close

Anmelden

Neues Passwort anfordern?

Anmeldung mit OpenID

Hürther Impulse - Oktober 2014.indd - SPD-Ortsverein Hürth

EinbettenHerunterladen
Oktober 2014
Pläne von CDU und Grünen vom Tisch –
Stadtrat stimmt fast einstimmig Neubau an der Sudetenstraße zu
Keine Spaltung der Gesamtschule
Repro: HürthSPD
■ Von Stephan Renner
D
as war ein Schock für
die Hürther Gesamtschule, kurz nachdem sie
im August mit über 100 Kindern
und engagierten Lehrerinnen und
Lehrern gestartet ist. Völlig überraschend haben CDU und Grüne
im Planungsausschuss beschlossen,
dass nur die Klassen 5 bis 10 in den
Neubau an der Sudetenstraße einziehen sollen. Die Oberstufe sollte
im Gebäude der Dr.-Kürten-Schule an der Bonnstraße unterkommen. Im Februar hatte der Stadtrat
mit den Stimmen der Grünen beschlossen, die Schule komplett im
Neubau unterzubringen.
Der Vorschlag hat aus vielen
Gründen keinen Sinn gemacht. Für
eine Schule ist es nicht gut, auf zwei
Standorte aufgeteilt zu werden. Die
Gesamtschule wäre dauerhaft geschwächt und beschädigt worden.
Die Genehmigung der Bezirksregierung für den Betrieb der Schule, die
von einem Standort ausgeht, wäre
hinfällig gewesen. Eine neue Genehmigung hätte beantragt werden
müssen. Die Folgen für die Musikschule, die das Gebäude auch nutzt,
waren auch nicht bedacht worden.
Einsparungen hätte man kaum
erzielt, weil man die Dr.-KürtenSchule hätte umbauen müssen,
So soll der Neubau der Gesamtschule aussehen.
um beispielsweise Fachräume zu
schaffen. Für den Neubau an der
Sudetenstraße wären Umplanungen notwendig gewesen. Die bisher
geleistete Arbeit wäre zumindest
teilweise nicht mehr zu nutzen
gewesen. Schadensersatzansprüche
der beauftragten Büros standen im
Raum. Wegen der Umplanungen
hätte sich die Bauzeit deutlich verlängert: Auch der vierte Gesamtschuljahrgang hätte provisorisch
untergebracht werden müssen, bis
der Neubau bezugsfertig ist. Wo
das hätte sein sollen, konnte niemand sagen. Und schließlich hätten die Umplanungen auch bei der
Stadt Personal gebunden, das bei
anderen, wichtigen Projekten, gerade im Schulbereich, gefehlt hätte.
Eltern und Schülerschaft der
Gesamtschule sind auf die Barrikaden gegangen und haben innerhalb weniger Tage rund 1.500
Unterschriften gegen diese Pläne
von CDU und Grünen gesammelt.
Die entscheidende Ratssitzung haben sie mit engagierten Protesten
begleitet. Und tatsächlich: CDU
und Grüne konnten die vielen Argumente, die von der Verwaltung
in einer guten Vorlage zusammengefasst wurden, nicht wegdiskutieren. Am Ende hat der Stadtrat
fast einstimmig entschieden: Die
Gesamtschule wird vollständig in
einem Neubau an der Sudetenstraße untergebracht.
Übrigens: Es gibt keine Kostenexplosion. Auch wenn das immer
wieder in den Raum gestellt wird.
Der Verwaltung ist es bisher gelungen, Mehrkosten durch Einsparungen auszugleichen.
Die Gesamtschule mit dem Angebot des längeren gemeinsamen
Lernens und der Möglichkeit, das
Abitur nach 13 Schuljahren zu erwerben, ist eine Bereicherung für
die Hürther Schullandschaft. Die
SPD hat die Schule von Anfang
an unterstützt und wird das auch
weiterhin machen. Wir bleiben
verlässlich.
Aus dem Inhalt
Stephan
Renner:
Ausgeschiedene
Ratsmitglieder
Vorstand der
AG 60plus
„Hürth ist ein
starker Wirtschaftsstandort“
Seite 2
Dank für großes Engagement und Einsatz für die Stadt
Seite 3
„Wir arbeiten generationsübergreifend“
Seite 4
2 | Themen
■ Von Stephan Renner
und Michael Kleofasz
C
hemie, Energie und
Medien bilden immer
noch das Rückgrat
des
Wirtschaftsstandortes.
Dazu kommen zahlreiche
mittelständische Betriebe im
Gewerbegebiet
Nord-Ost,
Kalscheuren und Gleuel. In
Hürth gibt es über 5.000 Gewerbebetriebe. Derzeit bieten
die Hürther Unternehmen
rund 22.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze
an. Damit haben wir wieder
mehr Ein- als Auspendler.
Ein Indiz für die gute Wirtschaftskraft in Hürth ist die
Entwicklung der Gewerbesteuer. Anfang September lag
die Gewerbesteuer bei rund
41,5 Millionen Euro und somit um über fünf Millionen
höher als im Haushalt 2014
veranschlagt.
Hürth ist ein begehrter
Standort für viele Unterneh-
men. Die Lage am Kölner
Autobahnring an einer der
wichtigsten Ost-West-Achsen Europas und die schnelle
Anbindung an die RheinMain-Region und die Benelux-Staaten sind ein großer
Standortvorteil, ebenso die
verfügbaren Industrie- und
Gewerbeflächen. Hürth ist
mit seinen lebendigen Stadtteilen, der Nähe zu Köln, den
Naherholungsgebieten und
dem gut ausgebauten Betreuungs- und Schulangebot
ein beliebter Wohnort. Auch
diese sogenannten „weichen“
Standortfaktoren
sprechen
für die Stadt.
Wichtige Ansiedlungen stehen bevor. In Kalscheuren erfolgte jetzt der Spatenstich zur
Ansiedlung des Chemischen
und Veterinäruntersuchungsamtes Rheinland (CVUA
Rheinland). In dem zentralen
Laborgebäude werden 100 Arbeitsplätze entstehen.
Das alles ist nur möglich,
Foto: HürthSPD
Starker Wirtschaftsstandort Hürth
Der SPD-Fraktionsvorsitzende
Stephan Renner
weil es seit Jahren ein gutes
Zusammenspiel zwischen der
städtischen Wirtschaftsförderung und dem Gründerzentrum St@rt Hürth gibt. Jetzt
soll auf Vorschlag des Bürgermeisters die Wirtschaftsförderung neu ausgerichtet werden.
Dabei geht es um eine noch
engere Verzahnung zwischen
der Wirtschaftsförderung in
der Stadtverwaltung und St@rt
Hürth. Auch wird darüber
nachgedacht, zusätzliches Personal einzustellen. Dies alles
dient dem Ziel, neue Firmen
anzusiedeln und bestehende
Arbeitsplätze zu sichern.
Ein Problem aus Sicht der
wirtschaftlichen
Entwicklung ist die Teilsperrung der
Luxemburger Straße für
den Schwerlastverkehr. Mit
dem Bau der Ortsumgehung
Hermülheim (B265n) würde
dieses Hindernis wegfallen
und weitere Gewerbeansiedlungen, insbesondere in Kalscheuren, möglich machen.
Daran wird in Hürth, Düsseldorf und Berlin kräftig gearbeitet. Die Landesregierung
hat die Straße für den Bundesverkehrswegeplan
2015
angemeldet und wird sie auch
bei den Einplanungsgesprächen über die Baumaßnahmen 2015 vorbringen.
Flüchtlinge menschenwürdig unterbringen und soziale Konflikte vermeiden
■ Von Joachim Tonn
S
chlimme Bilder sehen
wir im Fernsehen: Kriege, Gräueltaten islamistischer Terroristen, überquellende, riesige Zeltstädte für
Flüchtlinge im Nahen Osten, Menschen, die hungrig
aus Nordafrika kommend ihr
Leben auf seeuntauglichen
Booten riskieren, um Europa
zu erreichen. Viele ertrinken. Immer mehr Flüchtlinge kommen auch nach
Deutschland. Die Landesregierung rechnet im Vergleich
zu 2013 mit einem Zuwachs
von mindestens 37.000 neuen Asylbewerbern. Das ist
gegenüber dem Vorjahr ein
Anstieg um fast 60 Prozent.
All das hat Auswirkungen
Hürther Impulse – Oktober 2014
auf Hürth. Von Januar 2013
bis August 2014 stiegen die
Asylbewerberzahlen von 89
auf 186. Wie sieht das praktisch aus? Die in NRW für
die Verteilung und Zuweisung auf die 396 Städte und
Gemeinden des Landes zuständige
Bezirksregierung
Arnsberg ruft beim Sozialamt der Stadt Hürth an
oder schickt eine Mail mit
der Aufforderung, in zwei bis
drei Tagen oder manchmal
auch am Folgetag zum Beispiel eine Flüchtlingsfamilie
aus einer Einrichtung abzuholen und in Hürth menschenwürdig unterzubringen.
Das Sozialamt organisiert
den Transport und bringt die
Menschen in einem der zurzeit acht städtischen Über-
gangsheime unter. Anfang
September waren dort gerade
noch 24 Plätze verwendbar.
Die Flüchtlinge dürfen am
Anfang weder arbeiten noch
die Stadt verlassen. Ein Dach
haben sie über dem Kopf
und werden mit Nahrungsmitteln sowie medizinisch
grundversorgt. Viele helfen
ihnen oder wollen helfen:
Die städtischen Hausmeister der Heime im Rahmen
ihrer Möglichkeiten, soziale
Einrichtungen, Männer und
Frauen zum Beispiel aus Kirchengemeinden und anderen
Religionsgemeinschaften.
Angesichts der zu erwartenden Herausforderungen
müssen wir noch mehr tun,
nämlich weitere geeignete
Unterkünfte bereitstellen und
die Flüchtlinge möglichst
gleichmäßig auf die Hürther
Ortsteile verteilen, um sozialen Konflikten entgegenzuwirken. Deswegen hat unsere
Stadtratsfraktion im Integrationsrat einen Antrag gestellt
und die Verwaltung gebeten,
entsprechenden Wohnraum
zu suchen beziehungsweise
zu schaffen. Es soll geprüft
werden, ob weitere hauptamtliche städtische Kräfte
zur Betreuung erforderlich
sind und ob Drittmittel eingeworben werden können.
Schließlich sollen alle Akteure und Interessenten in
diesem Bereich durch einen
runden Tisch vernetzt werden und die Verwaltung soll
regelmäßig in den zuständigen Ausschüssen berichten.
Themen
|3
Wiedereinführung soll bereits im Wirtschafts- und Stellenplan für 2015
berücksichtigt werden/ Vier „Kehrmännchen“ ab Frühjahr 2015 geplant
„Kehrmännchen“ werden
die Stadt sauberer machen
■ Von Heiko Twellmann
D
er
Verwaltungsrat
der Stadtwerke hat
auf Antrag der SPD
den Vorstand beauftragt, bei
der Aufstellung des Stellenplanes 2015 die notwendigen
Stellen für die Wiedereinführung einer „Kehrmännchen-Truppe“ zu berücksichtigen. Zusätzlich sollen im
Wirtschaftsplan die Kosten
für Geräte und Arbeitsmittel eingestellt werden. Eini-
ge Jahre waren sie weg, nun
werden die Kehrmännchen
wieder eingeführt. Sie werden den Stadtwerken zugeordnet sein und flexibel
sowie schnell für zusätzliche
Sauberkeit in den Stadtteilen sorgen. Damit leisten wir
einen wichtigen Beitrag, um
wieder für mehr Sauberkeit
in Hürth zu sorgen.
Ausgangspunkt dieser Beschlussfassung war eine umfangreiche Vorlage des Stadtwerkevorstandes auf eine An-
frage der SPD. Darin erläutern die Stadtwerke den dringenden Handlungsbedarf, um
beim Thema Sauberkeit den
eigenen Ansprüchen und den
gestiegenen Aufgaben gerecht
zu werden.
Das Modell sieht vor, dass
zunächst vier Personen befristet auf ein Jahr eingestellt
werden. Zwei davon werden
für den Bereich Abfallentsorgung eingeplant. Das hat den
Vorteil, dass die Kosten über
die Gebühren gedeckt werden
können. Der Vorstand rechnet
mit zusätzlichen Personalkosten von zirca 78.500 Euro und
weiteren rund 5.000 Euro für
die Geräte und Arbeitsmittel.
Der Einsatz der Kehrmännchen wird zukünftig vom Bauhof koordiniert. Die Koordination durch den Bauhof ist
sinnvoll. Die SPD setzt darauf,
dass es zwischen dem Bauhof
und den Ortsvorstehern einen
regen Austausch bezüglich der
Einsatzschwerpunkte geben
wird.
SPD verabschiedet ausgeschiedene Ratsmitglieder
Dank für großes Engagement
Foto: HürthSPD
■ Von Michael Kleofasz
M
it einer Feierstunde im
Kulturzentrum Löhrerhof bedankte sich
die SPD bei den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern für ihr
großes politisches Engagement
für die Stadt Hürth. Die Ehrenringträger der Stadt Hürth
Klaus Lennartz, Gabi Frechen
und Brigitte Sturm sowie die
langjährigen
Ratsmitglieder
Rudolf Karolus, Peter Neu,
Patrick Hansen, Evelyn Butz
und Peter Berger traten bei der
Kommunalwahl nicht mehr an.
Karl-Heinz Außem und David
Boventer gehören seit der Kommunalwahl nicht mehr dem Rat
an. Die neue Ratsfraktion muss
zukünftig auf gestandene Kommunalpolitiker verzichten, die
über viele Jahre und Jahrzehnte
die Politik der SPD mitgeprägt
und sich mit großem Engagement für die Entwicklung der
Stadt Hürth eingesetzt haben.
Dieser Verlust in nahezu allen
Festakt im Löhrerhof (v.l.): Michael Kleofasz, Evelyn Butz, David Boventer, Peter Berger, Gabi Frechen,
Rudolf Karolus, Stephan Renner, Karl-Heinz Außem, Klaus Lennartz, Peter Neu und Bert Reinhardt
Sachgebieten ist nicht von heute auf morgen zu ersetzen. Aber
wir sind zuversichtlich, dass die
neue Ratsfraktion ihre Herausforderungen meistern wird.
Außerdem stehen uns die Genossinnen und Genossen mit
ihrem persönlichen Rat weiterhin zur Verfügung.
Die Feierstunde wurde auch
genutzt, dem ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Bert Reinhardt besonders zu danken. Bert
Reinhardt hat zehn Jahre lang
mit großem persönlichen Einsatz die SPD-Fraktion geführt.
Es waren zehn erfolgreiche Jahre, in denen zum Beispiel beim
Ausbau der Kinderbetreuung
entscheidende Weichen für die
Zukunft gestellt wurden.
Hürther Impulse – Oktober 2014
4 | Themen
Neuer Vorstand der AG 60plus der Hürther SPD gewählt /
Wohnen, Rente und Familie sind zentrale Themen der politischen Arbeit
Generationsübergreifend
Foto: HürthSPD
■ Von Michael Kleofasz
M
argit Reisewitz bleibt
Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft
60plus der Hürther SPD. Auf
der Jahreshauptversammlung
wurde die Hermülheimer Ratsfrau und stellv. Fraktionsvorsitzende einstimmig für zwei weitere Jahre wiedergewählt. „Dies
ist ein großer Vertrauensbeweis,
der mich anspornt, die Arbeit
der AG 60plus weiterzuführen.
Wohnen, Rente und Familie bleiben dabei die zentralen
Themen. Wir werden auch weiterhin generationsübergreifend
arbeiten“, so Reisewitz.
So konnte die neugewählte
Vorsitzende auch davon berichten, dass die Zusammenarbeit mit den Hürther Jusos
fortgeführt werden soll. Bereits
am 13. November 2014 findet
Der neugewählte Vorstand der AG 60+ (v.r.): Lothar Lax, Silvia
Lemmer, Peter Josef Linnartz, Margit Reisewitz (Vorsitzende), Karin
Urbach (Stellvertreterin), Rolf Reisewitz. Nicht auf dem Bild: KarlHeinz Außem, Hannelore Wilhelm-Krischke, Johannes Pfersdorff.
in der Realschule die nächste
Veranstaltung zusammen mit
den Jusos zum Thema Wohnen
statt. „Von der Forderung nach
bezahlbarem Wohnen bis hin
zum altersgerechten Wohnen
der Zukunft sollen alle Facetten
dieses vielschichtigen Themas
betrachtet werden. Wir lassen
Experten von Wohnungsbaugesellschaften, der Verwaltung
und von Freien Trägern zu Wort
kommen, die u.a. erläutern,
wie sich in Hürth gemeinsame
Wohnformen von Jung und Alt
verwirklichen lassen. Alle Interessierten sind dazu jetzt schon
herzlich eingeladen“, so Reisewitz.
Grundsätzlich steht die Arbeitsgemeinschaft auch Nichtmitgliedern offen. Wer Lust
hat mitzumachen, kann sich
direkt bei Margit Reisewitz,
Giselherweg 1, 50354 Hürth,
Telefon 97 80 96, Mail: margit.reisewitz@edv-reisewitz.de,
melden.
Dem neugewählten Vorstand
gehören an: Margit Reisewitz als
Vorsitzende, Karin Urbach als
stellvertretende Vorsitzende sowie Karl-Heinz Außem, Lothar
Lax, Silvia Lemmer, Peter Josef
Linnartz, Johannes Pfersdorff,
Rolf Reisewitz und Hannelore
Wilhelm-Krischke als Beisitzer.
Inklusionskonzept für Hürth
■ Von Margit Reisewitz
I
nklusion, das gemeinsame Lernen von behinderten und nichtbehinderten
Kindern ist ein Thema, das in
Hürth intensiv begleitet wird
und mit einem umfassenden
Konzept umgesetzt werden
soll. Das hat der Rat im März
2014 so beschlossen.
An der Erarbeitung dieses
Konzeptes sollen neben Rat
und Verwaltung alle relevanten Akteure, wie zum Beispiel
örtliche Verbände, Vereine und
Initiativen einbezogen werden.
Auf dem Weg zur Erstellung
dieses Konzeptes wurden vier
Planungsgruppen (Planungsgruppe I Bildung und Erziehung, Planungsgruppe II Kultur, Freizeit, gesellschaftliches
Leben, Planungsgruppe III
Demografie, Arbeit und BeHürther Impulse – Oktober 2014
rufsausbildung und Planungsgruppe IV Wohnen, Bauen,
Öffentlicher Raum und Mobilität) gebildet. Die Planungsgruppen haben das Ziel, für ihr
spezifisches Themenfeld Ziele
zu formulieren und konkrete
Maßnahmen zur Verbesserung
der Inklusion zu erarbeiten.
Das Themenspektrum zeigt
insgesamt, dass Inklusion die
ganze Gesellschaft angeht. Koordiniert wird die Arbeit durch
eine Steuerungsgruppe.
Die Steuerungsgruppe hat
darüber hinaus die Aufgabe,
die Ergebnisse der jeweiligen
Planungsgruppen zu priorisieren und an den Beirat für
Menschen mit Behinderungen
weiterzuleiten. Dieser berät
über die Ergebnisse und leitet
diese an den zuständigen Ausschuss für Bildung, Soziales
und Inklusion weiter.
Die SPD wird sich sowohl in
den Planungsgruppen als auch
in der Steuerungsgruppe aktiv
beteiligen. Wann das Inklusionskonzept dem Rat zur Be-
schlussfassung vorgelegt wird,
ist jetzt noch nicht absehbar.
Wir streben eine Beschlussfassung für Ende 2015/Anfang
2016 an.
Impressum
Druck: Druckservice Nowack
Hürther Impulse
Nachdruck, auch auszugsweise, nur
mit Genehmigung der HürthSPD.
Informationen für Hürth
Oktober 2014
Herausgegeben von:
HürthSPD
Kontakt: spd.ov.huerth@gmx.de
V.i.S.d.P.: Michael Kleofasz,
Gronerstraße 62, 50354 Hürth
Texte:
Michael Kleofasz, Stephan Renner,
Margit Reisewitz, Heiko Twellmann
und Joachim Tonn
Diese Hürther Impulse werden
kostenlos an alle Haushalte im
Stadtgebiet verteilt.
Informationen über die Hürther
SPD im Internet:
www.huerthspd.de
www.spd-hermuelheim.de
www.spd-efferen.de
www.gleuelspd.de
www.spd-berrenrath.de
www.nrwspd.de
Document
Kategorie
Bildung
Seitenansichten
18
Dateigröße
1 520 KB
Tags
1/--Seiten
melden