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Leseprobe zum Titel: Frankfurter Allgemeine Zeitung - Die Onleihe

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Gestrichelte Linien zusammenführen und: Wochenende!
Z E I T U NG F Ü R D E U T S C H LA N D
Samstag, 18. Oktober 2014 · Nr. 242 / 42 D 2
Abu Sayyaf
lässt deutsche
Geiseln frei
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D’INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER
Zähes Ringen in Mailand
fäh./sat. SINGAPUR/BERLIN, 17.
Oktober. Ein halbes Jahr nach ihrer Entführung durch die islamistische Abu
Sayyaf sind zwei deutsche Geiseln auf
den Philippinen freigelassen worden.
Sie seien in ein Militärkrankenhaus gebracht worden, bestätigte Armeechef
Gregorio Catapang am Freitag. Die Zeitung „Philippine Daily Inquirer“ berichtete, das von den Entführern geforderte
Lösegeld in Höhe von umgerechnet 4,4
Millionen Euro sei gezahlt worden.
Eine offizielle Bestätigung dafür gab es
nicht. Der deutsche Viktor O. und seine
Lebensgefährtin Henrike D. waren im
April von ihrer Segeljacht im Süden der
Insel Palawan entführt und auf die Insel
Jolo verschleppt worden. Diesel ist eine
Hochburg der Abu Sayyaf, die sich nach
Ansicht von Fachleuten von einer Terrorgruppe zu einer kriminellen Bande
gewandelt hat. Sie hatte mit der Enthauptung des Deutschen gedroht, sollten ihre Forderungen nicht bis Freitagnachmittag erfüllt werden. Neben Lösegeld hatte die Abu Sayyaf auch verlangt,
die Bundesregierung müsse ihre Unterstützung amerikanischer Luftangriffe
gegen den „Islamischen Staat“ einstellen. Das Auswärtige Amt in Berlin hatte
seinen Krisenbeauftragten Rüdiger
König in die Region geschickt, um „an
allem teilzunehmen, was dem Ziel
dient, die beiden deutschen Entführten
aus den Händen von Abu Sayyaf freizubekommen“. (Siehe Seite 2.)
Heute
Wenn der
Schmerz blüht
Sie waren sportbegeisterte Kinder.
25 Jahre nach der Wende zahlen
die Opfer des DDR-Staatsdopings
den Preis. Sport, Seite 40
Reha für Rückkehrer
Auch Saudi-Arabien kämpft gegen
den „Islamischen Staat“. Reumütigen Dschihadisten aber winkt die
Wiedereingliederung. Politik, Seite 6
Brave freuen sich der Tat
Goethe ist schon etwas älter, aber
die nach ihm benannte Universität
wird jetzt auch schon hundert –
ein Ständchen. Feuilleton, Seite 9
Drei Jahre leidet Kalifornien schon
unter einer Dürre. Die Folgen für
Menschen und Landwirtschaft sind
drastisch. Wirtschaft, Seite 21
Es wird eng auf Schalke
Roberto Di Matteo steht vor
seinem Debüt als Trainer in der
Fußball-Bundesliga. „Königsblau“
tickt jetzt anders. Sport, Seite 38
Die haben es doch gewollt
Wann wird aus dem Flirt im Büro
sexuelle Belästigung? Nicht nur
Männer müssen vorsichtig sein.
Beruf und Chance, Seite C 1
Seite 8
Von Rainer Blasius
uss man dafür Verständnis haben, dass der Vorsitzende der
M
kleinen Gewerkschaft der Lokomotiv-
Heitere Runde – Der russische Präsident Wladimir Putin ist
offenbar weiter nicht zu einer raschen Verwirklichung des
Friedensplans für die Ostukraine bereit. Auf dem EuropaAsien-Gipfel (Asem) sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel,
sie könne „keinerlei Durchbruch erkennen“. Am Freitag-
nachmittag gab es dann aber im Gasstreit eine Annäherung
zwischen Russland und der Ukraine. „Wir haben gewisse
Fortschritte bei dem Gasproblem gemacht“, sagte der
ukrainische Präsident Petro Poroschenko. Putin lobte die
„guten“ Gespräche in Mailand. Siehe Seiten 5 und 10 Foto AFP
Lokführerstreik droht Deutschland
ins Chaos zu stürzen
50 Stunden dauernder Ausstand / „Gewerkschaft läuft Amok“ / Bahn macht Angebot
enn. BERLIN, 17. Oktober. Am Wochenende wird Bahnfahren schwierig: Die Lokführer wollen fünfzig Stunden lang streiken. Der Streik fällt zusammen mit dem
Beginn oder Ende der Herbstferien in elf
Ländern. Nicht nur Urlauber werden den
Ausstand spüren, auch Fußballfans auf
dem Weg in die Stadien. Die Bahn teilte
am Freitag mit, der eilig ausgearbeitete Ersatzfahrplan für den Fern- und Nahverkehr werde schon vor Streikbeginn zu ersten Verspätungen und Ausfällen führen.
Fahrgäste könnten sich im Internet oder
unter der Telefonnummer 0 80 00/99 66 33
informieren.
Die Lokführergewerkschaft GDL hatte
ihre Mitglieder aufgerufen, die Arbeit im
Personenverkehr der Deutschen Bahn von
diesem Samstag zwei Uhr an niederzule-
gen. Im Güterverkehr begann der Ausstand schon am Freitag um 15 Uhr. Das
Ende ist für Montagmorgen, vier Uhr geplant. Die Wettbewerber der Deutschen
Bahn sind nicht vom Streik betroffen. Ihre
Züge werden planmäßig verkehren.
Die Bahn kritisierte, die Gewerkschaft
habe jedes Maß verloren: „Die GDL läuft
Amok.“ Ohne Not würden Millionen von
Menschen die Ferien verdorben. Immer
deutlicher zeige sich, dass es nicht um die
Interessen der Lokführer gehe, sondern
um „Allmachtsphantasien eines Funktionärs“. Die GDL hatte zuletzt von Mittwoch auf Donnerstag 14 Stunden lang gestreikt. Sie dringt auf Lohnerhöhungen
und eine kürzere Wochenarbeitszeit. Vor
allem aber will GDL-Chef Claus Weselsky
nicht mehr nur für die Lokführer, sondern
für das gesamte Zugpersonal verhandeln,
für das bislang die Konkurrenzgewerkschaft EVG eingetreten ist. Die Bahn legte
kurz vor Streikbeginn ein neues Angebot
vor. Danach sollen die Lokführer eine dreistufige Lohnerhöhung um fünf Prozent
binnen 19 Monaten bekommen. Die Bahn
bekräftigte, mit der GDL auch über andere Berufsgruppen sprechen zu wollen. Die
GDL wollte sich zunächst nicht dazu äußern.
Arbeitsministerin
Andrea
Nahles
(SPD) kündigte an, sie werde Anfang November ein Gesetz zur Tarifeinheit vorlegen. In einem Betrieb sollten nicht mehrere Tarifverträge gelten. Für Konflikte wie
bei der Bahn werde sie eine Lösung „im
Sinne einer Befriedung“ vorschlagen. (Siehe auch Wirtschaft, Seite 23.)
Pflegeleistungen steigen so stark wie nie zuvor
2,4 Milliarden Euro im Jahr mehr ab 2015 / Erster Schritt einer großen Pflegereform
ami. BERLIN, 17. Oktober. Zwanzig Jahre nach der Einführung der gesetzlichen
Pflegeversicherung werden die Leistungen für die mehr als 2,6 Millionen Pflegebedürftigen so stark ausgeweitet wie nie
zuvor. Ab Januar steigen die Ausgaben für
die ambulante und stationäre Pflege um
zehn Prozent auf 2,4 Milliarden Euro im
Jahr. Zudem beschloss der Bundestag mit
den Stimmen von Union und SPD am Freitag den Aufbau eines Vorsorgefonds. Er
soll mit 1,2 Milliarden Euro im Jahr gefüllt
werden. Zur Finanzierung steigt der vom
Arbeitseinkommen abgezogene Beitragssatz der Pflegeversicherung ab Januar
2015 um 0,3 Punkte auf 2,35 Prozent; Kinderlose zahlen 2,6 Prozent.
Die gegen die Stimmen der Opposition
beschlossene Reform ist der erste von
mehreren Schritten einer grundlegenden
Verbesserung der Altenpflege. Im kommenden Jahr will die Koalition ein Gesetz
beschließen, mit dem die Regeln zur Gewährung von Pflege geändert und ausgeweitet werden. Das soll Demenzpatienten
und psychisch Kranken zugutekommen.
Hierfür sind 2,4 Milliarden Euro vorgesehen, die durch eine weitere Anhebung der
Beitragssätze um 0,2 Punkte von 2017 an
finanziert werden sollen.
Ferner plant die Koalition, Arbeitnehmern die Pflege Angehöriger zu Hause
leichter möglich zu machen, indem bezahlte Auszeiten und großzügigere Freistellungsregelungen eingeführt werden. Um
den vielbeklagten Mangel an Pflegekräften zu beheben, soll die Pflegeausbildung
vereinheitlicht werden.
Bundesgesundheitsminister Hermann
Gröhe (CDU) hob hervor, Pflegebedürftige und Angehörige hätten es künftig einfacher, Pflege zu Hause zu organisieren. In
den Heimen soll die Zahl der Betreuungskräfte um 20 000 auf 45 000 steigen. Der
Opposition geht der Umbau nicht schnell
genug. Zudem hält sie den auf Drängen
der CDU eingeführten Vorsorgefonds für
überflüssig und vor Zugriffen der Politik
unzureichend geschützt.
Krankenkassen und Sozialverbände hießen die Reform gut. Sie forderten allerdings, die nächste Stufe zügig einzuführen. Die Arbeitgeber kritisierten die Kosten für die Beitragszahler. Zum Ausgleich
solle der Beitragssatz zur Rentenversicherung im kommenden Jahr sinken. (Siehe
Wirtschaft, Seite 22.)
Bundesregierung stockt
Ebola-Hilfe auf
„Islamischer Staat“
Bayern schiebt Allgäuer
erbeutet Kampfflugzeuge Islamisten ab
NSU-Ausschuss auch
in Baden-Württemberg
F.A.Z. FRANKFURT, 17. Oktober. Die
Bundesregierung stockt die Hilfen für
den Kampf gegen Ebola auf. Die Mittel
würden um knapp 85 Millionen Euro auf
gut hundert Millionen Euro erhöht, sagte
die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz am Freitag in Berlin. Nach dem Aufruf zu Spenden von einer Milliarde Dollar sind bereits knapp
40 Prozent der Summe eingegangen, wie
ein Sprecher des UN-Nothilfekoordinators (Ocha) in Genf mitteilte. (Siehe Seite
2; Kommentar Seite 8.)
mrb. KAIRO, 17. Oktober. Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) hat Testflüge
mit drei in Syrien erbeuteten Kampfflugzeugen unternommen. Dies berichteten
syrische Augenzeugen am Freitag. Der IS
verfüge über drei Flugzeuge, vermutlich
vom Typ MiG 21 und MiG 23, welche die
Miliz auf Luftwaffenstützpunkten in den
Provinzen Aleppo und Raqqa erbeutet
habe, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Freitag in London mitteilte. Ehemalige Offiziere der
aufgelösten Streitkräfte des irakischen
Diktators Saddam Hussein würden die Piloten anleiten und die Testflüge beaufsichtigen. Auf syrischem Staatsgebiet
kontrolliert der IS seit Beginn des Jahres
drei Militärflughäfen. (Siehe Seite 6.)
rso. STUTTGART, 17. Oktober. In Baden-Württemberg werden die Hintergründe des Heilbronner Polizistenmordes
2007 sowie die Strukturen des Rechtsterrorismus des NSU nun doch durch einen
parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufgeklärt. Das kündigte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion,
Claus Schmiedel, am Freitag an: „Wir wollen Aufklärung.“ Die Enquetekommission sei „versemmelt“ worden. Der CDUFraktionsvorsitzende Peter Hauk sagte,
seine Fraktion werde im Ausschuss mitarbeiten, es müsse aber auch untersucht
werden, wie sich die grün-rote Regierung
verhalten habe, nachdem die Verbindungen des NSU nach Baden-Württemberg
bekanntgeworden seien. (Siehe Seite 4.)
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2,50 € D 2954 A
Weselskys Krieg
Trockene Zitronen
Briefe an die Herausgeber
Eames Lounge Chair & Ottoman.
Das Original kommt von: 
sat./ff. BERLIN/MÜNCHEN, 17. Oktober.
Mutmaßliche deutsche Dschihadisten,
die sich in Kampfgebiete in Syrien oder in
den Irak begeben wollen, sollen künftig
durch die Erteilung eines Ersatzdokumentes anstelle ihres Personalausweises an
der Ausreise gehindert werden. Darauf haben sich die Innenminister von Bund und
Ländern am Freitag in Berlin verständigt.
Eine entsprechende Regelung solle kurzfristig auf den Weg gebracht werden. Die
bayerischen Sicherheitsbehörden schoben unterdessen den Salafisten Erhan A.
in die Türkei ab, weil er die Terrororganisation „Islamischer Staat“ unterstütze. Erhan A. ist in Kempten aufgewachsen, besitzt aber die türkische Staatsbürgerschaft. (Siehe Seite 4.)
Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH; Abonnenten-Service: 0180 - 2 34 46 77 (6 Cent pro Anruf aus dem dt. Festnetz, aus Mobilfunknetzen max. 42 Cent pro Minute). Briefe an die Herausgeber: leserbriefe@faz.de
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führer partout Amok laufen will?
Ohne Rücksicht auf den Ferienbeginn
oder Ferienende in einigen Ländern,
ohne Rücksicht auf Fernpendler, die
sonntags schon ihr Zuhause verlassen,
um montags pünktlich zur Arbeit zu erscheinen, will Claus Weselsky am Wochenende den Bahnverkehr lahmlegen. Angeblich geht es um die Existenz der GDL, die sich gegenüber der
größeren Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft behaupten müsse. Doch
hinter den Forderungen nach mehr
Lohn und weniger Arbeitszeit sowie
dem Anspruch, auch das fahrende Personal gegenüber der Deutschen Bahn
vertreten zu dürfen, steckt vor allem
die Geltungssucht Weselskys, der sich
längst als deutscher Generallokomotivführer aufführt und ohne Rücksicht
auf die Konjunkturkrise und die Menschen im Lande agiert.
Kann er sich das leisten? Vier Millionen Euro sollen der GDL zur Verfügung stehen. Wenn dieser Aktionsfonds erschöpft ist, dann hofft Weselsky wohl auf die prallgefüllte Kriegs-
F. A. Z. im Internet: faz.net
kasse des Deutschen Beamtenbundes
(DBB), dessen großes Dach die GDL
schützt. Deutschlands privatisierte Eisenbahner sind zwar keine Beamten
mehr, arbeiten jedoch weiterhin in einem staatseigenen Unternehmen mit
allen Segnungen des öffentlichen
Dienstes. Weselsky gehört der neunköpfigen Bundesleitung des DBB an,
gleichzeitig sitzt ein Mitglied dieses
Gremiums im Aufsichtsrat der Bahn.
Wie sich das alles miteinander verträgt, ist nicht ersichtlich. Nach außen
gibt sich die Bundesleitung solidarisch
mit Weselsky, wenn auch meist durch
Schweigen. Innerhalb der Organisation erkennt man allmählich die von
ihm ausgehende Bedrohung.
Das Vorgehen der GDL zeigt, dass
das Streikrecht für Tarifbeschäftigte einer Eingrenzung bedarf, die sich an
den Aufgaben und den Auswirkungen
auf die Allgemeinheit orientiert. Das
allein auf den Beamtenstatus bezogene Streikverbot, das ohnehin mit der
Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte kollidiert, hat sich längst überlebt. Wer versteht denn noch, dass in Deutschland
beamtete Lehrer nicht streiken dürfen,
aber angestellte Lokführer das Land in
die Knie zwingen können? Jetzt geht
es um die Glaubwürdigkeit und Funktionstüchtigkeit des öffentlichen Dienstes. Der Beamtenbund sollte Weselsky
endlich zurückpfeifen.
Keine Rede von den Studenten
Von Jürgen Kaube
n dieser Woche hat an vielen deutImester
schen Universitäten das Wintersebegonnen. Aus den Leitungen
der Hochschulen hört man Klagen.
Niemand muss raten, woran es fehlt.
Seit Jahren sind die Universitäten
schlecht ausgestattet. Es ist ermüdend, das zu wiederholen, alle sagen
es ständig, jeder Funktionär bei jeder
Rede, nichts tut sich. Zwingender
Schluss: Es muss Heuchler im System
geben. Es sind dieselben, die bei jeder
Gelegenheit Bildung und Wissenschaft als Schlüssel für die Zukunft beschwören.
Das jüngste Beispiel ist die Stipendienfinanzierung (Bafög). Demnächst
wird knapp eine Milliarde Euro im
Jahr für die Länder frei, weil der Bund
die Kosten übernimmt. Doch davon
wird nur ein Teil in den Hochschulen
und Schulen bleiben. Mancherorts,
wie in Niedersachsen, gar nichts. Außer Hessen hat sich kein Land auf den
ursprünglichen Sinn der Maßnahme
verpflichtet, die Entlastung nicht für
andere Haushaltsposten zu verwenden. In zwölf von sechzehn Ländern
sind die Grundmittel pro Student heute geringer als im Jahr 2000.
Die Unterfinanzierung selbst hat
zwei Gründe. Die Universität kann
nach politischem Dafürhalten gar
nicht inklusiv genug sein. Gebühren
gelten als nicht durchsetzbar, auch
wenn es nur um fünfzig Euro im Monat ginge. Gerade ist eine halbe Million Studenten hinzugekommen, eine
Rekordzahl. Wenn Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU)
behauptet, die „Betreuungsrelation“
habe sich trotzdem nicht verschlechtert, spielt sie mit Zahlen. Die Professorenstellen sind bei rasantem Anstieg der Studentenzahlen so gut wie
nicht gewachsen. Der akademische
Nachwuchs hat als einzige Perspektive den Daueraufenthalt in Projekten.
Es sind vor allem Lehrbeauftragte mit
befristeten Verträgen, die notdürftig
auffangen, was andrängt.
Wichtiger aber ist ein anderer Effekt des Wachstums: Der Begriff
„Hochschulreife“ wird nominell durch
ein Zertifikat belegt, dessen Substanz
unklar ist. Vom Schulsystem wird erwartet, möglichst viele damit auszustatten, das Schulsystem kommt dem
nach. Also nehmen die Hochschulen
nicht nur immer mehr und immer jüngere Studenten auf, sondern auch solche mit immer unterschiedlicheren
Voraussetzungen.
Das machte es dringend, vor allem
in die Lehre der universitären Eingangsphase zu investieren. Und zwar
nicht nur Geld, sondern auch Gedanken, was gute Lehre sein könnte. Es
muss inzwischen an den Hochschulen
selbst für Hochschulreife gesorgt werden. Die Zahlen sind eindeutig. Das
Versprechen, mit der Bologna-Reform werde der Anteil der Studienabbrecher gesenkt, war haltlos. 35 Prozent aller Bachelorstudenten an Uni-
versitäten geben das Studium auf.
Aber gut, mag man sagen, es wurde ja
ohnehin kein einziges Versprechen
der Bologna-Reform gehalten. Es
muss Heuchler im System geben.
Mit den mitunter absurden Studienbedingungen haben die Wissenschaftsfunktionäre längst ihren Frieden gemacht. In ihren Reden kommt diese
Wirklichkeit der Universität nicht vor.
Nachvollziehbarerweise, denn sie –
die Ministerien, die Universitätsleitungen, die Rektorenkonferenz, der Wissenschaftsrat – haben die Ursachen ja
gutgeheißen. Die Überladung mit Kursen, das sinnlose Pressieren, das doch
nicht zu schnelleren Abschlüssen
führt, die Parodie auf Prüfungen, die
Noteninflation, das Ersticken des Personals in Verwaltung („Evaluation“),
Die Klagen über die
Universitäten sind
heuchlerisch. Die Lehre
zählt nichts.
der Tanz um den Drittmittelfetisch –
das alles fiel nicht vom Himmel.
Insofern hat der Ruf nach mehr
Geld auch etwas von einem Ablenkungsmanöver, weil er ziemlich viel
Schweigen über eigene Irrtümer einschließt. Wenn über Geld geredet
wird, macht man sich vor allem um
die Bausubstanz und um die Forschungsexzellenz Sorgen. Von den Studenten spricht kaum jemand. Ihnen
meint man Unterricht von der Stange
zumuten zu können. Was anderes soll
Lehrbeauftragten möglich sein, die
jede Woche bis zu sechzehn Stunden
Seminar halten sollen? Und nach wie
vor gelten bei Berufungen lange Publikationslisten oder Drittmittelstärke
hundertmal mehr als die Fähigkeit,
verständig mit jungen Leuten Sachdiskussionen zu führen.
Hervorgebracht hat diese Minderschätzung der Lehre inzwischen ein
rein taktisches Verhalten vieler Studenten und Professoren zur Universität. Beide Gruppen träumen insgeheim davon, gar nicht mehr anwesend
sein zu müssen. In Nordrhein-Westfalen gibt es jetzt das erste Hochschulgesetz, das eine Anwesenheitspflicht der
Studierenden verneint. Fehlt nur noch
eines, das sie auch für das Lehrpersonal für unzumutbar hält. Man muss
die Willkommensgrüße dieser Tage
vor diesem Hintergrund sehen.
Das alles darf aber nicht hingenommen werden. Man fragt sich, warum
Opposition in der Hochschulpolitik
nicht möglich ist, wenn ihr Mainstream sich so darstellt. Man fragt sich
auch, weshalb der Widerstand der
Hochschullehrer selbst auf vereinzelten Protest beschränkt bleibt. Und
man fragt sich, warum die Universitäten die Intelligenz, die sie repräsentieren, nicht mehr auf sich selbst anwenden.
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