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KAG W Rundbrief zum Ausdrucken - Katholische

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Katholische Bundesarbeitsgemeinschaft
Wohnungslosenhilfe
Rundbrief August 2014
Themen der KAGW Info
Sehr geehrte Damen und Herren,
1. Gemeinsame Forderungen der WLH
der Caritas……….…………….....…. 2
mitten ins Sommerloch hinein einige Informationen aus der Wohnungslosenhilfe
und der KAG W.
2. Fachwoche WLH 2014 des DCV…. 2
3. Leistungen nach SGB II …………… 2
4. Zusammenarbeit KAGW u. CaSu... 3
5. Qualifizierung v. Mitarbeiter/innen 3
6. Empfehlungen des Deutschen Vereins zu Kosten der Unterkunft ..… 3
7. Europäischer Hilfsfond (EHAP)….. 4
8. EU-Mitgliedsstaaten machen günstige Bankkonten zur Pflicht ….…... 4
9. Termine ……………………………… 5
10. Materialien ..………………………… 6
Mitglieder des Vorstands der KAG W:
Gewählte Mitglieder:
Thomas Allgaier, Rainer Best, Susanne
Graf, Peter Hinz, Sabine Hülsmann, Andreas Sellner (stellvertr. Vorsitzender),
Thomas Rutschmann, Dr. Franz-Josef
Post
Entsandte Mitglieder:
Hartmut Fritz (Vorsitzender, CV Frankfurt)
Burkhard Hölzer (SKM gGmbH Düssedorf)
Elke Ihrlich (SkF Berlin)
Vertreterin der Zentrale des DCV:
Karin Vorhoff (Referatsleiterin Sozialraum,
Engagement, Besondere Lebenslagen)
Geschäftsstelle:
Helene Ehemann
Geschäftsführung:
Stefan Kunz
Für die stationären Einrichtungen der
Wohnungslosenhilfe besonders wichtig
sind die Entwicklungen, die das Urteil des
BSG vom 05. Juni 2014 in Gang setzte.
Nach den Informationen zu diesem Urteil,
zu dem bisher nur die Aussagen der Prozessbeteiligten vorliegen, erhalten in stationären Einrichtungen nur noch die Menschen Leistungen nach dem SGB II, die 15
Std/Woche einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Dies wäre eine gänzlich neue Rechtsprechung, die starke Auswirkungen auf
die Einrichtungen hat. Wir werden nach
Vorliegen der schriftlichen Begründung
das weitere Vorgehen planen und mit andern zusammen dazu Aktivitäten umsetzen.
Wir werden auch versuchen, dieses Thema in das Sozialmonitoring der BAG FW
mit der Bundesregierung zu platzieren.
Sollte uns dies gelingen, werden wir auf
einzelne Einrichtungen direkt zugehen, um
Ihre Informationen und Praxis zu integrieren.
Sollten Sie Ihrerseits hierzu bereits Informationen haben oder in Ihrem Bereich
erste Auswirkungen auftreten, so würden
wir uns über Ihre Rückmeldungen freuen.
Wir wünschen Ihnen eine schöne Sommerzeit und freuen uns von Ihnen zu hören.
Herzliche Grüße
Stefan Kunz
Geschäftsführer
Helene Ehemann
Geschäftsstelle
Impressum:
Katholische Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe, Karlstraße 40, 79104 Freiburg,
Tel.: 0761/200-378, Fax: 0761/200-751, E-Mail: kagw@caritas.de, Internet: www.kagw.de
Text: Stefan Kunz (soweit nicht anders gekennzeichnet); Gestaltung: Helene Ehemann
KAGW-Rundbrief August 2014
1. Gemeinsame Forderungen der
Wohnungslosenhilfe der Caritas
Das Grundlagenpapier der KAG Wohnungslosenhilfe wurde von der letzten Mitgliederversammlung verabschiedet und
Sie haben es in der Endversion bereits
erhalten. Wir haben aus diesem Papier
wesentliche Forderungen herausgearbeitet, die wir mit dem DCV zusammen veröffentlichen wollen. Wir sind derzeit noch im
Abstimmungsprozess, hoffen aber Ihnen
auf der nächsten Mitgliederversammlung
diese gemeinsamen Forderungen darzulegen.
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che auch als Immobilienbesitzer eine Verantwortung für das Zusammenleben in
diesen Bereichen haben. Sie können ihren
eigenen Wohnbesitz nutzen, um Stadtund Landentwicklung mitzugestalten.
Die Tagungsdokumentation liegt zwischenzeitlich vor und wurde an die Teilnehmern/innen verschickt. Sollten Sie Interesse an der Dokumentation haben, finden
Sie diese in unserem Internetauftritt unter
http://www.kagw.de/36.html
3. Kein Anspruch auf Leistungen
nach dem SGB II für nicht erwerbstätige Leistungsberechtigte in stationären Einrichtungen nach den
§§ 67 ff. und 53 ff. SGB XII: LWV
Hessen
2. Fachwoche Wohnungslosenhilfe 2014 des DCV
Die Fachwoche Wohnungslosenhilfe 2014
fand vom 14.-16.05.2013 in Augsburg
statt. Die Tagung beschäftigte sich mit der
Veränderung der Städte und des ländlichen Bereichs und es wurden die Entwicklung des Zusammenlebens in Stadt und
Land sowie die daraus entstehende Veränderungen aufgegriffen. Es wurden interessante und innovative Ideen, Aktivitäten
und Beispiele für eine Gestaltung der
Wohnungslosenhilfe vor veränderten Bedingungen dargestellt und diskutiert. Dabei
wurde auch an einigen praktischen Umsetzungen deutlich, wie das Zusammenwirken von sozialer Arbeit und Zivilgesellschaft neue und konstruktive Formen der
Kooperation oder der Gestaltung von Lebensräumen ermöglichen kann.
Die Verantwortung von Caritas und Kirche
für die Gestaltung des urbanen und ländlichen Zusammenlebens haben die Vorträge sehr gut thematisiert. Sie haben diese
verantwortliche Gestaltung des Zusammenlebens nicht nur auf die Anwaltschaft
und die Solidarität durch soziale Arbeit
begrenzt, sondern sehr klar und deutlich
darauf hingewiesen, dass Caritas und Kir-
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem Urteil vom 05.06.2014 klargestellt,
dass Menschen, die in einer Einrichtung
nach §§ 53 oder 67 des SGB XII leben,
keinen Anspruch auf SGB II – Leistungen
haben, wenn sie nicht mindestens 15
Stunden die Woche auf dem allgemeinen
Arbeitsmarkt beschäftigt sind. Der LWV
Hessen hat entsprechend schnell reagiert
und bereits einige Tage später darauf hingewiesen, dass „um bürokratischen Aufwand einzusparen, ab sofort auf die Beantragung von Leistungen nach dem SGB II
durch stationär betreute Leistungsberechtigte in diesen Einrichtungen nach dem
SGB XII zu verzichten ist, wenn diese keiner Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen
Arbeitsmarkt in dem genannten zeitlichen
Umfang tatsächlich nachgehen.“ Einige
Jobcenter lehnen zwischenzeitlich neue
Anträge ab und nehmen laufende Zusagen
zurück.
Neben der Neusortierung der Leistungsträger und der steigenden Kosten für die
Kommunen hat dieses Urteil vermutlich
gravierende Auswirkungen für die stationären Einrichtungen. Durch dieses Urteil sind
die Nutzung von Arbeitsgelegenheiten
(AGH) nicht mehr möglich. Da die meisten
KAGW-Rundbrief August 2014
Kommunen aber die Beschäftigungsförderung im Bereich des SGB XII eingestellt
haben, erhalten viele Menschen in stationären Einrichtungen nun überhaupt keine
Beschäftigungsförderung mehr und auch
Fördermaßnahmen für die Beschäftigungsbereiche in den Einrichtungen fallen
weg. Außerdem sind die tagesstrukturierenden Maßnahmen in den Einrichtungen
gefährdet, da auch hier Mittel aus SGB IIMaßnahmen eingesetzt werden konnten.
Menschen in stationären Einrichtungen,
die keine 15 Std/Woche arbeiten, werden
damit faktisch aus dem SGB II Bereich
ausgeschlossen und es werden häufig
keine alternativen Unterstützungsmaßnahmen angeboten. Diesen Menschen
wird die Unterstützung bei einer Heranführung an den Arbeitsmarkt gestrichen. Sie
werden abgehängt.
Die KAG W wird sich intensiv mit den
Entwicklungen befassen und geeignete
Aktivitäten umsetzen, um die bestmöglichen Entwicklungen für die Wohnungslosenhilfe zu finden und mit zu gestalten.
4. Zusammenarbeit der KAG W
und CaSu
Seite 3
Bearbeitung soll nun die Einrichtungen in
der Praxis und die Gestaltung dieser Arbeit unterstützen.
Der Vorstand hat Kontakt mit der CaSu
aufgenommen und es gibt erste Absprachen, um das weitere Vorgehen inhaltlich
zu füllen und gemeinsame Ziele festzulegen.
5. Qualifizierung von Mitarbeiter(innen)
Vom 27.-29.04.2015 bietet die Fortbildungsakademie des DCV in Zusammenarbeit mit der KAG W erneut ein Seminar
für Arbeitsanleitung, Verwaltung und
Hauswirtschaft
an.
Die
inhaltlichen
Schwerpunkte sind aus dem Arbeitsalltag
dieser Mitarbeiter/innen. Sie werden ihre
Arbeit reflektieren, aber auch neue Wege
und Ideen für die Gestaltung des Arbeitsalltags entwickeln. Dabei legen wir ein
besonderes Augenmerk darauf, dass die
Inhalte und Themen die Entwicklung der
Einrichtungen unterstützen und die Mitarbeiter/innen die in dem Seminar gewonnen
neuen Ideen und Erkenntnisse in ihrer
Praxis weitergeben können.
Bitte merken Sie sich den Termin vor!
Der Verband Caritas Suchthilfe (CaSu)
hat im Rahmen seines Fachtags „Niedrigschwellige Hilfen für Menschen mit
suchtbezogenen
Problemlagen
–
Chancen für die Sucht- und Wohnungslosenhilfe“ ein Positionspapier zu niedrigschwelligen Hilfen für Menschen mit
suchtbezogenen Problemlagen vorgestellt. Wir haben dies zum Anlass genommen, eine gemeinsame Bearbeitung des Themenfelds durch KAG W
und CaSu vorzuschlagen und die Entwicklungen in beiden Bereichen näher
zusammenzuführen.
Es ist schon seit längerem festzustellen,
dass Klient/innen in beiden Bereichen auftauchen, aber auch, dass die Problemlagen nicht mehr nur einem Bereich zugeordnet werden können. Eine gemeinsame
6. Empfehlungen des Deutschen
Vereins zu den Kosten der Unterkunft
Der Deutschen Verein für öffentliche und
private Fürsorge e.V. hat Empfehlungen
zu den angemessenen Aufwendungen für
Unterkunft und Heizung nach §§ 22 ff.
SGB II und §§ 35 ff. SGB XII verabschiedet.
Die Empfehlungen beziehen neben den
SGB II-Regelungen auch die Regelungen
des SGB XII ein und weisen auf Unterschiede hin. Sie wurden erweitert um Ausführungen zu den kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten bei der Angemessen-
KAGW-Rundbrief August 2014
heitsbestimmung mittels einer Satzung
und geben einen umfassenden Überblick
über den aktuellen Stand der BSGRechtsprechung zur Existenzsicherung im
Bereich Wohnen.
Der Deutsche Verein tritt in den aktuellen
Empfehlungen u.a. für eine Abweichung
vom „Kopfteilprinzip“ aus bedarfsbezogenen Gründen ein, um bei der Aufteilung
der Unterkunftskosten innerhalb einer Bedarfsgemeinschaft personenübergreifende
Sanktionsfolgen zu vermeiden. Er spricht
sich ferner dafür aus, bei Mieterhöhungen
nach energetischer Modernisierung die
Angemessenheit der Unterkunfts- und
Heizkosten unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit in einer Gesamtschau zu
betrachten. Leistungsberechtigte nach
dem SGB II und SGB XII müssen Zugang
zu energetisch modernisiertem Wohnraum
einfachen Standards haben. Eine Gesamtschau unter Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten wird auch empfohlen zur
Beurteilung der Frage, ob ein Wohnungswechsel als Kostensenkungsmaßnahme
im Einzelfall zumutbar ist.
Die PDF finden Sie in unserem Internetauftritt im Bereich Materialien oder Sie
bestellen die Broschüre beim DV:
http://verlag.deutscherverein.de/index.php?main_page=product_info
&cPath=3&products_id=241&zenid=g60k9
edmmphte1g95h3s1clps1
7. Europäischer Hilfsfond für
die am stärksten von Armut
betroffenen Personen (EHAP)
Im Unterschied zum Europäischen Sozialfond (ESF) ist nicht die Arbeitsmarktintegration das Ziel von EHAP, sondern die
allgemeine soziale Integration. In Deutschland ist das Bundesministerium für Arbeit
und Soziales (BMAS) für die Umsetzung
des EHAP zuständig. Laut BMAS hat der
Fond in Deutschland zwei Förderschwerpunkte: EU-Zuwanderung und Wohnungslosigkeit.
Seite 4
Noch ist unklar, wie das Programm im
Einzelnen umgesetzt wird. Lt. BAG W
können im Prinzip Projekte aus allen Arbeitsfeldern der Wohnungslosenhilfe förderbar sein. Voraussetzung ist, dass insbesondere solche Personen in den Zielgruppen angesprochen werden, die noch
keinen Zugang zu spezifischen Hilfeleistungen haben. Die konkreten Inhalte, Wege, Umsetzungen, etc. sind derzeit noch
nicht abschließend festgelegt.
Die Ausstattung des Fonds wird für
Deutschland zwischen 2015 und 2020
insgesamt 78,9 Mio. € betragen, davon ca.
70 Mio. € aus dem Hilfsfonds und 9,33
Mio. € Bundesmittel als Co-Finanzierung.
Der Zuschuss kann bis zu 95 % betragen,
5 % sind als Eigenmittel einzubringen.
Diese können durch das Einbringen von
eigenen anteiligen Personalkosten, nicht
aber durch anteilige Sachkosten eingebracht werden. Für die Zielgruppe der
Wohnungslosen und von Wohnungslosigkeit bedrohten Personen stehen ca. 26
Mio. € zur Verfügung. Die Gesamtkosten
eines Projektes können 750 Tsd. € bis 1
Mio. € pro Projekt umfassen. Die Laufzeit
der Projekte wird 4 Jahre betragen.
Die Förderung wird voraussichtlich ab
01.09.2015 anlaufen. Es wird nur eine
Antragsrunde voraussichtlich im Frühjahr
2015 geben, in der alle Mittel vergeben
werden.
Die Gestaltung der konkreten Antragsstellung wird von dem zuständigen Ministerium übernommen werden. Da es sich um
ein EU-Programm handelt wird die Antragstellung uns die Projektabrechnung eher
hochschwellig sein.
Die Ressourcen der KAG W reichen leider
nicht aus, um sie bei der Projektentwicklung und -umsetzung zu unterstützen. Es
gibt aber in den meisten DiCV EuropaReferent/innen, die Ihnen bei der Projektentwicklung und der Antragsstellung behilflich sein können.
KAGW-Rundbrief August 2014
8. EU-Mitgliedstaaten machen günstige Bankkonten für alle zur Pflicht
Jede Person, die legal in der EU ansässig
ist, kann künftig ein Konto eröffnen - auch
wenn sie keinen festen Wohnsitz hat.
Das "Basis-Girokonto" soll Kunden ermöglichen, Geld einzuzahlen, abzuheben und
Überweisungen innerhalb der EU vorzunehmen. Nach dem Europäischen Parlament haben nun auch die Mitgliedstaaten
der neuen Richtlinie zugestimmt.
Für den Verbraucher ist ein Bankkonto
unverzichtbar. Es ist daher notwendig,
sicherzustellen, dass jeder Bürger in der
Europäischen Union (EU) Zugang zu einem Bankkonto hat und Verbraucher befähigt werden, genau diejenigen Produkte
auszuwählen, die am besten zu ihnen
passen.
Basis-Girokonten sollen auch bei einer
ausreichenden Zahl an Banken im jeweiligen EU-Heimatland angeboten werden.
Die Mitgliedstaaten sollen gewährleisten,
dass die Basiskonten nicht nur von Kreditinstituten angeboten werden, die lediglich
Online-Dienste anbieten.
Verbraucher sollen außerdem transparente Informationen über die Kontogebühren
und Zinsen erhalten, damit verschiedene
Angebote leichter verglichen werden können. Diese Informationen sollen EU-weit
standardisiert werden. In jedem Mitgliedsstaat muss es mindestens eine unabhängige Internetseite geben, die Gebühren
und Zinssätze der Kreditinstitute miteinander vergleicht. Die Banken sollen verpflichtet werden, ihre Kunden darüber zu informieren, dass sie ein Basis-Girokonto anbieten.
Die Mitgliedstaaten haben nun 24 Monate
Zeit, um die Richtlinie in nationales Recht
umzusetzen.
Seite 5
9. Termine
KAG W Termine
27./28.11.2014
Mitgliederversammlung KAG W
Mainz, Erbacher Hof
Info: kagw@caritas.de
27.-29.04.2015
Seminar für Arbeitsanleitung, Verwaltung
und Hauswirtschaft
Freiburg, Caritas Tagungszentrum
Info: kagw@caritas.de
Wohnungslosenhilfe
29.09.-01.10. 2014
Suppe, Beratung, Politik – Welche Kompetenzen und Programme braucht die Wohnungslosenhilfe?
Bremen, EvO-Kongress
Das Programm ist über die Seite
www.evangelische-obdachlosenhilfe.de
abrufbar.
15.10.-17.10.2014
Beschäftigungskonzepte zwischen Tagesstrukturierung und Arbeitsförderung–
Fachtagung für Arbeitsanleiter/innen,
Gruppenleiter/innen, Hauswirtschaftsleiter/innen
Berlin, Hotel A&O Berlin
Infos und Anmeldung über www.bagw.de
KAGW-Rundbrief August 2014
Fortbildungen der Fortbildungsakademie (FAK) des DCV
Hier weisen wir Sie auf Fortbildungen der
FAK des DCV hin, die Bezugspunkte zu
der Arbeit der Wohnungslosenhilfe haben
und diese unterstützen. Sollten Sie weitere
Fragen zu den jeweiligen Angeboten haben, wenden Sie sich bitte an barbara.hummel@caritas.de
01.09.2014 - 04.09.2014
Beratungsresistent!?
Praktische und ressourcenorientierte Methoden zur psychosozialen Beratung von
aussichtslosen Fällen
Herzogenrath, Nell-Breuning-Haus
22.09.2014 - 26.09.2014
Moderation von Konferenzen, Teams und
Projektgruppen
Freiburg, Caritas Tagungszentrum
09.10.2014 - 10.10.2014
4. Forum Personalentwicklung in der Caritas
Heute hier, morgen fort? Trennungen gestalten - Image erhalten
Essen, Kardinal-Hengsbach-Haus
16.10.2014 - 17.10.2014
In jedem Fall Führung!
Reflexion und Coaching für Führungskräfte
Köln, Maternushaus
03.11.2014 - 06.11.2014
Phänomen Trauma als Herausforderung
für die Sozialarbeit
Ein Seminar für Praktiker/-innen aus der
Sozialen Arbeit
Herzogenrath, Nell-Breuning-Haus
10.11.2014 - 13.11.2014
Ungewöhnliche Lösungen durch Aufstellungen
Systemische Strukturaufstellungen für
Praktiker/-innen aus sozialer Arbeit und
Beratung
Freiburg, Caritas Tagungszentrum
13.11.2014 - 14.11.2014
Umsetzen, was wir versprechen
Gelebte Sozialraumorientierung der Caritas
Freiburg, Caritas Tagungszentrum
Seite 6
02.12.2014 - 05.12.2014
Systemisches Arbeiten in Zwangskontexten
Geschickte Klient(inn)en geschickt beraten
Herzogenrath, Nell-Breuning-Haus
10. Materialien
"Wenn Würde zur Ware verkommt"
(Hrsg.:
Rolf Keicher; Stefan Gillich. SprinMaterialien
ger VS. ISBN 978-3-658-04442-8)
"Wenn Würde zur Ware verkommt"
In(Hrsg.:
diesem
werden
ZugangsRolf Band
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von
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Springer VS. ISBN 978-3-658-04442-allgemeinen
Wohnungsmarkt aufgezeigt. Die8)
ser hat von sich aus kein Interesse an einer
Wohnungsversorgung
fürZugangsalle und geIn diesem
Band werden die
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angemessenen
zeigt. Dieser hatvon
voneiner
sich aus
kein
Wohnversorgung
ausgeschlossen.
Interesse an einer Wohnungsversorgung für alle und gehorcht anderen
Ohne
Wohnung
leben zu werden
müssen heißt
Gesetzen.
Viele Menschen
dabei
nicht
nur,
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Rechte
dann aufgrund ihrer persönlichen Leberaubt
zu
sein,
sondern
sich
vielfältiger
benssituation von einer angemesseVorurteile
erwehren zuausgeschlossen.
müssen. In dem
nen Wohnversorgung
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werden
nach
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Ohne Wohnung leben zu müssen
heißtBestandsaufnahme
unterschiedliche
Modelle
dabei nicht nur, grundlegender Rechte
der
Unterstützung
und begleitenden
Beraberaubt
zu sein, sondern
sich vielfältitung
dieser
Menschen.
Es
werden
Koopeger Vorurteile erwehren zu müssen. In
rationsformen
zu benachbarten
Arbeitsfeldem Buch werden
nach einer kurzen
dern
der
Wohnungslosenhilfe
dargestellt
Bestandsaufnahme unterschiedliche
und
Ideender
einer
Neuausrichtung
der Arbeit
Modelle
Unterstützung
und begleider
Wohnungslosenhilfe
zur
Diskussion
tenden Beratung dieser Menschen. Es
gestellt.
werden Kooperationsformen zu benachbarten Arbeitsfeldern der Wohnungslosenhilfe dargestellt und Ideen
„Noch
nicht krankenversichert?“
einer Neuausrichtung
der Arbeit der
Wohnungslosenhilfe zur Diskussion
Das
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gegestellt.
sundheit und Demografie in RheinlandPfalz hat eine Informationsbroschüre für
Fachkräfte
Akteure der sozialen Arbeit
„Noch nichtund
krankenversichert?“
zur Sicherstellung des Krankenversicherungsschutzes
fürfürPersonen
ausreiDas Ministerium
Soziales,ohne
Arbeit,
chende
Absicherung
im
Krankheitsfall
Gesundheit und Demografie in Rhein- herausgegeben.
land-Pfalz hatSie
einefinden diese Broschüre
zum
Download in unserem
Internetauftritt
Informationsbroschüre
für Fachkräfte
im
Bereich
Wichtige
Informationen.
und Akteure der sozialen Arbeit zur
Sicherstellung des Krankenversicherungsschutzes für Personen ohne ausreichende Absicherung im Krankheitsfall herausgegeben. Sie finden diese
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