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Informationsveranstaltung Altlasten Oktober 2014 Oktober 2014

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Kanton Zürich
Baudirektion
Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL)
Abfallwirtschaft und Betriebe
Altlasten
Informationsveranstaltung
Altlasten
Oktober 2014
Zürich, 22. Oktober 2014
1
Altlasten
1. Kataster der öffentlich-rechtlichen
Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster):
Einführung
2. Private Kontrolle (PK): Informationen über
den aktuellen Stand
3. Untersuchungsbedürftige belastete
Standorte: Weiteres Vorgehen
4. Art. 32d Umweltschutzgesetz (USG):
Umsetzung der parlamentarischen Initiative
Fournier
5. Neue Verwertungsregel, Stand der Technik
und TOC
2
Kanton Zürich
Baudirektion
Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL)
ÖREB-Kataster
das zuverlässige, offizielle Informationssystem
für die wichtigsten
öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen
Ernst Aeschimann
3
Altlasten
Themen
− Bedeutung und Inhalt des ÖREB-Katasters
− Nutzen des ÖREB-Katasters
− Rechtliche Grundlagen für den ÖREB-Kataster
− Rahmenbedingungen und Umsetzung
im Kanton Zürich
− Themen im ÖREB-Kataster
4
Altlasten
Bedeutung und Inhalt ÖREB-Kataster
Der ÖREB-Kataster ist künftig die zentrale Auskunftsstelle
der wichtigsten öffentlich-rechtlichen
Eigentumsbeschränkungen (ÖREB)!
… informiert über rechtswirksame und gegenüber
Dritten wirksame ÖREB,
… informiert vollständig und flächendeckend über
Geobasisdaten des Bundesrechts und kantonalen
Rechts, die vom Bundesrat bzw. Regierungsrat als
ÖREB-Themen festgelegt
sind,
… gilt mit seinem Inhalt als
bekannt.
5
Altlasten
Inhalt ÖREB-Kataster
− Der ÖREB-Kataster besteht
aus einem Plan und aus
einer Rechtsvorschrift.
− Im Plan wird festgelegt,
für welches Gebiet eine
bestimmte ÖREB gilt.
− In der Rechtsvorschrift
wird definiert, was diese
Einschränkung umfasst
und welche Auswirkungen
sie hat.
6
Altlasten
Nutzen des ÖREB-Katasters
Der ÖREB-Kataster …
… erhöht die Rechtssicherheit,
… stellt rechtsverbindliche und zuverlässige Daten
zur Verfügung,
… vereinfacht die Informationsgewinnung,
… stellt an einem zentralen Ort die Daten für das
Visualisieren, Bearbeiten, Suchen und Vertreiben
zur Verfügung.
7
Altlasten
Nutzen des ÖREB-Katasters
Nutzniesser sind:
- Grundeigentümerinnen und
-eigentümer,
- Akteure des Immobilienmarktes: öffentliche und
private Bauherrschaften,
Architektinnen,
Immobilienhändler etc.,
- Banken, Wirtschaft,
- Behörden und öffentliche
Verwaltung.
► sie alle sparen Zeit und Geld.
8
Altlasten
Rechtliche Grundlagen
Das neue Geoinformationsrecht regelt den Bereich der
Geoinformation für alle Stufen einheitlich und umfassend.
Abkürzung
Bezeichnung
Inkraftsetzung
GeoIG
Eidg. Geoinformationsgesetz
1. Juli 2008
GeoIV
Eidg. Geoinformationsverordnung
1. Juli 2008
ÖREBKV
ÖREB-Katasterverordnung
1. Oktober 2009
weitere
10 Eidg. Verordnungen
KGeoIG
Kantonales Geoinformationsgesetz
1. November 2012
KGeoIV
Kantonale Geoinformationsverordnung
1. November 2012
KÖREBKV
Kantonale ÖREB-Katasterverordnung
1. November 2012
weitere
2 Kantonale Verordnungen
9
Altlasten
Rahmenbedingungen und Umsetzung
1. Etappe
Einführung im Rahmen eines Pilotprojektes in den
ausgewählten Kantonen mit Betriebsaufnahme am
1. Januar 2014.
(Teil)
2. Etappe
(15 Gemeinden)
Definitive Einführung in allen Kantonen mit
Betriebsaufnahme spätestens am 1. Januar 2020.
10
Altlasten
Umsetzung im Kanton Zürich
− Sehr gute Ausgangslage Kanton Zürich durch
ÖREB-Daten in der Amtlichen Vermessung und
einzelnen Themen wie der KbS
− Seit 24. Januar 2014 in 15 Pilotgemeinden inkl.
Stadt Zürich aufgeschaltet
(Zürich, Zollikon, Regensdorf, Dübendorf,
Wallisellen, Wangen-Brüttisellen, Volketswil,
Küsnacht, Wädenswil, Horgen, Oberrieden,
Thalwil, Kilchberg, Rümlang, Fällanden)
11
Altlasten
Umsetzung im
Kanton Zürich
ÖREB Etappen
Anzahl Gemeinden
online
2014 (15 Gde.)
2016 (33 Gde.)
2017 (42 Gde.)
2018 (46 Gde.)
2019 (34 Gde.)
12
Altlasten
Themen im ÖREB-Kataster
− Anhang 1 GeoIV definiert 17 Geobasisdatensätze
nach Bundesrecht als ÖREB-Themen
− Der Kanton Zürich hat 3 kantonale Datensätze
zusätzlich aufgenommen
− Kantonales Gesetz sieht Veröffentlichung von
geplanten Zuständen vor (Bund nicht)
13
Altlasten
Themen im ÖREB-Kataster
− Strassen
Projektierungszonen Nationalstrassen /
Baulinien national – kantonal – kommunal
− Kataster belastete Standorte
Kantonal / Militäranlagen / Flugplätze /
öffentlicher Verkehr
− Wald
Waldgrenzen / Waldabstandslinien
− Raumplanung
Nutzungsplanung
14
Altlasten
Themen im ÖREB-Kataster
− Flughafen
Projektierungszonen / Baulinien /
Sicherheitszonen
− Eisenbahn
Projektierungszonen / Baulinien
− Lärm
Lärmempfindlichkeitsstufen
− Grundwasser
Schutzzonen / Schutzareale /
Gewässerabstandslinien
15
Altlasten
maps.zh.ch/oereb
www.oereb.zh.ch
16
Kanton Zürich
Baudirektion
Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL)
Private Kontrolle
im Fachbereich 3.10
gemäss BBV I
Entsorgung beim Bauen auf belasteten Standorten
Christoph Schneller
17
Altlasten
Überblick
− zur Zeit 85 PK-Befugte gemeldet
− seit September 2013 zwei Neuanmeldungen für PKBefugnis, kein Einführungskurs
− Sistierung im Baubewilligungsverfahren (aufgrund des
fehlenden Zusatzformulars): rückläufige Tendenz, aber
zögerlich
− Knapp 10% PK-Geschäfte auf Neophyten-Standorten
− bei keinem der abgeschlossenen PK-Geschäfte
nennenswerte Beanstandungen (Rating)
− neue Verwertungsregel seit März 2014
− PK hat sich gut ins Vollzugsgefüge etabliert
18
Altlasten
Anzahl
Bearbeitung BVV-PK-Geschäfte
250
240
230
220
210
200
190
180
170
160
150
140
130
120
110
100
90
80
70
60
50
40
30
20
10
0
Eingang BVV-Geschäfte
insgesamt
Beurteilung durch
Sektion Altlasten erfolgt
BVV eingangs wegen
fehlendem
Zusatzformular sistiert
Jahre 2012 - 2014
19
Altlasten
Rating
Geschäft Nr.
0261/4500
KbS-Nr.:
0261/I.9999-999
Gutachter-Firma:
Schlechtachter GmbH
Mitarbeiter:
Gallus Schlechtachter
K-Bewertung MP
Gewicht
∑
1. Baubegleit- und Entsorgungskonzept
0
2
0
Kommentar:
2. Abnahmegarantien/Entsorgungswege
1
3
3
Kommentar: Abnahmebestätigung für Zementwerk fehlt
3. Meilensteine rechtzeitig melden
1
3
3
Kommentar: Datum Konzept zu spät gemeldet
4. Altlasten- u. abfallrechtl. Vorgaben
0
2
0
Kommentar:
5. Triage- und Probenjournal führen
0
1
0
Kommentar:
6. Triagehaufen beschriften, abdecken
0
2
0
Kommentar:
7. Eingabe Entsorgungsdaten in ALIS
1
4
4
Kommentar: nach Mahnung korrekt eingegeben
8. Einhaltung Verwertungsregel
2
4
8
Kommentar: grosse Abweichung von Vorgaben, keine Begründung
9. Erfolgskontrolle Dekontaminationsziel
0
1
0
Kommentar:
10. Beurteilung Schlussbericht
1
3
3
Kommentar:
= ∑ Punkte *
Gew.
Ges.-Wertung
Prüfkriterien (K)
Punktevergabe im Malussystem (MP):
gut = 0; befriedigend = 1, unbefriedigend = 2
21 Total
ungenügend
Punkte: > 20
ungenügend
Punkte: 6 bis 12 gut
Punkte: 13 bis 20
genügend
Punkte: 0 bis 5 ausgezeichnet
20
Altlasten
Rating Ergebnis
27 Stichproben
16
14
12
10
8
6
4
2
0
ungenügend
genügend
gut
ausgezeichnet
21
Altlasten
Zur Erinnerung
Konzepte / Abnahmebestätigungen: pdf ins ALIS
Schlussbericht : Papierform ans AWEL, pdf ins ALIS
22
Altlasten
Zur Erinnerung: Biologische Belastungen
(Asiat. Staudenknöterich, Essigbaum)
Sektion
Biosicherheit
Kathrin Fischer
Tel. direkt: 043 259 39 15
Tel. Sekretariat: 043 259 32 60
neobiota@bd.zh.ch
www.neobiota.zh.ch
23
Altlasten
Nachweis Totaldekontamination,
Neueintrag Neophyten WebGIS
*
neu
neu
*Nachweis frühestens im Juni der nächsten Vegetationsperiode oder nach Absprache
Neueintrag im Neophyten WebGIS
24
Altlasten
Bei Böden speziell beachten:
Probenahme
C
− Repräsentative Mischprobe(n)
− Bodenbelastung horizontal und
vertikal eingrenzen
B
A
D
− Beprobung gemäss Handbuch
„Probenahme und
Probenvorbereitung für
Schadstoffuntersuchungen in
Böden“, BUWAL 2003
25
Altlasten
Bei Böden speziell beachten:
Nachführung Prüfperimeter für
Bodenverschiebungen
Restbelastungen (VBBokonforme Analytik) bzw.
die sanierten Böden auf
georeferenziertem Plan
festhalten
(Schlussbericht).
Die Nachführung des PBV
erfolgt durch die FaBo.
26
Kanton Zürich
Baudirektion
Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL)
Untersuchungsbedürftige
belastete Standorte
Weiteres Vorgehen
Thomas Barner, Bettina Flury
27
Altlasten
Stand der Arbeiten
− Prioritäre VU ausgelöst (ca. 600)
− ca. 440 VU abgeschlossen
− Wie weiter mit U-Bedarf bei Zustandsänderung (ca. 1300)?
Im KbS eingetragene belastete Standorte
überwachungsbedürftig
3%
prioritär
untersuchungsbedürftig
4%
sanierungs-bedürftig
2%
bei Zustandsänderung
untersuchungsbedürftig
17%
(ca. 5730)
Schiessanlagen
5%
ohne schädliche oder
lästige Einwirkungen /
weder überwachungsnoch sanierungsbedürftig
69%
Stand: 09.09.2014
28
Altlasten
Stand der Arbeiten
Im Projekt "VU-Du" untersuchte
belastete Standorte
(ca. 440)
(ohne Schiessanlagen)
nicht belastet /
gelöscht
9%
überwachungsbedürftig
21%
sanierungs-bedürftig
12%
weder überwachungsnoch sanierungsbedürftig
58%
29
Stand: 09.09.2014
Altlasten
Lernen aus der Vergangenheit
− Analyse Resultate der bisher durchgeführten VU
− Die Kriterien für den Untersuchungsbedarf
überarbeitet / weiterentwickelt
− Standorte werden zurzeit auf deren
Untersuchungsbedarf hin überprüft
Belasteter Standort ohne schädliche oder lästige
Einwirkungen (keine Voruntersuchung)
Untersuchungsbedürftige belastete Standorte
Potentiell sanierungsbedürftige belastete Standorte
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
Prognose vom Oktober 2013
30
Altlasten
Lernen aus der Vergangenheit
− Standorte werden zurzeit auf deren
Untersuchungsbedarf hin überprüft
− Arbeiten werden Ende März 2015 abgeschlossen
Überprüfung Untersuchungsbedarf
nur belastet
22%
(ca. 1300 Standorte)
noch zu
überprüfen
47%
weiterhin
untersuchungs
bedürftig
26%
in Bearbeitung
5%
Stand: 14.10.2014
31
Altlasten
Wie weiter?
− durchzuführende VU werden innert angemessener
Frist paketweise durch das AWEL ausgelöst (rund
700-750 Voruntersuchungen)
− Zeitversetzte Auslösung ab 2015
Überprüfung
Untersuchungsbedarf
(Festsetzung Frist für VU)
Gruppe 1: VU „Chemische Reinigung,
Metallentfettung/Oberflächenbehandlung“
rund 160 Standorte
Gruppe 2: VU „Branchen mit relevantem
CKW-Einsatz“, rund 150 Standorte
Gruppe 3: VU „Tankanlagen“
rund 150 Standorte
Gruppe 4: VU „Ablagerungsstandorte“
rund 100 Standorte
Gruppe 5: VU „Betriebsstandorte“
rund 170 Standorte
32
Zeit
Altlasten
1. Paket: CKW-Standorte
− rund 150 Standorte
− Auslösung im 2015
Vorgehen VU:
HU mit Pflichtenheft
keine Zwischenschritte
Beurteilung durch AWEL
TU
Iteratives / etappiertes
Vorgehen möglich
Beurteilung Standort gemäss Art. 9-12 AltlV
Gewisse Anforderungen für VU sind zwingend einzuhalten33
Altlasten
Anforderungen für HU
1. Gut fundierte und vollständige Untersuchung
− Prozesse und Abläufe
− Verwendete Schadstoffe
− ….
Leitfaden Historische Untersuchung
Praxishilfe TP2
www.altlasten.zh.ch
34
Altlasten
Freisetzung
→ Berücksichtigung aller möglichen Freisetzungspfade
35
Altlasten
Anforderungen für HU
1. Gut fundierte und vollständige Untersuchung
2. Erarbeitung einer möglichst guten geologischen und
hydrogeologischen Grundlage
- Berücksichtigung von allfällig
vorhandenen Sondierungen in
der näheren Umgebung
- Geologisches Profil
Checkliste Geologische/Hydrogeologische Beschreibung
Praxishilfe TP2
www.altlasten.zh.ch
36
Altlasten
Anforderungen für HU
1. Gut fundierte und vollständige Untersuchung
2. Erarbeitung einer möglichst guten geologischen und
hydrogeologischen Grundlage
3. Schutzgutbetrachtung
− Aufzeigen Bedeutung des Schutzgutes
− Abklären Grundwasserfassungen
(Vorhandensein GW-Fassung, Schadstoffbelastung in der GW-Fassung)
37
Altlasten
Ziele einer VU
− Standortabgrenzung und Definition Abströmbereich
− Altlastenrechtliche Beurteilung gemäss Art. 8 AltlV
Zunehmender Untersuchungs-/Wissensstand
Kriterienblatt Standortabgrenzung Oktober 2013
www.altlasten.zh.ch
38
Altlasten
Anforderungen für Pflichtenheft
1. Untersuchungsstrategie bis Abschluss TU (Etappierung
kann sinnvoll sein)
2. Technische Erläuterung (Sondiermethode,
Beprobungstechnik, Analytikprogramm,…)
3. Begründung für Untersuchungsstrategie / Wahl der
Untersuchungsmethode
39
Altlasten
Erwünschtes Produkt für HU mit PH
Gut fundierter Bericht in zwei Teilen (HU und Pflichtenheft)
Anhänge:
- Geologisches Profil
- Plan mit Risikobewertung der Untersuchungsflächen
-
Sondierplan
-
Sondier- und Analytikprogramm
-
Kosten
Bei etappiertem Vorgehen: Ablaufschema mit
Meilensteine (Angaben wo AWEL involviert ist)
40
Altlasten
Plausibilitätsprüfung durch Gutachter
Bei CKW-Belastungen besonders hoher Stellenwert!
Erfahrungen zeigen, dass Einzelresultate häufig zu
falschen Interpretationen führen.
Die Plausibilität bestimmt den Untersuchungsbedarf
Einfluss auf
−
Etappiertes Vorgehen
−
Wahl und Anzahl der Sondierstandorte
−
Wahl der Untersuchungsmethodik (FS, PL, GW)
−
Wahl der Untersuchungsdichte (Anzahl Sondierstellen)
41
Altlasten
Gemeinsame Aufgabenbewältigung
-
CKW-Standorte können Überraschungen bergen
Erfahrungen vorhanden → profitieren wir vom
vorhandenen Wissen!
Merkblatt mit Anforderungen wird demnächst erstellt
½-tages Schulung Anfangs 2015
www.altlasten.zh.ch
42
Kanton Zürich
Baudirektion
Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL)
Neue Rechtsgrundlagen
im Altlastenbereich
Revision Fournier
Luca Gracej
43
Altlasten
Themen
1. Einführung
2. Bewilligung zur Veräusserung
3. Sicherstellung
44
Altlasten
1. Einführung
Art. 32dbis Abs. 1 & 2 USG am 1. November 2013 in Kraft getreten:
Art. 32dbis Sicherstellung der Kostendeckung
I.
Die Behörde kann vom Verursacher verlangen, die Deckung seines
voraussichtlichen Anteils an den Kosten für Untersuchung,
Überwachung und Sanierung in geeigneter Form sicherzustellen,
wenn von einem belasteten Standort schädliche oder lästige
Einwirkungen zu erwarten sind.
II.
Die Höhe der Sicherstellung wird insbesondere unter
Berücksichtigung der Ausdehnung sowie der Art und Intensität der
Belastung festgelegt. Sie wird angepasst, wenn dies auf Grund eines
verbesserten Kenntnisstands gerechtfertigt ist.
45
Altlasten
1. Einführung
Art. 32dbis Abs. 3 & 4 USG am 1. Juli 2014 in Kraft getreten:
III. Die Veräusserung oder die Teilung eines Grundstücks, auf dem sich
ein im Kataster der belasteten Standorte eingetragener Standort
befindet, bedarf der Bewilligung der Behörde. Die Bewilligung wird
erteilt, wenn:
a) vom Standort keine schädlichen oder lästigen Einwirkungen zu
erwarten sind;
b) die Kostendeckung für die zu erwartenden Massnahmen
sichergestellt ist; oder
c) ein überwiegendes öffentliches Interesse an der Veräusserung
oder an der Teilung besteht.
IV. Die kantonale Behörde kann im Grundbuch auf dem betroffenen
Grundstück die Eintragung im Kataster anmerken lassen.
46
Altlasten
2. Bewilligung zur Veräusserung
Art. 32dbis Abs. 3 USG
− Ausarbeitung eines Vorgehenskonzeptes breit abgestützt:
• Diskussion mit Notariatsinspektorat
• Umfrage per e-Mail bei elf deutschschweizer Kantonen
• Austausch (Sitzung) mit BAFU
− Kreisschreiben an Notariate und Grundbuchämter
• Mit Notariatsinspektorat entwickelt
• Regelt das Verfahren vor dem Notariat und Grundbuchamt
− Allgemeinverfügung für Fälle von Bst. a
einfache und effiziente Lösung
47
Altlasten
2. Bewilligung zur Veräusserung
− Kriterien für Bst. b (Sicherstellung) und Bst. c (öffentliches Interesse)
noch nicht abschliessend festgelegt
− Bis auf Weiteres wird nur Bankgarantie angewendet
− Bagatellgrenze
− Anwendung des öff. Interesses soll an strenge Kriterien gebunden sein
− Grundsätzliches Problem der Sicherstellung: Veräusserer ist i.d.R. nur
Zustandsstörer, nach Verkauf nicht mehr zahlungspflichtig
Sicherstellung in diesen Fällen sinnlos
Sicherstellung müsste vom Verhaltensverursacher gefordert werden
48
Altlasten
2. Bewilligung zur Veräusserung
− Information der Öffentlichkeit durch folgende Veröffentlichungen:
• Allgemeinverfügung im Amtsblatt
• Allgemeinverfügung und Kreisschreiben auf Homepage des AWEL
• Kriterien für Gesuch um Bewilligungserteilung auf Homepage des
AWEL
• Artikel der KPMG im „Schweizer Treuhänder“ im September
• Artikel des AWEL in der „Zürcher Wirtschaft“ und im „Zürcher
Hauseigentümer“ voraussichtlich im November
49
Altlasten
3. Sicherstellung
Art. 32dbis Abs. 1 & 2 USG
− Vorläufiger Beschluss der Amtsleitung, keine
Sicherstellungen nach Abs. 1 & 2 zu verlangen
− Abwarten des definitiven Berichts: beinhaltet Kriterien, wann
Sicherstellung verlangt werden sollte
− Entscheid der Amts- oder Direktionsleitung, wie
Sicherstellungsmöglichkeit umzugehen ist
50
Kanton Zürich
Baudirektion
Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL)
Neue Verwertungsregel
Stand der Technik
und TOC
Jörg Egestorff, Bernhold Hahn
51
Altlasten
Neue Verwertungsregel
Seit 1. März 2014 in Kraft
gute Akzeptanz
wenige Nachfragen
Bisher 36 Geschäfte
Rund 40‘000 t gemäss
Entsorgungskonzepten geplant,
davon rund 9‘000 t abgeschlossen
52
Altlasten
Stand der Technik - Kugelfangmaterial
Dokument wurde Januar 2014 auf Homepage aufgeschaltet
Bleientfrachtungsquote von 80 % gilt ab 1. Januar 2015
Für 2014 wurde eine Übergangsfrist gewährt
Quote wird anscheinend schon heute von ESAR (Eberhard
Recycling AG), Bodenrecycling AG (KIBAG RE) und
Bodenwaschanlage Tollenmatt (Toggenburger AG) erreicht
Überprüfung der Bleientfrachtungsquote
vom AWEL (Probenahme)
Ist mit jedem Entsorgungskonzept
nachzuweisen
53
Altlasten
Anforderungen TVA 2010 an den TOC
Abfälle auf Deponien: möglichst wenig organisch gebundener
Kohlenstoff
strenge Anforderungen an den TOC
(2 % für Inert / Rest / Schlacke und 5 % für Reaktor)
Gilt nicht für natürliches Bodenmaterial…
… aber z.B. für torfigen Aushub
Praxis Kt. Zürich:
- bei Charakterisierung als Bodenmaterial (Humus,
Durchwurzelung etc.): keine TOC-Beschränkung
- für alle anderen Abfälle: TOC-Beschränkung
54
Altlasten
Anforderungen TVA 2010 an den TOC
Problematik:
TOC-Analytik erfasst auch den elementaren Kohlenstoff, z.B.
Kohle, Graphit, Russ…
… ist inert, wasserunlöslich, nicht organisch,
also nicht problematisch für Deponien.
Häufig: Abfall aus belasteten Standorten darf nicht auf
Deponie, obwohl TOC unproblematisch
55
Altlasten
Präzisierung für den Parameter TOC
Input bei TVA-Revision
TOC ist als „Deponie-problematischer TOC“ zu definieren.
Anorganischer, wasserunlöslicher TOC fällt nicht darunter.
Eigener Lösungsansatz
Arbeitsgruppe AWEL – Gutachter – Entsorger - Analytiker
Vorschlag Lösungsansatz TOC unter Berücksichtigung
des elementaren Kohlenstoffs
Entwicklung Merkblatt
56
Altlasten
Diskussion, Schlusswort
… und Apero
57
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