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Amtsblatt - Stadt Augsburg

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Amtsblatt
Stadt
Augsburg
gegründet 1746
Nummer 43, 24. Oktober 2014, Seite 250
Einzelpreis 0,50 €
Inhaltsverzeichnis
2. Verlängerung einer Veränderungssperre zur Aufstellung des Bebauungsplanes (BP) Nr.657
„Zwischen Meraner Straße und Stätzlinger Straße“
Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
• Metzgplatz 1, ehem. Stadtmetzg; Erneuerung des Glasdaches Metallbauarbeiten
• Wassertechnik Schwimmschulstraße 7; Energetische Sanierung Plärrerbad
• Sanitärtechnik Schwimmschulstraße 7; Energetische Sanierung Plärrerbad
• Heizungstechnik Schwimmschulstraße 7; Energetische Sanierung Plärrerbad
Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und 5 Bayerische Bauordnung (BayBO)
• Mundingstr. 7
Verlust eines Parkschildes für Ärzte
• Nr. 000592
Herausgegeben und gedruckt von der
Stadt Augsburg
Redaktion: Medien- und Kommunikationsamt,
Rathausplatz 1, 86150 Augsburg
Telefon (0821) 324-9402
Telefax (0821) 324-9405
Verantwortlich für Bekanntmachungen:
Leiter der städtischen Dienststellen
Erscheint nach Bedarf an Freitagen
Einzelpreis 0,50 €
Abonnementpreis:
im Jahr 30,00 € per Postversand
im Jahr 10,00 € per E-Mail
Amtsblatt der Stadt Augsburg
Nummer 43, 24. Oktober 2014, Seite 251
2. Verlängerung einer Veränderungssperre zur Aufstellung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 657
„Zwischen Meraner Straße und Stätzlinger Straße“
Der Stadtrat der Stadt Augsburg hat gemäß § 17 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) am 23.10.2014 eine Änderungsatzung für die 2.
Verlängerung der Veränderungssperre zum künftigen BP Nr. 657 „Zwischen Meraner Straße und Stätzlinger Straße“ beschlossen.
Die ursprüngliche Veränderungssperre mit einer Geltungsdauer von zwei Jahren ist am 28.10.2011 in Kraft getreten und wurde
bereits durch eine Änderungssatzung um ein Jahr verlängert.
Die Geltungsdauer der Veränderungssperre wird nunmehr um ein weiteres Jahr verlängert.
Alle übrigen Bestimmungen der ursprünglichen Veränderungssperre gelten unverändert fort.
Mit dieser Bekanntmachung tritt die 2. Verlängerung der Veränderungssperre in Kraft.
Die 2. Verlängerung der Veränderungssperre kann vom Tag der Bekanntmachung an bei der Stadt Augsburg, Stadtplanungsamt,
Rathausplatz 1, 4. Stock, im Informationsbüro Zimmer 441, während der Servicezeiten (Dienstag von 8.30 - 12.30 Uhr, Donnerstag von 8.30 - 12.30 Uhr und 14.00 - 17.30 Uhr und Freitag von 8.00 Uhr - 12.00 Uhr) eingesehen und über deren Inhalt Auskunft
verlangt werden.
Hinweise
a)
Gemäß § 18 Abs. 3 BauGB:
Auf die Vorschriften des § 18 Abs. 2 Satz 2 und 3 BauGB über die Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für
eingetretene Vermögensnachteile durch die Veränderungssperre sowie des § 18 Abs. 3 BauGB über das Erlöschen dieser Entschädigungsansprüche bei nicht fristgemäßer Geltendmachung wird hingewiesen.
b)
Gemäß § 215 Abs. 2 BauGB:
Unbeachtlich werden
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und
Formvorschriften,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis
des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Stadt Augsburg (Stadtplanungsamt) geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.
Stadt Augsburg
Dr. Kurt Gribl
Oberbürgermeister
Amtsblatt der Stadt Augsburg
Nummer 43, 24. Oktober 2014, Seite 252
Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
a) Stadt Augsburg, Referat 6, Zentralstelle Vergabewesen, Zi. 547, Rathausplatz 1, 86150 Augsburg, E-Mail: vergabe.baureferat@augsburg.de
b) Öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A
c) www.vergabe.bayern.de, Verg.Nr. 650 14 047 01
d) Metallarbeiten mit Verglasungsarbeiten
e) ehem. Stadtmetzg, Metzgplatz 1, 86150 Augsburg
f) Erneuerung der Steildachverglasung und der horizontalen Lichtdecke, je ca. 80 m²
h) Los 1, Steildachverglasung – Los 2, Lichtdecke, es können Angebote für eines oder beide Lose abgegeben werden
i) Ausführung Los 1: Januar-Juli 2015, Ausführung Los 2: Mai-August 2015
j) ja
k) siehe a) bzw. c)
n) 11.11.2014, 10.00 Uhr
o) siehe a) bzw. c)
p) Deutsch
q) 11.11.2014, 10.00 Uhr; Bieter und deren Bevollmächtigte
r) Vertragserfüllungsbürgschaft 5 % der Auftragssumme
Gewährleistungsbürgschaft 3 % der Abrechnungssumme
s) Zahlungsbedingungen: Abschlags- und Schlussrechnungen nach VOB/B in Verbindung mit den Ziffern 30 und 31 der Zusätzlichen Vertragsbedingungen der Stadt Augsburg
u) In Betracht kommen nur Bieter die bereits vergleichbare Leistungen mit Erfolg ausgeführt haben. Als Nachweise zur Eignung
werden insbesondere die Angaben nach VOB A § 6 Nr. 3 verlangt.
v) Zuschlagsfristende 10.12.2014
w) VOB-Stelle der Regierung von Schwaben, Fronhof 10, 89152 Augsburg
Stadt Augsburg
Referat 6
Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
a)Stadt Augsburg, Referat 6, Zentralstelle Vergabewesen, Zi.547, Rathausplatz 1, 86150 Augsburg, E-Mail: vergabe.baureferat@augsburg.de
b)Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
c)www.vergabe.bayern.de, Verg.Nr. 650 12 053 11
d)Energetische Sanierung Plärrerbad
e)Schwimmschulstr. 7, Augsburg
f)Badewasseraufbereitungsanlage gem. DIN 19643 für 2 Becken, Aufbereitungsleistung 260 m³/h
h)keine Lose
i)Ausführungsbeginn: 01.12.2014 Ausführungsende: 31.01.2016
j)ja
k)siehe a) bzw. c)
n)31.10.2014,10.30 Uhr
o)siehe a) bzw. c)
p)deutsch
q)Freitag, 31. Oktober 2014, 10.30 Uhr, Bieter bzw. deren Bevollmächtigte
s)Abschlags- und Schlusszahlungen erfolgen nach VOB/B in Verbindung mit den "Besonderen Vertragsbedingungen" des Leistungsverzeichnisses.
u)Für den Auftrag kommen nur Bieter in Betracht, die eine vergleichbare Leistung mit Erfolg durchgeführt haben.
v)Zuschlagsfrist: 28. November 2014
w)Vergabeprüfstelle im Sinne von §21 VOB/A ist die Regierung von Schwaben, VOB-Stelle, Fronhof 10, 86152 Augsburg.
Stadt Augsburg
Referat 6
Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
a) Stadt Augsburg, Referat 6, Zentralstelle Vergabewesen, Zi. 547, Rathausplatz 1, 86150 Augsburg, E-Mail: vergabe.baureferat@augsburg.de
b) Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
c) www.vergabe.bayern.de, Verg.Nr. 650 12 053 12
d) Energetische Sanierung Plärrerbad
e) Schwimmschulstr. 7, Augsburg
f) Sanitärtechnik: 84 Stück Einrichtungsgegenstände, 33 Stück Montageelemente,2 Stück Hebeanlagen, 1090 m Edelstahl –
Trinkwasserleitung mit Pressfittings, 1010 m Abwasserleitung
h) keine Lose
i) Ausführungsbeginn: 30.03.2015 Ausführungsende: 31.01.2016
j) ja
Amtsblatt der Stadt Augsburg
Nummer 43, 24. Oktober 2014, Seite 253
k) siehe a) bzw. c)
n) 07.11.2014, 10.00 Uhr
o) siehe a) bzw. c)
p) deutsch
q) Freitag, 7. November 2014, 10.00 Uhr, Bieter bzw. deren Bevollmächtigte
s) Abschlags- und Schlusszahlungen erfolgen nach VOB/B in Verbindung mit den "Besonderen Vertragsbedingungen" des Leistungsverzeichnisses.
u) Für den Auftrag kommen nur Bieter in Betracht, die eine vergleichbare Leistung mit Erfolg durchgeführt haben.
v) Zuschlagsfrist: 5. Dezember 2014
w) Vergabeprüfstelle im Sinne von §21 VOB/A ist die Regierung von Schwaben, VOB-Stelle, Fronhof 10, 86152 Augsburg.
Stadt Augsburg
Referat 6
Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
a) Stadt Augsburg, Referat 6, Zentralstelle Vergabewesen, Zi. 547, Rathausplatz 1, 86150 Augsburg, E-Mail: vergabe.baureferat@augsburg.de
b) Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
c) www.vergabe.bayern.de, Verg.Nr. 650 12 053 13
d) Energetische Sanierung Plärrerbad
e) Schwimmschulstr. 7, Augsburg
f) Heizungstechnik: 1 Stück Heizungsverteiler, 7 Heizkreise, 5 Stück Heizkreisverteilerschränke, 830 m C-Stahlrohr, 4500 m
Fußboden-/Wandheizungsrohr, 12 Stück Heizkörper, Schaltanlage, Nahwärmeübergabestation, Frischwasserstation
h) keine Lose
i) Ausführungsbeginn: 30.03.2015 Ausführungsende: 31.01.2016
j) ja
k) siehe a) bzw. c)
n) 07.11.2014, 10.30 Uhr
o) siehe a) bzw. c)
p) deutsch
q) Freitag, 7. November 2014, 10.30 Uhr, Bieter bzw. deren Bevollmächtigte
s) Abschlags- und Schlusszahlungen erfolgen nach VOB/B in Verbindung mit den "Besonderen Vertragsbedingungen" des Leistungsverzeichnisses.
u) Für den Auftrag kommen nur Bieter in Betracht, die eine vergleichbare Leistung mit Erfolg durchgeführt haben.
v) Zuschlagsfrist: 5. Dezember 2014
w) Vergabeprüfstelle im Sinne von §21 VOB/A ist die Regierung von Schwaben, VOB-Stelle, Fronhof 10, 86152 Augsburg.
Stadt Augsburg
Referat 6
Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung
gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und 5 Bayerische Bauordnung (BayBO)
Die Stadt Augsburg - Bauordnungsamt - hat am 14.10.2014 folgenden Baugenehmigungsbescheid erlassen:
Aktenzeichen:
630-BA-2014-492-2
Bauvorhaben:
Erstellen einer Fluchttreppe zum vorbeugenden Brandschutz an die Kindertagesstätte St. Anton
Baugrundstück:
Mundingstr. 7
Flur Nr.:
4995/10, Gemarkung: Augsburg
Das o.g. Bauvorhaben wird nach Maßgabe dieses Bescheides und der beiliegenden geprüften Bauvorlagen genehmigt. Die beigefügten Beiblätter sind Bestandteil dieses Bescheides.
Gründe:
Die Stadt Augsburg ist zur Entscheidung über den Bauantrag gemäß Art. 53 Abs. 1 Satz 2 BayBO und Art. 3 Abs. 1 BayVwVfG
sachlich und örtlich zuständig.
Das o.g. Bauvorhaben ist gemäß Art. 55 Abs. 1 BayBO genehmigungspflichtig.
Die Genehmigung konnte nach Maßgabe der Prüfvermerke und der in den Beiblät-tern festgesetzten Nebenbestimmungen erteilt
werden (Art. 68 BayBO).
Hinweis:
Aufgrund der Vielzahl der betroffenen Nachbarn konnte die Zustellung der Baugenehmigung durch diese öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Zustellung gilt mit dem Tage dieser Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 BayBO als bewirkt.
Die Baugenehmigung einschließlich der genehmigten Planunterlagen kann im Bauordnungsamt, Rathausplatz 1, 86150 Augsburg
in Zimmer 247 (II. Stock) während der üblichen Parteiverkehrszeiten eingesehen werden. Es wird jedoch empfohlen, mit dem
Sachbearbeiter, Herr Weber, unter der Rufnummer 324-4615 hierfür einen Termin zu vereinbaren.
Nummer 43, 24. Oktober 2014, Seite 254
Amtsblatt der Stadt Augsburg
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diesen Bescheid kann binnen eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht
in Augsburg, Postfachanschrift: Postfach 112343, 86048 Augsburg, Hausanschrift: Kornhausgasse 4, 86152 Augsburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Beklagter, z.B. Stadt Augsburg) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene
Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsät-zen sollen Abschriften für die übrigen
Beteiligten beigefügt werden.
Stadt Augsburg -Referat 6Bauordnungsamt
Verlust eines Parkschildes für Ärzte
Das gelbe Parkschild für Ärzte Nr. 000592, ausgestellt vom Tiefbauamt, Abt. Straßen-verkehr der Stadt Augsburg, ist verloren
gegangen und wird hiermit für ungültig erklärt.
Ansprechpartner: Tiefbauamt, Abt. Straßenverkehr
Sachbearbeiter: Frau Talio
Tel.: 3 24 - 92 22
Stadt Augsburg
Tiefbauamt
Abt. Straßenverkehr
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