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Libyen – der zweite Bürgerkrieg Allesnutzer

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Deutsche Ausgabe
4 191400 803905
04
Deutsche Ausgabe
April 2015
04/21. Jahrgang
Deutschland: 3,90 EUR
Ausland: 4,20 EUR
Schweigen
Gier
Härte
Dürre
Platzhirsch
über hundert Jahre: Rolf
Hosfeld über die Haltung
des Deutschen Reichs zum
Völkermord an den Armeniern
ist kein Fehler des Systems,
sondern das System selbst:
Tony Wood über Putin
und den Zustand Russlands
ist ein Lieblingswort des
indischen Tata-Konzerns:
Jyotsna Saksena über eine
allgegenwärtige Macht
in São Paulo: Anne Vigna
über Millionen Haushalte
ohne Wasser, kleine Tricks
und sagenhafte Korruption
sein im Internet:
Stefan Mey über den
Verteilungskampf um viele
neue Top-Level-Domains
S. 9
S. 12/13
S. 16/17
S. 18/19
S. 23
Götz Diergarten
Libyen –
der zweite Bürgerkrieg
von Patrick Haimzadeh
Ohne Titel (Serie Gouville, 23 und 21), C-Print/Diasec, 100 x 100 cm
(zum Künstler siehe Seite 3)
Allesnutzer
Teilen als Geschäftsmodell
von Reiner Metzger
K
apitalisten rufen derzeit seltsame Slogans: Zugang statt
Eigentum, Teilen statt Kaufen. Die Share Economy ist im
Herzen der modernen Wirtschaft angekommen. Auf sie setzen im kalifornischen Silicon Valley inzwischen mehr
Risiko-Investoren als auf die viel gerühmten sozialen Medien. So floss bis
2014 mit 8 Milliarden Dollar mehr Risikokapital in Firmen, die etwas zum Teilen vermitteln, als in Facebook, Twitter
& Co – die erhielten nur 3 Milliarden
Dollar, beherrschten aber die Schlagzeilen und waren auch die meistdiskutierten Börsengänge der vergangenen
Jahre.
Wenn das Teilen von Gütern die Investoren mehr beschäftigt als das Herstellen und Verkaufen, dann ist das erst
einmal eine gute Sache, für die Umwelt
wie auch für die Gesellschaft. Denn Teilen heißt nicht nur weniger Umweltverbrauch, sondern auch mehr Kommunikation, ja mehr Vertrauen der Menschen untereinander, weil dabei nicht
nur Freunde oder Nachbarn, sondern
meist völlig Fremde miteinander in Austausch treten. Rachel Botsman, die Galionsfigur der Share Economy, die mit
ihrem 2010 erschienenen Buch „What’s
mine is yours“ den Begriff „gemeinschaftlicher Konsum“ prägte, erklärt
dazu: „Die neue Kultur des Teilens
braucht eine neue Währung, und die
heißt Vertrauen.“
Warum die Aufregung bei den Kapitalisten? Schließlich bedeutet Teilen
beim Flohmarktriesen E-Bay oder dem
Zimmervermittler AirBnB doch nur eine
Runderneuerung des Dienstleistungssektors – beides sind Marktplätze im Internet, auf denen sich Anbieter und
Kunden unkompliziert treffen.
Aber das Sharing geht weit darüber
hinaus: Es macht neue Ressourcen für
die Menschen und für die Wirtschaft zugänglich. Als „Aktivierung von totem Kapital“ und „Umwandlung von Freizeit in
wertvolle Ressourcen“ bezeichnet der
US-Ökonom Daniel Rothschild dieses
Vermitteln und Teilen von Ungenutztem.
Es handelt sich um „totes Kapital“
im Sinne des peruanischen Wirtschafts-
wissenschaftlers Hernando de Soto, eigentlich ein Begriff aus der Entwicklungspolitik: Weil die Armen und der
Mittelstand in vielen Ländern keine juristisch nutzbaren Titel auf ihren informellen Besitz haben, würden Handel
und Entwicklung unnötigerweise gehemmt. De Soto schätzte das tote Kapital in den Entwicklungsländern vor
30 Jahren auf weltweit etwa 10 Billionen
Dollar.
Die Share Economy könnte nun
auch in den Industrieländern einen solchen Schatz heben, so der Traum der
milliardenschweren Venture-CapitalGeber. Dabei geht es für Investoren und
Firmengründer nicht um das schlichte
Teilen zwischen Privatleuten oder Bekannten, das heißt um den Warentausch oder das Verleihen von „peer to
peer“ (P2P). Sie wollen die Gewinne aus
den zu neuem Leben erweckten Gegenständen, Wohnungen oder freien Stunden abschöpfen. Bei „peer to peer“ im
kapitalistischen Sinn ist immer ein Vermittler im Spiel, der aus dem kleinen
„to“ sein Geld schöpfen will.
Ob die Share Economy sich so entwickelt, wie die Investoren es gern hätten, ist keineswegs ausgemacht. Denn
ihr Potenzial geht über die Wachstumsförderung und die Erschließung neuer
profitabler Sektoren hinaus – und könnte gar eine veränderte Wirtschaftsweise
herbeiführen. Die würde den Wachstumszwang und die Großkonzerne mit
globalen Absatzmärkten überwinden
und das kommerzielle Leben demokratisieren – von der Massenproduktion
zur „Peer Production Economy“, der
Wirtschaft unter mehr oder weniger
Gleichen. Möglich macht das die internetgestützte Technik, die die Transaktionskosten senkt und hinderliche Beschränkungen und Gesetze umgeht.
Allerdings haben die großen Firmen, die derzeit im Bereich der Share
Economy entstehen, meist sehr wenig
mit dem Teilen, gegenseitiger Hilfe und
Vertrauen zu tun. Sie gewähren lediglich
vorübergehenden Zugang zu Dingen
und dienstleistenden Menschen, ohne
nennenswerte soziale Verbindungen.
Fortsetzung auf Seite 10
Die Kämpfe werden härter.
Derzeit verläuft die Front
zwischen dem nationalistischen
und dem islamistischen Lager –
doch das Geflecht der Loyalitäten
und Interessen unter den
verschiedenen Gruppen und
Stämmen ist viel komplizierter.
Eine einseitige Parteinahme der
Nachbarn oder des Westens
würde die Konflikte nur
verlagern, keinesfalls lösen.
L
ibyen droht zu implodieren.
Das Land ist geprägt von politischer Instabilität und bewaffneten Auseinandersetzungen
zwischen rivalisierenden Gruppen. Die
Sicherheitslage verschlechtert sich laufend. Seit Frankreich im Juli 2014 seine
Botschaft in einer Nacht-und-Nebel-Aktion unter dem Schutz von Spezialkräften evakuieren musste, deuten der französische Verteidigungsminister Le
Drian und seine italienische Amtskollegin Roberta Pinotti immer wieder an,
dass eine erneute Militärintervention
nötig werden könnte, um die Milizen zu
zerschlagen, die dem Islamischen Staat
(IS) die Treue geschworen haben.
Erinnern wir uns an den September
2011. Damals feierten der englische Premierminister Cameron und der französische Präsident Sarkozy bei einem
Blitzbesuch in Libyen den Erfolg der
Nato-Militäroperation und die Niederlage des Gaddafi-Regimes. Die Bevölkerung von Bengasi forderten sie auf,
„neuen Mut zu zeigen, den Mut zur Vergebung und der Aussöhnung“.1
Jetzt, dreieinhalb Jahre später, ist
von der damaligen Zuversicht nichts
mehr übrig. Viele Journalisten, die sich
meist nur sehr kurz in Libyen aufhalten
und die verfahrene Lage zu beschreiben
versuchen, benutzen meistens das Wort
„chaotisch“. Ähnlich wie bei so schlichten Formeln wie „Kampf der Diktatur
gegen die Demokratie“, die 2011 im
Schwange war (und danach durch andere Formeln wie „Milizen gegen Zivilgesellschaft“, oder „Islamisten gegen Liberale“ abgelöst wurde), zeigt sich in
dieser Wortwahl die ganze Unfähigkeit –
vielleicht auch die Weigerung –, die Ereignisse und Entwicklungen in Libyen
wirklich zu begreifen.
Offenkundig fehlt ein analytisches
Instrumentarium, das die beteiligten
Akteure und die rationale Logik ihrer
Strategien und Handlungsweisen angemessen berücksichtigt. Jedes Nachdenken über die Zukunft Libyens muss sich
rückblickend mit den Ereignissen befassen, die zum Sturz Gaddafis geführt
haben. Nach offizieller Geschichtsschreibung handelte es sich dabei um
eine „Revolution“.
Eine in tausend Stücke
zerschlagene Nation
Tatsächlich ist unbestreitbar, dass es im
Februar 2011 in mehreren Städten, darunter Bengasi, einen revolutionären
Moment gegeben hat. Aber ebenso eindeutig ist, dass die Situation nach mehreren Tagen eines sich rasch militarisierenden „Volksaufstands“ in einen Bürgerkrieg überging. Erst diese acht Monate andauernden bewaffneten Auseinandersetzungen haben, in Kombination
mit der direkten Einmischung einer
ausländischen Koalition, zum Zusammenbruch des Gaddafi-Regimes geführt. Dessen Sturz, das einzige gemeinsame politische Ziel der Aufständischen, war bestenfalls ein „revolutionäres Resultat“, ohne dass ein „revolutionärer Prozess“ stattgefunden hätte, aus
dem eine stabile sozioökonomische
Ordnung oder gar ein Staat hervorgegangen wäre.
Der Grund dafür ist die massive
Rückkehr jener „primären Identitäten“,
die durch lokale Zugehörigkeit und die
Eigenheiten der verschiedenen ethnischen oder tribalen Gruppe geformt
und definiert werden. Obwohl das Gaddafi-Regime auf Klientelismus und Regionalismus beruhte, hatte es mit seiner
nationalistischen und antiimperialistischen Rhetorik zur Herausbildung
einer nationalen Identität beigetragen.
Diese wurde im Lauf des Bürgerkriegs in
tausend Stücke zerschlagen. Nach dem
Sturz des Regimes brachen alte lokale
Rivalitäten wieder auf, die durch den
Konflikt noch verschärft wurden; hinzu
kamen interne Fraktionskämpfe im
Lager der Aufständischen und der traditionelle Gegensatz zwischen Zentrum
und Peripherie. Und natürlich förderte
die Verbreitung von Waffen aller Art die
Bereitschaft, die Konflikte zwischen
den vielen Gruppen und Fraktionen mit
militärischen Mitteln auszutragen.
Unter Gaddafi hatte es grundlegende staatliche Strukturen und eine reguläre nationale Armee gegeben, die
durch den Sturz des Diktators zerschlagen wurden. Danach konnte wegen der
Rivalität zwischen Städten, Regionen
und verfeindeten Fraktionen keine offizielle Struktur mit einem legitimen Gewaltmonopol mehr entstehen. Das politische Gewicht der Akteure hing nunmehr ausschließlich von der Stärke und
Bewaffnung ihrer Kampfeinheiten ab,
die jeweils 200 bis 500 Kämpfer zählten.
Nur wenige Wochen nach Gaddafis Tod
im Oktober 2011 brachen auf dem gesamten libyschen Territorium zahlreiche lokale Kämpfe zwischen den verschiedenen Revolutions- oder Postrevolutionsmilizen aus, deren Stärke damals bei 24000 Mann lag.
Fortsetzung auf Seite 4
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LE MONDE diplomatique | April 2015
2
Brief aus Canary Wharf
von Anne-Felicitas Görtz
Konfliktzone Jemen
Der Bürgerkrieg im Jemen droht sich
durch das militärische Eingreifen einer
Koalition sunnitischer arabischer
Staaten zu einer neuen sunnitischschiitischen Konfrontation zu entwickeln. Die koordinierten Angriffe der
Luftwaffen von Saudi-Arabien, Ägypten, Marokko, Jordanien, Sudan sowie
von Kuwait, Katar und anderen Golfstaaten sind womöglich nur der Auftakt für eine Bodenoffensive der Koalition. Treibende Kraft im Kampf gegen
die schiitischen Huthi-Milizen ist Saudi-Arabien, das sich um die militärische Unterstützung durch Ägypten,
den Sudan und sogar Pakistan bemüht.
Über den geopolitischen und konfessionellen Hintergrund des Konflikts informierte Le Monde diplomatique bereits seit Beginn der „Jemenitischen
Wirren“. Unter diesem Titel analysierten Laurent Bonnefoy und Marine Poirier im Juni 2011 den Machtkampf zwischen Stammesrebellen, Separatisten und Islamisten. In den Konflikt, der
auch mit dem alten Nord-Süd-Gegensatz im Jemen zusammenhängt, haben sich von Anfang an die saudischen
Nachbarn eingemischt. Die besonderen Interessen des Herrscherhauses
von Riad verfolgt seit Langem der
Nahostexperte Alain Gresh bei Le
Monde diplomatique, zuletzt im Mai
2014 unter dem Titel „Die Einsamkeit
der Saudis“. Die jüngste Phase des jemenitischen Bürgerkriegs begann mit
der Offensive der Huthi-Rebellen, die
im September 2014 in die Hauptstadt
Sanaa einrückten. Die soziale Basis
und die Interessen dieser Gruppe hat
Laurent Bonnefoy in seinem Bericht
„Neue Herren in Sanaa“ vom November 2014 dargestellt.
Einen besonderen Blick auf die jemenitische Gesellschaft ermöglicht uns
Charlotte Wiedemann mit ihrem Essay
„Verschleierte und unverschleierte
Gesichter der Emanzipation“. Ihr Text
über den Kampf für die Rechte der
Frauen erschien unter dem Titel „Die
Ninjas von Sanaa“ in Le Monde diplomatique vom März 2012.
rienvogel-Hafen für immer veränderte,
mit dem lieblichen Namen Songbird zu
bezeichnen, fiel 2004 den Investoren
Simon Glick und Stanley Morgan ein.
Die QIA, bei Songbird während der Finanzkrise 2009 eingestiegen, will für
2,6 Milliarden Britische Pfund nun
Mehrheitseigner werden. Aktien, Derivate und Kaufoptionen sind die Waffen
in diesem Krieg um immer höhere Kapitalverwertung – nicht mehr Gewehre
und Kanonen.
Am Rande dieser Gebäude, in
denen so riskant gespielt wird, steht
zum Fluss hin am West India Quai das
Museum zur Geschichte des Londoner
Hafens. Es ist eingezogen in das letzte
erhaltene Lagerhaus und behauptet in
seinen Räumlichkeiten eine rührende
Authentizität. Es zeigt die Geschichte
des frühen kapitalistischen Warenverkehrs, als England noch Zentrum des
Welthandels war. Im Schatten der
neuen Geldtürme scheint es wie ein Exempel für die Folgen feindlicher Übernahmen: als seien die vielen Lagerhäuser einfach gefressen und das kleine
Museum wieder ausgeschieden worden.
Ein Restdekor, zurückgelassen an dem
Platz, dessen wirtschaftliche Bedeutung
es nostalgisch zu erklären sucht.
In seinen Räumen ausgestellt sind:
Säcke, Kisten, Waagen für Tabak, Zucker, Tee und die verfeinerten Gefäße,
in denen der Tee an den Tischen bürgerlicher Häuser Einzug hielt. Gemälde
und Fotografien zeigen die technische
Entwicklung der Handelsschiffe, die
alten Docks mit Lastkränen, Winden
und Mühlen, den großen Brand von
1666, der vier Fünftel Londons mitsamt
den Lagerhäusern am Hafen zerstörte.
Dokumentationen zeigen die elenden
Behausungen der Arbeiterfamilien, Tagelöhner, die sich für zwei Stundenlöhne einen Schlafplatz auf dem Fußboden
erkauften, das Wüten der Cholera, die
1854 die Arbeiter im East End dahinraffte; wechseln zum Sklavenhandel im
Dreieck Karibik, Gambia, London, zu
den gemalten Karten des Handelswegs
von Indien nach China im Opiumkrieg,
zur Verlegung des ersten unterseeischen Telegrafenkabels zwischen England und den USA weit vor dem Internet
und führen wieder zurück zu den Docks:
die gewerkschaftlich organisierten
Streiks, die Rolle der Docks in den bei-
Kein Lärm mehr
PETER NICHOLS/reuters
den Weltkriegen, das Auslaufen der britischen Kriegsschiffe, die Zerstörung
durch deutsche Luftangriffe – und
plötzlich hört es einfach auf. Es wird
städtebaulich. Architektenwettbewerbe
zum Millennium für das Areal, als wäre
es ein unbebautes Niemandsland.
Aber wie kommt denn jetzt der Tee
nach London?
Gegenüber im Trockendock in
Greenwich liegt die „Cutty Sark“, Ende
des 19. Jahrhunderts der schnellste und
berühmteste Clipper des British Empire. Im Laderaum des Museumsschiffs
sitzend kann man den Warenverkehr
noch gut verstehen: In einer Videoanimation fliegen die Teekisten einzeln in
den Bauch des Schiffs und werden dort
zu Türmen kostbarer Waren gestapelt,
eins, zwei, drei, dann ist das Schiff voll.
Am hölzernen Steuerrad kann der Besucher den Clipper auf einer digitalen
„
Eine Extrastadt, wie
über Nacht auf die
Erde herabgesunken,
22 Quadratkilometer,
Längengrad null
„
D
ie Glaspaläste der Londoner
Finanzcity, die auf dem ehemaligen Gelände der alten
Docks errichtet wurden und
immer höher wachsen, stellen sich dem
vereinzelten Spaziergänger in monumentaler Selbstgewissheit dar. Sie zwingen ihm das Gefühl auf, vollkommen
unwichtig zu sein. Die kühnen Konstruktionen mit abweisenden, kalten
Fassaden sind weniger eine architektonische Geschmacksfrage als ein psychologischer Angriff.
Den alten Namen der Docks, Canary Wharf, bis 1969 Londons Haupthandelsplatz, hat der Bezirk behalten.
Einst kamen hier als lebendiger Importartikel Kanarienvögel an. In Käfigen ins
Fenster gehängt, erfüllten sie mit ihrem
sonnigen Gezwitscher die eher verregneten Londoner Gassen. In ihrem Gesang klang etwas aus der fernen Welt
mit, von der auch die übrigen Waren
Kunde gaben, die sich im lärmenden
Hafengewimmel in wunderlichen Verpackungen an den Landungsstegen auftürmten.
Jetzt ist aller Lärm verschwunden,
eine eigentümliche Gedämpftheit liegt
über dem Bezirk. Aber es ist keineswegs
ein Idyll, auf das man blickt; zu beunruhigend strömt die Aura einer weltumgreifenden Macht aus jedem Bankenlogo und Firmenzeichen, das hoch oben
auf den Dächern blinkt. Im Inneren des
Areals herrschen gnadenlose Gewinnoptimierung und Übernahmeschlachten, so viel ist bekannt, aber leibhaftig
ist davon nichts zu sehen. Anders als bei
den Aufführungen des britischen Königshauses, die von der Neugier und Anteilnahme des Zuschauers leben, sieht
dieses Imperium keine Zaungäste vor.
Man kann in den Straßen des Viertels mit den klingenden Namen West
India Quai oder Tobago Street herumspazieren, ohne den Hauch einer gesellschaftlichen Struktur zu finden, die
etwas anderes abbilden würde als die
Belange des Finanzkapitals: den Arbeitsplatz, Designrestaurants mit effizientem Service und hochklassige Geschäfte für den Einkauf von Statussymbolen. Eine Extrastadt, wie über Nacht
auf die Erde herabgesunken, 22 Quadratkilometer, Längengrad null.
Beim Blättern in den rosaroten Seiten der Financial Times, die mit diesem
Distrikt innig verbunden ist, springt
eine Überschrift ins Auge, die im ersten
Moment fehlleiten kann. Da haben wir
es, denke ich, „Zehn Jahre alte Spannungen lodern auf im Krieg um Canary
Wharf!“, und schon sehe ich sie vor mir:
die Proteste gegen die Vertreibung der
früheren Bewohner, gegen die würgende Konzentration des globalen Finanzkapitals, gegen die Heuschreckenplage
seiner Hedgefonds. Aber nein, ganz
falsch, hier wütet ein anderer Kampf:
einer um Anteile, den die Qatar Investment Authorities (QIA) innerhalb des
Konsortiums Songbird Estate führt.
Songbird gehören 70 Prozent des
Canary-Wharf-Areals. Die Entwicklungsgesellschaft, die den alten Kana-
Landkarte durch alle Stürme und Gezeiten zurück nach England segeln. 84
Tage war der Rekord der „Cutty Sark“,
den es in der Animation zu schlagen
gilt. 1,4 Tonnen Tee brachte das Schiff
auf einer einzigen Fahrt mit. Acht solcher Tee-Fahrten unternahm sie zwischen 1870 und 1877 nach China, der
Wert dieser Ladungen, so steht es auf
dem Bildschirm, ließe sich heute auf
168 Millionen Britische Pfund schätzen.
Im ausgelagerten Containerhafen
Tilbury, die Themse abwärts, ist der
Umschlag von Waren, der Übergang
vom Stückgut zum Container, der von
Computern gesteuert automatisch verladen wird, schwer nachzuvollziehen.
Arbeiter wie in den alten Docks werden
dazu kaum mehr benötigt. Kein exotisches Handelsgut, wie es sich einst hier
stapelte, ist in den über 2 Millionen
Containern, die jährlich gelöscht werden, sichtbar. Keine Teekiste wäre für
den Laien zu identifizieren.
Die alte lebendige Infrastruktur der
Docklands mit ihren Waren- und Menschenströmen ist von den modernen
Geldhäusern weggeschoben wie eine
verstaubte Kulisse. Die stehen dicht an
dicht in dunkler Glasspiegelung, ihre
riesigen Eingangshallen blenden wie
ausgeleuchtete Mäuler, verschalt mit
Marmor, Stahl und hybriden Kunstwerken. Dort hinein schlüpfen sich seltsam
ähnelnde Menschen, lassen sich wiederfinden hinter den Hunderten von
Fensterchen, die in den Himmel aufsteigen, in denen immer das Gleiche zu
sehen ist: ein Tisch, ein Stuhl, eine Lampe, ein flimmernder Monitor, der Tag
und Nacht neue Kurven und Diagramme zeigt, als wären die Geldflüsse selbst
nur eine Kunstinstallation am Bildschirm. In den höheren Etagen werden
nur die Büros ein wenig größer, das
Schreibtischlicht wird feiner. In fast
identischer Gestalt bewegen sich die
Angestellten wie in Schaukästen eines
Versuchslabors – wer beobachtet sie von
außen in ihrer anonymen Ameisenhaftigkeit?
All die Glashäuser füllen sich nicht
mehr eins, zwei, drei mit Kisten wie die
„Cutty Sark“, sie füllen sich nur mit den
Zahlen der Geldströme. Auf Kreditkarten werden ein paar davon hinausgetragen in die nahen Einkaufspassagen, die
zum Terrain der Finanzcity gehören, zu
Tiffany und Patek Philippe. Die Menschen hasten dorthin, in derselben Geschwindigkeit, in der sie in den Schlund
der Gebäude hineinrasen, rasen sie wieder hinaus, das Arbeitstempo ist längst
mitgenommen in den Feierabend.
Verlangsamung tritt im Strom der
Passanten nur ein, wenn jemand eine
Nachricht auf dem Handy erhalten hat
oder die Börseninfo konsultiert. Dann
wird er schlagartig zum Hindernis für
die anderen, bleibt mitten auf der Straße stehen, ungerührt davon, dass die
Flut sich um ihn teilen muss. Aber sie
findet gleich wieder zusammen.
Aber eine Portion Erinnerung an
das Vergangene, das Märchenhafte, das
den Einzelnen ergreift, muss sein, das
weiß auch Tiffany. Vor seinen Schaufenstern mit nostalgischen Dekorationen bleibt jeder kurz stehen, bevor er
den Laden betritt. Bepudert von den
Jahreszeiten, von Schnee, von Frühlingsblumen, von Herbstlaub hängen
die Schmuckstücke übergroß und absurd an winzigen Figuren, die in die
60er Jahre gehören. Ein Miniatur-Cadillac transportiert einen Armreif durch
die Straßen von New York, nachgebaut
mit Wolkenkratzern, die im Vergleich zu
denen, die man im Rücken hat, wie aus
einem Puppenhaus erscheinen.
Der Reif auf dem Dach des Cadillacs hat das Design eines Zahnrads,
massiv und gezackt, nicht aus Stahl,
sondern aus 18-karätigem Gold. Das
perfekt gearbeitete Stück im Industriedesign führt plötzlich zurück zur Maschine, als gäbe es eine ungebrochene
Sehnsucht nach dem Handanlegen,
dem Verstehen mechanischer Prozesse
und dem Verlass auf das Konkrete.
Diese Botschaft findet sich auch in
den Uhren, die manchmal unter weißen
Manschetten hervorschimmern: Es
sind Ziffernblätter, auf denen man
nicht sofort die Zeit erkennt, so prägnant schwingt dort erst einmal die Unruh, zeichnen sich Navigator, ewiger Kalender und Monduhr ab. Als trügen sie
den Sextanten eines Kapitäns am Handgelenk, träumen sich Menschen, die aus
sicherem Hafen am Ruder der globalen
Finanzströme drehen, als wagemutige
Argonauten. Auf der Themse oder auf
hoher See wäre ihr Schiff verloren.
Anne-Felicitas Görtz ist Journalistin und Autorin.
© Le Monde diplomatique, Berlin
In dieser Ausgabe | 04
3
Über das Ende des Kapitalismus
8
von Ulrike Herrmann
Hundert Jahre
des Verschweigens
12 Was ist Putin?
von Tony Wood
von Vicken Cheterian
4
Libyen – der zweite Bürgerkrieg
Fortsetzung von Seite 1
von Patrick Haimzadeh
5
Traditionalismus
und Herrschaft
Der Kampf um Glauben und Macht
in der arabischen Welt
von Nabil Mouline
7
Der Völkermord
an den Armeniern
Terroristen
oder Freiheitskämpfer
von Alain Gresh
15 Die Reise des Kim Jong Un
von Philippe Pons
von Rolf Hosfeld
Was tun die Nachbarn?
von Patrick Haimzadeh
6
9
10 Allesnutzer
Fortsetzung von Seite 1
von Reiner Metzger
11 Das blaue Pferd der Freiheit
Italien schließt die
letzten Psychatrien
von Mathilde Goanec
16 Tata – eine indische
Legende
von Jyotsna Saksena
18 São Paulo – eine Stadt
sitzt auf dem Trockenen
von Anne Vigna
19 Rousseffs Kehrtwende
von Breno Altman
20 Enthauptete Gipfel
Kohleabbau in West Virginia
von Maxime Robin
21 Chemical Valley
von Maxime Robin
23 Die große digitale Landreform
Geld und Macht im Internet
von Stefan Mey
23 Lob der Gewerkschaft
Edito von Serge Halimi
24 Comic
von Hamed Eshrat
Auch zum Hören unter
www.monde-diplomatique.de
LE MONDE diplomatique | April 2015
3
Götz Diergarten
Der Fotograf arbeitet stets in Serien und
konzentriert sich vor allem auf alltägliche
Architektur, Menschen sind bei ihm nie zu
sehen. Seine Arbeiten treten eher streng
und dokumentarisch auf, dennoch haben
sie häufig eine durchaus komische Wirkung, ohne dabei je denunziatorisch zu
werden. „In all meinen Arbeiten steht das
Besondere im Banalen im Vordergrund“,
sagt der Künstler. Hat man sich eine Weile
mit Diergartens Bildern auseinandergesetzt, entwickelt man selbst einen anderen Blick auf die eigene architektonische
Umgebung.
Götz Diergarten ist 1972 in Mannheim geboren, hat in Düsseldorf und Zürich studiert und lebt und arbeitet heute in Frankfurt am Main.
Für das Bildmaterial danken wir dem
Künstler und der Galerie Kicken, Berlin.
www.kicken-gallery.com
Wilhelm Werthern
Ohne Titel (Nowa Huta I), 2010, C-Print/Alu-Dibond, 112 x 150 cm
Über das Ende des Kapitalismus
von Ulrike Herrmann
D
er Kapitalismus ist zum Untergang verdammt. Er benötigt Wachstum, aber in einer
endlichen Welt kann es unendliches Wachstum nicht geben. Viele
Kapitalismuskritiker frohlocken, sobald sie diese Prognose hören, doch
darf man sich das Ende nicht friedlich
vorstellen. Der Kapitalismus wird chaotisch und brutal zusammenbrechen –
nach allem, was man bisher weiß.
Der Pessimismus mag zunächst
übertrieben wirken. Schließlich fehlt es
nicht an Konzepten, wie eine ökologische Kreislaufwirtschaft aussehen
könnte, die den Kapitalismus überwinden soll. Einige Stichworte lauten: erneuerbare Energien, Recycling, langlebige Waren, öffentlicher Verkehr, weniger Fleisch essen, biologische Landwirtschaft und regionale Produkte. Man
würde zwar auf Konsum verzichten,
aber diese Selbstbeschränkung könnte
sogar entspannend sein. Alle Studien
zeigen, dass Wohlstand nicht glücklicher macht, sobald eine gewisse Einkommensschwelle überschritten ist,
die bei ungefähr 27500 Dollar pro Kopf
und Jahr liegt. Nur zum Vergleich: Die
Deutschen verfügen derzeit über 39000
Dollar pro Kopf und die Österreicher gar
über 42400 Dollar. Da wäre ein bisschen
Verzicht zumutbar.
Eine ökologische Kreislaufwirtschaft wäre also möglich, aber leider ist
ein Problem noch ungelöst: Es fehlt die
Brücke, die vom Kapitalismus in diese
neue „Postwachstumsökonomie“ führen soll. Über den Prozess der Transformation wird kaum nachgedacht. Der
Kapitalismus fährt gegen eine Wand,
aber niemand erforscht den Bremsweg.
Viele Kritiker glauben, es sei nur
eine Frage des moralischen Willens, auf
Wachstum zu verzichten und den Kapitalismus abzuschaffen. Oder sie halten
es für ein politisches Problem der realen
Herrschaftsverhältnisse, dass die ökologische Kreislaufwirtschaft sich noch
immer nicht durchsetzt. Tatsächlich
sind es aber rein ökonomische Gründe,
die einen Übergang in ein neues System
so schwierig oder gar unmöglich machen. Die Vorschläge für eine Postwachstumsgesellschaft basieren letztlich immer auf der Idee, Arbeit und Einkommen zu reduzieren. Doch der Kapitalismus ist keine Badewanne, bei der
man einfach die Hälfte des Wassers ablassen kann. Er ist kein stabiles System,
das zum Gleichgewicht neigt und verlässliche Einkommen produziert, die
man ruhig senken kann. Stattdessen ist
der Kapitalismus ein permanenter Prozess. Sobald es kein Wachstum gibt,
droht chaotisches Schrumpfen – was die
Gesellschaft instinktiv weiß.
Die Finanzkrise ab 2007 war dafür
lehrreich: Kaum sank die Produktion,
wurden hektisch Konjunkturpakete aufgelegt, wurden Kurzarbeit und Abwrackprämie beschlossen, um die Arbeitsplätze zu retten. Selbst die Umwelt profitiert nicht automatisch, wenn die Wirtschaft taumelt, wie sich in Griechenland
zeigt. Weil sich viele Griechen kein Heizöl mehr leisten können, fällen sie die
letzten Bäume. In einer Wirtschaftskrise ist die Natur das erste Opfer.
Der Kapitalismus funktioniert anders, als die Werbung oder auch viele
seiner Kritiker suggerieren: Es geht gar
nicht um die Waren, die wir konsumieren. Die Produkte sind nur Hilfsmittel
für einen höheren Zweck. Das Endziel
sind die Arbeitsplätze. Wir arbeiten, um
zu arbeiten. Denn nur wer Arbeit hat,
hat Einkommen, Sicherheit und Anerkennung.
Der US-amerikanische Ökonom
John Kenneth Galbraith hat bereits
1958 auf ein seltsames Phänomen hingewiesen: In einer Wirtschaftskrise wird
nie bedauert, dass viele Waren nicht
entstehen, weil die Fabriken nicht ausgelastet sind. Die sinkende Gütermenge
ist egal. Niemand leidet, weil plötzlich
weniger Autos hergestellt werden. Stattdessen werden die Arbeitsplätze beklagt, die in der Krise wegfallen. Angeblich konsumieren wir uns zu Tode – aber
das ist eine falsche Wahrnehmung. Wir
produzieren uns zu Tode. Das kollektive
Ziel ist Vollbeschäftigung, nicht Vollkonsum.
Das Ziel ist Arbeit,
nicht Konsum
Theoretisch klingt die Lösung erneut
einfach: Wir konsumieren nicht nur die
Hälfte, sondern arbeiten auch nur die
Hälfte. Dann hätte jeder das nötige Auskommen, um seine Bedürfnisse zu befriedigen. Diese Idee wird gern als
Grundeinkommen präsentiert. Wenn
jeder garantierte Bezüge hätte, dann
würde die Arbeitsneigung bestimmt
sinken. Doch ein Grundeinkommen
würde den Kapitalismus nicht etwa
bremsen, sondern sogar befeuern.
Denn die heutigen Hartz-IV-Empfänger
hätten mehr Geld – zudem wären die
Angestellten nicht mehr erpressbar und
könnten bessere Gehälter aushandeln.
Kurz: Die Nachfrage würde steigen und
das Wachstum ankurbeln.
Natürlich könnte man zu Zwangsmaßnahmen greifen und die maximal
erlaubte Arbeitszeit vorschreiben oder
das Wachstum gleich ganz verbieten,
indem die Unternehmen nur noch bestimmte Kontingente fertigen dürfen.
Doch das würde wieder jenes chaotische
Schrumpfen auslösen, das nicht beherrschbar ist. Wie dieser Strudel genau
funktioniert, hat der Schweizer Ökonom Hans Christoph Binswanger beschrieben, der sich sein Leben lang mit
Umweltfragen befasst und unter anderem die Ökosteuer erfunden hat. Binswanger trieb die Frage um, ob der Kapitalismus auf das zerstörerische Wachstum verzichten könne. Seine Antwort
lautete: Nein. Denn die „Investitionsketten“ würden reißen, wie er es technisch ausdrückte. Übersetzt: Firmen investieren nur, wenn sie Gewinne erwarten. Gesamtwirtschaftlich sind die Gewinne aber identisch mit dem Wachstum. Ohne Wachstum müssen die Unternehmen also Verluste fürchten. Sobald aber Profite ausbleiben, investieren die Unternehmen nicht mehr, und
ohne Investitionen bricht die Wirtschaft zusammen. Es würde eine unkontrollierbare Abwärtsspirale einsetzen, die an die Weltwirtschaftskrise ab
1929 erinnert: Arbeitsplätze gehen verloren, die Nachfrage sinkt, die Produktion schrumpft, noch mehr Stellen verschwinden.
Wenn man Wachstum verhindert,
wäre der Kapitalismus zwar beendet,
aber das Ergebnis wäre nicht jene ökologische Kreislaufwirtschaft, die sich Umweltschützer erhoffen. Es wäre eine
Wirtschaft im freien Fall, die Panik erzeugt. Die Menschen erschüttert es zutiefst, wenn sie ihren Arbeitsplatz und
ihr Einkommen verlieren. Alle großen
Wirtschaftskrisen waren ungemein gefährlich – auch für die Demokratie.
Nicht wenigen Wachstumskritikern ist diese systemische Sicht zutiefst
suspekt, die die Wirtschaft von „oben“
betrachtet. Sie würden lieber von „unten“ beginnen, indem jeder Einzelne
seinen Konsum, aber auch seine Arbeitszusammenhänge verändert. Sie
stellen sich die Wirtschaft als eine
Summe vor, bei der viele kleine Nischen
am Ende ein neues Ganzes ergeben.
Nach diesem Prinzip funktioniert etwa
die „Gemeinwohlökonomie“ des österreichischen Attac-Gründers Christian
Felber, der an ökologische Betriebe ein
Zertifikat vergibt und hofft, dass sich irgendwann alle Unternehmen zertifizieren lassen. Auf den ersten Blick wirkt
diese Idee bestechend, weil viele Unternehmen bereits nachhaltig produzieren. Dazu gehört etwa Heini Staudinger,
der im österreichischen Schrems bequeme und formschöne Ökoschuhe
herstellt – und zu einer Ikone der
Wachstumskritiker geworden ist.
Dennoch kann der Ansatz, zunächst einzelne Betriebe zu konvertieren und am Ende die Gesamtwirtschaft
zu revolutionieren, nicht funktionieren.
Die Wachstumskritiker machen genau
den gleichen Fehler wie ihre neoliberalen Gegner: Sie glauben, dass die Wirtschaft nur eine Summe aller Unternehmen sei. Sie verwechseln Betriebs- mit
Volkswirtschaft und verstehen nicht,
dass der Kapitalismus ein Prozess ist,
der Einkommen nur erzeugen kann,
wenn es die Aussicht auf Wachstum
gibt. Binswanger hat dieses Dilemma
richtig beschrieben, und es verschwindet nicht, nur weil man es ignoriert.
Da sich das Wachstum nicht einfach abschaffen lässt, machen seit einiger Zeit Konzepte wie „Green New Deal“
oder „nachhaltiges Wachstum“ Karriere. Sie leben von der Hoffnung, dass sich
Wachstum und Rohstoffverbrauch „entkoppeln“ lassen, indem die Effizienz gesteigert wird. Der Energieaufwand pro
Wareneinheit soll sinken, damit das
Klima nicht leidet und Wachstum trotzdem möglich ist. Es klingt wie die Quadratur des Kreises: Plötzlich sollen Ökonomie und Ökologie keine Gegensätze
mehr sein.
Da hilft auch kein
formschöner Ökoschuh
Das Konzept der „Entkoppelung“ ist
nicht völlig abwegig, denn seit 1970 hat
sich der Energieverbrauch pro Wareneinheit halbiert. Die Umwelt wurde allerdings nicht entlastet, weil prompt der
„Rebound Effect“ zuschlug, der auf
Deutsch auch „Bumerang-Effekt“ heißt.
Die Kostenersparnis wurde genutzt, um
die Warenproduktion auszudehnen, so
dass der gesamte Energieverbrauch
nicht etwa fiel, sondern sogar zunahm.
Als Ausweg reicht es nicht, einfach
auf regenerative Energien umzustellen.
Denn weite Bereiche der Wirtschaft lassen sich nicht mit Ökostrom betreiben.
Das Elektroauto befindet sich noch
immer im Versuchsstadium, und auch
Passagierflugzeuge heben nur mit Kerosin ab. Allein der Flugverkehr zerstört
aber jede Hoffnung, die Klimaziele zu
erreichen, wie eine einfache Rechnung
zeigt, die der Postwachstumsökonom
Niko Paech aufmacht: Wenn die Erderwärmung begrenzt bleiben soll, darf im
Jahr 2050 jeder menschliche Erdbewohner nur noch einen Ausstoß von 2,7 Tonnen CO2 pro Jahr verursachen. Ein Flug
von Frankfurt nach New York schlägt
aber bereits mit 4,2 Tonnen zu Buche,
und nach Sydney sind es gar 14,5 Tonnen. Zwar unternehmen nicht alle ständig Fernreisen, aber der Trend im Luftverkehr zeigt stark nach oben, und
schon jetzt hinterlässt jeder Bundesbürger 11 Tonnen Kohlendioxid im Jahr.
Wenn das Klima geschont werden
soll, kann es kein Menschenrecht auf
Fliegen geben. Damit aber wird wieder
das böse V-Wort unvermeidlich, das das
Wachstum bedroht: Verzicht. Dieser
müsste sich nicht allein aufs Fliegen beschränken, denn auch ansonsten lässt
sich der Energieverbrauch nur reduzieren, indem weniger produziert wird.
Alle Konzepte vom „nachhaltigen
Wachstum“ sind Mogelpackungen, weil
es in Wahrheit kein Wachstum mehr
gäbe, sondern mehr Nachhaltigkeit. Die
richtige Bezeichnung wäre also „wachsende Nachhaltigkeit“. Nur ein Beispiel:
Jedes Konzept zum „nachhaltigen
Wachstum“ setzt darauf, dass sich das
Carsharing durchsetzt und der öffentliche Transport zunimmt. Aber wenn sich
mehrere Familien ein Auto teilen oder
gleich im Bus sitzen, werden weniger
Autos gekauft. Die Automobilindustrie,
der Deutschen ganzer Stolz, würde
schrumpfen.
Zudem reicht es nicht, sich nur auf
den Klimawandel zu konzentrieren. Der
CO2-Ausstoß ist nicht das einzige Umweltproblem; genauso bedrohlich sind
Flächenverbrauch, Wasserknappheit,
Artensterben und giftige Abfälle. Der
Mensch hat rund 100000 verschiedene
Chemikalien in die Welt gesetzt, von
denen nur in Ansätzen bekannt ist, wie
sie miteinander interagieren. Der Verzicht ist alternativlos, wenn man die
Ökosysteme retten will.
Es ist ein Dilemma: Ohne Wachstum geht es nicht, komplett grünes
Wachstum gibt es nicht, und normales
Wachstum führt unausweichlich in die
ökologische Katastrophe. Der Kapitalismus erscheint wie ein Fluch. Er hat den
Reichtum und den technischen Fortschritt ermöglicht, der es eigentlich erlauben würde, mit wenig Arbeit auszukommen. Aber stattdessen muss unverdrossen weiterproduziert werden, obwohl das in den Untergang führt.
In dieser Zwangslage bleibt nur ein
pragmatisches Trotzdem: trotzdem
möglichst wenig fliegen, trotzdem Abfall vermeiden, trotzdem auf Wind und
Sonne setzen, trotzdem biologische
Landwirtschaft betreiben. Aber man
sollte sich nicht einbilden, dass dies
rundum „grünes“ Wachstum ist. Wie
man den Kapitalismus transformieren
kann, ohne dass er chaotisch zusammenbricht – dies muss erst noch erforscht werden.
Ulrike Herrmann ist Wirtschaftskorrespondentin
der tageszeitung und Autorin u. a. von „Der Sieg des
Kapitals. Wie der Reichtum in die Welt kam: Die Geschichte von Wachstum, Geld und Krisen“, München (Piper Verlag) 2015.
© Le Monde diplomatique, Berlin
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