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030/2014 - GdP Bezirksgruppe Direktion 1 Berlin

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17.10.2014
Titel
GdP-Dir 1 Express
Nr. 30/2014
"DEUTSCHE POLIZEI"-Exklusivinterview mit dem Bundesinnenminister:
De Maizière "erschüttert" über rasche Radikalisierungsprozesse
Kurdendemonstrationen
GdP: Professionelle Polizeiarbeit ist erfolgreiche Konfliktbewältigung
Kuttenverbot nicht mehr anfechtbar
GdP: Rockerkostüme bleiben der Öffentlichkeit weiterhin erspart
Respektkampagne der Senatsverwaltung für Inneres allein genügt nicht
Zunehmende Gewalt gegen Mitarbeiter der Ordnungsämter beenden!
Forderung nach Stärkung des öffentlichen Dienstes erfreulich
GdP: Berliner CDU muss Ergebnisse des Kleinen Parteitages zügig umsetzen
Appell an den Senat, mit mehr polizeilichem Personal zu reagieren
GdP: Kriminalitätsentwicklung in Berlin mehr als besorgniserregend
“STOPP TOKAT X-berg Rallye 2014”
Berliner Kinder gegen Raub und Gewalt an Schulen
Carsten Prange, GdP Dir 1, berichtet über seinen Besuch bei der GPEC am 10.09.2014
OSG: Der neue Werbemittelkatalog 2015 /Monatsangebot
Impressum
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Direktion 1 (Nord) - Pankstraße 29, 13357 Berlin - Mail: bezirksgruppe@gdp-dir1.de Tel.: 030-4664-10 08 03
Artikel 1
© 2007 - 2014 Gewerkschaft der Polizei Bundesvorstand
GdP Bund – 16.10.2014
"DEUTSCHE POLIZEI"-Exklusivinterview mit dem
Bundesinnenminister:
De Maizière "erschüttert" über rasche Radikalisierungsprozesse
"Erschüttert" zeigt sich Bundesinnenminister Thomas
de Maizière über die sich rasch vollziehenden
Radikalisierungsprozesse bei in den Irak oder nach
Syrien ausreisenden Djihad-Kämpfern. Er sei
beunruhigt, dass darunter zahlreiche sehr junge
Menschen seien, sagte der Minister in einem
Exklusivinterview für „DEUTSCHE POLIZEI (DP)“ in
Berlin. De Maizière: "Minderjährige sind leichter
verführbar
als
Erwachsene."
Nach
jüngsten
Erkenntnissen
des
Verfassungsschutzes
sind
mindestens 24 Minderjährige, darunter ein 13-Jähriger,
in die Kriegsregion aufgebrochen. Am morgigen Freitag
trifft sich der Bundesinnenminister mit seiner
Ressortkollegen der Länder, um unter anderem über
Maßnahmen im Zusammenhang mit Reisebewegungen
gewaltbereiter Terroristen zu beraten.
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GdP Bund – 13.10.2014
Kurdendemonstrationen
GdP: Professionelle Polizeiarbeit ist erfolgreiche
Konfliktbewältigung
Eine positive Bilanz der Polizeieinsätze anlässlich der
Kurdendemonstrationen zieht die GdP. Oliver Malchow:
"Die Einsätze sind eine hohe Belastung für meine
Kolleginnen und Kollegen. Aber es hat sich gezeigt,
dass professionelle Polizeiarbeit besser ist, als
Gespenster an die Wand zu malen. Zudem bin ich
davon überzeugt, dass die bei uns lebenden Menschen
aus dem Nahen Osten die in ihren Herkunftsländern
tobenden Konflikte hier nicht wollen. Sie wissen die
Sicherheit für Leib und Leben in unserem Land zu
schätzen. Von Stellvertreterkriegen zu reden, ist barer
Unsinn. Diese Kriegsrhetorik gießt Öl ins Feuer." Der
stellv. GdP-Bundesvorsitzende Arnold Plickert, dankte
den eingesetzten Kräften. „Meine Kolleginnen und
Kollegen sind in den letzten Wochen kaum zur Ruhe
gekommen. Dennoch haben sie ihre Aufgaben
besonnen
und
engagiert
erfüllt.
Aber
ihre
Belastungsgrenze ist erreicht.
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Artikel 2
© 2007 - 2014 Gewerkschaft der Polizei Bundesvorstand
GdP Bund – 14.10.2014
Kuttenverbot nicht mehr anfechtbar
GdP: Rockerkostüme bleiben der Öffentlichkeit
weiterhin erspart
Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt,
dass die gefährlichsten Rockerbanden auf ihre
Kostümierung mit sogenannten Kutten auch weiterhin in
der Öffentlichkeit verzichten müssen.
Das Bundesverfassungsgericht hat nach Berichten des
NDR die Verfassungsbeschwerde eines Mitgliedes der
"Hells Angels" gegen das "Kuttenverbot" nicht zur
Entscheidung angenommen, womit ein entsprechendes
Urteil des Oberlandesgerichtes Hamburg nicht mehr
angefochten werden kann.
Die juristisch exzellent begründeten Entscheidungen der
Hamburger Richter haben vielen Bundesländern die
Grundlage geliefert, ähnliche Verbote auszusprechen."
Der berühmte geflügelte Totenkopf und der rot-weiße
Schriftzug sind nicht nur auf den Lederwesten, sondern
auch an Clubhäusern und Motorrädern verboten. Auch
entsprechende
Tätowierungen
dürfen
in
der
Öffentlichkeit nicht mehr gezeigt werden.
GdP-Bundesvorsitzender Oliver Malchow: "Damit
müssen die Mitglieder dieser kriminellen Banden auf
das Machtgehabe mit ihren Insignien verzichten. Das ist
ein harter Schlag gegen die Rockerszene und nicht nur
gegen die 'Hells Angels'. Auch gegen Ortsvereine der
konkurrierenden 'Bandidos' wurden entsprechende
Maßnahmen eingeleitet.
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Artikel 3
© 2007 - 2014 Gewerkschaft der Polizei Bundesvorstand
GdP Berlin - 16.10.2014
Respektkampagne der Senatsverwaltung für
Inneres allein genügt nicht
Nach Angriff auf Ordnungsamt Neukölln: GdP
verlangt besseren Schutz für Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter der Ämter sowie der Objekte
Die Belastung der Polizei bei Fußballspielen der ersten
und zweiten Bundesliga hat nach Angaben der
Gewerkschaft der Polizei (GdP) im vergangenen
Jahrzehnt massiv zugenommen. GdP-Vorsitzender
Oliver Malchow: „Die Zahl der Einsatzstunden ist von
rund 900.000 in der Saison 2002/03 auf mehr als 1,9
Millionen in der vergangenen Saison 2013/14
gestiegen. Im gleichen Zeitraum wurden rund 10.000
Stellen abgebaut. Die Polizei schafft das nur, wenn sie
andere Aufgaben vernachlässigt."
Die gerade bekannt gewordenen Fakten rund um das
Fußballgeschehen seien erschreckend. Jörg Radek,
stellvertretender Bundesvorsitzender und zuständig für
länderübergreifende Polizeieinsätze: „ Die neuen
Zahlen bestätigen die Forderungen der GdP, gegen
Sport-Gewalttäter konsequent vorzugehen und nach
Möglichkeit,
zeitnah
wirksame
Strafen
gegen
identifizierte Straftäter auszusprechen.“
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Pankstraße 29, 13357 Berlin - Mail: bezirksgruppe@gdp-dir1.de Tel.: 030-4664-10 08 03
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert vom Senat,
den Schutz der Beschäftigten in den Bürger- und
Ordnungsämtern der Bezirke in den Fokus zu rücken
und
entsprechende
Sicherheitsmaßnahmen
zu
ergreifen. Hintergrund für die Forderung sind die
wiederholten Angriffe auf Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter
der
Ämter
sowie
der
Objekte.
„Vorausgesetzt, die Erfordernisse im Personalbedarf
des
Objektschutzes
würden
endlich
politisch
umgesetzt, dann wären beispielsweise Objektstreifen
für
die
Gebäude
denkbar",
sagte
GdPLandesbezirksvorsitzende Kerstin Philipp.
„Möglichkeiten
wären
aber
auch
verstärkte
Sicherheitsvorkehrungen in den Einrichtungen selbst
durch bauliche Maßnahmen und simple Notfallknöpfe
an den Schwerpunkt-Arbeitsplätzen, sofern Letztere
nicht schon vorhanden sind."
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Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Direktion 1 (Nord) -
GdP Berlin – 13.10.2014
GdP: Gesellschaft muss Problem ächten und
bekämpfen!
Zunehmende Gewalt gegen Mitarbeiter der
Ordnungsämter beenden!
Artikel 2
GdP Berlin – 16.10.2014
“STOPP TOKAT X-berg Rallye 2014”
Berliner Kinder gegen Raub und Gewalt an Schulen
Rund
100
Kreuzberger
Schülerinnen und Schüler
sind am Donnerstagmorgen
bei der „Stopp-TOKAT X-berg
Rallye 2014“ an den Start
gegangen.
Ziel des seit 2007 regelmäßig durchgeführten
Präventionsprojekts ist es, dass sich die teilnehmenden
Kinder spielerisch mit den Themen Raub und Gewalt
auseinandersetzen und lernen, damit umzugehen. Dazu
durchlaufen sie mehrere Stationen, an denen sie in
Aktionen eingebunden werden und selbst handeln
müssen. Bei der Siegerehrung um 14 Uhr im Gloria
Event Festsaal (Markgrafenstraße 67, 10969 Berlin)
wird Tina K., Schwester des am Alexanderplatz
getöteten Jonny K., zugegen sein. Sie unterstützt das
Anti-Gewaltprojekt,
das
von
den
Kreuzberger
Polizeiabschnitten 52 und 53, der PSD Bank BerlinBrandenburg eG sowie der Volker-Reitz-Stiftung zu
Berlin, eine der Gewerkschaft der Polizei nahestehende
Stiftung, veranstaltet wird.
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© 2007 - 2014 Gewerkschaft der Polizei Bundesvorstand
GdP Berlin - 14.10.2014
Forderung nach Stärkung des öffentlichen Dienstes
erfreulich
GdP: Berliner CDU muss Ergebnisse des Kleinen
Parteitages zügig umsetzen
Die GdP begrüßt das Vorhaben der Berliner CDU, den
öffentlichen Dienst stärken und ausbauen zu wollen.
Einen entsprechen-den Vorstoß hatte die CDU am
Montagabend (13.10.2014) auf ihrem Kleinen Parteitag
im DGB-Haus an der Keithstraße gemacht. Vor dem
Hintergrund, dass Berlin bis 2030 einen geschätzten
Zuwachs von bis zu 250.000 Einwohnern erfährt, soll
diese Stärkung alle Bereiche des öffentl. Dienstes
umfassen – von den Bezirken mit seinen Ämtern bis hin
zu Polizei, Feuerwehr und LABO. „Ich freue mich, dass
der geschundene öffentliche Dienst endlich in den
Fokus der Politiker gerückt ist. Endlich wird sein Wert für
die Zukunft der Stadt erkannt und endlich wird überlegt,
wie dieser Wert nicht nur erhalten, sondern noch
verbessert werden kann.“ sagte der stellv. GdPLandesbezirksvorsitzende Matthias Weitemeier
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Atikel 6
© 2007 - 2014 Gewerkschaft der Polizei Bundesvorstand
GdP: Kriminalitätsentwicklung in Berlin mehr als
besorgniserregend
- Appell an den Senat, mit mehr polizeilichem
Personal zu reagieren -
Die neuesten Zahlen zur Kriminalitätsentwicklung in der
Hauptstadt sind nach Ansicht der Gewerkschaft der
Polizei (GdP) ein Alarmzeichen, das von der Politik
nicht länger ignoriert werden darf. „Es ist nicht mehr
fünf vor, sondern fünf nach zwölf“, kommentierte GdPLandesbezirksvorsitzende Kerstin Philipp am Freitag
die Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine
Anfrage des Grünen-Abgeordneten Benedikt Lux.
Danach ist die Anzahl der Taschendiebstähle 2014 im
Vergleich zum Vorjahr um 40,3 Prozent gestiegen, die
der Wohnungseinbrüche um 16,3 Prozent. „Bestimmt
kann die Politik die immer gleichlautende Forderung
der GdP nicht mehr hören. Aber diese beängstigende
Entwicklung im Bereich Sicherheit gibt uns recht: Wir
brauchen mehr Polizei! Es muss mehr Personal
eingestellt werden!“
Das sei der einzig gangbare Weg, dem Trend
entgegenzuwirken und ihn zu stoppen. „Die
Bürgerinnen und Bürger Berlins haben es verdient,
geschützt zu werden“, so Philipp weiter. „Das gilt auch
für die anderen erschreckenden Ergebnisse der
Veröffentlichung wie etwa das, dass die Zahl der
Vergewaltigungen in den ersten neun Monaten dieses
Jahres um 9,5 Prozent gestiegen ist. Darüber bin ich
gerade als Frau entsetzt. Mehr „Blau“ auf den Straßen
zu sehen, würde die Frauen der Stadt beruhigen und
ihr Sicherheitsgefühl erhöhen. Alleine mit einem
besseren Gefühl durch Berlin gehen zu können, ist
schon ein Grund für Mehreinstellungen – von der
tatsächlichen Erhöhung der Sicherheit ganz zu
schweigen.“
Kerstin
Philipp
kündigte
an,
in
puncto
Personalaufstockung
bei
Polizei,
Feuerwehr,
Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten
sowie in den Bürger- und Ordnungsämtern der Bezirke
nicht locker zu lassen. „Erst wenn die Kolleginnen und
Kollegen mal wieder ruhig durchatmen können und
nicht unter den Aktenbergen ersticken, wird die GdP
Ruhe geben. Ich hätte nichts dagegen, schon morgen
damit anzufangen.“
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Atikel 6
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Artikel 7
Carsten Prange, GdP Dir 1, berichtet über seinen
Besuch bei der GPEC 2014 am 10.09.2014
Ich war zum ersten Mal auf der GPEC 2014 ( General Police
Equipment Exhibition & Conference ).
Von dieser Ausstellung hatte ich durch mein Interesse für
Polizeifahrzeuge und der Homepage www.polizeiautos.de
erfahren.
Die Ausstellung an sich wird alle zwei Jahre am Standort der
Messe Leipzig durchgeführt und wird im Wesentlichen durch
das BMI unter der Beratung des General a. D. Ulrich K.
Wegener ( „Vater der GSG 9 ) und auch des Leitenden
Polizeidirektors a. D. Martin Textor begleitet.
Sie zeigt ein Sortiment, das für alle BOS, sowie auch für die
Bundeswehr notwendig ist. Der Schwerpunkt liegt hierbei
jedoch auf den Bedürfnissen der Polizeibehörden.
Ausstellungsbegleitend finden diverse Fachbeiträge zu
unterschiedlichsten Themenbereichen aus diesem Bereich
statt.
Die Messe findet zwar nur in einer Ausstellungshalle statt, ist
aber für einen Tag meines Erachtens zu umfangreich, da
man sehr schnell in tiefgreifende Fachgespräche mit den
Ausstellern kommt. Die Ausstellungsfläche teilt sich in
verschiedene Themengebiete, z. B. Schutzbekleidung,
Fahrzeuge, Sicherungs- und Messtechnik, Funk-, bzw.
Leitstellentechnik ( mobil und immobil ) und auch völlig neue
Technologien, z.B. nonlethale Zwangsmittel. Hier sei an
dieser Stelle nur explizit auf eine „Schallkanone“ verwiesen,
deren Art ihre Wirkungsweise schon sehr eindrucksvoll auf
offener See bewiesen hat.
Ein großes Thema im Jahr 2014 war offensichtlich neben
dem Digitalfunk der interaktive Streifenwagen.
Hier
zeigten
alle
vertretenen
Hersteller
von
Einsatzfahrzeugen
und
auch
die
Hersteller
von
Sondersignalanlagen ihre Vorstellungen zur Umsetzung
dieses Themas.
An dieser Stelle sei die Firma
TELEKOM genannt, die einen
OPEL Zafira als komplett
interaktiven, mobilen Arbeitsplatz vorstellte.
Bei diesem Projekt wurde das
Fahrzeug in ein, eigens für
die Polizeibehörden aufgebautes und verschlüsseltes
Internet ( CUG ) gezeigt.
Foto: Carsten Prange
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weiter
Besonderheit hier empfand ich, dass über den TFT des
Fahrzeuges
in
Zusammenarbeit
mit
einem
ECKartenlesegerät OWi-Anzeigen elektronisch im Fahrzeug
erfasst und bei Bereitschaft des Betroffenen durch
Abbuchung vor Ort sofort abgeschlossen werden könnten.
Dies stellt m. E. eine wirkliche Arbeitserleichterung und
einen
wirtschaftlich
messbaren
Erfolg
für
die
Einnahmenseite der Berliner Polizei dar.
Selbst aus meiner kritischen Sicht als Endnutzer und den
Erfahrungen mit der „Innovationsfreude“ meiner Kollegen
muss ich sagen, dass der technische Fortschritt auch durch
die kritischsten Kollegen durchaus zu realisieren wäre, da
die Hersteller den Aufbau der TFT-Schaltzentrale so nah wie
möglich an bisherige Gegebenheiten in den EWAs
angepasst haben, sodass eine Eingewöhnung sehr kurz
ausfallen würde.
Die Hersteller bieten hier sogar Lösungen für aktuell
bestehende Probleme wie bei den EWA Berlin an.
Es wird von fast allen Kollegen der Abschnitte die Montage
des Bedienteiles für die Sondersignalanlage im OPEL Zafira
moniert,
welches
einfach
unergonomisch
in
die
Fahrzeughaptik eingebaut wurde, sodass eine Bedienung
unter oft auftretenden Einsatzbedingungen fast unmöglich
wird. Es gibt aktuell Lösungen, die in einer einfachen
baulichen Lösung die Bedienung für Sondersignalanlage
und Funk in einem 7 oder 10 Zoll großen Touchpad
zusammenfasst,
welches
darüber
hinaus
weitere
Möglichkeiten für m. E. notwendige Anwendungen im EWA
bereithält, so z. B. für die MWS ( Motorweiterschaltung ),
d.h. eine, bei der Berliner Feuerwehr seit Jahren genutzte
Technik würde endlich auch bei der Berliner Polizei Einzug
halten und das Arbeiten erleichtern, da man im
Einsatzgeschehen keine Rücksicht mehr auf sich entladene
Fahrzeugbatterien nehmen müsste.
Foto: Carsten Prange
Damit einhergehen würde auch eine höhere Eigensicherung
für die Kollegen.
Bei allen technischen Möglichkeiten, die von der Industrie
bereitgestellt werden, ist es jedoch zwingend notwendig,
dass diese auch von personalrechtlich erfahrenen Kollegen
betrachtet und bewertet werden sollten.
Außerdem ist es zweckmäßig das die Messe von einer
Gruppe unterschiedlicher Nutzer, aus verschiedenen
Gliederungseinheiten und mit unterschiedlichen dienstlichen
Erfahrungen gleichzeitig besucht wird.
Es ist vorab darauf zu achten, dass man sich eine Art
Schlachtplan zurechtlegt, neue Fragen ergeben sich auf der
Messe von allein.
Für mich erscheint es als zwingend, dass man alle drei Tage
der Messe nutzt, der erste Tag für den Überblick, die beiden
anderen Tage, um Eindrücke und Fragen zu vertiefen. Es ist
schon erstaunlich, wie schnell dort acht Stunden vergehen
können.
Die GPEC ist nicht die einzige Messe dieser Art. Im Wechsel mit ihr
findet die IPOMEX ( international police meeting and exhibition ) in
Münster statt.
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Direktion 1 (Nord) - Pankstraße 29, 13357 Berlin - Mail: bezirksgruppe@gdp-dir1.de Tel.: 030-4664-10 08 03
Impressum
GdP-Dir 1 Express - Ein Service Deiner GdP- Bezirksgruppe Direktion 1
Mehr im Internet: www.gdp-dir1.de
Mail: bezirksgruppe@gdp-dir1.de
Tel.: 030/46 64-10 08 01
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