am 26. Juni 1957 in
Mosbach (Deutschland) werden in das Bürgerrecht
der Gemeinde Einsiedeln aufgenommen.
2.Die Neubürger haben eine Einbürgerungsgebühr
von Fr. 4‘500.– zu entrichten.
3.Vorbehalten bleibt die Aufnahme in das Kantons­
bürgerrecht.
25
4. h)Aufnahme von Popadic Dario
in das Bürgerrecht von Einsiedeln
Dario Popadic, bosnischer Staatsangehöriger, ledig, wurde am 3. März 1988 in Tuzla (Bosnien-Herzegowina)
geboren. Der Gesuchsteller kam im Familiennachzug am
12. Dezember 1993 in die Schweiz und gelangte in
Einsiedeln zur Anmeldung. Dario Popadic besuchte die
Primar- und Sekundarstufe in Einsiedeln. Ab 2004 absolvierte er eine vierjährige Berufslehre als Elektroinstallateur. Im Anschluss besuchte er die technische Berufs-Matura am Berufsbildungszentrum in Pfäffikon. Von 2010
bis 2013 studierte er an der Zürcher Hochschule für
Angewandte Wissenschaften in Winterthur und erwarb
den Bachelor of Science in Wirtschaftsingenieurwesen
(ZFH) mit Vertiefung in Wirtschaftsmathematik. Dario
Popadic war während des Studiums in verschiedenen
Nebenjobs tätig. Seit 2014 ist er bei der UBS AG in
Zürich als Analyst im Chief Investment Office – Research
in fester Anstellung.
Dario Popadic fühlt sich in Einsiedeln heimisch und möchte daher das Bürgerrecht von Einsiedeln erwerben. Er ist
mit unseren Gepflogenheiten und den örtlichen Gebräuchen bestens vertraut. In der Freizeit verübt er Hobbys
wie Reisen und Lesen; auch spielt er gerne Basketball.
Der Gesuchsteller erfüllt die Bedingungen für den Erwerb
des Kantons- und Gemeindebürgerrechts. Es sind keine
Gründe bekannt, die eine Verweigerung des Einbürgerungsgesuchs rechtfertigen würden.
Der Bezirksrat hat das Einbürgerungsgesuch mit BRB
37/2014 gutgeheissen und hat in Anlehnung an frühere
Einbürgerungen die Einbürgerungsgebühr auf Fr. 3‘600.–
festgesetzt.
26
Antrag
Der Bezirksrat beantragt der Bezirksgemeinde
(BRB 37/2014)
Die Bezirksgemeinde beschliesst:
1.Popadic Dario, bosnischer Staatsangehöriger,
geboren am 3. März 1988 in Tuzla (Bosnien und
Herzegowina) wird in das Bürgerrecht der
Gemeinde Einsiedeln aufgenommen.
2.Der Neubürger hat eine Einbürgerungsgebühr von
Fr. 3‘600.– zu entrichten.
3.Vorbehalten bleibt die Aufnahme in das Kantons­
bürgerrecht.
4. i)Aufnahme von Rullo-Rullo Damiana
ihrem Sohn Rullo Christian Antonio
in das Bürgerrecht von Einsiedeln
Damiana Rullo, italienische Staatsangehörige, verheiratet,
wurde am 13. September 1968 in Locri (Italien) geboren.
Am 1. Januar 1986 kam sie in die Schweiz und gelangte
in Samstagern zur Anmeldung. Seit dem 11. Januar 1987
ist die Gesuchstellerin in Einsiedeln wohnhaft.
Gepflogenheiten und den örtlichen Gebräuchen bestens
vertraut. In der Freizeit liest oder wandert die Gesuchstellerin gerne. Ihr Sohn spielt Fussball und Basketball oder
trifft sich mit Freunden. Er spielt seit längerem beim Fussballclub Einsiedeln.
Damiana Rullo besuchte die Primarschule und die Sekundarschule in Italien. Im Anschluss war sie bis 1986 als
Haushaltshilfe tätig. Zwischen 1986 und 1996 arbeitete
Damiana Rullo als Betriebsmitarbeiterin in der Abteilung
Kosmetik bei der Labocentro AG in Samstagern und anschliessend bis 2005 als Betriebsmitarbeiterin bei der Steinel Solutions AG in Einsiedeln. Seit 2006 ist sie Mitarbeiterin in der Produktion bei der Astorplast AG in Einsiedeln.
Damiana Rullo und Christian Rullo erfüllen die Bedingungen für den Erwerb des Kantons- und Gemeindebürgerrechts. Es sind keine Gründe bekannt, die eine Verweigerung des Einbürgerungsgesuchs rechtfertigen würden.
Die Bürgerrechtsbewerberin heiratete am 29. Dezember
1986 Cosimo Rullo, geboren am 29. November 1959
in Placanica (Italien). Aus dieser Ehe ist der in Einsiedeln
geborene Sohn Christian Rullo, geboren am 7. Februar
1997 hervorgegangen. Der Sohn Christian Rullo wird in
die Einbürgerung von Damiana Rullo miteinbezogen, im
Gegensatz zu ihrem Ehemann Cosimo Rullo, der kein
Einbürgerungsgesuch gestellt hat.
Der Sohn Christian Rullo besuchte die Primar- und Sekundarschule in Einsiedeln. Bis Juni absolvierte er eine Berufslehre als Logistiker bei der EA Druck + Verlag AG in
Einsiedeln. Aus betriebswirtschaftlichen Gründen musste
er sich nach einer neuen Lehrstelle umsehen und ist seit
dem 18. Juni 2014 bei der Brauerei Rosengarten in
Einsiedeln als Logistiker im 1. Lehrjahr tätig.
Damiana Rullo und ihr Sohn Christian Rullo fühlen sich
in Einsiedeln heimisch und möchten daher das Bürgerrecht von Einsiedeln erwerben. Sie sind mit unseren
Der Bezirksrat hat das Einbürgerungsgesuch mit BRB
93/2014 gutgeheissen und hat in Anlehnung an frühere
Einbürgerungen die Einbürgerungsgebühr auf Fr. 4‘500.–
festgesetzt.
Antrag
Der Bezirksrat beantragt der Bezirksgemeinde
(BRB 93/2014)
Die Bezirksgemeinde beschliesst:
1.Rullo-Rullo Damiana, italienische Staatsangehörige,
verheiratet, geboren am 13. September 1968 in
Locri (Italien) und ihr Sohn Rullo Christian Antonio,
geboren am 7. Februar 1997 in Einsiedeln werden
in das Bürgerrecht der Gemeinde Einsiedeln auf­
genommen.
2.Die Neubürger haben eine Einbürgerungsgebühr
von Fr. 4‘500.– zu entrichten.
3.Vorbehalten bleibt die Aufnahme in das Kantons­
bürgerrecht.
27
4. j)Aufnahme von Ruppert Klaus
Joachim in das Bürgerrecht
von Einsiedeln
Klaus Ruppert fühlt sich in Einsiedeln heimisch und möchte daher das Bürgerrecht von Einsiedeln erwerben. Er ist
mit unseren Gepflogenheiten und den örtlichen Gebräuchen bestens vertraut. In der Freizeit unternimmt der
Gesuchsteller gerne Berg- und Wandertouren, treibt Sport
oder geniesst es, den Garten zu pflegen.
Klaus Ruppert erfüllt die Bedingungen für den Erwerb des
Kantons- und Gemeindebürgerrechts. Es sind keine Gründe bekannt, die eine Verweigerung des Einbürgerungsgesuchs rechtfertigen würden.
Der Bezirksrat hat das Einbürgerungsgesuch mit BRB
92/2014 gutgeheissen und hat in Anlehnung an frühere
Einbürgerungen die Einbürgerungsgebühr auf Fr. 3´600.–
festgesetzt.
Antrag
Klaus Ruppert, deutscher Staatsangehöriger, in eingetragener Partnerschaft lebend mit Andreas Baumgartner,
wurde am 4. Juni 1961 in Aschaffenburg (Deutschland)
geboren. Am 14. September 1995 kam er in die Schweiz
und gelangte in Zürich zur Anmeldung. Nach 3 Jahren
zog er nach Kilchberg, wo er bis 1998 wohnhaft war.
Von 1998 bis 2008 lebte er in Thalwil. Seit dem 19.
März 2008 ist der Gesuchsteller in Einsiedeln wohnhaft.
Klaus Ruppert besuchte die Volksschule in Deutschland
und im Anschluss die Handelsschule an der Privaten
Wirtschaftsschule in Aschaffenburg. Von 1977 bis 1980
absolvierte er die Berufsausbildung zum Sozialversicherungsfachangestellten (KV) in Aschaffenburg. Von 1980
bis 1982 arbeitete er als Kundenberater und im Verkauf
von Versicherungsprodukten bei der KKH Krankenkasse
in Aschaffenburg. Von 1982 bis 1987 war er als Personalsachbearbeiter bei der Dresdner Bank in Frankfurt und
anschliessend bis 1991 als Lehrlingsverantwortlicher und
Mitglied des Dienstchef-Ausbildungsteams bei der
Schweizerischen Bankgesellschaft Frankfurt tätig. Von
1991 bis 1995 war er Ausbildner für das Kreditgeschäft
(Führungsausbildung), Kundenberater im Private Banking
sowie Teamleiter Personal bei der Deutschen Bank Frankfurt. Zwischen 1995 bis 2010 war er als Personalverantwortlicher und bei Bearbeitungen von Personalkrediten
und -hypotheken bei der UBS Zürich zuständig. Für ein
Hausprojekt und zum Reisen genehmigte er sich ein
Sabbatical von einem halben Jahr. Seit 2011 ist er Personalverantwortlicher bei der SBB in Bern und Zürich.
28
Der Bezirksrat beantragt der Bezirksgemeinde
(BRB 92/2014)
Die Bezirksgemeinde beschliesst:
1.Ruppert Klaus Joachim, deutscher Staatsange­
höriger, in eingetragener Partnerschaft, geboren am
4. Juni 1961 in Aschaffenburg (Deutschland) wird
in das Bürgerrecht der Gemeinde Einsiedeln
aufgenommen.
2.Der Neubürger hat eine Einbürgerungsgebühr von
Fr. 3´600.– zu entrichten.
3.Vorbehalten bleibt die Aufnahme in das Kantons­
bürgerrecht.
4. k)Aufnahme von Sivakumaran
Vithursan in das Bürgerrecht
von Einsiedeln
Antrag
Der Bezirksrat beantragt der Bezirksgemeinde
(BRB 57/2014)
Die Bezirksgemeinde beschliesst:
1.Sivakumaran Vithursan, srilankischer Staatsange­
höriger, ledig, geboren am 27. August 1999 in
­Einsiedeln wird in das Bürgerrecht der Gemeinde
Einsiedeln aufgenommen.
2.Der Neubürger hat eine Einbürgerungsgebühr von
Fr. 3´600.– zu entrichten.
3.Vorbehalten bleibt die Aufnahme in das Kantons­
bürgerrecht.
Vithursan Sivakumaran, srilankischer Staatsangehöriger,
ledig, wurde am 27. August 1999 in Einsiedeln geboren.
Der Gesuchsteller besuchte den Kindergarten und die
Primarschule in Einsiedeln. Zurzeit absolviert er die 1.
Sekundarschule in Einsiedeln.
Vithursan Sivakumaran fühlt sich in Einsiedeln heimisch
und möchte daher das Bürgerrecht von Einsiedeln erwerben. Er ist mit unseren Gepflogenheiten und den örtlichen
Gebräuchen bestens vertraut. Velo fahren, Musik hören
und lesen sind seine Freizeitbeschäftigungen. Der Gesuchsteller ist ausserdem Mitglied im Modell-Eisenbahn
Club Einsiedeln und im Turnverein Einsiedeln.
Vithursan Sivakumaran erfüllt die Bedingungen für den
Erwerb des Kantons- und Gemeindebürgerrechts. Es sind
keine Gründe bekannt, die eine Verweigerung des Einbürgerungsgesuchs rechtfertigen würden.
Der Bezirksrat hat das Einbürgerungsgesuch mit BRB
57/2014 gutgeheissen und hat in Anlehnung an frühere
Einbürgerungen die Einbürgerungsgebühr auf Fr. 3´600.–
festgesetzt.
29
4. l)Aufnahme von Prondzynski Heinz
Norbert Ferdinand Maria und seiner
Ehefrau von Prondzynski-Markgraf
Michaela Katharina Elisabeth in das
Bürgerrecht von Einsiedeln
Heinz von Prondzynski, deutscher Staatsangehöriger,
verheiratet, wurde am 14. September 1949 in Köln
(Deutschland) geboren. Am 1. Februar 2000 kam er in
die Schweiz und gelangte in Riehen BS zur Anmeldung.
Seit dem 10. Oktober 2005 sind die beiden Gesuchsteller in Einsiedeln wohnhaft.
Heinz von Prondzynski besuchte die Volksschule und das
Gymnasium in Beckum (Deutschland). Von 1968 bis
1970 absolvierte er die Offiziersausbildung in der Bundeswehr. Ab 1970 studierte er sechs Jahre Mathematik,
Geographie und Geschichte an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster. Von 1976 bis 1985 war er
Verkaufs- und Marketingleiter bei Troponwerke in Köln
und anschliessend bis 1987 als Geschäftsführer bei der
Bayer AG in Wien (Österreich) tätig. Von 1988 bis 1990
arbeitete er bei Bayer do Brasil in Brasilien als Generaldirektor. Zwischen 1991 und 1995 war er als CEO bei
Bayer Diagnostics in München (D) tätig. Von 1996 bis
1999 war er CEO und Präsident der Impfstoffdivision
von Chiron Corp. in Emeryville, USA und gleichzeitig
CEO von Chiron Behring in Marburg und Amministra­tore Delegato von Chiron in Siena. Von 2000 bis zur
Pensionierung Ende 2006 war er bei der F. Hoffmann-La
Roche AG in Basel Mitglied der Konzernleitung und CEO
Division Roche Diagnostics.
30
Der Bürgerrechtsbewerber heiratete am 24. Juni 1970
Michaela von Prondzynski-Markgraf, geboren am 16.
März 1954 in Berlin (Deutschland).
Die Ehefrau Michaela von Prondzynski-Markgraf besuchte die Volksschule in Berlin und Bad Waldliesborn sowie
das Gymnasium in Messkirch. Anschliessend absolvierte
die Gesuchstellerin ein Kunststudium bei der HML in
Hamburg. Ab 1976 widmete sie sich der Erziehung der
vier Kinder. Auch seit dieser Zeit bis heute betätigt sie
sich als freie Künstlerin. Die Ehefrau wird in die Einbürgerung von Heinz von Prondzynski miteinbezogen.
Heinz von Prondzynski und seine Ehefrau Michaela
von Prondzynski-Markgraf fühlen sich in Einsiedeln heimisch und möchten daher das Bürgerrecht von Einsiedeln
erwerben. Sie sind mit unseren Gepflogenheiten und den
örtlichen Gebräuchen bestens vertraut. In der Freizeit
spielt der Gesuchsteller gerne Golf und ist Präsident der
Vereinigung der Freunde des Klosters Einsiedeln. Seine
Ehefrau spielt ebenfalls Golf und ist ehrenamtlich involviert in Projekttätigkeiten bei der Vereinigung der Freunde
des Klosters Einsiedeln.
Heinz von Prondzynski ist im Besitz der Einbürgerungsbewilligung des Bundesamts für Migration für sich und
seine Ehefrau. Die Gesuchsteller erfüllen die Bedingungen für den Erwerb des Kantons- und Gemeindebürgerrechts. Es sind keine Gründe bekannt, die eine Verweigerung des Einbürgerungsgesuchs rechtfertigen würden.
Der Bezirksrat hat das Einbürgerungsgesuch mit BRB
287/2013 gutgeheissen und hat in Anlehnung an frühere Einbürgerungen die Einbürgerungsgebühr auf­
Fr. 4‘500.– festgesetzt.
Antrag
Der Bezirksrat beantragt der Bezirksgemeinde
(BRB 287/2013)
Die Bezirksgemeinde beschliesst:
1.Von Prondzynski Heinz Norbert Ferdinand Maria,
deutscher Staatsangehöriger, geboren am 14. September 1949 in Köln (Deutschland) und seine Ehefrau von Prondzynski-Markgraf Michaela Katharina
Elisabeth, geboren am 16. März 1954 in Berlin
(Deutschland) werden in das Bürgerrecht der
­Gemeinde Einsiedeln aufgenommen.
2.Die Neubürger haben eine Einbürgerungsgebühr
von Fr. 4‘500.– zu entrichten.
3.Vorbehalten bleibt die Aufnahme in das Kantons­
bürgerrecht.
31
Druckerei Franz Kälin AG, 8840 Einsiedeln. Gedruckt auf chlorfreies Papier mit Recycling-Anteil SK 6.
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