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Amtsblatt Nr. 42 vom 07.11.2014 - Wolfsburg

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Amtsblatt
FÜR DIE STADT
WOLFSBURG
Herausgegeben vom
Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg,
Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg
Herstellung:
Stadt Wolfsburg,
Grundstücks- und Gebäudemanagement,
Angela Havemann, Tel.: 05361 28-2741
Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg
Druck:
Stadt Wolfsburg
Druckerei
Jahrgang 11
Wolfsburg, 7. November 2014
Nummer 42
Inhaltsverzeichnis
29. öffentliche Sitzung des
Ausschusses für Finanzen und
Controlling
Seite 376 – 377
37. öffentliche Sitzung des
Ortsrates Stadtmitte
Seite 378 – 379
27. öffentliche Sitzung des
Ortsrates Fallersleben/Sülfeld
Seite 379 – 380
Seite 375
Öffentliche Ausschreibungen/
Offene Verfahren
Seite 380
Seite 375 – 376
Bestellung eines Ersatzmitgliedes für
den Ortsrat Fallersleben/Sülfeld
Seite 373
29. öffentliche Sitzung des
Ausschusses für Stadtentwicklung,
Stadtmarketing und Strategische Planung
(Strategieausschuss)
Seite 374
23. öffentliche Sitzung des
Sportausschusses
18. öffentliche Sitzung des
Ausschusses für Bürgerdienste
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Wolfsburg
Bestellung eines Ersatzmitgliedes für den Ortsrat Fallersleben/Sülfeld
Frau Birgit Plöger hat nach § 52 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i. V. m. § 91 Abs. 5 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz ihren Sitz im Ortsrat Fallersleben/Sülfeld mit Wirkung zum 31.12.2014 verloren.
Gemäß § 44 des Nds. Kommunalwahlgesetzes geht der Sitz auf Herrn Sven Wöhling, Vor dem
Busch 40, 38442 Wolfsburg, über. Herr Wöhling hat das Amt als Mitglied des Ortsrates Fallersleben/
Sülfeld angenommen und wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt in den Ortsrat eingeführt und verpflichtet.
Wolfsburg, 05.11.2014
Der Stadtwahlleiter
Jahrgang 11
Amtsblatt Nr. 42
Wolfsburg, 7. November 2014
Seite 374
Ausschuss- und Ortsratssitzungen
Am Dienstag, dem 11. November 2014, findet um 15:00 Uhr
im Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg,
die 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Stadtmarketing und
Strategische Planung (Strategieausschuss) statt
Tagesordnung:
1.
Einwohnerfragestunde
2.
Genehmigung des Protokolls
3.
Wohnbauentwicklung
3.1.
Fortsetzung des Familienförderprogramms und des Programms altersgerechte Umgestaltung
selbst genutzter Wohnungen sowie Förderung des mietgebundenen Wohnungsbaus in Neubaugebieten der Stadt Wolfsburg
Vorlage V 1305/2014
4.
Stellungnahme der Stadt Wolfsburg im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zum Entwurf einer
Änderung und Ergänzung des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP)
Vorlage V 1326/2014
5.
Zweckverband Großraum Braunschweig Zustimmung zur Bereitstellung von überplanmäßigen
Aufwendungen gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG
Vorlage V 1309/2014
6.
VfL Wolfsburg e. V. – Neuordnung des Vereinsgeländes am Elsterweg
Vorlage V 1282/2014
7.
Wolfsburg in der Region – Strukturen und Daten 2014
Schriftliche Kenntnisgabe K 0647/2014
8.
Hotel am Allerpark
Mündlicher Bericht der Wolfsburg AG
9.
Anträge der Fraktionen
Einbringung der folgenden Fraktionsanträge:
Antrag Nr. 0063/2014 der CDU-Fraktion "Langfristige Nutzung der Markthalle"
10.
Berichterstattung über das Antrags- und Beschlusscontrolling des Referats 21
Schriftlicher Bericht B 0234/2014
11.
Berichterstattung über das Antrags- und Beschlusscontrolling des Geschäftsbereiches 20-22,
Beteiligungscontrolling
Schriftlicher Bericht B 0243/2014
12.
Bericht über die Beteiligungen zum III. Quartal 2014
Schriftlicher Bericht B 0245/2014
13.
Beantwortung von Anfragen
14.
Kenntnisgaben
15.
Anfragen und Anregungen
Jahrgang 11
Amtsblatt Nr. 42
Wolfsburg, 7. November 2014
Seite 375
Am Dienstag, dem 11. November 2014, findet um 16:15 Uhr
in der Sportanlage SZ Kreuzheide (Lupo Martini), Hubertusstraße 10, 38448 Wolfsburg,
die 23. öffentliche Sitzung des Sportausschusses statt
Tagesordnung:
1.
Einwohnerfragestunde
2.
Genehmigung des Protokolls über die 22. Sitzung (öffentlicher Teil) des Sportausschusses
3.
VfL Wolfsburg e. V. – Neuordnung des Vereinsgeländes am Elsterweg
Vorlage V 1282/2014
4.
Investitionszuschüsse für vereinseigene Anlagen der Sportvereine für geplante Investitionsund Sanierungsmaßnahmen und für die Beschaffung von Sportgeräten über 2.500,00 €;
Dachsanierung des Vereinsheims des TSV Neindorf e. V.
Vorlage V 1300/2014
5.
Mündlicher Bericht – Sachstand zum Generalplanerverfahren Sportstättenmodernisierung
(mit der iwb Ingenieurgesellschaft mbH)
6.
Mündlicher Bericht – Sachstand Sportförderrichtlinie
7.
Kenntnisgaben
8.
Anträge der Fraktionen
9.
Beantwortung von Anfragen
10.
Anfragen und Anregungen
Am Mittwoch, dem 12. November 2014, findet um 16:00 Uhr
im Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg,
die 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste statt
Tagesordnung:
1.
Einwohnerfragestunde
2.
Genehmigung des Protokolls über die 17. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ausschusses für
Bürgerdienste, Umweltschutz und Feuerwehren
3.
Fahrzeugbeschaffungen Feuerwehr 2016 – 2018; Objektbeschluss
4.
Ersatz-Fahrzeugbeschaffungen Rettungsdienst 2016 – 2018, Objektbeschluss
5.
Wolfsburger Beschäftigungs gGmbH (WBG), n@work Service GmbH und Wolfsburger
Schulverpflegungs GmbH
– Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung –
6.
Änderung der Taxentarifordnung
7.
Neufassung der Verordnung und der Satzung über die Straßenreinigung
Jahrgang 11
Amtsblatt Nr. 42
8.
Mündliche Kenntnisgaben
9.
Beantwortung von Anfragen
10.
Anfragen und Anregungen
11.
Anträge der Fraktionen
Wolfsburg, 7. November 2014
Seite 376
Am Donnerstag, dem 13. November 2014, findet um 17:00 Uhr
im Rathaus A, Sitzungszimmer 3, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg,
die 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Controlling statt
Tagesordnung:
1.
Einwohnerfragestunde
2.
Genehmigung des Protokolls über die 28. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ausschusses für
Finanzen und Controlling am 23.10.2014
3.
Umsetzung der Kampagne „Wir wollen Wissen“
Herausarbeitung und Profilierung des Standortfaktors „Bildung“ der Stadt Wolfsburg Zustimmung
zur Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 117 NKomVG
4.
Investitionskostenzuschuss für die Wolfsburg AG zur Errichtung des Gebäudes der Open Hybrid
Lab Factory
5.
VfL Wolfsburg e. V. – Neuordnung des Vereinsgeländes am Elsterweg
6.
Fortsetzung des Online-Streamings des Rates
7.
Handwerkerviertel
Kleiststraße – Neugestaltung und Entsiegelung Verkehrsmittelstreifen zwischen Lessingstraße
und Robert-Koch-Platz
Bezugsvorlage: V 0806/2013 – Ratsbeschluss vom 18.09.2013
8.
Modernisierungsprogramm Schulen Mehrkosten zum Bau einer Mensa durch die Wolfsburger
Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (WSM) am Theodor-Heuss-Gymnasium
Bisherige Beschlüsse:
V 1601/2011 Modernisierungsprogramm Schulen, Anmietung eines Mensa-Erweiterungsbaus
durch die WSM am THG
V 0588/2012 Modernisierungsprogramm Schulen, Mehrkosten und Finanzierung zum Bau einer
Mensa durch die WSM am THG
V 0923/2013 Modernisierungsprogramm Schulen, Mehrkosten zum Bau einer Mensa durch die
WSM am THG
9.
Modernisierungsprogramm Schulen
Leonardo da Vinci Gesamtschule – Abriss der Mobilbauten
10.
Modernisierungsprogramm Schulen
Neue Schule Wolfsburg, Erweiterung der Mensa im CongressPark
– Objektbeschluss –
11.
Fahrzeugbeschaffungen Feuerwehr 2016 – 2018
– Objektbeschluss –
Jahrgang 11
Amtsblatt Nr. 42
Wolfsburg, 7. November 2014
Seite 377
12.
Ersatz-Fahrzeugbeschaffungen Rettungsdienst 2016 – 2018
– Objektbeschluss –
13.
Änderung der Parkentgelte für Kurzzeitparker in den städtischen Tiefgaragen und Verlängerung
der Öffnungszeiten des Tiefgaragenverbundes am Nordkopf
14.
Wohnbauentwicklung Hellwinkel
– Planungsbeschluss –
Bisheriger Beschluss: V 0978/2013/1 (Rat der Stadt: 15.02.2014)
15.
Fortsetzung des Familienförderprogramms und des Programms altersgerechte Umgestaltung
selbst genutzter Wohnungen sowie Förderung des mietgebundenen Wohnungsbaus in Neubaugebieten der Stadt Wolfsburg
16.
Vorbereitung der Gesellschafterversammlung der Theater der Stadt Wolfsburg GmbH
17.
Neubau einer Kindertagesstätte in Kästorf „Hinter den Kohlgärten“
– Planungsbeschluss –
18.
Beitritt zur Regionalen EnergieAgentur (in Gründung)
19.
Wolfsburger Beschäftigungs gGmbH (WBG), n@work Service GmbH und Wolfsburger
Schulverpflegungs GmbH
– Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung –
20.
Zweckverband Großraum Braunschweig
Zustimmung zur Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß
§ 117 Abs. 1 NKomVG
21.
Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen durch den
Hauptverwaltungsbeamten
hier: III. Quartal 2014
22.
Bericht über die ab dem Haushaltsjahr 2015 zu veranschlagenden Folgekosten aufgrund von
Beschlüssen investiver Objektvorlagen
hier: Ratsbeschlüsse der Objektvorlagen im I. bis III. Quartal 2014
23.
Berichtswesen III. Quartal 2014
24.
Kenntnisgaben
25.
Anträge der Fraktionen
26.
Beantwortung von Anfragen
27.
Anfragen und Anregungen
Jahrgang 11
Amtsblatt Nr. 42
Wolfsburg, 7. November 2014
Seite 378
Am Dienstag, dem 11. November 2014, findet um 18:30 Uhr
im Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg,
die 37. öffentliche Sitzung des Ortsrates Stadtmitte statt
Tagesordnung:
1.
Einwohnerfragestunde
2.
Genehmigung des Protokolls über die 36. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Stadtmitte
am 24.09.2014
3.
Kenntnisgaben
3.1. Einbindung des Ortsrates in die Sanierung Handwerkerviertel; Wahl des Sanierungsbeirats
Handwerkerviertel
3.2. Widmung eines Teils der Straße "An der Vorburg" in Wolfsburg
Vorlage V 1293/2014
4.
Information des Geschäftsbereichs Grün über die Pflegemaßnahmen an Gehölzbeständen
2014/2015 im Ortsratsgebiet
– Bericht der Verwaltung –
5.
Umgestaltung des Sara-Frenkel-Platz
– Bericht der Verwaltung –
6.
VfL Wolfsburg e. V. – Neuordnung des Vereinsgeländes am Elsterweg
7.
Bebauungsplan "Neubau der Feuer- und Rettungswache"
– Aufstellungsbeschluss –
8.
Modernisierungsprogramm Schulen
Neue Schule Wolfsburg, Erweiterung der Mensa im CongressPark
– Objektbeschluss –
9.
phaeno Außenanlagen/Äußere Landschaft
bisherige Vorlage V 0461/2008
10.
Handwerkerviertel
Kleiststraße – Neugestaltung und Entsiegelung Verkehrsmittelstreifen zwischen Lessingstraße
und Robert-Koch-Platz
Bezugsvorlage: V 0806/2013 – Ratsbeschluss vom 18.09.2013
11.
Wohnbauentwicklung Hellwinkel
Planungsbeschluss
Bisheriger Beschluss: V 0978/2013/1 (Rat der Stadt: 15.02.2014)
12.
Verteilung der Haushaltsmittel über die der Ortsrat verfügt
13.
Winterbelegungsplan der städtischen Sportanlagen vom 01.10.2014 bis 31.03.2015
14.
Anträge des Ortsrates
14.1. Benennung des neuen Stadtplatzes am Nordkopf in "Platz der Deutschen Einheit"
– Antrag der CDU Ortratsfraktion, Grüne/Bündnis 90 Ortsratsfraktion, Mitglieder der PUG und
Piraten –
Jahrgang 11
Amtsblatt Nr. 42
Wolfsburg, 7. November 2014
Seite 379
14.2. Straßenbenennung nach verdienten Wolfsburger Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern
– Antrag der SPD Ortsratsfraktion –
14.3. Förderung des Radverkehrs – Anbringung von Ampelgriffen
– Antrag der CDU Ortsratsfraktion –
15.
Beantwortung von Anfragen
16.
Anfragen und Anregungen
Am Donnerstag, dem 13. November 2014, findet um 19:00 Uhr
in der Grundschule Fallersleben – Standort Glocke – Aula, Am Alten Gut 10,
38442 Wolfsburg,
die 27. öffentliche Sitzung des Ortsrates Fallersleben/Sülfeld statt
Tagesordnung:
1.
Einwohnerfragestunde
2.
Genehmigung des Protokolls über die 26. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Fallersleben/
Sülfeld
3.
Kenntnisgaben
3.1. Hoffmannhaus Fallersleben
hier: Sachstand zu brandschutztechnischen/baulichen Mängeln
4.
Neubau von zwei Sporthallen und Entwicklung der Schulfreiflächen in Fallersleben
(Windmühlenberg)
– Bericht der Verwaltung –
5.
Städtebauliche Studie Fallersleben Süd (Windmühlenberg)
– Bericht der Verwaltung –
6.
Forsthaus Fallersleben
– Bericht der Verwaltung –
7.
„Information des Geschäftsbereichs Grün über die Pflegemaßnahmen an Gehölzbeständen
2014/2015 im Ortsratsgebiet"
– Bericht der Verwaltung –
8.
Bebauungsplan "Nördlich Wettmershagener Straße"
– Umlegungsausschuss –
9.
Winterbelegungsplan
– Hallen- und Sportplätze Fallersleben und Sülfeld –
10.
Anträge des Ortsrates
10.1. Wohnungen der Volkswagen-Immobilien im "Nordring Fallersleben"
– Antrag der SPD-Fraktion im Ortsrat Fallersleben/Sülfeld –
10.2. Antrag Parkmöglichkeit
– Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Fallersleben/Sülfeld –
Jahrgang 11
Amtsblatt Nr. 42
Wolfsburg, 7. November 2014
Seite 380
10.3. Finanzieller Zuschuss für die Herstellung einer Statue der Herzogin Clara von Braunschweig –
Lüneburg
– Antrag der PUG-Fraktion im Ortsrat Fallersleben/Sülfeld –
11.
Beantwortung von Anfragen
12.
Anfragen und Anregungen
Öffentliche Ausschreibungen/Offene Verfahren
Ausschreibungsstelle
Rathaus B, Zimmer 372
Telefon: 05361 28-1766
Telefax: 05361 28-2057
Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges inkl. Beladung, Lieferung eines
Hilfeleistungslöschfahrzeuges inkl. Beladung
(Vergabe-Nr. 14-0493)
Gebühr 12,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg,
IBAN DE56269513110025609892, BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: 5290000047 - 14-0493,
Submission am 16.12.2014 um 10:00 Uhr
Beschaffung von drei Tragkraftspritzfahrzeugen mit Wassertank, Bau von drei TSF-W nach
DIN 14530 Teil 17 EN 1846
(Vergabe-Nr. 14-0567)
Gebühr 21,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg,
IBAN DE56269513110025609892, BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: 5290000047 - 14-0567,
Submission am 16.12.2014 um 11:00 Uhr.
Ausstattung Wolfsburger Sporthallen 2014, Lieferung und Montage von Sportgeräten
(Vergabe-Nr. 14-0575)
Gebühr 19,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg,
IBAN DE56269513110025609892, BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: 5290000048 - 14-0575,
Submission am 20.11.2014 um 11:30 Uhr
Klinikum Wolfsburg/Ambulanzzentrum 2. BA, Straßenbau-, Kanal- und Leitungsverlegearbeiten,
Landschaftsbau
(Vergabe-Nr. 14-0577)
Gebühr 44,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg,
IBAN DE56269513110025609892, BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: 97991200 - 14-0577,
Submission am 27.11.2014 um 10:00 Uhr.
Neubau und Sanierung Ratsgymnasium, Baugrubensicherung
(Vergabe-Nr. 14-0585)
Gebühr 19,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg,
IBAN DE56269513110025609892, BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: 5290000088 - 14-0585,
Submission am 18.12.2014 um 10:00 Uhr
Beschaffung von 6 PFPN10-1500 nach EN 1028, Bau und Lieferung von sechs Feuerlöschkreiselpumpen
(Vergabe-Nr. 14-0596)
Gebühr 13,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg,
IBAN DE56269513110025609892, BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: 5290000047 - 14-0596,
Submission am 27.11.2014 um 14:00 Uhr
Weitere Informationen finden Sie unter:
http://www.wolfsburg.de/irj/portal/anonymous?NavigationTarget=imperiafully://de/townhall/49c0f8b
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