close

Anmelden

Neues Passwort anfordern?

Anmeldung mit OpenID

Amtsblatt Nr. 20 vom 31.10.2014 der Landeshauptstadt Erfurt

EinbettenHerunterladen
Amtsblatt
Nr. 20
31. Oktober 2014
Inhalt:
102 800 Exemplare
Herausgeber: Landeshauptstadt Erfurt, Stadtverwaltung
Große Herausforderung hervorragend gemeistert:
Amtlicher Teil
Seite 3 bis 10
> Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates am
5. November 2014
> Beschlüsse des Erfurter Stadtrates und seiner
Ausschüsse
- Besetzung der Ausschüsse
- Bebauungsplan Albrechtstraße, Wohnanlage
Am Kilianipark, Geographisches Viertel, Borntalbogen, Druckerei Fortschritt
> Flurbereinigungsverfahren
> Widerspruch zu Datenübermittlungen nach
Soldatengesetz
> Nutzungsrecht an Grabstätten der Erfurter
Friedhöfe
Nichtamtlicher Teil
Seite 11 bis 12
> Ausschreibungen: Stellenangebote, Bauleistungen,
Interessenbekundung Gastronomie
Seite 12 bis 16
> Infoveranstaltung zur Sperrung der
Meister-Eckehart-Straße
> Dank für Beteiligung am Bürgerhaushalt
> Einladung zur Auszeichnung Ökoprofit 2014
> Kulturelles Jahresthema 2015 „Mach dir ein Bild“
Rundum gelungen ist die Neugestaltung des Fischmarktes – Zeugnis erstklassiger Stadtplanung und konstruktiver Zusammenarbeit.
Foto: Ingenieurbüro ITS, Gotha
14. Fest der guten Taten auf dem Anger
Der Fischmarkt wurde mit dem Sonderpreis
des Deutschen Städtebaupreises ausgezeichnet
Zur Einstimmung auf den Martinstag veranstaltet
der Verein City-Management Erfurt gemeinsam mit
den karitativen Einrichtungen der Landeshauptstadt
wieder das Fest der guten Taten. „Teilen wie Martin“
heißt es am Sonntag, dem 2. November, in der Zeit
von 12:00 bis 18:00 Uhr in der Erfurter Innenstadt.
Bei dieser besonderen Hilfsaktion werden an den Zelten in der Schlösserstraße, auf dem Anger und am
Alten Angerbrunnen wieder Kleidungsstücke und
Sachspenden entgegengenommen.
Um 13:00 Uhr wird die Aktion auf der Bühne offiziell
eröffnet. Gegen 13:40 Uhr unterhält eine CountryLince-Dance-Gruppe die Besucher; um 14:30 Uhr gehört die Bühne dem Evangelischen Posaunendienst
aus Gispersleben, gegen 16:50 Uhr verbreitet der Chor
„Heavens Garden“ Gospel-Stimmung. Eine Andacht
um 17:30 Uhr beendet das Fest, das mit dem verkaufsoffenen Sonntag in der Erfurter City gekoppelt ist.
Die Geschäfte werden ebenfalls von 12:00 bis 18:00
Uhr geöffnet sein.
Der im Jahr 1979 ins Leben gerufene, von der Deutschen
Akademie für Städtebau und Landesplanung ausgelobte Deutsche Städtebaupreis dient der Förderung einer
zukunftsweisenden Planungskultur und Stadtbaukunst.
Der jeweilige Sonderpreis befasst sich mit aktuell besonders wichtigen Handlungsfeldern. 2014 standen
zukunftsweisende Ansätze bei der Verknüpfung von
Verkehrsarten mit neuen Raumqualitäten im Vordergrund. Die vom Stadtplanungsbüro Dr. Uwe Wilke aus
Erfurt geplante Neugestaltung des Fischmarktes wurde
am 9. Oktober in Stuttgart mit dem Sonderpreis des
Deutschen Städtebaupreises ausgezeichnet.
„Dass es uns in Anbetracht der schier unlösbar erscheinenden Konflikte zwischen Stadtbahnbetrieb, Stadtgestaltung, Barrierefreiheit und Denkmalpflege, Gastronomie, Tourismus, Fußgänger- und Radverkehr gelungen
ist, eine Lösung zu bauen, die mit dem höchsten in
Deutschland für derartige Projekte ausgelobten Preis
ausgezeichnet wird, das ist schon ein unglaublicher
Erfolg“, freut sich Uwe Spangenberg, Beigeordneter für
Nichtamtlicher Teil
Stadtentwicklung, Bau und Verkehr. Zudem wenn man
bedenke, in welch‘ kurzer Zeit und unter welchen engen
Platzverhältnissen hier gebaut worden sei.
In der Begründung der Jury heißt es dazu wörtlich unter
anderem:
„In konstruktiver Zusammenarbeit zwischen Stadtverwaltung, Behindertenverbänden, Erfurter Verkehrs-AG
und dem Stadtplanungsbüro Dr. Wilke wurden in beispielgebender Könnerschaft nicht nur die Herausforderungen gemeistert, die mit der barrierefreien Integration von Straßenbahnsystemen in sensible historische
Stadträume verbunden sind: Das Projekt wurde mit einer umfassenden und subtilen Neugestaltung des gesamten, für die Geschichte und das heutige Selbstverständnis der Landeshauptstadt Erfurt bedeutenden
Platzraumes genutzt.“ (…)
„Eine grundlegende Neuprofilierung des gesamten Platzes bindet die Rampen der Bahnsteige und die Gleistrasse mit Selbstverständlichkeit ein, gibt dem zentralen Platzraum großzügige Ruhe, hebt die Kolonnaden
Lesen Sie weiter auf Seite 2
Seite 2
31. Oktober 2014
Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt
(Fortsetzung von Seite 1)
des Rathauses aus der Fläche heraus und schafft auch
hier barrierefreien Zugang. (…) Die am Fischmarkt verwendeten Materialien ordnen sich in diesen Kanon ein,
Stadtmöblierungselemente aus dem Standard der Stadt
und Beleuchtungselemente werden dabei nicht ‚ausgestellt‘, sondern behutsam so integriert, dass sie in der
Wahrnehmung des Gesamtensembles zurücktreten.“
„Die Qualität der Gestaltung überzeugt durch lückenlos
durchdachte und zugleich nobel zurückhaltende Ausführungsdetails. Historischen Elementen wie dem Umfeld der Römersäule (Roland), den Anschlüssen der
Platzflächen an Rathaus oder Ständehaus wird dabei
genauso viel Aufmerksamkeit und Sorgfalt zuteil wie
den taktilen Elementen an den barrierefreien Haltestellen. Sitzgelegenheiten, die Neuordnung von Außenbestuhlungsflächen und Feuerwehrtrassen, technische
Infrastrukturen oder touristische Informationssysteme
– für jede Funktion wird eine mindestens selbstverständliche, häufig darüber hinaus das Ensemble bereichernde Lösung entwickelt.“
„Insbesondere bei der Detailgestaltung der Straßenbahnhaltestellen und der Schienentrasse gelang eine
mit Straßenbahnbetrieb und Behindertenverbänden
erarbeitete auszeichnungswürdige Lösung: Barrierefreiheit ist möglich ohne ästhetische Kompromisse. Das
Beispiel zeigt, selbst starr schienengebundene Systeme
lassen sich in sensible Stadträume integrieren, ohne
diesen gestalterisch einen ‚Stempel aufzudrücken‘. Dies
nachgewiesen zu haben, ist der ermutigende Verdienst
der Neugestaltung des Fischmarktes in Erfurt.“
Dem ist aus Sicht der Stadtverwaltung nichts weiter
hinzuzufügen - außer einem großen Dank an alle Planer,
Bauleiter, Pflasterer, Tiefbauer und Gleisbauer, die den
Platz erschaffen haben, an die Anlieger, die die Arbeiten
mit Geduld und viel Verständnis ertragen haben, ganz
besonders aber auch an die Europäische Union, den
Bund und den Freistaat Thüringen, die mit den umfangreichen Fördermitteln das Projekt überhaupt erst ermöglicht haben. Nichtamtlicher Teil
Außergerichtliche Schlichtung
und Sühneverfahren
Information über die Schiedsstellen der Landeshauptstadt
Erfurt, Rechtsamt, Barfüßerstraße 17b, Zimmer 225,
Telefon: 655-1329, Montag bis Freitag von 08:30 bis 12:00 Uhr
Bürgerservice und Kfz-Zulassung
Bürgermeister-Wagner-Straße 1
Auskunft/Info: Tel. 655-5444
Öffnungszeiten:
Montag, Mittwoch und Freitag von 09:00 bis 12:30 Uhr
Dienstag und Donnerstag von 09:00 bis 18:00 Uhr
Samstag
von 09:00 bis 12:30 Uhr
Nicht geöffnet am Samstag, dem 1. November 2014.
Ausländerbehörde
Bürgermeister-Wagner-Straße 1
Öffnungszeiten:
Montag und Freitag von 09:00 bis 12:30 Uhr
Dienstag
von 09:00 bis 12:30 Uhr
und 14:00 bis 18:00 Uhr
und Donnerstag
von 09:00 bis 12:30 Uhr.
Bitte nutzen Sie auch die Möglichkeit der Terminvereinbarung
über das Internet für die Ausländerbehörde.
Bürgerservice Bauverwaltung Löberstraße 34
Öffnungszeiten:
Montag, undDonnerstag von 09:00 bis 12:00 Uhr
und 13:00 bis 16:00 Uhr
Dienstag
von 09:00 bis 12:00 Uhr
und 13:00 bis 18:00 Uhr
Mittwoch und Freitag
von 09:00 bis 12:00 Uhr
Antragsannahme: 655-6021/6022
Antragsausgabe: 655-6023/6024
Fax: 655-6029, E-Mail: buergerservice-bau@erfurt.de
Bauinformationsbüro Löberstraße 34
Jetzt im Herbst fällt der Feldahorn vor allem durch seine knallgelben Blätter auf. Im Oktober wurde er als Baum
des Jahres 2015 ausgerufen. In Erfurt ist er auch heimisch – der kundige Spaziergänger findet ihn u. a. im Steiger,
so auch unser Leser Jens Düring. Wir sagen Danke für die Einsendung des Fotos.
Wer mehr zum neuen Baum des Jahres wissen will, kann auf die Fuchsfarm im Steiger kommen. Dort ist man
vor allem auf viele wissbegierige Kinder und Jugendliche eingestellt.
Ihre Fotos – von Lieblingsorten in und um Erfurt, von besonderen Begegnungen und Momenten – sind uns herzlich willkommen unter: Stadtverwaltung Erfurt, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, 99111 Erfurt bzw. an
amtsblatt@erfurt.de
Bedenken Sie bitte, dass Sie sich bei Einsendung Ihres Fotos mit der Veröffentlichung im Amtsblatt einverstanden
erklären, ebenso in der Bildergalerie
www.erfurt.de/multimedia.
Impressum
Herausgeber: Landeshauptstadt Erfurt, Stadtverwaltung
Büro Oberbürgermeister, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Redaktion: Heike Dobenecker (verantw.), Sybille Glaubrecht,
Monika Hetterich, Inga Hettstedt, Sabine Mönch
Hausanschrift: Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Telefon: 0361 655-2120/25, Telefax: 0361 655-2129
Druck: TA Druckhaus GmbH & Co. KG
Erscheinungsweise: in der Regel 14-täglich
Der Abonnementpreis beträgt 35,00 EUR jährlich inkl. Versandkosten.
Der Preis des Einzelexemplares beträgt 1,50 EUR inkl. Versandkosten.
Bestellungen für das Abonnement oder für Einzelexemplare sind an
die links genannte Anschrift des Herausgebers zu senden.
Darüber hinaus erfolgt die Verteilung an die erreichbaren Erfurter
Haushalte kostenlos. Diese ist freiwillig und kann jederzeit ohne
Angabe von Gründen ganz oder teilweise unterbleiben. Auf die kostenlose Verteilung besteht damit kein Rechtsanspruch.
www.erfurt.de
Öffnungszeiten:
Montag und Donnerstag von 09:00 bis 12:00 Uhr
und 13:00 bis 16:00 Uhr
Dienstag von 09:00 bis 12:00 Uhr
und 13:00 bis 18:00 Uhr
Mittwoch und Freitag von 09:00 bis 12:00 Uhr
(außer samstags, sonn- und feiertags)
Telefon: 655-3914, Fax: 655-3909, E-Mail: bauinfo@erfurt.de
Informationen zur Stadtratssitzung
1. Drucksachen
Die Tagesordnungen und Drucksachen für die öffentlichen Sitzungen
des Stadtrates und der Ausschüsse können in den Bürgerservicebüros
und im Internet unter buergerinfo.erfurt.de eingesehen werden. Im
Internet stehen die Daten ausschließlich für den Zeitraum ab
16.04.2012 zur Verfügung.
Die Bekanntmachung der Tagesordnungen der öffentlichen Sitzungen
der Ausschüsse erfolgt im Bürgeramt, Bürgermeister-WagnerStraße 1.
2. Platzkarten
Besucher, die an der öffentlichen Sitzung des Stadtrates teilnehmen
möchten, können im Vorfeld der Sitzung Platzkarten beim Sitzungsdienst im Rathaus, Zimmer 216, Telefon 655-2002/2003 während der
Dienstzeit erhalten, da die Besucherplätze begrenzt sind.
3. Übertragung
Die Sitzung des Stadtrates wird im Internet als Live-Stream durch
die Zeitungsgruppe Thüringen übertragen. Sie können die
Sitzung auch auf der Internetpräsentation der Stadt Erfurt
verfolgen und abrufen unter
www.erfurt.de/stadtrat
Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt
Amtlicher Teil
31. Oktober 2014
Seite 3
Amtlicher Teil
Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates
am 5. November 2014 um 17:00 Uhr im Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt1
I. Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung durch den Oberbürgermeister
2.
Änderungen zur Tagesordnung
3.
Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10
GeschO)
4.
Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 01.10.2014
8.9.
Satzung zur Aufhebung der Satzung der
Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von
Elternbeiträgen und Verpflegungsgebühren in
kommunalen Kindertageseinrichtungen und
Kindertagespflege
Drucksachen-Nr. 1313/14, Einr.: Oberbürgermeister
8.10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT617 „An
den Graden“. Städtebauliche Grundsatzlösung
5.
Aktuelle Stunde
6.
Beantwortung von Anfragen (§ 9 Abs. 2 GeschO)
7.
Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
8.
Entscheidungsvorlagen
8.11. Modalitäten zur Erhebung der Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet Stotternheim
8.1.
Lärmaktionsplan
Drucksachen-Nr. 2356/13, Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
8.2
Parkraumkonzeption für die Innenstadt von
Erfurt
Drucksachen-Nr. 0129/14, Einr.: Oberbürgermeister
8.12. Flächennutzungsplanänderung Nr. 15 für den
Bereich Johannesvorstadt/ Hohenwinden
„Naherholungsgebiet Nordstrand“ – Einleitungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und
frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
8.3.
Weiterentwicklung Parkraumkonzept
Drucksachen-Nr. 0140/14, Einr.: Fraktion SPD
8.4.
Parkraumbewirtschaftung durch Dritte
Drucksachen-Nr. 0141/14, Einr.: Fraktion SPD
8.5.
Kostenspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung öffentlicher Verkehrsanlagen
Drucksachen-Nr. 0411/14, Einr.: Oberbürgermeister
8.6.
Eigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt
Erfurt für den Thüringer Zoopark Erfurt
Drucksachen-Nr. 1182/14, Einr.: Oberbürgermeister
8.7.
Satzung über die Benutzung der
Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der
Landeshauptstadt Erfurt und Kindertagespflege
- KitaBenSEF
8.8.
Drucksachen-Nr. 1307/14, Einr.: Oberbürgermeister
Verpflegungsentgelte für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt als Anlage zur Entgeltordnung der
Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung
von Elternentgelten und Verpflegungsentgelten
in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege vom 25.03.2014
Drucksachen-Nr. 1453/14, Einr.: Oberbürgermeister
B E S C H L US S
zur Drucksachen-Nr. 1223/14
der konstituierenden Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom
18.09.2014
Widmung Verlängerung der Straße
„Am Zoopark“
Genaue Fassung:
1. Die nachfolgend näher bezeichnete Straße wird
dem öffentlichen Verkehr (gemäß § 6 ThürStrG)
gewidmet:
Drucksachen-Nr. 1330/14, Einr.: Oberbürgermeister
Drucksachen-Nr. 1519/14, Einr.: Oberbürgermeister
Drucksachen-Nr. 1619/14, Einr.: Ortsteilbürgermeisterin
Marbach
8.14. Antrag auf Aufnahme der Maßnahme Umbau
Sportplatz Kerspleben in den Sportstättenleitplan
Drucksachen-Nr. 1693/14, Einr.: Ortsteilbürgermeister
Kerspleben
8.15. Kooperationsvereinbarung mit der Internationalen Hochschule Bad Honnef-Bonn
Drucksachen-Nr. 1907/14, Einr.: Fraktion SPD
8.21. Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und
öffentlichen Einrichtungen
Drucksachen-Nr. 1963/14, Einr.: Fraktion CDU
8.22. Besetzung eines sachkundigen Bürgers im
Ausschuss für Bildung und Sport
Drucksachen-Nr. 1987/14, Einr.: Fraktion DIE LINKE.
8.23. Abberufung und Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Bundesgartenschau Erfurt
2021 gGmbH
Drucksachen-Nr. 1999/14, Einr.: Fraktion DIE LINKE.
8.24. Änderung der Besetzung im Jugendhilfeausschuss der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksachen-Nr. 2057/14, Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
8.25. Dringende Baumaßnahmen in der
Grundschule 28
Drucksachen-Nr. 2059/14, Einr.: Ortsteilbürgermeister
Moskauer Platz
8.26. Benennung eines sachkundigen Bürgers für den
Ausschuss für Wirtschaftsförderung und
Beteiligungen sowie für die Werkausschüsse
Entwässerungsbetrieb, Erfurter Sportbetrieb,
Theater Erfurt, Thüringer Zoopark Erfurt
Drucksachen-Nr. 2060/14, Einr.: Fraktion DIE LINKE.
9. Informationen
Drucksachen-Nr. 1757/14, Einr.: Oberbürgermeister
8.16. Trägerwechsel Kita 84 „Linderbacher Knirpse“
Drucksachen-Nr. 1595/14, Einr.: Oberbürgermeister
8.13. Aufstellung einer Ergänzungssatzung für den
Ortsteil Marbach, Schwarzburger Straße 54
bis 70
8.20. Besetzungen sachkundiger Bürger in den
Ausschüssen
Drucksachen-Nr. 1825/14, Einr.: Oberbürgermeister
gez. Andreas Bausewein
Oberbürgermeister
8.17. Energiepolitisches Arbeitsprogramm der
Landeshauptstadt Erfurt
Drucksachen-Nr. 1843/14, Einr.: Oberbürgermeister
8.18. 7. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung
im Haushaltsjahr 2014
Drucksachen-Nr. 1872/14, Einr.: Oberbürgermeister
8.19. Besetzung Aufsichtsräte
Drucksachen-Nr. 1905/14, Einr.: Fraktion SPD
1.1. Verlängerung der Straße Am Zoopark (siehe
Übersichtsplan).
2. Die Einstufung der Straße erfolgt entsprechend
ihrer Verkehrsbedeutung als Gemeindestraße.
3. Straßenbaulastträger ist die Stadt Erfurt.
4. Der Übersichtsplan ist Bestandteil des
Beschlusses.
5. Die Widmung ist mit Rechtsbehelfsbelehrung im
Amtsblatt der Stadt Erfurt öffentlich bekannt zu
machen und wird zum Zeitpunkt der öffentlichen
Bekanntmachung wirksam.
***
Es besteht die Möglichkeit, dass die Sitzung gemäß § 1 Abs. 1 Satz 4
Buchstabe a) der Geschäftsordnung am Sitzungsfolgetag um 17.00
Uhr fortgesetzt wird. 1
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen die vorstehende Entscheidung kann innerhalb
eines Monats nach ihrer Bekanntgabe Widerspruch
erhoben werden. Der Widerspruch kann schriftlich
oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Erfurt,
Tiefbau- und Verkehrsamt, Steinplatz 1, 99085 Erfurt
eingelegt werden.
Hinweis:
Der Übersichtsplan kann im Bürgerservicebüro des
Bürgeramtes, Bürgermeister-Wagner-Straße 1, 99084
Erfurt, eingesehen werden. Seite 4
31. Oktober 2014
B E S C HL USS
zur Drucksachen-Nr. 1092/14
der konstituierenden Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom
18.09.2014
Widmung Straßen
im WG Nordhäuser Straße
Genaue Fassung:
1. Die nachfolgend näher bezeichneten Straßen
werden dem öffentlichen Verkehr (gemäß § 6
ThürStrG) gewidmet:
1.1 Teilbereich Nikolaus-Marschalk-Straße einschließlich Geh-/Radweg zur Nordhäuser Straße
1.2 Teilbereich Joachim-Bellermann-Straße einschließlich Geh-/Radweg zur Nordhäuser Straße (siehe
Übersichtsplan).
2. Die Einstufung der Straßen erfolgt entsprechend
ihrer Verkehrsbedeutung als Gemeindestraßen.
3. Straßenbaulastträger ist die Stadt Erfurt.
4. Der Übersichtsplan ist Bestandteil des Beschlusses.
5. Die Widmung ist mit Rechtsbehelfsbelehrung im
Amtsblatt der Stadt Erfurt öffentlich bekannt zu
machen und wird zum Zeitpunkt der öffentlichen
Bekanntmachung wirksam.
***
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen die vorstehende Entscheidung kann innerhalb
eines Monats nach ihrer Bekanntgabe Widerspruch
erhoben werden. Der Widerspruch kann schriftlich
oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Erfurt,
Tiefbau- und Verkehrsamt, Steinplatz 1, 99085 Erfurt
eingelegt werden.
Hinweis:
Der Übersichtsplan kann im Bürgerservicebüro des
Bürgeramtes, Bürgermeister-Wagner-Straße 1, 99084
Erfurt, eingesehen werden. B E S C HL USS
zur Drucksachen-Nr. 0212/14
der Sitzung des Stadtrates vom 01.10.2014
Einfacher Bebauungsplan ANV644 „Albrechtsstraße - Bergstraße“ – Änderung des
Aufstellungsbeschlusses, Billigung des
Entwurfs und öffentliche Auslegung
Genaue Fassung:
01 Der Aufstellungsbeschluss für den einfachen Bebauungsplan ANV644 „Albrechtsstraße - Bergstraße“,
beschlossen am 27.09.2012 (Beschluss Nr. 1521/12),
wird wie folgt geändert:
Der Geltungsbereich wird begrenzt:
im Norden: durch den Beginn des öffentlichen Straßenraumes der Baumerstraße, An der Auenschanze,
die östliche Verlängerung der südlichen Grenze der
Treppenstraße, der Auenstraße und der Karlstraße
im Osten:durch den Beginn des öffentlichen Straßenraumes der Adalbertstraße, der Talstraße und
des Boyneburgufers
im Süden:durch den Beginn des öffentlichen Straßenraumes der Leopoldstraße, der Auenstraße, der
Moritzwallstraße und der Blumenstraße
im Westen: durch den Beginn des öffentlichen Straßenraumes der Albrechtstraße, der Mühlhäuser
Straße, einschließlich der Grundstücke auf der nord-
Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt
westlichen Straßenseite der Albrechtstraße zwischen Mühlhäuser Straße und Nordhäuser Straße,
einschließlich der Grundstücke auf der südwestlichen Seite der Nordhäuser Straße zwischen Albrechtstraße und Veilchenstraße und den Beginn des
öffentlichen Straßenraumes der Nordhäuser Straße
(siehe Anlage 1)
02 Der geänderte Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2
Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich im Amtsblatt der
Landeshauptstadt Erfurt bekannt zu machen.
03 Das Verfahren wird im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Abs. 3 BauGB ohne Durchführung einer
Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.
Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung
nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB wurde
gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BauGB abgesehen.
04 Der Entwurf des einfachen Bebauungsplanes
ANV644 „Albrechtsstraße - Bergstraße“ (Anlage 2)
in seiner Fassung vom 23.06.2014 und die Begründung (Anlage 3) werden gebilligt.
05 Der Entwurf des einfachen Bebauungsplanes
ANV644 „Albrechtsstraße - Bergstraße“ und die Begründung sind nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 i. V. m. § 3
Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich
auszulegen.
Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung
berührt werden, sind gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3
BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.
06 Zeitpunkt, Ort und Dauer der öffentlichen Auslegung sind gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB i. V. m.
§ 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB im Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt ortsüblich bekannt zu machen. In
der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, dass
Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können und dass nicht fristgerecht
abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben
können.
***
Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht. Der Entwurf des Bebauungsplanes ANV644 „Albrechtsstraße
- Bergstraße“ und dessen Begründung und die den Festsetzungen zu Grunde liegenden Vorschriften wie DINNormen o. ä. liegen
vom 10. November bis 12. Dezember 2014
im Bauinformationsbüro der Stadtverwaltung Erfurt,
Löberstraße 34, Erdgeschoss, innerhalb der Öffnungszeiten
Montag und Donnerstag 09:00 - 12:00 und 13:00 - 16:00 Uhr
Dienstag
09:00 - 12:00 und 13:00 - 18:00 Uhr
Mittwoch und Freitag
09:00 - 12:00 Uhr
(außer samstags, sonn- und feiertags)
zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.
Amtlicher Teil
Startseite der Internetplattform eingesehen werden.
Ziele und Zwecke der Planung:
Die Aufstellung des Bebauungsplanes verfolgt die Sicherung der folgenden städtebaulichen Zielstellung:
Schutz und Entwicklung der bestehenden gründerzeitlichen Blockstruktur in ihrer Nutzung und Raumstruktur
durch
• Erhaltung und Sicherung der Wohnnutzung
• Schaffung und Sicherung eines adäquaten Freiraumanteils und Neuordnung der Blockinnenbereiche
• Ausschluss von die Wohnqualität mindernden und
störenden Nutzungen im Blockinnenbereich und
von wohngebietsunverträglichen offenen Stellplätzen
• Sicherung der Nutzungsmischung mit nicht störenden gewerblichen Nutzungen
• Sicherung der Sanierungsziele der Sanierungssatzung.
Die Skizze stellt die ungefähre Lage der Planung dar und
dient nur zur allgemeinen Information.
Hinweise:
Bei der Abgabe von Stellungnahmen ist die Angabe der
Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Mitteilung
des Abwägungsergebnisses ist anderenfalls nicht möglich. Ohne Zuordnung der Stellungnahme kann die Einschätzung der Betroffenheit privater Belange erschwert
sein.
Mit der Abgabe der Stellungnahme wird in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener
Daten zum Zwecke der Durchführung des Bebauungsplanverfahrens eingewilligt. Über die eingegangenen
Stellungnahmen wird in öffentlicher Sitzung des Stadtrates beraten und entschieden.
Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan
unberücksichtigt bleiben.
Ein Antrag nach § 47 VwGO ist unzulässig, wenn mit ihm
Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
gez. Bausewein
A. Bausewein
Oberbürgermeister
Während der Auslegungsfrist besteht die Gelegenheit
zur Äußerung und Erörterung der Planung. Von Jedermann können Stellungnahmen zum Entwurf schriftlich
oder während der Öffnungszeiten mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden.
Außerhalb der gesetzlich geforderten Beteiligungsprozesse kann die Planung ergänzend in bestimmten Umfang zur Vorinformation auf der Internetplattform der
Stadt Erfurt unter
Webcode ef111560 oder in der
Rubrik Formelle Öffentlichkeitsbeteiligung auf der
ANV = Andreasvorstadt
Zur Drucksachen-Nr. 0212/14 Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt
B E S C H L US S
zur Drucksachen-Nr. 1327/14
der Sitzung des Stadtrates vom 01.10.2014
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
GIS653 „Wohnanlage Am Kilianipark“ –
Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
Genaue Fassung:
01 Dem Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens nach § 12 Abs. 2 BauGB vom 18.07. 2014
für das Vorhaben GIS653 „Wohnanlage am Kilianipark“ wird gemäß § 12 Abs. 2 Satz 1 BauGB nach
pflichtgemäßem Ermessen zugestimmt. Das Bebauungsplanverfahren soll unter der Voraussetzung
eingeleitet werden, dass sich der Vorhabensträger
zur Durchführung eines städtebaulich/ architektonischen Gutachterverfahrens und zur Realisierung
eines prämierten Beitrags aus diesem Verfahren
verpflichtet.
02 Für den Bereich zwischen Zittauer Straße und UlanBator-Straße soll gemäß § 12 Abs. 1 Satz 1 BauGB
i. V. m. § 13a Abs. 1 Satz 1 BauGB der vorhabenbezogene Bebauungsplan GIS653 „Wohnanlage Am Kilianipark“ aufgestellt werden. Der Geltungsbereich
umfasst die Flurstücke :
Gemarkung Gispersleben-Kiliani, Flur 7, Flurstücke
224/14, 224/16, 224/17, 224/18, 224/19, 224/20, 224/21,
224/22.
Mit dem Bebauungsplan werden folgende Planungsziele angestrebt:
- Errichtung einer zeitgemäßen, barrierefreien
Wohnanlage für unterschiedliche Altersgruppen
- Flächensparende Nachnutzung einer Brachfläche
im Siedlungszusammenhang
- Entwicklung eines experimentellen Beitrags zur
Baukultur durch Herstellung einer städtebau-lichen
Synthese zwischen Großwohnsiedlung und den angrenzenden dörflichen Strukturen
03 Der vorhabenbezogene Bebauungsplan wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a
BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB
aufgestellt.
Auf die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung
nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB wird gemäß § 13a
Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BauGB verzichtet.
04 Der Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich im Amtsblatt
der Landeshauptstadt Erfurt bekannt zu machen.
Gemäß § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauGB ist in der Bekanntmachung darauf hinzuweisen, wo sich die
Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten kann und dass sich die Öffentlichkeit innerhalb einer bestimmten Frist zur
Planung äußern kann.
05 Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem
Antragsteller (Vorhabenträger) den erforderlichen
Durchführungsvertrag gemäß § 12 Abs. 1 Satz 1
BauGB zur Vorbereitung und Durchführ-ung eines
konkurrierenden Gutachterverfahrens sowie dieses
Bebauungsplanverfahrens abzuschließen.
06 Die in Anlage 4 enthaltenen Grundzüge der Auslobung werden bestätigt.
***
Amtlicher Teil
Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.
Die Öffentlichkeit kann sich nach § 13a Abs. 3 Nr. 2
BauGB über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie
die wesentlichen Auswirkungen der Planung in der
Zeit vom
vom 10. November bis 12. Dezember 2014
im Bauinformationsbüro der Stadtverwaltung
Erfurt, Löberstraße 34, Erdgeschoss, innerhalb der
Öffnungszeiten
Montag und Donnerstag 09:00 - 12:00 und 13:00 - 16:00 Uhr
Dienstag
09:00 - 12:00 und 13:00 - 18:00 Uhr
Mittwoch und Freitag
09:00 - 12:00 Uhr
(außer samstags, sonn- und feiertags)
unterrichten und zur Planung äußern.
Darüber hinaus können im Rahmen des Bürgerservices
die Unterlagen während des o.g. Zeitraumes auch in
folgenden Ortsteilverwaltungen eingesehen werden:
Gispersleben, Ringstraße 17 - 1. und 3. Montag von 15:00 – 17:00 Uhr
Es wird darauf hingewiesen, dass diese Möglichkeit
der Einsichtnahme keine Auslegung im Sinne des § 3
Abs. 2 Satz 1 BauGB darstellt.
Außerhalb der gesetzlich geforderten Beteiligungsprozesse kann die Planung ergänzend in bestimmten Umfang zur Vorinformation auf der Internetplattform der
Stadt Erfurt unter
Webcode ef111560 oder in der
Rubrik Formelle Öffentlichkeitsbeteiligung auf der
Startseite der Internetplattform eingesehen werden.
Die Skizze stellt die ungefähre Lage des Geltungsbereichs dar und dient nur zur allgemeinen Information.
gez. Bausewein
A. Bausewein
Oberbürgermeister
31. Oktober 2014
Seite 5
B E S C HL USS
zur Drucksachen-Nr. 1386/14
der Sitzung des Stadtrates vom 01.10.2014
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
ALT646 „Wohnquartier Graphisches
Viertel“ - Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Zwischenabwägungsbeschluss,
Billigung des Entwurfs und öffentliche
Auslegung
Genaue Fassung:
01 Der Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan ALT646 „Wohnquartier Graphisches Viertel“, beschlossen am 12.06.2014, Beschluss Nr. 0336/13 wird hinsichtlich des
Geltungsbereiches entsprechend der zeichnerischen
Festsetzung im Entwurf des vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes (Anlage 2) geändert.
02 Der Stadtrat beschließt die Zwischenabwägung zu
den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der
Öffentlichkeit und Behörden eingegangenen Stellungnahmen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung (Anlage 5) ist Bestandteil des Beschlusses.
03 Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ALT646 „Wohnquartier Graphisches Viertel“
in seiner Fassung vom 28.08.2014 (Anlage 2) und die
Begründung (Anlage 3) werden gebilligt.
Das Verfahren wird im beschleunigten Verfahren
gemäß § 13a BauGB durchgeführt. Gemäß § 13a Abs. 2
Nr. 1 i. V. m. § 13 Abs. 3 BauGB wird im beschleunigten
Verfahren von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4
BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB
und von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB,
welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der zusammenfassenden
Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen.
04 Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ALT646 „Wohnquartier Graphisches Viertel“
und die Begründung sind nach § 13a Abs. 2 Nr. 1
BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und § 3 Abs. 2
BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
05 Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung
berührt werden, sind gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB
i. V. m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 und § 4 Abs. 2 BauGB zu
beteiligen.
06 Zeitpunkt, Ort und Dauer der öffentlichen Auslegung sind gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13
Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB im
Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt ortsüblich
bekannt zu machen.
In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, dass
Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können und dass nicht fristgerecht
abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben
können.
***
Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht. Der Entwurf des Bebauungsplanes ALT646 „Wohnquartier Graphisches Viertel“ und dessen Begründung und die den
Zur Drucksachen-Nr. 1327/14 GIS = Gispersleben
(Fortsetzung auf Seite 6)
Seite 6
31. Oktober 2014
Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt
(Fortsetzung von Seite 5)
B E S C HL USS
zur Drucksachen-Nr. 1408/14
der konstituierenden Sitzung des Ausschusses für öffentlichen
Ordnung, Sicherheit und Ortsteile vom 23.09.2014
Festsetzungen zu Grunde liegenden Vorschriften wie
DIN-Normen o. ä.liegen
Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
des Ausschusses für öffentliche Ordnung,
Sicherheit und Ortsteile
vom 10. November bis 12. Dezember 2014
im Bauinformationsbüro der Stadtverwaltung Erfurt,
Löberstraße 34, Erdgeschoss, innerhalb der Öffnungszeiten
Genaue Fassung:
Zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses
für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile wird
gewählt:
Herrn Thomas L. Kemmerich.
Montag und Donnerstag 09:00 - 12:00 und 13:00 - 16:00 Uhr
Dienstag
09:00 - 12:00 und 13:00 - 18:00 Uhr
Mittwoch und Freitag
09:00 - 12:00 Uhr
(außer samstags, sonn- und feiertags)
B E S C HL USS
zur Drucksachen-Nr. 1409/14
der konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Soziales,
Arbeitsmarkt und Gleichstellung vom 17.09.2014
zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.
Während der Auslegungsfrist besteht die Gelegenheit
zur Äußerung und Erörterung der Planung. Von Jedermann können Stellungnahmen zum Entwurf schriftlich
oder während der Öffnungszeiten mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden.
Amtlicher Teil
Zur Drucksachen-Nr. 1386/14 Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für
Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
Genaue Fassung:
Zum Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung wird gewählt:
Herr Ludger Kanngießer. Außerhalb der gesetzlich geforderten Beteiligungsprozesse kann die Planung ergänzend in bestimmten Umfang zur Vorinformation auf der Internetplattform der
Stadt Erfurt unter
Webcode ef111560 oder in der
Rubrik Formelle Öffentlichkeitsbeteiligung auf der
Startseite der Internetplattform eingesehen werden.
B E S C HL USS
zur Drucksachen-Nr. 1399/14
der konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Bildung und
Sport vom 24.09.2014
Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses
für Bildung und Sport
Ziele und Zwecke der Planung:
Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen
für den Erhalt und die Umnutzung der ehemaligen Druckerei Fortschritt zu einem innerstädtischen Wohnquartier.
B E S C HL USS
zur Drucksachen-Nr. 1410/14
der konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Soziales,
Genaue Fassung:
Zum Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung und
Sport wird gewählt:
Herr Michael Hose. Arbeitsmarkt und Gleichstellung vom 17.09.2014
Die Skizze stellt die ungefähre Lage der Planung dar und
dient nur zur allgemeinen Information.
Hinweise:
Bei der Abgabe von Stellungnahmen ist die Angabe der
Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Mitteilung
des Abwägungsergebnisses ist anderenfalls nicht möglich. Ohne Zuordnung der Stellungnahme kann die Einschätzung der Betroffenheit privater Belange erschwert
sein.
Mit der Abgabe der Stellungnahme wird in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener
Daten zum Zwecke der Durchführung des Bebauungsplan­verfahrens eingewilligt.
Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in öffentlicher Sitzung des Stadtrates beraten und entschieden. Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen
können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.
Ein Antrag nach § 47 VwGO ist unzulässig, wenn mit ihm
Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
gez. Bausewein
A. Bausewein
Oberbürgermeister
B E S C HL USS
zur Drucksachen-Nr. 1400/14
der konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Bildung und
Sport vom 24.09.2014
Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
Genaue Fassung:
Zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses
für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung wird gewählt:
Daniel Mroß. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
des Ausschusses für Bildung und Sport
B E S C HL USS
zur Drucksachen-Nr. 1427/14
der Sitzung des Stadtrates vom 01.10.2014
Genaue Fassung:
Zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses
für Bildung und Sport wird gewählt:
Frau Katalin Hahn. Bebauungsplan ANV665 „Borntalbogen“
– Grundsatzentscheidung zur städtebaulichen Entwicklung, Aufstellungsbeschluss,
Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige
Öffentlichkeitsbeteiligung
B E S C HL USS
zur Drucksachen-Nr. 1407/14
der konstituierenden Sitzung des Ausschusses für öffentlichen
Ordnung, Sicherheit und Ortsteile vom 23.09.2014
Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses
für öffentliche Ordnung, Sicherheit und
Ortsteile
Genaue Fassung:
Zum Vorsitzenden des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile wird gewählt:
Herr Andreas Horn. ALT = Altstadt
Genaue Fassung:
01 Die städtebauliche Entwicklungskonzeption für das
Areal Borntalweg/Blumenstraße/Heinrichstraße
(Anlage 2) wird bestätigt. Dabei gelten die nachfolgend beschriebenen Eckpunkte:
Die in der Anlage 2 dargestellten Flächen sollen für
Wohnnutzungen und eine Parkierungseinrichtung
entwickelt werden.
– Es wird eine verbindliche Entwicklungsreihenfolge der einzelnen Teilflächen definiert, auf deren
Grundlage die Eigentümer verlässlich disponieren
können.
– Die Parkierungsanlage soll den 1. Bauabschnitt der
Entwicklung bilden, um vorzeitigen Ersatz für die
entfallenden Garagen zu schaffen.
(Fortsetzung auf Seite 7)
Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt
(Fortsetzung von Seite 6)
– Die beiden vom Erfurter Sportbetrieb betriebenen
Sportplätze werden in ihrem Bestand und ihrer Entwicklung durch das städtebauliche Entwicklungskonzept nicht beeinträchtigt.
– Für die Entwicklung der einzelnen Bauabschnitte
werden vorhabenbezogene Bebauungspläne aufgestellt.
02 Für den Bereich südlich der Blumenstraße, nördlich
des Borntalweges sowie östlich und südlich der
Sportplätze Borntal soll gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1
BauGB der Bebauungsplan ANV665 „Borntalbogen“
aufgestellt werden. Der Bereich wird entsprechend
der zeichnerischen Festsetzung des Geltungsbereiches im Vorentwurf zum Bebauungsplan (Anlage 3)
umgrenzt.
Mit dem Bebauungsplan werden folgende Planungsziele angestrebt:
– Angemessene Neuordnung und Entwicklung des
Planungsgebiets
– Herstellung von Baurecht für Wohnungsbau
– Herstellung von Baurecht für eine Parkierungsanlage
– Sicherung der Erschließung
– Sicherung eines adäquaten Freiraumanteils und
der traditionellen Sportanlagen
– Sicherung von öffentlich nutzbaren Durchwegungen
03 Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2
BauGB ortsüblich im Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt bekannt zu machen.
04 Der Vorentwurf des Bebauungsplanes ANV665
„Borntalbogen“ in seiner Fassung vom 31.07.2014
(Anlage 3) und die Begründung (Anlage 4) werden
gebilligt.
05 Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB ist durch öffentliche
Auslegung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes
ANV665 „Borntalbogen“ und dessen Begründung
durchzuführen.
Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung
berührt werden, sind gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 BauGB
zu beteiligen.
06 Zeitpunkt, Ort und Dauer der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sind ortsüblich im Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt bekannt zu
machen.
07 Der Flächennutzungsplan ist für diese Teilfläche
im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB aufzustellen.
08 Für den Geltungsbereich des Bebauungsplans
ANV665 wird eine Umlegung gemäß § 46 BauGB
angeordnet.
***
Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht. Der Vorentwurf des Bebauungsplanes ANV665 „Borntalbogen“
und dessen Begründung, sowie die den Festsetzungen
zu Grunde liegenden Vorschriften wie DIN-Normen o.
ä.liegen
Amtlicher Teil
31. Oktober 2014
Seite 7
im Bauinformationsbüro der Stadtverwaltung Erfurt,
Löberstraße 34, Erdgeschoss, innerhalb der Öffnungszeiten
Montag und Donnerstag 09:00 - 12:00 und 13:00 - 16:00 Uhr
Dienstag
09:00 - 12:00 und 13:00 - 18:00 Uhr
Mittwoch und Freitag
09:00 - 12:00 Uhr
(außer samstags, sonn- und feiertags)
zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.
Während der Auslegungsfrist besteht die Gelegenheit
zur Äußerung und Erörterung der Planung. Von Jedermann können Stellungnahmen zum Vorentwurf schriftlich oder während der Öffnungszeiten mündlich zur
Niederschrift vorgebracht werden.
Außerhalb der gesetzlich geforderten Beteiligungsprozesse kann die Planung ergänzend in bestimmten Umfang zur Vorinformation auf der Internetplattform der
Stadt Erfurt unter
Webcode ef111560 oder in der
Rubrik Formelle Öffentlichkeitsbeteiligung auf der
Startseite der Internetplattform eingesehen werden.
Ziele und Zwecke der Planung:
Mit dem Bebauungsplan werden folgende Planungsziele angestrebt:
– Angemessene Neuordnung und Entwicklung des
Planungsgebiets
– Herstellung von Baurecht für Wohnungsbau
– Herstellung von Baurecht für eine Parkierungsanlage
– Sicherung der Erschließung
– Sicherung eines adäquaten Freiraumanteils und der
traditionellen Sportanlagen
– Sicherung von öffentlich nutzbaren Durchwegungen
Die Skizze stellt die ungefähre Lage der Planung dar und
dient nur zur allgemeinen Information.
Hinweise:
Bei der Abgabe von Stellungnahmen ist die Angabe der
Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Mitteilung
des Abwägungsergebnisses ist anderenfalls nicht möglich. Ohne Zuordnung der Stellungnahme kann die Einschätzung der Betroffenheit privater Belange erschwert
sein.
Mit der Abgabe der Stellungnahme wird in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener
Daten zum Zwecke der Durchführung des Bebauungsplan­verfahrens eingewilligt.
Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in öffentlicher Sitzung des Stadtrates beraten und entschieden. Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen
können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.
Ein Antrag nach § 47 VwGO ist unzulässig, wenn mit ihm
Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
gez. Bausewein
A. Bausewein
Oberbürgermeister
vom 10. November bis 12. Dezember 2014
ANV = Andreasvorstadt
Zur Drucksachen-Nr. 1427/14
B E S C HL USS
zur Drucksachen-Nr. 1439/14
der konstituierenden Sitzung des Werkausschusses
Entwässerungsbetrieb vom 25.09.2014
Wahl des Vorsitzenden des
Werkausschusses Entwässerungsbetrieb
Genaue Fassung:
Zum Vorsitzenden des Werkausschusses Entwässerungsbetrieb wird gewählt:
Herr Peter Stampf. B E S C HL USS
zur Drucksachen-Nr. 1440/14
der konstituierenden Sitzung des Werkausschusses
Entwässerungsbetrieb vom 25.09.2014
Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden
des Werkausschusses Entwässerungsbetrieb
Genaue Fassung:
Zur stellvertretenden Vorsitzenden des Werkausschusses Entwässerungsbetrieb wird gewählt:
Frau Marion Walsmann. B E S C HL USS
zur Drucksachen-Nr. 1441/14
der konstituierenden Sitzung des Werkausschusses Thüringer
Zoopark Erfurt vom 25.09.2014
Wahl zum Vorsitzenden des Werkausschusses Thüringer Zoopark Erfurt
Genaue Fassung:
Zum Vorsitzenden des Werkausschusses Thüringer Zoopark Erfurt wird gewählt:
Herr Peter Stampf. Seite 8
31. Oktober 2014
B E S C HL USS
zur Drucksachen-Nr. 1442/14
der konstituierenden Sitzung des Werkausschusses Thüringer
Zoopark Erfurt vom 25.09.2014
Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden
des Werkausschusses Thüringer Zoopark
Erfurt
Genaue Fassung:
Zur stellvertretenden Vorsitzenden des Werkausschusses Thüringer Zoopark Erfurt wird gewählt:
Frau Marion Walsmann. B E S C HL USS
zur Drucksachen-Nr. 1443/14
der konstituierenden Sitzung des Werkausschusses Erfurter
Sportbetrieb vom 25.09.2014
Wahl zum Vorsitzenden des Werkausschusses Erfurter Sportbetrieb
Genaue Fassung:
Zum Vorsitzenden des Werkausschusses Erfurter Sportbetrieb wird gewählt:
Herr Peter Stampf. B E S C HL USS
zur Drucksachen-Nr. 1444/14
der konstituierenden Sitzung des Werkausschusses Erfurter
Sportbetrieb vom 25.09.2014
Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden
des Werkausschusses Erfurter
Sportbetrieb
Genaue Fassung:
Zur stellvertretenden Vorsitzenden des Werkausschusses Erfurter Sportbetrieb wird gewählt:
Frau Marion Walsmann. B E S C HL USS
zur Drucksachen-Nr. 1445/14
der konstituierenden Sitzung des Werkausschusses Theater Erfurt
vom 25.09.2014
Wahl zum Vorsitzenden des Werkausschusses Theater Erfurt
Genaue Fassung:
Zum Vorsitzenden des Werkausschusses Theater Erfurt
wird gewählt:
Herr Peter Stampf. B E S C HL USS
zur Drucksachen-Nr. 1446/14
der konstituierenden Sitzung des Werkausschusses Theater Erfurt
vom 25.09.2014
Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden
des Werkausschusses Theater Erfurt
Genaue Fassung:
Zum stellvertretenden Vorsitzenden des Werkausschusses Theater Erfurt wird gewählt:
Frau Marion Walsmann. Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt
B E S C HL USS
zur Drucksachen-Nr. 1449/14
der Sitzung des Stadtrates vom 01.10.2014
Beschluss über den Entwurf und die
öffentliche Auslegung der Aufhebungssatzung des Vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes ALT591 „Ehemalige
Druckerei Fortschritt“
Genaue Fassung:
01 Der Entwurf der Satzung über die Aufhebung des
vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ALT591 „Ehemalige Druckerei Fortschritt“ (Aufhebungssatzung)
in seiner Fassung vom 04.08.2014 (Anlage 2) und die
Begründung (Anlage 3) werden gebilligt.
02 Das Verfahren wird im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB durchgeführt.
Von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von
dem Umweltbericht nach § 2a BauGB und von der
Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten
umweltbezogener Informationen verfügbar sind
sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach
§ 10 Abs. 4 BauGB wird gemäß § 13 Abs. 3 BauGB abgesehen.
03 Der Entwurf der Satzung über die Aufhebung des
vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ALT591 „Ehemalige Druckerei Fortschritt“ (Aufhebungssatzung)
und die Begründung sind gemäß § 1 Abs. 8 BauGB
i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB für
die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
04 Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Aufhebung berührt werden, sind gemäß § 1 Abs. 8 BauGB
i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BauGB und
§ 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.
05 Zeitpunkt, Ort und Dauer der öffentlichen Auslegung sind gemäß § 1 Abs. 8 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2
BauGB und § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB im Amtsblatt der
Landeshauptstadt Erfurt ortsüblich bekannt zu machen.In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, dass Stellungnahmen während der
Auslegungsfrist abgegeben werden können und
dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen
bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.
Amtlicher Teil
zur Äußerung und Erörterung der Planung. Von Jedermann können Stellungnahmen zum Entwurf schriftlich
oder während der Öffnungszeiten mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden.
Außerhalb der gesetzlich geforderten Beteiligungsprozesse kann die Planung ergänzend in bestimmten Umfang zur Vorinformation auf der Internetplattform der
Stadt Erfurt unter
Webcode ef111560 oder in der
Rubrik Formelle Öffentlichkeitsbeteiligung auf der
Startseite der Internetplattform eingesehen werden.
Ziele und Zwecke der Planung:
Der Vorhaben- und Erschließungsplan ALT591 „Ehemalige Druckerei Fortschritt“ kommt nicht zur Umsetzung,
da der Vorhabenträger dazu nicht gewillt und in der
Lage ist. Damit entfällt die Geschäftsgrundlage für die
Bebauungsplansatzung. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan ALT591 „Ehemalige Druckerei Fortschritt“ ist
deshalb nach § 12 Abs. 6 BauGB aufzuheben.
Die Skizze stellt die ungefähre Lage der Planung dar und
dient nur zur allgemeinen Information.
Hinweise:
Bei der Abgabe von Stellungnahmen ist die Angabe der
Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Mitteilung
des Abwägungsergebnisses ist anderenfalls nicht möglich. Ohne Zuordnung der Stellungnahme kann die Einschätzung der Betroffenheit privater Belange erschwert
sein.
Mit der Abgabe der Stellungnahme wird in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener
Daten zum Zwecke der Durchführung des Bebauungsplan­verfahrens eingewilligt.
Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in öffentlicher Sitzung des Stadtrates beraten und entschieden.Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen
können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.
Ein Antrag nach § 47 VwGO ist unzulässig, wenn mit ihm
Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
gez. Bausewein
A. Bausewein
Oberbürgermeister
***
Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht. Der Entwurf der Aufhebungssatzung des Bebauungsplanes
ALT591 und dessen Begründung und die den Festsetzungen zu Grunde liegenden Vorschriften wie DIN-Normen
o. ä. liegen
vom 10. November bis 12. Dezember 2014
im Bauinformationsbüro der Stadtverwaltung Erfurt,
Löberstraße 34, Erdgeschoss, innerhalb der Öffnungszeiten
Montag und Donnerstag 09:00 - 12:00 und 13:00 - 16:00 Uhr
Dienstag
09:00 - 12:00 und 13:00 - 18:00 Uhr
Mittwoch und Freitag
09:00 - 12:00 Uhr
(außer samstags, sonn- und feiertags)
zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.
Während der Auslegungsfrist besteht die Gelegenheit
ALT = Altstadt
Zur Drucksachen-Nr. 1449/14 Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt
B E S C H L US S
zur Drucksachen-Nr. 1584/14
der konstituierenden Sitzung des Werkausschusses Entwässerungsbetrieb vom 25.09.2014
2. Nachtrag zum Vermögensplan 2014
des Entwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Erfurt
Genaue Fassung:
01 Der Werkausschuss Entwässerungsbetrieb stimmt
den vorgeschlagenen Veränderungen des Vermögensplanes 2014 des Entwässerungsbetriebes der
Landeshauptstadt Erfurt gemäß Anlage 01 zu.
02 Die Werkleitung des Entwässerungsbetriebes wird
beauftragt, den veränderten Vermögensplan 2014
des Entwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt
Erfurt umzusetzen.
***
Hinweis:
Die Anlage 01 kann im Bürgerservicebüro des Bürgeramtes, Bürgermeister-Wagner-Straße 1, 99084 Erfurt, eingesehen werden. B EK A NN TM AC HUN G
Der Landwirt Joachim Ritter, Bei der alten Wiese 12, in
99095 Erfurt Schwerborn hat mit Schreiben vom
15.05.2014 einen Antrag auf Genehmigung gemäß § 4
Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) auf Errichtung und Betrieb einer Hähnchenmastanlage nach Nr.
7.1.3.2 im vereinfachten Verfahren des Anhangs der 4.
Bundes-Immissionsschutzverordnung am Standort Erfurt Schwerborn gestellt.
Das Vorhaben ist unter der Nr. 7.3.3 mit der Kennzeichnung „S“, Spalte 2 in der Anlage 1 des Gesetzes über die
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) aufgeführt und
fällt damit in den Anwendungsbereich dieses Gesetzes.
Das Umwelt- und Naturschutzamt der Stadt Erfurt als
Genehmigungsbehörde hat eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 3 c des UVPG durchgeführt.
Die Prüfung führte zu dem Ergebnis, dass von dem Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist daher nicht erforderlich.
Diese Feststellung ist gemäß § 3 Satz 3 UVPG nicht
selbstständig anfechtbar.
Die Genehmigungsbehörde wird über den Antrag nach
den Vorschriften des BImSchG entscheiden. B EK A NN TM AC HUN G
Az.: 1-3-0101
7. Änderungsbeschluss
1. Änderung des Flurbereinigungsgebietes Großmölsen
Nach § 8 Abs. 1 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. März 1976
(BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch Gesetz vom
19.12.2008 (BGBl. I S. 2835), wird das durch den Flurbereinigungsbeschluss des Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt vom 21.12.1994 festgestellte und mit dem 6. Änderungsbeschluss des Amtes
für Landentwicklung und Flurneuordnung Gotha vom
25.03.2014, Az.: 1-3-0101, letztmalig geänderte Flurbereinigungsgebiet Großmölsen, Landkreis Sömmerda,
Amtlicher Teil
erneut wie folgt geringfügig geändert:
1.1 Zum Flurbereinigungsgebiet Großmölsen werden
folgende Flurstücke hinzugezogen: Gemarkung Großmölsen, Flur: 2, Flurstücke Nr.: 2008, 2009, 2010, 2011,
2012, 2013, 2014
Das Flurbereinigungsgebiet hat nach der Änderung eine
Größe von etwa 605 ha.
Aus der beigefügten Gebietskarte ist die aus dieser Änderung resultierende neue Verfahrensgebietsabgrenzung ersichtlich.
2. Für die zugezogenen Flurstücke wird die Flurbereinigung nach § 87 FlurbG angeordnet.
3. Teilnehmergemeinschaft
Die Eigentümer der zum Flurbereinigungsgebiet Großmölsen zugezogenen Grundstücke und die Erbbauberechtigten sind Teilnehmer der mit Flurbereinigungsbeschluss vom 21.12.1994 entstandenen „Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Großmölsen“.
4. Anmeldung von Rechten
Die Beteiligten werden aufgefordert, Rechte, die aus
dem Grundbuch nicht ersichtlich sind, aber zur Beteiligung am Flurbereinigungsverfahren berechtigen, innerhalb von drei Monaten nach Bekanntgabe des Änderungsbeschlusses beim Amt für Landentwicklung und
Flurneuordnung in Gotha, Hans-C.-Wirz-Str. 2, 99867
Gotha, anzumelden. Werden Rechte erst nach Ablauf
dieser Frist angemeldet, so kann das Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung die bisherigen Verhandlungen und Festsetzungen gelten lassen. Der Inhaber
eines o. a. Rechtes muss die Wirkung eines vor der Anmeldung eingetretenen Fristablaufes ebenso gegen sich
gelten lassen wie der Beteiligte, dem gegenüber die
Frist durch Bekanntgabe des Verwaltungsaktes zuerst
in Lauf gesetzt worden ist.
5. Zeitweilige Einschränkungen der Grundstücksnutzung
Nach § 34 bzw. § 85 Nr. 5 FlurbG ist von der Bekanntgabe dieses Beschlusses ab bis zur Unanfechtbarkeit der
Ausführungsanordnung in folgenden Fällen die Zustimmung des Amtes für Landentwicklung und Flurneuordnung erforderlich:
a) wenn die Nutzungsart der Grundstücke im Flurbereinigungsgebiet geändert werden soll, dies gilt
nicht für Änderungen, die zum ordnungsgemäßen
Wirtschaftsbetrieb gehören;
b) wenn Bauwerke, Brunnen, Gräben, Einfriedungen,
Hangterrassen und ähnliche Anlagen errichtet, hergestellt, wesentlich verändert oder beseitigt werden sollen;
c) wenn Obstbäume, Beerensträucher, Rebstöcke, Hopfenstöcke, einzelne Bäume, Hecken, Feld- und Ufergehölze beseitigt werden sollen. Die Beseitigung
ist nur in Ausnahmefällen möglich, soweit landeskulturelle Belange, insbesondere des Naturschutzes
und der Landschaftspflege, nicht beeinträchtigt
werden;
d) Wenn Holzeinschläge vorgenommen werden sollen,
die den Rahmen einer ordnungsgemäßen Bewirtschaftung übersteigen, wobei die Zustimmung des
Amtes für Landentwicklung und Flurneuordnung
nur in Einvernehmen mit der Forstaufsichtsbehörde
erteilt werden kann.
Sind entgegen den Absätzen a) und b) Änderungen vor-
31. Oktober 2014
Seite 9
genommen, Anlagen hergestellt oder beseitigt worden,
so können sie im Verfahren unberücksichtigt bleiben;
das Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung kann
den früheren Zustand gemäß § 137 FlurbG wiederherstellen lassen, wenn dies der Flurbereinigung dienlich
ist.
Sind Eingriffe entgegen dem Absatz c) vorgenommen
worden, so muss das Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Ersatzpflanzungen anordnen.
Werden entgegen dem Absatz d) Holzeinschläge vorgenommen, so kann das Amt für Landentwicklung und
Flurneuordnung anordnen, dass derjenige, der das Holz
gefällt hat, die abgeholzte oder verlichtete Fläche nach
den Weisungen der Forstaufsichtsbehörde wieder ordnungsgemäß in Bestand zu bringen hat.
Wer den Vorschriften zu Buchstabe b), c) oder d) zuwiderhandelt, begeht nach § 154 FlurbG eine Ordnungswidrigkeit, die mit Geldbuße geahndet werden kann.
Bei Zuwiderhandlung nach Buchstaben d) kann das geschlagene Holz eingezogen werden.
6. Auslegung des Beschlusses mit Gründen
Je eine mit Gründen versehene Ausfertigung dieses Änderungsbeschlusses liegt zwei Wochen lang nach dem
ersten Tag der öffentlichen Bekanntmachung in den
Flurbereinigungsgemeinden Großmölsen und Kleinmölsen und für die angrenzenden Gemeinden in der
Verwaltungsgemeinschaft Gramme-Aue, der Verwaltungsgemeinschaft Grammtetal und der Stadt Erfurt
zur Einsichtnahme für die Beteiligten aus.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diesen Änderungsbeschluss kann innerhalb eines
Monats nach Zustellung Widerspruch erhoben werden.
Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift
beim Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung
Gotha, Hans-C.-Wirz-Straße 2, 99867 Gotha, einzulegen.
Wird der Widerspruch schriftlich eingelegt, ist die Widerspruchsfrist (Satz 1) nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor Ablauf dieser Frist bei der Behörde
eingegangen ist.
Gotha, den 17.09.2014
(Siegel)
gez. Mathias Geßner
Amtsleiter Ö F F EN T L I C HE B EK A NN TM AC HUN G
Az.: 1-3-0101
Einladung zur Teilnehmerversammlung im Flurbereinigungsverfahren Großmölsen am Donnerstag, dem 13.
November 2014, 19:00 Uhr, in den Saal der Gemeinde
Großmölsen, Hauptstraße 3
Hiermit werden alle Grundstückseigentümer sowie Gebäude- und Anlageneigentümer der Flurbereinigung
Großmölsen zu dieser Veranstaltung eingeladen.
Mitarbeiter des Amtes für Landentwicklung und Flurneuordnung Gotha informieren über den Verfahrensstand und über den weiteren Verfahrensverlauf.
Gotha, den 08.10.2014
gez. Thomas Warstat
Verfahrensleiter
Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Gotha
Seite 10
31. Oktober 2014
Ö F F EN T L I C HE B EK A NN TM AC HUN G S O L DAT EN GE SE T Z
Widerspruch zu Datenübermittlungen
nach § 58c Soldatengesetz (SG) in der
Fassung der Bekanntmachung vom
30.05.2005 (BGBl. I S. 1482) zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom
28.08.2013 (Bundesgesetzblatt I S. 3386)
Gemäß § 58c des Soldatengesetzes übermitteln die
Meldebehörden dem Bundesamt für Wehrpflicht zum
Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial
jährlich bis zum 31. März folgende Daten zu Personen
mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten
Jahr volljährig werden.
1.
2.
3.
Familienname
Vornamen
gegenwärtige Anschrift.
Die
Datenübermittlung
unterbleibt,
wenn
die Betroffenen ihr nach § 18 Absatz 7 des
Melderechtsrahmengesetzes widersprochen haben.
Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt
Amtlicher Teil
Gemäß § 18 Absatz 7 Satz 2 des MRRG weisen wir
durch diese öffentliche Bekanntmachung darauf
hin, dass die Personen, die im Kalenderjahr 2015
das achtzehnte Lebensjahr vollenden (volljährig
werden), der Datenübermittlung im Rahmen des § 58c
Soldatengesetz widersprechen können.
Die Widersprüche sind ohne Angabe von Gründen
schriftlich bei der
Stadtverwaltung Erfurt
Amt 32-02
99111 Erfurt
oder zur Niederschrift im Bürgerservice der Stadt
Erfurt, Bürgermeister-Wagner-Straße 1, einzulegen.
Kosten werden nicht erhoben.
Zur eindeutigen Nachweisführung bittet das
Bürgeramt darum, das untenstehende Formular
(selbstverständlich auch Kopien davon) zu verwenden.
Gleiche Formulare können auf der Internetseite der
Stadt Erfurt abgerufen werden.
A. Bausewein
Oberbürgermeister 
Bürgeramt
Bürgeramt
Abt.
Abt.Bürgerservice
Bürgerservice
Widerspruchzu
zuDatenübermittlungen
Datenübermittlungennach
nach§§58
58 cc Soldatengesetz
Soldatengesetz (SG) - in der Fassung der BeWiderspruch
kanntmachungvom
vom30.05.2005
30.05.2005(BGBl.
(BGBl.IIS.
S.1482)
1482) zuletzt
zuletzt geändert
geändert durch Artikel 8 des Gesetzes
kanntmachung
vom28.08.2013
28.08.2013(BGBl.
(BGBl.IIS.S.3386)
3386)
vom
Name,Vorname
Vorname
Name,
Geburtsdatum
Wohnanschrift(Straße,
(Straße,Haus-Nr.,
Haus-Nr.,PLZ,
PLZ,Ort)
Ort)
Wohnanschrift
Ichbitte
bittemeine
meinepersönlichen
persönlichenDaten
Datenaus
ausdem
dem Melderegister
Melderegister der
der Stadt
Stadt Erfurt im nachfolgenden Fall
Ich
zuübermitteln:
übermitteln:
nichtzu
nicht
Gemäߧ§18
18Abs.
Abs.77Melderrechtsrahmengesetz
Melderrechtsrahmengesetz (MRRG)
(MRRG) an
an das
das Bundesamt
Bundesamt für
für WehrverwalWehrverwalGemäß
tung.
tung.
Unterschrift
Unterschrift
Datum
Datum
Hinweise
Hinweise
DasMelderrechtsrahmengesetz
Melderrechtsrahmengesetzräumt
räumtdie
die Möglichkeit
Möglichkeit ein,
ein, im
im o.
o. g.
g. Fall
Fall die
die Übermittlung
Übermittlung von
Das
von perpersönlichen
Daten
ohne
Angabe
von
Gründen
zu
widersprechen.
sönlichen Daten ohne Angabe von Gründen zu widersprechen.
WennSie
Sievon
vondiesem
diesem Recht
Recht Gebrauch
Gebrauch machen
machen wollen,
wollen, Einwohner
Einwohner der
der Stadt
Stadt Erfurt
Erfurt sind
Wenn
sind und
und im
im
nächstenJahr
Jahrvolljährig
volljährigwerden,
werden,beachten
beachtenSie
Siebitte
bitte folgende
folgende Hinweise:
Hinweise:
nächsten
DerWiderspruch
Widerspruchist
istauf
aufdiesem
diesem Vordruck
Vordruck durch
durch Ankreuzen
Ankreuzen des
des Feldes
Feldes einzulegen
einzulegen und
- - Der
und persönpersönlichzu
zuunterschreiben.
unterschreiben.
lich
Derausgefüllte
ausgefüllteVordruck
Vordruckkann
kannim
im Bürgeramt,
Bürgeramt, Bürgermeister-Wagner-Straße
Bürgermeister-Wagner-Straße 1
1 abgegeben
abgegeben oder
- - Der
oder
andie
dieu.u.a.a.Postanschrift
Postanschriftgesendet
gesendetwerden.
werden.
an
- Die Vervielfältigung dieses Vordrucks ist möglich.
- Die Vervielfältigung dieses Vordrucks ist möglich.

32-02.09
11.13
32-02.09
© Stadt Erfurt
11.13
© Stadt Erfurt
Sie erreichen uns:
Sie
erreichen
uns:
Tel.
0361 655-5444
Tel.
Fax0361
0361655-5444
655-7777
Fax 0361 655-7777
Postanschrift:
Postanschrift:
Stadtverwaltung Erfurt, Amt 32
Stadtverwaltung
99111 Erfurt Erfurt, Amt 32
99111 Erfurt
Öffnungszeiten:
Öffnungszeiten:
Montag, Mittwoch, Freitag, Samstag 09:00 bis 12:30 Uhr
Montag,
Mittwoch,
Freitag, Samstag 09:00
Dienstag,
Donnerstag
09:00 bis
bis 12:30
18:00 Uhr
Uhr
Dienstag, Donnerstag
09:00 bis 18:00 Uhr
Online:
Online:
E-Mail: bs-sekretariat@erfurt.de
E-Mail:
bs-sekretariat@erfurt.de
www.erfurt.de
www.erfurt.de
Nutzungsrecht an Grabstätten der
Erfurter Friedhöfe
I. Ablauf von Ruhefristen und Nutzungsrechten
Gemäß § 14 Abs. 4 der Friedhofssatzung der Stadt Erfurt wird
hiermit bekanntgegeben, dass die in den Pkt. 1 und 2 aufgeführten
Gräber nach Ablauf der Ruhefrist eingeebnet werden. Der Termin
für das Einebnen wird auf drei Monate nach Ablauf der Ruhefrist
festgelegt.
1. Die Ruhefrist der nachfolgenden Erd- und Urnenreihengrabstätten auf dem Erfurter Hauptfriedhof läuft im Jahre
2014 aus:
Erdreihengrabfeld
49C (Belegungszeitraum bis Dezember 1994)
Urnenreihengrabfeld
45A (Belegungszeitraum bis Dezember 1994)
45D (Belegungszeitraum bis Dezember 1994)
2. Die Ruhefrist, der Erd- und Urnenreihenstätten
(Belegungszeitraum bis 1993) auf folgenden Friedhöfen:
Erfurt-Gispersleben
Erfurt-Schmira
Erfurt-Melchendorf
Erfurt-Marbach
Erfurt-Möbisburg
Erfurt-Dittelstedt
Erfurt-Hochheim
Erfurt-Bindersleben
läuft im Jahre 2014 aus.
3. Wir weisen darauf hin, dass alle Nutzungsrechte von Erdund Urnenwahlgräbern lt. § 15 Abs. 5 sowie § 17 Abs. 3 der
Friedhofssatzung der Stadt Erfurt nach der Nutzungsfrist
erlöschen, wenn das Nutzungsrecht nicht bis zum
Ablaufdatum für weitere Jahre verlängert wurde.
4. Wenn die Ruhefrist bei Reihengrabstätten abgelaufen
ist bzw. das Nutzungsrecht an Wahlgrabstätten nicht
verlängert wurde, besteht nach § 28 Abs. 2 vorgenannter
Satzung eine dreimonatige Frist zur Abräumung von
Grabmalen, Pflanzen und sonstigen baulichen Anlagen.
Nach Ablauf dieser Frist werden die Gräber von der Stadt
Erfurt eingeebnet.Grabmale und sonstige bauliche Anlagen
gehen in den Besitz der Stadt Erfurt über. Zur Aufbewahrung
ist die Stadt Erfurt nicht verpflichtet.
II. Wichtige Hinweise für Nutzungsberechtigte
1. Nutzungsberechtigte sind zur Herrichtung und Pflege
der Grabstätten nach § 29 Abs. 3 der Friedhofssatzung
verpflichtet. Vernachlässigte und verwilderte Grabstätten
sind vom Nutzungsberechtigten unverzüglich in Ordnung zu
bringen. Bleibt die Aufforderung drei Monate unbeachtet, hat
die Stadt Erfurt gemäß § 30 Abs. 1 und 2 der Friedhofssatzung
das Recht, die Grabstätten abzuräumen, einzuebnen,
einzusäen und Grabmale und sonstige bauliche Anlagen
beseitigen zu lassen bzw. die Wahlgrabstätte auf Kosten des
Nutzungsberechtigten in Ordnung bringen zu lassen oder
das Nutzungsrecht entschädigungslos zu entziehen.
2. Nutzungsberechtigte an Grabstätten haben nach § 27
Abs. 1 und 2 der Friedhofssatzung für die Standsicherheit
von Grabmalen zu sorgen und sind nach § 27 Abs. 3 der
Friedhofssatzung für jeden Schaden haftbar.
3. Nutzungsberechtigte an Grabstätten haben nach § 15 Abs.
10 der Friedhofssatzung die Änderung ihrer Anschrift der
Friedhofsverwaltung mitzuteilen.
Im Falle der Unterlassung haftet die Stadt Erfurt nicht für
daraus entstandenen Schaden.
4. Bei Grabstätten, über welche die Stadt Erfurt bei Inkrafttreten
der neuen Friedhofssatzung bereits verfügt hat, richten sich
die Nutzungszeiten nach den bisherigen Vorschriften (§ 33
Abs. 1 der Friedhofssatzung).
Andreas Bausewein
Oberbürgermeister Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt
Nichtamtlicher Teil
31. Oktober 2014
Seite 11
Nichtamtlicher Teil
Ausschreibungen
Stellenangebote
Bei der Landeshauptstadt Erfurt ist zum 01.06.2015
folgende Stelle zu besetzen:
1 Amtsleiter (m/w)
Jugendamt
Anforderungsprofil:
 Laufbahnbefähigung für den höheren nichttechnischen Dienst oder einen Hochschulabschluss
(Diplom (Universität) oder Master) in einer erziehungs-, sozial- oder wirtschaftswissenschaftlichen Fachrichtung Mehrjährige Berufserfahrungen und nachweisliche Leitungs- und Führungserfahrung in verantwortlicher Position
 Erfahrung in der Zusammenarbeit mit Gremien
 Fundierte Kenntnisse im allgemeinen Verwaltungsrecht und im öffentlichen Finanzwesen, auf
dem Gebiet des Sozialrechts, insbesondere SGB I
bis XII und weitere einschlägige Rechtsvorschriften
 Soziale Kompetenz, Engagement, ausgeprägte
Kommunikationsfähigkeit, Verhandlungs- und
Moderationserfahrung, Durchsetzungsvermögen,
Organisationsfähigkeit und hohe Belastbarkeit
 Kompetentes, sicheres und verbindliches
Auftreten
 Führerschein Klasse B
(Die erforderlichen Zeugnisse/Nachweise sind den
Bewerbungsunterlagen beizufügen.)
Bewertung:
A 16 BesO des ThürBesG/ E 15 TVöD
(Eingruppierung vorbehaltlich der Regelung des § 17
Abs. 3 u. Abs. 4 TVÜ-VKA)
Bewerbungsfrist: 14.11.2014
Webcode: ef120345
Bei der Landeshauptstadt Erfurt ist im Bauamt ist
folgende Stelle zu besetzen:
1 Projektleiter (m/w)
befristet bis zum 31.07.2019
für die Entwicklung des Baugebietes
„Marienhöhe“
Anforderungsprofil:
 Ein Hochs�������������������������������������
������������������������������������������
chulabschluss (Diplom (Uni) oder Master) in der Fachrichtung Bauingenieurwesen oder
vergleichbare Ausbildung
 Nachgewiesene Berufserfahrung als Projektleiter
für Bau- und Erschließungsprojekte
 Umfangreiche Kenntnisse im Verwaltungsrecht
hier insbesondere im Bauplanung- und Baurecht
und im kommunalen Finanzwesen sowie weiterer
einschlägiger Rechts- und Verwaltungsvorschriften, z. B. Öffentliches Finanzwesen, Vertragsrecht
sowie Unfallverhütungsvorschriften und bautechnische Vorschriften, insbesondere: ThürBO, BGB,
ThürGemHV, VOB, HOAI, Baustellenverordnung,
Ortsrecht und Verwaltungsvorschriften der Stadtverwaltung Erfurt
 Vertiefte Kenntnisse in der städtebaulicher Kalkulation für eine wirtschaftliche Umsetzung der
Entwicklung von Baugebieten
 Kenntnisse im Gebrauch von CAD-Software
 Führerschein Klasse B
 Baustellentauglichkeit (G41) sowie Einsatzvoraussetzungen als Si-Ge-Ko
 Hohe Eigenverantwortung und Eigeninitiative sowie ausgeprägte Organisationsfähigkeit
 Sicheres und korrektes Auftreten
(Die erforderlichen Zeugnisse/Nachweise sind den
Bewerbungsunterlagen beizufügen.)
gung.
(Die erforderlichen Zeugnisse/Nachweise sind den
Bewerbungsunterlagen beizufügen.)
Bewertung:
E 14 TVöD
(Eingruppierung vorbehaltlich der Regelung des § 17
Abs. 3 u. Abs. 4 TVÜ-VKA)
Bewerbungsfrist: 21.11.2014
webcode: ef120355
Aufgabenschwerpunkte:
 Prüfung und Bewertung des baulichen, anlagentechnischen und organisatorischen Brandschutzes von Sonderbauten im Rahmen von Neu- und
Umbauten/Nutzungsänderungen
 Beratung von Architekten, Ingenieuren und Fachplanern sowie von Bürgern, Betreibern und Bauherren im persönlichen Gespräch und im Rahmen
von Ortsterminen
 Teilnahme am Einsatzdienst im 24-StundenDienst und Mitarbeit in einem Führungsstab bzw.
einer technischen Einsatzleitung
Bei der Landeshauptstadt Erfurt ist im Rechnungsprüfungsamt folgende Stelle zu besetzen:
1 Sachbearbeiter (m/w)
Rechnungsprüfung
Anforderungsprofil:
Wir erwarten aufgrund der Arbeitsaufgaben die übergreifende Anwendung von Fachkenntnissen in verwaltungsrechtlichen und betriebswirtschaftlichen
Bereichen. Die Bereitschaft, sich den stetig steigenden und sich ändernden Anforderungen durch Fortbildung zu stellen, wird vorausgesetzt.
Berufserfahrungen in mehreren unterschiedlichen
Arbeitsgebieten bzw. mit Querschnittsaufgaben der
öffentlichen Verwaltung, analytische und logische
Denkfähigkeit, Abstraktions- und Kombinationsvermögen sowie wirtschaftliches Verständnis sind ebenso Voraussetzungen wie Kommunikationsvermögen
und soziale Kompetenz.
Zur Erfüllung der Aufgaben ist die Laufbahnbefähigung für den gehobenen nichttechnischen Dienst in
der Kommunalverwaltung und der staatlichen allgemeinen Verwaltung oder ein Abschluss als Verwaltungsfachwirt/in (Fortbildungslehrgang II) oder als
Diplom-Betriebswirt/in (BA) bzw. Bachelor (BA) jeweils in der Studienrichtung Management in öffentlichen Unternehmen und Einrichtungen erforderlich.
Laufbahnbewerber/innen bzw. Verwaltungsfachwirt/
innen haben ihre betriebswirtschaftlichen
Kenntnisse nachzuweisen.
Wenn grundsätzlich Ihr Interesse an einer Tätigkeit
im Rechnungsprüfungsamt geweckt werden konnte, steht Ihnen die Amtsleiterin, Frau Hinder, als Ansprechpartnerin (Telefon: 655-1420) gern zur Verfü-
Bewertung:
A 12 BesO des ThürBesG/E 11 TVöD
(Eingruppierung vorbehaltlich der Regelung des § 17
Abs. 3 u. Abs. 4 TVÜ-VKA)
Bewerbungsfrist: 07.11.2014
webcode: ef120354
Die Landeshauptstadt Erfurt sucht für das Amt für
Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
zum nächstmöglichen Termin
Sachbearbeiter (m/w)
Vorbeugender Brandschutz
Sie bieten:
 Die Laufbahnbefähigung für den gehobenen feuerwehrtechnischen Dienst sowie vorzugsweise
einen Hochschulabschluss (Diplom oder Bachelor)
in einer Ingenieursdisziplin (z. B. Bauingenieurwesen, Architektur, Sicherheitstechnik)
 Kenntnisse im Bereich des vorbeugenden Brandschutzes
Bewertung:
A11 ft BesO zum ThürBesG
Bewerbungsfrist: 21.11.2014
webcode: ef120318
Die Landeshauptstadt Erfurt sucht für das Dezernat
Wirtschaft und Umwelt zum nächstmöglichen Termin
1 Sachbearbeiter (m/w)
Beteiligungsmanagement
Aufgabenschwerpunkte:
 Vorbereitung von Organ- und Stadtratsbeschlüssen zu Beteiligungen und Eigenbetrieben sowie
Absicherung von erforderlichen Genehmigungen
der Rechtsaufsichtsbehörde
 Mitwirkung beim Aufbau und der Fortschreibung
eines zentralen Vertragsmanagements für Vorstands- und Geschäftsführerverträge im Beteiligungsmanagement
 Mitwirkung an der Erarbeitung von Richtlinien,
Zielstellungen und Konzepten für die Beteiligungspolitik der Stadtverwaltung
(Fortsetzung auf Seite 12)
Seite 12
31. Oktober 2014
(Fortsetzung von Seite 11)
Sie bieten:
 Hochschulabschluss (Diplom (FH) oder Bachelor)
in der Fachrichtung Betriebswirtschaft oder Re���
chtswissenschaft
 Berufserfahrung auf dem Gebiet des Wirtschaftsund Gesellschaftsrechts, vorzugsweise in einem
Wirtschaftsunternehmen erworben
Bewertung:
E 11 TVöD
Bewerbungsfrist: 07.11.2014
webcode: ef120346
Die Landeshauptstadt Erfurt sucht für das Amt für
Soziales und Gesundheit zum nächstmöglichen
Termin
1 Sachbearbeiter (m/w)
Koordination Projekt Gesunde Stadt
Aufgabenschwerpunkte:
 Steuerung der Planung und Initiierung von gesundheitsfördernden Maßnahmen und Projekten
 Erarbeitung von Konzepten und Lösungen für die
gesundheitlichen Probleme der Stadt
 Ressortübergreifende Kooperation mit externen
Partnern (z. B. Vereinen, Verbänden, Krankenkassen, Kliniken)
 Öffentlichkeitsarbeit
Sie bieten:
 Ein erfolgreich abgeschlossenes Studium der
Gesundheitswissenschaften/Public Health, Sozialwissenschaften, Erziehungswissenschaften,
Pädagogik (Diplom (FH) oder Bachelor) oder eine
vergleichbare Ausbildung
 Erfahrung in der Projektarbeit und Public Health
Bewertung:
E 11 TVöD
Bewerbungsfrist: 07.11.2014
webcode: ef120352
Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt
Bewertung:
E 6 TVöD
(Eingruppierung vorbehaltlich der Regelung des § 17
Abs. 3 u. Abs. 4 TVÜ-VKA)
Bewerbungsfrist: 12.11.2014
Webcode: ef120357
Weiterhin Bewerbungen erwünscht:
Ausbildungs- und Studienplätze
für das Ausbildungsjahr 2015/16
Das reguläre Ausschreibungsverfahren für eine
Ausbildung oder ein Studium bei der Stadtverwaltung
Erfurt endete mit der Bewerbungsfrist 05.10.2014.
Darüber hinaus sind Bewerbungen für folgende
Ausbildungen möglich:
 Mediengestalter (m/w) Digital und Print, Fach-
richtung Konzeption und Visualisierung bis zum
30.11.2014
Webcode: ef120149
 Gärtner (m/w) in Garten- und Landschaftsbau bis
zum 08.02.2015
Webcode: ef117103
Nähere Informationen zu dem aktuellen Angebot
an Ausbildungs- und Studienplätzen finden Sie auf
unserer Homepage www.erfurt.de/ausbildung
Hinweis:
Schwerbehinderte Bewerber/innen werden bei
gleicher Eignung bevorzugt berücksichtigt. Die
Stadt Erfurt will ihren Beitrag zur beruflichen und
gesellschaftlichen Gleichstellung von Frauen leisten
und fordert Frauen deshalb nachdrücklich zur
Bewerbung auf. Ihre Bewerbungsunterlagen senden
Sie bitte an die Stadtverwaltung Erfurt, Personalund Organisationsamt, Meister-Eckehart-Straße 2,
99084 Erfurt.
Nähere Informationen erhalten Sie auch auf
www.erfurt.de/ausschreibungen Bei der Landeshauptstadt Erfurt ist im Amt für
Grundstücks- und Gebäudeverwaltung ist folgende
Stelle zu besetzen:
1 Fachkraft Bauelektrik (m/w)
Anforderungsprofil:
 Abgeschlossene Ausbildung als Elektriker/in oder
Elektroniker/in Fachrichtung Betriebstechnik
 Mehrjährige Berufserfahrungen
 Anwendungsbereites Fachwissen im Aufgabengebiet der Bauelektrik
 Baustellentauglichkeit nach G41
 Anwendung der dem Stand der Technik entsprechenden Regeln und Vorschriften
 Vorschriften des Arbeitsschutzes, der Arbeitssicherheit und der Bedienung technischer Geräte
 Fahrerlaubnis Klasse B
 Engagement, Flexibilität und ein sicheres und korrektes Auftreten
(Die erforderlichen Zeugnisse/Nachweise sind den Bewerbungsunterlagen beizufügen.)
Bau-, Dienst- und Lieferleistungen
Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle):
Landeshauptstadt Erfurt, Stadtverwaltung, Stadtkämmerei, Verdingungsstelle, Frau Böhm, Fischmarkt 1,
99084 Erfurt; Telefon 0361 655-1283; Fax 0361 655-1289;
E-Mail verdingungsstelle@erfurt.de
Bauauftrag - ÖAB 1119/14-23
Schulsporthalle zur Grundschule 25, Curiestraße 29
- Fliesenlegerarbeiten Ausführungsfrist: 10.01.2015 bis 30.03.2015
Webcode: ef120398
Nähere Angaben zur Ausschreibung und zu den Zahlungsbedingungen erhalten Sie unter
www.erfurt.de/ausschreibungen sowie bei der Eingabe des jeweiligen Webcodes in die Suchmaske auf
www.erfurt.de. Nichtamtlicher Teil
Sonstiges
Interessenbekundung Gastronomie
im Egapark: Rundbau
Der Erfurter Garten- und Freizeitpark – kurz Egapark –
gehört mit über 36 Hektar zu den großen Garten- und
Freizeitparks Deutschlands. Das Parkgelände liegt im
Südwesten der Stadt auf dem Gelände der ehemaligen
Festung Cyriaksburg und ist seit 1992 denkmalgeschützt. Heute gehört der Egapark mit durchschnittlich
470.000 Besuchern im Jahr nach der Wartburg zu den
meistbesuchten Sehenswürdigkeiten Thüringens und
wird deshalb auch „Garten Thüringens“ genannt. Der
Egapark wird zu einer Kernfläche der Bundesgartenschau Erfurt im Jahr 2021.
Das außergewöhnliche Bauwerk des „Rundbaus“ wurde
1974 gebaut, 2011-12 umfassend und originalgetreu saniert und ist seither wieder das markante Aushängeschild für das Gelände des etablierten Spielplatzes im
Egapark. Der Spielbereich wird bis zur Bundesgartenschau grundlegend erneuert.
Der Rundbau stellt eine zentrale Gastronomie im Egapark dar. Insbesondere mit bekannten und beliebten
Speisen, Snacks und Getränken sollen vornehmlich die
Besucher an allen guten Tagen im Jahr – in der Saison
durchgängig – versorgt werden.
Die Infrastruktur einer Vollküche mit entsprechenden
Nebenräumen ist gegeben. Der zukünftige Betreiber
kann Einrichtung und Ausstattung mit angemessener
Ablöse übernehmen. Optimierungen werden beide Vertragsparteien adäquat leisten.
Als Option können weitere gastronomische Aktivitäten
im Egapark in Aussicht gestellt werden.
Der Egapark sucht für den Rundbau ab der Saison 2015
einen Gastronomiebetreiber. Referenzen und Erfahrungen in der öffentlichen Gastronomie werden in einer
schriftlichen Interessenbekundung erwartet. Kontakt
und Informationen:
Erfurter Garten- und Ausstellungs GmbH,
Frau Kathrin Harder,
Telefon 0361 5643755,
E-Mail kathrin.harder@stadtwerke-erfurt.de
Ende der Ausschreibungen
Schiedsstelle ist neu zu besetzen
Die Schiedsstelle X (Vieselbach, Linderbach, Azmannsdorf, Büßleben, Hochstedt, Dittelstedt, Herrenberg,
Wallichen, Urbich) ist neu zu besetzen.
Gerichtsverfahren sind kostspielig, zeitraubend und
insbesondere nervig. Eine Alternative kann ein Schlichtungsverfahren sein. Hier können festgefahrene Konflikte aufgeweicht werden. Vor allem betrifft das Nachbarschaftsstreitigkeiten, Schadenersatzansprüche oder
Beleidigungen.
Zeitnah und geldsparend kann zur Verbesserung der
Streitkultur beigetragen werden.
Interessierte Bürger, die gern das Ehrenamt eines
Schlichters übernehmen möchten, sollten die Bereitschaft zum Zuhören und ein Alter zwischen 30 und 70
Jahren haben. Es sind keine Vorkenntnisse erforderlich
sondern Lebenserfahrung. Zwingend ist allerdings der
(Fortsetzung auf Seite 13)
Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt
Nichtamtlicher Teil
(Fortsetzung von Seite 12)
Schließtag der Kfz-Zulassungsstelle
Wohnsitz in dem Bereich der Schiedsstelle. Die Wahlperiode beträgt fünf Jahre. Entsprechende Lehrgänge
werden angeboten.
Telefonische Informationen sind unter 0361 655-1329
erhältlich.
Bewerbungen bitte schriftlich bis zum 30. November
2014 mit einem tabellarischen Lebenslauf bei der Stadtverwaltung Erfurt, Rechtsamt, Barfüßerstr. 17B, 99084
Erfurt. Aufgrund einer Softwareumstellung ist die Kfz-Zulassung am Mittwoch, dem 12. November 2014, nicht geöffnet.
An diesem Tag können keinerlei Fahrzeugvorgänge bearbeitet werden.
Wir bitten um Ihr Verständnis.
Anmeldung zum Schulbesuch für das
Schuljahr 2015/2016
Alle Kinder, die bis zum 1. August 2015 sechs Jahre alt
werden, sind bei der Grundschule ihres Schuleinzugsbereiches anzumelden. Bei der Anmeldung sind die
Geburtsurkunde oder das Familienstammbuch vorzulegen. Ein Kind, das am 30. Juni 2015 mindestens fünf
Jahre alt ist, kann auf Antrag der Eltern am 1. August
2015 in die Schule aufgenommen werden. Die Entscheidung trifft die Schulleiterin bzw. der Schulleiter im
Benehmen mit der Schulärztin bzw. dem Schularzt. Die
Schulpflicht beginnt mit der Aufnahme. Die Schuleinzugsbereiche können über das Internet im Stadtplan
stadtplan.erfurt.de eingesehen werden. Die Suche erfolgt über die Eingabe von Straße und Hausnummer der
Wohnadresse. Weiterhin kann der Schuleinzugsbereich
in den Sekretariaten der staatlichen Schulen in Erfurt
erfragt werden.
Neben der Anmeldung an Grundschulen besteht ebenfalls die Möglichkeit der Anmeldung an Gemeinschaftsschulen. Sowohl die Gemeinschaftsschule am Roten
Berg als auch die Gemeinschaftsschule am Nordpark
nehmen ab dem Schuljahr 2015/2016 Schüler der Jahrgangsstufe 1 auf. Die Schuleinzugsbereiche der Gemeinschaftsschulen sind stadtweit offen, so dass sich jeder
Schüler der Landeshauptstadt Erfurt an einer dieser
Schulen anmelden kann. Eine Begrenzung erfolgt lediglich über die zur Verfügung stehenden Kapazitäten der
jeweiligen Gemeinschaftsschule. Darüber hinaus ist ein
Seiteneinstieg in die Gemeinschaftsschule am Roten
Berg (Karl-Reimann-Ring 14; Telefon: 0361 7911542) für
die Jahrgangsstufe 2 und ein Seiteneinstieg in die Gemeinschaftsschule am Nordpark (Nettelbeckufer 25;
Telefon 0361 7312461) für die Jahrgangsstufen 2, 3 und 4
möglich. Nähere Informationen erfahren alle interessierten Schüler und Eltern an den Schulen.
Anmeldezeiten für Jahrgangsstufe 1 der Grund- und
Gemeinschaftsschulen sowie Anmeldung für Seiteneinsteiger an den Gemeinschaftsschulen:
10. und 11. Dezember 2014, 12 Uhr bis 18 Uhr Bürgersprechstunde
Der Bürgerbeauftragte des Freistaats Thüringen,
Dr. Kurt Herzberg, hält am Dienstag, dem 11. und 25.
November 2014 an seinem Dienstsitz in Erfurt, JürgenFuchs-Straße 1, 99096 Erfurt, Bürgersprechstunden jeweils ab 09:00 Uhr ab. Um Wartezeiten zu vermeiden,
wird gebeten, sich vorher anzumelden. Telefon: 0361
3771871.“
Bürgeramt
Informationsveranstaltung zur
Auswertung der Sperrung
der Meister-Eckehart-Straße
Die Stadtverwaltung Erfurt lädt alle interessierten Bürger, Händler und Gewerbetreibenden zu einer ersten
Auswertung der Erfahrungen mit der seit dem 1. Juli 2014
wirksamen Sperrung der Meister-Eckehart-Straße für die
Kfz-Durchfahrt ein.
Die Informationsveranstaltung findet am Montag, dem
3. November, von 16:00 bis 18:00 Uhr im Ratssitzungssaal im Rathaus (Raum 225) statt.
Die Sperrung der Meister-Eckehart-Straße für die KfzDurchfahrt ist ein Baustein auf dem Weg zur Begegnungszone entsprechend des vom Stadtrat am 18. Juli
2012 beschlossenen Verkehrsentwicklungsplanes Innenstadt.
Ziel der Veranstaltung ist es, im Sinne einer Erfolgskontrolle zu diskutieren, inwieweit mit dieser Maßnahme
die Ziele der Kernidee „Begegnungszone Innenstadt“
erreicht wurden. Gleichzeitig sollen Probleme, begleitende Randbedingungen und mögliche negative Auswirkungen bewertet werden.
Die Stadtverwaltung wird dazu u. a. auch die Auswertung von Verkehrserhebungen, die vor und nach der
Umsetzung der Maßnahme in den maßgeblich von der
Sperrung betroffenen Straßen erfolgten, vorstellen. Sie
folgt mit dieser Veranstaltung einer Anregung aus der
Informationsveranstaltung im Vorfeld der Sperrung am
4. Juni. Danke für die bisherige Teilnahme
am diesjährigen Bürgerbeteiligungshaushalt der Stadt!
In dieser Woche fanden die letzten Ortsteilveranstaltungen zum diesjährigen Bürgerbeteiligungshaushalt
statt. Insgesamt wurden seit dem 24. September elf
Veranstaltungen durchgeführt, darunter neun in den
Ortsteilen. Die zum Teil zahlreiche Teilnahme in den
Bürgerversammlungen ist auch der Unterstützung der
Ortsteilbürgermeister zu verdanken, die den Bürgerbeteiligungshaushalt regional bewarben. Allen Bürgerinnen und Bürgern sowie den Ortsteilratsmitgliedern, die
durch ihre Teilnahme das Bürgerbeteiligungsverfahren
bisher unterstützt haben, gilt der Dank.
Viele Ideen, Vorschläge, aber auch Probleme sind von
den Anwesenden eingebracht worden. Doch in einem
Punkt waren sich alle Teilnehmer, sowohl der zentralen
Veranstaltungen als auch der Ortsteilveranstaltungen,
einig: Bürgerbeteiligung kann nur funktionieren, wenn
31. Oktober 2014
Seite 13
sich die Bürgerinnen und Bürger durch die Stadt ernst
genommen fühlen. Von zentraler Bedeutung ist es, dass
sich sowohl die Stadtverwaltung als auch die Stadtratsfraktionen mit den Vorschlägen und Anregungen der
Bürger/innen auseinandersetzen. Um eine Transparenz
zu gewährleisten, müssen die Einwohner Erfurts frühzeitig eingebunden und über Entscheidungen informiert werden. Hierzu zählt insbesondere auch die Rechenschaftslegung getroffener Entscheidungen
gegenüber den Bürgern.
Die Problemlagen, die durch die Veranstaltungsteilnehmer angesprochen wurden, variierten in den einzelnen
Ortsteilen stark. Genannt wurde unter anderem das
marode Schulgebäude der Grundschule 28 am Moskauer Platz. In der Veranstaltung auf dem Herrenberg bemängelten die Anwesenden fehlende Gehweg- und
Treppenbeleuchtungen. In der Andreasvorstadt war die
Mobilität und Barrierefreiheit sowie der öffentliche
Personennahverkehr ein Thema. Die Einwohner von
Stotternheim bewegte unter anderem der fehlende
Geh- und Radweg am Bahnübergang Richtung Strandbad. In Alach mit dem Ortsteil Schaderode wurde unter
anderem die Forderung laut, dem Ortsteilrat regional
mehr Handlungsspielraum zu gewähren. Alle weiteren
Ergebnisse und Vorschläge der Veranstaltungen können
im Onlineforum der Stadt Erfurt unter forum.erfurt.de
nachgelesen und auch weiterhin diskutiert werden. Sie
haben auch die Möglichkeit, sich über einen Fragebogen
am Bürgerhaushalt zu beteiligen. Der Fragebogen enthält zehn kurze Fragen, die wiederum die Themen Schule/Schulhöfe, Geh- und Radwege sowie den Haushalt
insgesamt beinhalten. Zurücksenden können Sie diesen
an die Stadtverwaltung Erfurt, Dezernat Wirtschaft und
Umwelt - Stabsstelle Nachhaltigkeitsmanagement,
99111 Erfurt oder per E-Mail an
bbh@erfurt.de.
Ideen und Vorschläge sind weiterhin willkommen. Der
Link zum Fragebogen:
Webcode: ef120231
Im Anschluss an die Beteiligungsphase werden alle Vorschläge und Ergebnisse durch das Moderationsbüro
aufbereitet und dem Stadtrat übergeben.
Vorweihnachtsfeier für Senioren
in der Thüringenhalle
Die Stadt Erfurt lädt alle Seniorinnen und Senioren sehr
herzlich zur diesjährigen Vorweihnachtsveranstaltung
am Donnerstag, dem 11. Dezember, 14:00 Uhr (Einlass
13:00 Uhr) in die Thüringenhalle ein. Ein buntes Programm mit weihnachtlichem Ausklang erwartet die
Gäste.
Die Eintrittskarten zum Preis von 7,00 EUR sind ab 10.
November 2014 in den vier Seniorenklubs der Landeshauptstadt Erfurt erhältlich, die unter folgender Telefonnummer zu erreichen sind:
Seniorenklub Weitergasse 25, Telefon 5626789
Seniorenklub Berliner Straße 26, Telefon 655-4145
Seniorenklub Hans-Grundig-Straße 25, Telefon 3459556
Seniorenklub Jakob-Kaiser-Ring 56. Telefon 7921486
Zudem gibt es die Karten auch im Bürgerservice, JuriGagarin-Ring 150, Telefon 655-6161. Seite 14
31. Oktober 2014
Hilfe zur Selbsthilfe
für Partnerstadt Kati
Mit Souleymane Samaké konnte ein höchst kompetenter und zuverlässiger Verantwortlicher vor Ort gewonnen werden, um den Weiterbau des Frauenzentrums in
Erfurts Partnerstadt Kati/Mali zu betreuen. Die dringend benötigte Einrichtung wird mit Spendengeldern
aus Erfurt finanziert.
Der Bauingenieur aus Kati ist derzeit zu Gast in Erfurt,
um die erforderlichen organisatorischen Details abzusprechen. Neben dem breit gefächerten Arbeitsprogramm konnte sich der stark Gehbehinderte auch über
Hilfe zur Linderung seiner gesundheitlichen Einschränkung freuen: Die Firma Jüttner aus Kerspleben, der Behindertenklub Erfurt sowie eine Mitarbeiterin der
Stadtverwaltung Erfurt sponserten je einen Rollator.
So wurde nicht nur Souleymane Samaké uneigennützig
geholfen, sondern zwei weitere Bürger der Partnerstadt
Kati können sich über ein Hilfsmittel zur Erleichterung
des Gehens freuen. Neuauflage des
Verwaltungswegweisers
Die Neuauflage des Verwaltungswegweisers für Unternehmer und Existenzgründer ist mit seiner Übersicht
über die Leistungen der Stadtverwaltung nicht nur für
Gewerbetreibende interessant.
Der Verwaltungswegweiser wurde speziell für Unternehmer und Existenzgründer erarbeitet und listet die
für Unternehmen relevanten Leistungen der Stadtverwaltung auf. Er soll damit besonders für jene Leistungen, die mit der Aufnahme, Ausübung oder Beendigung
einer gewerblichen Tätigkeit in Verbindung stehen, die
Suche nach den richtigen Ansprechpartnern in der
Stadtverwaltung Erfurt erleichtern.
Während der erste Teil die Kontaktdaten der zuständigen Fachämter beinhaltet, ist der zweite Teil der Broschüre als Nachschlagewerk angelegt. Hier findet man
eine alphabetische Übersicht mit 833 Stichworten vom
Abbruch einer Anlage über Bauantrag, Gewerbeanmeldung, Gewerbeflächen und Sondernutzungserlaubnis
(z. B. für Außengastronomie) bis hin zur Zweitwohnungssteuer mit den zuständigen Ansprechpartnern
samt Telefonnummern und E-Mail-Adressen. Dazu erfahren Sie, welche Formulare und Anträge bereits im
Internet auf Erfurt.de zur Verfügung stehen.
Da Themen wie Meldeverfahren, Kfz-Zulassung oder
Abfallentsorgung für Unternehmen ebenso wie für Privatpersonen relevant sind, wird die Broschüre auch im
privaten Bereich gerne genutzt. Ein gedrucktes Exemplar der Broschüre kann kostenlos per E-Mail bei der
Wirtschaftsförderung bestellt werden. Die PDF-Datei
zum Download finden sie auf
www.erfurt.de
Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt
Nichtamtlicher Teil
Einladung zur Auszeichnungsveranstaltung Ökoprofit 2014
Bereits zum dreizehnten Mal haben Erfurter Betriebe
am Ökoprofit teilgenommen – einem betrieblichen Umweltvorsorgeprogramm, welches die Senkung von Betriebskosten mit einer Verbesserung der Umweltbedingungen verbindet und somit ökologische und
ökonomische Folgekosten für die Zukunft reduziert.
Insgesamt 30 Unternehmen hatten sich im Sommer 2013 entschlossen,
als Ökoprofit-EinsteigerBetrieb erstmals oder als
Ökoprofit-Club-Betrieb
eine erneute Auszeichnung zu erreichen und so
einen Beitrag zur nachhaltigen Wirtschaftsweise in Erfurt zu leisten. Diese engagierte, erfolgreiche
Arbeit soll am Montag, dem 10. November 2014, 18:00
Uhr in der Rotunde des Sparkassen-Finanzzentrums in
der Bonifaciusstraße 14 gewürdigt werden.
Im Rahmen dieser Auszeichnungsveranstaltung wird
Rolf Heimann, Bereichsleiter Corporate Responsibility
beim Unternehmen Hessnatur, zum Thema „Nachhal-
tigkeit als Wertetreiber“ sprechen und dies an seiner
Arbeit bei Hessnatur anfassbar machen.
Im Anschluss wird das Team der drei Firmen Helaba
Landesbank Hessen-Thüringen, SV SparkassenVersicherung Holding AG und der Sparkassen- und Giroverband
Hessen-Thüringen die Ergebnisse vorstellen, die sie gemeinsam am Standort
des Sparkassen-Finanzzentrums erreicht haben.
Die Veranstaltung ist öffentlich, richtet sich aber
insbesondere auch an Erfurter Unternehmen, die
sich ggf. für ihren Ökoprofit im Jahr 2015 interessieren.
Nach den Auszeichnungen besteht bei einem kleinen
Empfang die Möglichkeit, ins Gespräch zu kommen.
Um die Veranstaltung vorbereiten zu können, wird um
Anmeldung bis zum 5. November 2014 gebeten, telefonisch unter 0361 655-2324, per Fax an 0361 655-7271 oder
E-Mail an
agenda21@erfurt.de Aktuelle Kurse der Volkshochschule
Die letzten Romanows – Der Mythos vom
Ende einer Dynastie
Vor über 90 Jahren hat die russische Revolution das Zarenreich zerschlagen und eine Dynastie vernichtet. Zar
Nikolaus II. und dessen Familie wurden verhaftet und
in einem Keller in Jekaterinburg erschossen. Mit dem
geheimnisumwitterten Massaker an den Romanows
starb nicht nur das russische Zarenreich - es war auch
die Geburtsstunde eines Mythos‘ über das eventuelle
Überleben der Großfürstin Anastasia. Was ist Wahrheit,
was Mythos?
Kursnummer: J 10117
Beginn:
Mo, 03.11.2014, 17:00 - 18:30 Uhr
Dauer:
1 Veranstaltung mit 2 Unterrichtsstd.
Ort:
Volkshochschule, Schottenstraße 7
Gebühr:
8,00 EUR, ermäßigt 6,40 EUR
Dozent:
Pierre Schmiedeknecht
Ein Streifzug durch die Geschichte der
Weltreligionen
In fünf Veranstaltungen wird, begleitet von Lichtbildern, auf die größten Religionen eingegangen. Darüber
hinaus soll die Gelegenheit bestehen, einzelne Fragen,
die diese Religionen betreffen, miteinander zu diskutieren.
Kursnummer: J 10916
Beginn:
Mi, ab 05.11.2014, 18:40 - 20:10 Uhr
Dauer:
5 Wochen mit 10 Unterrichtsstunden
Ort:
Volkshochschule, Schottenstraße 7
Gebühr:
40,00 EUR, ermäßigt 32,00 EUR
Dozent:
Dr. phil. Michael Sturm-Berger
Druckwerkstatt
Der Linolschnitt und die Radierung sind vielseitige Varianten der grafischen Drucktechniken. Der Kurs ist eine
Einführung in diese Verfahren des künstlerischen
Drucks. Beide Verfahren bieten eine große Vielfalt an
grafischen Gestaltungsmöglichkeiten und geben Raum
für eigene kreative Experimente.
Kursnummer: J 20537
Beginn:
Mo, ab 10.10.2014, 17:00 – 18:30 Uhr
Dauer:
10 Wochen mit 20 Unterrichtsstunden
Ort:
Volkshochschule, Schottenstraße 7
Gebühr:
80,00 EUR, ermäßigt 64,00 Euro,
zzgl. 22,50 EUR Materialkosten
Dozentin:
Nadine Wottke
Geprüfte Finanzbuchhalter (m/w)
Das Lehrgangskonzept beinhaltet folgende Module und
Inhalte: Modul I – Buchführung, Modul II – Kosten- und
Leistungsrechnung, Modul III – Bilanzierung, Modul IV
– Betriebliches Steuerrecht, Modul V – Recht und Finanzen und Modul VI – EDV-Finanzbuchhaltung
Kursnummer: J 56301
Beginn:
montags, ab November 2014
Dauer:
ca. 1 Jahr
Ort:
Volkshochschule, Schottenstraße 7
Gebühr:
1.512,00 EUR inkl. Mehrfachbucherrabatt
Dozent:
Dr. Gewalt
Tansania – von der Serengeti nach Sansibar
Lichtbildervortrag: Im Norden Tansanias leben die Massai auch heute noch in ihren traditionellen Runddörfern
in Lehmhütten. Die Serengeti beeindruckt durch die
Weite der Landschaft und die Vielzahl der dort lebenden Wildtiere. Die Gewürzinsel Sansibar lockt mit weißen Stränden und türkisfarbenem Wasser zum Entspannen ein.
Kursnummer: J 11020
Beginn:
Mi, 12.11.2014, 18:40 - 20:10 Uhr
Dauer:
1 Veranstaltung mit 2 Unterrichtsstd.
Ort:
Volkshochschule, Schottenstraße 7
Gebühr:
8,00 EUR, ermäßigt 6,40 EUR
Dozent:
Roland Adlich Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt
Nichtamtlicher Teil
31. Oktober 2014
Seite 15
Stadtmuseum erhält
Erich-Enge-Studien
Seelen-Pingpong –
Natur versus Kultur
Martinsmarkt und
-feier auf dem Domplatz
Der Künstler Erich Enge (geb. 1932, Studium Burg Giebichenstein bei Sitte und Bunge, seit 1971 in Erfurt)
schenkt der Stadt Teile seines künstlerischen Werkes.
Es handelt sich um Studien zu größeren Arbeiten im
öffentlichen Raum bzw. am Bau, die neben künstlerischer auch erhebliche stadtgeschichtliche Qualität
aufweisen.
In der Galerie Waidspeicher im Kulturhof zum Güldenen
Krönbacken in der Michaelisstraße wird vom 2. November bis 7. Dezember die Ausstellung „Seelen-Pingpong.
Natur versus Kultur“ gezeigt.
Am 10. November, dem Vortag des Martinstages, zieht
es Tausende Erfurter und Gäste der Stadt bei Einbruch
der Dunkelheit auf den Domplatz, um Martini zu feiern.
Den Kern bilden die Entwürfe zum Wandbild „Die Idee
wird zur materiellen Gewalt, wenn sie die Massen ergreift“ für das Wohnviertel im Rieth. Für die vier Außenwände der dort errichteten Bibliothek hat Enge 1977-78
ein Wandbild von monumentalen Ausmaßen geschaffen, das 1993 unter Denkmalschutz gestellt wurde. Mit
sechs Metern Höhe und 102 Metern Länge gehört es zu
den größten Wandbildern Europas.
Das Bildthema entspricht der damaligen sozialistischen
Anschauung. Als kulturgeschichtliches Artefakt gehört
es heute zu den herausragenden Zeugnissen der jüngeren Geschichte Erfurts. Mit der Schenkung wird eine
Verkaufsausstellung zugunsten der Fluthilfe Thüringen
und des Vereins Kiwanis-Club Erfurt eröffnet. Die Bilder
stehen bis zum 01.02.15 zum Verkauf.
Malerei, Zeichnung und Plastik werden in einen spannungsvollen Dialog gesetzt: Andreas Eichstaedt (Jena)
und Thomas Reichstein (Dresden) spüren sowohl den
Erfahrungen mit der unberührten Natur als auch mit
dem vom Menschen Geformten nach.
Die Malereien und Zeichnungen von Andreas Eichstaedt
suggerieren scheinbar reale Abbilder von Lebenswelt,
seine Landschaften, Wasserflächen und die Weiten lösen sich jedoch von einem Augenblick auf den nächsten
in ein diffuses Unbestimmbares auf.
Thomas Reichsteins Plastiken entstehen in der intensiven Auseinandersetzung mit fremden Kulturen. Sie
spiegeln das Exotische in der Kombination mit uns Bekanntem. Abstrakte und figürliche Arbeiten existieren
in seinem Œuvre parallel. Die Suche nach einer inneren
Harmonie prägt die Werke aus Bronze, Messing, Aluminium und Rattan-Tappa.
In Vorbereitung auf den Höhepunkt in den Abendstunden findet ab 10 Uhr auf dem Domplatz der nunmehr
24. Martinsmarkt statt, auf dem es alles geben wird,
was von der Tradition her mit diesem Anlass verbunden
ist.
Der Martinsmarkt fügt sich zwischen Frühgottesdienst
und abendlicher Martinsfeier auf den Domstufen in den
Gesamtablauf des Tages ein. Die Eröffnung des Martinsmarktes wird von der katholischen und evangelischen
Kirche im ökumenischen Geist gemeinsam gestaltet.
Im Verlauf des Tages sorgen Chöre, Bläser, kleine Theateraufführungen für eine festliche, musikalische Atmosphäre im Bereich des Martinsmarktes.
Alle Erfurter und Besucher sind herzlich eingeladen, den
Martinsmarkt ab 10 Uhr zu besuchen und sich auf die
um 18 Uhr stattfindende große ökumeni­sche Martinsfeier auf den Domstufen einstimmen zu lassen.
Kulturelles Jahresthema 2016: „Mach dir ein Bild!“
Ideen sind gefragt und können bis zum 30. April bei der Kulturdirektion eingereicht werden
Das kulturelle Jahresthema der Landeshauptstadt Erfurt
soll gemäß dem strategischen Kulturkonzept zweijährlich wichtige Themen und Bezüge aufgreifen, die unterschiedliche Akteure in der Stadt zum künstlerischen
Handeln und zur Kooperation auffordern. Erfurt hat mit
dem am 01.10.2014 gefassten Stadtratsbeschluss den
kulturellen Schwerpunkt im Jahr 2016 auf die Bildende
Kunst gelegt.
Der Begriff Bildende Kunst hat sich als Sammelbezeichnung für die visuell gestaltenden Künste eingebürgert,
die vorwiegend mit Materialien arbeiten. Neben den
klassischen Gattungen Architektur, Bildhauerei, Malerei, Grafik, Kunsthandwerk und ab erster Hälfte des 20.
Jahrhunderts auch der künstlerischen Photographie
bzw. dem Film werden mit Beginn des letzten Viertels
des 20. Jahrhunderts auch Mischformen und Konzeptkunst bis hin zu Darlegungen der reinen Idee als Bereiche der Bildenden Kunst zugeordnet. Infolge der Ent-
wicklung neuer Medien und der fortschreitenden
Ausweitung des Kunstbegriffes im 20. Jahrhundert wird
der Begriff heute sehr viel weiter gefasst und ist im
Einzelfall nicht mehr eindeutig von anderen Kunstformen abzugrenzen.
Dies begünstigt den Ansatz des kulturellen Jahresthemas, den gewähl­ten Schwerpunkt mit anderen Kunstformen im Sinne interdisziplinärer Projekte zu verbinden und daraus wiederum Neues zu generieren. Die
freie Kultur- und Kunstszene in Erfurt verfügt über vielfältige personelle und künstlerische Potenziale, um
diesem Ansatz gerecht zu werden.
Der Drang nach Erneuerung und Beschleunigung ist in
der Gegenwart stark ausgeprägt; das trifft sowohl auf
die professionelle Kunstszene als auch auf das Laienschaffen – hier freilich weniger spürbar – zu. Diese, sich
in aktuellen Schaffensprozessen abzeichnende Tendenz
greift das gewählte Jahresthema 2016 ganz bewusst auf.
Es will anregen, sich mit den verschiede­nen Genres der
Bildenden Kunst auseinanderzusetzen und innovative
Veranstaltungs- und Aus­stel­lungs­projekte zu entwickeln, die zu einer qualitativen Bereicherung des kulturellen Angebotes in Erfurt beitragen.
Alle freien Träger wie Vereine, Institutionen, Initiativen,
Künstler und Künstlergruppen sowie interessierte Personen sind aufgerufen, ihre Ideen zum Jahresthema
2016 „Mach dir eine Bild!“ vorzustellen und sich für eine
Förderung zu bewerben. Formlose Anträge inclusive
aussagekräftiger Konzeptionen und möglichst detaillierter Kosten- und Finanzierungspläne richte man bis
zum 30.04.2015 an die Stadtverwaltung Erfurt, Kulturdirektion, SG Kulturelle Bildung/Soziokultur, Benediktsplatz 1, 99084 Erfurt. Infos unter Tel. 0361 655-1612 oder
E-Mail
kulturfoerderung@erfurt.de Seite 16
31. Oktober 2014
Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt
Ärztliche Bereitschaft unter 116117
Was tun, wenn man sich sehr krank fühlt und die Arztpraxis zu oder Wochenende ist? Dann gibt es Hilfe
unter der Telefonnummer 116117 – die bundeseinheitliche Nummer des Kassenärztlichen Notdienstes.
Der Kassenärztliche Notdienst
(früher Bereitschaftsdienst)
gewährleistet die Versorgung
der Patienten außerhalb ärztlicher Präsenzzeiten. Seitdem
vor vier Jahren der Notdienst in
Thüringen umstrukturiert wurde, gibt es im Freistaat 27 feste
Notdienstzentralen. Außerdem
gilt auch in Thüringen die bundesweit einheitliche kostenfreie Rufnummer 116117.
Trotz insgesamt positiver Reaktionen auf die Umstrukturierung wird immer wieder deutlich, dass sowohl die
Rufnummer als auch die Erreichbarkeit der Notdienstsprechstunde noch nicht bekannt genug sind.
Der ärztliche Bereitschaftsdienst wird von den Kassenärztlichen Vereinigungen gemeinsam mit den niedergelassenen Ärzten organisiert. Er ist nicht zu verwechseln mit dem Rettungsdienst! Der Rettungsdienst ist
rund um die Uhr unter dem Notruf 112 erreichbar und
leistet in lebensbedrohlichen Fällen Hilfe wie zum Bei-
spiel bei Herzinfarkt oder Schlaganfall. Gleiches gilt für
die Notaufnahmen der beiden Erfurter Kliniken.
Wann also ist der Kassenärztliche Notdienst zu kontaktieren und wie ist er erreichbar?
Der Kassenärztliche Notdienst
kann bei Erkrankungen und
kleineren Verletzungen genutzt werden – telefonisch unter der 116117 zur Vereinbarung
eines Hausbesuches oder direkt vor Ort, im Helios Klinikum
Erfurt.
Hausbesuche:
Mo, Di, Do Mi, Fr Sa, So, Feier- und Brückentage 18:00 bis 07:00 Uhr
13:00 bis 07:00 Uhr
07:00 bis 07:00 Uhr
Notdienstsprechstunde im Helios Klinikum Erfurt
Mo, Di, Do 18:00 bis 24:00 Uhr
Mi, Fr 13:00 bis 24:00 Uhr
Sa, So, Feier- und Brückentage sowie am 24.12., 31.12.: 07:00 bis 24:00 Uhr
Erfurt-Botschafter trafen sich
zum Erfahrungsaustausch
Rund 50 Erfurt-Botschafter folgten in diesem Jahr der
Einladung der Erfurt Tourismus und Marketing GmbH
und trafen sich am 17. Oktober 2014 zum gemeinsamen
Erfahrungsaustausch.
Zum Start der Veranstaltung hatten die Erfurt-Botschafter am Nachmittag die Wahl zwischen zwei Führungen,
die das aktuelle Stadtgeschehen aufgriffen. Dr. Maria
Stürzebecher, die Unesco-Beauftragte der Stadt Erfurt,
berichtete bei einem Rundgang durch die Alte Synagoge und die Mikwe zur Aufnahme auf die deutsche Tentativliste für das Unesco-Welterbe. Eine zweite Gruppe
besichtigte passend zum Thema 25 Jahre politische
Wende die Gedenk- und Bildungsstätte Andreasstraße.
Anschließend gaben zwei engagierte Mitglieder der
Initiative, Karl-Heinz Kindervater, Geschäftsführer der
Kaisersaal Gastronomie- & Veranstaltungs GmbH, und
Johannes Stappel, Geschäftsführer eines Leipziger
Bäckereibetriebes, Einblicke in ihre Arbeit als ErfurtBotschafter.
Auf dem Programm stand auch die Ernennung der Küchendirektorin des Erfurter Kaisersaals, Maria Groß, zur
„Botschafterin für Erfurt“. „Es ist mir eine Herzensangelegenheit, bei Veranstaltungen in ganz Deutschland
und der Schweiz für Erfurt und den Kaisersaal zu werben. Umso mehr freut es mich, dies nun auch offiziell
als Erfurt-Botschafterin tun zu können“, schwärmt Sterneköchin Maria Groß von ihrer neuen Aufgabe. Sie gab
im Anschluss an ihre Ernennung einen Einblick in ihr
Wirkungsfeld. Dr. Carmen Hildebrandt zog ein positives
Resümee am Ende der Veranstaltung: „Ich finde es spannend mitanzusehen, wie angeregt sich die Erfurt-Botschafter untereinander austauschen und welche Ideen
sie für ihr weiteres Engagement entwickeln. Mein Team
und ich unterstützen sie immer wieder gerne bei der
Umsetzung neuer Projekte.“
Weitere Informationen zu den Erfurt-Botschaftern
unter
www.erfurt-marketing.de Maria Groß (Mitte) wird von Dr. Carmen Hildebrandt
und Karl-Heinz Kindervater zur Erfurt-Botschafterin
ernannt.
Nichtamtlicher Teil
Ehrenamt in Erfurt:
Engagement für unsere Stadt
Ohne Ehrenamt würde das Leben in unserer Stadt nicht
funktionieren. Viele Erfurter engagieren sich bereits in
ihrer Freizeit für andere. Sie tun etwas Gutes, bewegen
viel, lernen Menschen kennen und haben eine Aufgabe,
die sie erfüllt. Für alle, die diese Erfahrung auch machen
möchten, veröffentlichen wir im Amtsblatt der Stadt
Erfurt in Kooperation mit der Freiwilligenagentur Erfurt
interessante Ehrenamtsstellen.
Hier die aktuellsten Angebote:
Gruppenleiter (m/w) im Besuchsdienst
Im Besuchs- und Begleitungsdienst der Malteser kümmern sich ehrenamtliche Mitarbeiter um alte, kranke
und einsame Menschen zu Hause und in stationären
Einrichtungen wie Alten- und Pflegeheimen. Gesucht
wird ein ehrenamtlicher Gruppenleiter, der die monatlichen Treffen koordiniert und die Gruppe begleitet.
Kontakt: Malteser Hilfsdienst e. V., Dorrit Ranacher,
Tel. 0361 3404721
Neuaufsetzung der Vereinshomepage
Das Jugendrechtshaus Erfurt ist eine niedrigschwellige
Anlauf- und Vermittlungsstelle für Jugendliche und junge Erwachsene, aber auch für deren direkte Bezugspersonen. Dabei ist das Internet für die Kontaktaufnahme
enorm wichtig. Gesucht wird ehrenamtliche Hilfe, um
die Homepage des Vereins neu zu gestalten.
Kontakt: Jugendrechtshaus Erfurt, Maria Wischeropp,
Tel. 0361 6020653
Unterstützung im Kinderheim
Das AWO-Kinderheim am Ringelberg sucht dringend
ehrenamtliche Unterstützung bei der Betreuung von
drei Kindern im Alter von 4 bis 8 Jahren. Nachmittags
oder am Wochenende könnte gemeinsam gemalt, gebastelt oder Fußball gespielt werden. Wer ein Herz für
Kinder, etwas pädagogisches Geschick und einmal pro
Woche Zeit hat, kann sich melden.
Kontakt: AWO-Kinderheim Ringelberg, Kai Werner,
Tel. 0361 6548853
Freizeitgestaltung mit Kindern und Jugendlichen
Im FIT-Projekt des MitMenschen e. V. werden Menschen
gezielt in ihrer Arbeitsfähigkeit gefördert. In zwei bis
drei Projekttagen vor dem 1. Advent sollen sie gemeinsam Weihnachtsgestecke gestalten. Gesucht wird ein
Florist (m/w), der neben fachlichen Kenntnissen auch
Geduld und Begeisterungsfähigkeit mitbringt.
Kontakt: MitMenschen Soziale Dienste gGmbH, Sabine
Weichert, Tel. 0176 15403000
Pate für Kinder und Jugendliche mit
Migrationshintergrund
Die Evangelische Ausländerberatung berät und begleitet Menschen, die aus anderen Ländern nach Erfurt
gekommen sind. Darunter befinden sich auch Kinder
und Jugendliche. Für sie werden ehrenamtliche Paten
gesucht, die beim Deutschlernen und bei der Nachhilfe
in der Schule helfen und Freizeit mit ihnen verbringen.
Kontakt: Ev. Ausländerberatung, Johanna Ringeis,
Tel. 0361 26232798
Nähere Informationen und weitere Angebote unter
Tel. (0361) 5403022 oder unter
www.freiwilligenagentur-erfurt.de 
Document
Kategorie
Sport
Seitenansichten
96
Dateigröße
7 936 KB
Tags
1/--Seiten
melden