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Einladung zur Gemeindeversammlung Mittwoch, 26. November

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Einladung zur Gemeindeversammlung
Mittwoch, 26. November 2014, 20.00 Uhr,
Aula Zentrum inpuls
Traktanden
1.
Begrüssung und Bürobestellung
2.
Beschluss über die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an Blum Marie-Luise
3.
Orientierung und Kenntnisnahme vom Finanz- und Aufgabenplan 2015 - 2019
3.1. Aufgabenplan
3.2. Finanzplan
4.
Orientierung und Kenntnisnahme vom Jahresprogramm 2015
5.
Voranschlag 2015
5.1. Genehmigung des Voranschlags
a. der Laufenden Rechnung
b. der Investitionsrechnung
5.2. Festsetzung des Steuerfusses 2015 mit 1.85 Einheiten
(bisher 1.85)
5.3. Ermächtigung des Gemeinderats zur Aufnahme von
Fremdkapital zur Deckung des Mittelbedarfs
6.
Genehmigung Sonderkreditabrechnung für die Erneuerung und den
Ausbau der Kantonsstrasse K15 Emmen-Beromünster innerorts in Hildisrieden
7.
Ersatzwahl eines Mitgliedes des Urnenbüros für den Rest der Amtsdauer
2013 bis 2017
8.
Vergabe der Wilden Riedhilde
9.
Orientierungen, Verschiedenes
Aushubdeponie Hapfere, Projektvorstellung durch Firma Hollinger
Wohnen im Alter, Status
Aufnahme von Asylanten, Status
Vorstellung Bericht über mittelfristige Planung des Schulstandortes Hildisrieden
Vorbesprechung der
Parteien
Die Parteiversammlungen
wurden wie folgt gemeldet:
CVP HILDISRIEDEN
Donnerstag, 06.11.2014,
20.00 Uhr, Zentrum inpuls
FDP HILDISRIEDEN
Dienstag, 21.10.2014,
19.30 Uhr, Restaurant
Roter Löwen
SVP HILDISRIEDEN
Mittwoch, 12.11.2014,
20.00 Uhr, Restaurant
Roter Löwen
Bemerkungen
setzlichen
Anforderungen. Selbstverständlich
stehen für interessierte Bürgerinnen und Bürger
ausführliche Informationen zu den Traktanden zur
Verfügung. Diese liegen während zwei Wochen
vor der Gemeindeversammlung auf der Gemeindeverwaltung auf. Sie können teilweise
auch auf der Internetseite www.hildisrieden.ch
eingesehen werden.
 Stimmberechtigt sind die in Gemeindeangelegenheiten stimmfähigen Schweizerinnen
und Schweizer (ab dem 18. Altersjahr), die
fünf Tage vor dem 26. November 2014 in Hildisrieden ihren Wohnsitz begründet und gesetzlich geregelt haben.
 Die vorliegende Botschaft zur Gemeindeversammlung wird an alle Haushaltungen zugestellt. Die Botschaft soll einen schnellen Überblick über die Geschäfte der Gemeindeversammlung ermöglichen. Sie erfüllt die ge-
Hildisrieden, 20. Oktober 2014
Gemeinderat Hildisrieden
1
Traktandum 2: Beschluss über die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an Blum MarieLuise, Waldmatt 34, 6024 Hildisrieden
Gesetzmässigkeit
1Das
Gesuch um Bewilligung kann nur der Ausländer stellen, der während insgesamt zwölf Jahren in der Schweiz gewohnt hat, wovon
drei in den letzten fünf Jahren vor Einreichung des Gesuches.
2Für
die Frist von zwölf Jahren wird die Zeit, während welcher der Bewerber zwischen seinem vollendeten 10. und 20. Lebensjahr in der
Schweiz gelebt hat, doppelt gerechnet.
3Stellen
Ehegatten gemeinsam ein Gesuch um Bewilligung und erfüllt der eine die Erfordernisse von Absatz 1 oder 2, so genügt für den
andern ein Wohnsitz von insgesamt fünf Jahren in der Schweiz, wovon ein Jahr unmittelbar vor der Gesuchstellung, sofern er seit drei
Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit dem andern Ehegatten lebt.
4Die
Fristen von Absatz 3 gelten auch für einen Gesuchsteller, dessen Ehegatte bereits allein eingebürgert worden ist.
Nebst diesen Wohnsitzerfordernissen haben Ausländerinnen und Ausländer für die Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes gemäss
§§ 12 und 13 des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes folgende Voraussetzungen zu erfüllen:
-
unmittelbar vor der Einbürgerung während mindestens eines Jahres ununterbrochen in der Einbürgerungsgemeinde gewohnt
haben
in der Einbürgerungsgemeinde einen guten Ruf geniessen
in die örtlichen Verhältnisse eingegliedert sein
mit den örtlichen Lebensgewohnheiten, Sitten und Gebräuchen vertraut sein und sie akzeptieren
die Rechtsordnung beachten
und die innere und äussere Sicherheit der Schweiz nicht gefährden.
Zuständig für die Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes an ausländische Gesuchsteller und Gesuchstellerinnen ist in unserer Gemeinde gestützt auf § 30 des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes und § 18 lit. b. der Gemeindeordnung die Gemeindeversammlung.
Die Einbürgerungen werden erst rechtskräftig, wenn die eidgenössische Einbürgerungsbewilligung vorliegt und das Justiz- und Sicherheitsdepartement das Kantonsbürgerrecht erteilt hat.
Im Februar 2014 hat Marie-Luise Blum beim Gemeinderat das Gesuch um Erteilung des Schweizer Bürgerrechts eingereicht. Frau Blum stammt aus Deutschland und ihre Muttersprache ist deutsch. Sie wurde am 20. März 1963 in Berlin,
Deutschland geboren, ist dort aufgewachsen und hat die Grundschule besucht. Im Jahre 1987 kam sie in die Schweiz nach Bern. Sie lebte in den Gemeinden Hasliberg, Gunzwil, Rothenburg und seit 2009 in Hildisrieden. Seit 2006
arbeitet sie als Lehrkraft an der Kantonsschule Beromünster und seit 2011 ist sie
zusätzlich Pfarrerin in Hochdorf.
Zusicherung des Gemeindebürgerrechts
Die vom Gemeinderat Hildisrieden durchgeführten Abklärungen haben ergeben, dass die rechtlichen
Voraussetzungen zur Erteilung des Bürgerrechts an Marie-Luise Blum gegeben sind. In persönlichen Gesprächen und Interviews hat der Gemeinderat Frau Blum näher kennen gelernt.
Marie-Luise Blum ist aufgrund der langen Wohnsitzdauer in der Schweiz sehr gut mit den örtlichen Lebensgewohnheiten, Sitten und Bräuchen vertraut und in die örtlichen Verhältnisse eingegliedert. Die
Schweiz ist zu ihrer zweiten Heimat geworden und die Einbürgerung wird ihre Integration vervollständigen. Darum äussert die Gesuchstellerin den Wunsch, Bürgerin der Gemeinde Hildisrieden zu werden.
Antrag des Gemeinderates
Der Gemeinderat beantragt, Marie-Luise Blum, Waldmatt 34, Hildisrieden, das Gemeindebürgerrecht
von Hildisrieden zuzusichern.
2
Traktandum 3: Orientierung und Kenntnisnahme vom Finanz- und Aufgabenplan 2015 – 2019
3.1
Aufgabenplan 2015 – 2019 mit Einfluss auf die laufende Rechnung und die Investitionsrechnung
Alle Angaben in Fr. 1'000.x = Einfluss auf laufende Rechnung
Budget
Finanzplanjahre
2015
2016
2017
x
x
x
x
2018
2019
xx = Einfluss auf Invest.-rechnung, Betrag offen
0 Allg. Verwaltung
- Umbau Sitzungsz. / Inv est.-Anteil Heizung
15
- Ersatzinv est IT Gemeindev erwaltung
18
40
- Projekte Gemeindemarketing
1 Öffentliche Sicherheit
- Notfall- und Krisenplan überarbeiten
x
2 Bildung
- Erneuerungen Schulhaus
92
92
- Mobilien Schulanlage
- IT Ersatzinv estitionen Schule
8
25
8
15
- Gesamtsanierung Dorfschulhaus
92
8
25
8
15
8
25
1410
- Gesamtsanierung Schulhaus Matte
1125
- zusätzliche Klasse
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
xx
xx
- Einführung Lehrplan 21
3 Kultur und Freizeit
- Dokumentation Kultur- und Ortsgeschichte
x
- Erstellung Spielplatz
122
- Ersatzabgaben Spielplatz
-62
4 Gesundheit
- Inv entar Spitex Sempach
20
5 Soziale Wohlfahrt
- W ohnen im Alter
- Mehrkosten Pflegefinanzierung
x
x
x
- Unterbringung v on Asylsuchenden
x
x
x
x
x
- Gesundheitsförderung - Suchtpräv ention
x
x
x
x
x
6 Verkehr
- Sanierung Güterstrassen UHG
- Generalrev ision Gemeindefahrzeug
- Bushaltestelle Chrüz
- öffentliche Parkplätze Schüür
100
20
50
132
- Sanierung Priv at- und Gemeindestrassen
25
- Unterhalt Strassenbeleuchtung
10
- Schaffung Parkraum Dorfzentrum
150
- Ersatzbeschaffung Bus W erkdienst
25
7 Umwelt und Raumordnung
- Erneuerung Kanalisation Gemeinde
- Erneuerungen ARA-Verband
- Einnahmen Anschlussgebühren
- Projektierung Ersatz Siedlungsentwässerung
250
350
34
30
-300
20
- Ausscheidung Gewässerräume
- Entwicklungsstudie Dorfzentrum
25
- Umsetzung Fusswegrichtplan
15
- Koordination W erkleitungsplanung
- Vernetzungsprojekt 2. Projektphase
250
250
150
-200
-150
-120
-120
20
15
10
10
30
30
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
380
1588
430
1238
8 Volkswirtschaft
- Erneuerbare Energien auf Schulanlage
- Energiestadtlabel
150
x
- Nettoerträge PV-Anlage
9 Finanzen und Steuern
- Einführung HRM 2
Total Nettoinvestitionen 2015 bis 2019
734
3
3.2
Finanzplan 2015 - 2019
3.2
Finanzplan 2015 - 2019
Budget
Einflussfaktoren / Plangrössen
Budget
2014
Einflussfaktoren / Plangrössen
Budget
Finanzplanjahre
Budget
2015
2016
Finanzplanjahre
2017
2018
2019
Personalaufwand Verwaltung/Betrieb
0.00%
2014
0.30%
2015
20160.50%
20171.00%
2018 1.00%
PersonalaufwandVerwaltung/Betrieb
Lehrkräfte
Personalaufwand
0.00%
0.00%
0.30%
0.30%
0.50%
0.50%
1.00%1.00%
1.00% 1.00% 1.00% 1.00%
Personalaufwand
Lehrkräfte
Teuerung Sachaufwand
/ Entgelte
0.00%
0.00%
0.30%
0.00%
0.50%
0.00%
1.00%1.00%
1.00% 1.00% 1.00% 1.00%
Teuerung
Sachaufwand / Entgelte
Steuerfuss
0.00%
1.85
0.00%
1.85
0.00%1.85
1.00% 1.85
Steuerfuss
W achstum der Ø Steuerkraft
2.50%
2.00%
2.00%
3.00%
2.00%3.00%
1.00% 1.85 1.00% 1.85
1.85 2.50% 1.85 2.50%
2.50% 3.00% 2.50% 2.50%
2.50%
2'065
2.00%
2'107
3.00%
2'170
3.00%2'235
3.00% 2'302
1.50%
1.50%
2.00%
2.00%
1.85
W
Steuerkraft
Wachstum
achstumder
derØständigen
W ohnbev ölkerung
W
achstumW
der
ständigen
W ohnbev
Ständige
ohnbev
ölkerung
Endeölkerung
Jahr
Ständige
ölkerung Ende Jahr
Zinssätze W
fürohnbev
Neukredite
2'065
Zinssätze für Neukredite
GrenzFinanzkennz. gem. Verordnung Grenz2013
wert 2013
Finanzkennz. gem. Verordnung
a. Selbstfinanzierungsgrad min.
wert
80%
2014
2014
68%
1.85
2'107
1.50%
2015
2015
a. Selbstfinanzierungsgrad min.
80%
68%
45%
b. Selbstfinanzierungsanteil min.
10%
3.5%
c. Zinsbelastungsanteil I max.
4%
e. Kapitaldienstanteil
Kapitaldienstanteilmax.
max.
e.
8%8%
b. Selbstfinanzierungsanteil min.
c. Zinsbelastungsanteil I max.
d. Zinsbelastungsanteil
ZinsbelastungsanteilII IImax.
max.
d.
10%
Verschuldungsgradmax.
max.
f.f. Verschuldungsgrad
120%
120%
g. Nettoschuld
Nettoschuldpro
proEinw.
Einw.
max.
g.
max.
4'880
4'880
h. Bilanzfehlbetrag
Bilanzfehlbetraginin%%max.
max.
h.
33%
33%
2'1701.50%
2016
2016
116%
2017
2'2352.00%
2017
42%
3.9%
5.1%
7.3%
0.4%
0.2%
0.3%
4.7%
4.7%
4.8%4.8%
5.3% 5.3%
0.4% 0.4%
5.0% 5.0%
100%100%
110% 110%
0.5%
0.5%
104%
104%
2'658
2'658
1.85 2.00%
42%
0.4%
6%6%
45%
1.852.00%
116%
3.5%
4%
2019 1.00%
3.9%
0.2%
0.3%0.3%
105%
105%
5.1%
0.3%
0.4% 0.4%
0.2%
7.3%
0.2%
2'657
2'657
2'798
2'798
2'6872'687
3'024 3'024
11.6%
11.6%
14.9%
14.9%
15.1%15.1%
11.7%11.7%
4
2018
192%
8.9%
0.4%
2'302 2.00%
2018
192%
8.9%
0.4%
0.6% 0.6%
5.6% 5.6%
2019
78%
10.2%
0.3%
2.50% 2'360
2'360 2.00%
2.00%
2019
Ø
Ø
15-19
15-19
78%
74%
10.2%
0.3%
74%
7.2%
0.3%
7.2%
0.3%
0.5% 0.4%
5.5% 5.2%
0.4%
97% 102%
2'763 2'763 2'808 2'808 2'816
6.8% 6.8% 0.7% 0.7% 9.5%
102%
97%
97%
0.5%
5.5%
97%
5.2%
2'816
9.5%
Kommentar zum Finanzplan 2015 - 2019
Gegenüber dem letztjährigen Finanzplan hat sich die finanzielle Situation erneut markant verschlechtert.
Das durchschnittliche Wachstum der Steuerkraft musste für die Finanzplanperiode 2016 bis 2019 auf
Grund der Erfahrungszahlen und den Aussichten bezüglich Wirtschaftswachstum und Lohnerhöhungen
mit 2 bis 2.5 % wesentlich tiefer als im letztjährigen Finanzplan veranschlagt werden. Zudem entwickelt
sich das Wachstum bei der Wohnbevölkerung gegenüber der letztjährigen Prognose leicht verzögert.
Im Zusammenhang mit dem zukünftigen Wachstum der Bevölkerung ist jedoch bis Ende der Finanzplanperiode von einer Entspannung der Situation auszugehen. Wobei der Bilanzfehlbetrag bei gleichzeitig
stabilem Steuerfuss bis Ende Finanzplanperiode nicht vollständig abgebaut werden kann. Eine stabile
Situation beim Steuerfuss ist jedoch in der aktuellen Wachstumsphase für die Standortattraktivität von
Hildisrieden wichtig.
Bis auf die in den Jahren 2017 und 2019 geplanten Sonderkredite für die Gesamtsanierung der beiden
Schulhäuser (inkl. energietechnische Sanierung und Optimierung von bestehendem Schulraum) sollen
die Nettoinvestitionen weiterhin auf tiefem Niveau gehalten werden können. Im Zusammenhang mit
den steigenden Einwohnerzahlen in den nächsten Jahren bleibt die Nettoschuld pro Einwohner stabil.
Traktandum 4: Orientierung und Kenntnisnahme vom Jahresprogramm 2015
1.
Prüfung der weiteren Entwicklung der finanziellen Situation im Hinblick auf das Budget 2016 und Weiterführung der bisherigen Finanzstrategie der Gemeinde in Bezug auf die Ausgaben, Investitionen und die
Entwicklung des Steuerfusses.
2.
Erarbeitung der Grundlagen für die energietechnische Sanierung der Schulhäuser für die folgenden
Finanzplanjahre.
3.
In Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe eine Rollenklärung der verschiedenen Institutionen im Bereich der Volksschule (Schulleitung, Schulpflege) vornehmen und neue Lösungsansätze vorlegen.
4.
Erarbeitung einer Studie für die zukünftige Entwicklung des Dorfzentrums von Hildisrieden.
5.
Bestandesaufnahme der einzelnen Ressorts als Grundlage für den Energiestadtprozess und die mittelfristige Erreichung des Energiestadtlabels.
6.
Umsetzung des Fusswegrichtplanes durch die Errichtung von Dienstbarkeiten oder der Öffentlicherklärung von Fusswegen.
7.
In Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe das Projekt „Wohnen im Alter“ weiterentwickeln und erste
Umsetzungsvorschläge präsentieren.
8.
Erstellung eines öffentlichen Spielplatzes auf dem Schulhausareal.
9.
In Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe „schul- und familienergänzende Tagesstrukturen“ Analyse
der heutigen Situation und Erarbeitung der entsprechenden Konzepte (Mittagstisch).
10. Erarbeitung einer langfristigen Investitionsplanung im Bereich der Gemeindestrassen in Koordination mit
den Werkleitungseigentümern.
5
Traktandum 5: Voranschlag 2015
5.1 Genehmigung des Voranschlags: a. Laufende Rechnung
Konto
Funktionale Gliederung
Rechnung 2012
Laufende Rechnung
0
Allgemeine Verwaltung
1
Öffentliche Sicherheit
Ertrag
Aufwand
Ertrag
Aufwand
Ertrag
941'737
247'098
967'971
331'817
923'773
249'060
968'450
311'860
694'639
Nettoaufwand
84'272
Gesundheit
511'985
Soziale Wohlfahrt
1'400'725
9
119'410
656'590
290'155
185'620
Verkehr
370'043
482'103
136'160
153'995
24'738
83'037
669'123
617'850
1'450'784
342'124
22'493
Nettoertrag
69'553
Finanzen + Steuern
493'233
92'046
509'915
17'003
86'700
353'409
89'823
70'131
5'536'912
1'443'515
351'970
474'680
498'215
19'000
83'000
579'600
18'110
87'800
6'262'934
573'575
39'000
1'426'065
350'970
82'500
268'470
444'000
65'860
69'690
383'300
60'700
22'620
91'350
68'730
6'401'350
6'314'479
5'043'679
Total
8'474'273 7'744'710 8'415'741 8'355'482 8'697'418 8'566'095 8'757'234 8'508'624
729'563
5'827'775
575'229
Nettoertrag
Aufwand-/Ertragsüberschuss
5'788'254
498'215
1'465'065
268'970
645'460
4'175
77'775
1'424'515
67'163
19'692
2'914'780
81'950
509'915
255'423
420'572
7'175
76'345
1'433'781
51'273
Volkswirtschaft
2'822'850
83'520
482'103
287'006
Umwelt und Raumordnung
13'150
94'037
1'375'987
Nettoaufwand
8
674'713
305'030
2'717'397
107'187
511'985
Nettoaufwand
7
13'175
71'097
Nettoaufwand
6
122'690
232'585
2'764'655
Kultur / Freizeit
Nettoaufwand
5
636'154
355'275
3'764'732 1'000'077 3'795'353 1'077'956 3'842'550 1'019'700 4'060'580 1'145'800
Nettoaufwand
4
129'777
86'153
Nettoaufwand
3
Voranschlag 2015
Aufwand
215'930
Bildung
Voranschlag 2014
Ertrag
Nettoaufwand
2
Rechnung 2013
Aufwand
60'259
5'739'250
131'323
248'610
8'474'273 8'474'273 8'415'741 8'415'741 8'697'418 8'697'418 8'757'234 8'757'234
Kommentar zur Laufenden Rechnung
Für die laufende Rechnung 2015 wurde ein Aufwandüberschuss von 248‘610.- veranschlagt. Diese wesentliche Verschlechterung gegenüber dem letztjährigen Finanzplan ist hauptsächlich auf die geringeren
Steuererträge im Bereich der laufenden Steuern und der Nachträge zurückzuführen. Zudem belasten die
inzwischen aufgelaufenen Bilanzfehlbeträge die laufende Rechnung des Voranschlages 2015 mit 74‘000.zusätzlichen Abschreibungen.
Nachfolgend die wichtigsten Fakten zum Voranschlag der laufenden Rechnung 2015:
0 Allg. Verwaltung:
Gegenüber dem Vorjahresbudget 2.7 % tiefere Nettokosten, die Gebühreneinnahmen wurden bedingt durch die weiterhin rege Bautätigkeit im Bereich des
Vorjahres veranschlagt.
1 Öffentliche Sicherheit:
Gegenüber dem Voranschlag 2014 rund 13 % tiefere Kosten beim Vormundschaftswesen. Aufgrund des überarbeiteten Verteilschlüssels der KESB-Behörde,
dem Abschluss vergangener Fälle und der Aufteilung in drei verschiedene
Schweregrade bei der Fallbeurteilung können wir mit einer namhaften Entlastung rechnen.
2 Bildung:
Der Voranschlag der Volkschule liegt um 3.3 % über dem Vorjahr. Hauptkostentreiber sind die zusätzliche Klasse der Primarschule gegenüber dem Budget 2014
sowie die Kosten der Musikschule trotz Erhöhung der Elternbeiträge. Zur Sicherung der Kantonsbeiträge (minimale Fachbelegungen) wird per Schuljahr
2015/16 der Rhythmik-Unterricht im Kindergarten eingeführt.
3 Kultur/Freizeit:
Mehrheitlich stabile Kostensituation in diesem Bereich.
4 Gesundheit:
Aufgrund des aktuellen Standes und der Hochrechnung wird von stabilen Kosten bei der Pflegefinanzierung ausgegangen. Der gesamte Bereich Gesundheit
liegt 2.3 % unter dem Voranschlag des Vorjahres.
5 Sozialwesen:
Insgesamt stabile Kostensituation im Bereich Sozialwesen. Im Vergleich zum Vorjahres Budget tiefere Kosten für Individuelle Prämienverbilligung jedoch höhere
Kosten im Bereich der Ergänzungsleistungen.
6
6 Verkehr:
6
Verkehr:
7
Umwelt/Raumordnung:
7 Umwelt/Raumordnung:
Stabile
Verkehr.
StabileAufwandsituation
Aufwandsituationim
imBereich
Bereichdes
desVerkehrs/öffentlicher
Verkehrs/öffentlicher
Verkehr.
Minderaufwand
von
7.8
%
gegenüber
dem
Voranschlag
2014.
Minderaufwand von 7.8 % gegenüber dem Voranschlag 2014.
8 Volkswirtschaft:
8
Volkswirtschaft:
9 Finanzen und Steuern:
9 Finanzen und Steuern:
Wegfall
WegfallÜbergangszahlungen
Übergangszahlungeninfolge
infolgeWegfall
WegfallRabatt
RabattStromverbrauch.
Stromverbrauch.
Beim Steuerertrag wird mit dem Wachstum der Steuerkraft von 1.0 % sowie eiBeim Steuerertrag wird mit dem Wachstum der Steuerkraft von 1.0 % sowie einem Wachstum von rund 4.0 % infolge Bevölkerungszunahme kalkuliert. Die
nem Wachstum von rund 4.0 % infolge Bevölkerungszunahme kalkuliert. Die
Steuernachträge der Vorjahre sind im Vergleich zum Voranschlag 2014 unverSteuernachträge der Vorjahre sind im Vergleich zum Voranschlag 2014 unverändert. Bei den Sondersteuern fallen die Liegenschaftssteuern ab 2015 weg.
ändert. Bei den Sondersteuern fallen die Liegenschaftssteuern ab 2015 weg.
5.1 Genehmigung des Voranschlags: b. Investitionsrechnung
5.1 Genehmigung des Voranschlags: b. Investitionsrechnung
Bezeichnung
Datum
Brutto- Beansprucht
Voranschlag 2015
Bezeichnung
Datum
Brutto- Beansprucht
Voranschlag 2015
Beschluss kredit Fr. bis 31.12.14
Ausgaben Einnahmen
Beschluss kredit Fr. bis 31.12.14
Ausgaben Einnahmen
0 Allg. Verwaltung
0 Allg. Verwaltung
- Erneuerungen EDV
GV 26.11.14 18'000
0
18'000
- Erneuerungen EDV
GV 26.11.14 18'000
0
18'000
- Umbau Sitzungsz. / Inv est.-Anteil Heizung GV 26.11.14 15'000
0
15'000
- Umbau Sitzungsz. / Inv est.-Anteil Heizung GV 26.11.14 15'000
0
15'000
2 Bildung
2 Bildung
- Erneuerungen Schulhaus
GV 26.11.14 92'000
0
92'000
- Erneuerungen Schulhaus
GV 26.11.14 92'000
0
92'000
- Mobilien Schulanlage
GV 26.11.14
8'000
0
8'000
- Mobilien Schulanlage
GV 26.11.14
8'000
0
8'000
- Ausbau Informatik
GV 26.11.14 25'000
0
25'000
- Ausbau Informatik
GV 26.11.14 25'000
0
25'000
3 Kultur / Freizeit
3 Kultur / Freizeit
- Erstellung Spielplatz
GV 26.11.14 122'000
0
122'000
- Erstellung Spielplatz
GV 26.11.14 122'000
0
122'000
- Ersatzabgaben Spielplatz
GV 26.11.14 62'000
0
62'000
Ersatzabgaben Spielplatz
4- Gesundheit
4- Inv
Gesundheit
entar Spitex Sempach
GV 26.11.14
62'000
20'000
20'000
Neugestalltung
Bushaltestelle
-- Parkplätze
Schüür
-- Kommunalfahrzeug
Parkplätze Schüür
GV26.11.14
26.11.14 50'000
GV
GV26.11.14
26.11.14 132'000
50'000
GV
GV
26.11.14
132'000
GV 26.11.14 20'000
00
00
50'000
50'000
132'000
132'000
20'000
Kommunalfahrzeug
-- Beitrag
an Güterstrassen
Beitrag
an Güterstrassen
7 Umwelt und
Raumordnung
GV26.11.14
26.11.14 100'000
20'000
GV
GV 26.11.14 100'000
00
0
20'000
100'000
100'000
7- Erneuerung
Umwelt undKanalisation
Raumordnung
Gemeinde
Erneuerung Kanalisation
Gemeinde
-- Erneuerungen
ARA-Verband
GV 26.11.14 250'000
GV26.11.14
26.11.14 34'000
250'000
GV
GV
26.11.14
34'000
GV 26.11.14 300'000
0
250'000
250'000
34'000
- Einnahmen
Erneuerungen
ARA-Verband
Anschlussgebühren
Einnahmen
Anschlussgebühren
- Ersatz
und Projektierung
Siedlungsentwässerung
- Entwicklungsstudie Dorfzentrum
GV 26.11.14 300'000
GV 26.11.14 20'000
GV 26.11.14 20'000
25'000
Entwicklungsstudie
Dorfzentrum
- Umsetzung
Fusswegrichtplan
GV 26.11.14
- Ersatz und Projektierung Siedlungsentwässerung
8- Energie
Umsetzung Fusswegrichtplan
8- Photov
Energieoltaik-Anlage
Total
- Photov oltaik-Anlage
GV 26.11.14
GV 26.11.14
GV 26.11.14
Zunahme
der Nettoinvestitionen
Total
25'000
15'000
0
62'000
0
Inv entar Spitex Sempach
6- Verkehr
6- Neugestalltung
Verkehr
Bushaltestelle
GV 26.11.14 20'000
GV26.11.14
26.11.14 20'000
GV
0
0
00
00
0
0
150'000
20'000
20'000
25'000
0
0
15'000
150'000
0
1'096'000
150'000
1'096'000
Zunahme der Nettoinvestitionen
300'000
300'000
25'000
15'000
0
15'000
150'000
0
34'000
362'000
734'000
362'000
734'000
7
Kommentar zur Investitionsrechnung
0 Allg. Verwaltung:
Umbau Arbeitszimmer in zusätzliches Sitzungszimmer, Restfinanzierungsanteil
am Ersatz der Ölheizung durch eine Erdsonden-Wärmepumpe und Ersatz der
IT-Workstations.
2 Bildung:
Bei der Schulanlage müssen jährlich Ersatzinvestitionen vorgenommen werden, damit die Gebäudesubstanz erhalten bleibt. Wesentliche Investitionen
sind der Ersatz von sanitären Einrichtungen in den Schulanlagen und Beleuchtung in den Räumen des Dorfschulhauses.
3 Kultur / Freizeit:
Die Erstellung eines Spielplatzes entspricht dem Bedürfnis junger Familien in
Hildisrieden. Dank der aktuellen Bautätigkeit können rund 50 % der Investitionen mit zweckgebundenen Ersatzabgaben finanziert werden. Gleichzeitig
werden in der Wachstumsphase der nächsten Jahre vermehrt junge Familien
nach Hildisrieden ziehen, und darum ist der ideale Zeitpunkt gekommen diese Investition umzusetzen.
4 Gesundheit:
Investitionsbeitrag an das Inventar im Zusammenhang mit dem Bezug des
Neubaus der Spitex Sempach.
6 Verkehr:
Erstellung öffentlicher Parkplätze Schüür im Zusammenhang mit der Erschliessung Feldacher sowie Generalrevision des Gemeindefahrzeuges Pony.
7 Umwelt und Raumordnung: Sanierung der Schmutzwasserleitung im Gebiet Oberschlüssel durch Inlinertechnik, Sanierung belastender Einläufe aus dem Siedlungsgebiet in den
Ronbach sowie Investitionsbeitrag ARA-Verband (Ersatz PLS-Steuerungen).
Diese Investitionen werden über die Anschlussgebühren und über den Spezialfonds Abwasser finanziert.
8 Volkswirtschaft:
Die Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Aula Zentrum
Inpuls. Aufgrund der KEV-Anmeldung können wir von vertraglich gesicherten
Strompreisen für die nächsten 25 Jahre profitieren, somit ist die Wirtschaftlichkeit dieser Investition gegeben.
Bericht und Empfehlung der Rechnungs- und Controllingkommission an die Stimmberechtigten der Gemeinde Hildisrieden vom Mittwoch, 26. November 2014
Werte Mitbürgerinnen und Mitbürger
Als Controlling- und Rechnungskommission haben wir den Finanz- und Aufgabenplan für die Periode 2015
bis 2019, den Voranschlag (Laufende Rechnung und Investitionsrechnung), und das Jahresprogramm für
das Jahr 2015 der Gemeinde Hildisrieden beurteilt. Unsere Beurteilung erfolgte nach dem gesetzlichen
Auftrag sowie dem Handbuch für Rechnungskommissionen und Controlling-Kommissionen des Kantons
Luzern.
Gemäss unserer Beurteilung entsprechen der Finanz- und Aufgabenplan, der Voranschlag und das Jahresprogramm den gesetzlichen Vorschriften. Die aufgezeigte Entwicklung der Gemeinde erachten wir als
vertretbar.
Den vom Gemeinderat vorgeschlagenen Steuerfuss von 1.85 Einheiten beurteilen wir als notwendig.
Wir empfehlen, den vorliegenden Voranschlag 2015 mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 248'610.00 zu
genehmigen.
Hildisrieden, 22. September 2014
Die Rechnungskommission
Die Präsidentin:
Die Mitglieder:
sig. Jutta Floria
sig. Daniel Bucher, Robert Emmenegger, Josef Muff, Claudia Spörri Schumacher
Bericht des Regierungsstatthalters des Amtes Sursee zum Voranschlag 2014
Der Regierungsstatthalter des Amtes Sursee hat geprüft, ob der Voranschlag und das Jahresprogramm
2014 sowie der Finanz- und Aufgabenplan mit dem übergeordneten Recht, insbesondere mit den Buchführungsvorschriften und den verlangten Finanzkennzahlen, vereinbar sind und ob die Gemeinde die
Mindestanforderungen für eine gesunde Entwicklung des Finanzhaushaltes erfüllt. Er hat gemäss Bericht
vom 28. Mai 2014 keine aufsichtsrechtlich erheblichen Mängel festgestellt (§ 106 Gemeindegesetz).
8
Antrag des Gemeinderats
Der Gemeinderat hat den Finanz- und Aufgabenplan 2015 – 2019, das Jahresprogramm 2015 und den Voranschlag 2015 verabschiedet und beantragt Folgendes:
Vom Aufgabenplan 2015 – 2019 sei Kenntnis zu nehmen
Vom Finanzplan 2015 – 2019 sei Kenntnis zu nehmen
Vom Jahresprogramm 2015 sei Kenntnis zu nehmen
Die Laufende Rechnung 2015 mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 248'610.00 sowie die Investitionsrechnung 2015 mit einer Nettoinvestitionszunahme von Fr. 734'000.00 seien zu genehmigen
5.2. Der Steuerfuss 2015 sei auf 1.85 Einheiten festzusetzen (bisher 1.85)
5.3. Der Gemeinderat sei für die zur Deckung des Finanzbedarfs notwendige Mittelaufnahme von
Fr. 381'630.- zu ermächtigen.
3.1.
3.2.
4.
5.1.
Traktandum 6: Genehmigung Sonderkredit für die Erneuerung und den Ausbau der Kantonsstrasse K 15 Emmen-Beromünster innerorts in Hildisrieden
a) Landerw erb, Grundbuch, Verschreibung
b) Bauausführung
- Strassenraumgestaltung/-erneuerung inkl.
Massnahmen für Verkehrssicherheit
- Markierung, Begrünungen, Gärtnerarbeiten
- Beleuchtung
c) Honorar / Nebenkosten / Unv orhergesehenes
Zwischentotal
Fr.
KV
80'000.00
Abrechnung
Fr.
37'597.10
Fr.
Fr.
Fr.
Fr.
265'000.00
40'000.00
20'000.00
110'000.00
Fr.
Fr.
Fr.
Fr.
285'921.55
32'339.55
12'346.40
153'630.25
Fr.
515'000.00
Fr.
521'834.85
Fr.
Fr.
Fr.
-260'000.00
125'000.00
35'990.75
Fr.
422'825.60
Pauschalbeitrag v om Kanton für Dorfausbau
Pauschalbeitrag an Kanton für übrige Etappen
Nachtrag Sanierung Löw enplatz
Schlusstotal
Fr.
515'000.00
Anlässlich der Gemeindeversammlung vom 17. Mai 2010 wurde ein Sonderkredit von Fr. 515‘000.- für den
Gemeindeanteil an die Erneuerung und den Ausbau der Kantonsstrasse K 15 Emmen-Beromünster innerorts
in Hildisrieden genehmigt. Neben der Belagssanierung und Instandsetzung der Kanalisations- und Werkleitungen bezweckte der Ausbau, die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu erhöhen und das
Dorfbild insgesamt aufzuwerten.
Nach einer anfänglichen Verzögerung aufgrund der limitierten finanziellen Mittel des Kantons konnte
schliesslich im Mai 2012 mit dem Bau begonnen werden. Die Ausführung verlief ohne Probleme, so dass die
ersten beiden Bauetappen Länzeweid – Kreisel und Kreisel – Sandgütsch plangemäss im November 2013
abgeschlossen werden konnten. Die dritte Etappe Sandgütsch – Hermetsmatt wurde im Juli 2014 fertiggestellt.
Dank des Kantonsbeitrags, welcher zum Zeitpunkt der Genehmigung des Sonderkredits noch nicht gesprochen war, konnte das Projekt trotz leicht über dem Kostenvoranschlag liegenden Baukosten mit einer wesentlichen Kostenunterschreitung abgeschlossen werden. Auf Grund der Zusicherung des Kantonsbeitrags
hat der Gemeinderat während der Bauphase entschieden, im Rahmen dieses Sonderkredites auch den
Löwenplatz zu sanieren und somit entsprechende Synergien bei der Bauausführung zu nutzen. Unter Berücksichtigung dieser zusätzlichen Sanierung und nach Verrechnung der Pauschalbeiträge an und vom Kanton
bleibt ein Nettoinvestitionsbetrag von Fr. 422‘825.60. Der Sonderkredit konnte also um Fr. 92‘174.40 oder rund
18 % unterschritten werden.
Antrag des Gemeinderates
Der Gemeinderat beantragt den Stimmberechtigten, die Abrechnung über den Sonderkredit für die Erneuerung und den Ausbau der Kantonsstrasse K 15 Emmen-Beromünster innerorts in Hildisrieden im Gesamtbetrag von Fr. 422‘825.60 gutzuheissen.
9
Bericht der Rechnungskommission an die Stimmberechtigten der Gemeinde Hildisrieden zur Abrechnung
des Sonderkredites vom 17. Mai 2010 über die Erneuerung und den Ausbau der Kantonsstrasse K15 EmmenBeromünster innerorts in Hildisrieden
Als Rechnungskommission haben wir die vorstehende Abrechnung geprüft.
Für die Abrechnung des Sonderkredites ist der Gemeinderat verantwortlich, während unsere Aufgabe
darin besteht, dies zu prüfen.
Unsere Prüfung erfolgte nach dem gesetzlichen Auftrag sowie dem Handbuch für Rechnungskommissionen und Controlling-Kommissionen des Kantons Luzern. Die Prüfung wurde so geplant und durchgeführt,
dass wesentliche Fehlaussagen in der Abrechnung mit angemessener Sicherheit erkannt werden. Wir prüften die Posten und Ausgaben der Abrechnung mittels Analysen und Erhebungen auf der Basis von Stichproben. Ferner beurteilten wir die Anwendung der massgebenden Rechnungslegungsgrundsätze. Wir sind
der Auffassung, dass unsere Prüfung eine ausreichende Grundlage für unser Urteil bildet.
Gemäss unserer Prüfung bestätigen wir die Richtigkeit und Vollständigkeit der Abrechnung.
Wir empfehlen, die vorliegende Abrechnung zu genehmigen.
Hildisrieden, 22. September 2014
Die Rechnungskommission
Die Präsidentin:
Die Mitglieder:
sig. Jutta Floria
sig. Daniel Bucher, Robert Emmenegger, Josef Muff, Claudia Spörri Schumacher
Traktandum 7: Ersatzwahl eines Mitgliedes des Urnenbüros für den Rest der Amtsdauer 2013 bis
2017
Bruno Wüthrich hat seine Demission als Mitglied des Urnenbüros aus gesundheitlichen Gründen per 31. August 2014 bekannt gegeben. Er war seit 2008 im Urnenbüro tätig. Der Gemeinderat dankt Bruno Wüthrich im
Namen der ganzen Bevölkerung für den Einsatz im Urnenbüro.
Die SVP Hildisrieden schlägt als neues Mitglied Rita Burri, Sonnerain 4, 6024 Hildisrieden, vor. Allfällige weitere
Wahlvorschläge sind dem Gemeinderat einzureichen. Gemäss § 123 des kant. Stimmrechtsgesetzes können
Wahlvorschläge der Gemeindebehörde bis spätestens am 2. Tage vor der Gemeindeversammlung eingereicht werden. An der Gemeindeversammlung können die Stimmberechtigten weitere Kandidaten vorschlagen.
Antrag
Der Gemeinderat beantragt, die Ersatzwahl eines Mitgliedes des Urnenbüros für den Rest der Amtsdauer
2013 bis 2017 vorzunehmen.
Traktandum 8: Vergabe der Wilden Riedhilde
Alljährlich verleiht die Gemeinde Hildisrieden einer Einzelperson oder einer Organisation die „Wilde Riedhilde“ als Anerkennung für eine innovative Idee oder für eine herausragende Leistung. Nachdem der
Wanderpreis im Vorjahr an Roman Fleischli, für sein immenses Engagement als Bauchef am kantonalen
Musiktag ging, wird sie nun anlässlich der Gemeindeversammlung an eine/n neue/n Preisträger/in weitergegeben.
Traktandum 9: Orientierungen, Verschiedenes
Dieses Traktandum steht für diverse Orientierungen und allgemeine Fragen sowie Diskussionen ohne Beschlussfassungen zur Verfügung. Unter anderem wird der Gemeinderat über folgende Themen informieren:
-
Aushubdeponie Hapfere, Projektvorstellung durch Firma Hollinger
Wohnen im Alter, Status
Aufnahme von Asylanten, Status
Vorstellung Bericht über mittelfristige Planung des Schulstandortes Hildisrieden
10
Der Gemeinderat steht Ihnen jederzeit gerne für Fragen und Auskünfte zur Verfügung
Christoph Troxler
Ressort Präsidiales
Tel. 079 685 60 70
christoph.troxler@hildisrieden.ch
Gisela Stalder
Ressort Bauen
Tel. 079 772 84 26
gisela.stalder@hildisrieden.ch
Hildegard Dörig
Ressort Soziales
Tel. 078 743 25 89
hildegard.doerig@hildisrieden.ch
Marlis Willimann
Ressort Bildung
Tel. 079 226 61 49
marlis.willimann@hildisrieden.ch
Stephan Wolf
Ressort Finanzen
Tel. 079 704 41 79
stephan.wolf@hildisrieden.ch
Informationen
Am Schalter der Gemeindekanzlei können weitere Exemplare dieser Botschaft bezogen werden. Ebenso liegen bei der Gemeindekanzlei der detaillierte Voranschlag, das Jahresprogramm und der Finanzund Aufgabenplan zur Einsicht auf. Vervielfältigte Exemplare der Unterlagen können ebenfalls bei der
Gemeindekanzlei bezogen werden. Teilweise können diese Unterlagen auch auf der Internetseite
www.hildisrieden.ch eingesehen werden.
Öffnungszeiten Gemeindekanzlei
Montag geschlossen
Dienstag bis Freitag 08.00 bis 11.30 Uhr und 14.00 bis 17.00 Uhr
11
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Kunst und Fotos
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