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Bodenordnung zur Bewältigung von Stadtumbauprozessen

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ARNELANGER
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ZUSAMMENFASSUNO DER DIPLOMARBEIT
zur
Bodenordnung
Bewältigung von
Stadtumbauprozessen
Die Bewältigung des Stadtumbaus ist eine Aufgabe die, im Hinblick auf die zukünftige
demographische Entwicklung, so schnell wie möglich bewältigt werden muss. Nur dann ist es
möglich, das noch vorhandene Entwicklungspotenzial unserer Städte zu nutzen und diese vor
dem Verfall zu bewahren. Dabei wirken an dieser umfangreichen Aufgabe viele Beteiligte
mit.
In dieser Arbeit wurde untersucht, welchen Beitrag die B9denordnung zur Bewältigung des
Stadtumbaus leisten kann.· Dazu wurde in einem ersten Schritt untersucht, inwieweit im
Stadtumbau überhaupt Neuordnungsbedarf besteht. Es hat sich gezeigt, dass vor allem im
Umstrukturierungs- und Neuordnungsgebiet Grundstücksgrenzen angepasst werden müssen.
Aber auch im Erhaltungsgebiet kann im Bereich von Innenhofentkernungen Anpassungsbedarf bestehen.
In der Arbeit wurde anschließend untersucht, mit welchen Instrumenten diese Anpassungen
herbeigeführt werden können. Dabei wurde festgestellt, dass in der Praxis in erster Linie
einvernehmliche Regelungen, über den Abschluss von städtebaulichen Verträgen, angestrebt
werden. Allerdings ist dieses konsensuale Vorgehen kein Allheilmittel. So wird die
Vertragsfreiheit durch die Bindung an gesetzliche Vorschriften, wie das ·Kopplungs- und
Übermaßverbot, eingeschränkt. Auch sind einvernehmliche Regelungen immer von der
Einigkeit aller Beteiligten abhängig.
Daher sollten auch die hoheitlichen Instrumente, wie Umlegung und Enteignung, bei der
Umsetzung des Stadtumbaus Beachtung finden. In der Arbeit hat sich bei der Untersuchung
'
dieser Instrumente gezeigt, dass ihr Einsatz vor allem durch das Fehlen von re.chtsverbindlichen Bebauungsplänen erschwert wird. So kann die Enteignung nur bei unbebauten oder
geringfügig bebauten Grundstücken angewendet werden, da eine planakzessorische
Enteignung nicht durchführbar ist. In der Umlegting ist zum Beispiel die Anwendung von §55
Abs.5 BauGB, zur Bereitstellung von Flächen für eine überörtliche öffentliche Nutzung; nicht
möglich. Daneben ergeben sich für die Umlegung aber auch weitere Probleme, die ihre
Anwendbarkeit im Stadtumbau erschweren. So wird sie in einem Neuentwicklungsgebiet
kaum zum Einsatz kommen können, da hier das Gebot des Ausgleichs von gegenläufigen
privaten Interessen, wegen der Eigentümerstruktur, kaum erfüllt werden kann.
In der Arbeit wurden daher Anpassungsmöglichkeiten der hoheitlichen Instrumente diskutiert.
Im Ergebnis musste allerdings festgestellt werden, dass für eine Anpassung der Vorschriften
von. Umlegung und Enteignung kaum Spielraum besteht. Aus diesem. Grund wurde ein neues
Instrument entwickelt, welches zwischen der privatnützigen Umlegung und der Enteignung,
mit ihrem starken Eingriff in das Eigentum, steht. Das neue Instrument der Unternehmensumlegung dient dabei dem Zweck, den durch ein Unternehmen entstehenden Landverlust auf
einen größeren Eigentümerkreis zu verteilen un~ die Grundstücke, welche den Eigentümern
verbleiben zweckmäßig neu zu ordnen.
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Bildung
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