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Rathaus
Umschau
Freitag, 24. Oktober 2014
Ausgabe 202
muenchen.de/ru
Inhaltsverzeichnis
Terminhinweise
2
Meldungen
3
› Wohnen in der Nähe der „Feierbanane”: VGH entscheidet
im Sinne der Stadt
3
› „München leuchtet“ für Dr. Wolfgang Lippert
4
› Aufruf des Seniorenbeirats: Hilfe für Flüchtlinge
5
› Altheimer Eck an zwei Nächten gesperrt
5
› PlanTreff in den Herbstferien geschlossen
6
› Arbeitsstipendien für Münchner Autorinnen und Autoren
6
› Veranstaltungsreihe „Afghanistan – Land der Sehnsucht?“
7
› „Prominente Begegnungen“ im Museum Villa Stuck
8
› Vortrag über rituelle Beschneidung im Jüdischen Museum München 8
› Blick hinter die Kulissen der Sammlung Fotografie
9
Baustellen aktuell
10
Antworten auf Stadtratsanfragen
11
Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München
Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8,
80313 München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, presseamt@muenchen.de, www.muenchen.de/rathaus
Terminhinweise
Wiederholung
Heute, Freitag, 24. Oktober, 17 Uhr,
Verkehrszentrum des Deutschen Museums, Am Bavariapark 5
Bei der Abschlussveranstaltung des Wettbewerbs Stadtradeln zeichnet
Joachim Lorenz, Referent für Gesundheit und Umwelt, die Gewinnerinnen
und Gewinner aus München aus. Bei der Preisverleihung wird unter anderem ein Radl-Sicherheitscheck vor dem Verkehrszentrum angeboten.
Achtung Redaktionen: Für die Veranstaltung war eine Anmeldung nötig,
sie steht Medienvertreterinnen und -vertretern offen.
Wiederholung
Heute, Freitag, 24. Oktober, 19.30 Uhr,
Schloss Kempfenhausen, Rittersaal, Milchberg 11, Kempfenhausen
Stadtdirektor Manfred Jagusch spricht Grußworte bei der Veranstaltung
„Don Quijote oder die Verzauberung der Wirklichkeit“ mit Stefan Wilkening
(Erzähler) und Maria Reiter (Musik). Das Anwesen Schloss Kempfenhausen am Starnberger See ist eine Einrichtung des Referates für Gesundheit und Umwelt und kann für Veranstaltungen angemietet werden. „Don
Quijote oder die Verzauberung der Wirklichkeit“ findet im Zuge der Veranstaltungsreihe „Literarischer Herbst im Fünfseenland“ statt.
Wiederholung
Montag, 27. Oktober, 19 Uhr, Kesselhaus, Lilienthalallee 37
Informationsveranstaltung für die Anwohnerinnen und Anwohner der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber auf dem Gelände der Bayern-Kaserne, der Funkkaserne und des geplanten Standorts Lotte-Branz-Straße.
Die Veranstaltung mit Oberbürgermeister Dieter Reiter wird von Bürgermeisterin Christine Strobl geleitet. Die Landeshauptstadt München und
die Regierung von Oberbayern stellen den Planungs- und Sachstand vor
und beantworten Fragen. Die Anwohnerinnen und Anwohner haben bereits eine persönliche Einladung zu dieser Veranstaltung erhalten.
Mittwoch, 29. Oktober, 10 Uhr, Ohlauer Straße 37
Stadtrat Dr. Alexander Dietrich (CSU-Fraktion) gratuliert der Münchner
Bürgerin Maria Mandl im Namen der Stadt zum 100. Geburtstag.
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Mittwoch, 29. Oktober, 10.30 Uhr, Saal des Alten Rathauses
Verstärkung für die Stadtverwaltung: Über 200 Nachwuchskräfte werden
in diesem Jahr nach ihrer Aus- und Weiterbildung oder dem dualen Studium in den Dienst der Landeshauptstadt übernommen. Oberbürgermeister Dieter Reiter, Dr. Thomas Böhle, Personal- und Organisationsreferent,
und Constantin Dietl-Dinev, stellvertretender Vorsitzender des Gesamtpersonalrates, gratulieren den neuen Kolleginnen und Kollegen. Der feierlichen Auszeichnung der besten Prüfungsteilnehmerinnen und -teilnehmer,
musikalisch untermalt von der Mitarbeiterband „Südallee“, folgt ein Buffet
mit Gelegenheit zum Austausch im Foyer des Alten Rathauses.
Mittwoch, 29. Oktober, 11 Uhr, Grütznerstube im Rathaus
Pressekonferenz mit Bürgermeisterin Christine Strobl zum Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau.
Meldungen
Wohnen in der Nähe der „Feierbanane”: VGH entscheidet im Sinne
der Stadt
(24.10.2014) Eine Immobilieneigentümerin in der Ottostraße nutzt einige
Wohnungen bereits gewerblich und möchte weitere Wohnungen künftig
gewerblich nutzen. Hierzu hatte sie jeweils bei der Landeshauptstadt
München die Erteilung sogenannter Negativatteste beantragt, die für eine
Zweckentfremdung von Wohnraum grundsätzlich erforderlich sind. Begründet hatte sie dies damit, dass die Räume in dieser Lage, in der Nähe
der sogenannten „Feierbanane”, nicht mehr als Wohnungen vermietet werden könnten. Die Landeshauptstadt München hatte die Erteilung von Negativattesten abgelehnt, wogegen die Eigentümerin klagte. In erster Instanz gab das Verwaltungsgericht München (VG) der Eigentümerin zwar
recht, die Landeshauptstadt legte jedoch Berufung beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) ein. Jetzt hat der BayVGH die erstinstanzliche Entscheidung des VG aufgehoben und die Streitsache zur anderweitigen Entscheidung zurück an das VG verwiesen.
Oberbürgermeister Dieter Reiter: „Ich bin froh, dass in diesem öffentlich
viel diskutierten Fall die Karten nochmals neu gemischt wurden. Mein
oberstes Ziel ist, bezahlbaren Wohnraum – selbstverständlich auch im Innenstadtbereich – zu erhalten.”
Zum Hintergrund: In seiner Entscheidung vom 19. Mai 2014 hatte das VG
ausgeführt, dass wegen der vielen Lokale in der näheren Umgebung Woh-
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nen dort von vornherein nicht mehr zulässig sei. Die Eigentümerin dürfe
daher nicht verpflichtet werden, an der bisherigen Wohnnutzung festzuhalten. Das VG hatte in seiner Urteilsbegründung lediglich darauf verwiesen,
dass aus der Presse die Problematik ja hinreichend bekannt sei: Wegen
der nächtlichen Lärmentwicklung könne niemandem zugemutet werden,
dort noch zu wohnen.
Der BayVGH begründete seine Entscheidung nun damit, dass das VG es
versäumt habe, die Presseberichterstattung an Ort und Stelle durch eigene Ermittlungen zu überprüfen. Gleichsam „ins Blaue hinein“ sei die erste
Instanz davon ausgegangen, dass die Berichte über die sog. „Feierbanane“ im Allgemeinen auch gerade auf die betroffenen Anwesen zuträfen.
Das ist nach Auffassung des Berufungsgerichts viel zu pauschal und mit
der gesetzlich vorgeschriebenen Ermittlungsverpflichtung des Gerichts
nicht zu vereinbaren, insbesondere da die Annahme – Anforderungen an
gesunde Wohnverhältnisse seien nicht mehr gewahrt – nur in extremen
Ausnahmefällen überhaupt in Betracht käme.
Es sei eine konkrete Einzelfallbetrachtung nötig, nicht jedoch auf eine abstrakte typisierende Betrachtung abzustellen.
Der BayVGH führte außerdem aus, dass es im Rahmen der Sozialbindung
des Eigentums durch den Vermieter hingenommen werden müsse, dass
er „in negativer Weise vorbelasteten Wohnraum” gegebenfalls nur noch
deutlich unter der ortsüblichen Vergleichsmiete vermieten könne.
„München leuchtet“ für Dr. Wolfgang Lippert
(24.10.2014) In Anerkennung seiner Verdienste um den Naturschutz in
München wurde der Botaniker Dr. Wolfgang Lippert jetzt mit der Medaille
„München leuchtet – Den Freundinnen und Freunden Münchens“ in Silber
ausgezeichnet. Oberbürgermeister Dieter Reiter überreichte Dr. Lippert
die Medaille gestern im Rathaus und dankte ihm für sein „langjähriges,
engagiertes und fachkundiges ehrenamtliches Mitwirken bei wichtigen
Themen des Naturschutzes“.
Bis zu seinem Ausscheiden vor wenigen Wochen gehörte der 77-Jährige
insgesamt 30 Jahre lang dem Naturschutzbeirat der Landeshauptstadt
München an und fungierte in dieser Zeit auch stets als dessen Sprecher.
Der Beirat besteht aus fünf ehrenamtlichen Mitgliedern, die vom Stadtrat
ernannt werden. Deren Aufgabe ist es, die Naturschutzbehörde im Referat
für Stadtplanung und Bauordnung wissenschaftlich und fachlich zu beraten.
„In den 30 Jahren, in denen Sie diese Aufgabe übernommen haben, hat
der Naturschutz deutlich an Bedeutung gewonnen“, stellte Reiter fest. Mit
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Herz und wissenschaftlichem Verstand sei Lippert dabei stets ein wertvoller Ideen- und Impulsgeber gewesen.
Wolfgang Lippert widmete seine gesamte berufliche Laufbahn der Natur
seiner Heimat: An der Ludwig-Maximilians-Universität München studierte
er Biologie, Chemie und Geographie. Seine Doktorarbeit verfasste er 1966
über die Pflanzengesellschaften des Naturschutzgebietes Berchtesgaden.
Bis zu seiner Pensionierung 2002 war Lippert Hauptkonservator an der
Botanischen Staatssammlung in München. Daneben war er von 1980 bis
2005 auch Vorsitzender der Bayerischen Botanischen Gesellschaft in München. Seit 2005 ist er deren Ehrenvorsitzender. Lippert veröffentlichte zudem mehrere Naturführer zur Flora des Alpenraums.
Für sein Engagement wurde Lippert 2009 bereits mit dem Verdienstkreuz
am Band der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.
An der Ehrung nahm auch Stadtrat Klaus Peter Rupp (SPD-Fraktion) teil.
Aufruf des Seniorenbeirats: Hilfe für Flüchtlinge
(24.10.2014) Zur aktuellen Flüchtlingssituation in München hat die Seniorenvertreterversammlung folgenden Aufruf einstimmig beschlossen:
„Der Seniorenbeirat der Landeshauptstadt München ruft die Seniorinnen
und Senioren dazu auf, im Rahmen ihrer Kräfte den Flüchtlingen in unserer
Stadt Zeit und zugewandte Lebenserfahrung zu spenden.
Wenden Sie sich dazu bitte an das Sozialreferat der Landeshauptstadt
München, Telefon 2 33-4 84 54, Mail: Engagement.Soz@muenchen.de oder
an eine Kirchengemeinde in Ihrer Nähe. Sie erhalten dort Informationen,
an welcher Stelle und in welcher Weise Sie helfen können. Außerdem bekommen Sie eine Einweisung in Ihre Tätigkeit. Besonders gesucht werden
Helferinnen und Helfer in den Kleiderkammern. Ebenso wichtig ist es, sich
mit einzelnen Flüchtlingen zusammenzusetzen und über eine Fremdsprache – soweit das möglich ist – oder mit Gesten und unter Zuhilfenahme
von Bilderbüchern des alltäglichen Lebens eine Verständigung aufzubauen.“
Altheimer Eck an zwei Nächten gesperrt
(24.10.2014) Das Altheimer Eck wird in den Nächten vom 28. auf den
29. Oktober und vom 29. auf den 30. Oktober für den Fahrverkehr gesperrt. Der Grund dafür ist, dass ein Kran aufgestellt wird. Die Sperrung
der Straße ab Höhe der Hausnummer 10 erfolgt an beiden Nächten in
der Zeit von 21 bis 6 Uhr.
Zum Färbergraben (City-Parkhaus) kommt man in beiden Nächten vom
Rindermarkt über die Fürstenfelder Straße. Die Einbahnregelung in der
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Fürstenfelder Straße wird für die Zeit der Sperrung gedreht. Außerdem
wird die Einbahnregelung in der Damenstiftstraße vorübergehend aufgehoben.
PlanTreff in den Herbstferien geschlossen
(24.10.2014) Der PlanTreff, die Informationsstelle zur Stadtentwicklung
im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Blumenstraße 31, ist in
den Herbstferien, ab Montag, 27. Oktober, bis Freitag, 31. Oktober, geschlossen. Der PlanTreff ist während dieser Zeit per Fax unter 2 332 71 51 oder E-Mail unter plantreff@muenchen.de erreichbar.
Das Foyer des PlanTreffs mit der Ausstellung „Perspektiven zur Entwicklung des Viehof-Areals“ bleibt jedoch geöffnet.
Arbeitsstipendien für Münchner Autorinnen und Autoren
(24.10.2014) Um die Arbeitsbedingungen für Autorinnen und Autoren in
München zu verbessern, vergibt die Stadt ab 2015 jährlich zwei mit jeweils 6.000 Euro dotierte Arbeitsstipendien für Münchner Autorinnen und
Autoren. Das hat der Stadtrat in seiner Sitzung vom 22. Oktober beschlossen. Mit den Stipendien sollen Autorinnen und Autoren, die mit ihrem Werk
im Literaturbetrieb bereits in Erscheinung getreten sind, bei der Realisierung eines neuen literarischen Projekts unterstützt werden.
Bewerbungen sind bis 12. März 2015 an das Kulturreferat der Landeshauptstadt München zu richten. Die Bewerbungs- und Vergabebedingungen sind im Internet zu finden unter: www.muenchen.de/literatur
im Bereich Kommunale Preise und Literaturförderung/Arbeitsstipendien.
Die Arbeitsstipendien sind eine wichtige Ergänzung der Förderung im Bereich Literatur: Die seit 1991 vergebenen Literaturstipendien fördern ausdrücklich den literarischen Nachwuchs; der Tukan-Preis zeichnet als Buchpreis eine herausragende Neuerscheinung aus, und der Literaturpreis würdigt ein literarisches Gesamtwerk. Mit den Arbeitsstipendien soll den vielen Münchner Autorinnen und Autoren, die bereits mehrere Bücher veröffentlicht haben, ein Freiraum für die Arbeit an neuen Projekten gegeben
werden, die einen längeren Arbeitsprozess und Recherchen erforderlich
machen.
Die Preise und Stipendien der Landeshauptstadt München ermöglichen
eine direkte Unterstützung der Münchner Autorinnen und Autoren, sind
jedoch nur eine Säule der städtischen Literatur- und Leseförderung. Das
Kulturreferat unterhält beziehungsweise unterstützt Institutionen und Initiativen der Literaturvermittlung wie die Münchner Stadtbibliothek, die
Monacensia, das Literaturhaus, die Internationale Jugendbibliothek und
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das Lyrik Kabinett ebenso wie kleinere literarische Vereine und Autoreninitiativen (u.a. Tukan-Kreis, Münchner Literaturbüro, Seerosenkreis); es fördert große literarische Festivals wie das Literaturfest München, das Krimifestival München, die Wortspiele als internationales Festival für junge Literatur und die Münchner Bücherschau. Nicht zuletzt werden zahlreiche literarische Reihen, junge Initiativen und Lesungen in Buchhandlungen unterstützt, die München das ganze Jahr hindurch zu einer lebendigen Literaturstadt machen. Einen Überblick über alle Institutionen und Initiativen im Bereich Literatur sind unter www.muenchen.de/literatur abrufbar.
Veranstaltungsreihe „Afghanistan – Land der Sehnsucht?“
(24.10.2014) „Afghanistan – Land der Sehnsucht?“ ist der Titel einer Veranstaltungsreihe des Sozialreferates in Kooperation mit dem Kulturreferat.
In Vorträgen und Filmen, Gesprächen und Führungen geht es um die Kultur
Afghanistans und um afghanische Kultur in München. Den Auftakt macht
eine Fotoausstellung, die vom 29. Oktober bis zum 10. November im
Gasteig gezeigt wird: der individuelle Blick zweier Fotografen auf Afghanistan und seine Hauptstadt, der eines Abenteurers vor 50 Jahren, des
Bergsteigers Rainer Köfferlein, und die aktuelle Sicht eines Heimatvertriebenen, des seit vielen Jahren in München lebenden Afghanen Abdulghafoor Fareh.
Afghanistan – in den 60-er und 70-er Jahren beliebtes Reiseziel vieler Aussteiger und Abenteurer. Die deutsch-afghanischen Beziehungen waren in
jenen Jahren vor allem im Kultur- und Bildungsbereich sehr lebendig. Viele
Kinder besuchten die deutsche Schule in Kabul, und junge Afghaninnen
und Afghanen kamen zum Studium nach Deutschland.
Rund 5.000 Afghaninnen und Afghanen leben heute in München. Die meisten von ihnen haben ihre Heimat nicht freiwillig verlassen, sondern sind
vor Krieg und Zerstörung geflohen. Auch nach langen Jahren im Exil bleibt
Afghanistan ein Land der Sehnsucht. Dass München ihnen trotzdem eine
Heimat geworden ist, soll im Rahmen dieser Kulturtage gezeigt werden.
Einige Münchnerinnen und Münchner mit deutschen und afghanischen
Wurzeln engagieren sich in gemeinsamen Vereinen und sozialen Projekten.
Sie stellen ihre Arbeit am 6. November im Gasteig vor.
Das gesamte Veranstaltungsprogramm ist zu finden im Internet unter
www.muenchen.de/reintegration, Rubrik Termine und Aktuelles. Ansprechpartnerin: Carmen Conrad, Telefon 2 33-4 07 81
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„Prominente Begegnungen“ im Museum Villa Stuck
(24.10.2014) Bis 4. Januar sind im Museum Villa Stuck in der erweiterten
Sammlungspräsentation „Der Prozess – wie Moderne entsteht“ ausgewählte Werke aus den Depot-Beständen des Museums zu sehen. Unter
dem Titel „Prominente Begegnungen“ bietet die Villa Stuck drei außergewöhnliche Führungen zu dieser Sonderaustellung und dem Gesamtkunstwerk Villa Stuck an. Margot Th. Brandlhuber, Leiterin der Sammlungen,
diskutiert mit exponierten Vertretern unterschiedlicher „artes liberales“ –
provokant oder subtil – neue Perspektiven und Standpunkte jenseits der
bekannten kunsthistorischen Bewertung.
Den Auftakt bildet am Freitag, 31. Oktober, 18 Uhr, eine Führung mit Gespräch mit dem Architekten Professor Arno Brandlhuber, Berlin, über
Künstlermythen, Sakralität der Kunst, Hässlichkeit und das Ordnen von
Beziehungen durch Architektur. Arno Brandlhuber, Professor für Architektur und Stadtforschung an der Akademie der bildenden Künste (AdbK)
Nürnberg, präsentierte seine radikale „Antivilla“ nahe Potsdam-Krampnitz
auf der Architektur-Biennale 2012 in Venedig, nachdem er bereits durch
sein unkonventionelles Galerienhaus in der Brunnenstraße 9 in Berlin-Mitte (2007 – 2010) international Aufsehen erregt hatte. „In der Sphäre der
Kunst“, so Arno Brandlhuber, „existiert eine sehr feine Wahrnehmung für
soziale Bewegungen, für kulturelle Umbrüche.“
Weitere Veranstaltungen finden statt am Dienstag, 25. November, mit
dem Sinologen, Schriftsteller und Journalisten Tilman Spengler, München,
über den Alltag in einer Künstlervilla, den Mythos des Gesamtkunstwerk(er)s und die gesellschaftspolitische Rolle eines Künstlerfürsten in
München um 1900. Am Mittwoch, 17. Dezember, folgt ein Gespräch mit
der Literaturwissenschaftlerin Professorin Dr. Barbara Vinken, München,
über Luxus, Lebensstil, Selbststilisierung, Künstlermythen, den Kampf der
Geschlechter, Eros, Körper und Mode.
Die Teilnahme an einer Führung inklusive Eintritt kostet 6 Euro. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Um Anmeldung wird gebeten, per E-Mail an
villastuck@ muenchen.de oder telefonisch unter 45 55 51-45. Informationen zur Villa Stuck und ihren Ausstellungen sind unter www.villastuck.de
abrufbar.
Vortrag über rituelle Beschneidung im Jüdischen Museum München
(24.10.2014) Die aktuelle Debatte über die Knabenbeschneidung in den
USA und in Europa kommt immer wieder auf die Frage zurück, ob dieser
Eingriff eine positive oder negative Auswirkung auf die Gesundheit hat.
Ein Vortrag in englischer Sprache von Professor Sander L. Gilman „Beschneidung: Identitätspolitik und/oder eine Gesundheitsfrage?“ am Diens-
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tag, 28. Oktober, um 19 Uhr im Jüdischen Museum München, St.-JakobsPlatz 16, geht beiden Behauptungen nach und trägt dazu bei, die ideologischen Beweggründe dieser Debatte aufzudecken. Der Eintritt beträgt
5 Euro, ermäßigt 3 Euro. Anmeldung erbeten unter Telefon 2 88 51 64 23
oder per E-Mail: veranstaltungen.jmm@muenchen.de.
Sander L. Gilman ist Distinguished Professor of the Liberal Arts and Sciences und Professor of Psychiatry an der Emory Universität, Atlanta. Er
nimmt als Hauptredner an der internationalen Konferenz „Cut’n paste the
body – Körper und Geschlecht in Zeiten ihrer technologischen (Re)Produzierbarkeit“ am 24./25. Oktober an der Ludwig-Maximilians-Universität
München teil.
Die Veranstaltung im Jüdischen Museum München findet in Kooperation
mit dem Lehrstuhl Allgemeine Soziologie/Gender Studies und der Abteilung für Jüdische Geschichte und Kultur an der Ludwig-Maximilians-Universität München.
Informationen unter www.juedisches-museum-muenchen.de
Blick hinter die Kulissen der Sammlung Fotografie
(24.10.2014) Im Rahmen der Ausstellung „Luxus der Einfachheit. Lebensformen jenseits der Norm“ findet am Mittwoch, 29. Oktober, von 17 bis
20 Uhr die Veranstaltung „Bilderlust oder der kuratorische Blick“ der
Münchner Volkshochschule (MVHS) statt.
„Bilderlust“ bietet einen Blick hinter die Kulissen und Informationen zur
Museums- und Ausstellungsarbeit in der Sammlung Fotografie. Von
der Bildauswahl bis zur Katalogpräsentation – was passiert vor der Eröffnung? Bei einem Rundgang durch die Ausstellung werden die Arbeitsschritte erläutert und sichtbar gemacht. Die Gruppenausstellung spürt
anhand der Arbeiten internationaler Fotografinnen und Fotografen den heutigen Phänomenen eines Lebens jenseits aller gängigen gesellschaftlichen
Normen nach. Eskapismus, Askese und Rückzug – für welche Lebensformen entscheiden sich Menschen bewusst oder gestalten ihr Leben
gemäß des derzeit populären Slogans „Simplify your life“? Treffpunkt ist
im Foyer des Münchner Stadtmuseums, St.-Jakobs-Platz 1.
Anmeldung erbeten unter www.mvhs.de unter der Kursnummer EM 9008
erbeten. Die Teilnahmegebühr in Höhe von 15 Euro kann direkt an die Dozentin gezahlt werden.
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Baustellen aktuell
Baustellen
aktuell
Freitag, 24. Oktober 2014
Heimeranplatz / Ridlerstraße (Westend)
Das Baureferat führt am Heimeranplatz im Zuge der Ridlerstraße sowie in
den Rampenbereichen von der Hansastraße zur Ridlerstraße und von der
Ridlerstraße zur Hansastraße Fahrbahnsanierungen durch.
Von 27. Oktober 2014 bis 3. November 2014
ist jeweils Nachts von 22.00 Uhr bis 05.00 Uhr der Heimeranplatz und die
beiden Rampen komplett gesperrt. Die Ridlerstraße ist beidseits des
Heimeranplatz Sackstraße. Die Umleitungen sind beschildert.
Daglfinger Straße (Bahnübergang) (Denning - Daglfing)
Die Deutsch Bahn führt Gleisbauarbeiten am Bahnübergang durch.
Von Sonntag, 26. Oktober, 02.00 Uhr bis Dienstag, 28. Oktober 2014,
08.00 Uhr ist der Bahnübergang in beiden Richtungen für den Fahrverkehr
gesperrt. Fußgänger und Radfahrer können den Bahnübergang weiterhin
nützen. Die Umleitung ist ausgeschildert.
Gotthardstraße / Willibaldstraße (Laim)
Das Baureferat baut den Kreuzungsbereich um und saniert die Fahrbahn.
Von 27. Oktober 2014 bis 31. Oktober 2014
ist im Zuge der Gotthardstraße eine Wechselverkehrsregelung mit Baustellenampel eingerichtet, die beiden Einmündungen der Willibaldstraße
nördlich und südlich der Gotthardstraße sind wechselweise, je nach Bauphase, gesperrt.
Informationen zu laufenden Baumaßnahmen mit Verkehrseinschränkungen finden Sie im Internet unter
http://www.muenchen.de/baustellen
Herausgeberin: Landeshauptstadt München, Baureferat TZ / K, Baustellenkoordinierung
Telefon: (089) 2 33-6 00 50, Telefax: (089) 2 33-6 00 55, E-Mail: baustellen.bau@muenchen.de
Antworten auf Stadtratsanfragen
Freitag, 24. Oktober 2014
Bürgerbeteiligung beim Bauprojekt Kulturbürgerhaus im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Christian Amlong, Christiane Hacker, Heide
Rieke, Klaus Peter Rupp (SPD-Fraktion) vom 18.2.2014
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Bürgerbeteiligung beim Bauprojekt Kulturbürgerhaus im
13. Stadtbezirk Bogenhausen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Christian Amlong, Christiane Hacker, Heide
Rieke, Klaus Peter Rupp (SPD-Fraktion) vom 18.2.2014
Antwort Kommunalreferent Axel Markwardt:
Mit Ihrem Antrag fordern Sie die Verwaltung auf, das konkurrierende Verfahren zum Kulturbürgerhaus im 13. Stadtbezirk Bogenhausen in der Form
durchzuführen, dass ein endgültiger Beschluss zum Bauprojekt erst dann
dem Stadtrat vorgelegt wird, wenn eine Bürgerbeteiligung durchgeführt
worden ist. Dabei sollen den Bürgerinnen und Bürgern unterschiedliche
Überlegungen dargestellt werden.
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine „laufende“
Angelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt, weshalb eine Behandlung auf diesem Wege erfolgt.
Zu Ihrem Antrag kann ich Ihnen folgendes mitteilen:
Für die Planung des Neubaugebiets auf dem Areal der ehemaligen PrinzEugen-Kaserne (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016) haben das
Amt für Soziale Sicherung einen Bedarf für ein zweites Alten- und ServiceZentrum (ASZ) im 13. Stadtbezirk, das Stadtjugendamt für einen Familientreff und das Amt für Wohnen und Migration für einen durch bürgerschaftliches Engagement getragenen Nachbarschaftstreffpunkt angemeldet. An
dem Quartiers-/Bürgerplatz soll erstmals eine integrierte Einrichtung entstehen. In Ergänzung zu den sozialen Einrichtungen hat das Kulturreferat
Flächen für Stadtteilkultur (Nutzfläche ca. 180 m², Bruttogrundfläche 290
m²), die je nach Bedarf flexibel mit den Räumlichkeiten des Sozialreferates
verbunden werden können, angemeldet.
Als Name der Einrichtung wurde vom Sozial-, Kultur- und Kommunalreferat
„13er Bürger- und Kulturtreff“ vorgeschlagen. Im Folgenden wird daher
das Vorhaben als „13er Bürger- und Kulturtreff“ bezeichnet.
In den Beschlüssen des Kulturausschusses vom 15.03.2012 (mit Bestätigung in der Vollversammlung am 21.03.2012) sowie des gemeinsamen Kin-
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der- und Jugendhilfeausschusses und Sozialausschusses vom 11.06.2013
wurden die jeweiligen vorläufigen Nutzerbedarfsprogramme genehmigt.
Mit Schreiben vom 12.04.2013 an das Sozialreferat unter Bezug auf den
Beschluss vom 11.06.2013 hat der Bezirksausschuss 13 die Auslobung
eines Wettbewerbs für die intergenerative Quartierseinrichtung gefordert.
Durch den Bebauungsplan und die oben genannten Beschlüsse zu den
vorläufigen Nutzerbedarfsprogrammen wurden die Rahmenbedingungen
hinsichtlich Bauraum und Größe für den 13er Bürger- und Kulturtreff festgelegt.
Die Verwaltung hat aufgrund der Stadtratsentscheidungen ein konkurrierendes Verfahren (VOF-Verfahren) durchgeführt, das die städtebauliche Gesamtsituation berücksichtigt. Dabei wurden nach einem vorgeschalteten
Teilnehmerwettbewerb mehrere geeignete Planungsbüros zur Abgabe von
Ideenskizzen aufgefordert. Am 12. März 2014 fand ein gemeinsamer Termin statt, an dem die eingegangenen Ideenskizzen Vertretern des BA 13
vor der endgültigen Entscheidung vorgestellt wurden. Anregungen und
Meinungsbild aus diesem Termin wurden in der Entscheidung berücksichtigt.
Wegen der erforderlichen Anonymität im VOF-Verfahren kann der breiten
Öffentlichkeit nur der ausgewählte Entwurf nach Abschluss des Verfahrens vorgestellt werden.
Gemeinsam mit Vertretern des Bezirksausschusses 13 wurde vereinbart,
im Herbst 2014 die Planungen der interessierten Bürgerschaft zu präsentieren und die Anregungen in die weitere Ausarbeitung des Entwurfs mit
einfließen zu lassen. Damit knüpfen wir auch an die intensive Einbindung
des Bezirksausschusses und der Bürgerschaft in der Bauleitplanung des
Gesamtareals an. Ihrem Anliegen werden wir damit in der dargestellten
Form entsprechen.
Auf Grundlage der Ideenskizze und der eingegangenen Anregungen wird
dann die Vorplanung erstellt. Diese wird mit dem Projektauftrag nach Beteiligung des Bezirksausschusses 13 dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt.
Um Kenntnis von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.
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Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Inhaltsverzeichnis
Freitag, 24. Oktober 2014
Ehrenamtliches Engagement der Freiwilligen Feuerwehr
München fördern
Antrag Stadtrats-Mitglieder Heike Kainz, Michael Kuffer, Hans
Podiuk und Johann Stadler (CSU-Fraktion)
Stolpersteine – ein paar grundsätzliche Fragen vor einem
möglichen Stadtratshearing
Anfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion)
Informationsstelle für Besucher des Alten Südlichen Friedhofs einrichten
Antrag Stadträtin Dr. Manuela Olhausen (CSU-Fraktion)
Landeshauptstadt München bewirbt sich als Optionskommune
Antrag Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner,
Gülseren Demirel, Lydia Dietrich, Katrin Habenschaden, Anna
Hanusch, Jutta Koller, Dominik Krause, Sabine Krieger, Hep
Monatzeder, Sabine Nallinger, Thomas Niederbühl, Dr. Florian
Roth und Oswald Utz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa
Liste)
Alte Grabsteine auf Friedhöfen nicht entfernen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael
Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang ZeilnhoferRath (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung)
Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern.
Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei
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